Titel der Erfindung: „Zerkleinerungsvorrichtung"

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von verschiedenen Materialien.

Derartige Zerkleinerungsvorrichtungen sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Sie bestehen aus einer in einem Maschinengestell drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze mit zumindest einem darauf angeordnetem Zerkleinerungswerkzeug und aus wenigstens einer Gegenschneide, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug zusammenwirkt. Des Weiteren weisen die bekannten Zerkleinerungsvorrichtungen wenigstens eine Siebvorrichtung für das zerkleinerte Gut auf, deren Gehäuse die Zerkleinerungswalze zumindest teilweise umfasst. Die Umfassung des Gehäuses durch die Siebvorrichtung ist notwendig, damit das zerkleinerte Material vollständig aufgefangen werden kann.

Die Zerkleinerungswalze hat in der Regel eine Vielzahl von Zerkleinerungswerkzeugen, die mit einer korrespondierenden Anzahl von Gegenschneiden bzw. mit einer einteiligen Gegenschneide zusammenwirken. Die Gegenschneide kann auch als Platte ausgebildet sein, die eine korrespondierend zu der Anzahl der Schneiden vorgesehene Anzahl von Ausnehmungen als Gegenschneiden aufweist.

Die Siebvorrichtung umfasst dabei die gesamte Länge der Zerkleinerungswalze, um alles zerkleinerte Gut vollständig auffangen zu können. Das Problem besteht nun darin, daß bei einer Verstopfung der Siebvorrichtung oder bei einer ände-

rung der Siebvorrichtung bezüglich der Lochgröße nicht nur die Siebvorrichtung demontiert werden muß, sondern auch die Gegenschneide. Durch die bisher übliche Anordnung der Gegenschneiden unterhalb der Walzen beziehungsweise durch die Anordnung auf einem separaten Gegenschneidenträger, der bockartig ausgebildet ist, erschwert sich die Demontage und auch die Montage. Zudem muß dann die Gegenschneide wieder auf die Walze neu justiert werden. Dies erfordert Zeit und ist insbesondere bei einem Wechsel der Schneiden, bei einem Wechsel der Walze oder aber bei einem Wechsel der Siebvorrichtung mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden, der die Stillstandszeiten solche Zerkleinerungsvorrichtungen verlängert und der damit zu einer Kostenerhöhung führt.

Auch das Auswechseln der Siebvorrichtung für eine gewünschte geänderte Körnung des gesiebten Gutes, gestaltet sich äußerst kompliziert. In der Regel muß dazu sowohl die Gegenschneide als auch die Siebvorrichtung ausgewechselt werden, was zu den bereits beschriebenen nachteiligen Wirkungen führt.

Die Erfindung geht von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik aus und hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine Zerkleinerungsvorrichtung, wie zuvor beschrieben, vorzuschlagen, bei der die Montage und Demontage der Siebvorrichtung und der Gegenschneide wesentlich einfacher gestaltet ist.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe schlägt die Erfindung eine Zerkleinerungsvorrichtung, bestehend aus wenigstens einer in einem Maschinengestell drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug und mit wenigstens einer Gegenschneide, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug zusammenwirkt und mit wenigstens einer Siebvorrichtung für das zerkleinerte Gut, deren Gehäuse die Zerkleinerungswalze zumindest teilweise umfaßt, vor, wobei die Siebvorrichtung und die Gegenschneide eine gemeinsame Baugruppe bilden, vor, die sich dadurch auszeichnet, dass die Gegenschneide plattenförmig ausgebildet ist und Ausnehmungen aufweist, die korrespondierend zu der Form der Zerkleinerungswerkzeuge der Zerkleinerungsvorrichtung ausgebildet sind.

