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Title:
COMBINED PRE-HEATING AND FILTERING DEVICE, IN PARTICULAR FOR AUTOMOBILE ENGINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/000925
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a combined pre-heating and filtering device, in particular for automobile engines. The device consists of several chambers (1, 2) each with an inlet (31, 35) and an outlet (32, 36) and designed as modules which can be fitted together or connected up with each other as required. At least one chamber (2) is designed as a heat trap through which a heat-containing fluid such as engine oil, cooling water, etc., can be passed, while another chamber (1) is designed as a pre-heating chamber which uses at least part of the heat trapped in the heat trap (2) to heat up another fluid such as engine fuel, in particular Diesel fuel, windscreen-washer water, air, etc.

Inventors:
SANDER ANITA (DE)
Application Number:
PCT/DE1989/000487
Publication Date:
February 08, 1990
Filing Date:
July 25, 1989
Export Citation:
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Assignee:
SANDER ANITA (DE)
International Classes:
F02M37/22; B01D35/18; B01D35/30; F02M31/16; F02B3/06; (IPC1-7): B01D35/18; B01D35/30; F02M31/16
Foreign References:
FR2177159A51973-11-02
EP0171922A21986-02-19
DE2845520A11980-05-08
FR2520444A11983-07-29
EP0045707A11982-02-10
FR2361139A11978-03-10
FR989679A1951-09-12
DE2360539A11974-10-03
US1856771A1932-05-03
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Claims:
Patentansprüche:
1. Kombiniertes Vorwärm und Filtergerät, insbesondere für einen KfzMotor, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß es aus mehreren, jeweils mit Zulaufanschlüssen (3, 12, 21, 31, 35) sowie Auslaufanschlüssen (5, 14, 17, 23, 32, 36) versehenen, wahlweise bausteinförmig aneinanderfügbaren bzw. miteinander verbindbaren Kammern (1, 2) besteht, wobei wenigstens eine Kammer (2) als Wärmeauffangkammer zum Durchlaß eines einen Wärmeinhalt aufweisenden Fluids, wie Motoröl, Kühlwasser usw., ausgebildet ist, während eine an¬ dere Kammer (1) als den Wärmeinhalt der Wärmeauffangkammer (2) wenigstens teilweise aufnehmende Vorwärmkammer für ein anderes Fluid, wie Motorkraftstoff, insbesondere Diesel¬ kraftstoff, Scheibenwischerwasser, Luft usw., ausgestaltet ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t * daß die Vorwärmkammer (1) gleichzeitig als Filterkammer ausgebildet ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Vorwärmkammer (1) mit einem elektrischen Heizstab (10) oder dgl. zur vorübergehenden Soforterwärmung des durchströmenden Fluids, insbesondere Dieselkraf stoff, ver sehen ist.
4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß seine Kammern (1, 2) in konzentrischer bzw. koaxialer Anordnung zueinander mit Innenkammer (1) und Außenkammer (2) vorgesehen sind, wobei die Vorwärmkammer (1) die Innen¬ kammer bildet, während die Außenkammer die Wärmeauffangkam mer (2) bildet, die gleichzeitig auch als Filterkammer aus¬ gebildet sein kann.
5. Gerät nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Filterkammer (2) zur Erhöhung der Vorwärmkapazität und auch der Filterleistung aus mehreren, wenigstens teil¬ weise miteinander verbundenen Filterelementen (4, 6, 7) be¬ steht, die koaxial übereinander angeordnet sind.
6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Filterkammer (2) zur vertikalen Durchströmung des zu filternden Fluids ausgebildet ist (Fig. 1 3) .
7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Filterkammer (2) zur radialen Durchströmung des zu filternden Fluids ausgebildet ist (Fig. 4) .
8. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß es rohrförmig ausgestaltet ist (Fig. 1 4).
9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß es blockförmig mit wahlweise bausteinförmig aneinander¬ fügbaren Kammern (18, 19, 20) ausgebildet ist (Fig. 5 10) .
10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die einzelnen Filterkammern (4, 6; 13, 15) untereinan¬ der durch Kanäle (25) verbunden sind.
11. Gerät nach Anspruch 5 oder 10, mit wenigstens zwei Filterkammern, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die eine der Filterkammern als Grobfilterkammer (13) und die andere Filterkammer als Feinstfilterkammer (15) ausgestaltet ist.
12. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Filterkammer ein Wärmeisolierelement (4, 6, 7; 13, 16) aufweist, das das vorschnelle Entweichen der im zu fil¬ ternden Fluid enthaltenen Wärme verhindert, vorzugsweise aus einem flusen und reißfesten Papiermaterial mit einem Oberflächengewicht von 68 95 g/ besteht und gleichzei¬ tig als Filtermaterial dient.
Description:
Kombiniertes Vorwärm- und Filtergerät, insbesondere für einen Kraftfahrzeugmotor

Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Vorwärm- und Fil¬ tergerät, insbesondere für einen Kraftfahrzeugmotor, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1...

