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Title:
COMB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/005933
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a comb (1) for fixing hairpieces or accessories in the hair, comprising a support (10) and pin-like comb elements (20, 200). Said comb elements are fixed to the support next to each other, in such a way that their position in relation to each other is adjustable. The comb elements are arranged on the support at intervals from one another by means of elastic elements (41) in such a way that they can move in the longitudinal direction of said support. At least one clamping device (30A, 30B) is provided on the support for pushing the comb elements together against the elastic force of the elastic elements. Said clamping element is released to part the comb elements again.

Inventors:
Merges, Heinz (Herzogstrasse 29 Köln, D-50667, DE)
Application Number:
PCT/EP1998/004704
Publication Date:
February 11, 1999
Filing Date:
July 28, 1998
Export Citation:
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Assignee:
Merges, Heinz (Herzogstrasse 29 Köln, D-50667, DE)
International Classes:
A45D8/12; A45D8/00; (IPC1-7): A45D8/12
Attorney, Agent or Firm:
Müller-gerbes, Margot (Friedrich-Breuer-Strasse 112 Bonn, D-53225, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Einsteckkamm zur Befestigung von Haarpartien, Schmuckteilen oder Haarteilen im Haar mit einem Träger und stabartigen Kammelementen die nebeneinander und in ihrer Position zueinander veränderbar an dem Träger befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammelemente mittels Federelementen voneinander beabstandet an dem Träger in Längserstreckung desselben gelagert verschiebbar sind und mindestens eine Spannvorrichtung am Träger zum Zusammenschieben der Kammelemente gegen die Federkraft der Federelemente und zum Auseinanderspreizen der Kammelemente durch Lösen der Spannvorrichtung vorgesehen ist.
2. Einsteckkamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung als Schnappmechanismus mit einem Auslösekopf ausgebildet ist.
3. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammelemente mit einem Kopf und einem Kammzinken ausgebildet sind.
4. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Träger ein rohrförmiges Gehäuse (10) mit einem in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses an der Unterseite oder seitlich ausgebildeten Schlitz (101) vorgesehen ist und die Kammelemente (20A, B, C)) mit ihrem Kopf (K) in das rohrförmige Gehäuse (10) eingreifen und mit den Kammzinken aus dem Schlitz herausragen und die Kammelemente ängs des Schlitzes in dem Gehäuse verschiebbar sind und an den beiden Enden des rohrförmigen Gehäuses die Auslöseköpfe (30A, B) zum Betätigen der Spannvorrichtung für die Kammelemente angeordnet sind.
5. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Köpfen (K) der Kammelemente innerhalb des rohrförmigen Gehäuses (10) jeweils ein in Längserstreckung des Gehäuses zusammenpreßbares Federelement (41) angeordnet ist und die Kammelemente durch Zusammenpressen mittels der seitlich am Ende des rohrförmigen Gehäuses angeordneten Spannvorrichtung durch Betätigen der Auslöseköpfe (30A, B) des rohrförmigen Gehäuses elastisch zusammenpreßbar bzw. auseinanderspreizbar sind.
6. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammzinken der Kammelemente elastisch mit einer durchgehenden Ausnehmung (201) ausgebildet sind, die von zwei Seitenschenkeln (202,203) begrenzt ist und wobei die Seitenschenkel außenseitig wellenförmig bereichsweise geformt sind.
7. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammzinken aller an einem Gehäuse befestigten Kammelemente gleich lang oder verschieden lang ausgebildet sind.
8. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Kammelemente mit unterschiedlichen Kopfformen als Mittelkammelement (20A), rechtes oder linkes Seitenkammelement (20B [RL]) und rechtes oder linkes Endkammelement (20C [R, L]) ausgebildet sind.
9. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Querschnitt des rohrförmigen Gehäuses unrund, wie oval oder angenähert oval oder rechteckig mit stark abgerundeten Ecken für die Aufnahme der Köpfe der Kammelemente ausgebildet ist und die Außenform der Köpfe der Kammelemente einen entsprechenden Querschnitt als Paßform zum Einstecken in das rohrförmige Gehäuse aufweisen.
10. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Unterseite des Gehäuse (10) ausgebildete Schlitz zur Aufnahme der Kammelemente bis an die Stirnseiten (106,107) des Gehäuses sich erstreckt, um die Kammelemente von der Seite einzuschieben.
11. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, jeder Kopf eines Seitenoder Endkammelementes (20B, 20C) eine zur Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses (10) koaxiale Aufnahmebohrung (209) für ein Federelement (41) aufweist und jeder Kopf eines Seitenkammelementes (20B) auf der der Aufnahmebohrung (209) gegenüberliegenden Seite eine Einsteckbohrung (206) für die Aufnahme des die Aufnahmebohrung mit einem Federelement umfassenden Kopfteils des benachbarten Kammelementes aufweist und jeder Kopf eines Endkammelementes (20C) auf seiner Endseite in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses (10) einen Rastbolzen (11) für den Eingriff der in den Endkappen (30A, 30B) des Gehäuses untergebrachten Spannvorrichtung aufweist und der Kopf des Mittelkammelementes (20A) koaxial zur Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses (10) auf beiden Seiten je eine Einsteckbohrung (206) aufweist.
12. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das als Träger vorgesehene rohrförmige Gehäuse (10) in Längserstreckung horizontal unterteilt ist, dergestalt, daß es einen abnehmbaren Deckel (3) aufweist.
13. Einsteckkamm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Unterseite des Gehäuses ausgebildete Schlitz (101 zur Aufnahme der Kammelemente vor den Stirnseiten (106,107) des Gehäuses (10) endet und in der Mitte des Gehäuses mittels Stegen ein separates Einsteckloch (105) für das Mittelkammelement (20A) ausgebildet ist.
14. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung für die in dem rohrförmigen Gehäuse gegen Federkraft verschiebbar geführten Kammelemente an beiden Stirnseiten des Gehäuses (10) in das Gehäuse eingebracht ist und eine bewegliche Rastvorrichtung aus einen beweglichen mit dem Kopf des jeweiligen Endkammelementes (20C, 20CL) in Wirkverbindung stehenden Rastbolzens (230) und einem beweglichen mit dem Rastbolzen (230) und dem Auslösekopf (30A, 30B) in Wirkverbindung stehenden Keil (231) umfaßt, wobei der Keil (231) in dem Gehäuse in Längserstreckung mittels des Auslösekopfes (30A, 30B) in eine Raststellung im zusammengepreßten Zustand der Kammelemente und in eine Offnungsstellung für die Spreizstellung der Kammelemente bewegbar ist.
15. Einsteckkamm nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseköpfe (30A, 30B) in Bügel (5A, 5B) integriert sind, dergestalt, daß der Einsteckkamm als Haarreif ausgebildet ist.
Description:
Beschreibung : Einsteckkamm Die Erfindung betrifft einen Einsteckkamm zur Befestigung von Haarpartien, Schmuckteilen oder Haarteilen im Haar mit einem Träger und stabartigen Kammelementen die nebeneinander und in ihrer Position zueinander veränderbar an dem Träger befestigt sind.

