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Title:
COMPACTING TOP FOR A HIGH-LIFT TRUCK OR FORKLIFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/100001
Kind Code:
A1
Abstract:
Trash compactors are frequently used to avoid unnecessary volumes of trash and reduce trash elimination costs. However, conventional trash compactors are mostly based on a technically complex hydraulic compacting device comprising a movable plunger, making them heavy and expensive. The invention therefore relates to a compacting top (308) for commercially available forklifts or high-lift trucks (812). The forklift or high-lift truck (812) is provided with a lifting fork (816) and a support frame (814). The compacting top (308) encompasses a crossbeam-type frame (310), one end (132) of which can be fastened to the support frame (814) while a compacting plunger is fixed to the other end (136) thereof (310) for compacting purposes. The compacting plunger (312) is provided with a plunger bell (314) which is open on the bottom and in which at least one transversal strut (510, 512, 514, 516, 518) is arranged. In order to compact the trash, the open trash container (818) is lifted by means of the lifting fork (816) while the compacting plunger (312) dives into the trash container (818) and compacts the trash or reusable material. The disclosed device is inexpensive, mobile, easy to handle, and can thus also be used in households. Furthermore, said device is easy and quick to assemble such that the high-lift truck (812) or forklift can be used for other purposes as well.

Inventors:
Sperrfechter, Manfred (Römerstrasse 18, Fahrenbach-Trienz, 74864, DE)
Application Number:
PCT/EP2005/003732
Publication Date:
October 27, 2005
Filing Date:
April 08, 2005
Export Citation:
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Assignee:
Sperrfechter, Manfred (Römerstrasse 18, Fahrenbach-Trienz, 74864, DE)
International Classes:
B30B9/30; B30B15/04; B30B9/00; B30B15/04; (IPC1-7): B30B9/30; B30B15/04
Attorney, Agent or Firm:
Sperrfechter, Manfred (Römerstrasse 18, Fahrenbach-Trienz, 74864, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Pressaufsatz (308) zum Verpressen von Abfall oder Wertstoffen zur Montage auf einem eine Hubgabel (816) und ein Stützgestell (814) aufweisenden Hochhubwagen (812) oder Gabelstapler mit a) einem Galgengestell (310), wobei das Galgengestell (310) mindestens eine Befestigungsvorrichtung (132) zum Befestigen des Pressaufsatzes (308) an dem Stützgestell (814) aufweist; und b) einem Pressstempel (312), wobei der Pressstempel (312) derart an dem Galgengestell (310) befestigt ist, dass der Pressstempel (312) bei Anheben eines nach oben geöffneten Abfall oder Wertstoffbehälters (818) durch die Hubgabel (816) in den Ab fall oder Wertstoffbehälter (818) eintaucht und darin befindlichen Abfall oder Wertstoff zusammenpresst, wobei der Pressstempel (312) eine nach unten geöffnete Stempelglocke (314) und mindestens eine innerhalb der Stempelglocke (314) angeordnete Querstrebe (510, 512, 514, 516, 518) aufweist.
2. Pressaufsatz (308) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Galgengestell (310) im Wesentlichen die Form eines doppelten, nach unten geöffneten „U's" (110) aufweist, wobei die beiden U's (110) im Wesentlichen parallel angeordnet sind; wobei jeweils ein Ende jeden U's (110) eine Befestigungsvorrichtung (132) zum Befestigen des Galgengestells (310) an dem Stützgestell (814) aufweist; und wobei das jeweils andere Ende jeden U's (110) eine Befestigungsvorrichtung (136) zum Befestigen des Pressstempels (312) am Galgengestell (310) aufweist.
3. Pressaufsatz (308) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Pressstempel (312) in mindestens zwei verschiedenen Befes¬ tigungspositionen am Galgengestell (310) befestigbar ist, wobei der Pressstempel (312) in mindestens zwei verschiedenen Befestigungspositionen eine unterschiedli¬ che Höhe aufweist.
4. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Galgengestell (312) in mindestens zwei verschiedenen Befesti¬ gungspositionen am Stützgestell (814) befestigbar ist, wobei das Galgengestell (312) in mindestens zwei verschiedenen Befestigungspositionen eine unterschiedliche Hö¬ he aufweist.
5. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Galgengestell (310) in mindestens vier Einzelteile (112, 114) zer¬ legbar ausgestaltet ist.
6. Pressaufsatz (308) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens vier Einzelteile (112, 114) im Wesentlichen Lförmige Gestalt aufweisen.
7. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Befestigung des Galgengestells (310) am Stützgestell (814) und/oder die Befestigung des Pressstempels (312) am Galgengestell (310) lösbar ausgestaltet ist.
8. Pressaufsatz (308) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Galgengestells (310) am Stützgestell (814) und/oder die Befestigung des Press¬ stempels (312) am Galgengestell (310) mit Hilfe von Schrauben oder Bolzen erfolgt.
9. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Galgengestell (310) ein Dach (820) zum Schutz des Abfalls bzw. der Wertstoffe gegen Niederschläge aufweist.
10. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stempelglocke (314) im Wesentlichen eine runde oder rechteckige Grundfläche aufweist.
11. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Stempelglocke (314) im Wesentlichen ein trapezförmiges Profil aufweist.
12. Pressaufsatz (308) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei eine Basisseite des Trapezes bei am Galgengestell (310) befestigtem Pressstempel (312) im Wesentli¬ chen horizontal ausgerichtet ist und nach unten weist.
13. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die mindestens eine Querstrebe (510, 512, 514, 516, 518) mindestens eine vertikal angeordnete Platte mit im Wesentlichen trapezförmigem Profil auf¬ weist.
14. Pressaufsatz (308) gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei eine Basisseite des Trapezes bei am Galgengestell (310) befestigtem Pressstempel (312) im Wesentli¬ chen horizontal ausgerichtet ist und nach unten weist.
15. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die mindestens eine Querstrebe (510, 512, 514, 516, 518) mindestens ein scharfkantiges oder spitzes Element (520) aufweist.
16. Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Pressaufsatz (308) ganz oder teilweise aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium gearbeitet ist.
17. Pressvorrichtung (810) zum Verpressen von Abfall oder Wertstoffen mit einem eine Hubgabel (816) und ein Stützgestell (814) aufweisenden Hochhubwagen (812) oder Gabelstapler; und einem Pressaufsatz (308) nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che.
Description:
Pressaufsatz für einen Hochhubwagen oder Gabelstapler

