Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Kinderwa- gen- oder Puppenwagengestell, aufweisend mindestens zwei seitliche, im aufgestellten Zustand schräg von unten vorne nach hinten oben verlaufende Gestellholme mit daran obenseitig in Verlängerung vorgesehenen Schiebestangen und an den unteren Enden oder an einem diese verbindenden Brückenteil vorgesehenen Vorderradanordnung, zwei seitliche Stützstreben, die mit den Gestellholmen schwenkbeweglich über ein Gelenk beabstandet zu den unteren Enden befestigt sind und an ihren gegenüber den Anlenkungspunk- ten nach hinten versetzten unteren Enden Lagerungen für Hinterräder aufweisen, und einen Sitz- oder Liegeeinsatz, der in der Höhe im Gestell versetzbar angeordnet ist.

Ein zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 200 10 213 Ul bekannt. Das zusammenklappbare Kinderwagen- oder Pup ^¬ penwagengestell weist zwei im Wesentlichen parallel von vorn nach hinten ansteigend verlaufende, durchgehende oder aus miteinander verbundenen Abschnitten gebildete schräge Gestellholme auf, die an ihren oberen Enden Schiebegriffe oder einen verbindenden Schiebebügel auf ^¬ weisen. An den schrägen Gestellholmen sind verschwenkbar zwei hintere Stützstreben befestigt und bilden mit den Gestellholmen im aufgestellten Zustand des Gestells ein Dreieck. Ein Sitzelement aus einem Sitz- und einem Rü- ckenlehnenteil ist zwischen den Schrägholmen als Einsatz angeordnet und an diesen befestigt. An den unteren Enden der hinteren Stützstreben sind Lagervorrichtungen für hintere Räder angebracht und an den vorderen Enden der Gestellholme oder an einem diese verbindenden Brückenteil ist eine Lagervorrichtung für mindestens ein Vorderrad vorgesehen. An den hinteren Stützstreben ist eine Zusatz- einrichtung in Form eines Tragrahmens angebracht, um ei ^¬ nen zusätzlichen Funktionseinsatz aufnehmen zu können.

Ein zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagen- gesteil mit gleichem Grundaufbau ist ferner aus der EP 1 281 595 AI bekannt. Die verschwenkbaren Stützstreben sind in der AufStellposition von einem U-förmigen verbindungssteifen Rahmen gehalten, der aus zwei Längsstreben und einem die hinteren Enden verbindenden Brückenteil besteht und unterhalb des Sitz- oder Liegeeinsatzes zwischen den Gestellholmen angeordnet ist. Die vorderen Enden der Längsstreben sind im unteren Bereich des Wagengestells an den Gestellholmen oder an einer diese verbindenden Verbindungsstrebe angelenkt. Zwei Kopplungsstangen, die an den Längsstreben zwischen den Gestellholmen und den Stützstreben einerseits und an den Stützstreben andererseits jeweils in gleicher Höhe schwenkbeweglich befestigt sind, bewirken beim Hochziehen des verbindenden rückseitigen Bügels eine Bewegungstransformation und ein Aufein- anderzuschwenken der Stützstreben in Richtung der Gestellholme bzw. umgekehrt. Ein ähnlich aufgebautes Ge ^¬ stell ist ferner aus der DE 20 2007 011 937 Ul bekannt.

Zusammenklappbare Kinderwagengestelle der gattungsgemäßen Art sind ferner aus der DE 20 2013 103 448 Ul, der DE 20 2009 014 572 Ul, der EP 1 967 439 A2, der WO 2012/027795 AI, der CN 202463877 U und der CN 201457448 U bekannt.

Aus der DE 20 2010 000 510 Ul ist ein Wagengestell für einen Kinder- und/oder Puppenwagen mit mindestens zwei beabstandet zueinander angeordneten Hinterrädern und mindestens einem Vorderrad bekannt, welcher mindestens eine Schubstange und mindestens einen daran befestigbaren ab ^¬ nehmbaren Einsatz aufweist. An einem in der Höhe an der Schubstange verstellbaren Basiselement sind verschiedene Kinderwageneinsätze befestigbar. Das Basiselement kann in verschiedenen Höhenpositionen auf der Schubstange fixiert werden. Des Weiteren ist ein ähnlicher Aufbau einer Höhenverstelleinrichtung für einen Sitzeinsatz an einer einzigen Säule eines dreirädrigen Kinderwagens aus der US 2007/0257471 AI bekannt.

