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Patent Searching and Data


Title:
COLLECTOR AND CONTAINER FOR ANIMAL FAECES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/011017
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a simple way of collecting, storing and transporting animal faeces. The inventive collector and container for animal faeces can be hermetically sealed by means of a screw thread on the handle and the housing. The invention prevents the pollution of the environment, nature and towns, caused by animal faeces. The hermetic seal enables animal faeces to be collected, stored and transported without causing any nuisance to the user of the container (e.g. due to smell or contact with the faeces).

Inventors:
LOGEMANN ANKE (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/002816
Publication Date:
February 13, 2003
Filing Date:
July 19, 2002
Export Citation:
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Assignee:
LOGEMANN ANKE (DE)
International Classes:
E01H1/12; (IPC1-7): A01K23/00
Foreign References:
US3868135A1975-02-25
US4741566A1988-05-03
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Claims:
Schutzansprüche Tierkotaufsammier und-behälter (einteilige Fassung)
1. Luftdicht und fest verschraubbarer Tierkotaufsammler undbehälter in Form einer Schaufel, fest verbunden mit dem anschraubbaren Griff, in einem Gehäuse, weiches das Transportieren und Aufbewahren von Tierkot zulässt, s dadurch gekennzeichnet, dass beim Tierkotaufsammfer undbehälter (1) (Zeichnungen Figur 1 bis 3) die Schaufel (3), in einem Stück verarbeitet mit dem (am Gehäuse) anschraubbaren Griff (4), durch ein Schraubgewinde (5) io mit dem Gehäuse (2) luftdicht und fest verschlossen werden kann. Die Größe des Tierkotaufsammiers undbehälters (1) ist in der Produktion je nach Tiergröße und damit Kotmenge festzulegen und somit variabel. Das zu wählende Material für das Gehäuse (2) richtet sich nach Durchsichtigkeit und Undurchsichtigkeit und nach dem Design, und ist somit variabel. Das zu wählende Material für den Griff (4) und die Schaufel (3) richtet sich nach dem Design, und ist somit variabel. Die Form des Gehäuses (2), wie in den Zeichnungen Figur 1 und 2 dargestellt, 20 unterliegt dem Design und kann somit weitere Formen, wie dreieckig, viereckig, fünfeckig, sechseckig usw annehmen ; sie ist in der Produktion festzulegen und somit variabel. Ebenso verhält es sich mit der Form des Griffes (4) ; Zeichnungen Figur 1 und 3, sie unterliegt dem Design, ist in der Produktion festzulegen rund somit variabel Und ebenso verhält es sich mit der Form der Schaufel (3) ; Figur 1 und 3, sie unterliegt ebenfalls dem Design, ist in der Produktion festzulegen und somit variabel.
Description:
Beschreibung Tierkotaufsammler und-behälter Tierkotaufsammler und-behälter gibt es in keiner bisherigen Form.

Der in den Schutzansprüchen angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen luftdicht und fest verschließbaren, leicht tragbaren Gegenstand mit Behälter zu schaffen, mit dem Tierkot problemlos aufgesammelt und in dem Tierkot leicht bis zur nächsten Entsorgungsmöglichkeit transportiert werden kann.

Dieses Problem wird mit den in den Schutzansprüchen aufgeführten Merkmalen gelöst.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass Umwelt, Natur und Städte nicht weiter durch Tierkot verunreinigt werden, und dass dieser Tierkot, ohne davon persönlich in Mitleidenschaft gezogen zu werden durch z. B. Geruch oder anfassen müssen, leicht und problemlos transportiert werden kann und/oder leicht im nächsten Umkreis oder zuhause entsorgt werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen, Figur 1 bis 3, erläutert. Es zeigen: Figur 1: die gesamte Erfindung; demonstriert anhand eines durchsichtigen Gehäuses : Schaufel (3), Griff (4), Behälter (2).

Figur 2 : das Gehäuse (2) mit Schraubgewinde (5) am Gehäuseende.

Figur 3 : die Schaufel (3) mit angeschlossenem Griff (4), mit innenliegendem (gestrichelte Linie demonstriert das Innere des Griffes) Schraubgewinde (5) an der Verlängerung des Griffes (4) zum Verschließen mit dem Schraubgewinde des Gehäuses der Figur 2.