Die Erfindung bezieht sich auf ein Pfandschloß zum Aneinanderkoppeln von Einkaufs¬ oder Gepäckwagen oder dgl. mit einem an dem Einkaufswagen anbringbaren Gehäuse, das auf einer Seite eine Einführöffnung für ein Koppelglied und auf einer anderen Seite eine Einstecköffnung für eine Münze und/oder eine Karte aufweist und in seinem Innern eine Haltevorrichtung zum Festlegen des Koppelglieds und eine Aufnahmevorrichtung zum gesicherten Einschließen der eingesteckten Münze oder Karte sowie einen Auslöse¬ mechanismus besitzt, der das Koppelglied freigbit, wenn die Münze oder Karte einge¬ führt wird, und die Münze oder Karte freigibt, wenn das Koppelglied eingesteckt wird.

Ein Pfandschloß dieser Art ist in der EP 0 572 879 A2 angegeben. Bei diesem bekannten Pfandschloß wird während des Einschiebens der Karte oder Münze ein Steuerteil bewegt, das einen Schließriegel von einer sperrenden in eine entsperrte Stellung bewegt. Der Schließriegel ist drehbar und über ein Kurbelgetriebe mit dem Steuerteil in Form eines Schlittens oder Wagens verbunden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Pfandschloß der eingangs erwähnten Art bereitzustellen, das einen anderen, eine zuverlässige Sicherung des Koppelglieds bzw. der eingeführten Münze oder Karte gewährleistenden Aufbau besitzt.

Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Hiernach ist also vorgesehen, daß der Auslösemechanismus eine Wippe mit einer quer zur Einführrichtung des Koppelglieds bzw. der Münze oder Karte und parallel zur Ebene der Münze oder Karte ausgerichteten Schwenkachse aufweist, und daß die Wippe durch das Einführen der Münze oder Karte in der einen Richtung schwenkbar ist, wobei die Haltevorrichtung das Koppelglied freigibt, und durch das Einführen des Koppelgiieds in der anderen Richtung schwenkbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung die Münze bzw. Karte freigibt.

Über den derart ausgebildeten Auslösemechanismus wird eine zuverlässige Betätigung der Verriegelungsmechanismen mit einem zentralen Element in Form der Wippe erzielt. Gleichzeitig können mit der Wippe weitere Steuerglieder zur Verfeinerung des Funktionsablaufs und der Verriegelungsmechanismen betätigt werden.

Ist vorgesehen, daß die Haltevorrichtung als an der Wippe auf der dem Koppelglied zugekehrten Seite der Schwenkachse angeordneter Fanghaken ausgebildet ist, der bei

nicht eingesteckter Münze und Karte von oben oder unten oder seitlich in einen Festlegabschnitt des Koppelglieds eingreift, wobei die Wippe mittels Federkraft in der zu geordneten Schwenklage gehalten ist, so ist die Haltevorrichtung für das Koppelteil einfach ausgebildet, wobei eine sichere Funktion gewährleistet ist.

Die Wippe wird im entkoppelten Zustand, in der die Münze oder Karte sicher ein¬ schließenden Stellung dadurch zuverlässig gehalten, daß beim Einführen der Münze oder Karte ein Riegel in Einführrichtung bewegt wird, der ein Arretierstück selbst aufweist oder betätigt, das im eingeführten Zustand der Münze oder Karte mit einem Gegenstück der Wippe in Wirkverbindung tritt und die Wippe entgegen der durch die Federkraft bewirkten Schwenkrichtung derart abstützt, daß das Koppelglied freigegeben ist. Hierfür wird lediglich ein einfach ausgebildeter und zu betätigender Riegel benötigt. Hierbei ist vorteilhaft vorgesehen, daß der Schieber die Wippe auf deren der Einstecköffnung der Münze bzw. Karte bezüglich der Schwenkachse zugekehrter Seite abstützt und daß der Schieber einen auf die andere, dem Koppelglied bezüglich der Schwenkachse zuge¬ wandte Seite ragenden Abschnitt aufweist, der mit seinem vorderen Bereich mit dem Koppelglied in Verbindung tritt. Dadurch wird die Wippe sicher in der Entkoppelstellung gehalten. Zum Wiederankoppeln braucht der Riegel lediglich mit dem Koppelglied leicht zurückgedrückt zu werden, wonach die Haltevorrichtung des Koppelglieds einschnappt und das Koppeiglied sicher gehalten ist.

