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Patent Searching and Data


Title:
COIN LIFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/115944
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a coin lift for transporting coins and/or coin-like objects. The proposed coin lift has an endless feeding loop for transporting coins and/or coin-like objects from a first position to a second position lying higher than the first position, wherein the feeding loop runs in an ascending direction in a first portion and in a descending direction in a second portion. On account of the first and second portions being arranged together in a housing part arranged exchangeably between two further housing parts, the coin lift has a compact construction and can be easily adapted in its overall height, and consequently in the difference in height that the coins and/or coin-like objects can overcome. In this case, reliable transport of the coins and/or coin-like objects is ensured, in particular in the case of a vertically ascending run of the feeding loop in the first portion, by the arrangement of a pressure-exerting element for pressing the coins and/or coin-like objects transported by the feeding loop onto the feeding loop.

Inventors:
ATZINGER THOMAS (AT)
GAWEL MAREK (AT)
Application Number:
PCT/IB2016/057990
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NOVOMATIC AG (AT)
International Classes:
G07D9/00
Domestic Patent References:
WO1991006928A11991-05-16
Foreign References:
US5232398A1993-08-03
EP2800071A12014-11-05
US0869626A1907-10-29
EP2801957A12014-11-12
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Münzlift zum Transportieren von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen, der Münzlift (1) aufweisend:

eine endlose Förderschleife (3) für einen Transport von Münzen (6) und/oder münzähnlichen Gegenständen (6) von einer ersten Position (71) zu einer gegenüber der ersten Position (71) höher liegenden zweiten Position (72), wobei die

Förderschleife (3) in einem ersten Abschnitt (31) in aufsteigender Richtung und in einem zweiten Abschnitt (32) in absteigender Richtung verläuft,

einen Antrieb (4) zum wahlweisen Antreiben der Förderschleife (3) in einer

Umlaufbewegung und

ein Andruckelement (5) zum Andrücken der von der Förderschleife (3)

transportierten Münzen (6) und/oder münzähnlichen Gegenstände (6) auf die Förderschleife (3).

2. Münzlift nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschleife (3) in dem ersten Abschnitt (31) in vertikal aufsteigender Richtung und in dem zweiten Abschnitt (32) in vertikal absteigender Richtung verläuft.

3. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Andruckelement (5) im Wesentlichen entlang des ersten Abschnitts (31) der Förderschleife (3) erstreckt.

4. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (5) entlang der Förderschleife (3) unterschiedliche Abstände zur Förderschleife (3) in einer zur Förderschleife (3) senkrechten Richtung einnehmen kann.

5. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzlift (1) ferner eine Vorrichtung zum Ableiten einer elektrostatischen Ladung der Münzen (6) und/oder münzähnlichen Gegenstände (6) aufweist. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzlift (1) ferner ein Gehäuse (2) aufweist, das ein austauschbares erstes Gehäuseteil (21) umfasst, in dem der erste Abschnitt (31) und der zweite Abschnitt (32) der Förderschleife (3) im Wesentlichen nebeneinander verlaufen.

Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschleife (3) aus einer Vielzahl von gelenkig, trennbar miteinander verbundenen Segmenten (30) gebildet wird. 8. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschleife (3) in einem dritten Abschnitt (33) von der absteigenden Richtung des zweiten Abschnitts (32) in die aufsteigende Richtung des ersten Abschnitts (31) und in einem vierten Abschnitt (34) von der aufsteigenden Richtung des ersten Abschnitts (31) in die absteigende Richtung des zweiten Abschnitts (32) verläuft.

Münzlift nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ferner ein zweites Gehäuseteil (22) und ein drittes Gehäuseteil (23) aufweist, wobei der dritte Abschnitt (33) der Förderschleife (3) in dem zweiten Gehäuseteil (22) und der vierte Abschnitt (34) der Förderschleife (3) in dem dritten Gehäuseteil (23) verläuft.

10. Münzlift nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (21) das zweite Gehäuseteil (22) mit dem dritten Gehäuseteil (23) trennbar verbindet.

1 1 . Münzlift nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschleife (3) in dem dritten Abschnitt (33) oder dem vierten Abschnitt (34) von dem Antrieb (4) angetrieben wird.

12. Münzlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschleife (3) Lippen (302) aufweist, durch die sich eine Nut entlang der Förderschleife (3) erstreckt, und dass ein Kamm oder Steg des Andruckelements (5) in die Nut einführbar ist.

Description:
BESCHREIBUNG

MÜNZLIFT TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Münzlift zum Transportieren von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen und im Besonderen einen modular aufgebauten Münzlift zum Transportieren von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen in einer steil aufsteigenden Richtung.

