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Patent Searching and Data


Title:
COMPONENT AND METHOD FOR IDENTIFYING AN OCCUPANT CONTACT OF A COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/096780
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a component (100) with an integrated occupant contact identification and a heating function, comprising at least one evaluation and control unit (4) and at least two electrical conductors (11, 12), which can be powered independently of one another and which are assigned to various regions (31-35) of the component, wherein the evaluation and control unit (4) is embodied in such a way to detect an occupant contact of the component in a spatially resolved fashion by evaluating a change in capacitance of the electrical conductors (11, 12), wherein the evaluation and control unit (4) is embodied in such a way to increase the electric energy in the assigned electrical conductor (11, 12) depending on a detected occupant contact, and to a method for identifying an occupant contact of a component (100).

Inventors:
BOESE, Christoph (Am Kräutergarten 4, Wolfenbüttel, 38302, DE)
NICKEL, Patrick (Goethestraße 9, Lauta, 02991, DE)
OTTE, Roland (Alte Bergstraße 18, Osloß, 38557, DE)
QUANDER, Nils (Heinrich-Heine-Straße 7, Braunschweig, 38102, DE)
KNOBLOCH, Markus (Bromer Straße 46, Sassenburg, 38524, DE)
KUJELIS, Kim Alexander (Steinweg 16, Königslutter, 38154, DE)
Application Number:
EP2018/081065
Publication Date:
May 23, 2019
Filing Date:
November 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (Berliner Ring 2, Wolfsburg, 38440, DE)
GE-T GMBH (Marie-Curie-Straße 6, Ingolstadt, 85055, DE)
International Classes:
B62D1/06; B60N2/56; H05B1/02
Domestic Patent References:
WO2016087231A12016-06-09
Foreign References:
US20150102024A12015-04-16
DE20309603U12003-09-25
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE BRESSEL UND PARTNER MBB (ZUCKER, VolkerPotsdamer Platz 10, Berlin, 10785, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Bauelement (100) mit integrierter Belegungserkennung und Heizfunktion, umfassend mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (4) sowie mindestens zwei elektrische Leiter (11 , 12), die voneinander unabhängig bestromt werden können und

verschiedenen Bereichen (31 - 35) des Bauelementes zugeordnet sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (4) derart ausbildet ist, durch Auswertung einer kapazitiven Änderung der elektrischen Leiter (1 1 , 12) ortsaufgelöst eine Belegung des Bauelementes zu erfassen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Auswerten- und Steuereinheit (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer erfassten Belegung die elektrischen Energie im zugeordneten elektrischen Leiter (1 1 , 12) zu erhöhen.

2. Bauelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Signal an den elektrischen Leitern (11 , 12) ein PWM-Signal (40) ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (4) derart ausgebildet ist, zur Erhöhung der elektrischen Energie das Pulsein- und Pulsausverhältnis anzupassen.

3. Bauelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das PWM-Signal (40) abwechselnd aus mindestens einem Messsignal zum Detektieren der Belegung des Bauelementes (100) und einem Signal zum Durchführen der Heizfunktion besteht.

4. Bauelement nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (4) derart ausgebildet ist, dass die Heizfunktion deaktivierbar ist und/oder eine Heizfunktion für das komplette Bauelement einstellbar ist.

5. Bauelement nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (100) eine Entkopplungsschaltung (9) aufweist.

6. Bauelement nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (4) mit einer Referenzelektrode verbunden ist.

7. Bauelement nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (100) als Lenkrad (20), Fahrzeugsitz, Armlehne oder Fußmatte ausgebildet ist.

8. Verfahren zur Belegungserkennung eines Bauelements (100), mittels mindestens einer Auswerte- und Steuereinheit (4) sowie mindestens zwei elektrischen Leitern (1 1 , 12), die voneinander unabhängig bestromt werden können und verschiedenen Bereichen (31 - 35) des Bauelementes (100) zugeordnet sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (4) durch Auswertung einer kapazitiven Änderung der elektrischen Leiter (11 , 12) ortsaufgelöst eine Belegung des Bauelementes (100) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass

die Auswerte- und Steuereinheit (4) in Abhängigkeit einer erfassten Belegung die elektrische Energie im zugeordneten elektrischen Leiter (1 1 , 12) erhöht.

