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Patent Searching and Data


Title:
COLLAPSIBLE TRANSPORT AND STORAGE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/063775
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport and storage container, for the transport and provision of objects, in particular, of vehicle accessory pieces, characterised in that the front side walls are divided to form a first and second door leaf, the first door leaf is retained to pivot with the vertical lateral edge of the first front side wall (2) such that the first door leaf (5) rests on the inner side of the first front side wall (2), the first front side wall (2) is retained on the corresponding front face of the base plate (1) to pivot such that said first front side wall (2) pivots with the inner first door leaf (5) with relation to the base plate (1) such that the first door leaf (5) comes to rest on the base sheet, the second door leaf (6) is retained to pivot with the vertical lateral edge of the second front side wall (3), such that said second door leaf (6) rests on the inner side of the second front side wall (3) and the second front wall (3) pivots on the corresponding front face of the baseplate (1) such that the second front side wall (3), with the second door leaf (6) resting on the inside thereof, may be pivoted to the base plate (1).

Inventors:
STEIGERWALD MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/013325
Publication Date:
June 22, 2006
Filing Date:
December 13, 2005
Export Citation:
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Assignee:
STEIGERWALD MANFRED (DE)
International Classes:
B65D19/12
Foreign References:
US20010035412A12001-11-01
FR2186393A11974-01-11
EP1378457A12004-01-07
Attorney, Agent or Firm:
Grimm, Ekkehard (Offenbach/Main, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Transport und Vorratsbehälter zum Transportieren und Bereitstellen von Gegenständen, insbesondere von Kraftfahrzeugzubehörteilen im Bereich von Montagebändern, der eine Bodenplatte, eine erste Stirnseitenwand und eine gegenüberliegende zweite Stirnseitenwand, eine Rückseitenwand, eine der Rückseitenwand gegenüberliegende Vorderseitenwand und einen der Bodenplatte gegenüberliegenden, schwenkbar befestigten Deckel aufweist, wobei der Behälter im leeren Zustand in seinen Außenabmessungen durch zumindest teilweises Verschwenken der Wände zueinander verkleinerbar ist, wozu Bodenplatte und Wände und Wände mit Wänden durch Scharniere verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseitenwand, einen ersten und zweiten Türflügel (5, 6) bildend, unterteilt ist, dass der erste Türflügel (5) mit der senkrecht verlaufenden Seitenkante der ersten Stirnseitenwand (2) schwenkbar so gehalten ist, dass sich der erste Türflügel (5) auf die Innenseite der ersten Stirnseitenwand (2) auflegt, dass die erste Stirnseitenwand (2) an der zugeordneten Stirnseite der Bodenplatte (1) so schwenkbar gehalten ist, dass diese erste Stirnseitenwand (2) mit dem innen aufliegenden ersten Türflügel (5) zu der Bodenplatte (1) schwenkbar ist derart, dass der erste Türflügel (5) an der Bodenplatte (1) zur Auflage gelangt, dass der zweite Türflügel (6) mit der senkrecht verlaufenden Seitenkante der zweiten Stirnseitenwand (3) schwenkbar so gehalten ist, dass sich dieser zweite Türflügel (6) auf die Innenseite der zweiten Stirnseitenwand (3) auflegt, dass die zweite Stirnseitenwand (3) an der zugeordneten Stirnseite der Bodenplatte (1) so schwenkbar, mit der Schwenkachse (18) entsprechend oberhalb der Ebene der Bodenplatte (1) liegend, gehalten ist, dass diese zweite Stirnseitenwand (3) mit dem innen aufliegenden zweiten Türflügel (6) zu der Bodenplatte (1) schwenkbar ist derart, dass der zweite Türflügel (6) auf der Außenseite der ersten Stimseitenwand (2) zur Auflage gelangt, dass der Deckel (7) so schwenkbar an der oberen Längskante der Rückseitenwand (4) gehalten ist, dass der Deckel (7) mit seiner Außenseite auf die Außenseite der Rückseitenwand (4) zur Auflage bringbar ist, dass die Rückseitenwand (4) an der zugeordneten Längsseite der Bodenplatte (1) so schwenkbar, mit der Schwenkachse (24) entsprechend oberhalb der Ebene der Bodenplatte (1) liegend, gehalten ist, dass diese Rückseitenwand (4) mit dem außen aufliegenden Deckel (7) zu der Bodenplatte (1) schwenkbar ist derart, dass die Innenseite der Rückseitenwand (4) auf der Außenseite der zweiten Stirnseitenwand (3) zur Auflage gelangt.
2. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (15) zwischen der Bodenplatte (1) und der ersten Stirnseitenwand (2) derart in einem Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte (1) liegt, dass sich der erste Türflügel (5) flächig auf die Bodenplatte (1) auflegt.
3. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) zwischen der Bodenplatte (1) und der zweiten Stirnseitenwand (3) in einem Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte (1) liegt, der etwa der Summe der Dicke der ersten Stirnseitenwand (2) und des ersten Türflügels (5) entspricht.
4. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (24) zwischen der Bodenplatte (1) und der Rückseitenwand (4) in einem Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte (1) liegt, der etwa der Summe der Dicke der ersten Stirnseitenwand (2) und des ersten Türflügels (5) und der Dicke der zweiten Stimseitenwand (3) und des zweiten Türflügels (6) entspricht.
5. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (15) der ersten Stirnseitenwand (2) an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte (1) verbundenen Abschnitts (21) der ersten Stirnseitenwand (2) gebildet ist.
6. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) der zweiten Stirnseitenwand (3) an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte (1) verbundenen Abschnitts (22) der zweiten Stirnseitenwand (3) gebildet ist.
7. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (24) der Rückseitenwand (4) an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte (1) verbundenen Abschnitts (23) der Rückseitenwand (4) gebildet ist.
8. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Türflügel (5, 6) im aufgestellten Zustand des Behälters jeweils mit der Bodenplatte (1) einerseits und mit dem Deckel (7) andererseits durch mindestens eine Verriegelung verriegelbar ist.
9. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verriegelung die Bodenplatte (1) gegen den Deckel (7) verspannt ist.
10. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung durch einen an dem Türflügel (5; 6) schwenkbar gehaltenen Schwenkarm (28) gebildet ist.
11. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm mit seinen Enden in jeweils eine Verriegelungsnase an der Bodenplatte (1) und an dem Deckel (7) eingreift.
12. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkpunkt des Schwenkarms etwa in der halben Höhe des Türflügels (5; 6) angeordnet ist.
13. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (26) zwischen Rückseitenwand (4) und Deckel (7) durch mindestens ein entsprechendes Scharnier gebildet ist, das dem Deckel (7) zugeordnet ist, und dieses Scharnier (26) mit dem Deckel (7) in einer Führungsanordnung (32, 33, 34) an der Rückseitenwand (4) so gehalten ist, dass das Scharnier (26) von der zugeordneten Längskante der Rückseitenwand (4) beabstandbar ist.
14. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Scharniers (26) von der zugeordneten Kante der Rückseitenwand (4) so wählbar ist, dass der Deckel (7) in Projektion oberhalb der Bodenplatte (1) deckungsgleich positionierbar ist.
15. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 13 oder Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsanordnung (32, 33, 34) durch zwei Stäbe (33), die jeweils in einer der Rückseitenwand (4) zugeordneten Hülse (34) geführt sind, gebildet ist.
16. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stäbe (33) durch die freien Enden eines Uförmigen Bügels (32) gebildet sind, wobei das die beiden Enden (33) verbindende Querteil des U förmigen Bügels (32) dem Deckel (7) zugeordnet ist.
17. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige schwenkbare Verbindung (9; 12) zwischen der ersten Stirnseitenwand (2) und des ersten Türflügels (5) und zwischen der zweiten Stirnseitenwand (3) und des zweiten Türflügels (6) durch eine rohr förmige Anordnung (35, 36) gebildet ist, mit einem dickeren Rohrabschnitt (36), der dem Türflügel (5; 6) zugeordnet ist, und einem dünneren Rohrabschnitt (35), der der Stirnseitenwand (2; 3) zugeordnet ist.
18. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in den Eckenbereichen der Bodenplatte (1) und der Stirnseitenwände (2; 3), der Rückseitenwand (4) und/oder der Türflügel (5, 6) Verstärkungsplatten (40) angeordnet sind.
19. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 17 und Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der dickere Rohrabschnitt (36) eine Länge autweist, die der Höhe der Seitenkante des Türflügels (5; 6) bzw. der Stirnseitenwand (2; 3) minus der Höhe der Verstärkungsplatte (40) entspricht.
20. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des Türflügels (5; 6) zur Innenseite der Stimseiten wand (2; 3) hin der Türflügel (5; 6) in der rohrförmigen Anordnung (35, 36) anhebbar ist, so dass die Unterkante des Türflügels (5; 6) oberhalb der Verstärkungsplatte (40) gelangt.
21. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Anheben des Türflügels (5; 6) der Türflügel (5; 6) aus einer Verriegelung gelöst wird.
22. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (5; 6) aus einer Verriegelung mit der Verstärkungsplatte (40) gelöst wird. .
23. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (5; 6) aus einer Verriegelung mit der Bodenplatte (1) gelöst wird.
24. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung durch einen Stift, der in eine entsprechende Bohrung eingreift, gebildet ist.
25. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) in zwei Deckelteile in Längsrichtung unterteilt ist, wobei die beiden Deckelteile mit einem Scharnier schwenkbar zu eianander derart gehalten sind, dass das eine Deckelteil auf das andere Dek kelteil schwenkbar ist.
26. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Bodenplatte (1) Fußteile (8) ausgebildet sind, die sich auf der Innenseite eines auf der Außenseite des Dek kels (7) ausgebildeten Rands (42) bei übereinander gestapelten Behältern anlegen.
27. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Bodenplatte (1), die Stirnseitenwände (2, 3), die Rückseitenwand (4) und der Deckel (7) aus Metallplatten gebildet sind.
28. Transport und Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) im aufgestellten Zustand des Behälters Verriegelungen (28) aufweist, die an den Stirnseitenwänden (2, 3) verriegelbar (30) sind.
29. Transport und Vorratsbehälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Deckel (7) die Türflügel (5, 6) verriegelt werden.
Description:
PATENTANMELDUNG

