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Patent Searching and Data


Title:
COLLAPSIBLE BASKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169429
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a collapsible basket having a frame (1) and a base (2), which are connected to one another via a flexible fabric tensioning (3), and at least two deployment devices (4), which are pivotably fastened on opposite sides of the frame (1) and each have plates (4.1, 4.2) connected to one another via a joint (4.0), which plates are fixable to one another in a deployed position (A), characterised in that a latching groove (4.11) provided with an undercut (4.22) is formed in the region of the joint (4.0) on one plate (4.1), and a latching lug (4.21) is formed on the other plate (4.2), the latching lug (4.11) engaging in the undercut (4.22) in the latching groove (4.21) from behind in the deployed position (A).

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Inventors:
RAAB TORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/053622
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 12, 2020
Export Citation:
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Assignee:
DASDA UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT) (DE)
International Classes:
A45C3/04; A45C5/04; A45C7/00; A45C13/04; E05D11/10
Foreign References:
DE102011119867A12013-06-06
US3833964A1974-09-10
DE4302269A11994-08-04
US20080257896A12008-10-23
US20140367397A12014-12-18
DE102011119867A12013-06-06
DE202005013203U12006-01-19
Attorney, Agent or Firm:
REHMANN, Thorsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Faltkorb mit einem Rahmen (1 ) und einem Boden (2), die über eine flexible Gewebespannung (3) miteinander verbunden sind, sowie mindestens zwei an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (1) schwenkbar befestigte Aufstelleinrichtungen (4), die jeweils (2) über ein Gelenk (4.0) miteinander verbundene Platten (4.1 , 4.2) aufweisen, die in einer Aufstellposition (A) zueinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gelenkes (4.0) an der einen Platte (4.1 ) eine mit einem Hinterschnitt (4.22) versehene Rastnut (4.11) und an der anderen Platte (4.2) eine Rastnase (4.21 ) ausgebildet ist, wobei die Rastnase (4.11 ) in der Aufstellposition (A) den Hinterschnitt (4.22) der Rastnut (4.21 ) hintergreift.

2. Faltkorb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufstelleinrichtung (4) an ihrer Befestigungsstelle (1.0) am Rahmen (1 ) ein

Schwenklager (4.3) zur schwenkbaren Aufnahme eines Endes eines Tragbügels (5) aufweist.

3. Faltkorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten länger sind als die Querseiten und der Tragbügel (5) an den Querseiten gelagert ist.

4. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Rahmen (1) abgewandte Platte (4.2) an dem Gewebe (3) befestigt ist.

5. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) mit dem Gewebe (3) vernäht ist.

6. Faltkorb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Gewebe (3) Taschen (3.1) vorgesehen sind, in denen die Platten (4.1 , 4.2) der Aufstelleinrichtung (4) aufnehmbar sind.

7. Faltkorb nach Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Rahmen (1 ) abgewandte Platte (4.2) mit dem Gewebe (3) vernäht ist. 8. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenklager (4.3) ein Fach (4.4) zur lösbaren Aufnahme einer Münze oder dergleichen vorgesehen ist.

9. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe (3) über an ihm angeordnete Schlaufen (3.2) an dem Rahmen (1 ) befestigt ist.

10. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstreben (1.2) des Rahmens (1 ) nach innen gebogen verlaufen.

11. Faltkorb nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten des Gewebes (3) sich gegenüberliegende Einbuchtungen (1.1 ) aufweisen.

Description:
Faltkorb

Die Erfindung betrifft einen Faltkorb mit einem Rahmen und einem Boden, die über eine flexible Gewebebespannung miteinander verbunden sind, sowie mindestens zwei an sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens schwenkbar befestigten Aufstelleinrichtungen, die jeweils zwei über ein Gelenk miteinander verbundene Platten aufweisen, die zueinander in einer Aufstellposition fixierbar sind.

Ein solcher Faltkorb ist beispielsweise aus der DE 10 2011 119 867 A1 bekannt. Durch die gelenkige Anordnung der beiden Platten der Aufstelleinrichtungen und das flexible Gewebe kann der Faltkorb zusammengeklappt werden und der Rahmen, an dem der Tragegriff befestigt ist, auf den Boden aufgelegt werden. Um die beiden Platten in der Aufstellposition zu fixieren ist ein Schieber vorgesehen, der über die Scharnierstelle geschoben werden kann und dadurch eine Schwenkbewegung im Scharnier verhindert wird.

Die DE 20 2005 013 203 U1 offenbart eine zusammenklappbare Babytragetasche mit einem Boden und eine den Boden umgebende Abdeckeinheit, die so ausgebildet ist, dass sie leicht auseinanderklappt und in der auseinandergeklappten Position gehalten werden kann.

