| US20160331140A1 | 2016-11-17 | |||
| DE102015110388A1 | 2016-11-24 | |||
| DE20012511U1 | 2000-12-28 | |||
| US20160220026A1 | 2016-08-04 |
| Patentansprüche 1. Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 111) sowie einem Rückenlehnen-Element (120) und einem Sitz- Element (130), das an den Seitenteilen (110, 111) mindestens indirekt lösbar verankerbar ist, wobei die beiden Seitenteile (110, 111) im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element (120) nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier (141) gelagert sind, um die Seitenteile (110, 111) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 111) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 111) parallel zum Rückenlehnen- Element (120) ausgerichtet sind, und die Seitenteile (110, 111) jeweils in einem dem Rückenlehnen-Element (120) nahen (110', 111') und einem dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereich (110' ', 111' ') unterteilt sind, wobei ein jeweiliger dem Rückenlehnen-Element (120) naher Teilbereich (110', 111') im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element (120) nahen Stirnfläche um das um eine senkrechte Achse schwenkbares erste Scharnier (141) gelagert ist und wobei die beiden Teilbereiche (110', 111', 110'', 111'') im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares zweites Scharnier (142) gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche (110', 111', 110'', 111'') aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche (110', 111', 110'', 111'') im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche (110', 111', 110'', 111'') in Normalposition senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, und wobei des Weiteren im Bereich einer dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Stirnfläche eines jeweils dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereiches (110' ', 111' ') eines jeweiligen Seitenteils (110, 111) ein drittes Scharnier (143) mit senkrechter Schwenkachse zur Befestigung eines die beiden Seitenteile (110' ', 111' ') verbindenden Verbindungsteils (150) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Verbindungselement (150) mit dem Rückenlehnen-Element (120) verbindende Verbindungsstrebe (200) vorgesehen ist, die von einem zentralen Schwenkscharnier (230) in einen dem Rückenlehnen- Element (120) nahen ersten Teil (210) und einen dem Verbindungsteil (150) nahen zweiten Teil (220) unterteilt ist, wobei eine dem Rückenlehnen-Element (120) nahe Stirnfläche (211) des ersten Teils (210) mittels eines ersten Schwenkscharniers (2111) an das Rückenlehnen-Element (120) angelenkt ist und eine dem Verbindungsteil (150) nahe Stirnfläche (221) des zweiten Teils (220) mittels eines zweiten Schwenkscharniers (2211) an das Verbindungsteil (150) angelenkt ist. 2. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schwenkscharnier (2111) oberhalb des zweiten Schwenkscharniers (2211) angeordnet ist und der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) der Verbindungsstrebe (200) summarisch eine größere Länge als den maximalen Abstand zwischen Rückenlehnen-Element (120) und Verbindungsteil (150) aufweisen, so dass der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) der Verbindungsstrebe (200) bei maximaler Beabstandung zwischen dem Rückenlehnen- Element (120) und dem Verbindungsteil (150) zum Zweck einer eindeutig vorgegebenen Richtung bei einem Falten der Verbindungsstrebe (200) um das zentrale Schwenkscharnier (230) im Wege eines Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition in einem vorgegebenen Winkel kleiner 180° zueinander stehen. 3. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rückenlehnen-Element (120) und einem dem Rückenlehnen- Element (120) nahen Teilbereich (110', 111') eines Seitenteiles (110, 111) ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer (410) angeordnet ist, der bei Bewegung des betreffenden, dem Rückenlehnen-Element (120) nahen Teilbereich (110', 111') eines Seitenteiles (110, 111) auf das Rückenlehnen-Element (120) zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs (110', 111') eines Seitenteiles (110, 111) von dem Rückenlehnen-Element (120) fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereich (110', 111') eines Seitenteiles (110, 111) in maximaler Entfernung von dem Rückenlehnen-Element (120) zu stabilisieren. 4. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verbindungsteil (150) und einem dem Verbindungsteil (150) nahen Teilbereich (110', 111') eines Seitenteiles (110, 111) ebenfalls ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer (400) angeordnet ist, der bei Bewegung des betreffenden, dem Verbindungselement (150) nahen Teilbereich (110'', 111'') eines Seitenteiles (110, 111) auf das Verbindungsteil (150) zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs (110'', 111'') eines Seitenteiles (110, 111) von dem Verbindungsteil (150) fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereichs (110'', 111'') eines Seitenteiles (110, 111) in maximaler Entfernung von dem Verbindungsteil (150) zu stabilisieren. 5. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem dem Rückenlehnen-Element (120) nahen Teilbereich (110', 111') eines Seitenteils (110, 111) eine Befestigungseinrichtung (350, 360) zum Anbringen eines jeweiligen ersten Endes (311, 321) eines jeweiligen Seilzuges (310, 320) angebracht ist, wobei jeder der beiden Seilzüge (310, 320) durch eine in dem Rückenlehnen-Element (120) ausgebildete Öffnung (1201) geführt ist und die jeweiligen anderen Enden (3111, 3211) der betreffenden Seilzüge (310, 320) hinter der Öffnung (1201) im Bereich einer Rückseite des Rückenlehnen- Elementes (120) miteinander verbunden sind. 6. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsstelle (501) der betreffenden anderen Enden (3111, 3211) der beiden Seilzüge (310, 320) mit einem Griffelement (500) zum Ergreifen der anderen Enden (3111, 3211) von Hand zum Zweck des Ausführens einer Zugbewegung der Seilzüge (310, 320) im Wege eines schnellen Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition versehen ist. 7. