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Title:
COMPOSITE PANE COMPRISING A DISPLAY DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/024403
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a composite pane (3) for a motor vehicle, comprising an outer pane (15) and an inner pane (14) which are connected to one another via a thermoplastic intermediate layer (16), and comprising a display device (7) for displaying optical status information with at least one light source (8, 12), which emits light in order to generate optical status information, wherein the composite pane (3) is connected to a receiver unit (4) for wirelessly receiving status information of a control system, and wherein the light source (8, 12) is provided for reproducing the status information of the control system, and is arranged in the composite pane (3) in the intermediate layer (16) between the outer pane (15) and the inner pane (14).

Inventors:
KLEIN, Marcel (Im Forst 1a, Baesweiler, 52499, DE)
DAMEA, Daniel (Lindenstraße 17, Würselen, 52146, DE)
Application Number:
EP2017/065478
Publication Date:
February 08, 2018
Filing Date:
June 23, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SAINT-GOBAIN GLASS FRANCE (18 avenue d'Alsace, Courbevoie, Courbevoie, 92400, FR)
International Classes:
B32B17/10; B60Q1/26; G02B27/01
Foreign References:
DE19708610A11998-09-24
US20100179725A12010-07-15
DE4127656A11993-02-25
DE102011080154A12013-01-31
DE102009048491A12011-04-07
DE102007030430A12008-02-07
EP1880243A22008-01-23
Attorney, Agent or Firm:
WEBER, Sophie (Saint-Gobain Sekurit Deutschland GmbH & Co. KG, Glasstraße 1, Herzogenrath, 52134, DE)
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Claims:
Verbundscheibe (3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Außenscheibe (15) und eine Innenscheibe (14), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (16) miteinander verbunden sind, und eine Anzeigevorrichtung (7) zur Anzeige einer optischen Zustandsinformation mit zumindest einer Lichtquelle (8, 12), die zum Erzeugen von optischen Zustandsinformationen Licht emittiert, wobei

• die Verbundscheibe (3) zur Verbindung mit einer Empfangseinrichtung (4) zum drahtlosen Empfang von Zustandsinformation eines Regelsystems vorgesehen ist,

• die Lichtquelle (8, 12) zur Wiedergabe der Zustandsinformation des Regelsystems vorgesehen und in der Verbundscheibe (3) zwischen Außenscheibe (15) und Innenscheibe (14) zumindest teilweise in der Zwischenschicht (16) angeordnet ist.

Verbundscheibe (3) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (4) zur Weiterleitung der Zustandsinformation mit einem Steuergerät (5) verbunden ist und das Steuergerät (5) zur Generierung eines Steuersignals zur Wiedergabe der Zustandsinformation vorgesehen ist.

Verbundscheibe (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (5) zur Steuerung der Lichtquelle (8, 12) und zur Übertragung des Steuersignals an die Lichtquelle (8, 12) vorgesehen ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (8, 12) in einer Aussparung der Zwischenschicht (3) angeordnet ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (5) über ein Datenbussystem (6) mit der Empfangseinrichtung (4) und/oder der Lichtquelle (8, 12) verbunden ist.

6. Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die eine Kraftfahrzeug- Windschutzscheibe ist. Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (8, 12) zumindest eine Leuchtdiode (LED), organische Leuchtdiode (OLED) und /oder ein LCD Bildschirm ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (4) eine Kamera zur optischen Erfassung von Zustandsinformation des Regelsystems ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelsystem eine Verkehrsampel (2) ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (4) eine drahtlose Schnittstelle zur Übertragung von Daten mittels eines lichtoptischen Signal und/oder Funksignal aufweist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die eine Kraftfahrzeug- Seitenscheibe ist.

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (7) im oberen Abschnitt der Verbundscheibe (3) angeordnet ist.

Verfahren zur Erfassung von Zustandsinformation eines Regelsystems, insbesondere einer Verkehrsampel (2), wobei

(a) eine Empfangseinrichtung (4) eines Kraftfahrzeug eine Zustandsinformation des Regelsystems mittels eines lichtoptischen Signal oder Funksignal erfasst und an ein Steuergerät (5) weiterleitet,

(b) die Zustandsinformation durch ein Steuergerät (5) des Kraftfahrzeugs empfangen wird und eine Steuersignal zur Wiedergabe der Zustandsinformation an eine Lichtquelle (8, 12) gesendet wird, wobei die Lichtquelle (8, 12) in einer

Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist, und

(c) nach Empfang der Zustandsinformation das Steuergerät (5) erneut eine Zustandsinformation von der Empfangseinrichtung (4) anfragt.

14. Verwendung einer Verbundscheibe (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in einem Kraftfahrzeug, bevorzugt einem Personenkraftwagen, als Windschutzscheibe oder Seitenscheibe.

