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Patent Searching and Data


Title:
COLLECTIVE PACK FOR HYGIENE WIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/137363
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a collective pack (1) for hygiene wipes, having a body (2) which encloses an interior (3) in an air-tight manner, wherein hygiene wipes are arranged ready for removal purposes in the interior (3), wherein the body (2) also has at least one removal opening (4), which can be closed by a closure cover (5), wherein the closure cover (5), on an inner side (6), has an inner surface (7) which is directed towards the interior (3) and, with the closure cover (5) in the closed state, fills the closure opening (4), wherein the inner surface (7) has arranged on it an adhesive element (8) which, by virtue of pressure being applied, can be made to adhere to the hygiene wipes.

Inventors:
PITZKE KATRIN (DE)
PAWLOWSKI MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/052580
Publication Date:
August 17, 2017
Filing Date:
February 07, 2017
Export Citation:
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Assignee:
PITZKE KATRIN (DE)
PAWLOWSKI MARTIN (DE)
International Classes:
B65D83/08; B65D75/58
Foreign References:
EP2860133A12015-04-15
DE202011051171U12012-12-07
US20070131703A12007-06-14
DE29820856U11999-03-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER ALBIGER & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Sammelverpackung (1) für Hygienetücher, aufweisend einen Körper (2), der einen Innenraum (3) luftdicht umschließt, wobei in dem Innenraum

(3) Hygienetücher zur Entnahme bereit angeordnet sind, wobei der Körper (2) ferner zumindest eine mit einem Verschlussdeckel (5) verschließbare Entnahmeöffnung (4) aufweist, wobei der Verschlussdeckel (5) auf einer Innenseite (6) eine Innenfläche (7) aufweist, die dem Innenraum (3) zugewandt ist und im geschlossenen

Zustand des Verschlussdeckels (5) die Verschlussöffnung (4) ausfüllt, wobei auf der Innenfläche (7) ein Haftelement (8) angeordnet ist, das durch Ausübung von Druck zur Anhaftung an den Hygienetüchern bringbar ist.

2. Sammelverpackung (1) nach Anspruch 1 ,

wobei das Haftelement (8) als Hakenelement eines Klettverschlusses ausgebildet ist. 3. Sammelverpackung (1 ) nach Anspruch 1 ,

wobei das Haftelement (8) als Klebefläche ausgebildet ist.

4. Sammelverpackung (1 ) nach Anspruch 3,

wobei die Klebefläche einen Haftkleber aufweist.

5. Sammelverpackung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

wobei die flächige Ausdehnung des Haftelements (8) zwischen 1 und 70% der Innenfläche (7) beträgt. 6. Sammelverpackung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

wobei die flächige Ausdehnung des Haftelements (8) zwischen 10 und 50% der Innenfläche (7) beträgt.

7. Sammelverpackung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

wobei die flächige Ausdehnung des Haftelements (8) zwischen 10 und 30% der Innenfläche (7) beträgt.

8. Sammelverpackung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

wobei der Körper (2) flexibel ausgebildet und stauchbar ist.

9. Sammelverpackung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

wobei der Verschlussdeckel (5) aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und mit dem Körper (2) einen Klebeverschluss ausbildet.

10. Sammelverpackung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

wobei der Verschlussdeckel (5) aus einem unflexiblen, stabilen Material ausgebildet ist und einen mechanischen Verschluss ausbildet.

Description:
Sammelverpackung für Hygienetücher Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sammelverpackung für Hygienetücher, beispielsweise luftdicht verpackte Feuchttücher, Wischtücher, Handtücher oder Wattetupfer, die beispielsweise für den Gebrauch im Haushalt, in

Kosmetikpraxen, in der Industrie sowie in Arztpraxen und Krankenhäusern bestimmt sind. Derartige Hygienetücher sind typischerweise gestapelt in der

Sammelverpackung angeordnet. Die Sammelverpackung weist zumindest eine wiederverschließbare Entnahmeöffnung auf, durch die die Hygienetücher ergriffen werden können. Problematisch ist bei derartigen Sammelverpackungen, dass es häufig nicht so einfach ist, das oberste Tuch des Stapels zu ergreifen und durch die

Entnahmeöffnung zu entnehmen. Dies gilt insbesondere, wenn die

Hygienetücher in einem fest gefalteten Stapel vorgehalten werden, in dem die Tücher flach liegen. Häufig wird dabei entweder mehr als ein Tuch ergriffen oder nicht einmal das oberste Tuch sicher ergriffen. In vielen Haushalten, insbesondere aber auch in Kosmetikpraxen, Arztpraxen oder Krankenhäusern ist es jedoch notwendig, derartige Hygienetücher leicht einzeln entnehmbar bereitzustellen. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sammelverpackung für Hygienetücher anzugeben, aus der einzelne Hygienetücher schnell und einfach entnommen werden können. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Sammelverpackung gemäß

Patentanspruch 1 .