Da der Schieber zur Fixierung der Platten manuell bedient werden muss, muss das Aufrichten des Faltkorbes mit beiden Händen erfolgen, was durchaus mühsam sein kann. Insbesondere wenn der Schieber sich auf der Platte verklemmt hat oder aus anderen Gründen festsitzt. Vielfach hat die den Faltkorb benutzende Person gerade dann, wenn der Korb aufgerichtet werden soll, nicht beide Hände frei.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den beschriebenen Faltkorb so zu verbessern, dass eine selbsttätige Fixierung der beiden Platten der Aufstellvorrichtung möglich ist.

Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Faltkorb dadurch aus, dass im Bereich des Gelenks an der einen Platte eine hinterschnittene Rastnut und an der anderen Platte eine Rastnase ausgebildet ist, wobei die Rastnase in der Aufstellposition in den Hinterschnitt der Rastnut eingreift.

Durch diese Ausgestaltung erfolgt eine selbsttätige Fixierung der beiden Platten zueinander, wenn der Schwenkwinkel von annähernd 180° erreicht ist, die beiden Platten also annähernd in derselben Richtung zueinander ausgerichtet sind. Das Gelenk ist bevorzugt als Scharnier ausgebildet. Um den Faltkorb Zusammenlegen zu können, braucht nur eine Kraft in Richtung des Scharniers ausgeübt werden, die es der Rastnase gestattet, den Hinterschnitt zu überwinden und aus der Rastnut auszurasten. Hierzu ist es vorteilhaft, wenn die Platten aus Kunststoff ausgebildet sind, sodass ein gewisser Grad elastischer Deformation sowohl beim Einschnappen als auch beim Ausrasten der Rastnase in bzw. aus dem Hinterschnitt möglich ist. Die Fixierung der Platten erfolgt, wenn Gegenstände auf den Boden des zusammengelegten oder nicht vollständig aufgerichteten Einkaufkorbes aufgelegt werden und der Rahmen am Tragegriff gegenüber dem Boden entfernt wird, durch das Eigengewicht der im Korb liegenden Gegenstände. Das Aufrichten des Einkaufkorbes kann also mit einer Hand erfolgen. Die Handhabung des Faltkorbes wird dadurch für den Nutzer wesentlich vereinfacht.

Um den Tragebügel einfach befestigen zu können, ist vorzugsweise jede Aufstelleinrichtung an ihrer Befestigungsstelle am Rahmen mit einem Schwenklager versehen. Der Tragebügel kann dadurch gegenüber dem Rahmen abgeschwenkt und auf diesen aufgelegt werden.

Wenn die Längsseiten des Faltkorbes länger sind als seine Querseiten und der Tragbügel an den Querseiten gelagert ist, erstreckt sich dieser in Längsrichtung, wodurch das Tragen des Faltkorbs deutlich vereinfacht wird.

Vorzugsweise ist die vom Rahmen abgewandte Platte an dem Gewebe befestigt, insbesondere mit diesem vernäht. Auch der Boden kann mit dem Gewebe vernäht sein. Vorteilhaft ist es, wenn im Gewebe Taschen vorgesehen sind, in denen die Platten der Aufstelleinrichtung aufnehmbar sind. Diese Taschen können oben verschlossen sein, sodass die Platten an dem Gewebe fixiert sind. Wenn an dem Schwenklager für den Bügel ein Fach zur lösbaren Aufnahme einer Münze oder dergleichen vorgesehen ist, kann eine zur Bedienung eines Einkaufswagens notwendige Münze dort eingesetzt werden, um bei Bedarf rasch greifbar zu sein und lästiges Suchen nach passendem Kleingeld entfällt. Vorzugsweise ist der Rahmen an den Längsseiten nach innen gebogen ausgeführt, sodass sich im Gewebe des aufgestellten Faltkorbes nach innen gerichtete Einbuchtungen ergeben, durch die verhindert wird, dass der Korb an der Längsseite mit dem Körper der den Faltkorb tragenden Person in Kontakt kommen kann. Eine Beschädigung der Kleidung oder eine Verletzung der Haut des Trägers wird dadurch wirkungsvoll verhindert.

Mit Hilfe einer Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 - die perspektivische Darstellung eines ersten Faltkorbes in seiner Auf- Stellposition;

Figur 2 eine perspektivische Teildarstellung des Faltkorbes nach Figur 1 ohne Gewebe und Boden; Figur 3 eine vergrößerte Teildarstellung der Aufstelleinrichtung im Bereich des Scharniers;

Figur 4 - Einzelheiten der Aufstelleinrichtung, Figur 5 - die perspektivische Darstellung eines weiteren Faltkorbes in seiner

Aufstellposition;

Figur 6 - eine perspektivische Teildarstellung des Faltkorbes nach Figur 5 ohne Gewebe und Boden.

Der Faltkorb besteht aus dem Rahmen 1 und dem Boden 2 die miteinander über ein flexibles Gewebe 3 miteinander verbunden sind. Dieses Gewebe 3 ist beispielsweise ein Stoff. Über an dem Gewebe 3 vorgesehene Schlaufen 3.2 ist dieses mit dem Rahmen 1 verbunden. Der Boden 2 wird gebildet von einer Platte aus Kunststoff oder Hartfaser, die mit dem Gewebe 3 vernäht ist. Das Gewebe 3 kann im Bodenbereich auch geschlossen sein und die Platte darin aufgelegt oder wenn der Bodenbereich des Gewebes 3 doppellagig ausgebildet ist, zwischen den beiden Lagen eingelegt sein.