Description:
Verbundscheibe mit einer Anzeigevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Verbundscheibe, ein Verfahren zur Erfassung einer Zustandsinformation eines Regelsystems und eine Verwendung der Verbundscheibe in einem Kraftfahrzeug.

Moderne Kraftfahrzeuge werden in zunehmendem Maße mit zusätzlichen Funktionalitäten ausgestattet. Auch zur Erhöhung der Sicherheit im Verkehr werden Kraftfahrzeuge mit Fahrerassistenzsystemen angeboten, die einem Fahrzeugführer wichtige Information zu seiner aktuellen Verkehrssituation geben. Dazu sind Systeme bekannt, welche Information ins Blickfeld des Fahrzeugführers einblenden, wobei er den Blick nicht vom Straßenverkehr abwenden muss um die Information wahrzunehmen.

Des Weiteren bestehen Windschutzscheiben von Fahrzeugen, die dabei zum Einsatz kommen, aus zwei Glasscheiben, welche über eine thermoplastische Folie miteinander laminiert sind. Die Glasscheiben werden in einem Winkel zueinander angeordnet, indem eine thermoplastische Folie mit nicht-konstanter Dicke verwenden wird. Man spricht auch von einer keilförmigen Folie oder Keilfolie. Verbundgläser mit Keilfolien sind beispielsweise aus EP1880243A2 bekannt.

Derartige Windschutzscheiben können im mittleren, oberen Abschnitt weitere Komponenten, wie Rückspiegel, Schaltflächen und Sensoren aufweisen. Eine derartig ausgestattet Windschutzscheibe kann das Problem aufweisen, dass durch die Komponenten die Sicht des Fahrzeugführers eingeschränkte wird. Insbesondere wenn das Fahrzeug als erstes Fahrzeug vor einer Verkehrsampel hält, kann die Sicht des Fahrzeugführers auf die Verkehrsampel durch die am oberen Rand angeordneten Komponenten erheblich erschwert sein. Auch eine tief stehende Sonne kann den Fahrzeugführer beim Blick auf die Verkehrsampel unzumutbar blenden. Dies führt zu einer unerwünschten und schmerzhaften Köperhaltung des Fahrzeugführers, wenn er die Verkehrsampel im Blick behalten möchte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbundscheibe bereitzustellen, bei der ein Fahrzeugführer in einer komfortablen Köperhaltung die Zustandsinformation einer Verkehrsampel wahrnehmen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird erfindungsgemäß durch eine Verbundscheibe gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungen gehen aus den Unteransprüchen hervor. Die erfindungsgemäße Verbundscheibe für ein Kraftfahrzeug weist eine Außenscheibe und eine Innenscheibe auf, die über eine thermoplastische Zwischenschicht miteinander verbunden sind. Die Verbundscheibe umfasst auch eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige einer optischen Zustandsinformation an einen Fahrzeugführer mit zumindest einer Lichtquelle, die zum Erzeugen von optischen Zustandsinformationen Licht emittiert, wobei

· die Verbundscheibe zur Verbindung mit einer Empfangseinrichtung zum drahtlosen Empfang von Zustandsinformation eines Regelsystems vorgesehen ist,

• die Lichtquelle zur Wiedergabe der Zustandsinformation des Regelsystems vorgesehen und in der Verbundscheibe zwischen Außenscheibe und Innenscheibe zumindest teilweise in der Zwischenschicht angeordnet ist.

Durch eine Anordnung der Lichtquelle in der Verbundscheibe zwischen Außenscheibe und Innenscheibe in der Zwischenschicht lässt sich die Lichtquelle leicht in einem Herstellungsprozess der Verbundscheibe integrieren.

Zweckmäßigerweise empfängt die Empfangseinrichtung Zustandsinformation des Regelsystems, insbesondere einer Verkehrsampel, drahtlos. Erfindungsgemäß ist die Lichtquelle in der Verbundscheibe zwischen Außenscheibe und eine Innenscheibe in der Zwischenschicht angeordnet und zur Wiedergabe der Zustandsinformation des Regelsystems vorgesehen.