Durch eine derartige Ausgestaltung ist jetzt ein schneller und problemloser Wechsel der kompletten Einheit, bestehend aus Siebvorrichtung und Gegenschneide, möglich. Dieser Austausch kann auch erfolgen, ohne das beispielsweise die Zerkleinerungswalze demontiert werden muß. Selbstverständlich erleichtert sich auch der Wechsel der Zerkleinerungswalze, wenn dieser notwendigerweise gleichzeitig vorgenommen werden muß. Die erfindungsgemäße Lösung führt dazu, dass die als nachteilig beschriebenen langen Stillstandszeiten erheblich verringert werden. Im Weiteren ist es möglich ein Wechselsystem vorzuhalten, bei dem beispielsweise unterschiedliche Körnungen für eine Siebvorrichtung vorgehalten werden könne. Es können gleichzeitig diese Siebvorrichtung mit unterschiedlichen Gegenschneiden (korrespondierend zu den gewünschten Messergrößen) vorgehalten werden. Dadurch, dass die Gegenschneide und die Siebvorrichtung gemeinsam als Baugruppe sowohl montiert als demontiert werden können, kann auch ein Wechselsystem vorgehalten werden. Dieses Wechselsystem verringert die Stillstandszeiten der Zerkleinerungsvorrichtung weiter, indem beispielsweise notwendige Reparaturen an der Siebvorrichtung und an den Gegenschneiden dann ausgeführt werden können, wenn die Zerkleinerungsvorrichtung bereits wieder im Betrieb ist.

Durch die Ausnehmungen laufen während der Drehbewegung der Walze im Betrieb die Zerkleinerungswerkzeuge durch. Demnach sind auch die Ausnehmungen in ihrer Form korrespondierend zu den Zerkleinerungswerkzeugen ausgebildet. Die Gegenschneide in der vorliegenden Variante der Erfindung ist platten- förmig, das heißt, sie kann aus einer durchgehenden Platte gebildet sein, die sich über die gesamte Breite der Zerkleinerungswalze erstreckt. In dieser Ausgestaltung ist die Gegenschneide ebenfalls erfindungsgemäß im oberen Bereich an der Siebvorrichtung angeordnet. Die Befestigung erfolgt beispielsweise in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung durch Festklemmen mittels Keilen. Selbstverständlich sind auch andere Befestigungsmöglichkeiten von der Erfindung mit umfaßt. Die Erfindung ist auf diese eine Form der Befestigungsmöglichkeit der Gegenschneide nicht festgelegt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Gegenschneide an der Siebvorrichtung in Einbaurichtung im oberen Bereich der Siebvorrichtung angeordnet ist. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung ist im Gegensatz zu allen bisher bekannten Lösungen dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenschneide genau entgegengesetzt der bisher üblichen Anordnung im unteren Bereich der Siebvorrichtung vorgesehen ist. Eine änderung der Drehrichtung der Walze bewirkt, dass die Schneiden beziehungsweise die Walzen dann noch über die Siebvorrichtung streichen, um gegebenenfalls das bereits zerkleinerte Gut durch die öffnungen der Siebvorrichtung zu drücken. Für einen Wechsel der gesamten Baugruppe hat sich diese Anordnung als besonders positiv herausgestellt. Sie ist auch gegenüber den im Stand der Technik bekannten Lösungen wesentlich einfacher zu erhalten und insbesondere vorzuhalten. Auch die Servicefreundlichkeit einer derartigen Anordnung ist wesentlich verbessert.

Eine Weiterbildung der zuvor beschriebenen Lösung schlägt vor, dass die Gegenschneide segmentartig ausgebildet ist, derart, dass einzelne Segmente der Gegenschneide auswechselbar beziehungsweise austauschbar sind. Dies hat den Vorteil, dass beim Verschleiß einzelner Zähne der Gegenschneide, die betroffenen Segmente auswechselbar beziehungsweise austauschbar sind, so dass einerseits der Aufwand für den Austausch verringert wird und andererseits der Materialaufwand für den Austausch ebenfalls gering gehalten werden kann.

Ein weiterer Aspekt der vorhergehenden Lösungen schlägt vor, dass die Gegenschneide plattenförmig ausgebildet ist, wobei in Schneidrichtung auf der platten- förmigen Gegenschneide eine oder mehrere Verschleißplatten vorgesehen sind. Gerade bei Grobzerkleinerem ist es häufig der Fall, dass nicht gewünschte Bestandteile des zu zerkleinernden Gutes, wie beispielsweise Nägel, Schrauben, Bolzen oder dergleichen, in diesem Material enthalten sind, so dass bei der Zerkleinerung erhöhte Anforderungen an das Material von Schneide und Gegenschneide gestellt sind. Aus diesem Grund ist es vorgesehen, wenigstens eine Verschleißplatte auf der Gegenschneide anzuordnen. Durch das Anordnen von mehreren Verschleißplatten ist es möglich, diese beim Verschleiß einfach herunterzunehmen und dann kann sofort weitergearbeitet werden.

