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Patent Searching and Data


Title:
COLLAPSIBLE RECLINING AND/OR SEATING FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/015140
Kind Code:
A1
Abstract:
Prior art reclining and/or seating furniture is usually designed for permanent installation. In order to provide reclining and/or seating furniture which may easily be transported and assembled and collapsed as required, the longitudinal frame sections (3) of the reclining and/or seating furniture (1) consist of several mutually articulated rocking levers (5). In the open position, the rocking levers (5) are pretensioned in the opening direction by material web (7) forming the seating and/or reclining surface. The rocking levers (5) may be folded in the opposite direction for the purposes of collapsing the furniture.

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Inventors:
URAIN RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP1991/000625
Publication Date:
October 17, 1991
Filing Date:
April 02, 1991
Export Citation:
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Assignee:
FRITZ SIMON (DE)
URAIN RUDOLF (DE)
International Classes:
A47C1/14; A47C4/28; A47C17/04; A47C17/64; A47C19/12; (IPC1-7): A47C1/14; A47C17/64; A47C19/12
Foreign References:
BE435961A
NL58766C
CH216915A1941-09-30
DE188860C
Attorney, Agent or Firm:
Flach, Dieter (Rosenheim, DE)
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Claims:
Ansprüche :
1. Zusammenlegbares Liege und/oder Sitzmöbel, dessen in Längs richtung verlaufende Längsrahmenteile (3) um Querachsen (11) verschwenkbar sind, wobei an den Längsrahmenteilen (3) eine eine Liege und/oder Sitzfläche ergebende Materialbahn (7) gehal¬ ten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrahmenteile (3) je¬ weils aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Schwenkhe beln (5) bestehen, die in Richtung auf die Sitz und/oder Liege¬ fläche bis zu einer Anschlagbegrenzung (13) verschwenkbar und zum Zusammenlegen in entgegengesetzter Richtung umlegbar sind, und daß in aufgestellter Position die Materialbahn (7) zumindest abschnittsweise oberhalb der Längsrahmenteile (3) so verläuft, daß bei belasteter Materialbahn (7) auf die zumindest zu Unter¬ gruppen gehörenden und aneinander angelenkten Schwenkhebeln (5) in Richtung deren Anschlagbegrenzung (13) Vorspannkräfte ausgeübt werden.
2. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Längsrahmenteile (3) zumindest drei, vier oder vorzugsweise zumindest fünf oder sechs jeweils aneinander ange¬ lenkte Schwenkhebel (5) umfassen.
3. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der anschlagbegrenzte Abweichwinkel (06 ) eines Schwenkhebels (5) zu einem vorausgehenden, mit ihm gelen 1G kig verbundenen Schwenkhebel (5) 0° oder mehr, vorzugsweise zu¬ mindest 2°, 4°, 6° oder zumindest 8° oder 10° beträgt.
4. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der anschlagbegrenzte Abweichwinkel (0 ) eines Schwenkhebels (5) zu einem vorausgehenden, mit ihm gelenkig verbundenen Schwenkhebel (5) weniger als 45°, vorzugs¬ weise weniger als 40°, 35°, 30°, 25° 20° oder vorzugsweise weni ger als 15° beträgt.
5. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Abweichwinkel ( ) 8° bis 16°, vorzugs¬ weise 10° bis 14°, insbesondere um 12° beträgt.
6. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der einzelnen Schwenkhe¬ bel (5) 10 cm bis 35 cm, vorzugsweise 15 cm bis 30 cm, insbeson¬ dere 20 ein bis 25 crπ beträgt.
7. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (7) in Seitenan¬ sicht des aufgestellten Möbels oberhalb der Längsrahmenteile (3) verläuft.
8. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Materialbahn (7) kür¬ zer ist als die Gesamtlänge aller in gerader Längsausrichtung ausgerichteter Schwenkhebel (5).
9. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Materialbahn (7) zu¬ mindest so lange ist, daß bei in anschlagbegrenzter Öffnungsstel¬ lung zumindest die am Fuß und/oder am Kopfteil vorgesehenen zuäußerst liegenden Schwenkhebel (5) der Längsrahmenteile (3) nach hinten umlegbar sind. π .
10. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagbegrenzung (13) aus einem vom Körper des Schwenkhebels (5) jeweils seitlich wegste henden Quersteg (13') besteht, an welchem der Körper eines näch¬ sten Schwenkhebels (5) anschlägt.
11. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Querachsen (11) aus jeweils einem am Schwenkhebel (5) vorgesehenen Achsstummel (15) besteht, welcher in eine entsprechende Achsbohrung (19) eines benachbar¬ ten Schwenkhebels (5) einsteckbar ist.
12. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, daß der die Querachse (11) bildende Achsstummel (15) an seinem freien Ende mit einem radial überstehenden Haltering (17) versehen ist, welcher nach dem Einstecken in eine zugeord¬ nete Achsbohrung (19) eines benachbarten Schwenkhebels (5) die¬ sen am Ende der Achsbohrung (19) zumindest leicht hintergreift.
13. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest Gruppen von jeweils an¬ einander angelegten Schwenkhebeln (5) in gleicher Anbaurichtung seitlich versetzt zueinander liegen.
14. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Schwenkhebel (5) im zusammengelegten Zustand in Seintenansicht parallel zu den Querachsen (11) in hinterein¬ ander liegender Parallellage ausgerichtet sind.
15. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei zumindest zwei seitlich vorgesehenen Längsrahmenteilen (3) die Schwenkhebel (5) jeweils symmetrisch zur Mittellängsachse so angeordnet sind, daß bei auf die Längs¬ symmetrieachse zu verlaufend gegensinnige Anbaurichtung der ein¬ zelnen Schwenkhebel (5) an ihrem vorausgegangenen Schwenkhebel (5) der Querabstand zwischen den Längsrahmenteilen (3) sich auf der Länge der Längsrahmenteile (3) ändert und vorzugsweise am oberen und unteren Ende des Möbels unterschiedlich ist.
16. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15 , dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die am oberen oder unte¬ ren Ende des Möbels zuäußerst liegenden und eine Querstrebe tra¬ genden Schwenkhebel (5 ) länger als die anderen Schwenkhebel ( 5 ) ausgebildet sind, so daß in zusammengelegtem Zustand diese Querstrebe (9) oberhalb der Enden der in einer Ebene zusammen gelegten Schwenkhebel (5) zu liegen kommt.
17. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch IG , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß bei einer dritten oder weiteren Querstrebe ( 9 ) auch die entsprechenden , diese Querstreben (9) tragenden Schwenkhebel (5 ) zumindest um das Dickenmaß der Querstrebe (9 ) verlängert ausgebildet sind, so daß die Querstreben (9) oberhalb oder unter¬ halb der in einer Ebene zusammengelegten Schwenkhebel (5) zu liegen kommen .
18. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 17 , dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben (9 ) ausbaubar sind.
19. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 18 , dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben (9 ) zur Verkürzung des Breitenmaßes ineinanderschiebbar sind.
20. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 19 , dadurch gekennzeichnet, daß ferner zumindest ein Fußhebel (6) zur Möbelabstützung vorgesehen ist.
21. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15 oder 18 bis 20 , dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkhebel (5) entgegengerichtet zur Sitz und Liegeposition zumindest so weit umlegbar ist , daß diese und die Materialbahn (7 ) in Seitenansicht Schnecken bis rollenförmig aufwickelbar sind.
22. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schwenkhebeln (5) gewichts¬ reduzierende Ausnehmungen (25) vorgesehen sind.
23. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Abweichwinkel (C ) unterschied¬ lich groß sind.
24. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 23, dadurch gekenn zeichnet, daß die Abweichwinkel ( 0 ) zumindest teilweise 0° oder unter Ausbildung einer auf die Liegefläche (7) zu konvex ausge¬ richteten Seitenrahmenabschnitte (3a bis 3c) (negative) Abweich¬ winkel ( 0* ) aufweisen.
25. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß in ihrer anschlagsbegrenzten Öffnungsstellung zumindest zwei oder drei jeweils aneinander angelenkte Schenkel (5) einen Standabschnitt bilden, wobei jeweils zwei aneinander angelenkte Schenkel (5) einen Abweichwinkel (O 0° oder weni ger, d.h. mit zur Krümmung der Liegefläche (7) entgegengesetzter Abweichrichtung aufweisen.
26. Liege und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise ergänzend zu den ober sten wie untersten jeweils am Ende befindlichen Schwenkhebeln (5) der Seitenrahmenteile (3) noch zumindest eine, vorzugsweise zu¬ mindest zwei weitere, die beiden Seitenrahmenteile (3) verbinden¬ de Querstreben (9', 9") vorgesehen sind.
27. Liege und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 26, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die zumindest eine, vorzugsweise die zumindest bei¬ den Querstreben (9', 9") jeweils am Außenrand des jeweiligen Schwenkhebels (5), d.h. versetzt zu dessen vertikalen Mittel¬ längsebene befestigt ist, und daß zumindest an den auf diesen Schwenkhebel (5) folgenden angelenkten Schwenkhebeln (5), die in zusammengelegter Stellung von dem die Querstreben (91, 9") tra¬ genden Schwenkhebeln (5) außenliegend umfaßt werden, entspre chende Ausnehmungen (37) zur Aufnahme der Querstreben (9', 9") im zusammengelegten Zustand des Liege und/oder Sitzmöbels auf¬ weisen.
Description:
Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel

Die Erfindung betrifft ein zusammenlegbares Liege- und/oder Sitz¬ möbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Liegestühle zählen seit jeher mit zu den beliebtesten Liegemöbeln zum Entspannen und Sonnenbaden , nicht nur auf Wiesen , an Seen oder Strandanlagen , sondern selbst beim Skilaufen , wo häufig vor Hütten Sonneπliegeii ausgeliehen werden können oder zur allge- meinen Benutzung bereitgestellt werden .