Die Zustandsinformation des Regelsystems wird dem Fahrzeugführer auf der Verbundscheibe angezeigt, so dass dieser keine unnatürliche Körperhaltung annehmen muss um eine aktuelle Zustandsinformation wahrzunehmen. Der Fahrzeugführer kann leicht und deutliche die Farbe der Verkehrsampel an der Verbundscheibe erkennen. Eine entspannte Körperhaltung des Fahrzeugführers während der Wartezeit an einer Verkehrsampel führt zu einer Reduzierung des Stressfaktors und dient zur Steigerung der Aufmerksamkeit bei dem Fahrzeugführer. Zudem wird die Sicherheit im Straßenverkehr durch eine zusätzliche Darstellung der Farbe einer Verkehrsampel auf der Verbundscheibe erheblich erhöht. Vorzugsweise leitet die Empfangseinrichtung fahrzeugseitig die Zustandsinformation an ein mit der Empfangseinheit verbundenes Steuergerät weiter. Daraufhin generiert das Steuergerät ein Steuersignal und leitet das Steuersignal an die Lichtquelle weiter. Die Lichtquelle erzeugt in Abhängigkeit des Steuersignals Licht, das optisch den Zustand des Regelsystems darstellt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Steuergerät über ein Datenbussystem mit der Empfangseinrichtung und/oder der Lichtquelle verbunden. Das Datenbussystem kann ein CAN-, LIN-, MOST-System sein. Die Empfangsvorrichtung kann eine Kamera oder ein Lichtsensor zur Erfassung von Zustandsinformation des Regelsystems sein. Die Empfangseinrichtung ist dazu an einem Fahrzeug angebracht und kann ein Bestandteil eines Fahrerassistenzsystems sein. Dies erspart eine zusätzliche Ausstattung des Fahrzeugs mit energie- und platzkonsumierenden Komponenten. Als Zustandsinformation können Bilder von der Kamera erfasst werden. Alternative oder zusätzlich kann ein lichtoptisches Signal durch den Lichtsensor erfasst werden. Die Kamera und/oder der Lichtsensor können im vorderen Bereich des Kraftfahrzeugs, wie z.B. an der Windschutzscheibe angebracht sein und zusätzliche Aufgaben im Fahrerassistenzsystem übernehmen. Die Empfangsvorrichtung weist in einer vorteilhaften Ausgestaltung eine drahtlose Schnittstelle zur Übertragung von Daten auf, die nach einem Bluetooth-, NFC-, Zigbee-oder DECT-Standard Daten verarbeitet. Bevorzugt kann die Empfangsvorrichtung eine WLAN (IEEE 802.1 1 , Wi-Fi) -Verbindung mit dem Regelsystem, insbesondere einer Verkehrsampel, aufbauen und die Zustandsinformationen über eine WLAN- und / oder Internet- Netzwerk empfangen. Die Zustandsinformation selbst ist bevorzugt ein Funksignal. Besonders bevorzugt ist das Funksignal lokal begrenzt wie z.B. ein Bluetooth- oder WLAN- Signal. Insbesondere wird die Zustandsinformation generiert, wenn ein Kraftfahrzeug von dem Regelsystem im Sendebereich einer Verkehrsampel erfasst wird, insbesondere wenn ein Stillstand des Kraftfahrzeugs festgestellt wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verbundscheibe ist die Lichtquelle in einer Aussparung der Zwischenschicht angeordnet. Die Lichtquelle kann dabei direkt zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnet sein und somit das Licht besonders klar und deutlich für den Fahrzeugführer emittieren. Beispielsweise ist die Lichtquelle eine aktive selbstleuchtende Lichtquelle wie z.B. eine Leuchtdiode (LED), organische Leuchtdiode (OLED) und /oder ein LCD Bildschirm. Der besondere Vorteil der Leuchtdioden und des LCD Bildschirms liegt in den kleinen Abmessungen und intensiven Leuchtkraft. Sowohl die Leuchtdioden als auch der LCD Bildschirm zeichnen sich durch einen sehr geringen Energieverbrauch und lange Lebensdauer aus.

Die Zwischenschicht ist bevorzugt transparent. Die Zwischenschicht enthält vorzugsweise mindestens einen Kunststoff, bevorzugt Polyvinylbutyral (PVB), Ethylenvinylacetat (EVA) und/oder Polyethylenterephthalat (PET). Die Zwischenschicht kann aber auch beispielsweise Polyurethan (PU), Polypropylen (PP), Polyacrylat, Polyethylen (PE), Polycarbonat (PC), Polymethylmetacrylat, Polyvinylchlorid, Polyacetatharz, Gießharze, Acrylate, fluorinierte Ethylen-Propylene, Polyvinylfluorid und/oder Ethylen-Tetrafluorethylen, oder Copolymere oder Gemische davon enthalten. Die Zwischenschicht kann durch eine oder auch durch mehrere übereinander angeordnete Folien ausgebildet werden, wobei die Dicke einer Folie bevorzugt von 0,025 mm bis 1 mm beträgt, typischerweise 0,38 mm oder 0,76 mm. Die Zwischenschicht kann bevorzugt thermoplastisch sein und nach einer Lamination die Innenscheibe, die Außenscheibe und eventuelle weitere Zwischenschichten miteinander verkleben. Im Sinne der Erfindung ist die Lamination also das Verbinden von Innenscheibe, Zwischenschicht und Außenscheibe.