Aus der DE 297 16 952 Ul ist ein Kindersportwagen mit einem klappbaren Gestell und einem Kindersitz bekannt, der mittels einer Versteileinrichtung in der Höhe zwischen einer tiefen Kinderwagen-Position und einer hohen Tisch- Sitzposition verstellbar ist. Hierzu ist im Wagengestell eine senkrecht verlaufende Versteileinrichtung vorgese ^¬ hen, an der der Kindersitz befestigt ist. Diese Versteil ^¬ einrichtung besteht aus mindestens einer Linearführungs ^¬ einrichtung, die zwischen dem Wagengestell und dem Kin- dersitz angeordnet ist. Sie kann aus einer Zahnstange be ^¬ stehen und ein in die Zahnung der Zahnstange eingreifendes Rastorgan aufweisen, um eine Arretierung in einer definierten Höhenposition zu ermöglichen. Aus der DE 20 2012 007 192 Ul ist ein modulares Nutzfahrzeug mit einem Ladebereich bekannt, der von einem zumindest ein Laufrad aufweisenden Fahrgestell getragen ist. Das Nutzfahrzeug kann als Kinderwagen genutzt werden oder mittels einer Deichsel an ein Zugfahrzeug angehängt wer- den. Ferner ist eine Handhabe vorgesehen, die derart in Wirkverbindung mit einem Stützrad steht, dass dieses durch Betätigen der Handhabe aus einer Rückzugsposition, in der es vom Boden abgehoben ist, in eine Stützposition auf den Boden bewegbar ist. In einer Ausführung ist in dem Ladebereich eine höhenverstellbare Sitzeinheit für ein Kind angeordnet. Durch Entfernen der Deichsel kann das Nutzfahrzeug in einen Kinderwagen umgewandelt werden bzw. in einen fahrbaren Rollstuhl, wobei die Position und der Schwerpunkt des Sitzeinsatzes durch die Höhenverstel- lung verlagerbar sind. WO 2012/027795 AI offenbart einen Kinderwagen mit einer Sicherung zur Verhinderung des versehentlichen Auslösens eines Klappmechanismus. Der Kinderwagen weist hierzu eine erste und eine zweite Auslöseeinrichtung auf. Die erste Auslöseeinrichtung kann ein Band aufweisen, dass unterhalb eines Sitzeinsatzes angeordnet und mit weiteren Kom ^¬ ponenten der ersten Auslöseeinrichtung verbunden ist. Der Sitzeinsatz kann bei dem Kinderwagen nicht verlagert werden .

US 5,829,826 A offenbart einen Kinderstuhl, der von einer Hochstuhlstellung in eine Kinderwagenstellung verbracht werden kann. Hierzu kann ein Sitzteil von einer oberen, hinteren Position in eine untere, vordere Position ver- bracht werden.

US 2007/0194614 AI offenbart einen Hochstuhl für Kinder, wobei ein Sitzteil von einer oberen, hinteren Position in eine untere, vordere Position verbracht werden kann.

Es hat sich gezeigt, dass beim Transport von schweren Kindern in einem Kinderwagen mit einem gattungsgemäßen Wagengestell oder auch beim Transport schwerer Gegenstände in Puppenwagen, die schnell geschoben werden, es insbesondere bei Kurvenfahrten zu einem Kippen des Wagens kommen kann.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, auch bei einem gattungsgemäßen Wagengestell eine Schwerpunkt- Verlagerung des Einsatzes mit dem darin befindlichen Kind oder der Puppe oder einem anderem Gegenstand zu ermögli ^¬ chen, und zwar auf einfache Art und Weise, ohne die Struktur des Aufbaus des Wagengestells zu beeinträchti ^¬ gen, um eine hohe Kippsicherheit zu erreichen.

Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des zusammenklappbaren Kinderwagen- oder Puppenwagengestells gemäß der im Anspruch 1 angegebenen Lehre, wonach die Stützstreben als Führungsschienen ausgebildet sind oder im Wesentlichen parallel hierzu verlaufend an den Stützstreben und/oder an den Gestellholmen angebrachte Füh- rungsschienen vorgesehen sind, auf denen Halter zur Fixierung des Sitz- oder Liegeeinsatzes höhenverschiebbar und mindestens in einer oberen und einer unteren Verschiebeposition arretierbar gleitend gelagert sind, wobei der Schwerpunkt des Einsatzes in der oberen Position ge- genüber dem in der unteren Position vorverlagert ist.

Wenn die Stützstreben einteilig ausgebildet sind und bei ^¬ spielsweise aus einem rechteckförmigen oder ovalen Hohlprofil oder einem Vollprofil mit Führungslängsnuten be- stehen, kann auf diesen ein Halter gleitend aufgebracht sein, an dem der Einsatz, z. B. ein Sitzeinsatz oder ein Liegeeinsatz für ein Kleinkind, obenseitig oder seitlich befestigbar ist. Der Halter ist mit Verriegelungselementen versehen, um diesen zumindest in der obersten und in der untersten Schiebeposition an der Stützstrebe fixieren zu können. Wenn eine Verstellung in mehreren Höhenpositionen gewünscht ist, können auch weitere Raststellungen vorgesehen sein. Es ist aber auch möglich, als Arretierungselement beispielsweise einen Exzenterfeststellhebel am Halter anzubringen, der durch Drehung gegen eine Stützfläche der Stützstrebe in einer gewünschten Höhenposition verdrehbar ist und durch weiteres Drehen durch die Exzenterausgestaltung eine Festklemmung bewirkt. Wenn die Stützstreben jedoch geteilt sind, beispielsweise jeweils ein zusätzliches Gelenk in etwa in der Mitte vor ^¬ gesehen ist oder andere Träger oder Halter vorgesehen sind, beispielsweise solche, wie sie eingangs beschrieben worden sind, ist eine unmittelbare Nutzung der Stütz- strebe als Führungsschiene für die Halter nicht geeignet. Deshalb ist alternativ vorgesehen, dass eine solche Führungsschiene im Wesentlichen parallel verlaufend entweder oben- und untenseitig an der Stützstrebe mindestens ein ^¬ seitig schwenkbeweglich befestigt ist oder untenseitig an der Stützstrebe fest und obenseitig schwenkbeweglich an einem Gestellholm, und zwar unterhalb des Gelenkes der Stützstrebe befestigt ist. Die Halter sind auf diesen Führungsschienen aufgesetzt und werden in gleicher Weise nach oben und unten verschoben. Die Länge der Führungsschienen ist wählbar und kann die Gestellholme auch überstehen .

Damit ein Zusammenklappen des Gestells sichergestellt ist, muss dafür Sorge getragen werden, dass bei der Bewe ^¬ gungstransformation mit der Schwenkbewegung der Stützstreben in Richtung der Gestellholme die Führungsschiene diese Bewegung nicht behindert. Dies wird ausgeschlossen, wenn auch die obere Lagerung der Führungsschiene an der Stützstrebe abgestützt ist. Im Falle der schwenkbewegli ^¬ chen Anlenkung an dem Gestellholm muss zusätzlich eine geringfügige Höhenverschiebung der Führungsschiene an dem Drehgelenk sichergestellt sein, damit ein Zusammenklappen der Gestellholme und der Stützstreben vorgenommen werden kann .