Einsteckkämme für Haare mit zusätzlichen Haltevorrichtungen oder elastischen Vorspannungen sind beispielsweise aus den deutschen Gebrauchsmustern DE 93 13 377 U1, DE 91 08 729 U1 oder DE 83 02 749 U1 bekanntgeworden.

Als nachteilig bei den bekannten Einsteckkämmen für Haare mit verstellbaren und elastisch vorgespannten Klemmelementen oder Kammzinken ist anzusehen, daß die Gefahr der Einklemmung von Haaren beim Lösen des Einsteckkammes besteht. Des weiteren stellt sich die Befestigung, insbesondere von zusätzlichen Haarteilen oder Haarpartien bei sehr dünnen Haaren, oder bei nur noch wenigen Haaren mit den bekannten Einsteckkämmen als problematisch dar. Auch bedarf es bei den bekannten Einsteckkämmen größerer Geschicklichkeit, um die Einsteckkämme ohne Beschädigung des Haares oder Ausreißen desselben zu entfernen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Einsteckkämme dahingehend weiter zu bilden, daß ein problemloses leichtes Fixieren des Einsteckkammes, sowohl bei füliigem Haar ais auch bei weniger fülligem

Haar, möglich ist, und daß das Lösen und Entfernen des Einsteckkammes ohne Ausreißen, Ziehen und Hängenbleiben von Haaren auf einfache Weise und schnell bewerkstellig werden kann.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch Weiterbildung eines gattungsgemäßen Einsteckkammes in der Weise gelöst, daß die Kammelemente mittels Federelementen voneinander beabstandet an dem Träger verschiebbar angeordnet sind und mindestens eine Spannvorrichtung am Träger zum Zusammenschieben der Kammelemente gegen die Federkraft der Federelemente und Auseinanderspreizen der Kammelemente bei Lösen der Spannvorrichtung vorgesehen ist.

Die Erfindung nutzt eine Spanntechnik unter Einsatz von Federelementen, mit deren Hilfe die Kammelemente auseinanderspreizbar oder beim Zusammenpressen zusammenpreßbar sind, wobei als Spannvorrichtungen zum Arretieren und Lösen an sich bekannte Konstruktionen, wie sie beispielsweise von Kugelschreibern her bekannt sind, einsetzbar sind.

Beim Auseinanderspreizen der zwischen den Kammelementen angeordneten Federelemente entstehen offene Zwischenräume zwischen den Kammelementen, aus denen die Haare ohne festzuhängen problemlos frei kommen. Im Schließzustand der Kammelemente, d. h. bei gespannten und mittels der Spannvorrichtung zusammengedrückten Federelementen, liegen die Kammelemente mit benachbarten Flächen ihrer Zinken dicht beisammen und können sowohl viel als auch wenig darin befindliche Haare gut festhalten. In zusammengepreßtem und gespanntem Zustand der Kammelemente kann der Einsteckkamm auch bei kräftigen äußeren Einwirkungen nicht herausfallen und kann damit auch auf einem Haar zusätzlich montierte Haarpartien, Schmuck oder Haarteile sicher in der gewünschten Position festhalten. Als Federelemente können Schraubenfedern, Gummipuffer oder andere geeignete spannbare Elemente eingesetzt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Einsteckkammes sind den kennzeichnenden Merkmalen der Unteransprüche entnehmbar.