Die Herstellung der Verbundscheibe durch Lamination erfolgt mit beispielsweise Vakuumsackverfahren, Vakuumringverfahren, Kalanderverfahren, Vakuumlaminatoren, Autoklavverfahren oder Kombinationen davon. Die Verbindung von Außenscheibe und Innenscheibe erfolgt dabei üblicherweise unter Einwirkung von Hitze, Vakuum und / oder Druck. Durch die Lamination der Lichtquelle in der Zwischenschicht der Verbundscheibe ist die Herstellung der erfindungsgemäßen Verbundscheibe vergleichsweise unaufwändig und kostengünstig. Die Verbundscheibe ist zur Abtrennung eines Fahrzeugsinnenraums von einer äußeren Umgebung geeignet. Die Verbundscheibe kann vielfältig eingesetzt werden. Sie kann beispielsweise eine Windschutzscheibe, eine Dachscheibe, eine Heckscheibe, eine Seitenscheibe oder eine andere den Fahrzeuginnenraum begrenzende Verglasung sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Anzeigevorrichtung im mittleren oberen Abschnitt der Verbundscheibe angeordnet. Alternativ oder zusätzlich kann die Anzeigevorrichtung am linken unteren Rand der Verbundscheibe angeordnet sein. Die Anzeigevorrichtung kann über einen flexibler Folienleiter (Flachleiter, Flachbandleiter), einem metallischen Draht, insbesondere einem Rundleiter oder einem litzenformigen Leiter mit einer Spannungsquelle und einer Signalleitung verbunden werden, die das Steuersignal des Steuergeräts beispielsweise in einem Fahrzeug über einen CAN-Bus weiterleitet. Ein Folienleiter ist beispielsweise ein Streifen oder Band enthaltend oder bestehend aus Kupfer, verzinntem Kupfer, Aluminium, Silber, Gold oder Legierungen davon. Der Folienleiter weist beispielsweise eine Breite von 2 mm bis 16 mm und eine Dicke von 0,03 mm bis 0,1 mm auf. Der Folienleiter kann eine isolierende, bevorzugt polymere Ummantelung, beispielsweise auf Polyimid-Basis aufweisen. Alternativ können auch dünne Metalldrähte als elektrische Verbindung verwendet werden.

Die Verbundscheibe bzw. die Innenscheibe und die Außenscheibe enthalten bevorzugt Glas, besonders bevorzugt Flachglas, Floatglas, Quarzglas, Borosilikatglas, Kalk-Natron- Glas, oder klare Kunststoffe, vorzugsweise starre klare Kunststoffe, insbesondere Polyethylen, Polypropylen, Polycarbonat, Polymethylmethacrylat, Polystyrol, Polyamid, Polyester, Polyvinylchlorid und/oder Gemische davon. Die Verbundscheibe bzw. die Innenscheibe und die Außenscheibe sind bevorzugt transparent, insbesondere für die Verwendung der Scheibe als Windschutzscheide eines Fahrzeugs oder anderen Verwendungen bei denen eine hohe Lichttransmission erwünscht ist. Als transparent im Sinne der Erfindung wird dann eine Scheibe verstanden, die eine Transmission im sichtbaren Spektralbereich von größer 70 % aufweist. Für Scheiben, die nicht im verkehrsrelevanten Sichtfeld des Fahrers liegen, beispielsweise für Dachscheiben, kann die Transmission aber auch viel geringer sein, beispielsweise größer als 5 %.

Die Außenscheibe und die Innenscheibe weisen bevorzugt eine konstante Dicke auf mit im Wesentlichen planparallelen Hauptflächen und einer umlaufenden, diese verbindenden Seitenkante. Die Dicke der Innenscheibe beträgt in einer vorteilhaften Ausgestaltung von 0,4 mm bis 3,5 mm, bevorzugt von 0,9 mm bis 2,1 mm.

Die Dicke der Außenscheibe beträgt in einer vorteilhaften Ausgestaltung mindestens 1 ,4 mm, bevorzugt mindestens 1 ,6 mm. Die Dicke der Außenscheibe beträgt bevorzugt höchstens 4,5 mm, bevorzugt höchstens 2,1 mm. In diesem Bereich weist die Verbundscheibe eine vorteilhafte mechanische Stabilität und geräuschabschirmende Eigenschaften auf, ist aber trotzdem noch hinreichend dünn und leicht, um als Windschutzscheibe eingesetzt werden zu können.