Erfindungsgemäß wurde gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn die Verschleißplatte beziehungsweise die Verschleißplatten an der Gegenschneide lösbar fest auf einem Gegenschneidenunterkörper angeordnet sind. Dies dient ebenfalls der Verbesserung der Servicefreundlichkeit im Falle des Wechseins durch Verschleißt oder aber beim Wechsel des zu zerkleinernden Gutes. Hier ist es möglich, Verschleißplatten unterschiedlicher Güte bezüglich ihrer Belastungsfähigkeit einzusetzen.

Die Zerkleinerungsvorrichtung wie zuvor beschrieben zeichnet sich in einer Weiterbildung der Erfindung auch dadurch aus, dass die Verriegelung beziehungsweise Befestigung der Gegenschneide gegebenenfalls gemeinsam mit der Verschleißplatte durch wenigstens einen Keil an der Siebvorrichtung vorgesehen ist. Die Gegenschneide ist dabei aus Gegenschneidekörper und Verschleißplatte gebildet. Bei einer segmentartigen Ausbildung der Verschleißplatte beziehungsweise der Gegenschneide insgesamt ist es selbstverständlich vorgesehen, dass hier das Gegenschneidesegment eine separate Verriegelung aufweist, um einen sicheren Halt zu gewährleisten.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Gegenschneide aus einer Vielzahl von einzelnen Gegenschneiden gebildet ist, die einzeln an der Siebvorrichtung befestigt sind. Diese Variante ist besonders preferiert, da hier der Austausch der Gegenschneidenelement sehr einfach möglich ist und insbesondere beim Verschleiß nur einer Gegenschneide dann diese problemlos ausgewechselt werden kann. Auch ist der Austausch der Gegenschneiden aufgrund dieser Ausbildung insgesamt wesentlich einfacher. Man benötigt dazu nicht unbedingt ein Hebezeug, was bei einer aus einem Stück gebildeten Gegenschneide durchaus der Fall sein kann.

Die Erfindung schlägt demnach vor, dass die einzelnen Gegenschneiden eine Kammplatte bilden. Diese einzelnen Gegenschneiden sind so nebeneinander angeordnet, dass sie, wie zuvor beschrieben, ebenfalls als eine Platte für die Gegenschneide wirken.

Die Erfindung schlägt auch vor, dass die einzelnen Gegenschneiden an beziehungsweise auf einem Unterkörper befestigbar sind. Auch dies dient dem besseren Service, aufgrund einer sehr einfachen Austauschbarkeit. Im Weiteren können verschlissene Gegenschneiden relativ einfach von dem Unterkörper entfernt und durch neue ersetzt werden.

Die Erfindung schlägt in einer Variante auch vor, dass als Befestigungsmittel eine Schraube, ein Bolzen oder dergleichen vorgesehen ist, die beziehungsweise der durch eine Bohrung im Unterkörper geführt ist. Damit ist zum einen eine sichere Befestigungsmöglichkeit vorgesehen. Zum anderen ist auch das Prinzip der Auswechselbarkeit hier gewahrt. Somit ist es möglich, die Gegenschneiden ohne weiteres auszutauschen, indem das Befestigungsmittel gelöst wird, die Gegenschneide vom Unterkörper entnommen und durch eine andere, neue Gegenschneide ersetzt wird und anschließend wieder befestigt wird.

Eine besonders geschickte Variante der Erfindung schlägt vor, dass der Unterkörper derart ausgebildet ist, dass er einzelne Gegenschneiden unterschiedlicher Form aufzunehmen vermag. Damit ist es jetzt auch möglich, die einzelnen Gegenschneiden auszutauschen, wenn andere Zerkleinerungsaufgaben vorgesehen sind beziehungsweise wenn diese verschlissen sind. Dies kann, wie im gesamten erfindungsgemäßen Konzept, selbstverständlich dann geschehen, wenn die Siebvorrichtung und die Gegenschneide aus dem Korb entnommen wurden und durch eine weitere, vorgehaltene Siebvorrichtung mit Gegenschneide ersetzt wurde. Dann kann die Maschine ihre Zerkleinerungsaufgaben wieder ausführen und die Reparatur beziehungsweise der Austausch der Gegenschneiden kann dann in einem normalen Serviceintervall, ohne Stillstand der Maschine, ausgeführt werden.