Insbesondere ist vorgesehen, die Spannvorrichtung als Schnappmechanismus mit einem Auslösekopf auszubilden, wobei dieser Auslösekopf bevorzugt an einem oder beiden Enden des die Kammelemente tragenden Trägers angeordnet ist und bevorzugt in diesem angeordnet ist.

Die Kammelemente selbst werden bevorzugt mit einem Kopf und sich hieran anschließenden Kammzinken ausgebildet. Als Träger hingegen wird ein rohrförmiges Gehäuse vorgeschlagen, mit einem in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuse an der Unterseite oder seitlich ausgebildeten Schlitz, so daß die Kammelemente mit ihrem Kopf in das rohrförmige Gehäuse eingreifen und mit ihren Kammzinken aus dem Schlitz herausragen und längs des Schlitzes in dem rohrförmigen Gehäuse führbar und verschiebbar sind. An den beiden Enden des rohrförmigen Gehäuses sind die Auslöseköpfe, beispielsweise in Form von Kappen aufgesetzt oder gegebenenfalls eingesteckt, die mit der Spannvorrichtung mit einer Rast- oder Schnappverbindung mit den benachbarten Kammelementen kommunizieren. Durch Betätigen der Auslöseköpfe, d. h. Verschieben in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses und gegebenenfalls einer zusätzlichen Drehbewegung in Kombination kann die Spannvorrichtung aktiviert werden, entweder zum Zusammenpressen der Federelemente oder zum Lösen derselben und Entspannen und Auseinanderspreizen der Kammelemente. Das rohrförmige Gehäuse einschließlich der Auslöseköpfe bildet eine geschlossene Umhüllung für die Spannvorrichtung sowie die Halterung der Kammelemente in dem rohrförmigen Gehäuse, einschließlich der Federelemente, so daß sich hier keine Haare verfangen können, während des Betätigens zum Festklemmen oder Lösen des Einsteckkammes im Haar.

Zwischen den Köpfen der Kammelemente ist innerhalb des rohrförmigen Gehäuses jeweils ein Federelement in Längserstreckung desselben angeordnet und die Kammelemente sind durch Zusammenpressen mittels

der Spannvorrichtung in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses mittels der Auslöseköpfe elastisch zusammenpreßbar bzw. auseinanderspreizbar.

Des weiteren wird vorgeschlagen, die Kammzinken des Einsteckkammes elastisch mit einer durchgehenden Ausnehmung auszubilden, die von zwei Seitenschenkeln begrenzt ist und wobei die Seitenschenkel außenseitig wellenförmig gestaltet sind. Wenn die nebeneinander angeordneten Seitenschenkel der Kammzinken in Bezug auf ihre wellenförmige Ausgestaltung versetzt bezüglich Tal und Berg angeordnet sind, können die Wellenberge und Täler beim Zusammenpressen der Kammzinken ineinandergreifen und somit eine besonders gute Halterung auch in sehr feinen Haaren bewirken.

Die Einsteckkämme können mit Kammelementen ausgerüstet sein, bei denen die Kammzinken der Kammelemente alle gleich lang sind oder aber auch unterschiedlich lang, wobei beispielsweise in der Mitte die längeren und zu den Seiten hin kürzere Kammzinken vorgesehen sind.

Der erfindungsgemäße Einsteckkamm kann bereits funktionstüchtig mit nur zwei Kammelementen ausgerüstet eingesetzt werden, so bildet er sozusagen eine Kammspanne.

Eine bevorzugte Weiterbildung des Einsteckkammes sieht vor, daß Kammelemente mit unterschiedlichen Kopfformen für einen Einsteckkamm vorgesehen sind, und zwar ein Kammelement ausgebildet als Mittelkammelement, ein weiteres Kammelement als Seitenkammelement in rechter oder linker (spiegelbildlicher Ausbildung) sowie ein weiteres Kammelement als Endkammelement ebenfalls in rechter oder linker, d. h. spiegelbildlicher Ausführung.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der unterschiedlichen Kammelemente die zusammen zu einem Einsteckkamm zusammengesetzt werden, sieht vor, daß jeder Kopf eines Seiten-oder Endkammelementes eine zur Längsachse des rohrförmigen Gehäuses koaxiale Aufnahmebohrung für ein Federelement aufweist, und jeder Kopf eines Seitenkammelementes auf der der Aufnahmebohrung gegenüber liegenden Seite eine Einsteckbohrung für die Aufnahme des die Aufnahmebohrung mit einem Federelement umfassenden Kopfteiles des benachbarten Kammelementes aufweist, so daß diese ineinander steckbar und damit fixierbar sind. Des weiteren weist jeder Kopf eines Endkammelementes auf seiner Endseite in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses einen Rastbolzen für den Eingriff der in den Endkappen des Gehäuses untergebrachten Spannvorrichtung auf, so daß bei Betätigen der Endkappen diese mit dem Rastbolzen des jeweiligen angrenzenden Endkammelementes kommunizieren und entsprechend die Kammelemente zusammengespannt oder auseinandergespreizt werden. Hierbei bildet das Mittelkammelement einen Fixpunkt und weist deshalb koaxial zur Längserstreckung des Gehäuses auf beiden Seiten je eine Einsteckbohrung für das Kopfteil des benachbarten rechten oder linken Seitenkammelementes oder auch eines Endkammelementes auf.