Die Liegestühle können leicht aufgestellt und zusammengelegt wer¬ den . Obgleich der Stauraum relativ gering ist , sind sie jedoch für den Transport weniger geeignet , da beim Zusammenlegen des Liegestuhles dessen Gesamtlänge erhalten bleibt.

Es sind auch mit einem in unterschiedlicher Höhenlage einstell¬ baren Kopf teil versehene Liegen bekannt geworden , die in der Re¬ gel 3 bis 4 U-förmige umlegbare niedrige Standbeine aufweisen .

Beim Zusammenlegen kann die beispielsweise in Längsrichtung dreigegliederte Liege um Querachsen so zusammengelegt werden , daß ein Fußabschnitt , ein Mittelabschnitt und ein Kopfteil über¬ einander zu liegen kommen und in Seitenansicht dabei Z-förmig zusammengelegt sind . In Draufsicht läßt sich dadurch die Abmes¬ sung der Liege auf ein Drittel verringern , wobei aber die Dicke

der Liege dann etwa um das Dreifache zunimmt . Derartige Liegen können zwar relativ problemlos im Kofferraum untergebracht wer¬ den , als mobiles und wenig Stauraum beanspruchendes , stets leicht mitzuführendes Liegemöbel sind aber auch diese Liege nur schlecht geeignet .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es von daher , die Nach¬ teile nach dem Stand der Technik zu überwinden und ein Liege- und/oder Sitzmöbel zu schaffen , das relativ bequem jederzeit auch mitgeführt , zusammengelegt und aufgebaut werden kann , und das im zusammengelegten Zustand gegenüber bisher bekannt geworde¬ nen Lösungen erheblich weniger Stauraum benötigt . Dabei soll die Ausbildung derart sein , daß ein derartiges Liege- und/oder Sitz¬ möbel möglichst wenig Gewicht aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben .

Durch die vorliegende Erfindung wird eine verblüffend einfache Lösung geschaffen , bei der beispielsweise eine äußerst bequeme 1 , 90 m lange Liege auf ein Kleinstmaß zusammengelegt werden können . Die erfindungsgemäße Liege kann dabei jederzeit problem¬ los auch in einem Rucksack beim Wandern , beim Skilaufen , bei Spaziergängen oder auch beim Strandwandern mitgenommen , bei

Bedarf aufgestellt und problemlos wieder raumsparend zusammen¬ gelegt werden .

Die erfindungsgemäße Liege zeichnet sich dadurch aus , daß die Längsrahmenteile aus mehreren jeweils gegeneinander verschwenk¬ baren Hebeln bestehen , deren Verschwenkbereich in Öffnungstel¬ lung anschlagbegrenzt ist .

Durch die aufgespannte Materialbahn werden die in Öffnungslage befindlichen Schwenkhebel in Anschlagsrichtung vorgespannt ge¬ halten , wodurch eine Selbstausrichtung und Fixierung gewährlei¬ stet ist .

Zum Zusammenlegen müssen die Schwenkhebel lediglich in entge¬ gengesetzter Richtung umgelegt werden .

Werden beispielsweise 6 bis 12 in Längsrichtung miteinander je- weils gelenkig miteinander verbundene Schwenkhebel verwandt , so kann ein derartiger Liegestuhl in ein kleines Paket von beispiels¬ weise etwa 20 bis 25 cm Höhe problemlos zusammengelegt werden , wobei die Dicke des Pakets im wesentlichen nur der Dicke der Schwenkhebel von ein paar wenigen cm entspricht .

Das erfindungsgemäße Liege- und/oder Sitzmöbel kann noch kom¬ pakter dann zusammengelegt werden , wenn auch in Querrich tung die zumindest eine obere und untere Querachse , an welcher die in der Regel aus einer Stoffbahn bestehende Materialbahn eingehängt ist , teleskopartig ausgebildet sind , so daß die seitlichen aus

Schwenkhebeln bestehende Längsrahmen teile noch durch Ineinan- derfahren der Teleskopelemente aufeinander zu bewegt und damit die Breite des Liegemöbels zur weiteren Reduzierung des Staurau¬ mes verringert werden kann .

Bei Bedarf können unter Umständen aber noch weitere Querstreben integriert angeordnet sein , die praktisch zu keiner Vergrößerung des Stauraumes dann führen , wenn die betreffenden Zwischen- Schwenkhebel etwas länger so ausgebildet sind , daß die Quer- streben jeweils im zusammengelegten Zustand des Liege- und/oder

Sitzmöbels in der gemeinsamen Stauebene oberhalb oder unterhalb der jeweiligen Enden der zusammengelegten Schwenkhebel zu liegen kommen .

