Patentansprüche
1. Pressvorrichtung zum verdichten eines zusammenpressbaren Gutes, vorzugsweise von in einem Abfallbehälter (5) befindlichen Hausmüll, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Pressplatte (A) aufweist, die am einen Ende eines flexiblen übertragungsorgans (7), welches mehrfach ausgeführt sein kann, befestigt ist, dessen anderes Ende über eine Zugvorrichtung (2) bewegbar ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (1) die nötige Presskraft erzeugt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (3) ein starres Gestell bildet, in welches das Behältnis (5) hinein gestellt ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressvorrichtung für den Einbau in einen Normküchenschrank ausgelegt ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schranktüre (10) in geschlossenem Zustand einen Tastschalter betätigt, derart, dass ein Pressvorgang ausgelöst wird, falls der Taster (9) durch den Benutzer betätigt wurde. |
Kompakte Presse mit Druckfeder
Technisches Gebiet
Presse
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung für die Anwendung, wo in der Pressachse im Verhältnis zum erwünschten Hub nur wenig Platz vorhanden ist. Das Problem wird durch eine parallel zur Pressachse angeordnete Druckfeder gelöst, welche sich im Verhältnis zum Hub auf kleinem Raum zusammen pressen lässt und welche den benötigten Pressdruck erzeugt. Bisherige Erfindungen verwenden für ähnliche Problemstellungen eine Presse nach dem Scherenprinzip (DE4313764) oder mit direkt wirkendem Zylinder (DElOl 13158). Die Presse nach dem Scherenprinzip hat den Nachteil der aufwendigen Konstruktion und des grosseren Raumbedarfs. Die Presse mit direkt wirkendem Zylinder hat den Nachteil, bei engen Platzverhältnissen nur einen kurzen Pressweg zu ermöglichen. Diese Nachteile werden erfindungsgemäss durch die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination behoben.
Als Abfallpresse verwendet, ist die Presse mit verschieden Standardformen von Abfallbehältern kombinierbar und lässt sich in Standard-Küchenmöbel einbauen. Neben dem Ziel der Abfallpresse den Abfall zu verdichten, ermöglicht sie dem Benutzer den Abfalleimer angenehmer zu befüllen, da kein Kontakt mit dem bereits im Eimer vorhandenen Müll stattfindet. Die Erfindung ermöglicht durch ihren Aufbau als vorgefertigte u. vormontierte Baueinheit ein einfaches Nachrüsten im Küchenschrank. Die Presse ist funktionssicher und ermöglicht die Beibehaltung bisheriger Bediengewohnheiten u. Abfallgefasse.
Funktionsprinzip der Erfindung:
Die Druckfeder wird parallel zur Pressachse zwischen der Pressplatte und der Tragkonstruktion angeordnet. Die Pressplatte wird mit Hilfe einer Verbindung zu einer Zugmechanik linear bewegt. Bewegt sich die Pressplatte in Richtung der Tragkonstruktion wird die Druckfeder gespannt. Wird die Druckplatte in umgekehrter Richtung gegen das Pressgut bewegt, wird die Druckfeder entspannt und die Kraft der Druckfeder wird für den Pressvorgang genutzt.
Nachstehend wird anhand der beiliegenden Zeichnungen eine Ausführung am Beispiel einer Abfallpresse beschrieben. Es zeigen:
Fig.l: Den Seitenriss der Presse im Norm-Küchenunterschrank Fig.2: Den Grundriss der Presse
Ausführungsbeispiel Abfallpresse im Küchenunterschrank
Gemäss Fig.l und Fig.2 besteht der Abfallverdichter aus einer druckstabilen Trägereinheit, bestehend aus Grundplatte, Seitenstrebe und Deckenstrebe, die ein transportables, einbaufähiges Trägergestell bilden, auf welchen die Bauelemente des Abfallverdichters vormontierbar sind, wobei an der Deckenstrebe eine Umlenkrolle montiert ist. Eine Umlenkrolle 8a ist so positioniert, dass das darüber laufende Zugseil 7 lotrecht ins Zentrum der Pressplatte gerührt werden kann, wo das Seil fest mit der Pressplatte verbunden ist. Die Druckfeder wird lotrecht zwischen der Deckenstrebe und der Pressplatte angebracht und durch eine geeignete Verbindung zu der Deckenstrebe gegen Verrutschen gesichert. Ebenso wird die Pressplatte mit der Druckfeder verbunden. über eine zweite Umlenkrolle 8b wird das Zugseil 7 so umgelenkt, dass es parallel zu einer an der Seitenstrebe 3 befestigten Spindel 2 verläuft und an der auf der Spindel 2 frei beweglichen Mutter 11 befestigt werden kann. Die Spindel 2 ist parallel zur Seitenstrebe angebracht und an beiden Enden so gelagert, dass sie um die Längsachse drehbar ist, sich aber nicht weiter verschieben kann. Die Spindel wird von einem drehrichtungsunabhängigen Motor M angetrieben. Auf diese Weise kann die Mutter 11, welche mittels geeigneter Einrichtung gegen Verdrehen gesichert ist, parallel zur Seitenstrebe auf und ab bewegt werden. Die Endpositionen der Bewegung der Mutter 11 werden durch Endschalter definiert. Die Mutter wird mit dem Ende des Seils 7 fest verbunden. Die Länge des Seiles ist so bemessen, dass es gerade mit der Pressplatte A auf der einen Seite und der Mutter 11 auf der anderen Seite verbunden werden kann, wenn die Druckfeder entspannt ist und sich die Mutter an der oberen Endposition befindet. Sind Mutter und Pressplatte auf diese Weise miteinander verbunden, wird während dem Pressvorgang die Druckfeder entspannt, wobei die Pressplatte die Federkraft auf das zu pressende Gut überträgt. Die Mutter auf der Spindel 2 fahrt während dem Pressvorgang an die obere Endposition. Wird der obere Endschalter 6 durch die Mutter aktiviert, wird die Drehrichtung der Spindel gekehrt und die Mutter bewegt sich nach unten, bis sie den unteren Endschalter 6 betätigt. Durch Aktivierung des unteren Endschalters 6 ist der Pressvorgang abgeschlossen. Automatische Steuerung der Presse: Die Presse wird durch einen Taster 9 aktiviert. Der Pressvorgang startet jedoch aufgrund eines Schalters erst nachdem die Schranktüre geschlossen ist. Die Schranktüre wird während dem Pressvorgang mittels einer geeigneten Vorrichtung verriegelt. Die Türe wird erst wieder freigegeben, wenn die Mutter auf der Spindel 2 den unteren Endschalter aktiviert und damit der Pressvorgang abgeschlossen ist.
Legende zur Figur 1 und 2:
1 Druckfeder
2 Spindel mit Mutter (angetrieben durch Motor)
3 Halterung der Presse mit Bodenplatte, Seitenstrebe und Deckenstrebe
4 Küchenunterschrank mit eingelassenem Spülbecken
5 Mülleimer (mit Kippvorrichtung)
6 Endschalter
7 Flexible Verbindung zwischen Pressplatte und Mutter (Seil, Kette)
8 a, b Umlenkrollen
9 Taster (Aktivierung Pressvorgang)
10 Schranktüre
11 Mutter
A Pressplatte in Ruheposition
B Pressplatte in Arbeitsposition
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