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnen- Element (120) sowie die jeweiligen Teilbereiche (110', 111', 110'', 111'') eines Seitenteils (110, 111) als Paneel ausgebildet sind, wobei die Unterfläche eines jeweiligen Paneels zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz-Vorrichtung (100) auf einer ebenen Absteilfläche bildet . 8. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (150) als Paneel ausgebildet ist, dessen Unterfläche ebenfalls zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz-Vorrichtung (100) auf einer ebenen Absteilfläche bildet. 9. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (130) aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement parallel zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet ist, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem das Sitzelement (130) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) und senkrecht zu den Seitenteilen (110, 111) angeordnet ist. 10. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (130) in einen dem Rückenlehnen-Element (120) nahen (130 Λ) und einen dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereich (130 Λ Λ) unterteilt ist, wobei die beiden Teilbereiche (130 Λ, 130 Λ Λ) im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen um ein um eine waagerechte Achse schwenkbares viertes Scharnier (144) gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche (130 Λ, 130 Λ Λ) des Sitzelements (130) aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche (130 130 Λ Λ) im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche (130 130 Λ Λ) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) und senkrecht zu den Seitenteilen (110, 111) angeordnet sind. 11. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-Element (130) von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern gebildet ist. 12. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als Scharniere ausgebildet sind. 13. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als rechtwinklig zur Vorderkante des Sitzelementes (130) verlaufende elastische Bänder ausgebildet sind. 14. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenkörper (131, 132) langschmal ausgebildet sind, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Vorderkante des Sitzelementes angeordnet ist. 15. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) konkav, konvex oder konkavkonvex ausgebildet ist, um eine konkave, konvexe bzw. konkavkonvex gebogene Oberfläche des Sitzelementes (130) zu bilden. 16. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkanten der betreffenden beiden Seitenteile (HO, 111) Auflageflächen für die Lamellenkörper (131, 132) bilden. 17. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenteile (110, 111) ein Vorsprung ausgebildet ist, der eine Auflagefläche (160) für das expandierte Sitzelement (130) bildet. 18. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden jeweils um eine senkrechte Achse schwenkbaren ersten Scharniere (141) in vorgegebenem Abstand zum Rückenlehnen-Element (120) an einem mit dem Rückenlehnen-Element (120) fest verbundenen Abstand-Element (170) angeordnet sind, um einen Freiraum zu schaffen, in den die kollabierten Seitenteile (110, 111) und die kollabierte Sitzfläche (130) einbringbar sind . 19. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (110, 111) und das Rückenlehnen-Element (120) von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet sind. 20. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (110, 111) von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet sind und das Rückenlehnen-Element (120) von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern (131, 132) gebildet ist. 21. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente von Scharnieren gebildet sind. 22. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als rechtwinklig zur Oberkante des Rückenlehnen-Elementes (120) verlaufende elastische Bänder ausgebildet sind. 23. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenkörper (131, 132) langschmal ausgebildet sind, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Oberkante des Rückenlehnen-Elementes (120) angeordnet ist. 24. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) in konstantem Winkel geneigt angeordnet ist, um eine geneigte ebene Oberfläche des Rückenlehnen-Elementes (120) zu bilden. 25. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) zumindest in Teilabschnitten konkav oder konvex gebogen ausgebildet ist, um eine entsprechend gebogene Oberfläche des Rückenlehnen-Elementes (120) zu bilden. 26. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) von einer Hinterkante eines Seitenteils (110, 111) gebildet ist. |
| GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 30. Juli 2018 (30.07.2018) neuer Satz Patentansprüche 1. Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 111) sowie einem Rückenlehnen-Element (120) und einem Sitz -Element (130), das an den Seitenteilen (110, 111) mindestens indirekt lösbar verankerbar ist, wobei die beiden Seitenteile (110, 111) im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element (120) nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier (141) gelagert sind, um die Seitenteile (110, 111) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 111) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 111) parallel zum Rückenlehnen- Element (120) ausgerichtet sind, und die Seitenteile (110, 111) jeweils in einem dem Rückenlehnen-Element (120) nahen (110', III') und einem dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereich (HO'1, 1111 1 ) unterteilt sind, wobei ein jeweiliger dem Rückenlehnen-Element (120) naher Teilbereich (110', III') im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen- Element (120) nahen Stirnfläche um das um eine senkrechte Achse schwenkbares erste Scharnier (141) gelagert ist und wobei