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Patent Searching and Data


Title:
COMBINATION LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/081784
Kind Code:
A1
Abstract:
An input device for a (1) for a combination lock comprises a housing ring (2) mounted to rotate about an inner piece (3), the above is embodied by a case (5), having on outer ring (6) with internal webs (7-11), between which the keys (12-14) of the keypad (4) are arranged.

Inventors:
SCHMIDT THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/002082
Publication Date:
August 10, 2006
Filing Date:
November 19, 2005
Export Citation:
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Assignee:
KABA MAUER GMBH (DE)
SCHMIDT THOMAS (DE)
International Classes:
E05B37/00; E05B41/00; G07C9/00
Foreign References:
US20020056300A12002-05-16
US6116066A2000-09-12
DE29803846U11998-07-30
US4887445A1989-12-19
Attorney, Agent or Firm:
Schulte, Jens (Essen, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Safeschloss mit einem Schließmechanismus, zu dessen Betätigung eine Kombination über eine Eingabevorrichtung (1) einzugeben ist, wobei die Eingabevorrichtung (1) einen Gehäusering (2) aufweist, der um einen eine Tastatur (4) aufweisenden und an der Tür befestigten Innenteil (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenteil (3) durch einen Rahmen (5) mit einem äußeren Ring (6) mit innen liegenden Stegen (711) gebildet ist, zwischen denen die Tasten (1214) der Tastatur (4) angeordnet sind.
2. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) einteilig ausgebildet ist.
3. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) und/oder die Tastatur (4) eine nach außen gewölbte Oberfläche aufweist.
4. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) und/oder die Tastatur (4) den Konturen eines Globus nachgebildet ist.
5. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusering (2) und der Innenteil (3) nur im unverdrehten Zustand bündig miteinander abschließen.
6. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusering (2) zwischen seiner Oberseite (15) und seiner Unterseite (16) eine linear zunehmende oder abnehmende Tiefe aufweist.
7. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) und/oder die Tastatur (4) zwischen ihrer Oberseite (23) und ihrer Unterseite (24) eine linear zunehmende oder abnehmende Tiefe aufweist.
8. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (1) mit einem Mechanismus ausgerüstet ist, welcher ein Einsetzen eines Auditsteckers nur im Öffnungszustand des Schlosses ermöglicht.
9. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Taste (12) transparent ausgebildet ist, wobei hinter der Taste (12) eine Leuchtsignaleinrichtung angeordnet ist.
10. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenteil (3) zwischen dem Rahmen (5) und einer Grundplatte (21) einen Tastatureinsatz (22) mit einer dahinter angeordneten Tastaturmatte (20) aufweist.
11. Safeschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in die Tastaturmatte (20) ein Abhebekontakt integriert ist.
12. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) Abstandshalter (28, 29) aufweist, welche mit der Platine (19) und/oder der Tastaturmatte (20) in Verbindung stehen.
13. Safeschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (17) der Eingabevorrichtung (1) eine in der Tür angeordnete Welle (18) vorgesehen ist, die einteilig mit dem Gehäusering (2) hergestellt ist.
14. Eingabevorrichtung (1) für ein Safeschloss mit einem Schließmechanismus, zu dessen Betätigung eine Kombination über die Eingabevorrichtung (1) einzugeben ist, wobei die Eingabevorrichtung (1) einen Gehäusering (2) aufweist, der um einen eine Tastatur (4) aufweisenden und an der Tür befestigten Innenteil (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenteil (3) durch einen Rahmen (5) mit einem äußeren Ring (6) mit innen liegenden Stegen (711) gebildet ist, zwischen denen die Tasten (1214) der Tastatur (4) angeordnet sind.
Description:
B E S C H R E I B U N G

Kombinationsschloss

Die Erfindung betrifft ein Safeschloss mit einem Schließmechanismus, zu dessen Betätigung eine Kombination über eine Eingabevorrichtung einzugeben ist, wobei die Eingabevorrichtung einen Gehäusering aufweist, der um einen eine Tastatur aufweisenden und an der Tür befestigten Innenteil drehbar gelagert ist.