STAND DER TECHNIK

Münzlifte finden üblicherweise Verwendung in geldbetätigten Geräten wie zum Beispiel Warenverkaufsautomaten, Fahrkartenautomaten, Unterhaltungsspielgeräten, etc. Die

Bedienung dieser geldbetätigten Geräte beinhaltet die Eingabe von Geld, und zwar noch oft in Form von Münzen in einen Münzeinwurfschlitz. Diese in das Gerät eingeworfenen Münzen werden dann mittels eines einzahlungsseitigen Münzkanals in eine Kassen- und/oder Münzauszahleinheit - einen so genannten Hopper - weitergeleitet, in welchem die Münzen sortiert vorliegen. Soll eine Münze aus dem Gerät wieder ausgezahlt werden, wird sie in der Regel aus dem Hopper mittels eines Münzlifts in einen auszahlungsseitigen Münzkanal übergeführt und schließlich in eine Münzauszahlschale geleitet. Hierbei dient der Münzlift unter anderem dazu, einen Höhenunterschied zwischen einem

Münzsammelbehälter des Hoppers und der Münzauszahlschale zu überwinden.

Die Münzlifte des Stands der Technik besitzen meist eine endlose Förderschleife, die die Münzen durch entweder Ausnutzung der zwischen den Münzen und einer Oberfläche der Förderschleife auftretenden Haftreibung oder auf der Oberfläche der Förderschleife annähernd quer zur Transportrichtung angebrachten Lippen mitnimmt und in eine aufwärts weisende Richtung transportiert. Oft reicht jedoch die Haftreibung nicht aus, um die Münzen zuverlässig in einer vertikal aufsteigenden Richtung transportieren zu können. Dies ist insbesondere problematisch bei gebrauchten Münzen, die aufgrund von Verschmutzungen noch geringere Haftreibungswerte aufweisen können als neue Münzen. Auch bei der Nutzung von auf der Oberfläche der Förderschleife annähernd quer zur Transportrichtung angebrachten Lippen kann es bei einem senkrechten Transport der Münzen dazu kommen, dass Münzen von den Lippen abrutschen und nach unten fallen. Um das Problem einer zu geringen Haftreibung oder eines Abrutschens der Münzen zu umgehen, wird dann meist entweder die ganze Förderschleife oder zumindest der Teil für den aufwärtsgerichteten Transport der Münzen in einer zur vertikalen Richtung geneigten Ausrichtung angeordnet. Dies hat aber den Nachteil, dass die Förderschleife zur Überwindung eines vorgegebenen Höhenunterschieds ein größeres Bauvolumen einnimmt als bei einer senkrechten

Anordnung. Der in den geldbetätigten Geräten zur Verfügung stehende Raum ist jedoch für gewöhnlich sehr beschränkt, so dass eine möglichst kompakte Bauweise des Münzlifts wünschenswert ist.

Des Weiteren sind Münzlifte des Stands der Technik nicht einfach an unterschiedliche Bauhöhen anpassbar. Diese besitzen nämlich oftmals als Förderschleife einen

Transportriemen, der zur Anpassung des Höhenunterschieds, den die Münzen überwinden müssen, vollständig ausgetauscht werden muss, und/oder der Antriebsmechanismus für die Förderschleife sowie das Gehäuse sind nur aufwendig an unterschiedliche Bauhöhen anpassbar.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Münzlift der eingangs genannten Art anzugeben, durch welchen die Nachteile des Stands der Technik vermieden und letzterer in vorteilhafter Weise weitergebildet wird. Insbesondere soll ein Münzlift bereitgestellt werden, der platzsparend aufgebaut ist und dabei auch gebrauchte und eventuell verschmutze Münzen zuverlässig transportieren kann. Zudem soll der Münzlift wartungsarm und in seiner Bauhöhe leicht anpassbar sein. Hierbei werden im Rahmen dieser Erfindung unter dem Begriff„Münze" nicht nur

Geldmünzen, sondern beispielsweise auch Jetons, Token, Medaillen oder sonstige münzähnliche Gegenstände verstanden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Münzlift der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe erfolgt durch einen Münzlift der eingangs angeführten Art, der eine endlose Förderschleife für einen Transport von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen von einer ersten Position zu einer gegenüber der ersten

Position höher liegenden zweiten Position aufweist, wobei die Förderschleife in einem ersten Abschnitt in aufsteigender Richtung und in einem zweiten Abschnitt in absteigender Richtung verläuft. In der zweiten Position besitzen die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände eine größere potenzielle Energie als in der ersten Position und ein Transport der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände in aufsteigender Richtung bewirkt eine Erhöhung der potenziellen Energie der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände, während in diesem Sinn die absteigende Richtung der aufsteigenden Richtung

entgegengesetzt ist, das heißt zu einer Reduzierung der potenziellen Energie führen würde.

In bevorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Münzlifts verlaufen der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt der Förderschleife geradlinig und parallel zueinander, wodurch der erste und der zweite Abschnitt der Förderschleife eng nebeneinander angeordnet werden können, und in besonders bevorzugten Ausführungsformen verläuft die Förderschleife in dem ersten Abschnitt in vertikal aufsteigender Richtung und in dem zweiten Abschnitt in vertikal absteigender Richtung, was eine besonders platzsparende Bauweise eines erfindungsgemäßen Münzlifts erlaubt.