In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Außenscheibe und Innenscheibe nicht mit einer Vorspannung versehen. Es bildet sich während des Laminierens der Scheiben dennoch eine charakteristische Verteilung von Zug- und Druckspannungen aus, die der Fachmann aber problemlos von Spannungen, die bewusst durch die Verwendung vorgespannter Scheiben erzeugt werden, unterscheiden kann. Die Außenscheibe, die Innenscheibe und die thermoplastische Zwischenschicht können klar und farblos, aber auch getönt oder gefärbt sein. Die Gesamttransmission durch die Verbundscheibe beträgt in einer bevorzugten Ausgestaltung größer 70%, insbesondere wenn die Verbundscheibe eine Windschutzscheibe ist. Der Begriff Gesamttransmission bezieht sich auf das durch ECE-R 43, Anhang 3, § 9.1 festgelegte Verfahren zur Prüfung der Lichtdurchlässigkeit von Kraftfahrzeugscheiben.

Die Verbundscheibe ist bevorzugt in einer oder in mehreren Richtungen des Raumes gebogen, wie es für Kraftfahrzeugscheiben üblich ist, wobei typische Krümmungsradien im Bereich von etwa 10 cm bis etwa 40 m liegen. Die Verbundscheibe kann aber auch plan sein, beispielsweise wenn es als Scheibe für Busse, Züge oder Traktoren vorgesehen ist.

Der Keilwinkel der Zwischenschicht kann im vertikalen Verlauf konstant sein, was zu einer linearen Dickenänderung der Zwischenschicht führt, wobei die Dicke typischerweise von unten nach oben größer wird. Die Richtungsangabe„von unten nach oben" bezeichnet die Richtung von Unterkante zu Oberkante, also den vertikalen Verlauf. Es können aber auch komplexere Dickenprofile vorliegen, bei denen der Keilwinkel von unten nach oben veränderlich (das heißt im vertikalen Verlauf ortsabhängig) ist, linear oder nicht-linear.

Bevorzugt nimmt die Dicke der Zwischenschicht im vertikalen Verlauf von unten nach oben zumindest abschnittsweise zu.

Die Dicke der Zwischenschicht kann in horizontalen Schnitten (das heißt Schnitte etwa parallel zu Oberkante und Unterkante) konstant sein. Dann ist das Dickenprofil über die Breite der Verbundscheibe konstant. Die Dicke kann aber auch in horizontalen Schnitten veränderlich sein. Dann ist die Dicke nicht nur im vertikalen, sondern auch im horizontalen Verlauf veränderlich. Die Zwischenschicht ist durch mindestens eine thermoplastische Folie ausgebildet. Der Keilwinkel kann durch geeignete Extrusion der Folie erzeugt sein oder durch Recken einer Folie mit im Ausgangszustand konstanter Dicke. Die Zwischenschicht kann durch eine einzelne Folie ausgebildet sein oder auch durch mehr als eine Folie. In letzterem Fall muss mindestens eine der Folien mit dem Keilwinkel ausgebildet sein. Die Zwischenschicht kann auch aus einer sogenannten akustischen Folie ausgebildet sein, welche eine geräuschdämpfende Wirkung hat. Solche Folien bestehen typischerweise aus mindestens drei Lagen, wobei die mittlere Lage eine höhere Plastizität oder Elastizität aufweist als die sie umgebenden äußeren Lagen, beispielsweise infolge eines höheren Anteils an Weichmachern.

Die Zwischenschicht weist bevorzugt eine Minimaldicke von 0,4 mm bis 1 ,5 mm, besonders bevorzugt von 0,5 mm bis 1 ,0 mm auf. Mit Minimaldicke wird die Dicke an der dünnsten Stelle der Zwischenschicht bezeichnet, also typischerweise die Dicke an der Unterkante der Verbundscheibe. Verbundscheiben mit dünneren Zwischenschichten weisen häufig eine zu geringe Stabilität auf, um als Fahrzeugscheibe verwendet werden zu können.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren zur Erfassung von Zustandsinformation eines Regelsystems, insbesondere einer Verkehrsampel, wobei

• eine Empfangseinrichtung eines Kraftfahrzeugs eine Zustandsinformation des

Regelsystems mittels eines lichtoptischen Signals oder Funksignals erfasst und an ein Steuergerät weiterleitet,

• die Zustandsinformation durch ein Steuergerät des Kraftfahrzeugs empfangen wird und eine Steuersignal zur Wiedergabe der Zustandsinformation an eine Lichtquelle gesendet wird, wobei die Lichtquelle in der Verbundscheibe zwischen einer

Außenscheibe und einer Innenscheibe in einer Zwischenschicht der Verbundscheibe angeordnet ist, und

• nach Empfang der Zustandsinformation das Steuergerät erneut eine

Zustandsinformation von der Empfangseinrichtung anfragt.

