Kombination aus Löffel und Beutelverschluss

Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination aus einem Löffel und einem Verschluss für einen Beutel gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Verschluss kann beispielsweise zum Verschliessen eines Vorratsbeutels für Kaffeemehl oder Teeblätter dienen. Mit dem damit verbundenen Löffelteil kann der Inhalt aus dem Beutel entnommen werden.

Stand der Technik

Eine derartige Kombination ist aus der US 5,931 ,117 bekannt. Der dort offenbarte Verschluss umfasst einen langen, in zwei Teile geteilten Griff. Beide Griff- teile sind mit ihrem einen Ende an einem becherförmigen Löffelteil angebracht. Zwischen den beiden Griffteilen wird ein Beutel flach eingelegt. Am freien Ende des einen Griffteils ist ein J-förmiger Haken ausgebildet. In diesen lässt sich das flache Ende des anderen Griffteils einschieben, um die beiden Griffteile an ihren Enden miteinander zu verriegeln. Auf diese Weise wird der Beutel zwischen den beiden Griffteilen eingeklemmt.

An diesem bekannten Verschluss ist nachteilig, dass seine Handhabung kompliziert ist. Um den Verschluss zu verriegeln, ist es nötig, die Griffteile zunächst parallel zum Beutel gegeneinander auszulenken und anschliessend das flache Ende des einen Griffteils in das J-förmige Ende des anderen Griffteils exakt einzuführen, während gleichzeitig auf den eingelegten Beutel Druck ausgeübt wird. Dies ist häufig nicht einfach zu bewerkstelligen.

Eine weitere derartige Kombination ist aus US Des. 431 ,004 bekannt.

Darstellung der Erfindung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kombination aus Beutelverschluss und Löffel anzugeben, bei welcher der Verschluss in der Handhabung vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Kombination mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Es wird also eine Kombination aus einem Löffel und einem Verschluss für einen Beutel offenbart, die ein schalen- oder becherförmiges Löffelelement und einen damit vorzugsweise fest verbundenen Griff umfasst. Der Griff umfasst ein längliches Halteelement und ein zwischen einer geschlossenen und einer geöffne- ten Stellung verschwenkbares oder verbiegbares, längliches Klemmelement. Auf diese Weise ist in der geöffneten Stellung ein flacher Abschnitt eines Beutels zwischen Halteelement und Klemmelement einlegbar und wird in der geschlossenen Stellung zwischen Halteelement und Klemmelement eingeklemmt. Das Halteelement und/oder das Klemmelement umfasst magnetische Mittel, um eine magnetische Haltekraft zwischen dem Halteelement und dem Klemmelement zu erzeugen.

Durch die magnetische Haltekraft wird auf sehr einfache Weise ein sicheres Verschliessen des Beutels erreicht, ohne dass hierzu ein zusätzlicher Verriege- lungsmechanismus betätigt werden müsste. Sobald das Klemmelement in die geschlossene Stellung gebracht wird, wird es ohne weiteres Zutun durch die Magnetkraft gegen das Halteelement gehalten. Ebenso leicht kann der Verschluss wieder geöffnet werden, wenn der Beutel entfernt werden soll. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass der erfindungsgemässe Verschluss dennoch auch noch zusätzliche Verriegelungsmittel umfassen kann, die z.B. bei einer längeren Lagerung oder einem Transport des Beutels Verwendung finden können.

Das längliche Klemmelement weist bezüglich seiner Längsrichtung zwei Enden auf. Bevorzugt ist es nahe einem dieser Enden (dem ersten Ende) mit dem Halteelement verbunden, so dass das öffnen und Schliessen im Wesentlichen um eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung erfolgt. Auf diese Weise kann ein beliebiger flacher Bereich des Beutels zwischen Halteelement und Klemmelement eingelegt werden. Stattdessen ist es aber auch z.B. denkbar, dass das Klemmelement entlang der Längsrichtung am Halteelement angelenkt ist und das obere äusserste Ende des Beutels zwischen dem Halteelement und dem Klemmelement eingeschoben wird.