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind

Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Sammelverpackung für

Hygienetücher bereitgestellt, aufweisend einen Körper, der einen Innenraum luftdicht umschließt, wobei in dem Innenraum Hygienetücher zur Entnahme bereit angeordnet sind. Unter zur Entnahme bereit angeordneten

Hygienetüchern wird hier und im Folgenden verstanden, dass die

Hygienetücher in einer Weise in dem Körper vorgehalten sind, die eine verhältnismäßig einfache und geordnete Entnahme einzelner Hygienetücher ermöglicht. Typischerweise sind derartige Hygienetücher gefaltet und gestapelt. Der Körper weist dabei ferner zumindest eine mit einem Verschlussdeckel verschließbare Entnahmeöffnung auf, wobei der Verschlussdeckel auf einer Innenseite eine Innenfläche aufweist, die dem Innenraum zugewandt ist und im geschlossenen Zustand des Verschlussdeckels die Verschlussöffnung ausfüllt, wobei auf der Innenfläche ein Haftelement angeordnet ist, das durch Ausübung von Druck zur Anhaftung an den Hygienetüchern bringbar ist.

Dabei wird unter einer Ausübung von Druck auch die Ausübung eines sehr leichten Drucks bzw. ein Inkontaktbringen verstanden, sodass schon ein normales Verschließen des Verschlussdeckels, bei dem das Haftelement mit dem obersten Hygienetuch in Kontakt gebracht wird, für eine Anhaftung ausreichend ist. Die Sammelverpackung hat den Vorteil, dass bei einem erneuten Öffnen des Verschlussdeckels zumindest ein Hygienetuch an dem Haftelement anhaftet. Falls die Hygienetücher vertikal gestapelt in den Körper vorgehalten werden, haftet lediglich das oberste Hygienetuch an dem Haftelement. Durch das Öffnen des Verschlussdeckels wird das anhaftende Hygienetuch ein Stück durch die Entnahmeöffnung herausgezogen und kann mit den Händen leicht ergriffen werden. Die Sammelverpackung hat somit den Vorteil, dass sie beim Öffnen des Verschlussdeckels automatisch zumindest ein Hygienetuch bereitstellt, das besonders leicht ergriffen werden kann.

Das Haftelement kann dabei insbesondere als Hakenelement eines

Klettverschlusses ausgebildet sein. Ein derartiges Haftelement hat den Vorteil, dass es einfach herstellbar ist, dauerhaft haftend ist und besonders gut an Vliestüchern und/oder feuchten Tüchern anhaftet. Derartige Vliese sind typischerweise aus Kunststofffasern, teilweise aber auch aus Zellulosefasern oder Mischungen hergestellt und als Hygienetücher weit verbreitet.

Alternativ kann das Haftelement auch als Klebefläche ausgebildet sein.

Beispielsweise kann die Klebefläche einen Haftkleber aufweisen, der nach dem Aufbringen auf die Innenfläche hochviskos und dauerklebrig ist. Derartige Klebeflächen sind insbesondere dann vorteilhaft, wenn Hygienetücher aus Kreppmaterialien oder aus anderen Zellulosematerialien mit verhältnismäßig glatten Oberflächen, an denen Kletthaken nur schwer haften, verwendet werden.

Die flächige Ausdehnung des Haftelementes kann beispielsweise zwischen 1 und 70 % der Innenfläche betragen, insbesondere zwischen 10 und 50 % der Innenfläche bzw. zwischen 10 und 30 % der Innenfläche. Die flächige

Ausdehnung des Haftelementes hängt beispielsweise von der zwischen dem Haftelement und den Hygienetüchern erzielbaren Haftwirkung ab.

Typischerweise sollte die flächige Ausdehnung verhältnismäßig groß sein, wenn lediglich eine geringe Haftkraft pro Flächeneinheit zwischen dem

Haftelement und den Hygienetüchern erzielbar ist. Ferner hängt die flächige Ausdehnung davon ab, welche Form das aufzubringende Haftelement hat, da beispielsweise ein rechteckiges Haftelement eine ovale Entnahmeöffnung nur unvollständig ausfüllen kann. Gemäß einer Ausführungsform ist der Körper der Sammelverpackung flexibel ausgebildet und stauch- oder knitterbar. Beispielsweise kann der Körper aus einer Kunststofffolie ausgebildet sein. Das hat den Vorteil, dass der Körper zusammengedrückt werden kann, wenn sich die Sammelverpackung leert. Auf diese Weise ist das Haftelement auch bei einer teilentleerten