Als Spannvorrichtung für die in dem rohrförmigen Gehäuse geführten Kammelemente, wobei zwischen den Kammelementen jeweils eine Druckfeder angeordnet ist, beispielsweise eine Schraubenfeder, wird bevorzugt ein Schnappmechanismus eingesetzt, wie er bei Kugelschreibern üblich angewendet wird.

Insgesamt kann der Einsteckkamm bezüglich seiner Gestalt so ausgebildet sein, daß das rohrförmige Gehäuse und die Kammzinken der Kammelemente leicht gebogen ausgebildet sind, um eine leicht nach einer Seite gewölbte Fläche zu bilden, die der Kopfform mehr angenähert ist.

Um ein Verrutschen der Kammelemente in dem rohrförmigen Gehäuse des Einsteckkammes zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß der lichte Querschnitt des rohrförmigen Gehäuses unrund, wie oval oder angenähert oval oder rechteckig mit stark abgerundeten Ecken, ausgebildet ist oder angenähert oval für die Aufnahme der Köpfe der Kammelemente ausgebildet ist und die Außenform der Köpfe der Kammelemente einen entsprechenden Querschnitt als Passform zum Einstecken in das rohrförmige Gehäuse aufweisen.

Bei einem im Querschnitt geschlossenen rohrförmigen Gehäuse wird vorgeschlagen, daß der an der Unterseite des Gehäuse ausgebildete Schlitz zur Aufnahme der Kammelemente bis an die Stirnseiten des Gehäuses sich erstreckt, um die Kammelemente von der Seite einzuschieben. Eine bevorzugte Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß das als Träger vorgesehene rohrförmige Gehäuse in Längserstreckung horizontal unterteilt ist, dergestalt, daß es einen abnehmbaren Deckel aufweist. Bei derartig geteilten Gehäusen können die Kammelemente in das offene Gehäuse von oben durch den Schlitz mit den Kammzinken gesteckt werden und hängen dann mit dem Kopf im Gehäuse. Eine vorteilhafte Ausbildung eines mit abnehmbaren Deckel ausgerüsteten Gehäuses sieht daher vor, daß an der Unterseite des Gehäuses ausgebildete Schlitz zur Aufnahme der Kammelemente vor den Stirnseiten des Gehäuses endet und in der Mitte des Gehäuses mittels Stegen ein separates Einsteckloch für das Mittelkammelement ausgebildet ist.

Eine besonders einfache Rast-und Schnappverbindung, die erfindungsgemäß eingesetzt werden kann, zeichnet sich dadurch aus, daß die Spannvorrichtung für die in dem rohrförmigen Gehäuse gegen Federkraft verschiebbar geführten Kammelemente an beiden Stirnseiten des Gehäuses in das Gehäuse eingebracht ist und eine bewegliche Rastvorrichtung aus

einem beweglichen mit dem Kopf des jeweiligen Endkammelementes in Wirkverbindung stehenden Rastbolzens und einem beweglichen mit dem Rastbolzen und dem Auslösekopf in Wirkverbindung stehenden Keil umfaßt, wobei der Keil in dem Gehäuse in Längserstreckung mittels des Auslösekopfes in eine Raststellung im zusammengepreßten Zustand der Kammelemente und in eine Offnungsstellung für die Spreizstellung der Kammelemente bewegbar ist.

Der erfindungsgemäße Einsteckkamm weist somit eine Kammvorrichtung zur Befestigung von Haarpartien, Schmuck oder Haarteilen im Haar auf, bei dem die Kammelemente beweglich am Träger nebeneinander gereiht und vorgespannt sind, wobei die einzelnen Kammelemente in Spreizrichtung federbelastet sind und eine auslösbare Spannvorrichtung für die Kammelemente zum Zusammenpressen derselben gegen die Federkraft vorgesehen ist. Bis auf die als Schraubenfeder ausgebildeten Federelemente können alle Teile aus Kunststoff gefertigt werden und sind leicht und biegsam. Es sind auch Federelemente einsetzbar, die nach Art von Gummipuffern ausgebildet sind.