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Detail angegeben.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass an den schrägen Gestellholmen Schiebestangen angebracht sind, die auch die Rückenlehne eines Sitzeinsatzes überstehen, und dass an den Enden der Schiebestangen einzelne Schiebegriffe oder ein verbindender, in der Mitte faltbarer oder nicht faltbarer Schiebebügel angebracht sind oder ist. Solche Ausbildungen sind bekannt. Die Schiebestangen können dabei über feststellbare Gelenke nach vorne oder nach hinten verschwenkbar angebracht sein. Sie können aber auch starr mit dem Gestellholm verbunden sein. Die Gestellholme selbst können durchgehende Gestellholme sein oder aber auch unterteilte Gestellholme, z. B. kön ^¬ nen sie auch oberhalb des Schwenkgelenkes für die Stütz ^¬ streben unterteilt sein. Dies ist grundsätzlich aber auch für den unteren Bereich der Gestellholme möglich. Des Weiteren können die Schwenkgelenke zwischen Stützstrebe und Gestellholm unterschiedlich ausgebildet sein. Es können einfache Gelenke sein oder aber auch über Zahnkränze miteinander verzahnte Gelenke, die eine Bewegungstrans- formation von einem Teil auf den anderen bewirken.

Wenn das Gestell so aufgebaut ist, dass es auch nach dem Entfernen des Sitzeinsatzes ein seitliches Zusammenfahren der Gestellholme ermöglicht, müssen entweder einzelne Schiebegriffe oder ein faltbarer Schiebebügel vorgesehen sein. Dasselbe trifft auch für ein eventuelles Brücken ^¬ glied zu, das im unteren Bereich der Gestellholme ange ^¬ bracht oder auch dazwischen liegend vorgesehen sein kann. In allen Fällen wird im aufgestellten Zustand des Ge- stells sichergestellt, dass der Einsatz, nämlich bei ^¬ spielsweise ein Sitzeinsatz, der aus Sitzfläche, Rücken ^¬ lehne und ggf. Fußstützteil besteht, in der Höhe verscho ^¬ ben werden kann. Wenn der Kinderwagen sehr schnell geschoben wird und der Schwerpunkt durch die Verstellung nach unten verlagert ist, und zwar in Richtung der hinteren Räder, so ist ersichtlich, dass auch bei schnellen Kurvenbewegungen der Kinderwagen nicht kippen kann. Diese Verstellmöglichkeit ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Wagengestell durch Anbringung einer vorderseiti- gen starren Deichsel z. B. zum Fahrradanhänger wird. Die Funktion der Vorderräder kann dabei unberücksichtigt bleiben .

Da die Gestellholme auch gebogen ausgeführt sein können, also ein ovales Gebilde vorgesehen sein kann oder das Gebilde aber auch geradlinig sein kann und in Längsrichtung eine Bogen- oder Wellenform aufweisen kann, ist in jedem Fall dafür Sorge zu tragen, dass die Gestellholme in ei ^¬ nem solchen Abstand zueinander angeordnet sind, dass der Einsatz sowohl in die obere als auch in die untere Posi ^¬ tion ungehindert verfahrbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeich ^¬ nung dargestellten Ausführungsbeispiels ergänzend erläu ^¬ tert . In der Zeichnung zeigen:

FIG 1 in einer isometrischen Darstellung ein Kinderwagengestell mit einem Sitzeinsatz in höchster Position und