Solche Kombinationsschlösser werden insbesondere für Tresore oder Schränke verwendet, in denen Wertsachen vor dem unbefugten Zugriff Dritter unzugänglich aufbewahrt werden sollen. Über eine Tastatur wird dabei eine bestimmte Zahlenkombination eingegeben, woraufhin sich der um den Innenteil gelagerte Gehäusering um z. B. 90° drehen läßt, sodass die Tür entsprechend entriegelt ist. Solche Schlösser weisen zurzeit unter sicherheitstechnischen Aspekten zahlreiche Nachteile auf. Vor allem gibt es mit dem vorliegenden Stand der Technik keinen Vorschlag, wie zu gewährleisten ist, dass der Benutzer quasi auf Anhieb erkennen kann, ob sich das Schloss im geöffneten oder im geschlossenen Zustand befindet. Es kommt von daher immer wieder zu Situationen, in denen schlicht weg vergessen wird, dass der Schrank oder Tresor entriegelt ist, weil sich der Benutzer nur oberflächlich von dem Öffnungszustand überzeugt und dabei festgestellt hat, dass die Tür geschlossen ist und daraus irrtümlich gefolgert hat, auch das Schloss wäre verriegelt. Es kommt hinzu, dass solche Schlösser auch in der Handhabe bisher nicht zufriedenstellend sind, was unter anderem daran liegt, dass die Tasten, über die die Kombination einzugeben ist, relativ klein sind oder dass die Tastatur gerade bei beengten

Platzverhältnissen relativ schwer einsehbar ist, sodass der Benutzer die Kombination praktisch nur auf Augenhöhe mit der Tastatur eingeben kann und sich entsprechend dazu bücken muss.

Damit stellt sich der vorliegenden Erfindung die Aufgabe, ein Kombinationsschloss zu schaffen, bei dem sich der geöffnete oder geschlossene Zustand leicht feststellen lässt und das zudem in der Handhabung besonders benutzerfreundlich ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Innenteil durch einen Rahmen mit einem äußeren Ring mit innen liegenden Stegen gebildet ist, zwischen denen die Tasten der Tastatur angeordnet sind.

Der Innenteil zeichnet sich also durch einen gerüstartigen Abdeckrahmen aus, der einerseits aus einem äußeren Ring und andererseits aus von diesem aus gesehen innen liegenden Stegen besteht. Hierdurch wird vorteilhafterweise die komplette Fläche des Innenteils und damit quasi die komplette Frontfläche des Safeschlosses ausgenutzt. Für die zwischen den Stegen angeordneten Tasten ergibt sich damit eine maximale zur Verfügung stehende Fläche.

Eine Variante sieht dabei vor, dass der Rahmen einteilig ausgebildet ist. Damit sind sowohl der äußere Ring des Innenteils als auch die vorzugsweise fünf Stege, die teilweise zueinander quer verlaufend angeordnet sind und dabei ein Raster ergeben, aus einem gemeinsamen Bauteil hergestellt, das den Rahmen ausbildet, in den dann die Tastatur bzw. ein Tastatureinsatz mit den entsprechenden Ausnehmungen im Bereich der Stege bzw. des äußeren Rings bei der Montage einzusetzen ist.

Um zu erreichen, dass das erfindungsgemäße Schloss mit der

Eingabevorrichtung besonders benutzerfreundlich ist, ist auch vorgesehen, dass der Rahmen und/oder die Tastatur eine nach außen gewölbte Oberfläche aufweist. Rahmen und/oder Tastatur sind also als Kugelsegment ausgebildet und damit der Frontseite einer menschlichen Hand besonders gut angepasst. Damit wird nicht nur die gesamte für die Tastatur zur Verfügung stehende Fläche ausgenutzt, sondern die Tastatur ist auch von allen Seiten besonders gut zugänglich und einsehbar.