Die Förderschleife verläuft in einem dritten Abschnitt von der absteigenden Richtung des zweiten Abschnitts in die aufsteigende Richtung des ersten Abschnitts und in einem vierten Abschnitt von der aufsteigenden Richtung des ersten Abschnitts in die absteigende Richtung des zweiten Abschnitts. Das heißt, dass außerhalb des ersten und zweiten Abschnitts, in denen die Förderschleife vorzugsweise geradlinig und besonders bevorzugt in einer senkrecht aufsteigenden bzw. senkrecht absteigenden Richtung verläuft, die Förderschleife im dritten und vierten Abschnitt überwiegend gekrümmte Bereiche aufweist. So kann die Förderschleife beispielsweise im gesamten dritten und vierten Abschnitt jeweils in der Form eines Halbkreisbogens verlaufen. Wie nachstehend anhand der Beschreibung der

Ausführungsbeispiele dargestellt ist, nehmen der dritte und vierte Abschnitt der

Förderschleife vorzugsweise einen über den eines Halbkreises hinausgehenden

Kreisbogenbereich ein, so dass der erste und zweite Abschnitt der Förderschleife näher nebeneinander angeordnet werden können, was das von einem erfindungsgemäßen Münzlift eingenommene Volumen reduziert.

Weiterhin weist ein erfindungsgemäßer Münzlift einen Antrieb zum wahlweisen Antreiben der Förderschleife in einer Umlaufbewegung auf. Vorteilhafterweise ist der Antrieb derart angeordnet, dass die Förderschleife in dem dritten Abschnitt oder dem vierten Abschnitt, jedoch nicht im ersten und zweiten Abschnitt, von dem Antrieb angetrieben wird. Dadurch verlaufen der erste und zweite Abschnitt der Förderschleife außerhalb des Antriebs und sind somit leicht zugänglich für eine Anpassung der Bauhöhe eines erfindungsgemäßen

Münzlifts. Ferner weist ein erfindungsgemäßer Münzlift ein Andruckelement zum Andrücken der von der Förderschleife transportierten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände auf die Förderschleife auf. Dabei wird bevorzugt, dass das Andruckelement in Richtung der Umlaufbewegung der Förderschleife an seinem Einbauort im Wesentlichen verharrt und die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände von der Förderschleife an dem

Andruckelement vorbeigeführt werden. Alternativ kann sich jedoch das Andruckelement in einem Abschnitt der Förderschleife auch mit dieser mitbewegen, so dass zwischen der Förderschleife und dem Andruckelement keine Relativbewegung in Richtung der

Umlaufbewegung der Förderschleife besteht. Hierfür kann das Andruckelement

beispielsweise aus einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Segmenten gebildet werden, die vergleichbar mit einer Kette auf einer Bahn umlaufen, die zumindest in besagtem Abschnitt im Wesentlichen entlang der Förderschleife verläuft. Die erfindungsgemäße Verwendung eines Andruckelements hat gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Verlauf der Förderschleife in einem einfachen Schacht den Vorteil, dass dadurch auch sehr unterschiedlich dicke Münzen und/oder münzähnliche Gegenstände zuverlässig mit der Förderschleife transportiert werden können. Ein Schacht müsste nämlich derart dimensioniert werden, dass durch diesen noch die dickste Münze und/oder der dickste münzähnliche Gegenstand auf der Förderschleife transportiert werden kann. Bei sehr unterschiedlich dicken Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen kann dies jedoch dazu führen, dass die dünnsten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände derart viel Platz in dem Schacht haben, dass sie sich in dem Schacht verkeilen können. Weiterhin muss bei einer Verwendung von Lippen auf der Oberfläche der Förderschleife als Aufstandskanten für die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände bei deren Transport auf der Förderschleife die zur Oberfläche der Förderschleife senkrechte Höhe der Lippen geringer sein als die gemeinsame Dicke von zwei aufeinanderliegenden dünnsten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen, da ansonsten die obere Münze oder der obere münzähnliche Gegenstand nicht von der darunter liegenden Münze oder dem darunter liegenden münzähnlichen Gegenstand abrutschen kann und es nicht zu einer Vereinzelung der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände kommt. Wenn dann aber auch sehr dicke Münzen und/oder münzähnliche Gegenstände vorkommen können, die wesentlich dicker sind als die zur Oberfläche der Förderschleife senkrechte Höhe der Lippen, und der Schacht dementsprechend breit dimensioniert werden muss, können die dünnen Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände von den Lippen abrutschen und zwischen den

Lippen und der Schachtinnenwand nach unten fallen und/oder sich im Schacht verklemmen. Vorzugsweise erstreckt sich das Andruckelement im Wesentlichen entlang des ersten Abschnitts der Förderschleife, da dort aufgrund des bevorzugt vertikal aufsteigenden Verlaufs der Förderschleife ein Abrutschen der Münzen und/oder münzähnlichen

Gegenstände am ehesten auftreten kann. Das Andruckelement kann sich auch in an den ersten Abschnitt angrenzende Abschnitte der Förderschleife erstrecken. Dies ist

insbesondere sinnvoll, wenn die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände bereits bei noch geneigtem, das heißt bei noch nicht senkrechtem Verlauf der Förderschleife eine Tendenz zum Abrutschen zeigen. Ein Erstrecken des Andruckelements in an den ersten Abschnitt angrenzende Abschnitte der Förderschleife ist auch sinnvoll, um ein Einführen der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände zwischen dem Andruckelement und der Förderschleife zu erleichtern. Hierfür weist das Andruckelement zweckmäßigerweise gebogene und/oder abgerundete Enden auf oder im vorstehend beschriebenen alternativen Fall einen entsprechenden Bahnverlauf der kettengliedartigen Segmente. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Andruckelement entlang der Förderschleife, das heißt in Richtung des Verlaufs der Förderschleife und somit in Längsrichtung des

