Die Erfindung betrifft einen Münzbeschleuniger für einen münzbetätigten Automaten. Ein Münzbeschleuniger dient der Einhaltung behindertengerechter Höhenangaben für Verkaufsautomaten gemäß gesetzlicher Normen und Vorgaben. Mit Hilfe des Münzbeschleunigers werden eingeworfene Münzen mittels Federkraft automatisch nach oben beschleunigt, so dass geringe Höhendifferenzen zwischen Münzeinwurf und Münzrückgabe erreicht werden können. Aus der EP 2 336 983 Al ist ein solcher Münzbeschleuniger bekannt und ist dort im Einzelnen beschrieben. Es hat sich gezeigt, dass es immer wieder vorkommt, dass sich eine Münze verklemmt, sei es, dass eine verbogene Münze eingeworfen wird oder mehrere Münzen eingeführt werden.

Daher besteht die Notwendigkeit, dass Münzen aus dem Münzbeschleuniger entfernbar sein müssen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Münzbeschleuniger zu schaffen, aus dem Münzen leicht und sicher und ohne großen Aufwand entfernt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen möglich.

Erfindungsgemäß ist ein Münzbeschleuniger für einen münzbetätigten Automaten vorgesehen, der einen elektromechanischen Antrieb zum Transportieren einer Münze in eine in Bezug auf den Münzbeschleuniger höher gelegenen Münzverarbeitungs- oder Münzweiterleitungsvorrichtung aufweist. Der elektromechanische Antrieb umfasst einen in einem Münzkanal beweglich angeordneten Münzbeschleunigungshebel, wobei der Münzkanal von zwei mit Abstand zueinander angeordneten Wandelementen begrenzt ist. An einem der Wandelemente ist eine den Münzkanal zumindest teilweise verdeckende Doppelklappe angelenkt, die gleichzeitig Bestandteil des Wandelementes ist. Diese Doppelklappe weist eine Hauptklappe und eine relativ zur Hauptklappe über ein Doppelgelenk verfahrbare bzw. verschiebbare Verfahrklappe auf.

Durch diese Doppelklappe ist es möglich, die Hauptklappe zusammen mit der Verfahrklappe zu öffnen, indem sie um eine gemeinsame Gelenkachse an dem Wandelement geschwenkt werden. In einem ersten Schritt kann über ein Doppelgelenk die Verfahrklappe relativ zur Hauptklappe quasi kardanisch linear verschoben oder verfahren werden. Beim Schließen der Doppelklappe dient das kardanische Gelenk auch zum Heranziehen der Klappen an das betreffende Wandelement. In einem zweiten Schritt wird die Hauptklappe mittels der Verfahrklappe geschwenkt und die Doppelklappe vollständig geöffnet, wobei die Verfahrklappe bei dem ersten Schritt eine mechanische Verbindung mit der Hauptklappe herstellt und entsprechend mit dieser geöffnet wird.

Dabei wird beim ersten Schritt eine Führungskante, die senkrecht oder schräg zu den Wandelementen liegt und im Ruhezustand den Münzkanal begrenzt, soweit verschoben, dass sie in etwa mit der nach innen gerichteten Ebene der Hauptklappe übereinstimmt. Dadurch wird zusätzlich das Entfernen oder Herausrutschen von Münzen vereinfacht, die an der Führungskante hängen bleiben könnten.

Vorzugsweise ist die Doppelklappe zum Öffnen und zum Verfahren der Verfahrklappe mit einem Klappenantrieb in Wirkverbindung, wobei der Klappenantrieb ein schieberartiges Mitnehmerelement und einen Getriebemotor aufweist. Das Mitnehmerelement ist über einen Exzenter und ein im Mitnehmerelement vorgesehenes Langloch antreibbar. Dabei ist es vorteilhaft, dass der Exzenter von dem Getriebemotor angetrieben wird, der die Doppelklappe im nicht aktivierten Zustand zuhält und im aktivierten Zustand öffnet.