ZUSAMMENFALTBARER TRANSPORT- UND VORRATSBEHÄLTER

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transport- und Vorratsbehälter zum Transportieren und Bereitstellen von Gegenständen, insbesondere von Kraftfahrzeugzubehörteilen im Bereich von Montagebändern, der eine Bodenplatte, eine erste Stirnseitenwand und eine gegenüberliegende zweite Stirnseitenwand, eine Rückseitenwand, eine der Rückseitenwand gegenüberliegende Vorderseitenwand und einen der Bodenplatte gegenüberliegenden, schwenkbar befestigten Deckel aufweist, wobei der Behälter im leeren Zustand in seinen Außenabmessungen durch zumindest teilweises Verschwenken der Wände zueinander verkleinerbar ist, wozu Bodenplatte und Wände und Wände mit Wänden durch Scharniere verbunden sind.

Transportbehälter, wie sie vorstehend angegeben sind, werden in vielfältiger Weise dazu verwendet, die unterschiedlichsten Gegenstände zu transportieren. Insbesondere werden solche Transportbehälter im Bereich der Automobilindustrie eingesetzt, um Zubehörteile, Baugruppen oder sonstige Teile, die zur Montage eines Fahrzeugs notwendig sind, von dem Zulieferer zu dem Automobilhersteller zu transportieren. An dem Montageband des Automobilherstellers werden dann solche Transportbehälter aufgestellt, um die darin angelieferten Teile herauszunehmen und am Fahrzeug zu montieren.

Diese Transportbehälter müssen sehr stabil sein, damit die darin transportierten Teile nicht beschädigt werden. Die Transportbehälter müssen auch wiederverwendbar sein, um sie wiederholt für den vorgesehenen Transport einzusetzen. Aus diesem Grund sind solche Behälter üblicherweise aus Metall hergestellt, wodurch sie ein nicht unerhebliches Gewicht aufweisen.

Eine weitere Anforderung, die an solche Behälter gestellt wird, ist die Einhaltung vorgegebener Grundflächenmaße; übliche Behälter, wie sie in dem vorstehend angege-

benen Bereich eingesetzt werden, besitzen eine Länge von 1150 mm, eine Breite von 1000 mm und eine Höhe von 1000 mm. Auch sind Abmessungen von 1200 x 1000 x 1000 oder 1200 x 800 x 1000 (jeweils Länge x Breite x Höhe) üblich. Insbesondere Behälter dieser Größe sind Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

Da die entleerten Behälter wieder zurück zu dem Lieferanten transportiert werden müssen, ist es, um die Transportkosten gering zu halten, erforderlich, dass die leeren Transport- und Vorratsbehälter in ihren Außenabmessungen verkleinert werden können, d.h. sie müssen zerlegt oder zusammengeklappt werden, dürfen aber gleichzeitig nicht das vorgegebene Grundflächenmaß, auch im zusammengelegten oder zusammengeklappten Zustand, überschreiten.

Eine weitere Anforderung, die an einen solchen Transport- und Vorratsbehälter gestellt wird, ist diejenige, dass neben einem Deckel, der der Bodenplatte gegenüberliegt, auch eine Vorderseitenwand geöffnet werden kann, damit am Montageband die in dem Behälter bereitgestellten Teile herausgenommen werden können. Gleichzeitig müssen diese Behälter stapelbar sein, so dass bei der Montage auch mehrere Behälter übereinandergestellt werden können, um dann über die jeweiligen geöffneten Vorderseitenwände die Teile entnehmen zu können.