die beiden Teilbereiche (110', 111', 110'', III'') im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares zweites Scharnier (142) gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche (110·, 111', 110", 111 '·) aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche (110', 111', 110'', III'1) im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen- Element (120) angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche (HO1, III', 110'', Hl'1) in Normalposition senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, und wobei des Weiteren im Bereich einer dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Stirnfläche eines jeweils dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereiches (110", Hl1') eines jeweiligen Seitenteils (110, 111) ein drittes Scharnier (143) mit senkrechter Schwenkachse GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) zur Befestigung eines die beiden Seitenteile (110'', III'1) verbindenden Verbindungsteils (150) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (130) aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement parallel zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet ist, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem das Sitzelement (130) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) und senkrecht zu den Seitenteilen (110, 111) angeordnet ist, wobei eine das Verbindungteil (150) mit dem Rückenlehnen-Element (120) verbindende Verbindungsstrebe (200) vorgesehen ist, die von einem zentralen Schwenkscharnier (230) in einen dem Rückenlehnen-Element (120) nahen ersten Teil (210) und einen dem Verbindungsteil (150) nahen zweiten Teil (220) unterteilt ist, wobei eine dem Rückenlehnen-Element (120) nahe Stirnfläche (211) des ersten Teils (210) mittels eines ersten Schwenkscharniers (2111) an das Rückenlehnen-Element (120) angelenkt ist und eine dem Verbindungsteil (150) nahe Stirnfläche (221) des zweiten Teils (220) mittels eines zweiten Schwenkscharniers (2211) an das Verbindungsteil (150) angelenkt ist . 2. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schwenkscharnier (2111) oberhalb des zweiten Schwenkscharniers (2211) angeordnet ist und der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) der Verbindungsstrebe (200) summarisch eine größere Länge als den maximalen Abstand zwischen Rückenlehnen-Element (120) und Verbindungsteil (150) aufweisen, so dass der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) der Verbindungsstrebe (200) bei maximaler Beabstandung zwischen dem Rückenlehnen-Element (120) und dem Verbindungsteil (150) zum Zweck einer eindeutig vorgegebenen Richtung bei einem Falten der Verbindungsstrebe (200) um das zentrale Schwenkscharnier (230) im Wege eines Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) eine Stauposition in einem vorgegebenen Winkel kleiner 180° zueinander stehen. 3. Sitz -Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rückenlehnen-Element (120) und einem dem Rückenlehnen-Element (120) nahen Teilbereich (1101 , III1) eines Seitenteiles (110, 111) ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer (410) angeordnet ist, der bei Bewegung des betreffenden, dem Rückenlehnen- Element (120) nahen Teilbereich (1101 , III') eines Seitenteiles (110, 111) auf das Rückenlehnen-Element (120) zu Kompressions- Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs (110', III') eines Seitenteiles (110, 111) von dem Rückenlehnen-Element (120) fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereich (110·, III') eines Seitenteiles (110, 111) in maximaler Entfernung von dem Rückenlehnen-Element (120) zu stabilisieren. 4. Sitz -Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verbindungsteil (150) und einem dem Verbindungsteil (150) nahen Teilbereich (110', III') eines Seitenteiles (110, 111) ebenfalls ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer (400) angeordnet ist, der bei Bewegung des betreffenden, dem Verbindungselement (150) nahen Teilbereich (1101 1 , III1') eines Seitenteiles (110, 111) auf das Verbindungsteil (150) zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs (110·', 1111 1 ) eines Seitenteiles (110, 111) von dem Verbindungsteil (150) fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereichs (1101 1 , III1 1) eines Seitenteiles (110, 111) in maximaler Entfernung von dem Verbindungsteil (150) zu stabilisieren . GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 5. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem dem Rückenlehnen-Element (120) nahen Teilbereich (110·, III1') eines Seitenteils (110, 111) eine Befestigungseinrichtung (350, 360) zum Anbringen eines jeweiligen ersten Endes (311, 321) eines jeweiligen Seilzuges (310, 320) angebracht ist, wobei jeder der beiden Seilzüge (310, 320) durch eine in dem Rückenlehnen- Element (120) ausgebildete Öffnung (1201) geführt ist und die jeweiligen anderen Enden (3111, 3211) der betreffenden Seilzüge (310, 320) hinter der Öffnung (1201) im Bereich einer Rückseite des Rückenlehnen-Elementes (120) miteinander verbunden sind. 6. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsstelle (501) der betreffenden anderen Enden (3111, 3211) der beiden Seilzüge (310, 320) mit einem Griffelement (500) zum Ergreifen der anderen Enden (3111, 3211) von Hand zum Zweck des Ausführens einer Zugbewegung der Seilzüge (310, 320) im Wege eines schnellen Überführens der Sitz -Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition versehen ist. 7. Sitz -Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnen- Element (120) sowie die jeweiligen Teilbereiche (HO1, III', HO1', III") eines Seitenteils (110, 111) als Paneel ausgebildet sind, wobei die Unterfläche eines jeweiligen Paneels zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz -Vorrichtung (100) auf einer ebenen Abstelltläche bildet. 8. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (150) als Paneel ausgebildet ist, dessen Unterfläche ebenfalls zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz- Vorrichtung (100) auf einer ebenen Absteilfläche bildet. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 9. Sitz -Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (130) in einen dem Rückenlehnen-Element (120) nahen (130x) und einen dem Rückenlehnen-Element (120) fernen Teilbereich (130 unterteilt ist, wobei die beiden Teilbereiche (130 , 130 λ Λ) im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen um ein um eine waagerechte Achse schwenkbares viertes Scharnier (144) gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche (130 x, 130'') des Sitzelements (130) aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche (130v, 130, λ) im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche (130 , 130 λ ί) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) und senkrecht zu den Seitenteilen (110, 111) angeordnet sind. 10. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz -Element (130) von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern gebildet ist. 11. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als Scharniere ausgebildet sind. 12. Sitz -Vorrichtung (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als rechtwinklig zur Vorderkante des Sitzelementes (130) verlaufende elastische Bänder ausgebildet sind. 13. Sitz -Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenkörper (131, 132) langschmal ausgebildet sind, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Vorderkante des Sitzelementes angeordnet ist. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 14. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) konkav, konvex oder konkavkonvex ausgebildet ist, um eine konkave, konvexe bzw. konkavkonvex gebogene Oberfläche des Sitzelementes (130) zu bilden. 15. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkanten der betreffenden beiden Seitenteile (110, 111) Auflageflächen für die Lamellenkörper (131, 132) bilden. 16. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenteile (110, 111) ein Vorsprung ausgebildet ist, der eine Auflagefläche (160) für das expandierte Sitzelement (130) bildet. 17. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden jeweils um eine senkrechte Achse schwenkbaren ersten Scharniere (141) in vorgegebenem Abstand zum Rückenlehnen-Element (120) an einem mit dem Rückenlehnen-Element (120) fest verbundenen Abstand- Element (170) angeordnet sind, um einen Freiraum zu schaffen, in den die kollabierten Seitenteile (110, 111) und die kollabierte Sitzfläche (130) einbringbar sind. 18. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (110, 111) und das Rückenlehnen-Element (120) von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet sind. 19. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (110, 111) von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet sind und das Rückenlehnen-Element (120) von einer Mehrzahl von mittels GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern (131, 132) gebildet ist. 20. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente von Scharnieren gebildet sind. 21. Sitz-Vorrichtung (100) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Verbindungselemente als rechtwinklig zur Oberkante des Rückenlehnen-Elementes (120) verlaufende elastische Bänder ausgebildet sind. 22. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenkörper (131, 132) langschmal ausgebildet sind, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Oberkante des Rückenlehnen- Elementes (120) angeordnet ist. 23. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) in konstantem Winkel geneigt angeordnet ist, um eine geneigte ebene Oberfläche des Rückenlehnen-Elementes (120) zu bilden. 24. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) zumindest in Teilabschnitten konkav oder konvex gebogen ausgebildet ist, um eine entsprechend gebogene Oberfläche des Rückenlehnen-Elementes (120) zu bilden. 25. Sitz-Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche der Lamellenkörper (131, 132) von einer Hinterkante eines Seitenteils (110, 111) gebildet ist. * * * * * GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
Die Erfindung betrifft eine Sitz-Vorrichtung mit zwei Seitenteilen sowie einem Rückenlehnen-Element und einem Sitz-Element, das an den Seitenteilen mindestens indirekt lösbar verankerbar ist, wobei die beiden Seitenteile im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier gelagert sind, um die Seitenteile aus einer Normalposition, in der die Seitenteile senkrecht zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile, parallel zum Rückenlehnen-Element ausgerichtet sind, und die Seitenteile jeweils in einem dem Rückenlehnen-Element nahen und einem dem Rückenlehnen- Element fernen Teilbereich unterteilt sind, wobei ein jeweiliger dem Rückenlehnen-Element naher Teilbereich im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element nahen Stirnfläche um das um eine senkrechte Achse schwenkbares erste Scharnier gelagert ist und wobei die beiden Teilbereiche im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares zweites Scharnier gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche in Normalposition senkrecht zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, und wobei des Weiteren im Bereich einer dem Rückenlehnen-Element fernen Stirnfläche eines jeweils dem Rückenlehnen-Element fernen Teilbereiches eines jeweiligen Seitenteils ein drittes Scharnier mit senkrechter Schwenkachse zur Befestigung eines die beiden Seitenteile verbindenden Verbindungsteil vorgesehen ist.
Sitz-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik als von Hand reversibel aus einem für ein Verstauen vorgesehenen kollabierten Zustand in einen für eine Nutzung vorgesehenen expandierten Zustand überführbare Sitze bekannt. Diese bekannten Sitz-Vorrichtungen weisen indes den Nachteil auf, dass der händische Vorgang eines Überführens eines Sitzes aus einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand und zurück sich zeitaufwendig und umständlich gestalten kann.
Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Sitz-Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der händische Vorgang eines Überführens eines Sitzes aus einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand und zurück schnell und einfach durchführbar ist. Für eine Sitz-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zum Zweck eines erleichterten Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition eine das Verbindungselement mit dem Rückenlehnen-Element verbindende Verbindungsstrebe vorgesehen ist, die von einem zentralen Schwenkscharnier in einen dem Rückenlehnen-Element nahen ersten Teil und einen dem Verbindungsteil nahen zweiten Teil unterteilt ist, wobei eine dem Rückenlehnen-Element nahe Stirnfläche des ersten Teils mittels eines ersten Schwenkscharniers an das Rückenlehnen-Element angelenkt ist und eine dem Verbindungsteil nahe Stirnfläche des zweiten Teils mittels eines zweiten Schwenkscharniers an das Verbindungsteil angelenkt ist.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche, deren Elemente im Sinne einer weiteren Verbesserung des Lösungsansatzes der der Erfindung zugrunde gelegten Aufgabe wirken.
Bei der erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung wird mit Hilfe der Merkmalskombination, dass eine das Verbindungselement mit dem Rückenlehnen-Element verbindende Verbindungsstrebe vorgesehen ist, die von einem zentralen Schwenkscharnier in einen dem Rückenlehnen-Element nahen ersten Teil und einen dem Verbindungsteil nahen zweiten Teil unterteilt ist, wobei eine dem Rückenlehnen-Element nahe Stirnfläche des ersten Teils mittels eines ersten Schwenkscharniers an das Rückenlehnen-Element angelenkt ist und eine dem Verbindungsteil nahe Stirnfläche des zweiten Teils mittels eines zweiten Schwenkscharniers an das Verbindungsteil angelenkt ist, ein gegenüber der im Stand der Technik bekannten Sitz-Vorrichtung deutlich erleichtertes Überführen eines Sitzes aus einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand und zurück erreicht.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass das erste Schwenkscharnier oberhalb des zweiten
Schwenkscharniers angeordnet ist und der erste Teil und der zweite Teil der Verbindungsstrebe summarisch eine größere Länge als den maximalen Abstand zwischen Rückenlehnen- Element und Verbindungsteil aufweisen, so dass der erste Teil und der zweite Teil der Verbindungsstrebe bei maximaler Beabstandung zwischen dem Rückenlehnen-Element und dem Verbindungsteil zum Zweck einer eindeutig vorgegebenen Richtung bei einem Falten der
Verbindungsstrebe um das zentrale Schwenkscharnier im Wege eines Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition in einem vorgegebenen Winkel kleiner als 180° zueinander stehen.
Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist zwischen dem
Rückenlehnen-Element und einem dem Rückenlehnen-Element nahen Teilbereich eines Seitenteiles ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer angeordnet, der bei Bewegung des betreffenden, dem Rückenlehnen-Element nahen Teilbereich eines Seitenteiles auf das Rückenlehnen-Element zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs eines Seitenteiles von dem Rückenlehnen- Element fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereich eines Seitenteiles in maximaler Entfernung von dem Rückenlehnen-Element zu stabilisieren. Des Weiteren ist vorzugsweise zwischen dem Verbindungsteil und einem dem Verbindungsteil nahen Teilbereich eines Seitenteiles ebenfalls ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/expandierbarer Gasdruck-Dämpfer angeordnet, der bei Bewegung des betreffenden, dem Verbindungselement nahen Teilbereich eines Seitenteiles auf das Verbindungsteil zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs eines Seitenteiles von dem Verbindungsteil fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereichs eines Seitenteiles in maximaler Entfernung von dem Verbindungsteil zu stabilisieren .
Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist an jedem dem Rückenlehnen-Element nahen Teilbereich eines Seitenteils eine Befestigungseinrichtung zum Anbringen eines jeweiligen ersten Endes eines jeweiligen Seilzuges angebracht, wobei jeder der beiden Seilzüge durch eine in dem Rückenlehnen- Element ausgebildete Öffnung geführt ist und die jeweiligen anderen Enden der betreffenden Seilzüge hinter der Öffnung im Bereich einer Rückseite des Rückenlehnen-Elementes miteinander verbunden sind.
Eine Verbindungsstelle der betreffenden anderen Enden der beiden Seilzüge mit einem Griffelement zum Ergreifen der anderen Enden von Hand zum Zweck des Ausführens einer Zugbewegung der Seilzüge im Wege eines schnellen Überführens der Sitz-Vorrichtung aus einer Normalposition in eine Stauposition versehen ist.
Das Rückenlehnen-Element sowie die jeweiligen Teilbereiche eines Seitenteils können beispielsweise als Paneel ausgebildet sein, wobei die Unterfläche eines jeweiligen Paneels zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz-Vorrichtung auf einer ebenen Absteilfläche bildet.
Das Verbindungselement kann beispielsweise als Paneel ausgebildet sein, dessen Unterfläche ebenfalls zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz- Vorrichtung auf einer ebenen Absteilfläche bildet.
Das Sitzelement ist regelmäßig aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement parallel zum Rückenlehnen- Element angeordnet ist, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar, in dem das Sitzelement senkrecht zum Rückenlehnen-Element und senkrecht zu den Seitenteilen angeordnet .