In ihrer anschlagbegrenzten Verstellage kann ein Schwenkhebel von der Längsrichtung eines benachbarten Schwenkhebels um einen Winkel von beispielsweise 0 bis 45 ° , vorzugsweise um 8 bis 14 ° abweichen , so daß die Längsrahmenteile in Seitenansicht einen großen nach oben hin konkav liegenden Bogenabschnitt bilden , oberhalb dessen die Materialbahn liegt . Beim Hineinlegen auf die

Materialbahn werden so der Bogenabschnitt bzw . die Abstützenden zunehmend mehr aufeinander zu belastet , wobei in dieser Stellung die einzelnen Schwenkhebel jeweils an der Anschlagbegrenzung des benachbarten Schwenkhebels anliegen , wodurch die Selbstfixierung erzielt wird.

Zumindest jeweils ein Fußhebelpaar oder einzelner Fußhebel kann zusätzlich vorgesehen sein , um eine feste Sitz- oder Liegelage einstellen zu können .

In einer weiteren alternativen Ausführungsform können die gelen¬ kig miteinander verbundenen Schwenkhebel in Seitenansicht schneckenförmig zusammen mit der Materialbahn zusammengerollt werden , wodurch sich ein raumsparender rollen- oder walzenähn- licher Staukörper erzielen läßt.

Weitere Vorteile , Einzelheiten und Merkmale der Erfindung erge¬ ben sich nachfolgend aus den anhand von Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispielen . Dabei zeigen im einzelnen :

Figur 1 : eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Liegemöbels ;

Figur 2 : eine schematische Seitenansicht ;

Figur 3 : eine schematische Frontansicht in aufgestelltem

Zustand ;

Figur 4 : eine perspektivische Ansicht bei zusammengelegtem Liegemöbel ;

Figur 5a und 5b : einen Schwenkhebel in schematischer Seiten- und schematischer Draufsicht ;

Figur 6 : ein zu Figur 1 und 2 abweichendes Ausführungsbei¬ spiel eines zusammengelegten Liegemöbels in Seiten¬ ansicht ;

Figur 7 : ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel ;

Figur 8 : ein weiteres Ausführungsbeispiel eines zusammenge ¬ legten Liegemöbels ;

Figur 9 : ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Seitenansicht ;

Figur 10 : eine schematische Frontansicht des in Figur 9 ge ¬ zeigten Ausführungsbeispieles ;

Figur 11 : eine spezifische Ansicht des zusammengelegten Liege- und Sitzmöbels in schematischer Darstellung .

In den Figuren 1 bis 3 ist in schematischer Darstellung ein liegestuhlähnliches Liegemöbel 1 mit zwei Längsrahmenteilen 3 gezeigt , welche jeweils aus einer Kette von Schwenkhebeln 5 be¬ stehen .

Zwischen den Längsrahmenteilen 3 , d. h . bevorzugt zwischen einem oberen und unteren Schwenkhebelpaar 5 ist eine Materialbahn 7 eingehängt und gehalten , die lediglich in Figur 1 schematisch angedeutet ist . Die Materialbahn 7 kann beispielsweise üblicher¬ weise aus einer Stoffbahn , einer gefütterten Stoffbahn oder beispielsweise auch aus einzelnen hin und her führenden kunst- stoff- oder gummiartigen Liege- oder Sitzschnüren oder anderen geeigneten Materialien bestehen . Dazu ist an dem jeweils ober¬ sten wie untersten Schwenkhebelpaar 5 eine Querstrebe 9 zwischen dem linken und rechten Längsrahmenteil 3 abgestützt , an welchem die Materialbahn 7 eingehängt und gehalten ist.

Die Schwenkhebel 5 sind jeweils um eine Querachse 11 jeweils zu einem benachbarten Schwenkhebel 5 verschwenkbar . In Öffnung¬ stellung ist jeweils ein nachfolgender Schwenkhebel 5 zu seinem benachbart vorausgehenden bis zu einem Anschlag 13 verschwenk¬ bar .

Insbesondere aus Figur 5a und 5b ist ersichtlich , daß dazu jeder Schwenkhebel 5 einen Achsstummel 15 mit am freien Ende über den Außendurchmesser des Achsstummels 15 , leicht überstehender Halte¬ schulter oder Ring 17 aufweist , der in geeigneter Weise durch eine in jedem Schwenkhebel 5 eingebrachte oder ausgebildete Achsbohrung 19 hindurchgesteckt werden kann .

Durch den radial überstehenden Haltering 17 sind die Schwenkhe¬ bel dann in üblicher Belastung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gegeneinander gesichert.

Der Anschlag 13 besteht jeweils aus einem Quersteg 13 ' , der am im wesentlichen vertikal ausgerichteten Schwenkhebel-Körper quer wegsteht und im gezeigten Ausführungsbeispiel in der Nähe ober- halb der Achsbohrung 19 ausgebildet ist. Die Lage des Anschlages 13 sowie der Achsbohrung 19 kann aber auch in anderen Ausma¬ ßen und Lagen vorgesehen sein , was zum Teil auch material- und abmessungsbedingt ist, um die entsprechenden Kräfte stets sicher aufnehmen zu können.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeweils ein Schwenkhebel 5 gegenüber seinem vorausgehenden über dessen 180°-Verlängerung etwas mehr nach oben hin bis zum Anschlag verschwenkbar , so daß sich ein Abweichungswinkel 06 von der Ausrichtung des vorausgegangenen Schwenkhebels zum nachfolgend beim gewählten Ausführungsbeispiel in einer Größenordnung von etwa 10 bis 14° , beispielsweise um 12° ergibt. Bei einer Hebellänge von beispiels¬ weise 20 bis 25 cm , beispielsweise um 22 cm unter Verwendung von 9 bis 10 Hebeln ergibt sich dadurch eine in Aufstellposition nach oben hin konkave Bogenkrümmung der Längsrahmenteile 3 , wie dies in etwa in der Zeichnung ersichtlich ist.