Vorzugsweise ist das Klemmelement benachbart zum Löffelelement mit dem Halteelement verbunden, also beim löffelseitigen (proximalen) Ende des Halteelements. Es ist aber ebenso denkbar, dass das Klemmelement nahe dem distalen, löffelfemen Ende mit dem Halteelement verbunden ist. In beiden Fällen kann der Beutel leicht eingelegt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Klemmelement biegsam, insbesondere elastisch, ausgebildet. Dies ermöglicht es, das Klemmelement starr am Halteelement zu befestigen. Ebenso ist es aber auch denkbar, dass das Klemmelement starr ausgebildet ist und nahe seinem ersten Ende schwenkbar am Halteelement befestigt ist. Auch kann ein biegsames Klemmelement schwenkbar am Halteelement angebracht sein.

Um eine gute Klemmwirkung zu erzielen, wirkt die magnetische Haltekraft vorzugsweise zumindest abschnittweise über die Länge, insbesondere die ganze Länge, des Klemmelements hinweg verteilt, wenn sich das Klemmelement ohne eingelegten Beutel in der geschlossenen Stellung befindet. Stattdessen kann die magnetische Haltekraft aber auch nur oder am stärksten im Bereich des zweiten Endes des Klemmelements wirken, wenn sich das Klemmelement ohne eingelegten Beutel in der geschlossenen Stellung befindet. In diesem Falle können kleinere Magnete zum Einsatz kommen.

Bevorzugt ist am oder im Halteelement ein permanentmagnetisches Material vorhanden, und im Klemmelement ist ein Material hoher magnetischer Suszep- tibilität, insbesondere ein ferromagnetisches Material, vorhanden, um in der ge- schlossenen Stellung einen magnetischen Schluss zu erzeugen. Die Rollen können aber auch vertauscht sein, d.h. das permanentmagnetische Material kann auch am oder im Klemmelement vorhanden sein, und das Halteelement kann ein Material hoher magnetischer Suszeptibilität enthalten. Auch können beide Elemente, also sowohl das Halteelement als auch das Klemmelement, ein permanentmagnetisches Material enthalten.

In einer einfachen Ausführungsform umfasst das permanentmagnetische Material mindestens einen Permanentmagneten, der in ein Sackloch oder ein Durchgangsloch des Halteelements eingesetzt ist.

Das Klemmelement kann vollständig oder teilweise aus einem ferromagneti- schen Material gefertigt sein. Insbesondere kann das Klemmelement biegsam ausgebildet sein und aus einem ferromagnetischen Federstahl bestehen.

Um die Handhabung zu erleichtern, steht vorzugsweise in der geschlossenen Stellung das Klemmelement über das Halteelement über, z.B. mit seinem zweiten Ende oder seitlich. Auf diese Weise kann es leichter erfasst und geöffnet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, in denen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Kombination gemäss einer ersten Ausführungsform in geschlossener Stel- lung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Kombination der Fig. 1 in teilweise geöffneter Stellung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Kombination der Fig. 1 mit einem darin gehaltenen Beutel;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht der Kombination der Fig. 1 , bei der das Klemmelement noch nicht montiert ist; Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Teilansicht der Fig. 4;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Kombination gemäss einer zweiten Ausführungsform in teilweise geöffneter Stellung;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch das Halteelement der Fig. 6; Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Halteelementes einer erfindungsgemässen Kombination gemäss einer dritten Ausführungsform in teilweise geöffneter Stellung; und

Fig. 9 eine perspektivische Explosionsansicht eines Halteelementes einer erfindungsgemässen Kombination gemäss einer vierten Aus- führungsform in teilweise geöffneter Stellung.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Kombination gemäss einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in geschlossener bzw. teilweise geöffne- ter Stellung. Die Kombination umfasst ein schalenförmiges Löffelelement 1 und einen damit fest verbundenen, flachen, löffelstielartigen Griff 2.