Zum Öffnen der Doppelklappe kann mindestens eine Lichtschranke zum Feststellen, ob eine Münze im Münzkanal feststeckt, an bzw. im Münzkanal angeordnet sein, die mit einer Steuereinheit verbunden ist, wobei die Steuereinheit durch entsprechende Signale an den Klappenantrieb das Öffnen der Doppelklappe veranlasst. Die Steuereinheit kann im Münzprüfer oder im Automaten oder weiteren Münzbehandlungsvorrichtungen vorgesehen sein und Steuersignale an den Getriebemotor liefern.

Die Doppelklappe bzw. die Verfahrklappe können mit einem von außen in Bezug auf den Münzbeschleuniger betätigbares Griffelement manuell bewegt werden, das Bestandteil der Verfahrklappe ist und mit dem Mitnehmerelement in Wirkverbindung steht.

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wir in der folgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 Verschiedene Ansichten des erfindungsgemäßen Münzbeschleunigers in der Grund- oder Ruhestellung: a) von hinten b) von der Seite mit Abdeckung, aber angedeutetem Mitnehmerele- ment c) im Schnitt entsprechend der Schnittlinie A - A der Ansicht d) d) von vorn auf die Klappen e) von der Seite ohne Abdeckung, teilweise geschnitten f) perspektivische Ansicht von vorn mit sichtbarem Griffelement g) perspektivische Ansicht von vorn mit abgedecktem Griffelement.

Fig. 2 Ansichten entsprechend Fig. 1 des erfindungsgemäßen Münzbeschleunigers im ersten Schritt des Öffnens der Doppelklappe,

Fig. 3 Ansichten entsprechend Fig.l des erfindungsgemäßen Münzbeschleunigers im zweiten Schritt des Öffnens der Doppelklappe,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht von der Seite und vergrößerte Ausschnitte A und B im geschlossenen Zustand,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von der Seite und einen vergrößerte Ausschnitt A im vollständig geöffneten Zustand.

Der in den Figuren 1 bis 5 dargestellte Münzbeschleuniger weist einen von zwei Wandelementen 1, 2 (siehe Fign. 4 und 5) begrenzten Münzkanal 3 auf, der am besten in Fig. 4 zu erkennen ist. In dem Münzkanal 3 ist beispielsweise ein mittels einer durch einen motorischen Antrieb vorspannbaren Feder betätigbaren Münzbeschleunigungshebel (nicht dargestellt) entsprechend der EP 2 336 983 Al angeordnet, der bei Auslösen durch eine eingeworfene Münze diese entlang einer Führungskante 10 in eine höher gelegene Münzverarbeitungsvorrichtung schießt.

An dem Wandelement 1 ist eine Achse 4 mit einem Gelenk 5 und einem Doppelgelenk 6 angebracht, wobei mit den Gelenken 5 und 6 eine Doppelklappe 7 verbunden ist, die eine in dem Wandelement 1 vorgesehene Öffnung verschließt. Die Doppelklappe 7 weist eine Hauptklappe 8 (Gelenk 5) und eine Verfahrklappe 9 (Gelenk 6) auf. Die Verfahrklappe 9 umfasst mehrere Elemente, ein Verfahrelement 12, ein mit dem Verfahrelement 12 verbundenes Griffelement 13 und ein Abdeckelement 14 (siehe insbesondere Fign. 1 bis 3 g). Wie aus Fig. 4 zu erkennen ist, ist das Verfahrelement 12 mit einer Füh- rungskante 10 versehen, die zu der Ebene der Hauptklappe 8 und des Wandelementes 1 hervorsteht oder herausragt und den Münzkanal 3 begrenzt. In Fig. 4 ist eine Münze 11 zu erkennen, die im Münzkanal 3 steckt und an der Führungskante 10 des Verfahrelementes 12 anliegt.

Zur Betätigung der Doppelklappe 7 ist ein schieberartiges Mitnehmerelement 15 vorgesehen, das mit der Verfahrklappe 9 verbunden ist und das durch Verschieben die Doppelklappe 7 über die Verfahrklappe 9 und nicht weiter bezeichnete mechanische Mitnehmervbindungen öffnet. Das Mitnehmerelement 15 ist mit einem Langloch 16 versehen, in das ein Exzenter 17 eingreift, der vorzugsweise von einem als Getriebemotor ausgebildeten Motor 18 bewegt wird.