Die Aufstelleinrichtung 4 besteht aus den beiden Platten 4.1 , 4.2, die über ein Gelenk, insbesondere ein Scharnier 4.0 schwenkbar zueinander verbunden sind. Die dem Rahmen 1 zugewandte Platte 4.1 ist an diesem über ein zweites Scharnier 4.3 angeordnet. Dieses Scharnier 4.3 ist in einem Bauteil 4.5 vorgesehen, das an den schmaleren Seiten auf den Rahmen 1 aufgeklemmt werden kann. In diesem Bauteil 4.5 ist in einem Gelenk oder dritten Scharnier 4.4 der Tragegriff 5 schwenkbar gelagert, der sich somit in Längsrichtung des Faltkorbes erstreckt, was dessen Tragbarkeit vereinfacht.

Wie Figur 2 zeigt, sind die beiden Platten 4.1 , 4.2 rahmenförmig ausgebildet, um der Aufstelleinrichtung 4 ein möglichst geringes Gewicht zukommen zu lassen. Sie bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoff. Zur Ausbildung des Scharniers 4 sind an einer der Platten 4.1 ein zylindrischer Fortsatz 4.12 mit koaxialen Stiften 4.13 und an der anderen Platte 4.2 eine entsprechende Ausnehmung mit zylindrischen Begrenzungen 4.24 und darin angeordneten zentralen Bohrungen 4.23 ausgebildet. Die Stifte 4.13 greifen in die Bohrungen 4.23 ein.

Die Platte 4.1 ist mit einer Rastnase 4.11 ausgebildet, die im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist. An der anderen Platte 4.2 ist eine Rastnut 4.21 vorgesehen, die einen Hinterschnitt 4.22 aufweist, hinter den die Rastnase 4.11 einschnappen kann, wenn die Platten 4.1 , 4.2 in derselben Längsrichtung zueinander ausgerich- tet sind, die Aufstelleinrichtung 4 also ihre Aufstellposition A eingenommen hat.

Wirkt in dieser Verriegelungsposition ein ausreichend großes Moment auf die Verriegelungsnase 4.11 ein, kann diese den Hinterschnitt 4.22 auch wieder überwinden und aus der Verratsnut 4.21 herausgedrückt werden. Die beiden Platten 4.1 , 4.2 können dann aufeinandergelegt werden, und liegen dann in ihrer Faltposition F aneinander und parallel zum Rahmen 1 , sodass der Rahmen 1 und der Boden aufeinander aufliegen. Je flexibler das Gewebe ist, so leichter kann das Falten und Aufrichten des Faltkorbes erfolgen. Der Rahmen 1 kann aus Kunststoff oder einem Leichtmetall bestehen. Zur Steigerung der Stabilität des aufgestellten Faltkorbes kann es sinnvoll sein, an allen vier Seiten Aufstelleinrichtungen 4 vorzusehen.

Figur 5 und 6 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel des Faltkorbes. Die Langstreben 1.2 des Rahmens 1 sind nach innen gebogen ausgebildet, sodass sich bei aufgestelltem Faltkorb in dem Gewebe 3 gegenüberliegende Einbuchtungen 1.1 einstellen. Diese Einbuchtungen sorgen dafür, dass der Faltkorb beim Tragen keinen Kontakt mit der tragenden Person bekommt, das Gewebe 3 also nicht an der Kleidung oder den nackten Beinen des Trägers scheuern kann, sodass Beschädigungen der Kleidung beziehungsweise Verletzungen der Haut ausgeschlossen sind.

In dem Bauteil 4.5, in dem der Tragegriff 5 gelagert, ist kann ein (nicht dargestelltes) Fach zur Aufnahme einer Münze oder dergleichen vorgesehen sein, mit der ein Einkaufswagen geliehen werden kann, was im Bedarfsfall die lästige Sache nach Kleingeld ersparen kann. Dieses Fach kann auch im Tragegriff 5 vorgesehen sein. Wenn es in dem in Längsrichtung verlaufenden Bereich des Tragegriffs 5 vorgesehen ist, ist es besonders leicht zugänglich.

Bezugszeichenliste

1 Rahmen

1.0 Befestigungsstelle

1.1 Einbuchtung

1.2 Längsstrebe

2 Boden

3 Gewebe

3.1 Tasche

3.2 Schlaufe

4 Aufstelleinrichtung

4.0 Gelenk/Scharnier

4.1 Platte

4.11 Nase

4.12 Fortsatz

4.13 Stift

4.2 Platte

4.21 Rastnut

4.22 Hinterschnitt

4.23 Bohrung

4.24 Begrenzung

4.3 Scharnier

4.4 Gelenk / Scharnier

4.5 Befestigungsteil

5 Tragegriff

A Aufstellposition

F Faltposition