Andruckelements unterschiedliche Abstände zur Förderschleife in einer zur Förderschleife, das heißt zur Oberfläche der Förderschleife senkrechten Richtung einnehmen kann, da dann auf der Förderschleife aufeinanderfolgende Münzen und/oder münzähnliche

Gegenstände, die sich wesentlich in ihrer Dicke unterscheiden, zuverlässig auf die

Förderschleife gedrückt werden können. Anderenfalls kann es vorkommen, dass das Andruckelement durch eine dicke Münze oder einen dicken münzähnlichen Gegenstand derart weit von der Förderschleife weggehalten wird, dass eine unmittelbar darauffolgende oder vorhergehende dünnere Münze oder ein unmittelbar darauffolgender oder

vorhergehender dünnerer münzähnlicher Gegenstand nur noch unzureichend oder gar nicht mehr von dem Andruckelement auf die Förderschleife gedrückt wird und es zu einem Abrutschen der dünneren Münze bzw. des dünneren münzähnlichen Gegenstands kommt. Diese in Längsrichtung des Andruckelements vorteilhafte Variabilität des Abstands zwischen dem Andruckelement und der Förderschleife kann erzielt werden, indem beispielsweise das Andruckelement aus einem elastischen Kunststoff geformt ist und/oder das Andruckelement in seiner Längsrichtung eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Segmenten aufweist, die in einer zur Oberfläche der Förderschleife senkrechten Richtung im

Wesentlichen unabhängig voneinander bewegbar sind. Das heißt, dass die Segmente unterschiedliche Abstände senkrecht zur Oberfläche der Förderschleife einnehmen können. Eine weitere Möglichkeit zur Erzielung einer entlang der Förderschleife vorhandenen Variabilität des Abstands zwischen dem Andruckelement und der Förderschleife, insbesondere des vom Andruckelement zur Oberfläche der Förderschleife senkrechten Abstands, besteht darin, ein in seiner Längsrichtung eingeschränkt biegbares aber ansonsten starr ausgebildetes Andruckelement an einer oder mehreren Lagerstellen, die in Längsrichtung des Andruckelements voneinander entfernt angeordnet sind, bewegbar zu lagern, zum Beispiel unter Verwendung von Federelementen. Durch die daraus

resultierende Kombination aus leichtem Verbiegen des Andruckelements und

unterschiedlichen Auslenkungen an den einzelnen Lagerstellen ist das Andruckelement bezüglich seines senkrechten Abstands zur Oberfläche der Förderschleife ebenfalls variabel positionierbar entlang seiner Längsachse. Zur Erzielung dieser entlang der Förderschleife vorteilhaften Variabilität des Abstands zwischen dem Andruckelement und der

Förderschleife kann es auch hinreichend sein, das Andruckelement im Wesentlichen starr auszubilden und das Andruckelement an einer oder mehreren Lagerstellen gegen die Wirkung eines oder mehrerer Federelemente bewegbar, insbesondere in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche der Förderschleife, zu lagern. Bei einer Verwendung von Lippen auf der Oberfläche der Förderschleife als

Aufstandskanten für die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände bei deren Transport auf der Förderschleife ist es vorteilhaft, wenn sich entlang der Förderschleife eine Nut oder dergleichen durch die Lippen erstreckt, so dass ein Kamm oder Steg des Andruckelements durch die Nut und somit durch die Lippen verlaufen kann, wodurch das Andruckelement auch Münzen und/oder münzähnliche Gegenstände sicher auf die Förderschleife drücken kann, deren Dicke kleiner ist als die zur Oberfläche der Förderschleife senkrechte Höhe der Lippen. Anderenfalls kann nämlich die Lippe das Andruckelement von einer schmaleren Münze oder einem schmaleren münzähnlichen Gegenstand entfernt halten, so dass das Andruckelement die Münze oder den münzähnlichen Gegenstand nicht flach auf die

Oberfläche der Förderschleife drücken kann und sich die Münze oder der münzähnliche Gegenstand beispielsweise zwischen der Förderschleife und dem Andruckelement verklemmen kann.

Bevorzugte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Münzlifts weisen ferner eine Vorrichtung zum Ableiten einer elektrostatischen Ladung der Münzen und/oder

münzähnlichen Gegenstände auf. Denn durch die auftretende Reibung zwischen zum einen den von der Förderschleife transportierten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen und zum anderen dem Andruckelement und/oder den Gehäuseteilen kann es zu einer elektrostatischen Aufladung der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände kommen, was zu einer Störung oder sogar zu einer Beschädigung von Bauteilen im Münzlift selbst, aber auch im geldbetätigten Gerät, in das der Münzlift eingebaut ist, führen kann.