Durch Hineinsetzen oder Hineinlegen auf die Materialbahn 7 wird die obere und unteren Querachse 11 oder Querstrebe 9 aufeinander zu belastet. Die Schwenkhebel können aber nur bis zur Anschlag¬ begrenzung 13 in Öffnungsrichtung verschwenkt werden , und wer

den durch die belastete Materialbahn 7 in dieser Lage selbstju¬ stierend . und stabil gehalten .

Um eine Schaukelbewegung zu vermeiden und eine sichere Standpo- sition zu gewährleisten , ist beim gewählten Ausführungsbeispiel jeweils noch ein Fußhebel 6 an geeigneter Stelle angelenkt , der in Öffnungsstellung nach unten verschwenkt werden kann und des¬ sen freies Ende am Boden aufliegt.

Nachfolgend wird auf das Zusammenlegen des vorstehend erläuter¬ ten Liegemöbels 1 näher eingegangen .

Zum Zusammenlegen müssen die seitlichen Schwenkhebel 5 jeweils paarweise entgegengesetzt zur Öffnungs- und Anschlagsrichtung nach hinten hin umgelegt werden . Dabei ist die Länge der Mate¬ rialbahn 7 so bemessen , daß sie zwar einerseits in Öffnungs¬ stellung zumindest abschnittsweise oberhalb der aufgestellten Längsrahmenteile 3 zu liegen kommt - andererseits aber nur so lang ausgebildet - daß zumindest ein erstes Schwenkhebel-Paar 5 nach hinten hin umlegbar ist. Denn beim Umlegen der Schwenkhe¬ bel wird der Abstand der oberen und unteren , die Materialbahn haltenden Querstrebe 9 zunächst einmal etwas größer , wenn näm¬ lich die Schwenkhebel in 180°-Verlängerung zum vorausgehenden Schwenkhebel liegen . Sobald ein Schwenkhebel-Paar umgelegt ist , kann das nächste weiter umgelegt werden . Mit anderen Worten ist also die Länge der Materialbahn 7 nicht so lang , daß die Seiten- rahmenteile 3 und damit alle Schwenkhebel 5 gemeinsam in 180°- Verlängerung zueinander ausgerichtet werden können .

Um ein möglichst raumsparendes Zusammenlegen ermöglichen zu können , sind die einzelnen Schwenkhebel - wie vor allem aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht - jeweils seitlich versetzt zueinander angebaut. Dadurch können die Schwenkhebel ähnlich einem Meter¬ stab jeweils einzeln entsprechend der Bogen-Pfeildarstellung 21 in Figur 2 so nach hinten hin umgelegt werden , daß in Seitenansicht alle Schwenkhebel 5 seitlich nebeneinander liegen .

Schließlich sind die Schwenkhebel des linken Längsrahmenteiles und die Schwenkhebel 5 des rechten Längsrahmenteiles 3 jeweils zur mittleren Symmetrieebene aufeinander zu bzw. je nach Sicht¬ weise voneinander weg versetzt liegend zusammengebaut. Im ge- zeigten Ausführungsbeispiel ist deshalb die Querlänge der oberen

Querstrebe 9 kürzer als die der vorderen Querstrebe 9 , wie dies vor allem auch in der Frontdarstellung in Figur 3 verdeutlicht ist.

Nach Zusammenlegen aller Schwenkhebel 5 ergibt sich im Prinzip das in Figur 4 dargestellte zusammengelegte Paket , wobei im ge¬ zeigten Ausführungsbeispiel das zuvorderst im Fußbereich liegende Schwenkhebel-Paar 5 ' zumindest um das Dickenmaß der unteren Querstrebe 9 länger ausgebildet ist. Dies ermöglicht nämlich , daß die untere Querstrebe 9 nicht seitlich an den zusammengelegten

Schwenkhebeln , sondern in Verlängerung der zusammengelegten Schwenkhebelebene , wie in Figur 4 verdeutlicht , zu liegen kommt.

Um den Stauraun, noch weiter zu verringern , ist im gezeigten Äus- führungsbeispiel die obere und untere Querstrebe teleskopartig ausgebildet. Aufgrund der unterschiedlichen Längen der Querstre¬ ben ist die untere längere Querstrebe dreigliedrig gebildet , so daß die teleskopartigen jeweils äußeren Hülseteile auf ein dazwi¬ schen befindliches dünneres Stabglied teleskopartig auf- und so- mit zusammengeschoben werden können .