Das schalenförmige Löffelelement 1 wird in der Fachwelt auch als "Laffe" bezeichnet. Es weist im vorliegenden Beispiel die Form einer flachen, länglichen Schale auf. Stattdessen sind aber auch andere Formen möglich, so z.B. die Form einer Kelle (in anderen Worten, die Form eines Kugelflächensegments), eine Schaufelform, eine Becherform, insbesondere die Form eines Bechers mit kreiszylinder- oder kegelstumpfförmigen Aussenwänden und einem flachen Boden, oder jede andere Form, die zum Aufnehmen von Schüttgut geeignet ist.

Der Griff 2 ist zweiteilig ausgebildet. Er besteht aus einem länglichen Halteelement 3, das im vorliegenden Beispiel einstückig mit dem Löffelelement 1 aus-

gebildet ist, sowie einem damit verbundenen Klemmelement 4. Das Halteelement 3 ist dabei relativ starr, während das Klemmelement 4 aus einem flexiblen Material gebildet ist. Beide Elemente 3, 4 weisen eine lange, flache Form auf. Mit seinem ersten Ende 42 ist das Klemmelement 4 nahe dem Löffelelement 1 am Halteelement 3 befestigt. Im vorliegenden Beispiel ist diese Befestigung starr. Um die Befestigungsfläche zu vergrössern, ist das Klemmelement 4 im Bereich des ersten Endes 42 L-förmig verbreitert.

Aufgrund der Flexibilität des Materials des Klemmelements lässt sich der Klemmbereich 41 des Klemmelements von der in der Fig. 1 dargestellten geschlossenen Stellung, in der das Klemmelement 4 parallel zum Halteelement 3 liegt, in eine geöffnete Stellung vom Halteelement 3 wegbiegen, wie sie in der Fig. 2 dargestellt ist. Um diesen öffnungsvorgang zu erleichtern, steht das freie Ende 43 des Klemmelements über das Halteelement 3 über, so dass es leicht ergriffen werden kann. Statt am Ende überzustehen, kann das Klemmelement 4 auch seitlich überstehen oder mit einem zusätzlichen Material belegt sein, zum Beispiel einem Gummiband, insbesondere auch zur visuellen Erkennung des Endabschnittes gegenüber den anderen Teilen des Griffs 2.

In der geöffneten Stellung lässt sich ein flachgedrückter Abschnitt eines Beutels 5 zwischen dem Halteelement 3 und dem Klemmelement 4 einlegen. Wenn das Klemmelement 4 losgelassen wird, federt es in die geschlossene Stellung zurück, und der flache Beutelabschnitt wird zwischen dem Halteelement und dem Klemmelement eingeklemmt. Dies ist in der Fig. 3 beispielhaft dargestellt.

Häufig wird bei einer solchen Konstruktion die elastische Federkraft allein jedoch nicht ausreichen, um den Beutel 5 sicher zu verschliessen. Gemäss der vorliegenden Erfindung wird daher vorgeschlagen, zwischen dem Halteelement 3 und dem Klemmelement 4 eine magnetische Haltekraft zu erzeugen. Dazu ist im vorliegenden Beispiel in das Halteelement 3 ein länglicher, flacher Permanentmagnet 34 eingelassen. Das Klemmelement 4 ist aus einem ferromagneti- schen Material ausgebildet und wird dadurch von dem Permanentmagneten 34

magnetisch angezogen. Der Permanentmagnet 34 erstreckt sich im vorliegenden Beispiel über den gesamten Klemmbereich, d.h., denjenigen Längenbereich des Halteelements 3, in dem im Gebrauch üblicherweise ein Beutel 5 zu liegen kommt. Dadurch wirkt über die gesamte Breite des Beutels 5 eine mag- netische Anziehungskraft zwischen dem Halteelement 3 und dem Klemmelement 4. Statt einem einzigen Permanentmagneten 34 können auch mehrere kleinere Permanentmagneten vorhanden sein, die über die Länge des Klemmbereichs gleichmässig oder ungleichmässig verteilt sind.