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Sitzelement in einen dem Rückenlehnen-Element nahen und einen dem Rückenlehnen- Element fernen Teilbereich unterteilt, wobei die beiden Teilbereiche im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen um ein um eine waagerechte Achse schwenkbares viertes Scharnier gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche des Sitzelements aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen-Element angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche senkrecht zum Rückenlehnen- Element und senkrecht zu den Seitenteilen angeordnet sind.
Das Sitz-Element kann vorzugsweise von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern gebildet sein, wobei die einzelnen Verbindungselemente beispielsweise als Scharniere oder als rechtwinklig zur Vorderkante des Sitzelementes verlaufende elastische Bänder ausgebildet sein können.
Die Lamellenkörper sind vorzugsweise langschmal ausgebildet, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Vorderkante des Sitzelementes angeordnet ist. Eine Auflagefläche der Lamellenkörper kann konkav, konvex oder konkavkonvex ausgebildet sein, um eine konkave, konvexe bzw. konkavkonvex gebogene Oberfläche des Sitzelementes zu bilden, wobei die Oberkanten der betreffenden beiden Seitenteile vorzugsweise Auflageflächen für die Lamellenkörper bilden.
Dabei kann insbesondere im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenteile ein Vorsprung ausgebildet sein, der eine Auflagefläche für das expandierte Sitzelement bildet.
Die beiden jeweils um eine senkrechte Achse schwenkbaren ersten Scharniere sind vorzugsweise in vorgegebenem Abstand zum Rückenlehnen-Element an einem mit dem Rückenlehnen- Element fest verbundenen Abstand-Element angeordnet, um einen Freiraum zu schaffen, in den die kollabierten Seitenteile und die kollabierte Sitzfläche einbringbar sind .
Generell können die beiden Seitenteile und das Rückenlehnen-Element gemäß einer einfachen Ausführungsform von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet sein.
Gemäß bevorzugter Ausführungsformen sind die beiden Seitenteile indes von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet, wobei das Rückenlehnen-Element von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen miteinander verbundenen Lamellenkörpern gebildet ist.
Die einzelnen Verbindungselemente können von Scharnieren gebildet sein oder alternativ von als rechtwinklig zur Oberkante des Rückenlehnen-Elementes verlaufende elastische Bänder .
Die Lamellenkörper sind dabei vorzugsweise langschmal ausgebildet, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper parallel zu einer Oberkante des Rückenlehnen-Elementes angeordnet ist.
Gemäß einer weiteren wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine Auflagefläche der Lamellenkörper in konstantem Winkel geneigt angeordnet, um eine geneigte ebene Oberfläche des Rückenlehnen- Elementes zu bilden. Des Weiteren ist eine Auflagefläche der Lamellenkörper zumindest in Teilabschnitten konkav oder konvex gebogen ausgebildet, um eine entsprechend gebogene Oberfläche des Rückenlehnen-Elementes zu bilden.
Eine Auflagefläche der Lamellenkörper kann insbesondere von einer Hinterkante eines Seitenteils gebildet sein.
Die erfindungsgemäße Sitz-Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnungen dargestellt sind. Darin zeigen: Fig. 1 eine Sitz-Vorrichtung gemäß Stand der Technik gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1 in kollabiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 2 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem halb-expandiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 3 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 4 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von schräg vorne.
Fig. 5 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitz-Vorrichtung in kollabiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 6 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem halb-expandiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 7 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von oben;
Fig. 8 die in Figur 1 dargestellte bevorzugte
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitz- Vorrichtung in einem voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von schräg vorne;
Fig. 9 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von hinten. Fig.10 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in voll-expandiertem Zustand in einer Ansicht von schräg vorne.
Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Sitz -Vorrichtung enthält das zum Stand der Technik gehörende Grundgerüst der in den Figuren 5 bis 10 dargestellten erfindungsgemäßen Sitz -Vorrichtung . Auf das zum Stand der Technik gehörende Grundgerüst ist in der folgenden Beschreibung ebenfalls Bezug genommen.
Die in den Figuren 5 bis 10 dargestellte erfindungsgemäße Sitz -Vorrichtung 100 enthält zwei Seitenteile 110, 111 sowie ein Rückenlehnen-Element 120 und ein Sitz-Element 130, das an den Seitenteilen 110, 111 lösbar verankerbar ist, wobei die beiden Seitenteile 110, 111 im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element 120 nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier 141 gelagert sind, um die Seitenteile 110, 111 aus einer Normalposition, in der die Seitenteile 110, 111 senkrecht zum Rückenlehnen-Element 120 angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile 110, 111 parallel zum Rückenlehnen-Element 120 ausgerichtet sind.