Die Erfindung schlägt in einer weiteren Ausgestaltung vor, dass die einzelnen Gegenschneiden mit Verschleißplatten versehen sind. Auch dies dient der Anpassung an unterschiedlichste Zerkleinerungsaufgaben. Beim Zerkleinern von festeren Materialien sind dann Gegenschneiden mit entsprechenden Verschleiß-

platten einzusetzen, die auch schnell, aufgrund des höheren Verschleißes, auswechselbar sind.

Die Erfindung schlägt in einer vorteilhaften Weiterbildung vor, dass die Siebvorrichtung aus dem Gehäuse herausnehmbar ausgebildet ist. Die Siebvorrichtung weist zudem öffnungen auf, die der Fraktionierung des zerkleinerten Gutes dienen und die zur Auffangseite der Zerkleinerungsvorrichtung zugewandt angeordnet sind. Die Siebvorrichtung ist dabei bevorzugt korbartig ausgebildet.

Eine günstige Variante der Erfindung schlägt vor, dass die Baugruppe, bestehend aus Gegenschneide und Siebvorrichtung, von der Zerkleinerungswalze weg- beziehungsweise auf die Zerkleinerungswalze zuschwenkbar angeordnet ist. Durch die Verschwenkungsmöglichkeit wird der Service an Siebvorrichtung und Gegenschneide weiter verbessert. Somit ist es bei kleineren Reparaturen jetzt möglich, die Baugruppe herauszuschwenken und einzelne Elemente, beispielsweise Gegenschneiden auszutauschen oder aber Verstopfungen in den öffnungen der Siebvorrichtung zu beseitigen.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht auch vor, dass die öffnungen der Siebvorrichtung bezüglich ihrer öffnungsweise beziehungsweise öffnungsgröße veränderbar und/oder auswechselbar sind. Je nach gewünschter Körnung kann damit ein definiertes Korn für das zerkleinerte Gut eingestellt werden. Dies läßt sich sehr gut mit einer Siebvorrichtung erreichen die korbartig ausgebildet ist. Die Größe der öffnungen ist in verschiedenen Varianten veränderbar. So ist es beispielsweise möglich, Einsätze für die öffnungen vorzusehen, die dann entnommen werden, wenn größere Körnungen gewünscht sind. Bei kleineren Körnungen wird ein weiterer Einsatz oder ein Einsatz mit anderen öffnungsgrößen eingesetzt. Die öffnungen sind bevorzugt quadratisch oder rechteckig ausgebildet. Sie können selbstverständlich auch rund oder oval ausgebildet sein. Die Erfindung ist hier auf eine bestimmte Form nicht eingeschränkt.

Auch die Siebvorrichtung ist in einer Ausgestaltung der Erfindung aus einzelnen Segmenten gebildet, die den Korb für die korbartig ausgebildete Siebvorrichtung

bilden. Auch hier läßt sich dann ein sehr einfacher Wechsel vornehmen, indem einzelne Segmente der Siebvorrichtung lediglich ausgetauscht werden können. Außerdem sind diese Segmente vom Gewicht her für das Servicepersonal besser zu handhaben, so dass entweder überhaupt kein Hebezeug oder aber Hebezeuge geringerer Gewichtsklassen benötigt werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Zerkleinerungsvorrichtung wie vorher beschrieben zeichnet sich dadurch aus, dass die Siebvorrichtung wabenförmig ausgebildet ist beziehungsweise wabenförmige öffnungen besitzt. Diese Wabenform ermöglicht eine günstige Fraktionierung des zu zerkleinernden Gutes.

