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Title:
COMBINED SENSOR AND HEATING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/089267
Kind Code:
A1
Abstract:
A combined sensor and heating element comprising a sensor mat with several pressure-sensitive areas which are interconnected by means of flexible connection strips, in addition to an electrical heat conductor. According to the invention, the heat conductor is placed directly on the flexible connection strips of the sensor mat.

Inventors:
SCHMIZ MARC (LU)
SCHOCKMEL PAUL (LU)
Application Number:
PCT/EP2001/004549
Publication Date:
November 22, 2001
Filing Date:
April 23, 2001
Export Citation:
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Assignee:
IEE SARL (LU)
SCHMIZ MARC (LU)
SCHOCKMEL PAUL (LU)
International Classes:
A47C7/74; G01L5/00; A47C27/00; B60N2/00; B60N2/56; B60R21/01; H05B3/00; H05B3/20; H05B3/34; B60R21/015; (IPC1-7): H05B3/34
Foreign References:
DE19717273C11998-07-30
DE19813559A11999-09-30
US4628188A1986-12-09
US5835983A1998-11-10
Attorney, Agent or Firm:
Beissel, Jean (Office Ernest T. Freylinger S.A. B.P. 48 Strassen, LU)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kombiniertes Sensorund Heizelement, umfassend eine Sensormatte mit mehreren aktiven Bereichen, die untereinander durch flexible Verbindungsstreifen verbunden sind, und einen Heizleiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter direkt auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte aufgebracht ist.
2. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Heizleiter durch eine Schutzschicht abgedeckt ist.
3. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass die Schutzschicht eine Kunststofffolie aufweist.
4. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht eine Vliesstofflage aufweist.
5. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet dass die Schutzschicht auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte auflaminiert ist.
6. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte aufgeklebt ist.
7. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte aufgedruckt ist.
8. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter eine Halbleitertinte aufweist.
9. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter ein Widerstandsmaterial mit einem positiven Temperaturkoeffizienten aufweist.
10. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Anschlüsse der Sensormatte und elektrische Anschlüsse des Heizleiters an einer gleichen Anschlussfahne des kombinierten Sensorund Heizelementes angeordnet sind.
11. Kombiniertes Sensorund Heizelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormatte und der Heizleiter an eine kombinierte Auswerteund Versorgungsschaltung anschließbar ist.
12. Fahrzeugsitz umfassend ein kombiniertes Sensorund Heizelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11.
Description:
Kombiniertes Sensor-und Heizelement Einleitung Die vorliegende Erfindung betrifft ein kombiniertes Sensor-und Heizelement, insbesondere zum Einsatz in einem Fahrzeugsitz.

Moderne Fahrzeuge werden immer häufiger z. B. mit sogenannten Sitzbelegungssensoren ausgestattet, die bei einem Unfall ein Auslösen des einem bestimmten Fahrzeugsitzes zugeordneten Airbags verhindern, falls der entsprechende Fahrzeugsitz nicht belegt ist. Solche Sitzbelegungssensoren umfassen häufig eine Sensormatte mit mehreren drucksensiblen Bereichen, die untereinander durch flexible Verbindungsstreifen verbunden sind. Die Sensormatte wird derart in den Fahrzeugsitz integriert, dass die drucksensiblen Bereiche über die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes verteilt sind.

Die gesteigerten Komfortansprüche der Verbraucher führen überdies dazu, dass immer mehr Fahrzeugsitze mit einer Sitzheizung ausgestattet werden.

Eine solche Sitzheizung umfasst im allgemeinen eine Heizmatte aus einem in zwei Vliesstofflagen eingebetteten Heizleiter. Auch eine solche Heizmatte wird in die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes integriert, so dass sich der Heizleiter im wesentlichen über die gesamte Sitzfläche des Fahrzeugsitzes erstreckt.

Bei Fahrzeugsitzen, die sowohl mit einem Sitzbelegungssensor als auch mit einer Sitzheizung ausgestattet werden, werden die Sensormatte und die Heizmatte vor dem Einbau in den Sitz zu einem kombinierten Sensor-und Heizelement zusammengefügt. Die Herstellung eines solchen kombinierten Sensor-und Heizelementes ist jedoch verhältnismäßig aufwendig, da die beiden Funktionselemente zunächst getrennt hergestellt werden und anschließend aufeinander fixiert werden müssen.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es folglich, ein vereinfachtes kombiniertes Sensor-und Heizelement vorzuschlagen.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein kombiniertes Sensor- und Heizelement, mit einer Sensormatte mit mehreren aktiven Bereichen, die untereinander durch flexible Verbindungsstreifen verbunden sind, und einem Heizleiter, wobei der Heizleiter direkt auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte aufgebracht ist. Bei diesem Sensor-und Heizelement muss der Heizleiter demnach nicht gesondert in ein handhabbares Vlieslaminat eingebettet werden, das dann anschließend auf der Sensormatte fixiert wird.