Durch die Maßnahmen, daß der Schieber im festgelegten Zustand des Koppelglieds in Einführrichtung der Münze bzw. Karte unter Abstützung an der Wippe derart feder¬ vorgespannt gelagert ist, daß er beim Einführen der Münze oder Karte und Ver¬ schwenken der Wippe aus der Abstützung freigegeben und in Richtung auf das Koppelglied getrieben wird und dieses nach Freigabe durch die Haltevorrichtung

zumindest teilweise aus dem Gehäuse herausbewegt, und daß beim Hineindrücken des Koppelglieds der Schieber entgegen der Federkraft zurückgeschoben wird und die Wippe zum Verschwenken entsprechend ihrer Federvorspannung freigibt, wird das Koppelglied beim Einschieben der Münze oder Karte sicher freigegeben und beim Einschieben des Koppelglieds dieses wieder zuverlässig festgelegt.

Ist weiterhin vorgesehen, daß in der Einführöffnung des Koppelglieds auf das Koppel¬ glied abgestimmte Sperrelelente vorgesehen sind, mit denen ein Zurückschieben des Schiebers mit anderen Mitteln verhindert ist, so ist die Wippe gegen unberechtigtes Freigeben z. B. mittels eines flachen Gegenstandes gesichert, so daß die Münze oder Karte nicht auf einfache Weise unbefugt entnommen werden kann. Das Koppelglied hat somit die Funktion eines echten Schlüssels.

Die Ausbildung des Pfandschiosses derart, daß zum Verschwenken der Wippe mit der Münze oder Karte ein Schlitten mit mindestens einem Anschlag für die Karte und mindestens einem Betätigungsansatz für die Münze vorgesehen ist und daß die Wippe mindestens eine gegen die Verschieberichtung des Verschiebeelements wirkende Ein¬ laufschräge aufweist, die mit daran angepaßten Gegenschrägen des Schlittens derart zusammenwirkt, daß die Wippe beim Verschieben des Schlittens in Einführrichtung der Münze oder Karte entgegen der Federkraft verschwenkt wird, ergibt bei wenigen Teilen eine einfache Betätigung und zuverlässige Funktion.

Dabei ist es für den einfachen Aufbau weiterhin günstig, wenn die Anschläge für die Karte auf der von der Wippe abgekehrten Seite des Schlittens an dessen in Einführ¬ richtung der Münze oder Karte vorderem Bereich und die Betätigungsansätze für die Münze auf der der Wippe zugekehrten Seite des Schlittens in dessen hinterem Bereich

angeordnet sind und daß der Kartenschlitz und der Münzschlitz auf den den Anschlägen bzw. Betätigungsansätzen entsprechenden Seiten des Schlittens angeordnet sind.

Ein unberechtigtes Freigeben des Koppelteils und Entkoppeln von Wägen wird dadurch erschwert, daß im Gehäuse mindestens ein Riegel mit den Schlitten gegen ein Ver¬ schieben sperrenden Elementen vorgesehen ist und daß die Riegel beim Einführen der Karte oder Münze in das Gehäuse in eine Stellung gebracht werden, in der der Schlitten zum Verschieben freigegeben ist. Dabei lassen sich die Riegel leicht durch das Ein¬ schieben der Karte oder Münze betätigen, wenn vorgesehen ist, daß die Riegel um bezüglich der Einführebene der Karte bzw. Münze senkrechte Achsen schwenkbar ge¬ lagert und mittels Federkraft derart nach innen gedrückt sind, daß der Schlitten mittels an den Riegein vorgesehener Riegelzapfen gesperrt ist, und daß die Riegel Ansatzstücke und Ansatzelemente aufweisen, über die sie mittels der Karte bzw, Münze bei deren Einführen entgegen der Federwirkung nach außen schwenkbar sind, so daß die Riegel¬ zapfen den Schlitten für ein Verschieben freigeben.

Durch die Maßnahmen, daß die Wippe in Einführrichtung der Münze bzw. Karte vor und hinter der Schwenkachse zwei Vorderschenkel bzw. Hinterschenkel aufweist, daß Haltestücke für das Einschließen der Karte und Halteelemente für das Einschließen der Münze in der Aufnahmevorrichtung an dem in Einführrichtung hinteren Bereich der Hinterschenkel senkrecht zur Münzen- bzw. Kartenebene in Richtung zu der Münze bzw. Karte abstehend angebracht sind, wobei die eingeführte Münze bzw. die Karte an ihrem hinteren Rand hintergriffen ist, wenn das Koppelglied entnommen und die Wippe ent¬ gegen der Federkraft verschwenkt ist, wird die Unterbringung der Betätigungselemente und damit der einfache Aufbau des Pfandschlosses begünstigt.