Vorteilhafte Ausführungsformen solch einer Vorrichtung zum Ableiten einer elektrostatischen Ladung weisen eine oder mehrere geerdete Metallplatten auf, über die die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände an einer oder mehreren Positionen entlang ihres Wegs durch den Münzlift geführt werden. Weitere bevorzugte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Münzlifts weisen ferner ein Gehäuse auf, das ein austauschbares erstes Gehäuseteil umfasst, in dem der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt der Förderschleife im Wesentlichen nebeneinander verlaufen. Vorzugsweise weist das Gehäuse ferner ein zweites Gehäuseteil und ein drittes Gehäuseteil auf, wobei der dritte Abschnitt der Förderschleife in dem zweiten Gehäuseteil verläuft und der vierte Abschnitt der Förderschleife in dem dritten Gehäuseteil.

Vorteilhafterweise verbindet das erste Gehäuseteil das zweite Gehäuseteil trennbar oder nicht trennbar mit dem dritten Gehäuseteil, so dass durch Verwendung unterschiedlich langer erster Gehäuseteile die Bauhöhe eines erfindungsgemäßen Münzlifts variiert werden kann.

In bevorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Münzlifts wird die

Förderschleife aus einer Vielzahl von gelenkig, trennbar miteinander verbundenen

Segmenten gebildet. Dadurch lässt sich die Förderschleife durch Einfügen oder

Herausnehmen von einem oder mehreren Segmenten in ihrer Länge an unterschiedliche Bauhöhen eines erfindungsgemäßen Münzlifts anpassen, ohne dass die gesamte

Förderschleife ausgetauscht werden muss.

Aufgrund des modularen Aufbaus eines erfindungsgemäßen Münzlifts, nämlich der gemeinsamen Anordnung eines ersten Abschnitts einer Förderschleife für einen

aufsteigenden, vorzugsweise vertikal aufsteigenden Transport von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen und eines zweiten Abschnitts für die Rückführung der Förderschleife in einer vorzugsweise vertikal absteigenden Richtung in einem zwischen zwei weiteren Gehäuseteilen austauschbar angeordneten ersten Gehäuseteil, besitzt ein erfindungsgemäßer Münzlift eine kompakte Bauweise und ist leicht in seiner Bauhöhe und somit in dem Höhenunterschied, den die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände überwinden können, anpassbar. Diese Anpassbarkeit der Bauhöhe wird noch gesteigert, wenn in bevorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Münzlifts die

Förderschleife aus einer Vielzahl von gelenkig, trennbar miteinander verbundenen

Segmenten gebildet wird. Dabei gewährleistet ein erfindungsgemäßer Münzlift auch bei einem vertikal aufsteigenden Verlauf der Förderschleife im ersten Abschnitt einen zuverlässigen Transport der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände, indem ein Abrutschen der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände von der Förderschleife verhindert wird durch die erfindungsgemäße Anordnung eines Andruckelements zum Andrücken der von der Förderschleife transportierten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände auf die Förderschleife. Selbst wenn ein erfindungsgemäßer Münzlift derart in ein geldbetätigtes Gerät eingebaut wird, dass der erste Abschnitt der Förderschleife gegenüber der senkrechten Richtung geneigt ist, so dass die Münzen und/oder

münzähnlichen Gegenstände ohne das erfindungsgemäße Andruckelement von der Förderschleife fallen würden, kann der erfindungsgemäße Münzlift noch zuverlässig betrieben werden. Zudem spart ein erfindungsgemäßer Münzlift auch bei einem schrägen Einbau in ein geldbetätigtes Gerät noch Platz in dem geldbetätigten Gerät ein durch seine erfindungsgemäße Anordnung des zweiten Abschnitts der Förderschleife unmittelbar neben dem ersten Abschnitt der Förderschleife in einem gemeinsamen ersten Gehäuseteil, das den ersten und zweiten Abschnitt der Förderschleife eng umschließt.

Der Fachmann versteht, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist lediglich durch die Ansprüche definiert.

AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 : ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Münzlifts in

perspektivischer Darstellung, Figur 2: eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 ,

Figur 3a: eine Frontansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 , eine Seitenansicht der Schnittebene A-A durch das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3a, Figur 4a: eine Frontansicht von einem weiteren Ausführungsbeispiel

erfindungsgemäßen Münzlifts,

Figur 4b: eine Seitenansicht der Schnittebene A-A durch das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4a,

Figur 5: eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 bei dem eine Hälfte ohne Gehäuse dargestellt ist, und Figur 6: einen vergrößerten Teilausschnitt von einem Ausführungsbeispiel eines

erfindungsgemäßen Münzlifts in perspektivischer Darstellung.

Dabei bezeichnen in den Figuren identische Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente bzw. Teile eines erfindungsgemäßen Münzlifts.

Die Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Münzlifts. Eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 ist in der Figur 2 dargestellt sowie eine Frontansicht in der Figur 3a. Die Figur 3b zeigt eine Seitenansicht der Schnittebene A-A, deren Lage in der Frontansicht gemäß Figur 3a wiedergegeben ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Münzlifts zeigen die Figuren 4a und 4b, wobei der mittlere Teil vom Gehäuse 2 des Münzlifts 1 nicht dargestellt ist. Analog zu den Figuren 3a und 3b ist in der Figur 4b eine Seitenansicht der Schnittebene A-A wiedergegeben, deren Lage die Frontansicht gemäß Figur 4a zeigt. Bis auf einen Austrittskanal 25 entspricht das Ausführungsbeispiel der Figuren 4a und 4b demjenigen der Figuren 1 , 2, 3a und 3b.