Ausgehend von dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik und den entsprechenden Vorgaben, die solche Transport- und Vorratsbehälter erfüllen müssen, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und Vorratsbehälter der eingangs angegebenen Art derart weiterzubilden, dass ein sicherer Transport der Gegenstände gewährleistet wird, dass eine einfache Entnahme von Gegenständen ermöglicht wird und dass der Behälter auch im leeren Zustand raumsparend transportiert werden kann, ohne dass dazu eine Vielzahl von Einzelteilen gehandhabt werden muss.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Transport- und Vorratsbehälter gemäß Anspruch 1 gelöst.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des Transport- und Vorratsbehälters sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Es wird somit ein Transport- und Vorratsbehälter geschaffen, der sowohl einen Dek- kel als auch vordere Türflügel aufweist, so dass die entsprechend in dem Behälter zu verstauenden Teile sowohl von oben über den Deckel als auch über die vordere Türöffnung in den Behälter eingebracht oder aus diesem herausgenommen werden können. Gleichzeitig ist es aber auch möglich, den Transport- und Vorratsbehälter so zusammenzuklappen, dass er im zusammengeklappten Zustand eine wesentlich geringere Bauhöhe aufweist und dadurch raumsparend im leeren Zustand transportiert und gelagert werden kann. Dabei ist von Vorteil, dass alle Teile, d.h. die Bodenplatte, die Stirnseitenwände, die Rückwand und der Deckel und die Türflügel auch im zusammengeklappten Zustand miteinander, über entsprechende Scharniere, verbunden sind. Es sind keine Einzelteile zu handhaben, weder beim Auseinanderklappen des Transport- und Vorratsbehälters noch beim Zusammenlegen des Behälters. Außerdem ist der Behälter in seiner Konstruktion so ausgelegt, dass er insbesondere aus stabilen Materialien, wie beispielsweise Metall, hergestellt werden kann, aber dennoch durch den erfindungsgemäßen Aufbau ein relativ geringes Gewicht, trotz hoher Stabilität, aufweist.

Damit sich der erste Türflügel flächig auf die Bodenplatte beim Zusammenklappen des Behälters auflegt, sollte die Schwenkachse zwischen der Bodenplatte und der ersten Stirnseitenwand in einem entsprechenden Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte liegen. Durch eine solche flächige Auflage der einzelnen Platten des Behälters, d.h. nicht nur der Bodenplatte und der ersten Stirnseitenwand, sondern auch der anderen Wände, wird eine geringstmögliche Bauhöhe in zusammengeklapptem Zustand erreicht.

Weiterhin sollte die Schwenkachse zwischen der Bodenplatte und der zweiten Stim- seitenwand in einem Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte liegen, der etwa der Summe der Dicke der ersten Stirnseitenwand und des ersten Türflügels entspricht. So können unter dieser zweiten Stirnseitenwand und dem zweiten Türflügel die erste Stirnseitenwand und der erste Türflügel aufgenommen werden.

Auch sollte die Schwenkachse zwischen der Bodenplatte und der Rückseitenwand in einem Abstand oberhalb der Ebene der Bodenplatte liegen, der etwa der Summe der

Dicke der ersten Stirnseitenwand und des ersten Türflügels und der Dicke der zweiten Stirnseitenwand und des zweiten Türflügels entspricht, so dass sich Rückenseitenwand und Deckel flächig auf die darunterliegende zweite Stirnseitenwand auflegen können.

Um die entsprechende Lage der Schwenkachse der ersten Stirnseitenwand zu erreichen, wird die Schwenkachse an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte verbundenen Abschnitts der ersten Stirnseitenwand gebildet.

Gleiches gilt für die Schwenkachse der zweiten Stimseitenwand, die vorzugsweise an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte verbundenen Abschnitts der zweiten Stirnseitenwand gebildet ist.

Auch sollte vorzugsweise die Schwenkachse der Rückseitenwand an der oberen Kante eines feststehenden, mit der Bodenplatte verbundenen Abschnitts der Rückseitenwand durch entsprechende Teile gebildet sein .

Um den Behälter während des Transports in seinem aufgeklappten Zustand fest verschließen zu können, sind die jeweiligen Türflügel jeweils mit der Bodenplatte einerseits und mit dem Deckel andererseits durch mindestens eine Verriegelung verriegelbar. In einer einfachen Form wird diese Verriegelung durch zwei Riegel, oben und unten an der Tür, gebildet, die in die Bodenplatte bzw. den Deckel eingreifen.

Auch kann eine den Behälter versteifende Verriegelung vorgesehen werden, die die Bodenplatte gegen den Deckel verspannt. Eine solche Verriegelung kann durch einen schwenkbar an dem Türflügel gehaltenen Schwenkarm gebildet werden .

Ein solcher Schwenkarm greift dann bevorzugt mit seinen Enden in jeweils eine Verriegelungsnase an der Bodenplatte und an dem Deckel ein.

Um diesen Schwenkarm konstruktiv einfach zu gestalten, sollte der Schwenkpunkt des Schwenkarms etwa in der halben Höhe des Türflügels angeordnet sein.

