Kompaktiervorrichtung für Leergut

Die Erfindung betrifft eine Kompaktiervorrichtung für Leergut, die zum Kompaktieren leerer Behälter, wie Getränkeflaschen oder -dosen aus Weissblech, Aluminiumblech, Kunststoff oder anderen Materialien, geeignet ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Kompaktiervorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

In der DE 10 2006 053 164 A1 ist eine Kompaktiervorrichtung zum Ver- pressen von PET-Flaschen und Dosen beschrieben. Die Verdichtung des Leerguts erfolgt dabei mit segmentförmigen Kurvenscheiben und dazwischen angeordneten kurvenförmig geformten Leitblechen. Es wird eine einachsige und eine zweiachsige Ausführungsform der Kompaktiervorrichtung beschrieben. Bei der zweiachsigen Ausführungsform drehen sich die Kurvenschei- benpaare gegensinnig, wobei das eingegebene Leergut zunächst am Boden und am Kopf gegriffen wird und bei weiterer Drehung des Walzenpaares der Länge nach zusammengepresst wird. Nach maximaler Verpressung des Leergutes fällt dieses durch ein trichterförmiges Gebilde der Leitbleche nach unten in einen Sammelbehälter. Eine gattungsgemäße Kompaktiervorrichtung ist offenbart in DE 103 25

368 B4. Diese Kompaktiervorrichtung umfasst zwei gegenläufig antreibbare Walzen, die parallel in einem Abstand zueinander angeordnet sind, und derart ausgebildet sind, dass in dem zwischen ihnen gebildeten Walzenspalt leere Behälter zerschnitten und zusammengedrückt werden. Zu diesem Zweck weist jede Walze mehrere entlang einer Walzenachse hintereinander montierte Scheiben auf. Ein Teil der Scheiben ist als Druckscheibe ausgebil- det, der andere Teil der Scheiben als Schneidscheibe. Des Weiteren sind die Walzen derart angeordnet, dass Scheiben der einen Walze in Zwischenräume zwischen den Scheiben der anderen Walze eingreifen. Durch eine ge- genläufige Bewegung der Walzen wird ein leerer Behälter in den Walzenspalt eingezogen und durch die Vielzahl an Druck- und Schneidscheiben zusammengedrückt und zerschnitten. Dies ermöglicht insbesondere auch das Kompaktieren von leeren, geschlossenen Behältern, ohne diese vorher perforieren zu müssen.

Die beiden Walzen werden in ein Gehäuse eingebaut und von den Seitenwänden des Gehäuses gehalten. Der Einbau der zwei Walzen in das Gehäuse ist aufwendig, da die Walzen unabhängig voneinander zunächst in eine Durchtrittsöffnung in einer der Seitenwände des Gehäuses und in ein dieser zugeordnetes Flanschlager eingesetzt werden müssen, und anschließend dieser Vorgang an der anderen Seitenwand wiederholt werden muss. Zwischen dem Einsetzen in die erste Seitenwand und ihrer Fixierung durch die zweite Seitenwand müssen die Walzen durch Hilfsmittel gehalten werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kompaktiervorrichtung für Leergut zu schaffen, bei der der Einbau der Verdichtungswalzen in das Gehäuse und deren Ausbau aus dem Gehäuse und damit auch deren Wartung einfach zu bewerkstelligen ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Kompaktiervorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstände der abhängigen Ansprüche. Die erfindungsgemäße Kompaktiervorrichtung für Leergut umfasst zwei parallel zueinander angeordnete Verdichtungswalzen mit jeweils einem Wal- zenkörper und einem Walzenstumpf an jedem Ende des Walzenkörpers. Durch je eine auf ihre Endbereiche aufgeschobene Lagerzwischenplatte werden die Verdichtungswalzen zu einem Modul vereinigt, in welchem ihre räumliche Zuordnung zueinander fixiert ist. Ein Gehäuse mit zwei Seiten- wänden, die mit Durchtrittsöffnungen zum Durchtritt der Walzenstümpfe versehen sind, umgibt das Walzenmodul, so dass die Walzenkörper im eingebauten Zustand zwischen den Seitenwänden angeordnet sind. Die Durchtrittsöffnungen jeder der Seitenwände bilden wenigstens einen, sich in einen Rand der Seitenwände öffnenden Wandschlitz. Nach dem Einschieben der Walzenstümpfe in die Wandschlitze liegen die Lagerzwischenplatten von innen an den Seitenwänden an.