Die Seitenteile 110, 111 sind jeweils in einem dem Rückenlehnen-Element 120 nahen 110', III 1 und einem dem Rückenlehnen-Element 120 fernen Teilbereich 110 ' ' , 111 1 ' unterteilt, wobei ein jeweiliger dem Rückenlehnen-Element 120 naher Teilbereich 110', III' im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element 120 nahen Stirnfläche um das um eine senkrechte Achse schwenkbares erste Scharnier 141 gelagert ist und wobei die beiden Teilbereiche 110', 111', 110'', 111'' im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares zweites Scharnier 142 gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche 110', 111', 110'', 111'' aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche 110', 111', 110' ', 111' ' im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen- Element 120 angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche 110', 111', 110'', 111'' in Normalposition senkrecht zum Rückenlehnen-Element 120 angeordnet sind.
Im Bereich einer dem Rückenlehnen-Element 120 fernen Stirnfläche eines jeweils dem Rückenlehnen-Element 120 fernen Teilbereiches 110' ', 111' ' eines jeweiligen Seitenteils 110, 111 ist ein drittes Scharnier 143 mit senkrechter Schwenkachse zur Befestigung eines die beiden Seitenteile 110'', 111'' verbindenden Verbindungsteils 150 vorgesehen. Zum Zweck eines erleichterten Überführens der Sitz-Vorrichtung 100 aus einer Normalposition in eine Stauposition ist eine das Verbindungselement 150 mit dem Rückenlehnen-Element 120 verbindende Verbindungsstrebe 200 vorgesehen, die von einem zentralen Schwenkscharnier 230 in einen dem Rückenlehnen-Element 120 nahen ersten Teil 210 und einen dem Verbindungsteil 150 nahen zweiten Teil 220 unterteilt ist.
Eine dem Rückenlehnen-Element 120 nahe Stirnfläche 211 des ersten Teils 210 ist mittels eines ersten Schwenkscharniers 2111 an das Rückenlehnen-Element 120 angelenkt und eine dem Verbindungsteil 150 nahe Stirnfläche 221 des zweiten Teils 220 ist mittels eines zweiten Schwenkscharniers 2211 an das Verbindungsteil 150 angelenkt.
Das erste Schwenkscharnier 2111 ist oberhalb des zweiten Schwenkscharniers 2211 angeordnet und der erste Teil 210 und der zweite Teil 220 der Verbindungsstrebe 200 weisen summarisch eine größere Länge auf als dem maximalen Abstand zwischen Rückenlehnen-Element 120 und Verbindungsteil 150 entspricht, so dass der erste Teil 210 und der zweite Teil 220 der Verbindungsstrebe 200 bei maximaler Beabstandung des Rückenlehnen-Elementes 120 von dem Verbindungsteil 150 zum Zweck einer eindeutig vorgegebenen Richtung bei einem Falten der Verbindungsstrebe 200 um das zentrale Schwenkscharnier 230 im Wege eines Überführens der Sitz- Vorrichtung 100 aus einer Normalposition in eine Stauposition in einem vorgegebenen Winkel kleiner als 180° zueinander stehen.
Zwischen dem Rückenlehnen-Element 120 und einem dem Rückenlehnen-Element 120 nahen Teilbereich 110 111 Λ eines Seitenteiles 110, 111 ist ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/ expandierbarer Gasdruck-Dämpfer 410 angeordnet, der bei Bewegung des betreffenden, dem Rückenlehnen-Element 120 nahen Teilbereich 110 111 Λ eines Seitenteiles 110, 111 auf das Rückenlehnen-Element 120 zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs eines Seitenteiles 110, 111 von dem Rückenlehnen-Element 120 fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereich eines Seitenteiles 110, 111 in maximaler Entfernung von dem Rückenlehnen-Element 120 zu stabilisieren . Des Weiteren ist zwischen dem Verbindungsteil 150 und einem dem Verbindungselement 150 nahen Teilbereich 110 111 Λ eines Seitenteiles 110, 111 ebenfalls ein mit Gas befüllter, reversibel komprimierbar/ expandierbarer Gasdruck-Dämpfer 400 angeordnet, der bei Bewegung des betreffenden, dem Verbindungsteil 150 nahen Teilbereich 110 111 Λ eines Seitenteiles 110, 111 auf das Verbindungsteil 150 zu Kompressions-Energie aufnimmt und diese bei Bewegung des betreffenden Teilbereichs eines Seitenteiles 110, 111 von dem Verbindungsteil 150 fort wieder abgibt, um den betreffenden Teilbereich eines Seitenteiles 110, 111 in maximaler Entfernung von dem Verbindungsteil 150 zu stabilisieren.
An jedem dem Rückenlehnen-Element 120 nahen Teilbereich 110 111 Λ eines Seitenteils 110, 111 ist eine Befestigungseinrichtung 350, 360 zum Anbringen eines jeweiligen ersten Endes 311, 321 eines jeweiligen Seilzuges 310, 320 angebracht, wobei jeder der beiden Seilzüge 310, 320 durch eine in dem Rückenlehnen-Element 120 ausgebildete Öffnung 1201 geführt ist und die jeweiligen anderen Enden 3111, 3211 der betreffenden Seilzüge 310, 320 hinter der Öffnung 1201 im Bereich einer Rückseite des Rückenlehnen- Elementes 120 miteinander verbunden sind.