Hinsichtlich des Aufbaus und der Fertigung des Pfandschlosses ist es weiterhin günstig, wenn der Schlitten in Führungen an den Innenseiten der seitlichen Gehäusewände eingerastet ist und die Schwenkachse in Lagerungen der seitlichen Gehäusewände eingerastet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Pfandschlosses sowie eines Koppelgliedes, einer Karte und einer Münze und

Fig. 2 eine Draufsicht des in Fig. 1 gezeigten Pfandschlosses.

Das in der Fig. 1 in geschnittener Seitenansicht und in Fig. 2 in Draufsicht gezeigte Pfandschloß weist in einem Gehäuse 1 eine Wippe 3 und einen darüber angeordneten Schlitten 5 sowie einen darunter angeordneten Schieber 2 auf. Die Wippe 3 ist etwa in ihrem mittleren Abschnitt auf einer Schwenkachse 3.1 gelagert, die in den beiden Längsseitenwänden des quaderförmigen Gehäuses 1 festgelegt ist, z.B. durch Rasten oder mittels Schrauben. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, besitzt die Wippe 3 auf der in der Darstellung linken Seite der Schwenkachse 3.1 zwei Vorderschenkel 3.5 und auf der rechten Seite der Schwenkachse 3.1 zwei Hinterschenkel 3.6. Unter den Vorder¬ schenkeln 3.5 ist die Wippe 3 mittels einer Wippenfeder 1 1 gegen ein Verschwenken nach unten federnd abgestützt.

Zwischen den Vorderschenkeln 3.5 weist die Wippe in ihrem unteren Bereich einen nach vorne zeigenden Abschnitt auf, der an seinem vorderen freien Ende einen Fanghaken 3.3

mit einer am Ende vorgesehenen Auslenkschräge 3.32 sowie an der von dem freien Ende abgekehrten Seite der Ausienkschräge 3.32 einen Halteabsatz 3.31 besitzt. An der Oberseite der Vorderschenkel 3.5 sind jeweils von dem freien Ende weggerichtete Einläufschrägen 3.4 vorgesehen. An dem hinteren Bereich der Hinterschenkel 3.6 sind nach oben ragende Haitestücke 3.7 für eine Karte 8 sowie Halteelemente 3.8 für eine Münze 9 vorgesehen. In dem mittleren Bereich der Wippe 3 ist im unteren, hinteren Bereich ein Abschnitt vorgesehen, der ein Gegenstück 3.2 für ein Arretierstück 2.1 des Schiebers 2 bildet.

Der Fanghaken 3.3 der Wippe 3 ragt in den lichten Raum einer in dem Gehäuse 1 aus¬ gebildeten Einführöffnung 14 für ein schlüsselartiges Koppelglied 7. In dem Koppelglied 7 ist ein Festlegeabschnitt 7.1 ausgespart, in den im eingeschobenen Zustand des Koppelglieds 7, d.h. bei durch die Federkraft der Wippenfeder 1 1 hochgeschwenkten Vorderschenkeln 3.5 der Fanghaken 3.3 eingreift, wobei der Halteabsatzt 3.31 das Koppelglied 7 gegen ein Herausziehen sichert.

Der Schieber 2 weist einen dem eingeschobenen Endbereich des Koppelglieds 7 zu¬ gekehrten vorderen Bereich mit einem nach oben gerichteten Vorsprung 2.2 auf, an dem das Koppelgiied 7 mit seinem freien Ende anliegt. Der übrige Bereich des Schiebers 2 verläuft unter der Schwenkachse 3.1 hindurch nach hinten, wobei er etwa mittig zwischen den Vorderschenkeln 3.5 und den Hinterschenkeln 3.6 angeordnet und in dem Gehäuse 1 geführt gelagert ist. Auf seiner Rückseite ist der Schieber 2 mittels einer Schieberfeder 10 am Gehäuse abgestützt, so daß er mit Druck gegen das Koppelglied 7 vorgespannt ist.