Die obere Querstrebe ist demgegenüber im gezeigten Ausführungs¬ beispiel fünfgliedrig ausgebildet.

Wie bereits ausgeführt worden ist, liegt in aufgestellter Position des Liege- oder Sitzmöbels 1 die Materialbahn 7 in Seitenansicht des Liegemöbels 1 oberhalb der Längsrahmenteile 3 , d. h . oberhalb der Schwenkhebel 5. Dies muß zumindest abschnittsweise insoweit erfolgen , damit die zu äußerst liegenden Schwenkhebel , an denen zumindest mittelbar über die jeweilige Querstrebe 9 die Material¬ bahn 7 abgestützt ist. eine Kraftkomponente nicht nur in Längs¬ richtung des jeweiligen Schwenkhebels 5 , sondern auch noch ein

Drehmoment , d. h . eine Kraftkomponente in Kipprichtung , auf den Schwenkhebel 5 derart eingeleitet wird , daß über das erzeugte Drehmoment eine Kraftkomponente in Anschlagrichtung erzeugt wird. Ansonsten würden die Schwenkhebel in umgekehrte Umleg- richtung umkippen und der Liegestuhl zusammenfallen .

Sollte es aus irgendwelchen Gründen wünschenswert sein , daß bei¬ spielsweise mehrere Querstreben vorgesehen sind , oder zumindest die Materialbahn 7 unter Bildung einer gedachten Querachse oder Querabstützlinie zusätzlich an weiteren Stellen an den Längsrah¬ menteilen befestigt ist , so wäre auch dies grundsätzlich möglich , wie dies nachfolgend im Prinzip in der schematischen Seitendar¬ stellung gemäß Figur 6 verdeutlicht ist.

in diesem Falle werden durch die querverlaufende Befestigungsli¬ nie 9 ' nur in jedem Teilbogen 3 ' auf die zugehörigen Schwenkhe¬ bel 5 Vorspannkräfte in Anschlagrichtung beim Hineinlegen in die Materialbahn erzeugt. Gegebenenfalls weitere vorgesehene Quer¬ streben 9 , an denen sich die Materialbahn selbst nicht abstützt , sondern im Abstand darüber hinweg verläuft , führen zu keiner Veränderung der Kinematik .

Sind weitere Querstreben 9 vorgesehen , so sollten diese bevorzugt jeweils an etwas überdurchschnittlich lang ausgebildeten Schwenk- hebeln gehalten sein , so daß gegebenenfalls in Anpassung an die anderen eine Querstrebe 9 tragenden Schwenkhebeln 5 in zusam¬ mengelegter Position auch diese Querstreben 9 in der Ebene der zusammengelegten Schwenkhebel 5 zu liegen kommen , und zwar oberhalb oder unterhalb der anderen Querstreben 9 , wie dies an¬ satzweise in der schematischen Seitendarstellung gemäß Figur 7 verdeutlicht ist .

Aus den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist be¬ reits ersichtlicht , daß die Dimensionierung , d . h . die Länge der Schwenkhebel , der Abstand zwischen Anschlag und Schwenkachse , die Winkelabweichung öt der einzelnen Schwenkhebel zueinander in weiten Grenzen beliebig gewählt werden kann .

Der Winkel, mit dem beispielsweise ein Schwenkhebel von der 180°-Verlängerung des vorausgehenden Schwenkhebels abweicht, kann beispielsweise 0° oder zumindest wenig mehr als 0° betra¬ gen, beispielsweise 2°, 4°, 6°, 8°, 10, 12°, 14°, 16°, 18°, 20° oder mehr. Umgekehrt ist es allerdings wünschenswert, daß die Obergrenze auch bei längeren Schwenkhebeln 45°, 40°, 35°, 30°, 25°, 20° bzw. 15° nicht übersteigt. Jede beliebige Teiluntermengen aus den vorstehend genannten Grenzbereichen können günstige Winkelabweichbereiche darstellen .

Die Länge der Schwenkhebel selbst kann ebenso zwischen weiten Grenzen differieren, beispielsweise zwischen 10 und 35 cm, 15 bis 30 cm, vorzugsweise zwischen 20 bis 25 cm.

Vor allem aber auch kann die Lage des Anschlages 13 zur jewei¬ ligen Querachse 11 und damit die Winkelabweichung der einzelnen Schwenkhebel zu ihrem vorausgegangenen Schwenkhebel 5 über die Länge der Längsrahmenteile 3 unterschiedlich gewählt werden, so daß sich kein, wie in Figur 3 dargestellter, gleichmäßiger Bogen, sondern ein beliebig vorwählbares Seitenrahmenteil ergibt, wie dies ansatzweise in Figur 7 in schematischer Seitendarstellung verdeutlicht ist. Die dem Fußbereich näher zu liegenden Schwenk¬ hebel 5 liegen dabei in 180°-Verlängerung zueinander, weisen also einen Abweichwinkel &. von 0° auf. Zum Kopf teil hin werden die Abweichwinkel größer.