Ein besonderer optischer Effekt kann dabei zusätzlich dadurch erreicht werden, dass der Rahmen und/oder die Tastatur den Konturen eines Globus nachgebildet ist. Dies wird vor allem durch die vorzugsweise fünf Stege erreicht, die dazu führen, dass zwischen diesen bis zu zwölf Tasten angeordnet sein können und die in der Art von Höhen- bzw. Breitengraden angeordnet sind. Dabei sollten zwei Stege annähernd senkrecht und drei annähernd waagerecht verlaufen.

In Hinblick auf die Sicherheit wurde bereits davon gesprochen, dass die Verdrehung des Innenteils jedem Benutzer sofort ins Auge fallen muß, sodass er erkennt, wenn das Schloss tatsächlich entriegelt ist. Ein weiterer Vorschlag hierzu sieht vor, dass der Gehäusering und der Innenteil nur in unverdrehtem Zustand bündig miteinander abschließen, in verdrehtem Zustand hingegen nicht. Die äußeren Konturen von Gehäusering und Innenteil bzw. Tastatur sind dabei so angepasst, dass ihre Front nur im unverdrehten Zustand bündig endet.

Eine bevorzugte Ausführungsform hierzu sieht vor, dass der Gehäusering zwischen seiner Oberseite und seiner Unterseite eine linear zunehmende oder abnehmende Tiefe aufweist. Der Gehäusering ist also abgeschrägt ausgebildet oder angebracht und in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an seiner Unterseite von größerer Tiefe als an der Oberseite.

Ergänzend hierzu wird vorgeschlagen, dass der Rahmen und/oder die Tastatur zwischen ihrer Oberseite und ihrer Unterseite eine linear zunehmende oder abnehmende Tiefe aufweist. Dabei ist es sinnvoll, Gehäusering und Rahmen bzw. Tastatur so aufeinander abzustimmen, dass beide entweder eine zunehmende oder eine abnehmende Tiefe aufweisen, wobei ersterer Variante wegen der besseren Einsehbarkeit der Vorzug zu geben ist. Alternativ dazu kann der Innenteil auch schräg in dem Gehäusering gelagert sein. Im geschlossenen Zustand schließen Gehäusering und Rahmen bzw. Tastatur also bündig miteinander ab. Wird nun aber der Gehäusering zum Öffnen des Schlosses verdreht, ist dies nicht mehr der Fall. Vielmehr steht der Rahmen des Innenteils an

der Unterseite über, während er an der Oberseite gewissermaßen in dem Gehäusering verschwindet. Diese fehlende Übereinstimmung fällt dem Betrachter über die bereits dargestellten Vorteile im Hinblick auf die Tastatur sofort auf, weil er realisiert, dass der Gehäusering verdreht und das Schloss entriegelt ist.

Zusätzliche Sicherheit kann dadurch erreicht werden, dass das Schloss mit einem Mechanismus ausgerüstet ist, welcher ein Einsetzen eines Auditsteckers nur im Öffnungszustand des Schlosses ermöglicht. Der Auditstecker zur Überprüfung der gespeicherten Daten über die Öffnungen des Schlosses wird hierzu in eine am Gehäusering vorgesehene Öffnung eingesetzt. Dies kann aber nur geschehen, wenn das Schloss momentan geöffnet ist, d. h. Voraussetzung für die erfolgreiche Abfrage der gespeicherten Daten ist, dass der Benutzer zuvor die Kombination eingegeben und das Schloss entsprechend geöffnet hat. Anderenfalls ist die Öffnung für den Auditstecker versperrt, sodass der Stecker nicht eingesetzt werden kann bzw. nicht so weit eingesetzt werden kann, dass es zu einem Kontakt kommt.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schlosses liegt darin, dass jegliche Handhabung komplett über die Tastatur erfolgen kann. Hierzu ist vorgesehen, dass mindestens eine Taste transparent ausgebildet ist, wobei hinter der Taste eine Leuchtsignaleinrichtung angeordnet ist. Dabei kann es sich um eine oder mehrere Leuchtdioden handeln, die beispielsweise den Zweck erfüllen, über ein Anspringen, Erlöschen oder einen Farbwechsel der Leuchtsignaleinrichtung Aufschluss darüber geben zu können, ob z. B. das Schloss geöffnet oder geschlossen ist oder ob versucht wurde, das Schloss zu manipulieren. Diese Funktion kann natürlich durch eine entsprechende Alarmeinrichtung ergänzt werden. Darüber hinaus ist es auch denkbar, dass solche Leuchtsignaleinrichtungen dazu verwendet werden, auf die Notwendigkeit eines Batteriewechsels rechtzeitig hinzuweisen. Es ist im Übrigen auch denkbar, dass mehreren Tasten eine Leuchtdiode zugeordnet ist, was die zuvor angesprochenen Effekte nochmals verstärken würde.

