TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sammelbehälter für wie¬ derverwertbare Abfallstoffe der im Gattungsbegriff des Pa- tentanspruchs 1 näher bezeichneten Art.

STAND DER TECHNIK

Ein solcher Sammelbehälter ist aus der DE-34 13 937 AI be¬ kannt, er ist darin als Klappbehälter bezeichnet, weil die beiden vorhandenen Teilbehälter in synchroner spiegelbild¬ licher Bewegung relativ zueinander auf- und zugeklappt wer¬ den können. Dazu sind bei dem- bekannten Sammelbehälter die Oberseiten der beiden Teilbehälter unmittelbar miteinander gelenkig verbunden, und es liegen in der Schließlage die Offenseiten der Teilbehälter unmittelbar aneinander an. Da¬ durch bilden die Teilbehälter in der Schließlage einen ein¬ zigen, durchgehenden Stauraum, was für die Aufnahme von voneinander zu trennenden Abfallfraktionen nachteilig ist. Ein derartiger Sammelbehälter ist insbesondere für die Auf¬ nahme von unterschiedlich gefärbten Glasfraktionen ungeeig¬ net, beispielsweise ist damit eine Vorsortierung nach Wei߬ glas und Buntglas nicht möglich.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-G 88 05 173.0 ist ein ähnlicher Sammelbehälter bekannt, welcher eine Trennklappe aufweist, die im Behälterinnern zwischen den aneinandergren- zenden Offenseiten der beiden Teilbehälter angeordnet ist.

Beim synchronen Aufklappen der beiden Teilbehälter mit ihren Offenseiten voneinander weg hält die Trennklappe zunächst bis zu einem vorbestimmten Öffnungs inke1 die Offenseite des einen Teilbehälters verschlossen, so daß zunächst der andere Teilbehälter entleert werden kann. Klappt man die beiden Teilbehälter weiter auseinander, gibt die Trennplatte die Offenseite des zweiten Teilbehälters frei, womit eine getrennte Entleerung der zwei Teilbehälter möglich ist. Der Nachteil dieser bekannten Anordnung liegt darin, daß sie nur für zwei unmittelbar gegeneinander klappbare Teilbehälter geeignet ist, für die Steuerung der Trennklappe eine komplizierte Mechanik erforderlich ist und die Reihenfolge der Entleerung der beiden Teilbehälter nicht beliebig vorgenommen werden kann.

Das deutsche Gebrauchsmuster DE-G 91 02 154.5 beschreibt eine Sammeleinrichtung für das getrennte Sammeln einzelner Stoffe, bei der mehrere Einzelbehälter an einem zentralen Aufnahmekörper angeordnet werden. Jeder einzelne Behälter kann für sich gehandhabt werden, und er muß zum Entleeren über eine oberseitige Klappe von dem zentralen Aufnahmekörper abgenommen werden.

DIE ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sammelbehäl¬ ter der eingangs genannten Art zu schaffen, der zwei oder mehrere Teilbehälter haben kann, die unabhängig voneinander in beliebiger Reihenfolge je für sich entleert werden könne .

Diese Aufgabe wird bei einem Sammelbehälter der gattungsbil¬ denden Art nach der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Wesentlich für die Erfindung ist, daß die einzelnen Teilbe¬ hälter des Sammelbehälters unabhängig voneinander an dem zentralen Aufnahmekörper angelenkt sind, und deshalb durch Wegschwenken ihrer Offenseiten von dem Aufnahmekörper weg je für sich nach unten hin geöffnet werden können. Dabei hält der Aufnahmekörper mit seinen Wandungsabschnitten die übri¬ gen Teilbehälter geschlossen, ohne daß die Gefahr einer un¬ beabsichtigten, selbsttätigen Öffnung besteht, weil beim Öffnen und Schließen des jeweiligen Teilbehälters die Rela- tivbewegung immer nur zwischen diesem Teilbehälter und dem Aufnahmekörper, jedoch nicht zwischen den verschiedenen Teilbehältern stattfindet.