Die Herstellung eines solchen kombinierten Sensor-und Heizelementes erfordert demnach wesentlich weniger Einzelschritte als die Herstellung herkömmlicher Kombielemente. Überdies ist der Materialaufwand für die Herstellung des erfindungsgemäßen Funktionselementes geringer als dies bei herkömmlichen Funktionselemente der Fall ist. Das kombinierte Sensor-und Heizelement der vorliegenden Erfindung stellt demnach einen besonders einfaches und kostengünstiges Kombielement dar.

Es ist anzumerken, dass die aktiven Bereichen der Sensormatte drucksensible Bereiche umfassen können, d. h. dass sich zum Beispiel die elektrischen Eigenschaften der aktiven Bereiche in Abhängigkeit von der auf den Sensor ausgeübten Gewichtskraft verändern. In einer anderen Ausgestaltung können die aktiven Bereiche auch einfache Schaltelemente umfassen, die lediglich zwischen zwei Zuständen wie beispielsweise"belegt"und"nicht belegt" unterscheiden. Darüber hinaus ist es für die vorliegende Erfindung unerheblich, ob die Sensorfunktion des erfindungsgemäßen Sensor-und Heizelementes zur einfachen Erkennung einer Sitzbelegung oder zur Klassifizierung einer in dem Sitz einsitzenden Person dient. Mit anderen Worten, die Sensormatte kann sowohl einen einfachen Sitzbelegungssensor als auch einen Sensor zur Aufnahme bzw. Auswertung eines Druckprofils darstellen.

In dem Fall eines einfachen Sitzbelegungssensors, der sich im allgemeinen lediglich über die eigentliche Sitzfläche des Sitzes erstreckt, kann dieser zusätzliche flexible Streifen aufweisen, die sich über die Seitenwulste des Sitzes erstrecken. Solche flexiblen Streifen können einfach aus einer Trägerfolie des Sensors mit ausgestanzt werden und sind demnach einfach herzustellen. Der Heizleiter erstreckt sich dann vorteilhaft ebenfalls über diese zusätzlichen Sensorstreifen, so dass auch die Seitenwulste des Sitzes geheizt werden. Es ist anzumerken, dass in der zusätzlichen Streifen keine aktiven Bereiche des Sitzbelegungssensors angeordnet sein müssen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Heizleiter durch eine Schutzschicht abgedeckt. Diese Schutzschicht kann beispielsweise Kunststofffolie oder eine Vliesstofflage aufweisen, die vorzugsweise auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte auflaminiert ist.

Der Heizleiter selbst kann auf die flexiblen Verbindungsstreifen der Sensormatte aufgeklebt oder aufgedruckt werden. Im letzteren Fall weist der Heizleiter beispielsweise eine Halbleitertinte auf, die in einem Serigraphieverfahren auf die Verbindungsbahnen aufgebracht wird.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist der Heizleiter ein Widerstandsmaterial mit einem positiven Temperaturkoeffizienten auf. Derartige Widerstandsmaterialien weisen bei hohen Temperaturen einen höheren elektrischen Widerstand auf als bei niedrigen Temperaturen. Bei einer geeigneten Materialwahl kann dieser Effekt zur Begrenzung des Heizstromes ausgenutzt werden, so daß eine aufwendige nachgeschaltete Temperaturregelung für das Heizelement entfallen kann.

Die elektrischen Anschlüsse der Sensormatte und die elektrischen Anschlüsse des Heizleiters sind vorzugsweise an einer gleichen Anschlussfahne des kombinierten Sensor-und Heizelementes angeordnet. Hierdurch wird eine Kontaktierung der beiden getrennten Funktionen durch ein einziges Steckerelement ermöglicht und somit die spätere Montage wesentlich vereinfacht. In einer möglichen Ausgestaltung können die beiden getrennten Funktionselemente beispielsweise an eine gemeinsame Elektronik

angeschlossen werden. Diese Elektronik dient dann sowohl zum Auswerten der Sensormatte als auch der Versorgung und Leistungsregelung der Heizmatte.

Eine intelligente Steuerung kann hierbei beispielsweise verhindern, dass die Sitzheizung eingeschaltet wird, wenn der entsprechende Sitz nicht belegt ist.

Bei einer gemeinsamen Auswerte-und Versorgungsschaltung für die Sensormatte und die Heizmatte erfolgt die Heizungsansteuerung vorzugsweise gepulst und bezüglich der Sensorabfrage zeitlich versetzt. Hierdurch kann einerseits die Leistung der Auswerte-und Versorgungselektronik besser ausgenutzt werden, andererseits sind gegenseitige Störungen der beiden Systeme weitestgehend ausgeschlossen.

Beschreibung anhand der Figuren Im folgenden wird eine Ausgestaltung der Erfindung anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 : einen Schnitt durch eine Ausgestaltung eines kombinierten Sensor-und Heizelements ; Fig. 2 : eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung eines kombinierten Sensor-und Heizelements.

Sitzbelegungssensoren bzw. Sensoren zum Aufnehmen oder Auswerten eines Sitzprofils sind häufig als drucksensible Flächensensoren in Folienbauweise aufgebaut. Ein derartiger Sitzbelegungssensor umfasst im allgemeinen eine Vielzahl aktiver Bereiche, die über eine gewisse Flächen verteilt sind und untereinander durch flexible Verbindungsbahnen des Sensors verbunden sind.