Durch die Vereinigung der Verdichtungswalzen in einem Modul können die Walzen als vormontierte Einheit in das Gehäuse eingebaut werden, was den Einbau, Ausbau und die Wartung wesentlich vereinfacht. Darüber hinaus wird mit der Lagerzwischenplatte an der Innenseite der Seitenwand eine Verstärkung der Seitenwand des Gehäuses erreicht. Ferner stellt die Lagerzwischenplatte einen Spritzschutz für das jeweils zugeordnete Flanschlager gegen Flüssigkeiten dar, die aus dem Leergut in dem Verdichtungsraum aus- treten.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weisen die Seitenwände entweder jeweils einen Wandschlitz zum nacheinander folgenden Einschieben der Walzenstümpfe oder aber jeweils zwei parallele Wandschlitze zum pa- rallelen Einschub der Walzenstümpfe auf.

In sehr vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist das Modul durch auf die Walzenstümpfe aufgesteckte Doppelflanschlager zur Lagerung der Verdichtungswalzen und Ritzel zum Antrieb der Verdichtungswalzen komplet- tiert. Dabei besteht zwischen den Doppelflanschlagern und den jeweils zugeordneten Lagerzwischenplatten ein Abstand. In dem dadurch gebildeten Spalt wird beim Einschieben der Walzenstümpfe in die Wandschlitze die jeweilige Seitenwand des Gehäuses zwischen dem Doppelflanschlager und der Lagerzwischenplatte sandwichartig aufgenommen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen

Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben, wobei Bezug genommen wird auf die Zeichnung.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Modul der Kompaktiervorrich- tung in Explosionsdarstellung. zeigt eine perspektivische Darstellung des Moduls in zusammengebautem Zustand. zeigt in perspektivischer Darstellung wesentliche Elemente eines erfindungsgemäßen Gehäuses für das Modul der Kompaktiervorrichtung. zeigt eine Darstellung gemäß Fig. 3 mit eingebautem Modul zeigt eine Darstellung gemäß Fig. 4 bei komplettierter Antriebseinrichtungen.

Fig. 1 zeigt als zentrales Element der Kompaktiervorrichtung ein Modul 1 in seinen Einzelteilen. Das Modul 1 umfasst zwei Verdichtungswalzen 2, die parallel zueinander angeordnet sind. Sie weisen jeweils einen Walzenkörper 3 und an jedem Ende des Walzenkörpers 3 einen Walzenstumpf 4 auf. Um ihre räumliche Zuordnung zueinander zu fixieren, werden die Verdichtungswalzen 2 durch je eine auf ihre Endbereiche aufgeschobene Lager- zwischenplatte 5 vereinigt. Die Lagerzwischenplatten 5 weisen Durchtrittsöffnungen 6 auf, durch die die Walzenstümpfe 4 hindurch ragen. Hinter der Durchtrittsöffnung 6 der Lagerzwischenplatte 5 sind die Walzenstümpfe 4 in einem Doppelflanschlager 7 gelagert, das ebenfalls Durchtrittsöffhungen 6 aufweist. Auf den aus dem Doppelflanschlager 7 heraus ragenden Endabschnitt der Walzenstümpfe 4 ist auf einer Seite des Moduls 1 jeweils ein Ritzel 8 drehfest aufgesetzt, wobei die beiden Ritzel 8 miteinander kämmen.

Jeder der beiden Verdichtungswalzen 2 ist in dem Walzenmodul 1 eine starre Strebe 9 zugeordnet, Die Enden der Streben 9 sind in Durchtrittsöffnungen 6 der Lagerzwischenplatten 5 gelagert und weisen in ihren Stirnseiten Gewindebohrungen 10 auf. Einstückig mit den Streben 9 ausgebildet ist eine Vielzahl von Abstreifelementen 11 , die radial und parallel zueinander ausgerichtet von den Streben 9 ab ragen und in Zwischenräume hinein ra- gen, die zwischen Scheiben 24 der Walzenkörper 3 vorhanden sind. Die Abstreifelemente 11 haben die Aufgabe, an den Verdichtungswalzen 2 anhaftendes Leergut abzustreifen, damit dieses nicht mehrfach umläuft.