Bei bekannten Geräten dieser Art sind viele Formen der Fil¬ terung verschiedener Flüssigkeiten bekannt. Als nachteilig ist hierbei jedoch anzusehen, daß es bisher noch nicht mög¬ lich war, bei konstruktiv vertretbarem, möglichst geringem Aufwand eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten zur Verfügung zu haben und gleichzeitig einen guten Wirkungs¬ grad der Vorwärmfunktion sowie auch der Filterfunktion zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das kombi¬ nierte Vorwärm- und Filtergerät der gattungsgemäßen Art zur Beseitigung der geschilderten Nachteile derart auszugestal¬ ten, daß es mit möglichst geringem konstruktiven Aufwand eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten erlaubt und insbesondere eine ausgezeichnete Vorwärmung bei einem Fluid, wie otorkraftstoff, insbesondere Dieselkraftstoff, Scheibenwischerwasser, Luft usw., sowie eine gleichzeitige Filterung eines die Vorwärmung bewirkenden anderen Fluids, wie Motoröl, Kühlwasser usw., gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch das kombinierte Vorwärm- und Fil¬ tergerät gemäß der Erfindung mit den Merkmalen des An¬ spruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen enthalten.

Das erfindungsgemäß ausgestaltete kombinierte Vorwärm- und Filtergerät vereint in vorteilhafter Weise mehrere Möglich¬ keiten in sich. Von besonderer Bedeutung ist hierbei, daß das erfindungsgemäße Gerät die ihm durch ein zu filterndes Fluid zugeleitete Wärme nutzt, um ein anderes Fluid vorzu¬ wärmen bzw. zu erwärmen, beispielsweise Dieselkraftstoff, Scheibenwischerwasser oder Verbrennungsluft, die dann in Form einer pulsierenden Luftströmung erwärmt zum Vergaser eines Motors geführt wird. Gleichzeitig wird das erfin- dungsgemäße Gerät dazu verwendet, dasjenige Fluid, das sei¬ nen Wärmeinhalt abgibt, sowohl grob als auch fein zu fil¬ tern. Das erfindungsgemäße Gerät speichert somit die ihm beispielsweise durch Motorenöl zugeführte Wärme in einer Filterkammer und überträgt diese auf eine nahebei angeord- nete Vorwärmkammer, in der ein entsprechend gewünschtes Me¬ dium, insbesondere Kraftstoff, Scheibenwischerwasser sowie andere Flüssigkeiten und auch Luft, vorgewärmt wird. Die hierdurch veränderten Temperaturverhältnisse bei den jewei¬ ligen Fluiden erzeugen positive Wirkungen und verändern physikalische Eigenschaf en. Bei Wunsch kann das erfin- dungsgemäße Vorwärm- und Filtergerät mit entsprechenden Zu¬ satzeinrichtungen ausgerüstet sein, wie beispielsweise elektrischen Heizstäben, Meßeinrichtungen, elektronischen Steuerungen, Computersteuerungen für die Laufgeschwindig- keit der pulsierenden, zum Motorvergaser strömenden Luft usw.

Bei dem erfindungsgemäßen Vorwärm- und Filtergerät wird demgemäß in vorteilhafter Weise der in einem Fluid enthal- tene Wärmeinhalt zur Kühlung oder Erwärmung eines anderen Fluids genutzt, indem beispielsweise die zugeführte Wärme von Motorenöl eines Verbrennungsmotors verwendet wird, wo-

bei gleichzeitig das Motorenöl gefiltert wird. Dies erfolgt durch gleichzeitiges kombiniertes Anordnen von zwei oder mehreren Kammern im Vorwärm- und Filtergerät.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätes ist eine Außenkammer vorgesehen, die konzentrisch eine Innen¬ kammer umgibt. Hierbei wird die Außenkammer von warmem Mo¬ torenöl durchströmt, das in dieser Kammer gefiltert wird. Als Filterelement ist zu diesem Zweck ein spezielles Iso- liermaterial vorgesehen, das als Feinstfilterelement für das Motorenöl dient und gleichzeitig dessen Wärme bindet. Die von der Außenkammer umschlossene Innenkammer des Gerä¬ tes wird von einem anderen Fluid, beispielsweise Kraft¬ stoff, insbesondere Dieselkraftstoff, durchströmt, der an den Seitenwänden der Innenkammer erwärmt und insgesamt gleichzeitig in der Innenkammer gefiltert wird. Dadurch wird z.B. bei niedrigen Betriebstemperaturen ein günsti¬ geres Zünd- und Laufverhalten des Motors erzeugt. Ferner ergeben sich auch mindernde Wirkungen auf den Kraftstoff- verbrauch sowie den Dieselrußausstoß bei Dieselfahrzeugen. Andere vorteilhafte Wirkungen werden dann erzielt, wenn an¬ dere Fluide, insbesondere Flüssigkeiten, in der Innenkammer vorgewärmt werden, beispielsweise dann, wenn Scheibenwi¬ scherwasser für die Betreibung einer Scheibenwischeranlage an einem Kraftfahrzeug vorgewärmt wird. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Gerät den entscheidenden Vorteil auf, daß an einem einzigen Block mehrere Flüssigkeiten gefiltert werden können, z.B. Motorenöl (Grobfilterung und/oder Fein¬ filterung), Wasser, Kühlmittel, Getriebeöl usw.. Zu diesem Zweck weist das Vorwärm- und Filtergerät gemäß der Erfin¬ dung mehrere Filterkammern bzw. Filterelemente auf, die wahlweise bausteinförmig aneinandergefügt bzw. miteinander verbunden sind und entsprechende Anschlüsse aufweisen, um die Zufuhr sowie Abfuhr der zu filternden Flüssigkeiten zu ermöglichen.