Die erfindungsgemäße Eingabevorrichtung kommt darüber hinaus auch mit einer minimalen Anzahl von Bauteilen aus. Dies wird besonders dadurch erreicht, dass der Innenteil zwischen dem Rahmen und einer Rückwandung einen Tastatureinsatz mit einer dahinter angeordneten Tastaturmatte aufweist. Die Eingabevorrichtung setzt sich damit neben dem Gehäusering aus einer Grundplatte, einem Tastatureinsatz mit den Tasten und einer dahinter angeordneten Tastaturmatte sowie der Platine zusammen.

Weiterhin ist vorgesehen, dass in die Tastaturmatte ein Abhebekontakt integriert ist. Dadurch ist eine weitere Sicherheitseinrichtung geschaffen, weil bei einer Zerstörung des Schlosses oder Demontage der Eingabevorrichtung in dem Moment ein Alarm ausgelöst wird, in dem die Tastaturmatte von der Platine und/oder der Rückwandung entfernt wird.

Hierzu ist vorgesehen, dass die Grundplatte Abstandshalter aufweist, welche mit der Platine und/oder der Tastaturmatte in Verbindung stehen. Diese vorzugsweise als Dome ausgebildeten Abstandshalter dienen einerseits dazu, die Platine aufzunehmen und stehen andererseits aber, indem sie durch diese durchgreifen, auch in Kontakt mit der Tastaturmatte, sodass entsprechend vorheriger Erläuterung bei einem Aufbruchsversuch sofort der entsprechende Kontakt geschlossen und damit ein Alarmsignal ausgelöst wird. Ein spezieller Schalter kann also dabei entfallen.

In fertigungstechnischer Hinsicht wird vorgeschlagen, dass an der Rückseite des Gehäuserings eine in der Tür angeordnete Welle vorgesehen ist, die einteilig mit dem Gehäusering hergestellt ist. Es handelt sich also dabei z. B. um ein gemeinsames Gussteil, das einerseits durch den Gehäusering und andererseits durch die zur Betätigung des Schlosses vorgesehene Welle gebildet ist, wodurch weitere Kosten bei der Ferigung gespart werden können. Die Welle ist profiliert und daher geeignet, das Kabel zur Energieversorgung der Eingabevorrichtung aufzunehmen.