Eine Verbindungsstelle der betreffenden anderen Enden 3111, 3211 der beiden Seilzüge 310, 320 ist mit einem Griffelement 500 zum Ergreifen der anderen Enden 3111, 3211 von Hand zum Zweck des Ausführens einer Zugbewegung der Seilzüge 310, 320 im Wege eines schnellen Überführens der Sitz-Vorrichtung 100 aus einer Normalposition in eine Stauposition versehen. Das Rückenlehnen-Element 120 sowie die jeweiligen Teilbereiche eines Seitenteils 110, 111 sind als Paneel ausgebildet, wobei die Unterfläche eines jeweiligen Paneels zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz-Vorrichtung 100 auf einer ebenen Absteilfläche bildet.
Das Verbindungselement 150 ist ebenfalls als Paneel ausgebildet, dessen Unterfläche ebenfalls zumindest indirekt eine Kontaktfläche zum Abstellen der Sitz- Vorrichtung 100 auf einer ebenen Absteilfläche bildet.
Das Sitzelement ist aus einem kollabierten Zustand, in dem das Sitzelement parallel zum Rückenlehnen-Element 120 angeordnet ist, reversibel in einen expandierten Zustand überführbar, in dem das Sitzelement senkrecht zum Rückenlehnen-Element 120 und senkrecht zu den Seitenteilen 110, 111 angeordnet ist.
Das Sitzelement ist in einen dem Rückenlehnen-Element 120 nahen und einen dem Rückenlehnen-Element 120 fernen Teilbereich 110' ', 111' ' unterteilt, wobei die beiden Teilbereiche 110' ', 111' ' im Bereich sich gegenüberstehender Stirnflächen um ein um eine waagerechte Achse schwenkbares viertes Scharnier 144 gelagert sind, um die jeweiligen Teilbereiche 110' ', 111' ' des Sitzelements aus einem kollabierten Zustand, in dem die Teilbereiche 110' ', 111' ' im Wesentlichen parallel zum Rückenlehnen- Element 120 angeordnet sind, reversibel in einen expandierten Zustand zu überführen, in dem die jeweils beiden Teilbereiche 110' ', 111' ' senkrecht zum Rückenlehnen-Element 120 und senkrecht zu den Seitenteilen 110, 111 angeordnet sind. Das Sitz-Element 130 ist dabei von einer Mehrzahl von mittels Verbindungselementen 150 miteinander verbundenen Lamellenkörpern 131, 132 gebildet, wobei die einzelnen Verbindungselemente 150 als Scharniere ausgebildet sind.
Die Lamellenkörper 131, 132 sind langschmal ausgebildet, wobei eine lange Seite der Lamellenkörper 131, 132 parallel zu einer Vorderkante des Sitzelementes angeordnet ist. Eine Auflagefläche 160 der Lamellenkörper 131, 132 ist konkav ausgebildet, um eine konkave gebogene Oberfläche des Sitzelementes zu bilden.
Die Oberkanten der betreffenden beiden Seitenteile 110, 111 bilden Auflageflächen 160 für die Lamellenkörper 131, 132, wobei im Bereich einer jeweiligen Innenfläche der beiden Seitenteile 110, 111 ein Vorsprung ausgebildet ist, der eine Auflagefläche 160 für das expandierte Sitzelement bildet .
Die beiden jeweils um eine senkrechte Achse schwenkbaren ersten Scharniere 141 sind in vorgegebenem Abstand zum Rückenlehnen-Element 120 an einem mit dem Rückenlehnen- Element 120 fest verbundenen Abstand-Element 170 angeordnet, um einen Freiraum zu schaffen, in den die kollabierten Seitenteile 110, 111 und die kollabierte Sitzfläche einbringbar sind.
Die beiden Seitenteile 110, 111 und das Rückenlehnen- Element 120 sind von rechteckig ausgebildeten planen Paneelen gebildet.
Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist .
Bezugszeichenliste
Sit z-Vorrichtung
Seitenteile
naher Teilbereich
ferner Teilbereich
Rückenlehnen-Element
Öffnung im Rückenlehnen-Element
Sitz-Element
naher Teilbereich
ferner Teilbereich
Lamellenkörper
erstes Scharnier
zweites Scharnier
drittes Scharnier
viertes Scharnier
Verbindungsteil
Auflägefläche
Abstand-Element
Verbindungsstrebe
erster Teil der Verbindungsstrebe
Stirnfläche des ersten Teils der
Verbindungsstrebe zweiter Teil der Verbindungsstrebe
Stirnfläche des zweiten Teils der
Verbindungsstrebe erstes Schwenkscharnier
zweites Schwenkscharnier
zentrales Schwenkscharnier
erster Seilzug
erstes Ende des ersten Seilzuges
anderes Ende des ersten Seilzuges
zweiter Seilzug erstes Ende des zweiten Seilzuges anderes Ende des zweiten Seilzuges
Gasdruck-Dämpfer
Gasdruck-Dämpfer
Griffelement
Verbindungsstelle
erstes Schwenkscharnier
zweites Schwenkscharnier