Von Vorteil ist es, wenn die Siebvorrichtung durch einzeln oder spangenförmig ausgebildete Stäbe gebildet ist, die beabstandet zueinander angeordnet sind und einen Korb der Siebvorrichtung bilden. Diese Stäbe beziehungsweise spangenförmig ausgebildeten, im Wesentlichen U-förmig, einseitig offen ausgebildeten Bestandteile der Siebvorrichtung bilden aneinandergereiht eine völlig neuartige Siebvorrichtung, die sozusagen einen neuen Korb bilden, der besonders günstig vor Verstopfungen geschützt ist. Ein zusätzlicher Einsatz ist dadurch gegeben, dass die Kammverlängerungen jetzt sozusagen rund ausgebildet sind und den Siebkorb beziehungsweise die Siebvorrichtung bilden.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Siebvorrichtung selbst flexibel ist beziehungsweise aus flexiblen Material gebildet ist. Diese flexible Form eignet sich insbesondere bei der vorher beschriebenen stabförmigen Ausbildung, da es relativ einfach möglich ist, die Stäbe aus einem Federstahl oder federnden Material zu erhalten. Einen ganzen Korb komplett aus Federstahl zu fertigen, ist insgesamt schwieriger. Demnach bietet die Vorrichtung nach der Erfindung, wie vorher beschrieben, auch noch wesentliche Fertigungsvorteile.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist dadurch angegeben, dass ein zusätzlicher Einsatz als Siebvorrichtung vorgesehen ist und der Einsatz insbesondere aus einem flexiblen Material erhalten wurde, welches unempfindlich gegen Störstoffe und/oder Schläge ist. Dies führt ebenfalls dazu, dass Verstopfungen vermieden

werden und insbesondere Beschädigungen nicht so häufig vorkommen wie im Stand der Technik. Die Siebvorrichtung zeichnet sich demnach dadurch aus, dass einzeln nebeneinander angeordnete Federn vorgesehen sind, wobei die Federn insbesondere spangenartig und U-förmig ausgebildet sind.

Die Federn können dabei aus Rundstahl, Vierkantstahl, mehrkantig, oval oder dergleichen und insbesondere aus einem federnden Material wie Federstahl ausgebildet sein.

Die Federn sind entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung der Rundung der Zerkleinerungswalze angepasst. Das bedeutet, dass die Federn, die den Korb bilden, zumindest in dem Bereich, in dem sie die Zerkleinerungswalze umfassen, immer im gleichen Abstand von dieser beabstandet angeordnet sind.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass ein flexibler Korb, gebildet aus den vorher beschriebenen Federn, zusätzlich oberhalb eines konventionell angeordneten Korbes vorgesehen ist, wodurch unterschiedliche Siebkörnungen durch die dann vorgesehenen zwei Lagen eines solchen Siebkorbes realisiert werden. Man kann damit eine unterschiedliche Fraktionierung erreichen oder a- ber eine nochmalige Vorsortierung erreichen, indem größere Bestandteile dann nochmals in den Zerkleinerungsvorgang mit einbezogen werden.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Federn an einer Konsole, einem Unterkörper oder dergleichen befestigbar sind. Dabei ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Konsole insbesondere schwenkbar in beziehungsweise an der Zerkleinerungsvorrichtung vorgesehen ist.

Die Federn sind mit Hilfe von Befestigungsschrauben und auf der Gegenseite der Schrauben angeordneten Flanschen und dazu passender Mutter an dem Träger, an der Konsole oder dergleichen befestigt. Dabei ist es von Vorteil, wenn an dem Flansch eine Unterlageplatte vorgesehen ist, die sowohl als Verschleißplatte und/oder als Unterlage für eine Verdrehsicherung der Feder dient.

Selbstverständlich ist es, wie in einer Weiterbildung vorgeschlagen, auch möglich, die Feder mit Hilfe von Schellen an der Konsole zu befestigen.

Seitlich gesehen ist die Feder mit einem Winkel von 95° abgewinkelt und der Radius der Biegung der Feder beträgt bevorzugt 407 mm.

Es ist weiterhin von Vorteil, wenn der äußere Radius an der U-förmig ausgebildeten Spange am äußeren Biegungsradius 43 mm und am inneren Biegungsradius 7 mm beträgt.

Ein weiterer Aspekt der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung ist dadurch angegeben, dass die Siebvorrichtung als Systembestandteil mit unterschiedlichen Zerkleinerungswalzen unterschiedlicher Durchmesser kombinierbar ist, derart, dass verschiedene Zerkleinerungsaufgaben mit einer Zerkleinerungsvorrichtung ausführbar sind. Auch dies dient selbstverständlich bei dem hohen Anschaffungswert der Zerkleinerungsvorrichtung der Erhöhung der Universalität dieser Vorrichtung, um verschiedenste Zerkleinerungsaufgaben durchführen zu können.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Siebvorrichtung relativ zum Maschinengestell bewegbar angeordnet ist. Dabei ist selbstverständlich zu beachten, dass die Gegenschneide dann nicht mitbewegt wird. Insofern ist hier die Gegenschneide bewegbar an der Siebvorrichtung zu lagern, um diese Funktion zu gewährleisten. Die relative Bewegbarkeit der Siebvorrichtung zum Maschinengestellt dient der Verbesserung des Produktdurchsatzes durch die öffnungen der Siebvorrichtung und dient ebenfalls der Vermeidung von Verstopfungen.

In einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung wird vorgeschlagen, dass die Zerkleinerungswalze einen elektrischen Antrieb aufweist. Dies schließt allerdings nicht aus, was dann in einer weiteren Variante vorgesehen ist, dass die Siebvorrichtung einen hydraulischen Antrieb aufweist.

Selbstverständlich ist es auch vorgesehen, dass die Zerkleinerungsvorrichtung je einen Antrieb für Zerkleinerungswalze und Siebvorrichtung aufweist.

Die Erfindung schlägt auch vor, dass die Lage der Zerkleinerungswalze und der Siebvorrichtung in der Vorrichtung im Wesentlichen waagerecht orientiert ist. Selbstverständlich sind andere Ausgestaltungen, zum Beispiel eine winklige Anordnung ebenso von der Erfindung umfaßt, wie die waagerechte Anordnung.

Die Siebvorrichtung ist in der Zerkleinerungsvorrichtung derart angeordnet, dass sie die Zerkleinerungswalze in in Aufstellrichtung unterem Bereich umfaßt. Dies dient ebenfalls der Fraktionierung des zerkleinerten Gutes. Es gelangt dann durch die Siebvorrichtung auf entsprechende Transportmittel, mittels derer dann das so zerkleinerte Gut aus dem Bereich unterhalb der Siebvorrichtung wegtransportiert wird. Die Erfindung sieht vor, dass die Siebvorrichtung die Zerkleinerungswalze im Schnitt gesehen im etwa 45% bis 60% umfaßt. Diese Ausgestaltung hat sich als günstig erwiesen, da damit erstens der Einfüllprozeß nicht behindert wird und zweitens das zerkleinerte Gut ausreichend zerkleinert und fraktioniert werden kann.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass das untere Ende der Siebvorrichtung und der obere Abschnitt einen Winkel von 40° bis 60°, bezogen auf die Aufstellebene der Vorrichtung, bilden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen weiter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Darstellung einer erfindungs gemäßen Zerkleinerungsvorrichtung,

Fig. 2 eine dreidimensionale Darstellung gemäß Fig. 1 mit einer andere Stellung der Siebvorrichtung,

Fig. 3 eine Variante der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung,

Fig. 4 und 5 eine weitere Ausgestaltung der Siebvorrichtung nach der Erfindung in unterschiedlichen Blickwinkeln,

Fig. 6 Detail der Ausführungsformen gemäß Fig. 4 und 5,

Fig. 7 Variante der Erfindung mit zwei unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten der Ausführungsform einer Siebvorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 8 Detail der vorhergehenden Fig. 7 und

Fig. 9 bis 11c weitere Details der Ausführungsform der Siebvorrichtung mit einer Feder

Die Fig. 1 zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung, wobei die gesamte Zerkleinerungsvorrichtung in einem Gehäuse I angeordnet ist. In dem Gehäuse I befindet sich die Zerkleinerungswalze 1 , auf der die Zerkleinerungswerkzeuge 2 angeordnet sind. üblicherweise sind die Zerkleinerungswerkzeuge 2 über den gesamten Umfang der Zerkleinerungswalze 1 vorgesehen, wobei eine schraubenförmige Anordnung sich als günstig erwiesen hat. Korrespondierend zur Zerkleinerungswalze 2 ist die Siebvorrichtung 4 angeordnet, die in der Fig. 1 in einer etwas herausgeschwenkten Stellung sichtbar ist. An der Siebvorrichtung 4 befindet sich die Gegenschneide 3, die, wie in der Abbildung dargestellt, hier aus einer Vielzahl einzelner Gegenschneiden gebildet ist. Die Siebvorrichtung 4 weist zudem öffnungen 6 auf, durch die das zerkleinerte Gut durchfällt und in eine nicht dargestellte Transportvorrichtung, wie zum Beispiel ein Transportband, gelangt. Die gesamte Zerkleinerungsvorrichtung ist auf einer Aufstellfläche Il aufgestellt. Die Zerkleinerungswalze ist dabei leicht geneigt bezüglich dieser Aufstellebene Il angeordnet. Durch die Abbidlung gemäß der Fig. 1 wird ersichtlich, dass die Siebvorrichtung 4 und die Gegenschneide 3 eine gemeinsame Baugruppe bilden, die auch gemeinsam aus der Maschine herausgenommen und in die Maschine wieder hineingebaut werden kann.