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Pressaufsatz zur Montage auf einem Hochhubwagen oder Ga¬ belstapler. Derartige Vorrichtungen lassen sich insbesondere zur Volumenreduktion von Abfällen oder Wertstoffen einsetzen.

Stand der Technik

Im Bereich der Abfallwirtschaft spielt die Minimierung des Volumens der zu entsorgenden Abfälle eine wesentliche Rolle. Dies ist insbesondere dadurch bedingt, dass, beispielsweise in größeren Wohnanlagen, nur eine begrenzte Anzahl von Abfallbehältern mit einem zu¬ meist relativ geringen Volumen zur Verfügung steht. Weiterhin werden in vielen Berei¬ chen die Kosten für die Entsorgung der Abfälle nicht nach Gewicht, sondern nach Volu¬ men berechnet.

Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Vorrichtungen bekannt, mittels derer Abfälle verdichtet werden können. So zeigt beispielsweise die WO 95/25632 eine Abfallpresse mit einem rotierbaren Pressstempel, welcher mittels einer hydraulischen Vorrichtung in einen Abfallbehälter eingepresst werden kann. Die beschriebene Vorrichtung ist jedoch weitge¬ hend standortgebunden und weist ein hohes Gewicht auf. Weiterhin ist die beschriebene Anordnung aufwändig und teuer, so dass sie sich ausschließlich für größere Betriebe kos¬ tentechnisch rechnet.

Aus DT 2448334 Al ist eine Müllpresse für den Haushalt bekannt, bei der im Gegensatz zur WO 95/25632 nicht ein Pressstempel in einen Abfallbehälter eingefahren wird, sondern bei der ein nach oben geöffneter Abfallbehälter derart gegen einen nach unten weisenden, weitgehend feststehenden Stempel gedrückt wird. Dabei taucht der Stempel in den Abfall- behälter ein und presst den darin befindlichen Abfall zusammen. Die in der DT 2448334 Al beschriebene Anordnung hat jedoch den Nachteil, dass die Anordnung weitgehend standortgebunden ist. Weiterhin ist die Anordnung aufgrund ihrer integrierten Hubvorrich¬ tung und ihres integrierten Getriebes schwer und teuer.

Auch in der Gebrauchsmusterschrift DE 202 09 674 Ul ist eine Abfallpresse mit einer feststehenden Pressplatte und einer Hubvorrichtung für Abfallbehälter beschrieben. Wie¬ derum wird der Abfallbehälter angehoben, wobei die Pressplatte in den Abfallbehälter ein¬ taucht und dort den Abfall zusammenpresst. Die beschriebene Anordnung ist jedoch auf- wändig, teuer und im Wesentlichen auf geringe Mengen von leicht zusammenpressbarem Abfall eingerichtet. Bei größeren Abfallmengen oder sperrigem Abfall sowie Abfallsäcken mit hohem Lufteinschluss weist die in der DE 202 09 674 Ul beschriebene Anordnung mit ebener Pressplatte nur eine ungenügende Verdichtungswirkung auf.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine kostengünstige, einfach zu handhabende Vorrich¬ tung zum Verdichten von Abfällen oder Wertstoffen bereitzustellen, welche die oben ge- nannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet.

Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt.

Es wird ein Pressaufsatz zum Verpressen von Abfall oder Wertstoffen vorgeschlagen, wel- eher zur Montage auf einem Hochhubwagen oder Gabelstapler geeignet ist. Der Hochhub¬ wagen oder Gabelstapler soll ein Stützgestell und eine Hubgabel aufweisen. Unter „Abfall oder Wertstoffen" sind dabei sowohl recyclingfähige als auch nicht-recyclingfähige Abfäl¬ le sowie kompostierbarer Abfall zu verstehen. Analog kann der beschriebene Pressaufsatz jedoch auch beispielsweise zum Verdichten von Trester oder ähnlichen Materialien einge- setzt werden. Der Pressaufsatz weist ein Galgengestell und einen Pressstempel auf. Das Galgengestell weist dabei mindestens eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Pressaufsatzes an dem Stützgestell des Hochhubwagens oder Gabelstaplers auf. Der Pressstempel ist der¬ art an dem Galgengestell befestigt, dass der Pressstempel beim Anheben eines nach oben geöffneten Abfall- oder Wertstoffbehälters durch die Hubgabel in den Abfall- oder Wert¬ stoffbehälter eintaucht. Dabei wird im Abfall- oder Wertstoffbehälter befindlicher Abfall oder Wertstoff zusammengepresst.

Als Abfallbehälter lassen sich beispielsweise handelsübliche Behälter mit einem Fassungs- vermögen von 1100 Litern oder 240 Litern verwenden. Auch weitere Behälter, insbesonde¬ re auch Sonderanfertigungen, sind einsetzbar. Der Pressaufsatz ist leicht auf neue Behälter¬ formen adaptierbar.

Der Pressstempel weist eine nach unten geöffnete Stempelglocke und mindestens eine in- nerhalb der Stempelglocke angeordnete Querstrebe auf.

Das Galgengestell kann im Wesentlichen die Form eines doppelten, nach unten geöffneten U's aufweisen. Dabei sollen die beiden U's im Wesentlichen parallel angeordnet sein. Pa¬ rallel bedeutet dabei, dass die "Arme" der beiden U's zumindest näherungsweise parallel ausgerichtet sind und eine beliebige, senkrecht zu den Armen der U's angeordnete Ebene in vier Punkten schneiden, wobei die vier Punkte im Wesentlichen ein Rechteck bilden sol¬ len. In anderen Worten sollen die U's in zwei zueinander parallelen Ebenen zu liegen kommen und in diesen jeweils deckungsgleich angeordnet sein.

Zur Erhöhung der Stabilität des Galgengestells können die beiden parallelen U's zusätzlich durch eine oder mehrere Querstreben miteinander verbunden sein. In den meisten Fällen wird jedoch die Stabilisierung durch das Stützgestell des Hochhubwagens bzw. Gabelstap¬ lers auf der einen Seite und durch den Pressstempel auf der anderen Seite ausreichend sein.

Dabei müssen die U's nicht notwendigerweise abgerundet sein, sondern das Galgengestell kann auch entsprechende Ecken aufweisen. Weiterhin müssen die Arme der U's nicht not¬ wendigerweise gleich lang sein.

Jeweils ein Ende jedes U's soll eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Galgen- gestells an dem Stützgestell aufweisen. Das jeweils andere Ende jeden U's soll eine Befes¬ tigungsvorrichtung zum Befestigen des Pressstempels am Galgengestell aufweisen. Neben einem U-förmigen Galgengestell lassen sich auch Galgengestelle anderer Form ein¬ setzen, beispielsweise Galgengestelle mit dreieckiger Form. Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn der Pressstempel in mindestens zwei verschiedenen Befesti¬ gungspositionen am Galgengestell befestigbar ist. Dabei sollte der Pressstempel in mindes- tens zwei verschiedenen Befestigungspositionen eine unterschiedliche Höhe aufweisen. Weiterhin kann auch das Galgengestell selbst derart ausgestaltet sein, dass es in mindes¬ tens zwei verschiedenen Befestigungspositionen am Stützgestell befestigbar ist. Wiederum sollte das Galgengestell dabei in mindestens zwei verschiedenen Befestigungspositionen eine unterschiedliche Höhe aufweisen.

