UND BOWDENZUGEINHEIT

Die Erfindung betrifft eine Kompensationsvorrichtung für eine Bowdenzugeinheit mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft auch eine Bowdenzugeinheit mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 13. Stand der Technik

Aus der DE 43 42 170 C1 ist eine Kompensationsvorrichtung für einen

Bowdenzug bekannt, welche eine Klemmmutter mit einem Innengewinde und eine Regulierschraube mit Außengewinde umfasst. Der Bowdenzug umfasst dabei eine Hülle und eine darin geführte Seele, welche relativ zu der Hülle in axialer Richtung beweglich ist Die Klemmmutter ist mittels eines Halteglieds an einem Strukturteil befestigt und die Regulierschraube, an welcher die Hülle eines Bowdenzugs befestigt ist, ist in die Klemmmutter eingedreht. Die Seele des Bowdenzugs durchragt die Regulierschraube und die Klemmmutter in axialer Richtung.

Zum Einstellen der Kompensationsvorrichtung zum Ausgleich von

Längentoleranzen der Seele oder der Hülle des Bowdenzugs wird die

Regulierschraube in der Klemmmutter gedreht, wodurch sich die Ausdehnung der Kompensationsvorrichtung in axialer Richtung ändert, bis die korrekte

Einstellposition gefunden ist. Auch aus der DE 10 2004 039 253 B4 ist eine Kompensationsvornchtung für einen Bowdenzug bekannt. Die Kompensationsvorrichtung umfasst einen Einstellkörper, welcher relativ zu einem Führungskörper verschieblich und einstellbar ist. Der Einstellkörper ist dabei an die Hülle angespritzt, ist also relativ zu dieser nicht beweglich, während der Führungskörper relativ zu der Hülle verschiebbar ist.

Zur selbsttägigen Einstellung der Relativposition zwischen Einstellkörper und Führungskörper ist eine Feder vorgesehen, welche zwischen Einstellkörper und Führungskörper angeordnet ist und diese in axialer Richtung auseinander drückt. Zur Festlegung der Kompensationsvorrichtung in der eingestellten Position ist eine selbstschneidend ausgebildete Klammer vorgesehen, welche an dem

Führungskörper angeordnet ist und durch Verschieben in radialer Richtung sich in den Einstellkörper einschneidet.

Ein Bowdenzug bildet mit einer Kompensationsvorrichtung jeweils eine

Bowdenzugeinheit. Die aus dem Stand der Technik bekannten

Kompensationsvorrichtungen haben dabei einen verhältnismäßig komplexen Aufbau mit mehreren Bauteilen. Die Einstellung der aus dem Stand der Technik bekannten Kompensationsvorrichtung, beziehungsweise der Bowdenzugeinheiten zur Eliminierung von in dem Bowdenzug vorhandenem Spiel oder von Spiel in einer Einsteilvorrichtung, mit welcher der Bowdenzug verbunden ist, ist dabei zeitaufwendig. Eine Kompensationsvorrichtung für einen Bowdenzug mit einfachem Aufbau ist in der DE 10 2006 030 405 A1 offenbart. Die Kompensationsvorrichtung umfasst einen schwenkbar gelagerten und elastisch verformbaren Stahl streifen, in welchen eine Bowdenzughülle eingehängt ist. Weitere Kompensationsvorrichtung für einen Bowdenzug mit einfachem Aufbau gehen aus der AT 107 490 B hervor. Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kompensationsvorrichtung für eine Bowdenzugeinheit sowie eine Bowdenzugeinheit der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere den Aufbau zu vereinfachen und die Einstellung zu beschleunigen.

Lösung Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kompensationsvorrichtung für eine Bowdenzugeinheit mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Eine gattungsgemäße Kompensationsvorrichtung für eine Bowdenzugeinheit umfasst einen Haltebereich, an welchem eine Hülle eines Bowdenzugs festlegbar ist, und einen Befestigungsbereich, welcher an einem Strukturteil befestigbar ist.