Wenn die Vorderschenkel 3.5 der Wippe 3 nach oben geschwenkt sind, stützt sich der Schieber 2 mit dem Arretierstück 2.1 an der Wippe 3 ab, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Oberhalb der Wippe 3 ist der Schlitten 5 an den Längsseitenwänden des Gehäuses 1 in Längsrichtung des Gehäuses verschiebbar gelagert angeordnet. Der Schlitten 5 ist an seiner in der Figur linken Vorderseite unten mit einer auf die Einlaufschräge 3.4 der Wippe 3 abgestimmten Gegenschräge 5.4 versehen und besitzt außerdem in seinem vorderen Bereich mindestens einen nach oben ragenden Anschlag 5.1 für die durch eine Einstecköffnung 6.3 des Gehäuses 1 in einen Kartenschlitz 6.1 eingeführte Karte 8. Der Kartenschlitz 6.1 ist an der Oberseite des Gehäuses 1 ausgebildet und kann bei¬ spielsweise zur Oberseite des Gehäuses hin mit einem Deckel abgeschlossen sein, der in eine Deckelaufnahme 6 des Gehäuses 1 einsetzbar ist. Der Schlitten 5 kann beispielsweise durch nach außen und oben verlaufende Schrägen der Gehäuseseiten¬ wände in darunter an den Gehäuseseitenwänden ausgebildete Nuten eingerastet oder aber in derartige Nuten von der Rückseite oder Vorderseite des Gehäuses her eingesetzt werden. Auf der zur Wippe 3 gerichteten Unterseite besitzt der Schlitten 5 in seinem hinteren Bereich nach unten ragende Betätigungsansätze 5.5, die seitlich derart in den Bereich eines Münzschlitzes 6.2 ragen, daß sie für die in den Münzschlitz 6.2 über eine entsprechende Einstecköffnung 6.4 des Gehäuses 1 einzuführende Münze 9 einen An¬ schlag bilden.

Der Schlitten 5 besitzt auf seiner Unterseite in dem hinteren Abschnitt weiterhin eine Aussparung 5.2, in die ein nach oben ragender Vorsprung des Schiebers 2 hineinreicht, um das Zurückschieben des Schlittens ggf. zu begrenzen. Außerdem sind in dem Schlitten 5 ebenfalls in dessen hinterem Abschnitt 2 im wesentlichen winkelförmige Ausnehmungen 5.3 vorgesehen, in die nach oben ragende Riegelzapfen 4.1 von

beidseitig angeordneten Riegeln 4 hineinragen. Die beiden Riegel 4 sind um vertikale Achsen schwenkbar gelagert und mittels Riegelfedern 12 an den Längsseiten wänden des Gehäuses 1 abgestützt, so daß sie nach innen gedrückt werden und sich mit ihren Riegelzapfen 4.1 an den nach vorne abgesetzten hinteren Seitenwänden der Ausneh¬ mungen 5.3 des Schlittens 5 abstützen und diesen gegen ein Nach-vorne-Schieben verriegeln. Dies ist der Zustand, in dem das Koppelglied 7 eingeschoben und die Vorderschenkel 3.5 der Wippe 3 nach oben geschwenkt und die Karte 8 sowie die Münze 9 nicht eingeführt sind.

Zur Freigabe des Koppeiglieds 7 wird entweder die Münze 9 in den Münzschlitz 6.2 oder die Karte 8 in den Kartenschlitz 6.1 eingeschoben. Mit der Münze 9 werden die Riegel 4 an nach innen ragenden Ansatzelementen 4.3 erfaßt, und während des weiteren Einschiebens der Münze 9 werden die beiden Riegel nach außen geschwenkt, so daß die Riegelzapfen 4.1 von den abgesetzten Hinterwänden der Ausnehmungen 5.3 wegge¬ schwenkt werden. Durch weiteres Einführen der Münze 9 drückt diese gegen die nach unten ragenden Betätigungsansätze 5.5 des Schlittens 5, so daß der Schlitten 5 nach vorne gleitet. Dabei drückt der Schlitten 5 mit seinen vorne liegenden Gegenschrägen 5.4 gegen die Einiaufschräge 3.4, so daß die Wippe 3 mit ihren Vorderschenkeln 3.5 gegen die Wippenfeder 1 1 nach unten verschwenkt wird. Dadurch gibt der Fanghaken 3.3 das Koppelglied 7 frei. Ferner liegt der Schieber 2 nicht mehr an der Wippe 3 an, sondern wird infolge der Kraft der Riegelfeder 12 nach vorne gedrückt, so daß das Koppelglied 7 mit dem Vorsprung 2.2 des Schiebers 2 herausgestoßen wird, während sich das Arretierstück 2.1 des Schiebers 2 unter das Gegenstück 3.2 der Wippe 3 schiebt. Ferner schwenken die Hinterschenkel 3.6 nach oben und verhindern mit den sich hinter den hinteren Rand der Münze 9 vorschiebenden Halteelementen 3.8, daß die Münze herausgenommen werden kann.