Schließlich soll anhand der schematischen Darstellung gemäß Figur 8 auch noch verdeutlicht werden, daß ein raumsparendes Zusammenlegen des Liegemöbels 1, abweichend von den bisherigen Ausführungsbeispielen auch dadurch möglich ist, daß das Liege- und Sitzmöbel 1 rollen- oder walzenartig, d.h. in Seitendar¬ stellung schneckenförmig aufwickelbar ist. Dazu werden die ein¬ zelnen Schwenkhebel 5 ebenfalls wieder nach hinten umgelegt und das gesamte Liege- und/oder Sitzmöbel 1 mit der zugehörigen Ma- terialbahn 7 aufgerollt.

Eine derartige Aufrollbewegung zur Erzielung einer möglichst raumsparenden kompakten Packweise kann gegebenenfalls dadurch unterstützt werden , daß die Schwenkhebel 5 unterschiedliche Länge aufweisen und - wenn mit dem Kopfteil beispielsweise zum Aufrollen begonnen wird - hier die Schwenkhebellänge kürzer ist als am Fußteil . Dabei können beim Aufwickeln die zumindest am weitesten innenliegenden Schwenkhebel 5 raumsparender schnecken¬ förmig zusammengelegt werden .

Um das Gewicht der Liege- und/oder Sitzmöbel 1 weiter zu redu¬ zieren , können in den Schwenkhebeln 5 gewichtsreduzierende Aus¬ nehmungen 25 vorgesehen sein , so daß das Gewicht des Liegestuh¬ les z . B . nur 1 bis 2 kg beträgt .

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 unterscheidet sich von den vorausgegangenen dadurch , daß der Abweichwinkel zwischen zwei benachbarten und aneinander angelenkten Schwenkhebeln 5 zum Teil unterschiedlich gewählt ist . Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 sind letztlich drei Seitenrahmen-Abschnitte 3a , 3b und 3c gebildet , die aus jeweils zwei bzw . jeweils drei aneinander ange¬ lenkten paarweise gegenüberliegenden Schwenkhebeln 5 bestehen . In jedem Seitenrahmenabschnitt 3a bis 3c sind die dort aneinan¬ der angelenkten Schwenkhebel bzw . der jeweils dort vorgesehene Anschlag 13 so ausgerichtete , daß der Abweichwinkel £C 0° wird . D . h . , die Schwenkhebel sind in diesem Abschnitt jeweils in

Längsrichtung in einer Ebene liegend in aufgestellter Position des Sitz- und Liegemöbels ausgerichtet . Die verbleibenden Anschläge am Übergang von einem Seitenrahmenabschnitt zum anderen werden dann entsprechend größer gewählt und können im gezeigten Aus- führungsbeisp iel an den Gelenkstellen 31 , 33 bzw . 35 beispiels¬ weise um 45 ° betragen , also insbesondere um 30° bis 60 ° schwan¬ ken . Sie können an den genannten Gelenkstellen 31 bis 35 auch jeweils unterschiedlich vorgewählt werden , um eine optimale Sitz¬ oder Liegeposition zu gewährleisten .

Das Ausführungsbeisp iel in Figur 9 ist so gewählt , daß abwei¬ chend von der gezeigten Standposition , bei welchem das Liege-

und/oder Sitzmöbel auf seinen mittleren Seitenrahmenabschnitten 3b auf dem Boden ruht , auch so aufgestellt werden kann , daß es auf seinem vorderen Seitenrahmenabschnitt 3a oder seinem dritten Sei¬ tenrahmenabschnitt 3c ruht . Durch die unterschiedliche Ausbil dung wird dadurch eine flachere oder steilere Sitzposition erzielt .

Anhand von Figur 9 soll aber auch erläutert werden , daß bei¬ spielsweise die Anschläge 13 auch so an den einzelnen Schwenkhe¬ beln ausgerichtet sein können , daß sich beispielsweise im Gegen- satz zu dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 negative Abweich¬ winkel - * ergeben . Negativ deshalb , da die in entgegengesetzter Richtung verlaufenden Abweichwinkel O in Figur 2 positiv defi¬ niert werden . Die in den Ansprüchen angegebenen Winkelwerte o^ sind insoweit als Absolutwerte zu verstehen , die gemäß der vor- stehenden Definition positiv oder negativ sein können . Dies ist in

Figur 9 für den mittleren Seitenrahmenabschnitt 3b in strichlierter Position dargestellt . Dort sollen die Anschläge 13 so ausgerichtet sein , daß sie in aufgestellter Position die Schwenkhebel 5 im mittleren Seitenrahmenabschnitt 3b die strichliert dargestellte Position einnehmen , also einen negativen Abweichwinkel zum be¬ nachbarten Schwenkhebel bilden . Dies kann bei nicht völlig ebe¬ nem Boden Vorteile bei der Positionierung des Möbels ergeben , da dann eine Abstützung auf dem Boden jeweils nur im Bereich der Gelenkstellen 31 am linken wie rechten Seitenrahmenteil 3 möglich wird .