Erfindungsgemäß ist zwischen dem Haltebereich und dem Befestigungsbereich ein Federelement vorgesehen, welches den Haltebereich mit dem

Befestigungsbereich verbindet, wobei das Federelement den Haltebereich und den Befestigungsbereich auseinander drückt, und wobei der Haltebereich annähernd senkrecht zu dem Befestigungsbereich ausgerichtet ist. Eine derart ausgestaltete Kompensationsvorrichtung zeichnet sich durch einen verhältnismäßig einfachen Aufbau und dadurch eine sehr einfache und

kostengünstige Herstellung aus. Ferner findet die Einstellung zur Eliminierung von in dem Bowdenzug vorhandenem Spiel automatisch und kontinuierlich statt. Auch bei durch Temperatureinflüsse oder Alterung erfolgender Längung oder

Verkürzung der Seele oder der Hülle des Bowdenzugs erfolgt ständig eine automatische Einstellung. Ferner stellt einer erfindungsgemäße Kompensationsvorrichtung auch einen Schutz gegen Fehlbedienung dar. Erfolgt ein Überhub durch den Bowdenzug auf eine Einsteilvorrichtung, mit welcher der Bowdenzug verbunden ist, so wird der Überhub nicht unmittelbar auf die Einsteilvorrichtung übertragen, sondern der Überhub wird durch das Federelement abgefangen, welches dabei komprimiert wird.

Besonders einfach sind der Aufbau sowie die Herstellung der

Kompensationsvorrichtung, wenn diese einstückig ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist die Kompensationsvorrichtung dabei aus einem Flachstahl gebildet, welcher leicht herzustellen, zu beziehen und zu transportieren ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Federelement der Kompensationsvorrichtung genau eine Wölbung auf, welche durch einen einfachen Umformvorgang herstellbar ist.

Dabei ist die Wölbung vorzugsweise in Form eines Hohlzylindersegments ausgebildet.

Vorteilhaft weist der Haltebereich eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme sowie zur Abstützung der Hülle auf. Dadurch ist der Bowdenzug verhältnismäßig einfach aber dennoch sicher an der Kompensationsvorrichtung befestigbar. Die Montage des Bowdenzugs ist weiter vereinfacht, wenn eine Kerbe vorgesehen ist, welche sich von der Öffnung bis zu einem Rand des Haltebereichs erstreckt. Der Bowdenzug kann dann durch die Kerbe in die Öffnung hinein gedrückt werden. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Rand, bis zu dem sich die Kerbe erstreckt, eine Seite des Haltebereichs, welche der Seite, an die das Federelement anschließt, gegenüberliegt. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist der Rand, bis zu dem sich die Kerbe erstreckt, eine Seite des Haltebereichs, welche an die Seite angrenzt, an die das Federelement anschließt.

Die Öffnung zur Aufnahme der Hülle des Bowdenzugs ist vorzugsweise als kreisrundes Loch ausgeführt und zentral in dem Haltebereich angeordnet.

Der Haltebereich weist vorteilhaft eine rechteckige, vorzugsweise eine

quadratische Grundform auf und ist daher verhältnismäßig einfach zu fertigen.

Vorteilhaft weist auch der Befestigungsbereich eine rechteckige, vorzugsweise eine quadratische Grundform und eine zentral angeordnete Bohrung zur

Aufnahme einer Schraube auf.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß auch durch eine Bowdenzugeinheit mit den im Anspruch 13 genannten Merkmalen gelöst, welche einen Bowdenzug mit einer Seele, die mit einem freien Ende aus einer Hülle des Bowdenzugs herausragt, umfasst, wobei der Bowdenzug an einer erfindungsgemäßen

Kompensationsvorrichtung befestigt ist.

Vorteilhaft ist der Bowdenzug dabei formschlüssig und wieder lösbar an der Kompensationsvorrichtung befestigt. Vorzugsweise ist der Bowdenzug derart an der Kompensationsvorrichtung befestigt, dass die Seele nach Austritt aus der Hülle entlang des Federelements und annähernd parallel zu dem Befestigungsbereich verläuft.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung Inn Folgenden ist die Erfindung anhand von einem in den Zeichnungen

dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine an einem Strukturteil befestigte Bowdenzugeinheit,

Fig. 2a: eine erste Variante einer Kompensationsvorrichtung,

Fig. 2b: eine zweite Variante einer Kompensationsvorrichtung,

Fig. 2c: eine dritte Variante einer Kompensationsvorrichtung und

Fig. 2d: eine vierte Variante einer Kompensationsvorrichtung.

Ein Bowdenzug 30 umfasst eine Hülle 32 und eine darin bewegliche Seele 34. Die Seele 34 ragt mit einem freien Bereich aus der Hülle 32 heraus. An dem der Hülle 32 abgewandten Ende der Seele 34 ist ein tonnenförmiger Nippel 38 angebracht, welcher in einem hier nicht dargestellten beweglichen Teil einer Einstellvorrichtung eingehängt ist.