Die Erfindung betrifft außerdem eine Eingabevorrichtung für ein Safeschloss mit einem Schließmechanismus, zu dessen Betätigung eine Kombination über die Eingabevorrichtung einzugeben ist, wobei die Eingabevorrichtung einen Gehäusering aufweist, der um einen eine Tastatur aufweisenden und an der Tür befestigten Innenteil drehbar gelagert ist, wobei der Innenteil durch einen Rahmen mit einem äußeren Ring mit innen liegenden Stegen gebildet ist, zwischen denen die Tasten der Tastatur angeordnet sind.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Safeschloss mit einem Schließmechanismus, zu dessen Betätigung eine Kombination über eine Tastatur einer Eingabevorrichtung einzugeben und ein Gehäusering zu drehen ist, der um einen eine Tastatur aufweisenden und an der Tür befestigten Innenteil drehbar gelagert ist, geschaffen ist, das höchsten Sicherheitsanforderungen genügt und dabei in der Handhabung besonders benutzerfreundlich ist. Hierzu ist der Innenteil der Eingabevorrichtung durch einen gerüstarigen Abdeckrahmen gebildet, der einerseits aus einem äußeren Ring und andererseits aus innerhalb dieses Rings liegenden Stegen gebildet ist, zwischen denen die Tasten der Tastatur angeordnet sind. Damit steht für den Benutzer eine besonders große Tastaturfläche auf der Front des Schlosses zur Verfügung, die ihn auch auf den ersten Blick über den Öffnungszustand des Schlosses informiert. Hierzu trägt neben der nach außen gewölbten Oberfläche des Gerüstes bzw. der Tastatur vor allem bei, dass Gehäusering und Rahmen bzw. Tastatur eine ungleichmäßige Tiefe aufweisen. Lediglich im geschlossenen Zustand schließen diese bündig miteinander ab, ist der Gehäusering hingegen verdreht, fällt dies sofort auf, weil Gehäusering und Innenteil nicht mehr bündig abschließen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1 eine Eingabevorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Figur 2 eine Eingabevorrichtung in Seitenansicht,

Figur 3 eine Eingabevorrichtung in Ansicht von unten,

Figur 4 eine Eingabevorrichtung in Ansicht von oben,

Figur 5 Tastatureinsatz und -matte sowie Grundplatte, Figur 6 eine Explosionsdarstellung zu Figur 5 und

Figur 7 eine Alternative zu Figur 6.

Die Figur 1 zeigt eine Eingabevorrichtung 1 für ein Kombinationsschloss mit einem Schließmechanismus. Zu dessen Betätigung muss über die Tastatur 4 eine vorgegebene Kombination eingegeben werden, anschließend wird der

Gehäusering 2 um den mit seiner Rückseite an der hier nicht dargestellten Safetür befestigten Innenteil 3 um beispielsweise 90° verdreht, womit die Tür entriegelt ist und geöffnet werden kann. Die Kombination wird dabei über diverse Tasten 12 - 14 der Tastatur 4 eingegeben. Die Tasten 12 - 14 sind durch Stege 7 - 11 voneinander getrennt, wobei in diesem Ausführungsbeispiel drei Stege 9, 10, 11 in zumindest annähernd horizontaler Richtung und zwei Stege 7, 8 in zumindest annähernd senkrechter Richtung angeordnet sind. Sie sind dabei den Konturen eines Globus bzw. den entsprechenden Breiten- und Längengraden nachgebildet. Zusammen mit dem äußeren Ring 6, mit dem die Stege 7 - 11 einteilig hergestellt sind, bilden diese den Rahmen 5, welcher zusammen mit der Tastatur 4 den Innenteil 3 der Eingabevorrichtung 1 ausmacht. Rahmen 5 und/oder Tastatur 4 weisen dabei eine nach außen gewölbte Oberfläche in Form eines Kugelabschnitts auf und sind damit nicht nur von allen Seiten besonders gut einsehbar, sondern auch der Frontfläche einer menschlichen Hand besonders ergonomisch angepasst.

Figur 2 zeigt die Eingabevorrichtung 1 in Seitenansicht. Neben der mit dem Gehäusering 2 einteilig hergestellten Welle 18 an der Rückseite 17 des Gehäuserings 2, welche die Verbindung zur Safetür herstellt und die zur Übertragung der Drehbewegung dient, ist insbesondere der ungleichmäßige Verlauf der Tiefe von Gehäusering 2 bzw. Innenteil 3 dargestellt. Zwischen Oberseite 15 und Unterseite 16 der Eingabevorrichtung 1 nimmt die Tiefe hier