Ein solcher Sensor ist in den Figuren 1 und 2 dargestellt, wobei die Fig. 1 einen Schnitt durch einen aktiven Bereich des Sensors darstellt.

Der Sensor umfasst eine erste und eine zweite Trägerfolie 12 und 14, die mittels eines Abstandhalters 16, zum Beispiel einer doppelseitigen Klebefolie, zusammen laminiert sind. Im Bereich der aktiven Bereiche 18 des Sensors 10 weist der Abstandhalters 16 eine Ausnehmung 20 auf, so daß sich in diesem Bereich die beiden Trägerfolien 12 und 14 beabstandet gegenüberstehen.

In dem aktiven Bereich 18 des Sensors sind auf der Innenseite der Trägerfolien 12 und 14 Kontaktanordnungen 22 und 24 angeordnet, zwischen denen beim Zusammendrücken der beiden Trägerfolien ein elektrischer Kontakt hergestellt wird. Die Kontaktanordnungen 22 bzw. 24 können beispielsweise Elektrodenstrukturen umfassen, wobei zumindest eine der Kontaktanordnungen zusätzlich eine Schicht aus einem druckempfindlichen Material aufweist. Die Kontaktanordnungen werden beispielsweise vor dem Zusammenlaminieren der Trägerfolien in einem Siebdruckverfahren auf die entsprechenden Flächen der Trägerfolien aufgebracht.

Aus dem so hergestellten Sandwichaufbau werden anschließend Bereiche ausgestanzt, in denen keine aktive Bereiche des Sensors angeordnet sind, so dass flexible Verbindungsbahnen 26 entstehen (siehe Fig. 2), innerhalb derer die aktiven Bereiche 18 des Sitzbelegungssensors 10 angeordnet sind und innerhalb derer die elektrischen Anschlussleitungen für die aktiven Bereiche verlaufen.

Bei dem vorliegenden Sitzbelegungssensor ist auf der Außenseite der Trägerfolie 12 ein Heizleiter 28 aufgebracht, der sich entlang der flexiblen Verbindungsbahnen des Sensors erstreckt. Der Verlauf des Heizleiters folgt dabei vorteilhaft den Verbindungsbahnen derart, dass eine gute Flächendeckung des Heizleiters 28 erreicht wird. Die beiden Enden 30 des durchgehenden Heizleiters 28 erstrecken sich dabei vorzugsweise bis zu einer Anschlussfahne 32, die auch die elektrischen Anschlüsse der Kontaktanordnungen der aktiven Bereiche des Sitzbelegungssensors aufnimmt.

Hierdurch wird ein Anschließen des Heizleiters an eine Heizstromquelle und ein Anschließen der Kontaktanordnungen an eine Auswerteelektronik mittels eines einzigen Steckerelementes ermöglicht.

Der Heizleiter 28 ist direkt auf die Trägerfolie 12 aufgebracht ; er kann zum Beispiel mittels eines Siebdruckverfahrens auf die Trägerfolie 12 aufgebracht werden. In diesem Fall weist der Heizleiter beispielsweise eine Halbleitertinte auf.

Es ist anzumerken, dass der Heizleiter nach dem Aufbringen auf die Trägerfolie 12 vorzugsweise mit einer (nicht dargestellten) Schutzschicht abgedeckt wird.

Diese Schutzschicht kann vorteilhaft eine Kunststofffolie umfassen oder alternativ eine Vliesstofflage, die auf die Trägerfolie 12 aufgeklebt werden kann.

Falls die Sensormatte zur einfachen Erkennung einer Sitzbelegung oder zur Klassifizierung einer in dem Sitz einsitzenden Person dient, weist diese im allgemeinen aktive Bereiche im Bereich der Seitenwulste des Sitzes und demnach auch flexible Verbindungsbahnen auf, die sich über die Seitenwulste erstrecken. In dem Fall eines einfachen Sitzbelegungssensors, der sich im allgemeinen lediglich über die eigentliche Sitzfläche des Sitzes erstreckt, kann der Sensor zusätzliche flexible Streifen aufweisen, die sich über die Seitenwulste des Sitzes erstrecken. Solche flexiblen Streifen können einfach aus einer Trägerfolie des Sensors mit ausgestanzt werden und sind demnach einfach herzustellen. Der Heizleiter erstreckt sich dann vorteilhaft ebenfalls über diese zusätzlichen Sensorstreifen, so dass auch die Seitenwulste des Sitzes geheizt werden. Es ist anzumerken, dass in den zusätzlichen Streifen keine aktiven Bereiche des Sitzbelegungssensors angeordnet sein müssen. Weiterhin brauchen die flexiblen Streifen nicht aus einen Sandwichaufbau ausgestanzt zu sein sondern es genügt, dass lediglich diejenige Trägerfolie, auf die der Heizleiter aufgebracht wird, derartige Streifen aufweist.