Der erfindungsgemäße Einsteckkamm wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 die Aufsicht auf das Gehäuse des Einsteckkammes mit einem Kammelement, Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie A-A in Figur 1, Fig. 3 die Seitenansicht von Figur 1, Fig. 4 die Aufsicht auf einen Einsteckkamm mit mehreren Kammelementen,

Fig. 5 den Querschnitt B-B nach Figur 4, Fig. 6 die Seitenansicht des Einsteckkammes nach Figur 4, Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Einsteckkammes nach Figur 4, Fig. 8 die Aufsicht auf ein Seitenkammelement, Fig. 9 die Seitenansicht des Seitenkammelementes nach Figur 8, Fig. 10 die Aufsicht auf ein Endkammelement, Fig. 11 die Seitenansicht des Endkammelementes nach Figur 10, Fig. 12 eine perspektivische Ansicht des Einsteckkammes mit teilgeschnittenem Träger im auseinander gespreizten Zustand der Kammelemente, Fig. 13 die Ansicht des Einsteckkammes nach Figur 12 im zusammengespreßten Zustand der Kammelemente, Fig. 14 Aufsicht auf ein zweiteiliges Gehäuse mit einem Mittelkammelement schematisch, Fig. 15 Schnitt gemäß Linie CC von Figur 14, Fig. 16, 17,18 je eine Aufsicht auf ein Mittelkammelement, Seitenkammelement und Endkammelement für ein Gehäuse nach Figuren 14,15,

Fig. 19 einen Schnitt gemäß Figur 5 durch einen Einsteckkamm mit einem Gehäuse gemäß Figur 14 und Kammelementen gemäß Figuren 16,17,18, Fig. 20 Ansicht eines als Haarreif gestalteten Einsteckkammes.

In der Figur 7 ist ein erfindungsgemäßer Einsteckkamm in auseinander- gespreiztem Zustand der Kammelemente 20 dargestellt. In dieser Form ist der Einsteckkamm 1 einsteckbereit in das Kopfhaar einer Person zum Fixieren von Haarpartien oder eines zusätzlichen Einsteckteiles wie Haarteil, Schmuckteil od. dgl. Der Einsteckkamm 1 umfaßt die wesentlichen Elemente eines Trägers 10, der als rohrförmiges Gehäuse ausgebildet ist und an dessen Enden hier die Endkappen 30A, 30B aufgesteckt sind. In dem Träger bzw. dem rohrförmigen Gehäuse 10 sind die Kammelemente 20 gehaltert, und zwar dergestalt, daß sie in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses verschiebbar geführt sind.

In den Figuren 1,2 und 3 ist das rohrförmige Gehäuse 10 des Einsteckkammes dargestellt, das einen ovalen Querschnitt aufweist, insbesondere ist der lichte Querschnitt 102 als oval ausgebildet, wobei die längere Achse des Ovals hier bevorzugt quer zur Längsachse X des rohrförmigen Gehäuses verläuft. An der Unterseite des rohrförmigen Gehäuses 10 ist ein in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses durchlaufender Schlitz 101 ausgebildet. Die Kammelemente 20, wie auch aus Figuren 8 bis 11 ersichtlich, sind je nach Position auf dem Träger des Einsteckkammes unterschiedlich als mittleres Kammelement, Seitenkammelement oder Endkammelement und in Links-und Rechtskonfiguration ausgebildet, insbesondere in Bezug auf ihre Kopfpartie, wie auch aus den Figuren 8 bis 11 ersichtlich ist. Die Kammelemente sind jeweils mit ihrer Kopfpartie in das rohrförmige Gehäuse 10 eingesteckt und durch den Schlitz 101 ist der Kammzinken 200 nach unten herausgeführt.

In den Figuren 1 bis 3 ist das Mittelkammelement 20A dargestellt, das in

der Mitte des rohrförmigen Gehäuses 10 des Einsteckkammes eingesetzt ist. Der Kopfteil KA des Mittelkammelementes 20A ist koaxial zur Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses mit zwei einander gegenüber liegenden Einsteckbohrungen 206 für die Aufnahme der angrenzenden Kammelemente ausgebildet. Der Kammzinken 200 des Kammelementes ist elastisch ausgebildet, dergestalt, daß er eine in der Stabform längliche durchgehende Ausnehmung 201 aufweist, die von den beiden Seitenstegen 202,203 begrenzt sind, die am unteren Ende des Einsteckkammes zu der stumpfen Spitze 205 zusammenlaufen. Längs der Außenseiten sind die Seitenstege wellig geformt 204, wodurch das Fixieren von einzuklemmenden Haaren verbessert wird. Das rohrförmige Gehäuse 10 ist leicht gebogen unter dem Radius Ri und in der gleichen Fläche sind auch die Kammzinken 200 gebogen, wie aus Figur 2 und 3 ersichtlich, so daß eine leicht konkave an die Kopfform besser anpaßbare Fläche des Einsteckkammes gebildet wird.