In vorteilhafter Ausgestaltung nach der Erfindung hat der Sammelbehälter insgesamt eine im wesentlichen kubische Ge¬ stalt und weist drei oder vier Teilbehälter auf, deren Trennfugen in der Schließlage in der Längs- und Quermitten¬ ebene des im wesentlichen kubischen Grundkörpers verlaufen. Hierbei ist dann der zentrale Aufnahmekörper an der Kreuzung der Trennfugen angeordnet, um eine günstige Schwerpunktläge zu erreichen. Die Achsen der Gelenke zwischen den Oberseiten der Teilbehälter und dem Aufnahmekörper können parallel und/ oder diagonal zu den Trennfugen angeordnet sein, wobei im letzteren Falle die Gefahr eines Verklemmens der Teilbehäl- ter gegeneinander vermindert ist und die Entleerungsöffnung an der Offenseite vergrößert werden kann, indem sich die Of¬ fenseite und damit die Entleerungsöffnung des betreffenden Teilbehälters über die innere Eckkante hinweg erstreckt.

Damit der Aufnahmekörper seine Trennfunktion erfüllen kann, ohne das Aufnahmevolumen der Teilbehälter wesentlich zu be¬ einträchtigen, ist es vorteilhaft, wenn er eine zentrale

Säule hat, an der Wandungsflügel radial vorstehen, die zu¬ mindest einen Teil der die Offenseiten der Teilbehälter verschließenden Wandabschnitte bilden. Dabei kann sich die Säule des Aufnahmekörpers über die gesamte Höhe der Teilbe- hälter erstrecken, in deren Oberseiten und Unterseiten dann Negativkonturen zur dichten Umschließung der Säule einge¬ formt sind.

Um einerseits die Dimensionen des Aufnahmekörpers klein zu halten und zum anderen einen dichten Abschluß der Offensei¬ ten bzw. der Entleerungsoffungen in der Schließläge der Teilbehälter zu erzielen, sind vorteilhaft an der Offenseite der Teilbehälter die Entleerungsöffnungen seitlich eingren¬ zende Wandteile angeordnet, die in der Schließlage von den Wandabschnitten bzw. den Wandungsflügeln des Aufnahmekörpers überlappt werden.

Um eine stabile Schließläge zu erreichen, verlegt man die Gelenke an den Oberseiten der Teilbehälter möglichst nahe zu dem zentralen Aufnahmekörper hin. Dazu ist es vorteilhaft, wenn der Aufnahmekörper eine am Oberende seiner Säule da¬ rüber radial vorstehende Kopfplatte hat, entlang deren Rän¬ der die Gelenke für die Teilbehälter angeordnet sind. Über die Kopfplatte lassen sich gegebenenfalls auch noch bei fe- ster Verbindung die radial vorstehenden Wandungsflügel des Auf ahmekörpers stabilisieren.