Während die Geschwindigkeit des Kraftfahrzugs kleiner oder gleich einem

Geschwindigkeits-Schwellwert ist, wird die Zustandsinformation wiederholt vom Steuergerät angefragt. Vorzugsweise wird die Zustandsinformation durch das Steuergerät immer wieder angefragt, solange sich das Kraftfahrzeug im Stillstand befindet. Ändert sich die Zustandsinformation, wird die Änderung durch das Steuergerät erkannt und ein geändertes Steuersignal an die Lichtquelle übertragen. Das geänderte Steuersignal hat zur Folge, dass die Lichtquelle der Anzeigevorrichtung eine geänderte optische Zustandsinformation an den Fahrzeugführer anzeigt.

Die Erfindung umfasst außerdem die Verwendung einer Verbundscheibe in einem Kraftfahrzeug, bevorzugt einem Personenkraftwagen, als Windschutzscheibe oder Seitenscheibe.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung und Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Zeichnung ist eine schematische Darstellung und nicht maßstabsgetreu. Die Zeichnung schränkt die Erfindung in keiner Weise ein.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe,

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe, Fig. 3 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen

Verbundscheibe als Windschutzscheibe,

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe als Seitenscheibe,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen

Verbundscheibe als Seitenscheibe,

Fig. 6 ein Querschnitt einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verbundscheibe und Fig. 7 ein Querschnitt einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen

Verbundscheibe.

Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug 1 , das sich im Bereich einer Verkehrsampel 2 eines Regelsystems befindet. Das Kraftfahrzeug 1 weist eine Verbundscheibe 3 als Windschutzscheibe auf und ist mit einer Empfangsvorrichtung zum Empfangen von Zustandsinformationen der Verkehrsampel 2 ausgestattet. Die Empfangsvorrichtung ist im Kraftfahrzeug als eine Kamera 4 eines im Kraftfahrzeug integrierten Fahrerassistenzsystems ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich kann die Empfangsvorrichtung als ein Empfänger eines von der Verkehrsampel 2 ausgesendeten Funksignals sein. Ein derartiger Empfänger könnte ein nach dem wifi(WLAN)-, Bluetooth-, ZigBee-, NFC-, kompatibles, mobiles Gerät sein.

Das Fahrerassistenzsystem kann weitere Komponente wie z.B. eine Anzeigevorrichtung 7 aufweisen und ist zur Kommunikation mit weiteren Geräten des Kraftfahrzeugs 1 vorgesehen. Weiterhin verfügt das Kraftfahrzeug 1 über mehrere integrierte Steuergeräte 5, die über ein Datenbussystem 6 miteinander vernetzt sind. Das Datenbussystem 6 ist als ein CAN-, LIN-, oder MOST-Bussystem ausgebildet, das zu Übertragung von Steuersignalen und Zustandsinformationen eines Steuergeräts 5 geeignet ist. Zusätzlich kann an ein derartiges Datenbussystem ein Fahrzeugdiagnosesystem angeschlossen sein. Das Kraftfahrzeug 1 umfasst auch eine Verbundscheibe 3 als Windschutzscheibe, welche die Anzeigevorrichtung 7 zur Anzeige von optischen Zustandsinformationen an einen Fahrzeugführer aufweist. Die Anzeigevorrichtung 7 umfasst mehrere Lichtquellen, die als LEDs 8 ausgebildet sind. Die LEDs 8 sind in der Verbundscheibe 3 derart angeordnet, dass sie leicht visuell vom Fahrzeugführer mit dem Auge erfasst werden können.

Nährt sich ein Kraftfahrzeug 1 der Verkehrsampel 2 und zeigt die Verkehrsampel 2 ein rotes Signal an, dann hält das Kraftfahrzeug 1 an einer Haltelinie vor der Verkehrsampel 2. Die Kamera 4 des Fahrzeugassistenzsystems erfasst den Zustand der Verkehrsampel 2, indem sie eine Zustandsinformation (rot) beispielsweise in Form von Bildern der Verkehrsampel empfängt oder aufzeichnet. Die Kamera 4 verarbeitet die Zustandsinformation (rot) und leitet diese über das Datenbussystem 6 weiter an das Steuergerät 5. Das Steuergäret 5 empfängt die Zustandsinformation (rot) und verarbeitet diese, indem ein entsprechendes Steuersignal zur Anzeige der Zustandsinformation (rot) erzeugt und an die Anzeigevorrichtung 7 über das Datenbussystem 6 weitergeleitet wird. Alternativ kann die Verbindung zwischen der Anzeigevorrichtung 7 und dem Steuergerät 5 als eine separate Leitung ausgebildet sein, wobei die separate Leitung ohne Datenbussystem 6 zur Übertragung der Zustandsinformation (rot) geeignet ist. Die Anzeigevorrichtung 7 empfängt das Steuersignal und zeigt die Zustandsinformation (rot) der Verkehrsampel an. Dazu emittieren die LEDs 8 der Anzeigevorrichtung 7 eine entsprechende Farbe (rot).