FIG 2 das in FIG 1 dargestellte Kinderwagengestell mit einem Sitzeinsatz in der niedrigsten Position. Das in den FIG 1 und 2 dargestellte Kinderwagengestell besteht im Wesentlichen aus den Gestellholmen la, lb, die von vorne unten schräg aufsteigend nach hinten verlaufend im aufgestellten Zustand des Kinderwagengestells angeord ^¬ net sind. In Verlängerung zu den Gestellholmen la und lb, die durchgehend ausgeführt oder durch ein Gelenk geteilt sein können, sind Schiebestangen 2a, 2b vorgesehen, die herausziehbar in den oberen Abschnitten der Gestellholme la, lb gelagert sind. Die beiden Schiebestangen 2a, 2b sind über einen Schiebebügel 13 miteinander verbunden. Die unteren Enden der Gestellholme la, lb sind über ein Brückenteil 3 miteinander verbunden und weisen ferner Vorderradanordnungen 4a, 4b auf, die aus senkrechten Lagern bestehen, in denen je ein Lagerzapfen mit je einer gabelförmigen Aufnahme verschwenkbar gelagert ist, in de- nen die Vorderräder 5a und 5b gelagert sind. An den Ge ^¬ stellholmen la und lb sind Schwenklager 7a und 7b befes ^¬ tigt. An diesen Schwenklagern 7a, 7b sind nach vorne in Richtung der Gestellholme la, lb verschwenkbare Stütz ^¬ streben 6a und 6b befestigt. Die Stützstreben 6a, 6b sind längsgeteilt und weisen jeweils ein in etwa in der Mitte eingebrachtes Gelenk auf und eine das Gelenk überbrü- ckende Dämpfungsfeder 14. Diese überbrückenden Dämpfungsfedern 14, die an den Schenkeln der Stützstreben 6a, 6b befestigt sind, bewirken eine Dämpfung der Stoßbelastung bei Befahren eines Bodens mit Kopfsteinen oder einer anderen rauen Oberfläche. Die unteren Enden der oberen Schenkel der Stützstreben 6a, 6b sind über ein Brückenteil miteinander verbunden. Die unteren Schenkel weisen Lagerungen 8a, 8b für die Hinterräder 9a und 9b auf.

Erfindungswesentlich ist die Anbringung von Führungs- schienen IIa, IIb, die untenseitig an den Stützstreben 6a, 6b jeweils befestigt und obenseitig schwenkbeweglich und nach oben verschiebbar an einem Gestellholm derart befestigt sind, dass beim Vorschwenken der Stützstreben 6a, 6b in Richtung der unteren Abschnitte der Gestell- holme la, lb die Führungsschienen IIa, IIb ebenfalls nach vorne verschenkt werden können, was zum Zusammenklappen des Wagengestells erforderlich ist. Obenseitig kann die Führungsschiene auch an der jeweiligen Stützstrebe 6a, 6b befestigt sein. Auf den Führungsschienen IIa, IIb sind Halter 12a und 12b längsverschieblich angeordnet. Diese sind mit Arretierungsmitteln versehen, die mit den Führungsschienen IIa und IIb zusammenwirken, beispielsweise kann dies ein über eine Taste betätigbarer Rastbolzen sein, der in ein Loch in der Führungsschiene unter Feder- Wirkung einrastet und durch Betätigen eines Bedienknopfes wieder ausrastet. Solche Löcher sind sowohl obenseitig als auch untenseitig an den Führungsschienen IIa und IIb zur Verlagerung und Fixierung der Halter 12a und 12b vorgesehen .

An den Haltern 12a und 12b ist ein Sitzeinsatz 10 befestigt, der in die in FIG 1 dargestellte obere Position verbringbar ist und gemäß FIG 2 auch in die untere Posi ^¬ tion abgesenkt werden kann, wodurch sich der Schwerpunkt des Sitzeinsatzes 10 mit dem darin sitzenden Kind von oben vorne nach hinten unten verschiebt, wobei der Schwerpunkt stets zwischen den beiden Vorderrädern 5a und 5b sowie den Hinterrädern 9a und 9b verbleibt, wodurch eine erhöhte Kippsicherheit des Fahrgestells gegeben ist, auch dann, wenn damit eine Kurve schnell befahren wird. Die übrigen Bauteile des Fahrgestells sind nicht näher beschrieben, da sie für die Erfindung keine Relevanz besitzen .

Bezugszeichenl

la Gestellholm lb Gestellholm

2a Schiebestange

2b Schiebestange

3 Brückenteil

4a Vorderradanordnung

4b Vorderradanordnung

5a Vorderrad

5b Vorderrad

6a Stützstrebe

6b Stützstrebe

7a Gelenk

7b Gelenk

8a Lagerung

8b Lagerung

9a Hinterrad

9b Hinterrad

10 Sitzeinsatz

IIa Führungsschiene

IIb Führungsschiene

12a Halter

12b Halter

13 Schiebebügel

14 Däm fungsfeder