Damit ermöglicht das Vorwärm- und Filtergerät gemäß der Er¬ findung eine Vielzahl von Kombinationen, von denen im fol¬ genden lediglich des Beispiels halber einige kurz erläutert seien:

Wie schon dargelegt, kann das Gerät aus einer Innenkammer und einer konzentrisch hierzu angeordneten Außenkammer be¬ stehen, wobei in letztere ein einen Wärmeinhalt aufweisen¬ des Fluid, insbesondere Motorenöl, Kühlwasser oder eine an- dere Flüssigkeit, zugeführt und dort gefiltert wird. Der vorgesehene Rücklauf dieses gefilterten Fluids ermöglicht einen ständigen Kreislauf. Gleichzeitig gibt die Außenkam¬ mer ihre Wärme an die Innenkammer ab, in der ein anderes Fluid, insbesondere Dieselkraftstoff, vorgewärmt wird, wo- bei gleichzeitig auch eine Filterung des betreffenden Fluids vorgesehen sein kann. Eine schnelle Zusatzerwärmung kann durch einen zusätzlichen elektrischen Heizstab oder dgl. erzielt werden, der in der Anfangsbetriebsphase die Vorheizung übernimmt und durch selbstregulierende PTC-Heiz- elemente oder durch thermostatgesteuerte Heizelemente ge¬ steuert sein kann. Aufgrund dieser Anordnung wird gewähr¬ leistet, daß - bei der Zufuhr von Dieselkraftstoff in die Innenkammer - vorerwärmter Dieselkraftsto f zum fahrzeugei¬ genen Dieselkraftstoffilter oder direkt in die Dieselein- spritzpumpe strömt.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel kann auch vorgesehen sein, als vorzuwärmendes Fluid Scheibenwischerwasser zu verwenden, um warmes Wasser an die gewünschte Stelle zu fördern. Selbstverständlich ist es auch möglich, weitere Flüssigkeiten durch das erfindungsgemäße Gerät vorzuwärmen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann in der Vorwärm¬ kammer auch Luft vorgewärmt werden, die dann in Form einer pulsierenden Luftströmung dem Vergaser eines Kraftfahrzeug¬ motors zugeführt wird, nachdem sie einen Staubfeinstfilter durchströmt hat. In diesem Fall werden in noch zu beschrei-

bender Weise in der Vorwärmkammer Wirbelströme erzeugt, welche die Zerstäubung des Benzin-Luftgemisches verbessern. Dies hat zur Folge, daß dem Verbrennungsvorgang ein annä¬ hernd ideales Gemisch zugeführt wird. Der pulsierende vor- gewärmte Luftstrom versorgt die Motorzylinder, insbesondere in deren Randbereich, mit mehr Sauerstoff. Hierdurch werden die CO-Werte, HC-Werte, N0 χ -Werte sowie weitere Schadstoff¬ anteile der Motorabgase drastisch reduziert. Dieser luft¬ technische Steuerungsvorgang wird durch eine entsprechend ausgestaltete Vorwärmkammer, d.h. durch eine Stellschraube, durch pulsierende Kugeln, durch in der Vorwärmkammer aufge¬ nommene Wärme sowie durch ein Staubfeinstfilter, erreicht. Eine derartige Einrichtung kann auch außerhalb des kombi¬ nierten Vorwärm- und Filtergerätes zur Anwendung gelangen. In jedem Fall führt die Kombination der Ölfeinstfilterung eines Verbrennungsmotors mit der vorerwähnten lufttechni¬ schen Einrichtung zu einem nahezu schadstoffarmen Abgasver¬ halten.