Diese vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindung gewährleisten, dass der Pressaufsatz beispielsweise auf Abfallbehälter verschiedenen Volumens oder Bauart adaptierbar ist. Auch einem unterschiedlichen Füllgrad mit Abfall kann durch eine entsprechende Verstel¬ lung der Höhe des Stempels und/oder der Höhe des Galgengestells Rechnung getragen werden.

Das Galgengestell kann beispielsweise aus einem Stück bestehen. Als besonders vorteil¬ haft hat es sich jedoch erwiesen, wenn das Galgengestell in mindestens vier Einzelteile zerlegbar ausgestaltet ist. Insbesondere kann das Galgengestell dabei derart ausgestaltet sein, dass die beiden U's voneinander getrennt werden können, wobei die beiden U's an¬ schließend noch in jeweils zwei Einzelteile zerlegt werden können. Insbesondere können diese zwei Einzelteile jeden U's im Wesentlichen L-förmige Gestalt aufweisen. Diese ein¬ fache Zerlegbarkeit des beschriebenen Pressaufsatzes hat den Vorteil, dass der Pressaufsatz leicht und schnell zu transportieren ist. Dadurch unterscheidet sich der erfindungsgemäße Pressaufsatz vorteilhaft von den im Stand der Technik beschriebenen Abfallpressen.

Insbesondere sollten die Befestigung des Galgengestells am Stützgestell und/oder die Be¬ festigung des Pressstempels am Galgengestell lösbar erfolgen. Beispielsweise können die Befestigung des Galgengestells am Stützgestell und/oder die Befestigung des Pressstem- pels am Galgengestell mit Hilfe von Schrauben oder Bolzen erfolgen. Auch diese Weiter¬ bildung hat den Vorteil, dass der beschriebene Pressaufsatz leicht und schnell zerlegbar ist, wodurch beispielsweise der Gabelstapler oder Hubwagen auch für andere Zwecke als zum Verpressen von Abfällen verwendet werden kann.

Weiterhin kann das Galgengestell zusätzlich ein Dach zum Schutz gegen Niederschläge aufweisen. Dadurch wird verhindert, dass beispielsweise im Freien gelagerte Kartonagen bei Regen oder Schnee während des Verpressens Feuchtigkeit aufnehmen, wodurch insbe¬ sondere das Gewicht der Abfälle erheblich erhöht würde.

Bei der Stempelglocke muss es sich nicht notwendigerweise um eine rotationssymmetri- sehe Stempelglocke handeln. Vielmehr kann die Grundfläche der Stempelglocke der Form der Abfallbehälter angepasst sein. Entsprechend den gängigen Formen der Abfallbehälter haben sich dementsprechend runde oder rechteckige Grundflächen der Stempelglocke als vorteilhaft erwiesen.

Unter einer nach unten geöffneten Stempelglocke ist dabei grundsätzlich jeder beliebige Körper zu verstehen, welcher einen Hohlraum aufweist, der nach unten hin geöffnet ist. Neben der Öffnung nach unten kann dieser Hohlkörper weitere Öffnungen aufweisen, bei¬ spielsweise zur Druckentlastung beim Verpressen von Abfällen.

Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn die Stempelglocke im Wesentli¬ chen ein Profil eines (nach unten geöffneten) Trapezes aufweist. Dabei ist der Begriff „Trapezform" jedoch über den ursprünglichen Bedeutungsinhalt eines Vierecks mit zwei parallelen, einander gegenüberliegenden Seiten und zwei geneigten Seiten hinaus weit zu fassen. Abweichungen von der Trapezform sind möglich, beispielsweise in Form von zu- sätzlichen Ecken. Dementsprechend sollen unter einer Trapezform im Wesentlichen re¬ gelmäßige oder unregelmäßige Vielecke verstanden werden, welche eine lange, nach unten weisende Basisseite und mindestens eine darüber angeordnete Ecke aufweisen. Auch eine Dachform soll dementsprechend unter einer Trapezform verstanden werden können, wobei die Basisseite des Daches nach unten angeordnet ist. Weiterhin können die Ecken auch abgerundet sein, so dass die Stempelglocke im Extremfall auch den Querschnitt beispiels¬ weise eines Kreissegments mit einer unten liegenden, geraden Sekantenseite aufweisen kann.