Sammelverpackung noch leicht mit den Hygienetüchern in Kontakt bringbar.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Verschlussdeckel aus einem flexiblen Material ausgebildet und bildet mit dem Körper einen Klebeverschluss aus, d.h. der Verschlussdeckel verschließt die Entnahmeöffnung dadurch, dass zwischen dem Verschlussdeckel und dem Körper eine Klebeverbindung ausgebildet wird. Dazu kann insbesondere der Teil der Innenseite des Verschlussdeckels, der außerhalb der Innenfläche liegt, mit einem Klebstoff versehen sein, der im verschlossenen Zustand der Sammelverpackung an der Außenseite des

Körpers rund um die Entnahmeöffnung anhaftet.

Diese Ausführungsform ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Verschlussdeckel als„Klebeetikett" ausgebildet ist. Typischerweise wird zur Herstellung derartiger Sammelverpackungen folgendermaßen vorgegangen: Eine Folie, aus der die Verpackung gefertigt wird, wird von einer Rolle abgewickelt. Dann wird die geplante Entnahmeöffnung vorgestanzt, d.h. die Folie wird in diesem Bereich zu 80-90% durchgestanzt. Anschließend wird über die geplante Entnahmeöffnung ein selbstklebendes Etikett geklebt. Dieses ist mindestens so groß wie die geplante Entnahmeöffnung und vollflächig mit Kleber beschichtet. Anschließend wird die Sammelverpackung aus der Folie produziert und gefüllt.

Bei dieser Ausführungsform bildet die ausgestanzte Folie der Entnahmeöffnung zusammen mit dem selbstklebenden Etikett den Verschlussdeckel aus. Beim ersten Öffnen der Sammelverpackung durch zumindest teilweises Abziehen des selbstklebenden Etiketts wird die vorgestanzte Entnahmeöffnung vollständig geöffnet.

Bei diesem Vorgehen kann das Haftelement beispielsweise vor oder nach dem Vorstanzen der Entnahmeöffnung auf die Rückseite der Folie aufgebracht werden, so dass es jeweils innerhalb der geplanten Entnahmeöffnung auf der späteren Innenseite der Sammelverpackung liegt.

Gemäß einer Ausführungsform bildet der Klebeverschluss keine einheitliche Fläche mit dem Haftelement aus, sondern ist von dem Haftelement durch eine nicht klebrige bzw. nicht haftende Fläche getrennt und/oder das Haftelement besteht aus einem anderen Material als eine Klebefläche des

Klebeverschlusses. Gemäß einer Ausführungsform bildet der Verschlussdeckel einen

mechanischen Verschluss aus, beispielsweise einen Rastverschluss. Dabei kann der Verschlussdeckel entweder direkt mit dem Körper einen

mechanischen Verschluss ausbilden oder aber der Verschlussdeckel weist zumindest zwei Elemente auf, die miteinander einen mechanischen Verschluss bilden, wobei eines der Elemente mit dem Körper verbunden ist, beispielsweise mechanisch oder durch eine Klebeverbindung.

Ein mechanischer Verschluss ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Verschlussdeckel nicht aus einem flexiblen Material wie beispielsweise

Kunststofffolie ausgebildet ist, sondern aus einem steifen Material. In diesem Fall weist der Verschlussdeckel typischerweise ein Element auf, das mit dem Körper fest verbunden wird, und ein weiteres Element, das mit dem ersten Element gelenkig verbunden ist und das an dem ersten Element verrastbar ist. Typischerweise wird zur Herstellung derartiger Sammelverpackungen folgendermaßen vorgegangen: Eine Folie, aus der die Verpackung gefertigt wird, wird von einer Rolle abgewickelt. Dann wird die geplante

Entnahmeöffnung vorgestanzt, d.h. die Folie wird in diesem Bereich zu 80-90% durchgestanzt. Anschließend wird über die geplante Entnahmeöffnung ein selbstklebendes Etikett geklebt. Dieses ist höchstens so groß wie die geplante Entnahmeöffnung und vollflächig mit Kleber beschichtet. Anschließend wird die Sammelverpackung aus der Folie produziert und gefüllt.

Bei dieser Ausführungsform wird die ausgestanzte Folie der Entnahmeöffnung zusammen mit dem selbstklebenden Etikett beim ersten Öffnen der

Sammelverpackung entfernt und weggeworfen. Anschließend kann der Verschlussdeckel aufgesetzt werden.