Wie bereits eingangs erwähnt, ist es ein unumgängliches Erfordernis, dass ein solcher Transport- und Vorratsbehälter auch im zusammengeklappten Zustand das Grundflächenmaß, das durch die Bodenplatte vorgegeben ist, in Projektion auf die

Bodenplatte nicht übersteigt. Dies ist dann nicht gegeben, wenn die Höhe der Rückseitenwand, die umgeklappt wird, geringer ist als die Breite des Deckels. In einem solchen Fall steht dann der auf die Außenseite der Rückseitenwand geschwenkte Deckel mit seinem Rand über die Rückseitenwand, und zwar an der Seite der Rückseitenwand, an der sich das Scharnier befindet, vor. Hierdurch wird das Grundflächenmaß durch den vorstehenden Teil des Deckels überschritten. Um diesen Zustand zu vermeiden, wird die Schwenkachse zwischen Rückseitenwand und Deckel durch mindestens ein entsprechendes Scharnier gebildet, das dem Deckel zugeordnet ist, und dieses Scharnier mit dem Deckel wird in einer Führungsanordnung an der Rückseitenwand so gehalten, dass das Scharnier von der zugeordneten Längskante der Rückseitenwand beabstandbar ist. Das bedeutet, dass mit einer solchen Anordnung der auf die Außenseite der Rückenwand geklappte Deckel so verschoben werden kann, dass der Rand des über das Grundflächenmaß vorstehende Bereichs des Deckels mit der Kante der Bodenplatte abschließt.

Eine solche Führungsanordnung kann durch zwei Stäbe, die jeweils in einer der Rückseitenwand zugeordneten Hülse geführt sind, gebildet sein.

Die zwei Stäbe können dabei durch die freien Enden eines U-förmigen Bügels gebildet sein, wobei das die beiden Enden verbindende Querteil des U-förmigen Bügels dem Deckel zugeordnet ist.

Es besteht dabei auch die Möglichkeit, den Deckel in zwei Teile zu unterteilen, die mit einem Scharnier verbunden sind, so dass der über das Grundmaß vorstehende Teil des Deckels im zusammengeklappten Zustand nach innen auf den anderen Deckelteil geklappt werden kann. Dadurch erhöht sich allerdings die Höhe des zusammengeklappten Transport- und Vorratsbehälters um die Dicke des umgeklappten Deckelteils.

Um eine stabile Verbindung zwischen den Türflügeln und den zugeordneten Stirnseitenwänden zu schaffen, wird die jeweilige schwenkbare Verbindung zwischen der ersten Stirnseitenwand und dem ersten Türflügel und zwischen der zweiten Stirnseitenwand und dem zweiten Türflügel durch eine rohrförmige Anordnung gebildet, mit einem dickeren Rohrabschnitt, der dem Türflügel zugeordnet ist, und einem dünne-

ren Rohrabschnitt, der der Stirnseitenwand zugeordnet ist. Der dünne Rohrabschnitt, der der Stirnseitenwand zugeordnet ist, ist nur an seinem oberen und unteren Ende gehalten, so dass sich der dicke Rohrabschnitt mit dem daran befestigten Türflügel frei um den dünnen Rohrabschnitt drehen kann.

Um die Stabilität des Behälters noch zu erhöhen, können in den Eckenbereichen der Bodenplatte und der Seitenwände, der Rückwand und der Türflügel Verstärkungsplatten angeordnet werden.

Weiterhin ist es bevorzugt, die Länge des dickeren Rohrabschnitts so zu wählen, dass sie geringer ist als die Höhe der Seitenkante des Türflügels bzw. der Stirnseitenwand; dadurch kann der Türflügel angehoben und wieder abgesenkt werden, um ihn beispielsweise aus entsprechenden Verriegelungsteilen zu lösen oder wieder mit solchen Verriegelungsteilen in Eingriff zu bringen. Falls der Behälter die vorstehend angeführten Verstärkungsplatten aufweist, sollte der dicke Rohrabschnitt eine Länge haben, die der Länge der Seitenkante der Stirnseitenwand entspricht minus der Höhe dieser Verstärkungsplatten, so dass der dicke Rohrabschnitt des Türflügels oberhalb der Verstärkungsplatte angehoben werden kann. Dadurch kann zum Beispiel der Türflügel aus einer Verriegelung mit der Verstärkungsplatte gelöst werden.

Um Behälter sicher übereinander stapeln zu können, sie aber auch mit Gabelstaplern erfassen zu können, sind auf der Unterseite der Bodenplatte Fußteile ausgebildet, die sich auf der Innenseite eines auf der Außenseite des Deckels ausgebildeten Rands, bei übereinander gestapelten Behältern, anlegen; hierbei reicht eine Randhöhe von ein paar Millimetern aus.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. In der Zeichnung zeigt

Figur 1 eine schematische Zeichnung eines Behälters gemäß der Erfindung im aufgeklappten Zustand, in der die verschiedenen, schwenkbaren Zuordnungen der einzelnen Teile durch Schwenkachsen und Schwenkpfeile angedeutet sind,

Figur 2 eine schematische Ansicht auf den Behälter der Figur 1 aus Richtung des Sichtpfeils 2 in Figur 1, wenn der Behälter zusammengeklappt ist, um die Anordnung der einzelnen Teile des Behälters zu zeigen,

Figur 3A eine schematische Ansicht auf den Behälter der Figur 1 aus Richtung des Sichtpfeils NIA, wobei allerdings nur die Bodenplatte mit der Rückseitenwand und dem Deckel gezeigt ist, und der Deckel in Projektion auf die Bodenplatte über deren Rand vorsteht,

Figur 3B eine der Figur 3A entsprechende Darstellung, allerdings mit verschobenem Deckel,

Figur 4 eine Draufsicht auf die Rückseitenwand und dem damit verbundenen

Deckel, wobei der Deckel nur zum Teil zu sehen ist,

Figur 5 die rechte Seite des Behälters der Figur 1 in einer leicht vergrößerten

Darstellung, um die Verbindung zwischen der Stirnseitenwand und dem einen Türflügel zu zeigen, und

Figur 6 drei zusammengeklappte Behälter, wie sie auch in Figur 2 zu sehen sind, in einer übereinander gestapelten Anordnung.