Wie insbesondere den Figuren 3b und 4b zu entnehmen ist, besteht die Förderschleife 3 aus einer Vielzahl von Segmenten 30, die um quer zum Verlauf der Förderschleife 3 ausgerichtete, das heißt senkrecht auf der Zeichnungsebene der Figuren 3b und 4b stehende Achsen gelenkig miteinander verbunden sind und eine endlose Schleife bilden. Vorteilhafterweise sind die Segmente 30 voneinander trennbar, vorzugsweise an den sie gelenkig miteinander verbindenden Achsen. Dies erlaubt, durch Herausnehmen oder Einfügen von einem oder mehreren Segmenten 30 die Länge der Förderschleife 3 anzupassen, zum Beispiel für unterschiedliche Bauhöhen des Münzlifts 1. Alternativ kann die Förderschleife auch aus einem Stück bestehen, beispielsweise in Form eines Transportriemens. Die Förderschleife 3 verläuft bei einem Transport von Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen in einem ersten Abschnitt 31 in vertikal aufsteigender Richtung, kehrt in einem vierten Abschnitt 34 ihre Richtung um in eine vertikal absteigende Richtung in einem zweiten Abschnitt 32, um dann in einem dritten Abschnitt 33 wieder in die vertikal aufsteigende Richtung des ersten Abschnitts 31 zurückzukommen. Der Verlauf der Förderschleife 3 in dem dritten Abschnitt 33 und dem vierten Abschnitt 34 ist vorzugsweise derart gewählt, dass der erste Abschnitt 31 und der zweite Abschnitt 32 der Förderschleife 3 so eng wie möglich nebeneinander verlaufen, um das von dem Münzlift 1 eingenommene Volumen möglichst klein zu halten. Dafür weisen sowohl der dritte Abschnitt 33 als auch der vierte Abschnitt 34 an ihrem an den zweiten Abschnitt 32 angrenzenden Ende jeweils einen annähernd s-förmigen Verlauf auf. Die Förderschleife 3 umfasst eine innenliegende Seite, das heißt eine Oberfläche, auf der die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände transportiert werden, und eine außenliegende Seite, die dem Gehäuse 2 zugewandt ist. Die Segmente 30 besitzen auf jeder ihrer beiden Längsseiten einen seitlich hervorstehenden Führungszapfen 301. Mittels dieser Führungszapfen 301 werden die Segmente 30 und somit die gesamte Förderschleife 3 in jeweils einer Nut der zwei gegenüberliegenden Seitenwände des Gehäuses 2 geführt.

Das Gehäuse 2 des Münzlifts 1 weist ein zweites Gehäuseteil 22, das den dritten Abschnitt 33 der Förderschleife 3 umschließt, ein drittes Gehäuseteil 23, das den vierten Abschnitt 34 der Förderschleife 3 umschließt, sowie ein erstes Gehäuseteil 21 , das in den Figuren 4a und 4b nicht dargestellt ist, auf. Das erste Gehäuseteil 21 verbindet das zweite Gehäuseteil 22 trennbar oder nicht trennbar mit dem dritten Gehäuseteil 23. Bei einer trennbaren

Verbindung besitzt der Münzlift 1 eine modulare Bauweise, die ein nachträgliches Anpassen der Bauhöhe des Münzlifts 1 ermöglicht mittels eines Austauschens des alten ersten

Gehäuseteils 21 durch ein entsprechend langes neues erstes Gehäuseteil 21 sowie einer Längenanpassung der Förderschleife 3. Das erste Gehäuseteil 21 ist vorzugsweise derart gestaltet, dass es den ersten Abschnitt 31 und den zweiten Abschnitt 32 der Förderschleife 3 möglichst eng umschließt, so dass das von dem Münzlift 1 eingenommene Volumen so klein wie möglich ist.

Ein Antrieb 4 für das wahlweise Antreiben der Förderschleife 3 ist in oder an dem dritten Gehäuseteil 23 angeordnet. Vorzugsweise weist der Antrieb 4 einen Elektromotor und ein Getriebe 41 auf. Bei entsprechender Regelbarkeit des Elektromotors kann ein Getriebe entfallen. Das Antreiben der Förderschleife 3 erfolgt vorteilhafterweise durch ein vom Elektromotor direkt oder indirekt angetriebenes Zahnrad, dessen Zähne in

korrespondierende Zähne 303 der Förderschleife 3 greifen. Dabei sind die Zähne 303 der Förderschleife 3 vorteilhafterweise auf der außenliegenden, das heißt auf der dem Gehäuse 2 zugewandten Seite der Förderschleife 3 angeordnet und nicht auf der innenliegenden Seite, die für den Transport der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände vorgesehen ist. Wenn alternativ die Förderschleife durch einen Transportriemen gebildet wird, erfolgt das Antreiben des Transportriemens durch eine Riemenscheibe. Da der Antrieb 4 vollständig in oder an dem dritten Gehäuseteil 23 angeordnet ist und sich somit maximal auf den vierten Abschnitt 34 der Förderschleife 3 beschränkt, verlaufen der erste Abschnitt 31 und der zweite Abschnitt 32 der Förderschleife 3 außerhalb des Antriebs 4 und sind somit leicht zugänglich für eine Anpassung der Bauhöhe des Münzlifts 1 , was die modulare Bauweise des Münzlifts 1 zudem befördert.