Die Fig. 2 zeigt dann die Vorrichtung in ihrer Arbeitsstellung, in der die Gegenschneiden und die Siebvorrichtung wesentlich näher an der Zerkleinerungswalze 1 angeordnet sind. Die Verriegelung der Siebvorrichtung in dieser Stellung kann durch Hydraulikzylinder erfolgen. Diese sind allerdings in der Darstellung gemäß Fig. 2 ebenfalls wie in Fig. 1 nicht ersichtlich.

Die Fig. 3 zeigt eine Ausgestaltung einer Siebvorrichtung 4 mit einer Variante der Ausbildung für die Gegenschneide 3. Die Siebvorrichtung 4 ist lediglich schematisch ohne die öffnungen dargestellt. Das Wesentliche an der Darstellung gemäß Fig. 3 ist die Ausbildung der Gegenschneide 3. Die Gegenschneide 3 ist dabei plattenförmig ausgebildet. Die Gegenschneide besteht hier aus mehreren Plattensegmenten 3/6, 3/7, 3/8, 3/9. Diese einzelnen Segmente 3/6, 3/7, 3/8, 3/9 sind im Verschleißfall einzeln auswechselbar. Die Befestigung dieser Segmente erfolgt mittels Keilen 5, die entweder ebenfalls hydraulisch oder aber mechanisch verriegelt sind. Selbstverständlich ist es möglich, andere Befestigungsformen beziehungsweise -möglichkeiten vorzusehen. So ist eine Schraubverbindung ebenso nach der Erfindung möglich, wie die Ausgestaltung mittels Verschlußbolzen oder dergleichen. Die Gegenschneide 3 weist an ihren Segmenten 3/6 bis 3/9 Verschleißplatten 3/2 auf, die lösbar fest auf einem Gegenschneidenunterkörper 3/1 angeordnet sind. Die Befestigung kann üblicherweise mittels Schrauben, Klemmbolzen oder dergleichen erfolgen. Die Siebvorrichtung bildet erfindungsgemäß mit der Gegenschneide eine gemeinsame Baugruppe, die gemeinsam in die Maschine eingeführt und aus dieser auch gemeinsam wieder entnommen werden kann, was zu den weiter oben beschriebenen, vorteilhaften Effekten führt.

Die Varianten der Erfindung, die in den Fig. 4 und 5 gezeigt sind, zeichnen sich dadurch aus, dass die Gegenschneide 3 aus einer Vielzahl von einzelnen Gegenschneiden 3/3 gebildet ist. Diese Gegenschneiden 3/3 sind einzeln an der Siebvorrichtung 4 vorgesehen. Selbstverständlich sind auch hier entsprechende Unterkörper vorgesehen, in die die einzelnen Gegenschneiden 3/3 einsetzbar sind. Bevorzugt werden diese Gegenschneiden, wie mit den Pfeilen a, b angedeutet, in etwa senkrecht in den Unterkörper eingesetzt und dann nach unten geschwenkt, wodurch sie schon teilweise verriegelt sind. Die Befestigung erfolgt

dann mittels einer Schraubverbindung, die hier ebenfalls nur angedeutet ist. Die öffnungen tragen in dieser Ausführungsform das Bezugszeichen 6, sie befinden sich in Segmenten 4/1 und 4/2 der Siebvorrichtung 4. Selbstverständlich ist es möglich, je nach Größe der Siebvorrichtung 4, mehrere Segmente vorzusehen. Andeutungsweise sind auch die Verriegelungen der Siebvorrichtung an dem Maschinengestell sichtbar. Diese dienen der festen Verbindung mit dem Gestell im Bearbeitungszustand. Die Fig. 5 zeigt die gleiche Ausführungsform der Fig. 4, jedoch in einem anderen Sichtwinkel. Die Bezugszeichen, wie zuvor beschrieben, werden in gleicher Weise verwendet.