Für den Entleerungsvorgang wird der gesamte Sammelbehälter über den zentralen Aufnahmekörper durch das Hebezeug angeho- ben. Dazu sitzt zweckmäßig am Oberende des Aufnahmekörpers eine Kupplungsvorrichtung für ein Lastaufnahmeglied des He¬ bezeuges, diese KupplungsVorrichtung kann insbesondere auf der Oberseite der Kopfplatte des Aufnahmekörpers angeordnet sein.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind ferner die Kupplungsvorrichtung des Aufnahmekörpers und das Lastaufnah¬ meglied des Hebezeugs mittels Formschlußkonturen bei fluch¬ tender Ausrichtung der Kupplungsgegenglieder des Hebezeuges mit den Kupplungsgliedern oberseitig an den Teilbehältern miteinander verriegelbar und bei nichtfluchtender Ausrich¬ tung voneinander lösbar. Man muß also zunächst über die Kupplungsvorrichtung an der Oberseite des Aufnahmekörpers den Sammelbehälter mit dem Hebezeug sicher verbinden, um dann nach dem Anheben durch Betätigung des jeweiligen Kupp¬ lungsgegengliedes des Hebezeugs jeden Teilbehälter für sich aufklappen zu können. Dazu hat vorteilhaft die Kupplungsvor¬ richtung des Aufnahmekörpers einen länglichen Eintauch¬ schlitz mit einer Hinterschneidung und das Lastaufnahmeglied des Hebezeugs einen daran angepaßten, formschlüssig verrie¬ gelbaren Hammerkopf, wobei das Hebezeug um eine senkrecht durch den Hammerkopf hindurchgehende Achse drehbar ist. So¬ lange also der Hammerkopf nicht durch Formschluß an der Kupplungsvorrichtung des Aufnahmekörpers gesichert ist, kann die Öffnung der Teilbehälter nicht vorgenommen werden. Eine wirkungsvolle Sicherung besteht darin, daß die Kupplungsvor¬ richtung des Aufnahmekörpers an ihrer Unterseite im Bereich der Hinterschneidung eine nach unten öffnende Quernut senk¬ recht zur Längsrichtung des Eintauchschlitzes hat, in die beim Hubvorgang der Hammerkopf des Hebezeuges formschlüssig eingreift. Hierzu erstreckt sich vorteilhafterweise die Hin¬ terschneidung beidseits an der Unterseite der Kupplungsvor¬ richtung ausgehend von der Längsrichtung des Eintauchschlit¬ zes über einen Drehwinkel für den Hammerkopf des Hebezeuges von 90 Grad und ist durch eine nach unten verlängerte Flanke der Quernut als Anschlag für den Hammerkopf begrenzt.

Eine vorteilhafte Ausbildung der Kupplungsgegenglieder des

Hebezeuges besteht in jeweils einer Vertikalebene zwischen einer äußeren, gespreizten Lage sowie einer nach innen zum Lastaufnahmeglied hin eingezogenen Position schwenkbaren Ha¬ ken, die am Hebezeug um das Lastaufnahmeglied herum im Win¬ kelabstand der Kupplungsglieder oberseitig an den Teilbehäl¬ tern im wesentlichen nach unten vorstehend angeordnet sind und nach innen zum Lastaufnahmeglied gerichtete Hakenvor¬ sprünge haben. Entsprechend sind die Kupplungsglieder oberseitig an den Teilbehältern an die hakenförmigen Kupplungsgegenglieder des Hebezeugs angepaßte Einhakösen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGSABBILDUNG

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig 1 eine perspektivische Darstellung schräg von oben gesehen eines Sammelbehälters mit einem aufgeklappten Teilbehälter,

Fig 2 eine perspektivische Darstellung des hälftigen Teilbehälters des Sammelbehälters nach Fig 1,

Fig 3 eine perspektische Darstellung eines der Vier- tel-Teilbehälter des Sammelbehälters nach Fig lr

Fig 4 eine perspektische Darstellung des zentralen Aufnahmekörpers des Sammelbehälters mit ange- deuteten Behälterkonturen,

Fig 5 eine perspektische Darstellung des Hebezeuges

für den Sammelbehälter in Ausrichtung auf die entsprechende Kupplungsvorrichtung an der Ober¬ seite des zentralen Aufnahmekörpers und

Fig 6 eine der Fig 5 entsprechende Darstellung des Hebezeuges in Eingriffsstellung der Kupplungs¬ gegenglieder mit den Kupplungsgliedern an der Oberseite der Teilbehälter.