Bei einer anderen abgewandelten Ausführungsform der Erfin¬ dung ist es möglich, eine Grobfilterung sowie Feinstfilte¬ rung eines Fluids in Kombination mit weiteren Funktionen, die auf andere Fluide ausgeübt werden, zu erreichen. So wird z.B. in einem Kraftfahrzeug die OlumlaufSchmierung in eine Grobfilterkammer geführt, wobei dann eine Teilmenge hiervon zu einer Feinstfilterkammer geleitet wird. Durch diese kombinierte Filterung können Ölwechselintervalle ent¬ scheidend erhöht werden. In weiteren Kammern des Gerätes werden dann andere Flüssigkeiten durch Wärme oder Kälte be- einflußt, so daß hierdurch vorteilhafte technische Effekte oder veränderte chemische Reaktionen erzielt werden.

Erfindungsgemäß kann somit das kombinierte Vorwärm- und Filtergerät in vorteilhafter Weise je nach Bedarf und Wunsch kombiniert werden. So kann das Gerät ein Kombina¬ tionssystem bilden, bestehend aus beispielsweise einer Die¬ selkraftstoff-Vorwärmkammer und/oder einer Scheibenwischer-

wasser-Vorwärmkammer und/oder einer Luft-Vorwärmkammer, und zwar in Verbindung mit einer Grobfilterkammer, die mit ei¬ ner Feinstfilterkammer kombiniert ist. All diese Kammern können wahlweise miteinander kombiniert werden, so daß sie dann ein kombiniertes Gehäuse oder Gerät zur Filterung ver¬ schiedener Flüssigkeiten, zur Temperaturbeeinflussung ver¬ schiedener Flüssigkeiten, z.B. Motorenöl, Dieselkraftstoff, Wasser, Kühlflüssigkeiten sowie weiteren Flüssigkeiten und auch Luft, bilden. Bei Bedarf sind die Filterkammern unter- einander durch Kanäle verbunden. An den einzelnen Kammern befinden sich Anschlüsse zur Zuleitung und Rückleitung der Flüssigkeiten. Das gesamte Kombinationsgerät kann in Rohr¬ form oder Blockform hergestellt sein.

Wenn das erfindungsgemäße Gerät zur Vorwärmung von Diesel¬ kraftstoff zur Anwendung gelangt, kann diese Vorwärmung durch erwärmtes Motorenöl, das der OlumlaufSchmierung eines Motors entnommen wird, durch erwärmtes Kühlwaser, das dem Kühlwasserkreislauf eines Motors entnommen wird, oder durch andere Flüssigkeiten erwirkt werden, welche die Vorwärmkam¬ mer umströmen. In diesem Fall kann die Dieselvorwärmkammer auch mit einer elektrischen Heizpatrone ausgestattet sein, die für eine vorübergehende Soforterwärmung sorgt, bis in der Außenkammer die entsprechende Temperatur erreicht ist. Die dem Motoröl innewohnende Wärme wird durch ein Isolier¬ element erhalten, das gleichzeitig als Ölfeinstfilterele- ment verwendet wird. Durch eine derartige Dieselkraftstoff- vorwärmung werden Dieselwinterprobleme unterbunden. Gleich¬ zeitig werden günstigere Auswirkungen auf den Kraftstoff- verbrauch sowie auf den Dieselrußausstoß erzielt.

Mit dem erfindungsgemäßen Gerät ist es auch möglich, in der inneren Vorwärmkammer einen pulsierenden Luftstrom zu er¬ zeugen, der dann in vorerwärmter Form zum Vergaser eines Motors geführt wird, und zwar speziell in die Einlaßsammel¬ leitung. Hierdurch werden vorteilhafte physikalische Ef¬ fekte erzielt, wie z.B. eine außerordentlich gute Zerstäu-

bung des Benzin-Luftgemischs durch Wirbelströme sowie eine gute Gemischaufbereitung auf der Basis des Schicht-Lade¬ prinzips. Die verbesserte Zerstäubung des Benzin-Luftge¬ mischs hat zur Folge, daß dem Verbrennungsvorgang ein völ- lig homogenes Gemisch zugeführt wird, wobei der unter- druckabhängige pulsierende Luftstrom die Motorzylinder, insbesondere in deren Wandrandbereich, mit mehr Sauerstoff versorgt. Hierbei wird die Vorwärmung de Luft ebenfalls durch den Wärmeinhalt des durch die Außenkammer hindurchge- leiteten Fluids, z.B. durch das in dieser Außenkammer ge¬ filterte Motorenöl oder durch andere Flüssigkeiten, be¬ wirkt. Insgesamt wird dadurch der Schadstoffanteil der Mo¬ torabgase erheblich gemindert, und es wird der Kraftstoff¬ verbrauch beträchtlich reduziert.