Der Transportbehälter, wie er in den Figuren, insbesondere in der Figur 1, in einer perspektivischen, schematischen Darstellung gezeigt ist, weist eine Bodenplatte 1 , eine erste Stirnseitenwand 2, eine zweite Stirnseitenwand 3, eine Rückseitenwand 4, einen ersten und einen zweiten Türflügel 5, 6 sowie einen Deckel 7 auf. Die Bodenplatte 1 besitzt an der Unterseite jeweils in den Ecken Füße 8 derart, dass die Bodenplatte 1 mit einem ausreichenden Abstand über einem Boden gehalten wird, um den Transport- und Vorratsbehälter mit einem fahrbaren Stapler aufzunehmen und absetzen zu können.

Um den Transport- und Vorratsbehälter, wie er in Figur 1 zu sehen ist, zusammenklappen zu können, sind die jeweiligen, vorstehend aufgeführten Teile des Behälters mit Scharnieren wie folgt gehalten. Der in Figur 1 rechte, erste Türflügel 5 ist mit einem Scharnier 9 in Richtung des Schwenkpfeils 10 bzw. 11 schwenkbar derart, dass

der erste Türflügel 5 flächig auf der Innenseite der ersten Stirnseitenwand 2 aufgelegt werden kann. Eine spezielle Scharnieranordnung, um den Türflügel 5 an der Stirnseitenwand 2 zu verschwenken, ist in Figur 5 gezeigt und wird noch nachfolgend erläutert.

Es ist darauf hinzuweisen, dass, soweit in den Figuren von Scharnieren gesprochen wird, in den Figuren lediglich die entsprechenden Schwenkachsen gezeigt sind

Weiterhin ist der in Figur 1 linke, zweite Türflügel 6 mit der zweiten Stirnseitenwand 3 um ein Scharnier 12 in Richtung des Schwenkteils 13 bzw. Schwenkpfeil 14 so schwenkbar, das auch dieser Türflügel 6, entsprechend dem Türflügel 5, auf der Innenseite der zweiten Stirnseitenwand 3 zur Anlage gebracht werden kann.

Die erste Stirnseitenwand 2 ist um ein Scharnier 15 in Richtung des Schwenkpfeils 16 bzw. des Schwenkpfeils 17 zur Bodenplatte 1 hin schwenkbar. Entsprechendes gilt auch für die zweite Stirnseitenwand 3, die um eine Schwenkachse 18 in Richtung des Schwenkpfeils 19 bzw. 20 schwenkbar ist. Wie anhand der Figur 1 zu erkennen ist, liegt das Scharnier 18 mit seiner Achse höher oberhalb der Bodenplatte 1 als das Scharnier 15 der ersten Stirnseitenwand. Dies wird durch einen entsprechenden Randstreifen 21 bzw. 22 erreicht, der einen Teil der jeweiligen Stirnseitenwand bildet und fest mit der Bodenplatte 1 verbunden ist. Wie noch anhand der weiteren Beschreibung ersichtlich werden wird, kann der Randstreifen 21 , der der ersten Stirnseitenwand 2 zugeordnet ist, entfallen, wenn das Scharnier 15 entsprechend ausgebildet wird.

Schließlich ist die Rückseitenwand 4 an der Bodenplatte 1 bzw. an einem Randstreifen 23, der fest mit der Bodenplatte 1 verbunden ist und einen Teil der Rückseitenwand 4 bildet, über ein Scharnier 24, das um die Schwenkachse 25 schwenkbar ist, gehalten. Der Deckel 7 ist an dem oberen Rand der Rückseitenwand 4 mittels eines Scharniers 26 verbunden, das in Richtung des Schwenkpfeils 27 um 270° nach außen derart geschwenkt werden kann, dass sich der Deckel 7 mit seiner Außenseite auf die Außenseite der Rückseitenwand 4 auflegt.

Um den Transportbehälter der Figur 1 zusammenzuklappen, werden zunächst die beiden Türflügel 5, 6 entriegelt. Jedem Türflügel 5, 6 kann eine Verriegelung zugeordnet sein, die beispielsweise durch einen Schwenkarm, der in seiner Mitte und in der Mitte der Höhe des Türflügels 5, 6 um einen Drehpunkt gehalten ist, ausgeführt sein, und die jeweiligen hakenförmigen Enden eines solchen Schwenkarms können in Haltevorsprünge, die der Bodenplatte 1 einerseits und dem Deckel 7 andererseits zugeordnet sind, verriegelbar sein. Zum Lösen der Verriegelung werden die beiden Schwenkarme in die jeweiligen Stellungen, wie sie in Figur 1 zu sehen sind, geschwenkt.