Bei diesem Vorgehen kann das direkt auf den später aufzusetzenden

Verschlussdeckel aufgebracht werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht einer Sammelverpackung für

Hygienetücher gemäß einer ersten Ausführungsform der

Erfindung;

Figur 2: eine perspektivische Ansicht einer Sammelverpackung für

Hygienetücher gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung und

Figur 3: eine perspektivische Ansicht einer Sammelverpackung für

Hygienetücher gemäß einer dritten Ausführungsform der

Erfindung. Die Sammelverpackung 1 gemäß Figur 1 weist einen Körper 2 aus einer flexiblen Plastikfolie auf. Der Körper 2 umschließt einen Innenraum 3, in dem in Figur 1 nicht gezeigte Hygienetücher luftdicht verschlossen angeordnet sind. Die Hygienetücher sind durch eine Entnahmeöffnung 4 in dem Körper 2 aus dem Innenraum 3 entnehmbar. Die Entnahmeöffnung 4 ist durch einen

Verschlussdeckel 5 luftdicht verschließbar.

In der gezeigten Ausführungsform ist der Verschlussdeckel 5 ebenso wie der Körper 2 aus einer flexiblen Kunststofffolie ausgebildet.

Der Verschlussdeckel 5 weist auf seiner dem Innenraum 3 zugewandten Innenseite 6 eine Innenfläche 7 auf, die im geschlossenen Zustand des

Verschlussdeckel 5 innerhalb der Entnahmeöffnung 4 liegt und diese ausfüllt. Die Innenfläche 7 weist ein Haftelement 8 auf, das in der gezeigten

Ausführungsform als Hakenelement eines Klettverschlusses ausgebildet ist.

In der gezeigten Ausführungsform füllt das schraffiert dargestellte Haftelement 8 die gesamte Innenfläche 7 des Verschlussdeckels 5. Alternativ kann die flächige Ausdehnung des Haftelements 8 auch deutlich geringer als die

Innenfläche 7 sein und beispielsweise lediglich 10 bis 30 % der Innenfläche 7 betragen.

Ist der Verschlussdeckel 5 geschlossen, so bedeckt er die Entnahmeöffnung 4 des Körpers 2 und schließt den Innenraum 3 der Sammelverpackung 1 luftdicht ab. Falls die Sammelverpackung 1 vollständig gefüllt ist und/oder ein leichter Druck auf den Verschlussdeckel 5 ausgeübt wird, so kommt das Haftelement 8 mit dem obersten im Innenraum 3 vorgehaltenen Hygienetuch in Kontakt und haftet an diesem an. Wird der Verschlussdeckel 5 geöffnet, so zieht er einen Bereich des anhaftenden Hygienetuchs durch die Entnahmeöffnung 4 aus dem Innenraum 3 der Sammelverpackung 1 und stellt dieses zur Entnahme bereit.

Figur 2 zeigt schematisch eine Sammelverpackung 1 für Hygienetücher gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der in Figur 1 gezeigten ersten Ausführungsform lediglich durch die Ausgestaltung des Verschlussdeckels 5. Dieser ist in der zweiten Ausführungsform als Deckel aus Hartplastik ausgebildet und weist einen erstes Element 9 auf, das fest mit dem Körper 2 verbindbar ist. Das erste Element 9 ist mit einem zweiten Element 10 des Verschlussdeckels 5 über ein Filmscharnier beweglich verbunden.

Das erste Element 9 umgibt die Entnahmeöffnung 4. Das zweite Element 10 weist auf seiner Innenseite 6 wie bereits im Zusammenhang mit Figur 1 beschrieben, eine Innenfläche 7 mit einem Haftelement 8 auf.

Das erste Element 9 und das zweite Element 10 bilden einen Rastverschluss aus. Durch Druck von oben auf das zweite Element 10 verrastet das zweite Element 10 am ersten Element 9 und verschließt somit die Entnahmeöffnung 4. Der Verschlussdeckel 5 aus den beiden Elementen 9, 10 stellt somit einen mechanischen Verschluss bereit.

Figur 3 zeigt schematisch eine Sammelverpackung 1 für Hygienetücher gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der in den Figuren 1 und 2 gezeigten dadurch, dass der Verschlussdeckel 5 relativ zur Erstreckung der Entnahmeöffnung 4 um 90 Grad gedreht zu öffnen ist. Im Übrigen entspricht die dritte Ausführungsform der ersten.

Bezugszeichenliste

1 Sammelverpackung

2 Körper

3 Innenraum

4 Entnahmeöffnung

5 Verschlussdeckel

6 Innenseite

7 Innenfläche

8 Haftelement

9 erstes Element

10 zweites Element