Zum Ausgleich von Toleranzen in dem Bowdenzug 30 oder in der

Einstellvorrichtung ist eine Kompensationsvorrichtung 20 vorgesehen, welche an einem feststehenden Strukturteil 40 eines nicht dargestellten Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist. Alternativ kann das Strukturteil 40 auch Teil eines Kraftfahrzeugs oder einer anderen Komponente des Kraftfahrzeugs sein.

Die Kompensationsvorrichtung 20 umfasst einen Befestigungsbereich 22, mittels welchem die Kompensationsvorrichtung 20 an dem Strukturteil 40 des

Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist. Vorliegend weist das Strukturteil 40 eine

Gewindebohrung auf und der Befestigungsbereich 22 der

Kompensationsvorrichtung 20 weist eine kreisrunde Bohrung auf. Eine Schraube 42 durchdringt die Bohrung des Befestigungsbereichs 22 und ist in die

Gewindebohrung des Strukturteils 40 eingedreht.

Anstelle der Gewindebohrung kann das Strukturteil auch eine Schweißmutter aufweisen. Alternativ zu dieser Schraubverbindung können der

Befestigungsbereich 22 und das Strukturteil 40 mittels einer Nietverbindung oder einer Clipsverbindung miteinander befestigt sein.

An einem Ende der Hülle 32 ist ein Endfitting 33 vorgesehen, welcher vorliegend kraftschlüssig mit der Hülle 32 verbunden ist. Das Endfitting 33 kann auch formschlüssig oder stoffschlüssig mit der Hülle 32 verbunden oder einstückig mit dieser ausgeführt sein. Die Seele 34 des Bowdenzugs 30 ragt mit dem freien Bereich aus dem Endfitting 33 heraus. Das Endfitting 33 weist einen taillierten Bereich sowie eine daran anschließende flanschartige Erweiterung auf, welche der Befestigung des Bowdenzugs 30 an der Kompensationsvorrichtung 20 dienen. Die Kompensationsvorrichtung 20 umfasst dazu einen Haltebereich 24. Die Kompensationsvorrichtung 20 weist neben dem Befestigungsbereich 22 und dem Haltebereich 24 ein Federelement 26 auf, welches zwischen dem

Befestigungsbereich 22 und dem Haltebereich 24 angeordnet ist und diese miteinander verbindet. Die Kompensationsvorrichtung 20 ist vorliegend einstückig aus einem Flachstahl hergestellt. Als Flachstahl wird in diesem Zusammenhang ein Körper bezeichnet, welcher zumindest vorwiegend aus Stahl besteht und dessen Dicke viel kleiner ist als seine Länge und seine Breite.

Der Haltebereich 24 weist eine rechteckige, vorliegend annähernd quadratische Grundform auf. Das Federelement 26 schließt an eine Seite des Haltebereichs 24 an. Annähernd zentral in dem Haltebereich 24 ist eine Öffnung 28 angeordnet, welche vorliegend als kreisrundes Loch ausgeführt ist und den Haltebereich 24 durchdringt. Gemäß einer ersten Variante der Kompensationsvorrichtung 20 ist an dem

Haltebereich 24 eine Kerbe 29 vorgesehen, welche sich von der Öffnung 28 bis zu einem ersten Rand des Haltebereichs 24 erstreckt. Der erste Rand ist dabei eine Seite des Haltebereichs 24, welche an die Seite angrenzt, an welche das

Federelement 26 anschließt, und welche sich senkrecht zu dieser erstreckt. Die erste Variante der Kompensationsvorrichtung 20 ist in Fig. 2a dargestellt.

Gemäß einer zweiten Variante der Kompensationsvorrichtung 20, die in Fig. 2b dargestellt ist, erstreckt sich die Kerbe 29 von der Öffnung 28 bis zu einem zweiten Rand des Haltebereichs 24. Der zweite Rand ist dabei eine Seite des Haltebereichs 24, welche der Seite, an welche das Federelement 26 anschließt, gegenüberliegt und welche sich parallel zu dieser erstreckt. Gemäß einer dritten Variante der Kompensationsvorrichtung 20, welche in Fig. 2c dargestellt ist, erstreckt sich die Kerbe 29 von der Öffnung 28 bis zu einem dritten Rand des Haltebereichs 24. Der dritte Rand ist dabei eine Seite des Haltebereichs 24, welche an die Seite angrenzt, an welche das Federelement 26 anschließt, und welche sich senkrecht zu dieser und parallel zu dem ersten Rand erstreckt.

Gemäß einer vierten Variante der Kompensationsvorrichtung 20, welche in Fig. 2d dargestellt ist, ist kein Kerbe vorgesehen.