Die Anordnung des Magneten 34 im Halteelement 3 ist in den Figuren 4 und 5 näher dargestellt. In diesen Figuren wurde das Klemmelement 4 weggelassen, um besser darzustellen, wie das Halteelement 3 ausgebildet ist. Das Löffelelement 1 geht einstückig in das Halteelement 3 über. Nahe dem löffelseitigen (proximalen) Ende des Halteelements 3 ist eine flache Ausnehmung oder Ver- tiefung 35 im Halteelement 3 ausgebildet, in welche der verbreiterte Befestigungsabschnitt des Klemmelements 4 zu liegen kommt. Die Tiefe dieser Ausnehmung entspricht in etwa der Dicke des Klemmelements 4, so dass das Klemmelement nach der Montage in der Dicke nicht wesentlich über das Halteelement 3 übersteht. Daran schliesst sich ein flacher, langer Bereich 31 des Halteelements 3 an, dessen Breite etwa der halben Breite des Halteelements 3 entspricht und dessen Materialstärke in etwa der Materialstärke des Löffelelements entspricht. In der anderen Hälfte der Breite des Halteelements ist die Materialstärke wiederum in etwa um die Dicke des Klemmelements 4 reduziert. Auf diesem dünneren Bereich kommt im geschlossenen Zustand das Klemmele- ment 4 zu liegen. In diesem dünneren Bereich ist ein langes, flaches Sackloch oder auch ein Durchgangsloch ausgebildet, in dem der Magnet 34 eingelegt und befestigt ist. Der Magnet 34 ist eingeklebt oder anderweitig befestigt, z.B. eingepresst oder eingelötet, insbesondere bündig mit der Oberfläche. Das Vorsehen eines, eventuell teilweisen, Durchgangsloches, in dem ein solcher Mag- net 34 eingesetzt ist, vergrössert die Materialhöhe des Magneten und damit seine Stärke.

Neben der bündigen Ausgestaltung nach der Zeichnung ist es auch möglich, dass das Klemmelement 4 in seiner Länge und/oder seiner Breite übersteht; gegebenenfalls auch nur teilweise. So kann die in der Fig. 6 zeichnerisch nach vorne gerichtete Kante in der Gänze oder zum Teile nach vorne überstehen, um Griffansätze zu bilden.

Das Halteelement 3 sowie das Löffelelement 1 bestehen vorzugsweise aus Metall, insbesondere Edelstahl, können aber auch aus Kunststoff gefertigt sein. Diese beiden Elemente sind zwar vorzugsweise gemeinsam einstückig gefer- tigt, können aber auch einzeln gefertigt und anschliessend miteinander verbunden sein.

Der Permanentmagnet 34 kann ein handelsüblicher Dauermagnet, z.B. aus einem Verbundwerkstoff aus einem starren oder elastischen Kunststoff mit darin eingebettetem Hartferritpulver oder ein gesinterter Magnet sein. Derartige Magnete sind seit langem bekannt.

Das Klemmelement besteht bevorzugt aus einem ferromag netischen, federelastischen Metall, insbesondere einem ferromagnetischen Federstahl. Die Befesti- gung am Halteelement erfolgt z.B. durch Kleben oder Löten, vorzugsweise aber durch Schweissen, insbesondere Punktschweissen oder Laserschweissen, insbesondere, wenn das Halteelement ebenfalls aus Metall besteht.

In einer konkreten Ausgestaltung als Löffel mit Verschluss für einen Beutel für Kaffeepulver oder Teeblätter sind z.B. folgende Abmessungen typisch: Länge des Klemmelements ca. 10 bis 20 cm, Breite ca. 8 bis 25 mm, Dicke (Materialstärke) ca. 0.2 bis 0.8 mm, Materialstärke des Löffelelements und des Halteelements ca. 0.6 bis 3 mm. Die erfindungsgemässe Kombination ist aber auch für andere Anwendungen brauchbar, wie z.B. zum Verschliessen von Mehlbeu- teln, Zuckerbeuteln, Beuteln für Tierfutter, insbesondere Hunde- oder Katzenfutter usw. Entsprechend können die Abmessungen variieren.

Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt. Diese Ausführungsform ist in ihrem grundlegenden Aufbau der ersten Ausführungsform sehr ähnlich, und gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. In dieser Ausführungsform befindet sich ein Magnet 34' jedoch nur am hinteren Ende des Halteelements 3. Dadurch wird nur an diesem Ende eine magnetische Haltekraft erzeugt, die zwischen dem Magneten 34" und einem Bereich nahe dem hinteren Ende 43 des Klemmelements 4 wirkt. In diesem Bereich kommt normalerweise der Beutel nicht zu liegen, so dass hier das Klemmelement unter Umständen selbst bei einem eingelegten Beutel direkt auf dem Magneten aufliegen kann. Dadurch kann selbst ein relativ kleiner Magnet in diesem Bereich schon ausreichend sein, um eine genügend grosse Haltekraft zu erzeugen. Ein Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass nur ein relativ kleiner Magnet benötigt wird, der sehr kostengünstig erhältlich ist.

Die Fig. 8 stellt eine perspektivische Ansicht eines Halteelementes 3 einer er- findungsgemässen Kombination gemäss einer dritten Ausführungsform in teilweise geöffneter Stellung dar. Das Halteelement 3 umfasst einen Stielabschnitt 36, welcher auf der Zeichnung links mit dem zweiten Ende 33 abgeschlossen ist. In einer nicht dargestellten Variante kann dieses zweite Ende 33 auch das erste Ende 32 sein, welches am Löffelelement 1 befestigt ist. Seitlich an dem Stielabschnitt 36 sind angrenzend an und im Bereich der beiden Enden 32 und 33 Scharniere 37 vorgesehen. Die Scharniere 37 schliessen sich an das L- förmige Klemmelement 4 an, welches im Bereich des zweiten Endes 33 über eine Grifflasche 44 verfügt. Zwischen diesen Scharnieren 37 ist ein hier recht- eckiger Durchbruch 38 vorgesehen, durch den der obere Bereich des zu klemmenden Beutels hindurchzuführen ist. Wenn nun das Klemmelement auf den Stielabschnitt 36 zugebogen wird, nähern sich auch die an die Scharniere angrenzenden ersten und zweiten Enden 42 und 43 an den Stielabschnitt 36 an. Da diese Enden 42 und 43, vorteilhafterweise zusammen mit der Lasche 44 über Magnete verfügen oder aus diesen bestehen, werden diese zusammen mit einem ganz oder teilweise metallischen Stielabschnitt 36 über die magnetische Haftkraft angezogen und klemmen den dazwischen gelegten Beutel sicher. Die

Verteilung von Magneten und metallischen Abschnitten kann auch umgekehrt ausgestaltet sein. Die Scharniere 37 können insbesondere Filmscharniere sein, Stielabschnitt 36 und Klemmelement 4 entsprechend aus Kunststoff mit gegenüber angeordneten metallischen und magnetischen Einlagen.

Die Fig. 9 stellt eine perspektivische Explosionsansicht eines Halteelementes 3 einer erfindungsgemässen Kombination gemäss einer vierten Ausführungsform in teilweise geöffneter Stellung dar. Der Stielabschnitt 36 verfügt hier an seinem zweiten Ende 33 über eine öffnung 39, die insbesondere ein Durchgangsloch sein kann. Das Klemmelement 4 ist ein getrenntes biegsames Bauteil, welches an dem einen Ende über einen Zapfen 45 verfügt, der hier einen verringerten Umfang und eine vergrösserte Höhe hat, so dass er im Presssitz in die öffnung 39 eingeschoben werden kann. Statt einem Presssitz kann auch eine Verklebung oder ähnliches verwendet werden und die öffnung 39 kann auch im Be- reich des ersten Endes 32 vorgesehen sein. An dem Klemmelement 4 ist oder sind ähnlich zu den Fig. 2 bis 7 metallische und/oder magnetische Elemente vorgesehen oder integriert.