Dabei soll die unten liegende Basisseite des Trapezes bei am Galgengestell befestigtem Pressstempel im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein. Die Trapezform hat sich in der Praxis als besonders stabil erwiesen, so dass auch sehr harte Abfälle verpresst werden kön¬ nen. Die mindestens eine Querstrebe innerhalb der Stempelglocke dient im Wesentlichen dazu, die Stempelglocke beim Verpressen zu stabilisieren. Es kann sich bei dieser mindes¬ tens einen Querstrebe beispielsweise um eine Eisenstange handeln, welche beim Verpres- sen in den Abfall eingepresst wird. Die Querstrebe hat weiterhin die Funktion, besonders sperrigen Abfall vor dem Verpressen zunächst zu zerbrechen, wodurch der Verpressvor- gang mit geringerem Kraftaufwand erfolgen kann. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die mindestens eine Querstrebe, wie auch die Stempelglocke, im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei der Begriff der Trapezform, wie oben beschrieben, weit zu fassen ist. So können beispielswei- se in eine Stempelglocke mit rechteckiger Grundfläche und trapezförmigem Querschnitt eine oder mehrere trapezförmige Platten als Querstreben eingelassen sein. Wiederum sollte dabei die Basisseite des Trapezes bei am Galgengestell befestigtem Pressstempel im We¬ sentlichen horizontal ausgerichtet sein und nach unten weisen. Diese Weiterbildung hat den Vorteil, dass die Querstreben die Stempelglocke zusätzlich stabilisieren.

Da, wie oben beschrieben, die mindestens eine Querstrebe zusätzlich den Zweck hat, be¬ sonders sperrigen Abfall vor dem eigentlichen Verpressen zu zerbrechen, ist es vorteilhaft, wenn die mindestens eine Querstrebe zusätzlich scharfkantige oder spitze Elemente auf¬ weist. Dabei kann es sich beispielsweise um einzelne Dornen oder einzelne Zacken han- dein, welche an der mindestens einen Querstrebe angebracht sind oder Bestandteil dieser Querstrebe sind. Auch kann die nach unten weisende Basisseite der mindestens einen tra¬ pezförmigen Querstrebe scharfkantig ausgebildet sein. Diese Weiterbildung hat zusätzlich den Vorteil, dass durch das mindestens eine scharfkantige oder spitze Element im Abfall¬ behälter befindliche Säcke, insbesondere Plastiksäcke, geöffnet werden, wodurch Luft- und Fluideinschlüsse entweichen können. Dadurch wird das Verdichten des Abfalls zusätzlich erleichtert und eine verbesserte Volumenkompression erzielt.

Der Pressaufsatz kann insbesondere ganz oder teilweise aus Stahl, Edelstahl oder Alumini¬ um gearbeitet sein. Die Verwendung weiterer Werkstoffe ist möglich. Dabei ist insbeson- dere darauf zu achten, dass der Pressaufsatz den beim Verpressen von Abfällen entstehen¬ den Kräften, insbesondere Schub- und Scherkräften, ausreichend Stand hält. Zu diesem Zweck können beispielsweise im Galgengestell auftretende Winkel zusätzlich verstärkt sein.

Weiterhin wird eine Pressvorrichtung zum Verpressen von Abfall oder Wertstoffen vorge¬ schlagen, welche einen Hochhubwagen oder Gabelstapler und einen erfindungsgemäßen Pressaufsatz aufweist. Der Hochhubwagen oder Gabelstapler soll eine Hubgabel und ein Stützgestell aufweisen. Im Betrieb wird der Hochhubwagen oder Gabelstapler derart zum Abfallbehälter gefahren, dass die Hubgabel unter den Abfallbehälter einfährt. Anschlie- ßend wird die Hubgabel angehoben, wobei der Pressstempel des Pressaufsatzes in den ge¬ öffneten Abfallbehälter eintaucht und den darin befindlichen Abfall oder Wertstoff ver- presst. Der erfindungsgemäße Pressaufsatz und die Pressvorrichtung weisen gegenüber dem Stand der Technik zahlreiche Vorteile auf. So kann insbesondere jeder handelsübliche Hochhub¬ wagen oder Gabelstapler eingesetzt werden. Dieser Hochhubwagen oder Gabelstapler ist lediglich mit einem kostengünstigen, erfindungsgemäßen Pressaufsatz zu versehen. Hoch¬ hubwagen oder Gabelstapler sind jedoch bereits vielerorts zu anderen Verwendungszwe¬ cken vorhanden. Die Aufrüstung dieser Geräte mit entsprechenden Pressaufsätzen ist der¬ art kostengünstig, dass die Einsparung an Abfallvolumen die entsprechende Investition für einen Pressaufsatz bereits nach kurzer Betriebsdauer ausgleicht. Hochhubwagen und Ga- belstapler können weiterhin auch anderweitig verwendet werden, wozu lediglich der Press¬ aufsatz wieder abmontiert werden muss.