Schließlich sind im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 9 bis 11 zur Versteifung der beiden Seitenrahmenteile 3 auch noch zu¬ mindest zwei weitere Querstreben 9 ' und 9" vorgesehen .

Die Querstrebe 9 ' ist im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 an dem zweiten Schwenkhebel 5 vorgesehen . Sie könnte an sich , wie am Beispiel des dritten Schwenkhebels strichliert dargestellt und mit dem Bezugszeichen 9 ' " bezeichnet ist , zu den eigentlichen Schwenkhebeln 5 versetzt liegen . In zusammengelegter Position entsprechend Figur 11 würden dann diese zusätzlichen Querstreben

zu den hintereinander verschachtel t liegenden Schwenkhebeln ver¬ setzt liegen und seitlich leicht überstehen .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Figur 9 ist jedoch auch die zusätzliche Querstrebe 9 ' zur vertikalen Mittellängsebene des

Schwenkhebels am seitlichen Rand versetzt liegend so angeordnet , daß sie in Stirnseitenansicht praktisch nicht über den Schwenkhe¬ bel 5 übersteht . Dann muß aber an den anderen Schwenkhebeln 5 , zumindest an den Schwenkhebeln 5 , die zu dem betreffenden Paar Schwenkhebel , die die zusätzliche Querstrebe 9 ' tragen , im zu¬ sammengelegten Zustand innen liegen , eine entsprechende Ausneh¬ mung 35 eingebracht sein . Wird nämlich der zu äußerste Schwenk¬ hebel 5 entsprechend der Pfeildarstellung 37 zum Zusammenlegen des Liege- und/oder Sitzmöbels umgelegt , so kommt dann die Querstrebe 9 ' genau in der zusätzlichen Ausnehmung 35 zu liegen , so daß das Liege- und/oder Sitzmöbel problemlos in kompakte Form gemäß Figur 11 zusammengelegt werden kann .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine weitere Querstrebe 9" vorgesehen . Diese kann sogar in gleichem Abstand zur Gelenkach¬ se 31 vorgesehen sein , da im zusammengelegten Zustand die Quer¬ strebe 9 ' auf der einen Seite und die Querstrebe 9" auf der ande¬ ren Seite des zusammengelegten Schwenkhebel-Paketes zu liegen kommt.

Schließlich können sogar noch weitere Querstreben 9 vorgesehen sein , die aber dann in einem anderen Radialabstand zu den Ge¬ lenkstellen oder -achsen 31 liegend vorgesehen und die zusätzli¬ chen Ausnehmungen 37 entsprechend abgestimmt sein müssen .

In der Regel dürften aber zwei zusätzliche Querstreben 9 ' und 9" genügen , wobei am einfachsten alle Schwenkhebel im regelmäßigen Radialabstand zum Anlenkpunkt eines benachbarten Schwenkhebels jeweils an gegenüberliegenden Rändern entsprechende Ausnehmun- gen 37 aufweisen , in denen dann wechselweise exakt die beiden zusätzlichen Querstreben 9 ' und 9" in zusammengelegter Position eingreifen können .

Auch das Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 9 bis 11 zeigt eine Variante , bei welchem das zusammenlegbare Liege- und/oder Sitzmöbel in Längsrichtung verlaufende Längsrahmenteile 3 mit je¬ weils mehreren Längsrahmenglieder umfaßt , die gelenkig miteinan¬ der verbunden sind , wobei an den Längsrahmenteilen 3 eine , eine Liege- und/oder Sitzfläche ergebende Materialbahn 7 oder derglei¬ chen gehalten ist , die in der aufgestellten Position des Liege- und/oder Sitzmöbels 1 zumindest abschnittsweise oberhalb der Län gsrahmenteile 3 verläuft . Auch bei diesem Ausführungsbeispiel bestehen die Längsrahmenglieder aus in einer Reihe hintereinan- der liegend angeordneten und mit einem benachbarten Schwenkhe¬ bel 5 gelenkig miteinander verbundenen Schwenkhebel 5 , wobei an den Schwenkhebeln ebenfalls Anschlagsbegrenzungen 13 derart vor¬ gesehen sind , daß zum Aufstellen des Liege- und/oder Sitzmöbels der jeweilige Schwenkhebel 5 in Richtung auf die Sitz- und/oder Liegefläche nur bis zu der zugehörigen und den Winkel zu einem benachbarten Schwenkhebel 5 festlegenden Anschlagsbegrenzung 13 ausschwenkbar sowie zum Zusammenlegen in entgegengesetzter Richtung einschwenkbar sind . In aufgestellter Position sind die Schwenkhebel 5 durch die belastete Materialbahn 7 bzw . deren Gewicht gegen ihre Anschlagsbegrenzung 13 beaufschlagt und somit stabilisiert.

Schließlich zeigen die Ausführungsbeispiele auch , daß die Längs¬ rahmenteile 3 jeweils aus einer einsträngigen Kette von Schwenk- hebeln 5 sowohl für den linken als auch für den rechten Seiten¬ rahmen 3 bestehen .