Bei dem erfindungsgemäßen Gerät gelangen die Filterkammern als Wärmespeicherkammer zur Anwendung, die ihre Wärme an die Vorwärmkammer abgeben. Zu diesem Zweck sind die Filter¬ kammern mit solchen Filterelementen ausgerüstet, die gleichzeitig ein Wärmeisolationselement bilden, um ein vor¬ schnelles Entweichen derjenigen Wärme, die dem zu filtern¬ den Fluid innewohnt, zu verhindern. Diese Wärmeisolationse¬ lemente können gleichzeitig als Feinstfilterelemente ver¬ wendet werden, die koaxial bzw. vertikal durchströmt werden und kombiniert angeordnet sind. Selbstverständlich können auch kombinierte Filterungen erfolgen, z.B. in der Innen¬ kammer eine Grobfilterung und in der Außenkammer eine Feinstfilterung, wobei dann die jeweiligen Kammern durch Kanäle verbunden sind. Die kombinierte Verwendung eines Elementes als Wärmeisoliermaterial und gleichzeitig als Filtermaterial bewirkt bei Fahrzeugmotoren, daß die Ölwech¬ selintervalle wesentlich erhöht werden und gleichzeitig die Altölmenge reduziert wird. Demgemäß liegt dem vorstehend geschilderten Vorwärm- und Filtergerät gemäß der Erfindung der grundlegende Gedanke zugrunde, den Wärmeinhalt eines in einer Filterkammer, beispielsweise in einer Außenfilterkam¬ mer gefilterten Fluids, beispielsweise Motorenöl, zu nut-

zen, um eine physikalische Wirkung auf ein anderes Fluid, d.h. Flüssigkeit oder Luft, auszuüben, das eine andere Kam¬ mer durchströmt, insbesondere eine innere oder eine anlie¬ gende Vorwärmkammer. Gleichzeitig kann in dieser Vorwärm¬ kammer auch eine Filterung des betreffenden Fluids bewirkt werden.

Die Erfindung zeichnet sich außerdem durch die kombinierte Anwendung eines Wärmeisoliermaterials aus, das gleichzeitig

10 als Feinstfiltermaterial dient. Zu diesem Zweck wird als Feinstfiltermaterial ein Wärmeisoliermaterial verwendet, das ein vorschnelles Entweichen der dem zu filternden Fluid innewohnenden Wärme verhindert und somit gewährleistet, daß die beispielsweise vom Motorenöl aufgefangene Wärme länger

-, § erhalten bleibt. Als Wärmeisoliermaterial gelangt vorzugs¬ weise ein Papiermaterial zur Anwendung, das ein Oberflä- chengewicht von 68 - 95 g/ aufweist, flusenfest sowie reißfest ist und aus zwei kreuzweise zusammengearbeiteten Lagen besteht, die eine wabenähnliche Struktur mit einer

20 gewissermaßen wattierten Zwischenlage aufweisen, so daß eine hohe Isolierfähigkeit gegeben ist. Geringe Kunstharz¬ mengen halten die wabenähnliche Struktur zusammen. Insge¬ samt ist eine hohe Isolierfähigkeit des Materials gegeben, die ein zu schnelles Entweichen der aufgefangenen Wärme

25 verhindert.

Die Erfindung wird im folgenden in Form mehrerer Ausfüh- rungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

30

Fig. 1 schematisch im Schnitt eine Ausführungsform des Vorwärm- und Filtergerätes gemäß der Erfindung mit konzentrischer Anordnung der einzelnen Kam¬ mern;

35

Fig. 2 eine abgewandelte Ausfuhrungsform mit zwei Fil¬ terkammern zur Erhöhung der Wärmekammerkapazi¬ tät;

Fig. 3 eine weitere abgewandelte Ausführungsform mit vier Filterkammern;

Fig. 4 eine weitere abgewandelte Ausführungsform mit einer radial durchströmten Filterkammer;

Fig. 5 eine weitere abgewandelte Ausführunsform eines bausteinförmig in Blockform vorgesehenen Vor¬ wärm- und Filtergerätes schematisch in Drauf¬ sicht,

Fig. 6 im Längsschnitt gemäß Linie A-A' nach Fig. 5 und

Fig. 7 im Längsschnitt gemäß Linie B-B' nach Fig. 5;

Fig. 8, jeweils schematisch in Draufsicht abgewandelte

9 u.10 Ausfuhrungsformen des Vorwärm- und Filtergerätes gemäß Fig. 5 mit unterschiedlicher Anordnung der Gerätekammern;

Fig. 11 das Vorwärm- und Filtergerät in der Anwendung bei einem Dieselmotor zur Dieselkraftstoff-Vor¬ wärmung sowie zur Feinstfilterung des Motoren¬ öls;

Fig. 12 das Vorwärm- und Filtergerät in der Anwendung bei einem Benzinmotor zur Vorwärmung des Schei- benwischerwassers sowie zur Feinstfilterung des Motorenöls;

Fig. 13 schematisch perspektivisch das direkt am Motor¬ block eines Dieselmotors montierte Vorwärm- und Filtergerät;

Fig. 14 vergrößert im Detail die Vorwärmkammer für Kraftstoff oder Scheibenwischerwasser und

Fig. 15 im Schnitt eine abgewandelte Ausfuhrungsform der

Vorwärmkammer zur Erwärmung von Luft.