Weiterhin ist die beschriebene Pressvorrichtung mit dem erfindungsgemäßen Pressaufsatz durch eine hohe Mobilität ausgezeichnet. Im Gegensatz zu schweren hydraulischen Press- Vorrichtungen kann die Pressvorrichtung mit dem Hochhubwagen oder Gabelstapler schnell und leicht zu jedem Abfallbehälter gefahren werden.

Weiterhin ist die Handhabung des beschriebenen Pressaufsatzes sehr einfach. Der Press¬ aufsatz ist mit wenigen Handgriffen zu befestigen. Die übrige Handhabung der Pressvor- richtung entspricht im Wesentlichen der konventionellen Handhabung des Hochhubwagens oder Gabelstaplers. Weiterhin zeichnen sich der Pressaufsatz und die Pressvorrichtung durch eine geringe Störanfälligkeit und eine hohe Robustheit aus.

Zudem sind die beschriebene Pressvorrichtung und der beschriebene Pressaufsatz einfach zu transportieren. Insbesondere wird dies dadurch gewährleistet, dass der Pressaufsatz ein¬ fach zu zerlegen ist. Weiterhin ist auch der Pressstempel leicht austauschbar, so dass der Pressaufsatz einfach beispielsweise an verschiedene Größen von Abfallbehältern oder an verschiedene Arten von Abfall oder Wertstoffen adaptierbar ist.

Der erfindungsgemäße Pressaufsatz und die Pressvorrichtung werden im Folgenden an¬ hand der Figuren detailliert beschrieben. Gleiche Bezugsziffern bezeichnen dabei gleiche beziehungsweise einander in ihrer Funktion entsprechende Bauteile. Im Einzelnen zeigt:

Figur 1: eine Darstellung eines in seine Einzelteile zerlegten U's eines Galgengestells eines Pressaufsatzes;

Figur 2: ein U des Galgengestells nach dem Zusammensetzen der Einzelteile; Figur 3: das Galgengestell mit einem Pressstempel vor dem Befestigen des Press¬ stempels;

Figur 4: das in Figur 3 dargestellte Galgengestell nach Befestigen des Pressstempels;

Figur 5: den Pressstempel in Profilansicht von der Seite;

Figur 6: den Pressstempel in Vorderansicht;

Figur 7: den Pressstempel in Ansicht von unten; und

Figur 8: den fertig auf einem Gabelstapler montierten Pressaufsatz.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines einzelnen U's 110 eines Galgen¬ gestells eines Pressaufsatzes in zerlegter Form (Figur 1) und in zusammengesetzter Form (Figur 2) dargestellt. Das U weist jeweils zwei L-förmige Hälften 112 und 114 auf, welche über ein Verbindungsstück 116 miteinander verbunden werden können. Alle Bauteile die¬ ses Ausführungsbeispiels sind aus Edelstahl-Hohlprofilen mit quadratischem Querschnitt gearbeitet. Die Verwendung weiterer oder alternativer Werkstoffe ist möglich. Das Ver¬ bindungsstück 116 weist dabei einen kleineren Querschnitt auf als die L-förmigen Hälften 112 und 114, so dass das Verbindungsstück 116 passend (d. h. ohne mechanisches Spiel) in die Befestigungsenden 118, 120 der L-förmigen Hälften 112 und 114 eingeschoben wer¬ den kann.

Die Befestigungsenden 118, 120 der L-förmigen Hälften 112 und 114 sind mit jeweils zwei durchgehenden Fixierbohrungen 122, 124 versehen, welche bei in die Befestigungs¬ enden 118, 120 eingeschobenem Verbindungsstück 116 mit entsprechenden durchgehen¬ den Fixierbohrungen 126 im Verbindungsstück 116 zur Deckung kommen. Zum Befesti- gen der L-förmigen Hälften 112 und 114 am Verbindungsstück 116 werden Schrauben oder Bolzen in diese Fixierbohrungen eingeführt, um ein unbeabsichtigten Lösen der Ein¬ zelteile zu verhindern. Zum Zerlegen nach Gebrauch werden die Schrauben oder Bolzen entsprechend wieder aus den Fixierbohrungen entfernt.