Während sich das Kraftfahrzeug 1 an der Verkehrsampel 2 im Stillstand befindet, fragt das Steuergerät 5 erneut eine weitere Zustandsinformation der Verkehrsampel 2 an. Dazu sendet das Steuergerät 5 eine entsprechende Anfrage an die Kamera 4 und vergleicht dann die Zustandsinformation (rot) mit der erneut angefragten Zustandsinformation. Sind die Zustandsinformationen identisch, wiederholt das Steuergerät seine Anfrage in kurzen Zeitabständen erneut. Ergibt die Auswertung des Steuergeräts 5, dass die

Zustandsinformationen nicht identisch sind, dann leitet das Steuergerät 5 ein Steuersignal zur Anzeige der erneut angefragten Zustandsinformation (grün) an die Anzeigevorrichtung 7 weiter. Die Anzeigevorrichtung 7 empfängt das Steuersignal und zeigt die

Zustandsinformation (grün) der Verkehrsampel 2 an. Dazu emittieren die LEDs 8 der Anzeigevorrichtung 7 eine entsprechende Farbe (grün). Der Fahrzeugführer erkennt das grüne Signal und setzt das Kraftfahrzeug 1 in Bewegung. Ist das Kraftfahrzeug nahezu im Stillstand vergleicht das Steuergerät 5 eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzugs 1 mit einem im Fahrzeug gespeicherten Geschwindigkeits-Schwellwert. Ist die aktuelle Geschwindigkeit gleich oder kleiner als der Geschwindigkeits-Schwellwert, dann sendet das Steuergerät 5 eine Anfrage an die Kamera 5. Ist das Kraftfahrzeug in Bewegung und die aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzugs 1 größer als der Geschwindigkeits-Schwellwert, dann wird keine Anfrage an die Kamera gesendet.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine beispielhafte Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe 3 als Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs 1 mit einer Anzeigevorrichtung 7. Die Anzeigevorrichtung 7 ist im mittleren, oberen Abschnitt der Verbundscheibe 3 angeordnet. Die Anzeigevorrichtung 7 umfasst einen LCD Bildschirm 12, LED 8 und/oder OLEDs. Derartige Lichtquellen zur Darstellung der Zustandsinformation einer Verkehrsampel 2 können an beliebigen Positionen in der Verbundscheibe 3 angeordnet sein, und beispielsweise im inneren der Verbundscheibe 3 einlaminiert sein.

Im mittleren, oberen Abschnitt 1 1 der Verbundscheibe 3 können noch weitere Komponenten wie z.B. ein Regensensor 10, ein Rückspiegel oder eine Kamera 4 angeordnet sein. Die Anzeigevorrichtung 7 ist über eine elektrische Leitungsverbindung 9 mit einem außerhalb der Verbundscheibe 3 angeordnetem Steuergerät 5 verbunden. Alternativ kann die Verbindung zum Steuergerät 5 auch als drahtlose Verbindung ausgebildet sein und die Anzeigevorrichtung 7 über eine autarke Stromversorgung (Batterie oder Photovoltaikmodul) verfügen. Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe 3 als Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs 1 mit einer Anzeigevorrichtung 7. Das dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht im Aufbau im Wesentlichen der erfindungsgemäßen Windschutzscheibe nach Figur 2, so dass im Folgenden nur auf die jeweiligen Unterschiede eingegangen wird. Die Anzeigevorrichtung 7 ist im Unterschied zu der Windschutzscheibe in Figur 2 in einem unteren Abschnitt der Windschutzscheibe angeordnet. Analog zu Figur 2 verfügt die Anzeigevorrichtung in Figur 3 über zwei Lichtquelle (8, 12). Am äußeren, unteren Rand der Windschutzscheibe ist eine erste Lichtquelle mit mehreren LEDs 8 ausgestattet und im mittleren, unteren Abschnitt der Windschutzscheibe befindet sich ein LCD- Bildschirm 12. Sowohl der LCD-Bildschirm 12 als auch die LEDs 8 sind jeweils über eine elektrische Leitungsverbindung 9 mit einem außerhalb der Verbundscheibe 3 angeordnetem Steuergerät 5 verbunden. Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe 3 als Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs. Die Verbundscheibe 3 ist eine vordere Seitenscheibe des Kraftfahrzeugs und weist eine Anzeigevorrichtung 7 auf, die als LEDs 8 ausgebildet ist. Die LEDs sind gut sichtbar für einen Fahrzeugführer in einem unteren, äußeren Abschnitt der Verbundscheibe 3 angeordnet. Eine alternative Ausgestaltung der Verbundscheibe 3 als Seitenscheibe ist in Figur 5 dargestellt. Analog zu der Seitenscheibe in Figur 4 ist die Anzeigevorrichtung 7 im unteren, äußeren Abschnitt des Verbundscheibe 3 angeordnet, jedoch ist die Anzeigevorrichtung in Figur 5 als ein LCD Bildschirm ausgebildet.