Wie genauer in den Vergrößerungen von Figur 4 und 5 zu erkennen ist, ist eine Lichtschranke 19 vorgesehen, die eine im Münzkanal 3 steckende Münze

11 detektiert und ein Signal an eine nicht dargestellte Steuereinheit sendet, die wiederum den Motor 18 zum Öffnen der Doppelklappe 7 ansteuert.

In Fig. 5 ist der Münzbeschleuniger mit vollständig geöffneter Doppelklappe 7 dargestellt ist, wobei zu erkennen ist, dass das Verfahrelement 12 über das Doppelgelenk 6 derart zu der Hauptklappe 8 kardanisch verschoben wurde, dass die Führungskante 10 weggetaucht ist bzw. zurückgezogen ist und das Verfahrelement 12 in etwa in einer Ebene mit der Innenseite der Hauptklappe 8 liegt und die Münze 11 freigegeben ist.

Der Münzkanal 3 kann auch über das Griffelement 13 und das Mitnehmerelement 15 manuell geöffnet werden.

In den Figuren 1 bis 3 a) bis g) ist der Münzbeschleuniger in verschiedenen Öffnungszuständen gemäß Grundstellung bzw. Ruhestellung der Doppelklappe 7, gemäß dem ersten Schritt des Öffnens und gemäß dem zweiten Schritt des Öffnens dargestellt. In der Ruhestellung bildet die Führungskante 10 des Verfahrelementes 12 bzw. der Verfahrklappe 9 eine Begrenzung und Führung des Münzkanals 3. Bei dem ersten Schritt wird das Verfahrelement

12 über das Doppelgelenk 6 im Wesentlichen parallel in Bezug auf die Wan- delemente 1, 2 des Münzkanals 3 bzw. die geschlossene Hauptklappe 8 verschoben oder verfahren, wobei die Führungskante 10 aus dem Münzkanal 3 und in die Ebene des Wandelementes 1 bzw. der Hauptklappe 8 herausgezogen wird, so dass eine oder mehrere verklemmte Münzen 11 zumindest teilweise freigegeben werden. Bei dem zweiten Schritt wird die Hauptklappe 8 von der Verfahrklappe 9, angetrieben von dem Mitnehmerelement 15, wieder über das Doppelgelenk 6 und das Gelenk 5 gegebenenfalls noch etwas verschoben und dann verschwenkt, wodurch der Münzkanal 3 vollständig geöffnet ist.

In den Figuren 1 bis 3 ist unter a) in allen drei Darstellungen die Figur gleich, d.h. es wird der Münzbeschleuniger von hinten gezeigt, bei dem der Motor 18 und ein weiterer Motor 20 zu erkennen ist, der zu dem elektromechanischen Antrieb des Münzbeschleunigers gehört, um eine eingeworfene Münze in bekannter Weise (siehe EP 2 336 983 Al) nach oben zu katapultieren. In den Figuren b) sind die verschiedenen Stellungen des Exzenters 17, des Verfahrelements 12 und des Doppelgelenks 6 zu erkennen. In gleicher Weise zeigen die Figuren c) die seitliche Ansicht und die verschiedenen Stellungen im Schnitt. Die Vorderansichten d) sind wieder in allen drei Öffnungszuständen gleich, während in den Figuren e) wiederum die drei Öffnungszustände anhand des Doppelgelenks 6 und der Klappenstellung zu erkennen sind. Gleiches gilt für die perspektivischen Ansichten der Figuren f) und g), die den geschlossenen Zustand des Münzkanals 3, den Zustand nach dem parallelen bzw. linearen Verfahren der Verfahrklappe 9 mit zurückgezogener Führungskante 10 und den vollständigen Öffnungszustand der geschwenkten Doppelklappe 7 und freigegebenen Münzkanal 10 zeigen.