In Figur 1 ist eine Verriegelung dargestellt, bei der im Bereich der vorderen Kante des Deckels 7 zwei seitliche Verriegelungsschieber 28 angeordnet sind, die sich an entsprechenden Haltevorsprüngen 30, die an den Seitenwänden befestigt sind, verriegeln. Wenn der Deckel 7 an den Seitenwänden verriegelt ist, werden gleichzeitig die beiden Türflügel 5, 6 über den Deckel 7 verriegelt, wozu beispielsweise an der Vorderkante des Deckels Laschen vorgesehen werden können, die die Türflügel 5, 6 außen übergreifen.

Nachdem die Verriegelungen gelöst sind, wird zunächst der rechte, erste Türflügel 5 auf die Innenseite der ersten Stirnseitenwand 2 geschwenkt. Danach wird die Stirnseitenwand 2 um das Scharnier 15 herum, mit dem darunterliegenden ersten Türflügel 5, zur Bodenplatte 1 hin geschwenkt und auf die Bodenplatte 1 aufgelegt. Diese Anordnung von Bodenplatte 1 , erstem Türflügel 5 und erster Stirnseitenwand 2 ist in Figur 2 zu sehen. Danach wird auch der linke, zweite Türflügel 6 auf die Innenseite der zweiten Stirnseitenwand 3 geschwenkt, wonach die zweite Stirnseitenwand 3 um das Scharnier 18 herum zur Bodenplatte 1 hin geschwenkt wird. Dadurch gelangt der an der zweiten Stirnseitenwand 3 innen anliegende zweite Türflügel 6 auf der ersten Stirnseitenwand 2 zur Auflage, mit der sich darüber befindlichen zweiten Stirnseitenwand 3. Dann wird der Deckel 7 um das Scharnier 26 auf die Außenseite der Rückseitenwand 4 geschwenkt und dann wird anschließend die Rückseitenwand 4 zusammen mit dem außen aufliegenden Deckel 7 um das Scharnier 24 in Richtung der Bodenplatte 1 geschwenkt. Die Rückseitenwand 4 kommt dadurch auf der zweiten Stirnseitenwand 3 zur Anlage, während der Deckel 7 oberhalb der Rückseitenwand 4

liegt. Dadurch ergibt sich ein zusammengeklappter Zustand des Transport- und Vorratsbehälters, wie er in Figur 2 zu sehen ist. Es ist anzumerken, dass die Lage der einzelnen Flächenteile des Transportbehälters der Figur 1 in Figur 2, zur besseren Darstellung, als dünne Linien, mit jeweiligen Abständen dazwischen, dargestellt sind; allerdings sollte verständlich werden, dass die einzelnen Teile vorzugsweise flächig aufeinanderliegen, um eine möglichst geringe Bauhöhe des Behälters in seinem zusammengeklappten Zustand zu erreichen. Die Bauhöhe des Behälters kann, verglichen mit seinem aufgeklappten Zustand, wie er in Figur 1 gezeigt ist, auf etwa ein Drittel seiner Höhe im zusammengeklappten Zustand verringert werden.

In Figur 3 nun ist die Bodenplatte 1 des Behälters aus Richtung des Sichtpfeils IHA in Figur 1 mit dem Randstreifen 23, der nach innen umgeklappten Rückseitenwand 4 und dem außen auf die Rückseitenwand 4 geklappten Deckel 7 dargestellt. Anhand der Figur 3A ist zu erkennen, dass bei gleichen Abmessungen der Breite der Bodenplatte 1 und der Höhe der Rückseitenwand 4 einschließlich des Randstreifens 23 dann, wenn der Deckel 7, der eine Breite entsprechend der Bodenplatte 1 aufweist, umgeklappt auf der Rückseitenwand 4 aufliegt, der Deckel 7 außen über die Bodenplatte 1 vorsteht. Dies kommt daher, dass die Rückseitenwand 4, aufgrund des Randstreifens 23, kürzer ist als die entsprechende Abmessung des Deckels 7. Andererseits wird der Randstreifen 23 der Rückseitenwand 4 benötigt, um die Rückseitenwand 4 in eine Ebene oberhalb der beiden Stirnseitenwände 3 und 4 mit den daran verbundenen Türflügeln 5 und 6 bringen zu können, wie die Figur 2 zeigt und vorstehend erläutert ist. Da ein solcher über die Grundfläche der Bodenplatte 1 überstehender Deckel 7 aufgrund von Transport- und Raumvorgaben nicht akzeptierbar ist, ist der Deckel 7, relativ zu der Rückseitenwand 4, in Richtung des Pfeils 30 verschiebbar gehalten, und zwar im Bereich der Schwenkachse 26, so dass der Deckel 7 in eine solche Position verschoben werden kann, in der seine freie Kante 31 mit dem Rand der Bodenplatte 1 bzw. unmittelbar oberhalb des Randstreifens 23 abschließt. Dadurch wird auch im zusammengeklappten Zustand des Transportbehälters dessen Grundflächenmaß, vorgegeben durch die Bodenplatte 1 , nicht überschritten.