Description:
Beschreibung

Bauelement und Verfahren zur Belegungserkennung eines Bauelements

Die Erfindung betrifft ein Bauelement mit integrierter Belegungserkennung und Heizfunktion sowie ein Verfahren zur Belegungserkennung eines Bauelementes.

Es sind verschiedene Bauelemente bekannt, die eine Belegungserkennung aufweisen.

Beispielsweise sind Fahrzeugsitze mit Sitzbelegungssensoren bekannt, Des Weiteren sind Lenkräder mit sogenannter hands-off-detection bekannt, also ob der Kraftfahrzeugführer die Hände am Lenkrad hat oder nicht. Auch dies stellt eine Belegungserkennung dar, nämlich ob das Lenkrad durch die Hände belegt ist oder nicht.

Aus der DE 203 09 603 U1 ist ein gattungsgemäßes Bauelement in Form einer Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt, mit mindestens einem Betätigungsabschnitt zur Betätigung der Lenkeinrichtung und einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Betätigung der

Lenkeinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung durch mindestens ein kapazitives Sensorelement gebildet wird. Dabei ist weiter vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung durch mindestens eine am Betätigungsabschnitt der Lenkeinrichtung vorgesehene elektrische Leiteranordnung gebildet wird. Dabei können auch mindestens zwei separate Sensorelemente vorgesehen sein, die jeweils verschiedenen Bereichen des Betätigungsabschnitts der Lenkeinrichtung zugeordnet sind, sodass eine ortsaufgelöste Belegung detektierbar ist. Schließlich wird noch

vorgeschlagen, dass die Sensorelemente zugleich als Heizelemente dienen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein Bauelement mit integrierter

Belegungserkennung und Heizfunktion weiter zu verbessern sowie ein Verfahren zur

Belegungserkennung eines Bauteils zur Verfügung zu stellen.

Die Lösung des technischen Problems ergibt sich durch eine Baueinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 8. Weiter vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Hierzu umfasst das Bauelement mit integrierter Belegungserkennung und Heizfunktion mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit sowie mindestens zwei elektrische Leiter, die voneinander unabhängig bestromt werden können und verschiedenen Bereichen des

Bauelements zugeordnet sind. Dabei ist die Auswerte- und Steuereinheit derart ausgebildet, durch Auswertung einer kapazitiven Änderung der elektrischen Leiter ortsaufgelöst eine Belegung des Bauelements zu erfassen, wobei in Abhängigkeit einer erfassten Belegung die elektrische Energie im zugeordneten Leiter erhöht wird. Hierdurch kann gezielt nur der Bereich erwärmt werden, für den auch eine Belegung erfasst wurde, sodass der elektrische

Energieverbrauch ohne Komfortverlust spürbar reduziert werden kann. Es existiert also ein erster Betriebsmodus, wo die Belegung sensiert wird und ein zweiter Betriebsmodus, wo geheizt wird. Beide Betriebsmodi können auch parallel ausgeführt werden. Die Erhöhung der Energie ist gleichbedeutend, dass die zeitlich gemittelte elektrische Leistung erhöht wird. Die Erhöhung der elektrischen Energie kann beispielsweise durch eine Erhöhung der Spannung oder des Stromes erfolgen. Vorzugsweise ist jedoch das Signal an den elektrischen Leitern ein PWM-Signal, wobei die Auswerte- und Steuereinheit derart ausgebildet ist, zur Erhöhung der elektrischen Energie das Pulsein- zu Pulsausverhältnis anzupassen.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das PWM-Signal abwechselnd aus mindestens einem Messsignal zum Detektion einer Belegung des Bauelementes und einem Signal zum Durchführen der Heizfunktion besteht. Dabei kann auch insbesondere vorgesehen sein, dass wenn erstmalig nach mehreren Messsignalen zum Detektieren einer Belegung eine Belegung erfasst wurde, anschließend ein Signal zum Durchführen der Heizfunktion und eine Messsignal zum Detektieren einer Belegung abwechselnd erzeugt werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Auswerte- und Steuereinheit derart ausgebildet, dass die Heizfunktion deaktivierbar ist und/oder eine Heizfunktion für das komplette Bauelement einstellbar. Beispielsweise kann die Deaktivierung oder die Heizfunktion für das komplette Bauelement durch eine Benutzereingabe erfolgen. Alternativ oder ergänzend kann die