Das in Fig. 1 der Zeichnung dargestellte kombinierte Vor¬ wärm- und Filtergerät ist als Dieselkraftstoff-Vorwärmgerät vorgesehen bzw. ausgebildet. Zu diesem Zweck ist eine in¬ nere Dieselvorwärmkammer 1 vorgesehen, die konzentrisch von einer als Filterkammer dienenden Außenkammer 2 umgeben ist. Die Vorwärmkammer 1 wird durch die Außenkammer 2 erwärmt, und zwar z.B. durch warmes Motorenöl, das über einen unte- ren Zulaufanschluß 3 in die Außenkammer 2 eingeleitet wird, vertikal von unten nach oben durch die Außenkammer 2 strömt und dann über einen Rücklaufanschluß 5 wieder aus der Außenkammer 2 austritt sowie zum Kraftfahrzeugmotor zurück¬ strömt. Hierbei ist die Strömungsrichtung des warmem Mo- toröls durch die in Fig. 1 eingezeichneten Pfeile angedeu¬ tet. Das Motorenöl wird in der Außenkammer 2 durch ein hierin eingesetztes kombiniertes Isolier- und Feinstfilter- element 4 gefiltert, wobei letzteres, wie eingangs schon dargelegt, aus einem Wärmeisoliermaterial, vorzugsweise aus einem speziellen Papiermaterial, besteht, das ein vor¬ schnelles Entweichen der vom Motorenöl aufgefangenen Wärme verhindert, so daß diese Wärme an die Vorwärmkammer 1 abge¬ geben werden kann.

wie aus den abgewandelten Ausfuhrungsformen gemäß Fig. 2, 3 und 4 ersichtlich, kann bei Wunsch die Vorwärmkapazität der Außenkammer 2 erhöht werden. Dies wird dadurch erreicht, daß beliebig viele Isolier- und Filterelemente vorgesehen werden. So ist bei der Ausfuhrungsform gemäß Fig. 2 zusätz- lieh zu dem Isolier- und Filterelement 4 ein weiteres, ko¬ axial hierzu vorgesehenes Isolier- und Filterelement 6 an¬ geordnet, während bei der Ausfuhrungsform gemäß Fig. 3 drei

weitere Isolier- und Filterlemente 6 in der dargestellten Weise vorgesehen sind. Hierbei wird das Motorenöl, um eine wirksamere Filterung zu erzielen, mehrschichtig durch die Isolier- und Filterelemente 4, 6 geführt, und zwar in ver- tikaler Richtung. Wie ersichtlich, strömt hierbei sowohl bei der Ausfuhrungsform gemäß Fig. 2 als auch bei derjeni¬ gen gemäß Fig. 3 das Motorenöl von oben durch den Zulaufan¬ schluß 3 in die Außenkammer 2 ein, verteilt sich jeweils in Richtung der gezeigten Pfeile auf die einzelnen Filterele- memte 6, 4 und fließt dann unten durch den Rücklaufanschluß 5 in gefiltertem Zustand aus der Außenkammer 2 heraus.

Bei der weiterhin abgewandelten Ausfuhrungsform gemäß Fig. 4 gelangt in der Außenkammer 2 ein solches Isolier- und Filterelement 7 zur Anwendung, bei dem das Motorenöl, das unten in den Zulaufanschluß 3 eintritt und oben aus dem Rücklaufanschluß 5 aus der Außenkammer 2 ausströmt, das Isolier- und Filterelement 7 radial, d.h. horizontal von außen nach innen, zum Zweck der Filterung durchdringt.

Bei sämtlichen der beschriebenen Ausfuhrungsformen ist die innere Vorwärmkammer 1 , die zur Vorwärmung des Dieselkraft¬ stoffs dient, derart ausgstaltet, daß sie einen Zulauf 8a für den Dieselkraftstoff, einen Rücklauf 8b sowie ein Ni- veaurohr 9 aufweist. Letzteres sorgt dafür, daß der Diesel¬ kraftstoff erst dann durch den Rücklauf 8b aus der Vorwärm¬ kammer 1 ausströmen kann, nachdem er im Innern der Vorwärm¬ kammer 1 bis zum entsprechenden Eintrittsende des Niveau¬ rohrs 9 hochgestiegen ist und sich somit an den Wänden der Vorwärmkammer 1 erwärmt hat.

Weiterhin ist in die Vorwärmkammer 1 in der dargestellten Weise ein elektrischer Heizstab 10 eingesetzt, der bei Be¬ darf für eine sofortige Schnellerwärmung des Dieselkraft- stoffs vor und nach dem Start des Motors sorgt.