Um eine solche Verschiebung des Deckels 7 zu ermöglichen, zeigt Figur 4 eine Ausführungsmöglichkeit, bei der der Deckel 7 bzw. dessen Scharnier 26 an einem U- förmigen Bügel 32 gehalten ist. Die beiden freien Schenkel 33 des U-förmigen Bügels 32 sind in Hülsenteilen 34, die fest an der Rückseitenwand 4 befestigt ist, geführt. Durch diese Führung bzw. die entsprechende größere Länge der freien Schenkel 33 des U-förmigen Bügels 32 über die Länge der Hülsen 34 hinaus, kann der Deckel 7 in Richtung des Pfeils 30 verschoben werden, bis die verdickten Enden der Schenkel 33 des Bügels 32 an den Stirnseiten der Hülsen 34 zur Anlage gelangen.

Die Verschiebung des Deckels 7 relativ zu der Rückseitenwand 4 kann auch in anderer Weise gelöst werden; allerdings sollte der Verschiebemechanismus möglichst flach gehalten werden, um die Bauhöhe des Transportbehälters in zusammengeklapptem Zustand nicht zu stark zu erhöhen.

In Figur 5 ist die Scharnierverbindung 9 zwischen der rechten, ersten Seitenwand 2 und dem rechten, ersten Türflügel 5 gezeigt. Diese Schamierverbindung ist durch ein dünnes Rohr oder einen dünnen Stab 35 und ein darübergeschobenes dickes Rohr 36 gebildet. Der dünne Stab 35 ist Teil der ersten Stirnseitenwand 2 und ist zwischen einer oberen Leiste 37 und einer unteren Leiste 38 an seinen Stirnenden gehalten. Zwischen dem dünnen Stab 35 und der Wandplatte der Stirnseitenwand 2 ist ein kleiner Spalt 39 belassen, um die Drehung des dicken Rohrs 36 nicht zu behindern. An dem dicken Rohr 36 ist der Türflügel 5 befestigt, so dass der Türflügel 5 mit dem um dünnen Stab 35 geführten Rohr 36 so schwenkbar ist, wie dies vorstehend anhand der Figur 1 erläutert ist. In Figur 5 ist auch zu erkennen, dass das Rohr 36 kürzer ist als der Stab 35, und zwar um eine Länge, die der Höhe von Verstärkungsplatten 40 entspricht, die den unteren Eckbereich des Transportbehälters aussteifen und fest mit der Bodenplatte 1 verbunden sind. Um den Türflügel 5 zu schwenken, können Verriegelungsteile vorgesehen werden, die sich erst dann aus einem entsprechenden Eingriff lösen, wenn der Türflügel 5, vor einer Schwenkbewegung, nach oben in Richtung des Pfeils 41 angehoben wird. Solche Verriegelungsteile können unmittelbar im Bereich der Verstärkungsplatten 40 vorgesehen werden, oder aber zwischen dem unteren Rand des Türflügels 5 und der Bodenplatte 1.

Anhand der Figur 2 ist zu sehen, dass der Deckel 7 einen hochstehenden Rand, oder Randteile, mit dem Bezugszeichen 42 bezeichnet, aufweist. Dieser Rand 42 dient dazu, wie in Figur 6 dargestellt ist, einzelne Transportbehälter, insbesondere in ihrem zusammengeklappten Zustand, übereinandergestapelt so anzuordnen, dass sie sich nicht zueinander verrücken können. Aufgrund dieses Rands 42 können aber auch sowohl zusammengeklappte Transportbehälter als auch Transportbehälter, die aufgeklappt sind, und auch mit Gegenständen befüllt sind, übereinandergestapelt werden. Anhand der Figur 6 ist auch zu sehen, dass etwa drei der zusammengeklappten Transportbehälter den Raum eines aufgeklappten Transportbehälters einnehmen.

Es sollte verständlich sein, dass verschiedene technische Details aufgrund des Fachwissens eines Fachmanns abgeändert oder auch technisch umgesetzt werden können; wesentlich für den Transportbehälter, der hier in Rede stehenden Art, wie er vorstehend beschrieben ist, ist das Prinzip, wie sich seine einzelnen Teile so zusammenklappen lassen, dass sie platzsparend, das Grundmaß nicht überschreiten, aber auch im aufgeklappten Zustand sehr stabil sind und sich insbesondere auch dazu eignen, aus Metall hergestellt zu werden.




 
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