Figur 6 zeigt einen Querschnitt einer erfindungsgemäßen Verbundscheibe 3. Die Verbundscheibe 3 umfasst beispielsweise eine Innenscheibe 14 und eine Außenscheibe 15, die über eine Zwischenschicht 16 miteinander verbunden sind. Die Innenscheibe 14 und Außenscheibe 15 sind bevorzugt transparent, insbesondere für die Verwendung der Verbundscheibe 3 als Windschutzscheibe. Die Außenscheibe 15 kann alternativ auch eine grüne Tönung enthalten. Die Abmessungen der Verbundscheibe 3 betragen beispielsweise 1 ,4 m x 1 ,2 m. Die Innenscheibe 1 ist beispielsweise dafür vorgesehen, in Einbaulage dem Innenraum zugewandt zu sein. Das heißt, die innenseitige Oberfläche der Innenscheibe 14 ist vom Innenraum aus zugänglich, wogegen die außenseitige Oberfläche der Außenscheibe 15 nach außen weist. Innenscheibe 14 und Außenscheibe 15 bestehen beispielsweise aus Natron-Kalkglas, welches in einem Floatverfahren hergestellt wurde. Innenscheibe 14 und Außenscheibe 15 können ungetempert oder getempert sein. Die Dicke der Innenscheibe 14 beträgt beispielsweise 0,7 mm und die Dicke der Außenscheibe 15 beträgt beispielsweise 2,1 mm. Die Zwischenschicht 16 ist eine thermoplastische Zwischenschicht 16 und besteht beispielsweise aus Polyvinylbutyral (PVB). Sie weist eine Dicke von beispielsweise 0,76 mm auf.

Zwischen der Innenscheibe 14 und der Außenscheibe 15 sind in der Zwischenschicht 16 vier LEDs 8 einlaminiert. Alternativ oder zusätzlich kann zwischen Innenscheibe 14 und der Außenscheibe 15 ein LCD-Bildschirm angeordnet sein. Ein derartig angeordneter LCD- Bildschirm kann direkt an der Innenscheibe 14 oder/und an der Außenscheibe 15 anliegen. Gleichwohl kann die Verbundscheibe 3 eine transparente Beschichtung aufweisen, die im Wesentlichen aus mehreren funktionellen Schichten aus beispielsweise Indium-Zinnoxid (ITO) besteht. Derartige Beschichtungen setzten sich aus mehreren Schichten zusammen. Ein Schichtstapel kann mindestens eine Scheibe, eine Haftschicht, eine funktionelle Schicht, eine sogenannte Barriereschicht und / oder eine Antireflexionsschicht aufweisen. Eine funktionelle Schicht kann aus mindestens einem elektrisch leitfähigen Oxid (TCO), bevorzugt Indium-Zinnoxid (ITO), fluordotiertes Zinnoxid (Sn0 2 :F), antimon-dotiertes Zinnoxid (Sn0 2 :Sb), aluminiumdotiertes Zinkoxid (ZnO:AI) und/oder galliumdortiertes Zinkoxid (ZnO:Ga) bestehen.

Figur 7 zeigt einen weiteren Querschnitt der erfindungsgemäßen Verbundscheibe 3 mit dem LCD-Bildschirm 12 als Lichtquelle der Anzeigevorrichtung 7. Der LCD-Bildschirm 12 ist zwischen der Innenscheibe 14 und der Außenscheibe 15 in der Zwischenschicht 16 eingebettet. Eine Oberfläche des LCD-Bildschirms 12 kann dabei direkt an einer Oberfläche der Außenscheibe 15 anliegen.

Bezugszeichenliste:

1 Kraftfahrzeug

2 Verkehrsampel

3 Verbundscheibe

4 Kamera

5 Steuergerät

6 Datenbussystem

7 Anzeigevorrichtung

8 LED

9 Leitungsverbindung

10 Regensensor

1 1 Abschnitt der Verbundscheibe

12 LCD-Bildschirm

14 Innenscheibe

15 Außenscheibe

16 Zwischenschicht