Die Fig. 6 zeigt ein Detail aus den Figuren 4 und 5. Hier ist ersichtlich, wie die einzelnen Gegenschneiden 3/3 auf einen Unterkörper 3/4 angeordnet werden. Die Gegenschneiden 3/3 werden dabei gewissermaßen auf den Unterkörper 3/5 geklappt und anschließend mit einer nicht dargestellten Schraube oder einem Bolzen befestigt, der durch die Bohrung 3/5 im Unterkörper 3/4 geführt wird. Selbstverständlich ist auch in der einzelnen Gegenschneide 3/3 eine Bohrung vorgesehen, die korrespondierend zu der Bohrung 3/5 angeordnet ist.

Die Fig. 7 zeigt, hier lediglich schematisch angedeutet, die Unterschiede von zwei weiteren Varianten und Ausführungsmöglichkeiten von Siebvorrichtungen 4 nach der Erfindung. Auf der rechten Seite ist eine Siebvorrichtung 4 gezeigt, die wa- benförmige öffnungen aufweist. Die Waben sind selbstverständlich hier nur in einer bestimmten Größe dargestellt und sind natürlich entsprechend der jeweiligen Siebaufgabe variierbar. Dazu kann entweder der Korb ausgewechselt werden oder es kann, wie bereits vorher beschrieben, auch durch gegeneinander Verschieben von zwei derartigen Körben eine andere Lochgröße beziehungsweise öffnungsgröße erreicht werden.

In der linken Darstellung der Fig. 7 ist eine besonders vorteilhafte Ausführungsform für eine Siebvorrichtung für die Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung gezeigt. Die Siebvorrichtung wird dabei von einzelnen Federn 41 gebildet, die allerdings auch sozusagen spangenförmig (in der Fig. 7 nicht sichtbar) mit zwei Schenkeln ausgeführt sein können, um eine günstigere Befestigungsmög-

lichkeit zu erhalten. Die Federn 41 sind dabei in der dargestellten Ausführung als Rundstahl vorgesehen. Insbesondere ist es günstig, wenn diese Federn 41 aus einem federnden Material erhalten wurden. Alle anderen Bezugszeichen werden, wie weiter vorn beschrieben, in der gleichen Weise verwendet, so dass auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird.

Die Fig. 8 zeigt Details der vorhergehenden Fig. 7. Insbesondere die linke Seite der Darstellung zeigt, dass die Federn 41 der Siebvorrichtung 4 mittels unterschiedlicher Befestigungsmöglichkeiten befestigt werden. Dies wird dann in den Fig. 9 und 10 noch deutlicher. In Fig. 8 werden die Federn 41 beispielsweise mit Befestigungsschrauben 7 befestigt, die auf der Rückseite eine in der Fig. 8 nicht sichtbare weitere Befestigungsmöglichkeit besitzen, nämlich einen Flansch 7/2 und eine entsprechende Mutter 7/1. Dies wird in der Fig. 9 ersichtlich. Die weiter links liegenden Federn 41 sind mit Hilfe von Schellen 8 an der Konsole befestigt. Diese besitzt dann auf der Rückseite lediglich Muttern, um die Federn in ihrer vorbestimmten Position zu halten.

In der Fig. 9 ist eine Vergrößerung der vorher beschriebenen Lösung nochmals gezeigt. Die rechts angeführten Bezugszeichen wurden bereits vorher erklärt.

Die Fig. 10 zeigt die Rückseite der Fig. 8 und 9. Dort sind der Flansch 7/2 sowie die Rückseite der Schellen 8 mit ihren Befestigungsmuttern 8/1 ersichtlich. Die links dargestellte Befestigungsmöglichkeit zeichnet sich in einer Weiterbildung noch dadurch aus, dass eine Unterlageplatte 9 sozusagen als Verschleißplatte beziehungsweise als Verdrehvorrichtung zusätzlich angeordnet ist.

Die Fig. 11 a bis 11c zeigen bevorzugte Ausführungsformen für die Feder 41 nach der Erfindung. Dabei sind die Radien und die entsprechenden Gradangaben lediglich für die bevorzugte Ausführungsform gedacht. Selbstverständlich umfasst die Lösung nach der Erfindung auch andere Radien oder Gradzahlen, je nachdem, wie der Durchmesser der Zerkleinerungswalze gewählt wurde. Des Weiteren sind die Federn 41 auch bezüglich ihres Abstandes zueinander variierbar.

Die Erfindung wurde zuvor anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beanspruch werden.