Fig. 3 zeigt ein Gehäuse der Kompaktiervorrichtung, in das das oben beschriebene Modul 1 eingebaut wird. Es besitzt zwei Seitenwände 14 mit horizontal verlaufenden Wandschlitzen 20, die sich jeweils in einen Rand der Seitenwände 14 öffnen. In diese Wandschlitze 20 werden beim Einbau des Moduls 1 die Walzenstümpfe 4 der Verdichtungswalzen 2 hinter einander eingeschoben, wobei die Seitenwände 14 sandwichartig in einem Spalt 12 aufgenommen werden, der jeweils zwischen den Lagerzwischenplatten 5 und den Doppelflanschlagern 7 besteht.

Zum Befestigen des Moduls 1 im Gehäuse weisen die Seitenwände 14, die Doppelflanschlager 7 und die Lagerzwischenplatten 5 Durchgangslöcher 13 auf, die beim Einbau des Moduls 1 in fluchtende Überdeckung gebracht werden. Die Lagerzwischenplatten 5 liegen dann von innen und die Doppel- flanschlager 7 von außen an den Seitenwänden 14 an. Durch die Durchgangslöcher 13 werden Befestigungsschrauben 21 gesteckt und auf der Gegenseite verschraubt, so dass damit das Modul 1 an den Seitenwänden 14 der Kompaktiervorrichtung befestigt ist. Die Streben 9 werden direkt mit den Seitenwänden 14 verschraubt, indem die Befestigungsschrauben 21 durch die entsprechenden Durchgangslöcher 13 der Seitenwände 14 hindurch gesteckt und in die Gewindebohrungen 10 in den Stirnseiten der Streben 9 eingeschraubt werden. Die Streben 9 steifen auf diese Weise die Seitenwände 14 gegeneinander aus.

In einer nicht gezeigten alternativen Ausführungsform sind anstelle des einen horizontal verlaufenden Wandschlitzes 20 zwei parallele vertikale Wandschlitze 20 in jeder der Seitenwände 14 vorgesehen, in die das Walzenmodul 1 vertikal, d.h. von oben oder unten eingeschoben wird., d.h., die Walzenstümpfe 4 der Verdichtungswalzen 2 werden parallel in die Seitenwände 14 eingeschoben.

Zum Antrieb des Moduls 1 ist ein Kettenrad 23 drehfest auf einen der Walzenstümpfe 4 aufgesetzt. Das Kettenrad 23 ist über eine Kette 22 mit einem Ritzel 18 drehmomentübertragend verbunden, welches auf einer Abtriebswelle eines Getriebes 17 sitzt. Das Getriebe 17 wird durch einen Elektromotor 16 angetrieben.

In dem Gehäuse der Kompaktiervorrichtung befindet sich über dem Walzenmodul 1 eine Zuführeinrichtung für das Leergut. Die Zuführeinrichtung weist mehrere Leergutpaddel 15 auf, die auf einer Paddelwelle 19 angeordnet sind. Der Antrieb der Paddelwelle 19 erfolgt über ein auf dem dem Kettenrad 23 abgewandten Walzenstumpf 4 der angetriebenen Verdichtungswalze 2 sitzendes Ritzel 25 (Fig. 1 und 2), das auf dieser Gehäuseseite über eine Kette mit einem auf der Paddelwelle 19 sitzenden Ritzel verbunden ist . Dieses Ritzel und die Kette sind aus den Figuren aufgrund der gewählten Darstellung nicht ersichtlich. Die Zuführeinrichtung befördert in die Kompak- tiervorrichtung eingeworfenes Leergut zu den beiden Verdichtungswalzen 2, so dass das Leergut in den Walzenspalt zwischen den beiden Verdichtungswalzen 2 gelangt und somit verdichtet wird.

Bezugszeichenliste

1 Modul

2 Verdichtungswalzen

3 Walzenkörper

4 Walzenstumpf

5 Lagerzwischenplatte

6 Durchtrittsöffnungen

7 Doppelflanschlager

8 Ritzel

9 Strebe

10 Gewindebohrungen

11 Abstreifelement

12 Spalt

13 Durchgangslöcher

14 Seitenwände

15 Leergutpaddel

16 Antriebsmotor

17 Getriebe

18 Ritzel

19 Paddelwelle

20 Wandschlitz

21 Befestigungsschrauben

22 Kette

23 Kettenrad

24 Scheibe

25 Ritzel