BESTER WEG ZUR AUSFUHRUNG DER ERFINDUNG

In Fig. 1 erkennt man im einzelnen einen Sammelbehälter, der aus drei sich ergänzenden Teilbehältern 1, 2 und 3 besteht. Insgesamt hat der Sammelbehälter eine im wesentlichen kubi¬ sche Form, wobei der größere der drei Sammelbehälter, näm¬ lich der Teilbehälter 1, das halbe Volumen des gesamten Sam¬ melbehälters und die beiden kleineren Teilbehälter, nämlich die Teilbehälter 2 und 3, jeweils ein Viertel des Gesamtvo¬ lumens einnehmen. Die Trennfugen 22 zwischen den Teilbehäl¬ tern 1, 2 und 3 sind so angeordnet, daß sie entlang der ver¬ tikalen, einander rechtwinklig kreuzenden Mittenebenen des gesamten Sammelbehälters verlaufen, so daß die Teilbehälter 1, 2 und 3 rechtwinklige Querschnittsformen haben. Die Teil¬ behälter 1, 2 und 3 haben im wesentlichen geschlossene Außenseiten, ihr Inneres ist von außen her lediglich durch oben angeordnete EinwurfÖffnungen 7 zugänglich. So weisen die Teilbehälter 1, 2 und 3 geschlossene Außenseiten 4, ei- nen durchgehenden Boden 5 und eine geschlossene Oberseite 6 auf. Durch die EinwurfÖffnungen 7 wird das betreffende Sam¬ melgut, wie insbesondere Altglas getrennt nach farblichen Fraktionen in die Teilbehälter 1, 2 und 3 eingegeben, die

Entleerung der Teilbehälter 1, 2 und 3 erfolgt über die In¬ nenseiten, wozu die Teilbehälter 1, 2 und 3 relativ zueinan¬ der jeweils unter Bildung eines nach unten offenen Ent¬ leerungsspaltes aufgeklappt werden können.

In Fig. 2 ist die innenliegende Offenseite 8 des Teilbehäl¬ ters 1 erkennbar, die eine mittige EntleerungsÖffnung 9 hat, welche durch seitliche Wandteile 10 eingegrenzt ist. Die Of¬ fenseite 8 des hälftigen Teilbehälters 1 erstreckt sich über eine Längsseite, wobei durch Vergrößerung oder Verkleinerung der Teilwände 10 die Entleerungsöffnung 9 beliebig groß ge¬ staltet werden kann. Durch eine Neigung des Bodens 5 zur EntleerungsÖffnung 9 hin kann ein vollständiges Ausschütten des Sammelgutes aus dem Teilbehälter 1 erzielt werden. Ent- sprechend zeigt Fig. 3 die innenliegende Offenseite 11 eines der kleineren Teilbehälter 2 oder 3, die hier über die in¬ nenliegende Eckkante hinweggeführt ist. Entsprechend findet sich hier eine entlang der Eckkante verlaufende Entleerungs¬ öffnung 12, die von rechtwinklig zueinander stehenden Wand- teilen 13 eingegrenzt wird.

In den Figuren 2 und 3 sind jeweils an den Oberseiten 6 der Teilbehälter 1, 2 und 3 nach Art von Scharnieren aufgebaute Gelenke 14 dargestellt, die jeweils von der vertikalen Mit- tenachse des betreffenden Teilbehälters 1, 2 oder 3 zu der Seite der Entleerungsöffnung 9 bzw. 12 hin versetzt sind. Wie dazu Fig. 1 weiter zeigt, sind über diese Gelenke 14 die Teilbehälter 1, 2 und 3 an einem zentralen Aufnahmekörper 15 aufgehängt, wobei die Achse des Gelenks 14 bei dem hälftigen Teilbehälter 1 parallel zur Längsmittenebene und bei den kleineren Teilbehältern 2 -und 3 parallel zur Diagonalmitten¬ ebene liegt. Jeder der Teilbehälter 1, 2 und 3 kann somit relativ zu dem zentralen Aufnahmekörper 15 unter Bildung ei-

nes nach unten öffnenden Entleerungsspaltes aufgeklappt wer¬ den, so wie es in Fig. 1 rechts bei dem hinteren kleinen Teilbehälter 3 gezeigt ist. Die Öffnung der Teilbehälter er¬ folgt über ein Hebezeug, auf das nachstehend noch eingegan- gen werden wird.