Anstelle des dargestellten Beispiels können in die Befestigungsenden 118 und 120 auch weitere Fixierbohrungen eingelassen sein, welche wahlweise benutzt werden können. Auf diese Weise lässt sich beispielsweise erreichen, dass der Abstand der beiden L-förmigen Hälften 112, 114 variabel ausgestaltet werden kann. Das Verbindungsstück 116 wirkt dann als Distanzstück zwischen den beiden Hälften 112, 114. So kann beispielsweise der Ab¬ stand der beiden L-förmigen Hälften 112, 114 auf die Größe eines Abfallbehälters ange- passt werden.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die rechten Winkel der L-förmigen Hälften 112 und 114 mittels jeweils einer Winkelverstärkung 128 bzw. 130 zusätzlich verstärkt. Die Win¬ kelverstärkungen 128, 130 bestehen dabei beispielsweise ebenfalls aus Edelstahl und sind mit den L-förmigen Hälften 112 und 114 verschweißt. Dadurch wird die Stabilität des Aufbaus erheblich erhöht.

Die L-förmige Hälfte 112 weist weiterhin ein Befestigungsende 132 mit entsprechenden Fixierbohrungen 134 auf. Nach dem selben Prinzip wie die oben beschriebene Befestigung der L-förmigen Hälften 112, 114 am Verbindungsstück 116 kann die L-förmige Hälfte 112 über dieses Befestigungsende 132 an einem Stützgestell eines Hochhubwagens befestigt werden (siehe unten). Wiederum können dabei mehrere Fixierbohrungen 134 vorgesehen sein, so dass die L-förmigen Hälften 112 und 114 in variabler Höhe am Stützgestell befes¬ tigt werden können.

Analog weist die L-förmige Hälfte 114 ein Befestigungsende 136 mit Fixierbohrungen 138 auf, an welchem ein Pressstempel 312 befestigt werden kann. Ein entsprechender Pressauf¬ satz 308 mit einem Galgengestell 310 und einem Pressstempel 312 ist in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Hierbei wird ein fertig zusammengesetztes Galgengestell 310 eingesetzt, welches zwei parallel zueinander angeordnete U-förmige Einzelteile 110 entsprechend den Figuren 1 und 2 aufweist. Das zweite U-förmige Einzelteil 110 ist dabei in einer Ebene parallel zur Zeichenebene angeordnet und wird in den Figuren 3 und 4 durch das de¬ ckungsgleiche erste U-förmige Einzelteil 110 verdeckt.

Der Pressstempel 312 weist eine nach unten geöffnete Stempelglocke 314 und zwei paral- lele Befestigungsstutzen 316 auf. Analog zur Befestigung des Verbindungsstücks 116 an den L-förmigen Hälften 112 und 114 weisen auch die Befestigungsstutzen 316 einen quad¬ ratischen Querschnitt auf, welcher derart ausgestaltet ist, dass die Befestigungsstutzen 316 spielfrei in die entsprechenden Befestigungsenden 136 der Galgengestell-Bauteile 114 ein¬ geschoben werden können. Wiederum weisen die Befestigungsstutzen 316 entsprechende Fixierbohrungen 318 auf, welche bei in die Befestigungsenden 136 eingeschobenen Befes¬ tigungsstutzen 316 deckungsgleich mit den Fixierbohrungen 138 der Befestigungsenden 136 zu liegen kommen. Somit kann mittels Schrauben oder Bolzen eine Fixierung des Pressstempels 312 am Galgengestell 310 erfolgen.

Wiederum können mehrere Fixierbohrungen 138, 318 vorgesehen sein, welche wahlweise verwendet werden können, so dass der Pressstempel 312 in unterschiedlichen Höhen am Galgengestell 310 befestigt werden kann. So lässt sich die Höhe des Pressstempels bei¬ spielsweise an unterschiedliche Bauarten von Abfallbehältern oder an unterschiedliche Füllhöhen mit Abfall anpassen.

In den Figuren 5 bis 7 ist der Pressstempel 312 in verschiedenen Ansichten dargestellt. Wie in Figur 5 dargestellt, weist der Pressstempel eine nach unten geöffnete Stempelglo¬ cke 314 auf, welche in diesem Ausführungsbeispiel durch ein trapezförmig abgewinkeltes Stahlblech von 5 mm Dicke gebildet wird. Diese trapezförmige Gestalt hat sich als beson¬ ders stabil beim Verpressen von harten Abfällen oder Wertstoffen erwiesen. Insgesamt weist die Stempelglocke in diesem Ausführungsbeispiel, wie in Figur 7 dargestellt ist, ei¬ nen rechteckigen Grundriss mit einer Kantenlänge von ca. 80 cm x 60 cm auf.

Oben an das Stahlblech der Stempelglocke 314 sind die beiden Befestigungsstutzen 316 angeschweißt. In die Stempelglocke 314 sind fünf trapezförmige Querstreben 510, 512, 514, 516, 518 eingelassen. Die Querstreben 510, 512, 514, 516, 518 bestehen in diesem Ausführungsbeispiel aus einfachen trapezförmig zugeschnittenen Edelstahlplatten mit ei¬ ner Dicke von 5 mm, welche äquidistant parallel angeordnet sind und in die Stempelglocke 314 eingeschweißt sind. Die Querstreben tragen so zu einer Stabilisierung der Stempelglo¬ cke 314 beim Verpressen von Abfall bei.