Das Endfitting 33 ist derart angeordnet, dass der taillierte Bereich die Öffnung 28 des Haltebereichs 24 durchdringt. Die flanschartige Erweiterung des Endfittings 33 befindet sich dabei an einer Fläche des Haltebereichs 24, welche dem restlichen Endfitting 33 abgewandt ist.

Bei der Montage des Bowdenzugs 30 an einer Kompensationsvorrichtung 20 gemäß der ersten Variante, der zweiten Variante sowie der dritten Variante wird der taillierte Bereich des Endfittings 33 in die Kerbe 29 eingeführt und in die Öffnung 28 hinein gedrückt. Bei der Montage des Bowdenzugs 30 an einer Kompensationsvorrichtung 20 gemäß der vierten Variante wird zunächst der Nippel 38 mit der Seele 34 durch die Öffnung 28 gesteckt. Anschließend wird die flanschartige Erweiterung des Endfittings 33 ebenfalls durch die Öffnung 28 gepresst bis sich die flanschartige Erweiterung des Endfittings 33 an der Fläche des Haltebereichs 24 befindet, welche dem restlichen Endfitting 33 abgewandt ist. Zur Vereinfachung der Montage kann die flanschartige Erweiterung dazu an ihrem dem taillierten Bereich abgewandte Ende eine nicht dargestellte Abschrägung oder Anspitzung aufweisen.

Bei allen hier beschriebenen Varianten der Kompensationsvorrichtung 20 ist das Endfitting 33 der Hülle 32 formschlüssig an dem Haltebereich 24 der

Kompensationsvorrichtung 20 befestigt.

Das Federelement 26 schließt, wie bereits erwähnt, an eine Seite des

Haltebereichs 24 an und erstreckt sich zunächst in eine vorwiegend senkrecht zu dem Haltebereich 24 orientierte Richtung. Danach weist das Federelement 26 eine Wölbung auf, welche annähernd die Form eines Kreiszylindersegments besitzt. In der Draufsicht hat die Wölbung des Federelements 26 somit annähernd die Form eines Kreissegments mit konstanten Radius.

Selbstverständlich sind auch andere Ausgestaltungen des Federelements 26 denkbar.

An dem Ende des Federelements, welches dem Haltebereich 24 abgewandt ist, befindet sich der Befestigungsbereich 22. Der Befestigungsbereich 22 weist, ähnlich dem Haltebereich 24, eine rechteckige, vorliegend annähernd

quadratische Grundform auf, wobei die bereits erwähnte von der Schraube 42 durchdrungene Bohrung annähernd zentral in dem Befestigungsbereich 22 angeordnet ist. Der Befestigungsbereich 22 erstreckt sich vorliegend annähernd senkrecht zu dem Haltebereich 24. Der Bowdenzug 30 und die Kompensationsvorrichtung 20 bilden dabei eine Bowdenzugeinheit 36. Nach der Montage des Bowdenzugs 30 an der Kompensationsvorrichtung 20 wird der Nippel 38 an dem beweglichen Teil der hier nicht dargestellten

Einsteilvorrichtung eingehängt und der Befestigungsbereich 22 wird mittels der Schraube 42 an dem Strukturteil 40 des Kraftfahrzeugsitzes fest geschraubt. Die mit ihrem freien Bereich aus dem Endfitting 33 der Hülle 32 heraus ragende Seele 34 des Bowdenzugs 30 verläuft somit nach Austritt aus der flanschartigen Erweiterung des Endfittings 33, nahe des Haltebereichs 24 beginnend, entlang des Federelements 26 und annähernd parallel zu dem Befestigungsbereich 22 bis zu der Einsteilvorrichtung, wo der Nippel 38 eingehängt ist.

Das Federelement 26 wird bei der Montage gestaucht, wodurch der Abstand des Befestigungsbereichs 22 zu dem Haltebereich 24 verkürzt wird. Das Federelement 26 dehnt sich nun aufgrund seiner Vorspannung aus und eliminiert in dem

Bowdenzug 30 sowie in der Einsteilvorrichtung vorhandenes Spiel. Dabei drückt das Federelement 26 den Haltebereich 24 und den Befestigungsbereich 22 auseinander wodurch die Seele 34 des Bowdenzugs 30 stramm gezogen und unter Spannung gehalten wird.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein. Bezugszeichenliste

Kompensationsvorrichtung

Befestigungsbereich

Haltebereich

Federelement

Öffnung

Kerbe

Bowdenzug

Hülle

Endfitting

Seele

Bowdenzugeinheit

Nippel

Strukturteil

Schraube