In den Figuren 4 bis 6 ist der Aufbau des neuerungsgemäßen Einsteckkammes 1 näher dargestellt. Beispielhaft ist der Einsteckkamm 1 gemäß Figur 4 mit sieben Kammelementen ausgerüstet, wobei ein Mittelkammelement 20A zu beiden Seiten von Seitenkammelementen in rechter und linker Ausführung 20BL, 20BR flankiert wird und der Kamm mit den Endkammelementen in rechter und linker Ausführung 20CL und 20CR abgeschlossen wird. Die Kammzinken 200 sind in dem gezeigten Beispiel einzelnen Kammelemente gleich ausgebildet, lediglich die Köpfe der Kammelemente sind unterschiedlich geformt, um ein entsprechendes Zusammenstecken unter Einsatz von Federn zum Zusammenpressen und Auseinanderspreizen zu ermöglichen. An das Mittelkammelement 20A schließen sich die Seitenkammelemente 20B an, von denen das rechte Seitenkammelement 20BR in den Figuren 8 und 9 vergrößert dargestellt ist.

An den Kammzinken 200, der wie bei dem Mittelkammelement 20A gemäß Figur 1 aufgebaut ist, schließt sich für das Seitenkammelement 20BR in rechter Ausführung ein Kopf KBR an, der einen Kopfteil 212 mit einer in

Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses, d. h. quer zur Längserstreckung der Kammzinken 200 verlaufende Einsteckbohrung 206 aufweist. Hieran schließt sich auf der Gegenseite der Kopfteil 210 mit einer ebenfalls in Längserstreckung des rohrförmigen Gehäuses verlaufenden Aufnahmebohrung 209 für eine Druckfeder 41 an. Der lichte Querschnitt der Einsteckbohrung 206 des Kopfteiles 212 ist so bemessen, daß der Kopfteil 210 des angrenzenden Kammelementes in die Einsteckbohrung 206 einpassbar ist. Die beiden Kopfteile 210,212 übergreifend ist an der Unterseite in Übergang zu dem Kammelement 200 ein Führungssteg 208 ausgebildet, der in den Schlitz 101 des rohrförmigen Gehäuses geführt ist.

Um ein passgenaues Aneinanderstecken von nebeneinander angeordneten Kammelementen zu ermöglichen, ist an dem die Einsteckbohrung 206 aufweisenden Kopfteil 212 unterseitig noch partiel noch ein Schlitz 207 vorgesehen, so daß die jeweils benachbarten Kammelemente hier bündig aneinanderstoßend zusammensetzbar sind. Das Seitenkammelement 20B in rechter oder linker Ausführung RL, also spiegelbildlich, kann nun jeweils untereinander bzw. in das Mittelkammelement 20A gemäß Figur 2 mit dem Kopfteil 210 eingesetzt werden. Auch an dem Kopfteil 212 des Mittelkammelementes 20A gemäß Figur 2 ist unterseitig ein Einsteckschlitz 207 ausgebildet.

In den Figuren 10 und 11 ist ein Endkammelement 20CR, und zwar hier in rechter Ausführung für die rechte Endseite dargestellt, die linke Ausführung ist spiegelbildlich hierzu. Auch hier ist der Kammzinken 200 analog wie bei den Seitenkammelementen 20B bzw. dem Mittelkammelement 20A ausgebildet. Ebenfalls geht der Kammzinken 200 über den Steg 208 zum Führen des Kopfes KCR in den Kopf über. Der Kopf KCR des Endkammelementes 20CR weist wiederum ein Kopfteil 210 mit einer Aufnahmebohrung 209 für eine Druckfeder 41 auf. Hieran schließt sich im mittleren Teil der Kopfteil 212 an, der dem lichten Querschnitt des rohrförmigen Gehäuses angepaßt ist, so daß das Endkammelement 20CR hiermit innerhalb des rohrförmigen Gehäuses geführt und positioniert ist.

Ebenso ist der äußere Querschnitt des Kopfteiles 212 des Mittelkammelementes 20A bzw. der Seitenkammelemente KBR bzw. L entsprechend dem lichten Querschnitt des rohrförmigen Gehäuses konfiguriert, so daß durch dieses Kopfteil 212 jeweils eine gute Führung und Positionierung des entsprechenden Kammelementes in dem rohrförmigen Gehäuse sichergestellt ist und auch die Verschieblichkeit innerhalb des Schlitzes 101 in Längserstreckung desselben für die Kammelemente ermöglicht ist.

An den Kopfteil 212 schließt sich bei dem Endkammelement 20CR gemäß Figur 10 und 11 dann auf der dem Kopfteil 210 gegenüberliegenden Seite ein als Rastbolzen ausgebildetes Teil 211 an, das mit der in den Endkappen 30A bzw. 30B untergebrachten bzw. in diese integrierten einer nicht näher dargestellten Spannvorrichtung S zusammenwirkt.

Aus dem Querschnitt B-B durch den Einsteckkamm 1-gemäß Figur 5-ist der Zusammenbau und Einsatz der verschiedenen Kammelemente 20A, 20BR, 20CR, 20BL, 20CL zu dem Einsteckkamm ersichtlich. Die einzelnen Kammelemente sind jeweils mit ihrem Kopfteil 212 in dem rohrförmigen Gehäuse 10 geführt, sie sind mit ihrem Steg 208 in dem Schlitz 101 des rohrförmigen Gehäuses geführt und die Kammzinken 200 ragen heraus.