Bei ihrer Umlaufbewegung transportiert die Förderschleife 3 Münzen und/oder münzähnliche Gegenstände von einer ersten Position 71 zu einer gegenüber der ersten Position 71 höher liegenden zweiten Position 72. Die erste Position 71 wird gebildet von einer Auffangschale, in die die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände aufgrund der auf sie wirkenden Schwerkraft fallen und/oder rutschen nachdem die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände durch einen der Eintrittsschlitze 24 in den Münzlift 1 eingeführt wurden. Dabei formt die Förderschleife 3 den Boden der Auffangschale 71. Die zweite Position 72 bildet ein Ort der Förderschleife 3, der sich neben einer Zugangsöffnung von einem Austrittskanal 25, durch den die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände den Münzlift 1 wieder verlassen, befindet. Meist werden die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände von einem oder mehreren Hoppers, die seitlich neben dem Münzlift 1 angeordnet sind, angeliefert. Neben den unten im zweiten Gehäuseteil 22 angeordneten Eintrittsschlitzen 24 für diese Anlieferung der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände durch einen Hopper kann der Münzlift 1 auch weiter oben im Bereich des ersten Gehäuseteils 21 und/oder des dritten Gehäuseteils 23 angebrachte Eintrittsschlitze aufweisen. Diese können beispielsweise für den Eintritt von Falsifikaten, die von einer Geldprüfeinrichtung als solche erkannt wurden, genutzt werden. Die Falsifikate fallen und/oder rutschen dann das Gehäuse 2 hinunter bis sie ebenfalls in der Auffangschale 71 zum Liegen kommen. Sofern sich Münzen und/oder münzähnliche Gegenstände in der Auffangschale 71 befinden und die Förderschleife 3 ihre Umlaufbewegung durchführt, nimmt jedes der Segmente 30 beim Durchlaufen der Auffangschale 71 jeweils nur eine einzige Münze oder einen einzigen münzähnlichen Gegenstand mit. Dafür weist jedes Segment 30 auf seiner Oberfläche eine annähernd quer zur Transportrichtung angeordnete Lippe 302 auf. Die Höhe der Lippe 302 senkrecht zur Oberfläche des Segments 30 ist derart dimensioniert, dass sie geringer ist als die gemeinsame Dicke von zwei aufeinanderliegenden dünnsten Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen, so dass eine obere Münze oder ein oberer münzähnlicher Gegenstand von einer unteren Münze oder einem unteren münzähnlichen Gegenstand abrutscht und es somit zu einer Vereinzelung der Münzen und/oder münzähnlichen

Gegenstände kommt, sobald das Segment 30 in eine aufsteigende Richtung bewegt wird und die Lippe 302 als Aufstandskante für die (untere) Münze oder den (unteren)

münzähnlichen Gegenstand dient. Dazu weist der dritte Abschnitt 33 der Förderschleife 3 nach der Auffangschale 71 , das heißt in den Figuren 3b und 4b rechts von der

Auffangschale 71 einen Bereich auf, in dem sich die Förderschleife 3 schräg nach oben bewegt, vorzugsweise in einem Winkel von etwa 65° gegenüber der Horizontalen. Wenn alternativ die Förderschleife von einem Transportriemen gebildet wird, nimmt die

Förderschleife die Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände durch Ausnutzung der zwischen der Oberfläche der Förderschleife und den Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen auftretenden Haftreibung mit. Die Vereinzelung der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände erfolgt dann ebenfalls in dem sich der Auffangschale anschließenden schräg ansteigenden Bereich der Förderschleife, da die Haftreibung zwischen zwei aufeinander liegenden Münzen und/oder münzähnlichen Gegenständen geringer ist als die Haftreibung zwischen dem Transportriemen und einer Münze oder einem münzähnlichen Gegenstand.

Dem Bereich der Förderschleife 3 für die Vereinzelung der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände schließt sich ein Bereich der Förderschleife 3 an, in dem ein Andruckelement 5 zum Andrücken der von der Förderschleife 3 transportierten Münzen und/oder

münzähnlichen Gegenstände auf die Förderschleife 3 parallel neben der Förderschleife 3 angeordnet ist. Das Andruckelement 5 weist ein Leistenelement 50 auf, das sich in

Umlaufrichtung der Förderschleife 3 gesehen von einem Teilabschnitt am Ende des dritten Abschnitts 33 über den gesamten ersten Abschnitt 31 bis hin zu einem Teilabschnitt am Anfang des vierten Abschnitts 34 erstreckt. Vorzugsweise ist das Leistenelement 50 in seiner Längsrichtung leicht, das heißt eingeschränkt biegbar und ansonsten im