An seinem Oberende hat der zentrale Aufnahmekörper 15 eine Kopfplatte 16, die relativ zu seiner Längsachse radial vor¬ steht. An dieser Kopfplatte 16 sind die Teilbehälter 1, 2 und 3 über die oberseitigen Gelenke 14 angelenkt, wobei die außermittige Anordnung bezogen auf die Vertikalmitte jedes einzelnen Teilbehälters 1, 2 und 3 dafür sorgt, daß bei hän¬ gender Anordnung die Offenseiten 8 bzw. 11 der Teilbehälter 1, 2 oder 3 unter Schwerkrafteinwirkung selbstätig durch An- läge am zentralen Aufnahmekörper 15 geschlossen sind. Zum Aufklappen der Teilbehälter 1, 2 und 3 muß eine der Schlie߬ kraft entgegenwirkende Zugkraft aufgebracht werden, die an Kupplungsgliedern 17 an den Oberseiten 6 der Teilbehälter 1, 2 und 3 anzugreifen hat, welche auf derjenigen Seite des je- weiligen Gelenks 14 angeordnet sind, die von dem zentralen Aufnahmekörper 15 bzw. von dessen oberseitiger Kopfplatte 16 abliegt. Zum Ansetzen des Hebezeuges am Aufnahmekörper 15 dient eine Kupplungsvorrichtung 18, die auf der Oberseite der Kopfplatte 16 des Aufnahmekörpers 15 angeordnet ist.

Die besondere Ausgestaltung des Aufnahmekörpers 15 ist in Fig. 4 zu erkennen. Er weist eine über die gesamte Höhe der Teilbehälter 1, 2 und 3 reichende, zentrale Vierkant-Säule 19 auf, an der entsprechend dem Verlauf der Trennfugen 22 zwischen den Teilbehältern 1, 2 und 3 radial vorstehende Wandungsflügel 20 angeordnet sind. Diese Wandungsflügel 20 bilden zusammen mit den Außenseiten der zentralen Säule 19 des Aufnahmekörpers 15 Wandabschnitte 21, welche in der

Schließlage der Teilbehälter 1, 2 und 3 deren Entleerungs¬ öffnungen 9, 12 an den Offenseiten 8, 11 vollständig über¬ decken. Dabei überlappen die Wandungsflüge1 20 die die Ent¬ leerungsöffnungen 9, 12 seitlich eingrenzenden Wandteile 10, 13 der Teilbehälter 1, 2, 3. Die Vierkant-Säule 19 des Auf- nahmekörpers 15 wird von den Oberseiten 6 und den Bodensei¬ ten 5 der Teilbehälter 1, 2 und 3 in der Schließlage dicht umschlossen, dazu sind in die Oberseite 6 und die Unterseite 5 des hälftigen Teilbehälters 1 entsprechend V-förmige Nega- tivkonturen 23 eingeformt und finden sich an den Innenecken der Bodenseiten 5 und der Oberseiten 6 der kleineren Teilbe¬ hälter 2 und 3 Abschrägungen als entsprechende Negativkontur 24.

Das an die Kupplungsvorrichtung 18 des Aufnahmekörpers 15 ankuppelbare Hebezeug 25 erkennt man in einzelnen in den Fi¬ guren 5 und 6. An seinem Unterende hat das Hebezeug 25 ein koaxial nach unten vorstehendes Lastaufnahmeglied 26, wel¬ ches an seinem Unterende als Hammerkopf 27 ausgebildet ist. Entsprechend ist die KupplungsVorrichtung 18 des Aufnahme¬ körpers 15 mit einem länglichen Eintauchschlitz 28 ausge¬ stattet, der nach unten hin in eine Frei- oder Hinterschnei¬ dung 29 mündet, in deren Bereich der Hammerkopf 27 des Last¬ aufnahmegliedes 26 bis in eine zum Eintauchschlitz 28 senk- rechte Position gedreht werden kann. Der Eintauchschlitz 28 ist zumindest in seiner Längsrichtung konturengenau an den Hammerkopf 27 des Lastaufnahmegliedes 26 angepaßt, damit das Hebezeug 25 eine bestimmte Drehstellung beim Durchtauchen des Hammerkopfes 27 durch den Eintauchschlitz 28 hindurch einnimmt. Die Kup lungsVorrichtung 18 hat an ihrer Untersei-