Zwischen den Kopfteilen der Kammelemente sind Schraubenfedern so angeordnet, daß sie in Längserstreckung des Gehäuses 10 zusammendrückbar sind. In den Aufnahmebohrungen 209 der Kammelemente sind jeweils Federelemente 41 in Gestalt von Druckfedern, wie Schraubenfedern, untergebracht und die Kopfteile 210 mit den Federelementen 41 sind jeweils in die Einsteckbohrungen 206 benachbarter Kammelemente eingesetzt. So entsteht der in den Figuren 4 und 5 bzw. in der Figur 12 in perspektivischer Ansicht dargestellter Aufbau des Einsteckkammes 1. Die Kammelemente 20, siehe Figur 12, sind voneinander um den Spalt S beabstandet, in welchen Haare einführbar sind.

Die Kammelemente 20 sind zudem innerhalb des rohrförmigen Gehäuses 10 in Pfeilrichtung P verschieblich, wobei sie in der geöffneten in Figur 12 dargestellten Zustand durch die Druckfedern 41 auseinandergespreizt gehaltert sind.

Zum Schließen des Spaltes S bzw. Zusammenpressen der Kammzinken 200 der Kammelemente 20 und damit Festklemmen dazwischen befindlicher Haare im Bereich der gewähiten Seitenstege werden die Endkappen 30A bzw. 30B auf das rohrförmige Gehäuse zu in Pfeilrichtung P bewegt und zusätzlich einer Drehbewegung in Pfeilrichtung G unterworfen, wodurch die Endkappen 30A bzw. 30B die Köpfe der Kammelemente entgegen der Federkraft der Federelemente 41 zusammenschieben und dann an den Raststiften 211 verrasten, wodurch die geschlossene in der Figur 13 dargestellte Stellung des Kammes erreicht wird. Zum Lösen des Einsteckkammes bzw. der Kammelemente und Kammzinken voneinander werden dann die Endkappen 30A, 30B wieder entriegelt, wobei hier als Schnappmechanismus eine bei Kugelschreibern übliche Mechanik einsetzbar ist, wieder entriegelt und die Kammelemente können dann durch Entspannen der Federelemente 41 wieder auseinanderrücken, und erreichen dann wieder die in der Figur 12 dargestellte offene Position.

Die Spannvorrichtung für die zwischen den Köpfen der Kammelemente angeordneten Druckfedern 41 ist bevorzugt in die die Auslöseköpfe bildenden Endkappen 30A, 30B, die am Ende des rohrförmigen Gehäuses 10 aufgesetzt oder eingesteckt sind, untergebracht. Hierbei kommen Schiebeführungen und Raststege mit Rastnuten, die nicht näher dargestellt sind, zum Einsatz.

In den Figuren 14 bis 19 ist eine Variante und weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Einsteckkammes, wie er im Prinzip aus Figur 7 hervorgeht, dargestellt. Hierbei ist wiederum ein rohrförmiges Gehäuse 10 mit angenähert rechteckigem Querschnitt mit abgerundeten Ecken

vorgesehen, das jedoch in Längserstreckung X so unterteilt ist, daß ein abnehmbarer flacher Deckel 3 ausgebildet ist. Auf diese Weise wird es möglich, die Kammelemente nicht nur von der Seite, wie aus Figur 2 ersichtlich, in das rohrförmige Gehäuse 10 in den Schlitz 101 einzuführen, sondern diese auch bei abgenommenem Deckel, siehe Figur 15 von oben her mit ihren Kammzinken durch den Schlitz 101 zu stecken und mit den breiteren Köpfen im Gehäuse einzuhängen. Die Stirnseiten 106,107 des rohrförmigen Gehäuses 10 mit abnehmbarem Deckel 3 gemäß Figur 14,15 sind herbei geschlossen, wobei sie jedoch Durchbrüche für das Einführen der Auslöseköpfe 30A, 30B, siehe Figur 19, aufweisen. Für das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel des Trägers und rohrförmigen Gehäuses 10 des Einsteckkammes ist der Durchsteckschlitz 101, siehe die Ansicht nach Figur 15 nur noch in dem Bereich vorhanden, d. h. er endet vor den Stirnseiten 106,107, in dem Kammelemente vorgesehen sind.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das mittlere Kammelement 20A als Fixpunkt dient. Hierfür ist beispielsweise das Mittelkammelement 20A, siehe Figur 16 mit einem Kopf KA als Einstecksteg ausgebildet und in eine durch Stege abgegrenztes Einsteckloch 105, siehe Figur 15, von unten her, siehe Pfeil P3 in Figur 14 in das Gehäuse 10 einsteckbar. Alle anderen Kammelemente werden von oben her in das offene rohrförmige Gehäuse 10 in den Schlitz 101 eingehängt. Die Seitenelemente 20B, siehe Figur 17, werden in Rechts-und Linksform ausgebildet mit koaxial zur Achse X des Gehäuses 10 verlaufenden Einstecklöchern 206,209 zur Aufnahme und Führung der Druckfedern. Der Kopf KB ist so breit, daß er, wie in Figur 19 ersichtlich, breiter als der Schlitz 101 ist, so daß er in dem Gehäuse längsverschieblich entlang des Schlitzes verschiebbar ist.