Die unteren Kanten 520 der Querstreben 510, 512, 514, 516, 518 können scharfkantig aus¬ gestaltet sein, um ein Zerbrechen von sperrigem Abfall beim Verpressen zu gewährleisten. Weiterhin können die Kanten 520 auch mit Zacken oder Dornen ausgestattet sein, um ein Aufreißen von Müllsäcken zu bewirken.

In Figur 8 ist schließlich eine fertig montierte Pressvorrichtung 810 zum Verpressen von Abfällen oder Wertstoffen dargestellt. Die Pressvorrichtung weist einen handelsüblichen Hochhubwagen 812 auf, welcher ein Stützgestell 814 und eine Hubgabel 816 aufweist. Am Stützgestell 814 ist ein Galgengestell 310 entsprechend der oben beschriebenen Ausfüh- rungsform mit daran befestigtem Pressstempel 312 befestigt. Auf der Hubgabel 816 ist ein (hier nur stilisiert dargestellter) Abfallbehälter 818 gelagert, welcher zum Verpressen durch die Hubgabel 816 angehoben wird, wobei der Pressstempel 312 in das Innere des Abfallbehälters 818 eintaucht.

Da die meisten handelsüblichen Abfallbehälter 818 mit Rädern ausgestattet sind, kann der Hochhubwagen 812 mit der Hubgabel 816 in der Regel problemlos zum Verpressen unter den Abfallbehälter gefahren werden. Anstelle eines Hochhubwagens 812 könnte auch bei¬ spielsweise ein Gabelstapler eingesetzt werden. Entscheidend ist lediglich, dass die Hub¬ gabel 816 ausreichend weit angehoben werden kann, so dass der Pressstempel 312 tief ge¬ nug in den Abfallbehälter 818 eintaucht, so dass eine ausreichende Verpressung des Ab- falls oder der Wertstoffe innerhalb des Abfallbehälters 818 erfolgt. Wahlweise kann auch ein Verpressen in mehreren Schritten erfolgen, wobei nach jedem Schritt der Pressstempel 312 tiefer an dem Galgengestell 310 befestigt wird. So lässt sich eine optimale Verpress- wirkung erzielen.

Weiterhin weist die in Figur 8 dargestellte Pressvorrichtung 810 ein auf das Galgengestell 310 montiertes Dach zum Schutz des Abfalls beim Verpressen gegen Witterungseinflüsse auf. Das Dach wird in diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen durch eine Alumini¬ umplatte mit einer Dicke von 5 mm gebildet, welche mittels ungleich langer Gewindestan¬ gen 824, 826 mit dem Galgengestell 310 verschraubt ist. Das Dach 820 steht dabei schräg zur Horizontalen und ragt über den Abfallbehälter 810 hinaus, so dass Regenwasser auf der vom Hochhubwagen 812 abgewandten Seite vom Dach 820 auf den Boden abfließen kann, ohne in das Innere des Abfallbehälters 818 zu gelangen. Diese Ausgestaltung macht sich insbesondere beim Verpressen von Kartonagen vorteilhaft bemerkbar, welche ansonsten bei zum Verpressen geöffnetem Abfallbehälter 818 leicht Regenwasser aufnehmen wür- den. Bezugszeichenliste

110 U-förmiges Einzelteil eines Galgengestells 112 erste L-förmige Hälfte eines einzelnen U's 114 zweite L-förmige Hälfte eines einzelnen U's 116 Verbindungsstück 118 Befestigungsende 120 Befestigungsende 122 Fixierbohrungen 124 Fixierbohrungen 126 Fixierbohrungen 128 Winkelverstärkung 130 Winkelverstärkung 132 Befestigungsende zur Fixierung am Stützgestell eines Hochhubwagens 134 Fixierbohrungen 136 Befestigungsende zur Fixierung des Pressstempels 138 Fixierbohrungen 308 Pressaufsatz 310 Galgengestell 312 Pressstempel 314 Stempelglocke 316 Befestigungsstutzen 318 Fixierbohrungen 510 Querstrebe 512 Querstrebe 514 Querstrebe 516 Querstrebe 518 Querstrebe 520 scharfe untere Kanten der Querstreben 510 bis 518 810 Pressvorrichtung 812 Hochhubwagen 814 Stützgestell 816 Hubgabel 818 Abfallbehälter 820 Dach 822 Gewindestange 824 Gewindestange