te eine den Eintauchschlitz 28 mittig kreuzende Quernut 30, die zu der Hinterschneidung 29 hin öffnet. Diese Quernut 30 nimmt den Hammerkopf 27 dann auf, wenn er mit dem gesamten Hebezeug 25 nach Durchtauchen des Eintauchschlitzes 28 um 90° gedreht und anschließend das Hebezeug 25 angehoben wird. Dadurch ist das Hebezeug 25 an der Kupplungsvorrichtung 18 des Aufnahmekörpers 15 verriegelt, wie Fig. 6 zu entnehmen ist. Damit der Hammerkopf 27 beim Hebevorgang sicher in die Quernut 30 an der Unterseite der Kupplungsvorrichtung 18 eingeführt werden kann, ist an der der Hinterschneidung 29 gegenüberliegenden Seite die Flanke 31 der Quernut 30 nach unten hin verlängert, um einen Anschlag für den Hammerkopf 27 zu bilden. Da der Hammerkopf 27 relativ zur vertikalen Rotationsachse des Hebezeugs 25 beidseits Überstände hat, ist entsprechend die Kupplungsvorrichtung 28 an ihrer Unter¬ seite beidseitig mit einander drehsymmetrisch gegenüberlie¬ genden Freischneidungen ausgebildet.

Um das zentrale Aufnahmeglied 26 herum sind an dem Hebezeug 25 Kupplungsgegenglieder 32 schwenkbar gelagert, deren Win¬ kelabstand dem Winkelabstand der Kupplungsglieder 17 an den Oberseiten 6 der Teilbehälter 1, 2 und 3 entspricht. Bei den Kupplungsgegengliedern 32 handelt es sich um Haken, die im wesentlichen nach unten vorstehend an dem Hebezeug 25 ange- ordnet sind und eine schräg nach außen gespreizte Position, die in Fig. 5 wiedergegeben ist, sowie eine nach innen ein¬ geschwenkte Lage einnehmen können, welche Fig. 6 zeigt. An ihren Innenseiten zum Lastaufnahmeglied 26 hin sind die Kupplungsgegenglieder 32 mit Hakenvorsprüngen 33 versehen, die in der nach innen eingefahrenen Lage in Eingriff mit dem jeweiligen, nach Art einer Einhaköse gestalteten Kupplungs¬ glied 17 oberseitig an dem betreffenden Teilbehälter 1, 2 oder 3 stehen. Jedes der Kupplungsgegenglieder 32 des Hebe-

zeuges 25 kann durch einen nicht gezeichneten Antrieb von der äußeren gespreizten Position in die innere Lage bewegt werden, wobei dann unter Mitnahme des Kupplungsgliedes 17 der betreffende Teilbehälter 1, 2 oder 3 um sein oberseiti- ges Gelenk 14 mit seiner Bodenseite 5 von dem zentralen Auf¬ nahmeglied 15 weg geschwenkt wird. Fig. 6 zeigt zwar die beiden sichtbaren Kupplungsgegenglieder 32 des Hebezeugs 25 in Eingriff mit den Kupplungsgliedern 17 der beiden Teilbe¬ hälter 2 und 3, es versteht sich jedoch, daß in der Regel, also beim EntleerungsVorgang, jeder der Teilbehälter 1, 2 oder 3 für sich über eine entsprechende Steuerung des Kupp¬ lungsgegengliedes 32 am Hebezeug 25 geöffnet werden kann.