Einstellung auch automatisch in Abhängigkeit der Daten eines Temperatursensors erfolgen, sodass beispielsweise bei Temperaturen oberhalb eines ersten Grenzwertes die Heizfunktion deaktiviert wird und/oder bei Temperatur unterhalb eines zweiten Grenzwertes das komplette Bauelement beheizt wird. Weiter ist es möglich die elektrische Energie zum Heizen in

Abhängigkeit von einer Temperatur einzustellen, sodass beispielsweise bei niedrigen

Temperaturen mit größerer Energie geheizt wird. Die Temperatur kann dabei eine

Außentemperatur oder eine Temperatur im Inneren eines Kraftfahrzeuges sein.

Alternativ oder ergänzend kann mindestens ein Temperatursensor oder ein Mittel zum Schätzen der Temperatur im Bauelement verbaut sein, um die erreichte Temperatur beim Heizen zu erfassen, um so beispielsweise die Heizfunktion zu drosseln oder abzuschalten, falls eine bestimmte Temperatur erreicht ist. Vorzugsweise ist dabei jedem Bereich mit einem

elektrischen Leiter ein eigener Temperatursensor zugeordnet.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Bauelement eine Entkopplungsschaltung auf, die die Messstrecke der Kapazitätsänderung von der Spannungsversorgung signaltechnisch entkoppelt. Die Entkopplungsschaltung ist beispielsweise als Filterschaltung ausgebildet und verhindert störende kapazitive Einflüsse.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Auswerte- und Steuereinheit mit einer

Referenzelektrode verbunden, die ein definiertes Gegenfeld gegen die elektrischen Leiter zur Verfügung stellt. Die Referenzelektrode ist beispielsweise ein Kupferblech, d. h. es wird eine Kapazitätsänderung zwischen dem elektrischen Leitern und der Referenzelektrode ermittelt.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Bauelement ein Lenkrad oder ein Fahrzeugsitz oder eine Armlehne oder eine Fußmatte.

Hinsichtlich der verfahrensmäßigen Ausgestaltung wird vollinhaltlich auf die vorangegangen Ausführungen Bezug genommen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Fig. zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schaltungsanordnung für eine Belegungserkennung und

Heizfunktion,

Fig. 2 eine Darstellung eines Lenkrades,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch einen Lenkkranz,

Fig. 4 eine weitere Darstellung eines Lenkrades und

Fig. 5 eine Darstellung eines PWM-Signals.

In der Fig. 1 ist eine Schaltungsanordnung 1 zur Erfassung einer Belegung eines Bauelements dargestellt, wobei ein Großteil der Elemente auf einer Platine 2 angeordnet sind. Die Schaltungsanordnung 1 weist zwei Spannungsanschlüsse KL30, KL31 auf, die mit einer nicht dargestellten Batterie verbunden sind. Die Schaltungsanordnung 1 weist weiter einen DC/DC- Wandler 3 auf, mittels dessen die Batteriespannung in eine Betriebsspannung für eine

Auswerte- und Steuereinheit 4 gewandelt werden kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Auswerte- und Steuereinheit 4 einen Mikroprozessor 5 sowie einen Messchip 6 auf. Der Messchip 6 ist mit einer Referenzelektrode 7 und mindestens einer elektrischen Leitung 8 verbunden. Des Weiteren ist zwischen den Spannungsanschlüssen KL30, KL31 und der Leitung 8 eine Entkopplungsschaltung 9 angeordnet. Die Leitung 8 ist über ein Schaltelement 10 wahlweise mit einer ersten elektrischen Leitung 1 1 oder einer zweiten elektrischen Leitung 12 verbindbar, die jeweils einen ohmschen Widerstand aufweisen, was durch die dargestellten Widerstände R1 , R2 symbolisiert ist. Die erste elektrische Leitung 1 1 und die zweite elektrische Leitung 12 sind in unterschiedlichen Bereichen des Bauelements verlegt, was später noch näher erläutert wird. Dabei sei angemerkt, dass die Anzahl der elektrischen Leitungen 1 1 , 12 auch größer sein kann. Des Weiteren sei angemerkt, dass alternativ zu dem Schaltelement 10 auch vorgesehen sein kann, dass die elektrischen Leitungen 1 1 , 12 auch gleichzeitig parallel betrieben werden.