linear zu. Gleiches gilt bezüglich des Verlaufes der Tiefe des Innenteils 3 zwischen dessen Oberseite 23 und Unterseite 24. Beides führt dazu, dass die Tastatur 4 für den Bediener, dessen Augen sich üblicherweise nicht auf der Höhe des Schlosses befinden dürften bzw. der sich bisher zur Betätigung bücken musste, nun von allen Richtungen besser einsehbar ist, wozu die Wölbung der Oberfläche der Tastatur 4 ebenso beiträgt, wie die schräge Anordnung. Damit geht aber auch ein weiterer Vorteil einher, kommt es nämlich zu einer Verdrehung des Gehäuserings 2, steht der Innenteil 3 an der Unterseite 15 des Gehäuserings 2 entsprechend über und verschwindet dafür an der Oberseite 16, da die Schrägen nicht mehr miteinander korrespondieren. Damit erkennt der Benutzer auf den ersten Blick, ob das Schloss entriegelt ist, was die Sicherheit natürlich deutlich erhöht.

Figur 3 zeigt die Eingabevorrichtung 1 von der Unterseite 15, die entsprechend tief ausgebildet ist. Zu erkennen ist dabei die Öffnung 36, die zum Anschluss des Auditsteckers dient. Dabei ist das Schloss 1 mit einem

Mechanismus ausgerüstet, welcher ein Einsetzen dieses Auditsteckers nur im Öffnungszustand des Schlosses 1 ermöglicht, damit niemand Zugriff auf den Speicher hat, ohne zuvor die Kombination eingegeben zu haben.

Die Eingabevorrichtung 1 ist auch noch einmal in Figur 4, hier von der

Oberseite 16 her dargestellt, wobei besonders gut zu erkennen ist, dass die Tiefe hier entsprechend gering und der Blick damit speziell von oben her auf die Eingabevorrichtung 1 bzw. die Tastatur 4 besonders günstig ist.

Das „Innenleben" der Eingabevorrichtung 1 zeigen die Figuren 5 und 6. In

Figur 5 ist dabei der Tastatureinsatz 22 mit den Tasten 25, 26, 27 zu erkennen, der bei der Montage als kompaktes Bauteil in den hier nicht dargestellten Rahmen 5 eingesetzt wird, zumal ein wesentlicher Vorteil der Erfindung auch darin besteht, dass die Eingabevorrichtung mit einer minimalen Anzahl von Bauteilen auskommt. An seiner der Grundplatte 21 zugewandten Seite weist der Tastatureinsatz die Platine 19 auf, wobei dazwischen noch die Tastaturmatte 20 angeordnet ist. In letztere ist noch ein Abhebekontakt integriert, sodass bei einer Demontage der

Eingabevorrichtung augenblicklich ein Alarmsignal ausgelöst wird. Platine 19 bzw. Tastaturmatte 20 sind auf den insgesamt vier als Dome ausgebildeten Abstandshaltern gelagert, wobei hierbei nur die Dome 28 und 29 zu erkennen sind, die einteilig mit der Grundplatte 21 hergestellt sind. An der Rückseite der Grundplatte 21 sind die Fixierungen 38, 39 zu erkennen, mit denen die Eingabevorrichtung 1 an der Tür des Tresors oder Schranks befestigt wird.

Figur 6 zeigt noch einmal die Bauteile in einer Explosionsdarstellung, wobei hier auch der Rahmen 5, bestehend aus dem äußeren Ring 6 und den hier dargestellten Stegen 7 und 8 zu erkennen ist. In dieses wird bei der Montage der Tastatureinsatz 22 eingesetzt. Die Platine 19 weist Bohrungen 32, 33 auf, die mit den Zapfen 34, 35 der Dome 28, 29 korrespondieren. Die Dome 28, 29 weisen hierzu noch um die Zapfen 34, 35 die Auflageflächen 30, 31 auf.

Figur 7 zeigt die alternative Ausführung zu einem in sich in der Tiefe zunehmenden Innenteil. Hier ist vielmehr der Dom 28 schräg angeordnet, seine Längsachse 37 ist nicht rechtwinklig zur Rückwandung 21 angeordnet, so dass der Innenteil schräg in dem Gehäusering sitzt.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.