Bei der weiterhin abgewandelten Ausfuhrungsform gemäß Fig. 5, 6 und 7 ist das kombinierte Vorwärm- und Filtergerät nicht rohrförmig wie bei den zuvor erläuterten Ausführungs¬ formen, sondern blockähnlich in Baukastenform ausgestaltet. Zu diesem Zweck ist ein entsprechend ausgebildetes Gehäuse 11 für das kombinierte Vorwärm- und Filtergerät vorgesehen, das bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel zur Grobfil¬ terung sowie Feinstfilterung von Motorenöl sowie zur Vor¬ wärmung von Kraftstoff, insbesondere Dieselkraftstoff, dient, aber auch zur Erwärmung oder Kühlung anderer Flüs¬ sigkeiten vorgesehen sein kann. Wie dargestellt, erfolgt die Zufuhr des Motorenöls von beispielsweise der Öldruckum¬ laufschmierung eines Kraftfahrzeugmotors zum Gehäuse 11 , und zwar über einen Zulaufanschluß 12, durch den das Moto- renöl in eine Grobfilterkammer 13 von oben her eintritt. Nach dem Durchlauf durch diese Grobfilterkammer 13 tritt das Motorenöl über einen Rücklauf 14 aus dem Gehäuse 11 aus. Gleichzeitig wird jedoch eine Teilmenge des Motorenöls über einen Abzweigkanal 25 in eine Feinstfilterkammer 15 geführt, in der es ein Feinstfilterele ent 16 durchströmt und sodann über einen Rücklaufanschluß 17 aus dem Gehäuse 11 austritt.

Wie dargestellt, weist das Gehäuse 11 entsprechende Öffnun- gen bzw. Deckel 18, 19, 20 auf, die ein leichtes Wechseln der jeweiligen Filterelemente 13, 16 sowie auch eines wei¬ teren Filterelementes 22 ermöglichen. Dieses letztgenannte Filterelement 22 ist in einer eigenen Kammer vorgesehen, die als Vorwärmkammer dient, da sie die Wärme des Motoren- öls übernimmt und somit den durch sie hindurchströmenden Kraftstoff erwärmt bzw. vorwärmt. Zu diesem Zweck fließt der Kraftstoff durch einen Zulauf 21 in die Vorwärmkammer ein, wird durch einen entsprechenden Kanal (siehe Fig. 7), der als Niveaurohr dient, bis nach oben geführt und fließt dann über den Filter 22 gefiltert aus einem Rücklauf 23 zu¬ rück.

Bei den abgewandelten Ausführungsformen gemäß Fig. 8, 9 und

10 sind jeweils verschiedene Kombinationsmöglichkeiten für die einzelnen Kammern des Gehäuses des Vorwärm- und Filter¬ gerätes ersichtlich. Hierbei ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 sowohl links als auch rechts eine Ölfeinstfil- terung vorgesehen, während mittig oben beispielsweise eine Ölgrobfilterung sowie mittig unten eine Kraftstoffvorwär- mung vorgesehen ist. Demgegenüber zeigt Fig. 9 links oben eine Ölfilterung, links unten eine Getriebeölfilterung, rechts oben eine Kraf stoffvorwärmung sowie rechts unten eine Scheibenwischerwasser-Vorwärmung. Schließlich ist aus Fig. 10 eine Ausfuhrungsform ersichtlich, bei der rechts oben eine Ölgrobfilterung sowie rechts unten eine Kraft¬ stoffvorwärmung erfolgt, während die verbleibenden Gehäuse- kammern eine Ölfeinstfilterung bewirken. Selbstverständlich sind bei Wunsch und Bedarf beliebig andere Kombinationen der verschiedenen Vorwärm- und Filterkammern möglich, da die jeweiligen Kammern in einfacher Weise bausteinförmig aneinandergefügt werden können.

Aus der weiterhin abgewandelten Ausfuhrungsform gemäß Fig.

11 ist die Anwendungs- sowie Anschlußmöglichkeit des be¬ schriebenen Vorwärm- und Filtergerätes gemäß Fig. 1 er¬ sichtlich, und zwar in Verbindung mit einem Dieselmotor 39. Hierbei wird an einem Öldruckpunkt der OlumlaufSchmierung, z.B. dem Ölwarndruckschalter 30 oder dgl. , eine Teilmenge Motorenöl entnommen, die zum Zulaufanschluß 31 des Vorwärm- und Filtergerätes geführt wird. Nach erfolgter Filterung in der Außenkammer 2 tritt das Motorenöl über einen Rücklaufanschluß 32 aus und wird in gereinigter Form zu ei¬ nem Anschlußpunkt 33, beispielsweise zur Ölwanne des Die¬ selmotors 39, zurückgeführt. Demgegenüber wird der Diesel¬ kraftstoff von einem Kraftstofftank 29 über einen fahrzeug¬ eigenen Dieselfilter 34 zum Dieselzulauf 35 der inneren Dieselvorwärmkammer 1 geführt. Der in dieser Vorwärmkammer 1 vorgewärmte Dieselkraftstoff tritt dann über einen Die¬ selrücklauf 36 aus der Vorwärmkammer 1 aus und wird direkt

in eine Einspritzpumpe 37 geleitet. Der vorgewärmte Diesel¬ kraftstoff kann aber auch zuerst über den fahrzeugeigenen Dieselfilter 34 geleitet werden.