Die Auswerte- und Steuereinheit 4 erzeugt nun ein PWM-Ansteuersignal das dann

beispielsweise mittels zweier Transistoren T1 , T2 in ein PWM-Signal umgesetzt wird. Die Auswerte- und Steuereinheit 4 steuert dann das Schaltelement 10 beispielsweise derart an, dass die erste elektrische Leitung 11 mit der Leitung 8 verbunden ist, wobei durch die

Auswerte- und Steuereinheit 4 eine Kapazität bzw. Kapazitätsänderung gemessen wird. Ist das Bauelement beispielsweise ein Lenkrad, so ändert sich die Kapazität, wenn eine Hand auf den Bereich der ersten elektrischen Leitung 1 1 aufliegt. Wird eine solche Belegung erfasst, so wird eine Heizfunktion durchgeführt, indem die Pulseinzeit verlängert wird. Dies Verfahren wird dann mit der zweiten elektrischen Leitung 12 wiederholt. Somit kann gezielt zunächst sensiert werden, ob und wo das Bauelement belegt ist und dann gezielt nur der Bereich erwärmt werden, der auch belegt ist. Die Sensierung wird dann periodisch wiederholt, um Änderungen in der Belegung zu erfassen.

Dabei kann die Auswerte- und Steuereinheit 4 derart ausgebildet sein, dass die Heizfunktion deaktivierbar ist, beispielsweise weil der Nutzer die Funktion nicht nutzen möchte oder weil äußere Bedingungen dagegen sprechen (Außentemperaturen größer einen erstem ersten Grenz- oder Schwellwert). ln der Fig. 2 ist ein Lenkrad 20 als Bauelement 100 dargestellt. Das Lenkrad 20 weist einen Lenkkranz 21 , Lenkradspeichen 22 sowie einen Mittelbereich 23 auf, wobei die elektrischen Leiter 1 1 , 12 (s. Fig. 1 ) im Lenkkranz 21 sowie die Schaltungsanordnung 1 im Mittelbereich 23 angeordnet sind, wobei aus Darstellungsgründen ein Teil der Verkleidung des Lenkkranzes 21 entfernt wurde, sodass die elektrischen Leiter 1 1 , 12 sichtbar sind.

In der Fig. 3 ist eine Schnittdarstellung durch den Lenkkranz 21 entlang der Schnittlinie A-A dargestellt. Mittig ist ein Skelett 24 vorhanden, auf dem eine erste Schaumschicht 25 angeordnet ist, auf der dann die elektrischen Leiter 11 , 12 angeordnet sind. Dabei können die elektrischen Leiter 11 , 12 auf einem flexiblen Substrat wie beispielsweise Textil angeordnet sein. Um die elektrischen Leiter 1 1 ist dann eine optionale zweite Schaumschicht 26 und darüber eine Lederschicht 27 angeordnet.

In der Fig. 4 ist ein weiteres Lenkrad 20 als Bauelement 100 dargestellt. Dabei weist das Lenkrad 20 fünf elektrisch Leiter auf, die fünf Bereichen 31 - 35 zugeordnet sind. Vereinfach ausgedrückt sind die Bereiche 31 - 35 oben, unten, links, rechts und innen, wobei der elektrische Leiter für den Bereich 35 vorzugsweise über den gesamten Umfang verläuft. Durch den innenliegenden Leiter kann insbesondere ein Umgreifen des Lenkrades 20 detektiert werden.

Schließlich ist in Fig. 5 beispielhaft ein PWM-Signal 40 dargestellt, dass eine Periodendauer T aufweist. Dabei ist Spannung U über der Zeit t dargestellt. Dabei sind die beiden ersten PWM- Signale Messsignale, um eine Belegung eines Bauelementes 100 zu detektieren, wobei bei dem dritten Signal die Pulseinzeit verlängert ist, um die Heizfunktion nach einer Detektion einer Belegung durchzuführen. Dabei kann das PWM-Signal auch eine andere Form aufweisen. Entscheidend für die Heizfunktion ist nur, dass das Verhältnis von Pulsein- zu Pulsauszeit verlängert wird.