Selbstverständlich sind eine grosse Zahl von Varianten der erfindungsgemäs- sen Kombination möglich. So kann z.B. das Klemmelement mit seinem festen Ende statt am löffelnahen (proximalen) Ende des Halteelements auch am Löffelelement selbst oder am löffelfernen (distalen) Ende des Halteelements befestigt sein. Im letzteren Fall würde in der geschlossenen Stellung das bewegliche Ende des Klemmelements nahe dem Löffelelement zu liegen kommen. Um das öffnen zu erleichtern, steht in diesem Falle das bewegliche Ende des Klemmelements vorzugsweise seitlich über das Haltelement über. Auch in dieser Variante kann der Magnet sich über den ganzen Klemmbereich erstrecken, oder es kann ein Magnet nur beim beweglichen Ende des Klemmelements angeordnet sein.

Anstatt den Permanentmagneten in ein Sackloch im Halteelement einzulegen, kann dieser auch anders am Halteelement befestigt sein, z.B. aufgeklebt oder

in einer Durchgangsöffnung gehalten. Es ist auch möglich, permanentmagnetische Partikel, z.B. ein Ferritpulver, direkt in das Halteelement einzubetten, insbesondere bei einer Fertigung aus Kunststoff. Die Elementarmagnete des Ferritpulvers können insbesondere bei einer Fertigung im Spritzgussverfahren im noch flüssigen Zustand in der Form magnetisch ausgerichtet werden.

Das Klemmelement muss nicht durchgehend aus einem ferromagnetischen Material bestehen. Es genügt, dass ein Material hoher magnetischer Suszeptibilität so am Klemmelement vorhanden ist, dass ein magnetischer Schluss erzeugt wird, wenn sich das Klemmelement dem Halteelement nähert. Dies kann z.B. ein Blechstück sein, das am Klemmelement befestigt ist, insbesondere, wenn das Klemmelement aus Kunststoff besteht.

Statt den Permanentmagneten im oder am Halteelement anzuordnen, kann die- ser auch im oder am Klemmelement angeordnet sein. Es ist auch möglich, sowohl im Halteelement als auch im Klemmelement gegenpolige Magnete anzuordnen. Falls das Klemmelement aus Kunststoff besteht, ist es in diesen Fällen wiederum besonders günstig, magnetische Partikel direkt im Kunststoff einzubetten. In einer attraktiven Variante kann das Klemmelement z.B. aus einem flexiblen Kunststoff mit darin eingebetteten magnetischen Partikeln bestehen, wie er auch bei flexiblen Magnetpads verwendet wird, die dazu dienen, Notizen an einem Kühlschrank o.a. anzubringen.

In den oben dargestellten Beispielen ist das Klemmelement biegsam, insbe- sondere federelastisch. Stattdessen kann das Klemmelement aber auch starr sein und über ein Scharnier in bekannter Weise schwenkbar am Halteelement angelenkt sein. Bei einer Fertigung aus Kunststoff kommt insbesondere ein Folienscharnier in Betracht. Ein Vorteil einer solchen Anordnung liegt darin, dass das Klemmelement ähnlich dick wie das Halteelement sein kann und dadurch genügende Dicke für die Aufnahme eines dicken und starken Magneten bieten kann. Diese Lösung ist daher nicht nur für kleine Beutel wie für Kaffee oder Tee, sondern besonders auch für grossere Beutel interessant, z.B. für Tierfut-

ter, Getreide, Zucker oder Mehl.

Bezugszeichenliste

1 Löffelelement

2 Griff

3 Halteelement

31 dickerer Bereich

32 erstes Ende

33 zweites Ende

34, 34' Magnet

35 Ausnehmung

36 Stielabschnitt

37 Scharnier

38 Durchbruch

39 öffnung

4 Klemmelement

41 Klemmbereich

42 erstes Ende

43 zweites Ende

44 Grifflasche

45 Zapfen

5 Beutel