Eine der vorstehenden Verschiebung des Schlittens 5 entsprechende Verschiebung kann auch mittels der Karte 8 erzielt werden, wenn diese durch die Einstecköffnung 6.3 in den Kartenschlitz 6.1 eingeschoben wird. Die eingeführte Karte stößt mit ihrem Vorderrand an den Anschlag 5.1 des Schlittens 5, so daß der Schlitten 5 nach vorne geschoben wird und mit seiner Gegenschräge die Wippe 3 über die Einlaufschräge 3.4 nach unten drückt. Durch das Herabschwenken der Vorderschenkel 3.5 und damit auch des Fanghakens 3.3 wird das Koppelglied 7 freigegeben. Auch hierbei wird der Schieber 2 mitteis der Schieberfeder 10 nach vorne geschoben und treibt das Koppelglied 7 heraus. Auch wird mit dem Arretierstück 2.1 die Wippe 3 gegen ein Hochschwenken arretiert. Beim Herabschwenken der Vorderschenkel 3.5 der Wippe 3 schwenken die Hinterschenkel 3.6 nach oben, so daß mit den daran befindlichen Haltestücken 3.7 die Karte 9 gegen ein Herausnehmen gesichert ist. Beim Einführen der Karte werden die Riegel 4 dadurch nach außen bewegt, daß die Karte mit den Ansatzstücken 4.2 zusammenwirkt.

Zum Freigeben der Münze 8 bzw. der Karte 9 wird das Koppelglied 7 eingesteckt. Beim Einführen wird der Schieber 2 durch Anstoßen des einzuführenden Endbereichs des Koppelglieds 7 an dem Vorsprung 2.2 entgegen der Vorspannung der Schieberfeder 10 nach hinten gedrückt, so daß das Arretierstück 2.1 unter dem Gegenstück 3.2 der Wippe 3 herausgeschoben wird. Dadurch schwenkt die Wippe entsprechend der Kraft der Wippenfeder 1 1 mit den Vorderschenkeln 3.5 nach oben. Der Fanghaken 3.3 tritt in den Festlegeabschnitt 7.1 des Koppelglieds 7 ein, so daß das Koppelglied mittels des Halteabsatzes 3.31 festgehalten wird. Der Schlitten 5 gleitet entweder durch das Zusammenwirken der Einlaufschräge 3.4 mit der Gegenschräge 5.4 oder mittels einer zusätzlichen Feder nach hinten entgegen der Einführrichtung der Münze 9 oder Karte 8. Beim Hochschwenken der Vorderschenkel 3.5 schwenken die Hinterschenkel 3.6 ent-

sprechend herab, so daß die Halteelemente 3.8 der Wippe 3 den hinteren Rand der Münze 9 freigeben und diese entnommen werden kann. Entsprechend wird die Karte 8 durch Herabschwenken der Haltestücke 3.7 freigegeben und kann entnommen werden.

Um zu vermeiden, daß die Münze 9 bzw. die Karte 8 bei herausgenommenen Koppel¬ glied aus dem Gehäuse 1 durch Manipulation mit einem in die Einführöffnung 14 eingeführten Element und Herabschwenken der Wippe unberechtigt entnommen werden kann, kann der Schieber 2 vorteilhaft mit z.B. seitlich in der Einführöffnung 14 angeordneten, federnd gelagerten Hakenelementen gesichert sein. Das Koppelglied 7 ist dann entsprechend ausgebildet, um die Hakenelemente nach Art einer Schlüsselfunktion zurückzuschieben und den Schieber 2 freizugeben.

Über andere Umlenkmechanismen als die beschriebenen, können die Münze 9 bzw. die Karte 8 auch durch seitlich verschwenkbare oder verschiebbare Halteelemente gegen ein Herausnehmen gesichert werden, wobei diese Halteelemente mittels der Wippe betätigt werden.

Bei einem vorzugsweisen Ausführungsbeispiel wird die Münze 9 bzw, die Karte 8 während des ersten Drittels der Schwenkbewegung der Wippe 3 bereits gesperrt, während das Koppelglied 7 ebenfalls noch verriegelt bleibt. Im letzten Drittel der Schwenkbewegung der Wippe 3 wird das Koppelglied freigegeben. Wird das Koppelglied 7 eingeführt, so wird dieses bereits verriegelt, während die Karte 8 bzw. Münze 9 noch gesperrt sind. Durch die weitere Schwenkbewegung der Wippe 3 wird die Karte 8 bzw. die Münze 9 anschließend freigegeben.

Das Pfandschloß kann in verschiedenen Lagen an dem zu sichernden Wagen angeordnet sein. Dabei ist ein Unterbringen des Gehäuses 1 in einer entsprechend angepaßten äußeren Haltevorrichtung ohne weiters möglich und zweckmäßig.