Als Endkammelemente 20C sind ebenfalls je ein Endkammelement in Rechts-und Linksausführung spiegelbildlich vorgesehen, wobei für die Zusammensetzung eines Einsteckkammes gemäß Figur 19 das Endelement 20C jeweils zur Stirnseite des rohrförmigen Gehäuses 10 eine

Einsteckbohrung 220 aufweist zur Aufnahme eines beweglichen Rastbolzens 230 als Teil der Auslösevorrichtung oder Spannvorrichtung und auf der den anderen Kammelementen zugewandten Seite 221 eine ebene Anlagefläche für die Druckfedern 41 bildet. Wie aus der Figur 19 ersichtlich, sind das Mittelelement 20A fest innerhalb des Einsteckloches 105 angeordnet und zu beiden Seiten jeweils zwei Seitenelemente 20B sowie ein Endkammelement 20C angeordnet, wobei zwischen allen Kammelementen jeweils eine Druckfeder 41 angeordnet ist. In dem in der Figur 19 dargestellten Zustand befinden sich die Kammelemente im auseinandergespreizten Zustand und die Auslöseköpfe 30A, 30B, die zugleich als Endkappen ausgebildet sind, befinden sich in etwa Abstand von den stirnseitigen Enden des Gehäuses 10. Die Druckfedern 41 sind, soweit Einstecklöcher 206,209 in den Köpfen der Seitenelemente 20B vorhanden, in diese eingeführt. Die Rast-und Spannvorrichtung besteht in Figur 19 dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem beweglichen Rastbolzen 230, der mit einem Ende lose in der Einsteckbohrung 220 des Endkammelementes 20C eingesteckt ist und mit seinem anderen Ende in Wirkverbindung mit einem losen Keil 231 sich befindet. Der lose Keil 231 steht dann wiederum mit seinem anderen Ende in Wirkverbindung mit der Rastplatte 232 des Auslösekopfes 30A bzw. 30B. Bei Zusammenschieben der Kammelemente in Pfeilrichtung P4 und damit Spannen der Vorrichtung zum Festsetzen der Kammelemente im gespannten Zustand, d. h. im aneinandergeschobenen Zustand, wobei zwischen den einzelnen Kammzinken dann Haare oder dergleichen eingeklemmt werden, können die beweglichen Teile 230,231 sich in Richtung auf die Mitte des rohrförmigen Gehäuses hin unter Veränderung ihrer Position innerhalb des rohrförmigen Gehäuses bewegen, wobei beispielsweise die beweglichen Raststäbe 230 sich schräg stellen und ebenfalls die Keile 231 sich schräg stellen, so daß die Auslöseköpfe 30A, 30B nachschieben und in einer Raststellung an der Gehäuseinnenwand beispielsweise nach Art eines Bajonettes einrasten, wodurch der zusammengepreßte Zustand der Kammelemente fixiert ist.

Der Einsteckkamm kann aus geeigneten thermoplastischen Kunststoffen gefertigt sein, wobei die Einzelteile beispielsweise als Spritzgußteile herstellbar und dann miteinander montierbar und dann unter Einsatz von Federelementen miteinander montierbar sind.

Die Kammelemente können gleich breit oder unterschiedlich breit, flach oder rund, im Querschnitt betrachtet, gegebenenfalls auch mit Ausnehmungen elastisch ausgebildet sein. Die Kammzinken können flach, gerundet oder mit stumpfen Spitzen versehen sein. Die Ausbildung der Kammzinken der einzelnen Kammelemente kann in unterschiedlicher oder gleicher Weise vorgesehen sein.

Des weiteren ist es auch möglich, den Einsteckkamm mittels seitlicher Bügel 5A, 5B, siehe Figur 20, zu einem Haarreif zu gestalten. Hierbei werden die Auslöseköpfe 30A, 30B in die sich an das Gehäuse 10 anschließenden Enden der Bügel 5A, 5B integriert und die Spann-und Spreizvorrichtung für die Kammelemente mittels entsprechender Bewegungen der Bügel ausgelöst. Um die Kammzinken 200 der Kammelemente 20 näher an der Kopfhaut in das Haar einzuführen, kann es auch von Vorteil sein, die Kammzinken durch eine treppenförmige Abwinkelung 240 in eine parallele Ebene zu den Kammzinken, wie in Fig.

13 dargestellt, und zwar um eine Verlagerung mit dem Abstand h, siehe Fig. 20. Es ist auch möglich, den Schlitz 101 zum Herausführen der Kammzinken 200 aus dem Gehäuse 10 nicht an der Unterseite desselben, sondern z. B. seitlich anzubringen und die Kammzinken mit einem entsprechend abgewinkelten Kopf auszubilden.