Wesentlichen starr ausgebildet, beispielsweise als ein Formteil aus einem Kunststoff. Das in den Figuren 3b und 4b dargestellte Leistenelement 50 ist an vier Stellen, die in

Längsrichtung des Leistenelements 50 voneinander entfernt angeordnet sind, im Gehäuse 2 des Münzlifts 1 beweglich gelagert. Von diesen vier Lagerstellen des Leistenelements 50 sind in den Figuren 3b und 4b nur zwei sichtbar, nämlich diejenigen im Bereich des ersten Abschnitts 31 der Förderschleife 3. Während sich in den Bereichen der beiden Enden des Leistenelements 50 je eine weitere Lagerstelle, die in den Figuren 3b und 4b nicht sichtbar ist, befindet. Jede dieser Lagerstellen weist ein Federelement 52 auf, anhand derer die Lagerstellen des ersten Abschnitts 31 in den Figuren 3b und 4b erkennbar sind. Die Federelemente 52 bestehen vorzugsweise aus je zwei elastischen Kunststoffteilen 521 und 522, die jeweils gegenüberliegend an den beiden Längsseiten des Leistenelements 50 angeordnet sind und sich in Aufnahmen im Gehäuse 2 abstützen, so dass das

Leistenelement 50 auf die Oberfläche der Förderschleife 3 drückt. Die Aufnahmen für die Federelemente 52 sind wie der gesamte erste Gehäuseteil 21 in der Figur 4b nicht dargestellt. Vorteilhafterweise sind die elastischen Kunststoffteile 521 und 522 bei einem aus Kunststoff hergestellten Leistenelement 50 an das Leistenelement 50 angegossen. Alternativ können aber auch andere aus dem Stand der Technik bekannte Federelemente wie beispielsweise Schraubenfedern aus Metall verwendet werden. Ferner kann auch die Anzahl und/oder Position der Lagerstellen variieren, um durch eine Kombination von leichtem Verbiegen des Leistenelements 50 in seiner Längsrichtung und unterschiedlichen Auslenkungen an den einzelnen Lagerstellen das Andruckelement 5 bezüglich seines senkrechten Abstands zur Oberfläche der Förderschleife 3 bestmöglich variabel

positionierbar entlang seiner Längsachse zu gestalten. Das Leistenelement 50 ist vorzugsweise dreiteilig ausgeführt mit einem mittleren Teil 501 und zwei Endteilen 502 und 503, wobei der mittlere Teil 501 in seiner Länge und Anordnung mit dem ersten Abschnitt 31 der Förderschleife 3 korrespondiert, so dass auch das Andruckelement 5 an eine geänderte Bauhöhe des Münzlifts 1 angepasst werden kann durch einen Austausch des mittleren Teils 501. Das mittlere Bauteil 501 und die beiden Endteile 502 und 503 können beispielsweise durch je eine lösbare Schnappverbindung und/oder Steckverbindung zusammengefügt sein. Um ein Einführen der Münzen und/oder münzähnlichen Gegenstände zwischen dem

Andruckelement 5 und der Förderschleife 3 zu erleichtern, weist das Andruckelement 5 bzw. das Endteil 502 ein gebogenes und/oder abgerundetes Ende 51 auf.

Die Figur 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 1 , wobei in der Figur 5 die linke Hälfte vom Gehäuse 2 des Münzlifts 1 nicht dargestellt ist. Dadurch ist in der Figur 5 insbesondere das Getriebe 41 des Antriebs 4 sowie die

Verbindung 212 des ersten Gehäuseteils 21 mit dem zweiten Gehäuseteil 22 und die Verbindung 213 des ersten Gehäuseteils 21 mit dem dritten Gehäuseteil 23 sichtbar. Die Verbindungen 212 und 213 weisen vorzugsweise Schnappverbindungen und/oder

Steckverbindungen auf.

Die Figur 6 zeigt einen Teilausschnitt des Münzlifts 1 gemäß Figur 1 im Bereich des ersten Abschnitts 31 und des zweiten Abschnitts 32 der Förderschleife 3 in einer vergrößerten perspektivischen Ansicht. Der Figur 6 ist insbesondere zu entnehmen, wie die Münzen 6 und/oder münzähnlichen Gegenstände 6 auf den Lippen 302 stehen und von dem

Andruckelement 5 an das jeweilige Segment 30 der Förderschleife 3 gedrückt werden. Weiterhin ist in der Figur 6 gut sichtbar, wie die beiden Federelemente 52 am mittleren Teil 501 des Leistenelements 50 aufgebaut sind, nämlich aus je zwei elastischen Kunststoffteilen 521 und 522, die jeweils an den beiden gegenüberliegenden Längsseiten des

Leistenelements 50 angeordnet sind. Somit weist jede der Lagerstellen des Leistenelements 50 und folglich des Andruckelements 5 jeweils ein aus zwei elastischen Kunststoffteilen 521 und 522 bestehendes Federelement 52 auf, wobei jedes der elastischen Kunststoffteile 521 und 522 in je einer Aufnahme im Gehäuse 2 angeordnet ist und sich in der Aufnahme abstützt, so dass die Federelemente 52 das Andruckelement 5 gegen die Oberfläche der Förderschleife 3 drücken.