ie weiterhin aus Fig. 11 ersichtlich, ist in der Vorwärm¬ kammer 1 ein Heizstab 38 vorgesehen, dessen elektrische An¬ schlüsse mit der elektrischen Steuerung des Dieselmotors 39 bzw. des betreffenden Kraftfahrzeuges verbunden sind.

Bei der Ausfuhrungsform gemäß Fig. 12 gelangt das beschrie¬ bene Vorwärm- und Filtergerät gemäß Fig. 1 zur Anwendung, um mittels des Motorenöles, _ das in der gleichen Weise wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 11 im Vorwärm- und Fil¬ tergerät eine Feinstfilterung erfährt, Scheibenwischerwas- ser vorzuwärmen. Zu diesem Zweck wird das Scheibenwischer¬ wasser aus einem Wassertank 45 in die Vorw rmkammer 46 ge¬ leitet und von dort nach erfolgter Vorwärmung zur Scheiben¬ wischeranlage 47 geführt.

Aus Fig. 13 ist ersichtlich, daß das Vorwärm- und Filterge¬ rät nicht nur an einer beliebigen Stelle im Fahrzeug, ins¬ besondere im Motorraum, angeordnet, sondern auch direkt am Block des Motors 39 befestigt bzw. mit diesem integriert sein kann.

Fig. 14 zeigt in vergrößertem Maßstab die Innenausbildung einer zur Vorwärmung von Dieselkraftstoff oder Scheibenwi¬ scherwasser dienenden Vorwärmkammer 1 bzw. 46. Wie ersicht¬ lich, tritt das vorzuwärmende Fluid über einen Zulaufan- schluß 50 in die Vorwärmkammer ein und tritt über einen Rücklaufanschluß 51 aus der Vorwärmkammer aus, jedoch erst, nachdem es in dieser Vorwärmkammer eine entsprechende Höhe erreicht hat und somit in ein Niveaurohr 52 eintreten konnte. Die Vorwärmkammer kann mit oder ohne Filterung des vorzuwärmenden Fluids ausgestaltet sein. Wie dargestellt, ist außerdem ein Heizstab 53 vorgesehen.

Die weiterhin abgewandelte Ausfuhrungsform gemäß Fig. 15 zeigt die Innenausbildung einer Vorwärmkammer zur Vorwär¬ mung von Luft. Hierbei wird ein unterdruckabhängiger pul¬ sierender Luftstrom erzeugt, der zum Vergaser bzw. zu den Zylindern des Motors geführt wird, um den Randbereich der Zylinder mit mehr Sauerstoff zu versorgen. Wie dargestellt, ist hierbei die Ausgestaltung derart getroffen, daß im ein¬ zelnen vorgesehen sind ein Luftfilter 55, eine Stellhohl¬ schraube 56, eine Kontermutter 57, eine Gerätebefestigungs- mutter 58 mit Abdichtung, ein O-Ring 59, drei Kugeln 60, eine Einlagscheibe mit O-Ring 61, eine Düse 62, eine Staub¬ filterkerze 63, ein Luftzufuhranschluß 64, der zum Vergaser führt, und ein Gehäuse 65, das im Vorwärm- und Filtergerät als innere Vorwärmkammer integriert ist, aber auch getrennt hierzu vorgesehen sein kann. Durch diese Anordnung wird, wie leicht verständlich, ein unterdruckabhängiger pulsie¬ render vorgewärmter Luftstrom erzeugt, der zum Vergaser des Motors bzw. zu den Motorzylindern geführt wird und die be¬ reits eingangs beschriebenen Wirkungen hervorruft. Da die beschriebenen Einzelteile in sich selbst sowie in ihrem ge¬ genseitigen Zusammenwirken ohne weiteres aus der Zeichnung verständlich sein dürften, erscheint eine weitere Erläute¬ rung entbehrlich.

Soweit vorstehend nicht beschrieben, versteht es sich von selbst, daß sämtliche Einzelelemente der erläuterten Aus¬ führungsformen beliebig untereinander kombinierbar sind.

Hinsichtlich im einzelnen nicht erläuterter Merkmale der Erfindung wird im übrigen ausdrücklich auf die Zeichnung verwiesen.