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Title:
COMPOSITION FOR REMOVING UNPLEASANT ODOURS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/198385
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a composition for removing unpleasant odors from textiles, hard surfaces, and/or from the interiors of dishwashers and washing machines, wherein the composition comprises at least two odor-neutralizing components and optionally at least one fragrance. The invention further relates to a cleaning or washing medium and to a device comprising a composition described herein. The invention further relates to a method in which such a composition or a washing or cleaning medium described herein or a device described herein is employed. Lastly, the invention relates to the use of a composition, of a washing or cleaning medium, or of a device, as described herein, for removing unpleasant odors from textiles, hard surfaces, and/or from the interiors of dishwashers and washing machines.

Inventors:
HEBERLEIN WALTER (AT)
WEYHE MARC (DE)
VOCKENROTH INGA KERSTIN (DE)
STEHR REGINA (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/057531
Publication Date:
November 23, 2017
Filing Date:
March 30, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D3/00; C11D3/48; C11D3/50; D06M13/00
Domestic Patent References:
WO2008049257A12008-05-02
WO2008055372A12008-05-15
WO2013113533A12013-08-08
WO2011029772A12011-03-17
WO2001018163A12001-03-15
WO2007087977A12007-08-09
WO2000014091A12000-03-16
WO2001068037A22001-09-20
WO2009121725A12009-10-08
Foreign References:
DE102010038829A12012-02-09
Attorney, Agent or Firm:
VIERING, JENTSCHURA & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- und Waschmaschineninnenräumen umfassend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung,

(1 ) 0,01 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 50 Gew.-%, noch bevorzugter 3 bis 20 Gew.-% von mindestens zwei geruchsneutralisierende Komponenten, vorzugsweise geruchsbindende oder geruchsabbauende Komponenten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Citronellylmethylcrotonat, Cyclodextrinen, Aktivkohle, Chlorophyll, Kupferchlorophyll, Zinkricinoleat, Oxazolidinen, Kieselsäureestern, Farnesol, geruchsabbauenden Enzymen und bakteriziden und bakteriostatischen Stoffen; und

(2) optional 0,01 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 50 Gew.-%, weiter bevorzugt 0, 1 bis 10 Gew.-%, noch bevorzugter 0, 1 bis 1 Gew.-% mindestens eines Duftstoffs.

Zusammensetzung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mindestens 3, mindestens 4, mindestens 5, mindestens 6, mindestens 7, mindestens 8 oder mindestens 9 geruchsneutralisierende Komponenten enthält.

Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung enthält:

(1 ) Citronellylmethylcrotonat in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(2) Zinkricinoleat in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(3) Oxazolidine und/oder Kieselsäureester einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,01 bis 1 Gew.-%; und/oder

(4) Chlorophyll und/oder Kupferchlorophyll in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,1 bis 1 Gew.-%;

(5) geruchsabbauende Enzyme in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%;

(6) bakterizide und/oder bakteriostatische Stoffe in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(7) Farnesol in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(8) Cyclodextrine in einer Menge von 0,00001 bis 10, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-%; und/oder

(9) Aktivkohle in einer Menge von 0,00001 bis 10, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-%.

4. Zusammensetzung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung folgende Bestandteile in den angegebenen Mengen enthält:

(i) 1 und 3;

(ii) 1 , 3 und 8;

(iii) 2, 3 und 8;

(iv) 1 , 2, 3 und 8;

(v) 3, 4 und 8;

(vi) 3, 4 und 9;

(vii) 3, 4, 8 und 9;

(viii) 3, 6 und 8;

(ix) 3, 6, 8 und 9;

(x) 3, 5, 6 und 8;

(xi) 3, 5, 6, 8 und 9;

(xii) 2, 3, 6, 8 und 9;

(xiii) 2, 3, 6, 7, 8 und 9;

(xiv) 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9; oder

(xv) 1 , 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9.

5. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine der mindestens zwei geruchsneutralisierenden Komponenten Citronellylmethylcrotonat ist und die mindestens eine andere geruchsneutralisierende Komponente ausgewählt ist aus Oxazolidinen, Cyclodextrinen, Chlorophyll, Kupferchlorophyll, Zinkricinoleat, geruchsabbauenden Enzymen und bakteriziden und bakteriostatischen Stoffen.

6. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ferner weitere Bestandteile umfasst, die ausgewählt werden aus der Gruppe bestehend aus Lösungsmitteln, Füll- und Trägerstoffen, Tenside, UV-Absorbern, Antioxidantien, Stabilisatoren, Farbstoffen, Pigmenten und Gemischen davon.

7. Zusammensetzung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

(i) als Trägerstoff textile Träger, Seifen, Polyethylenglykole oder andere für diesen Zweck bekannte Polymere eingesetzt werden; und/oder

(ii) die Zusammensetzungen die Form von Textilstreifen, Kristallen, Granulaten, Perlen oder Gelen haben.

8. Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, enthaltend eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

9. Vorrichtung, vorzugsweise Textil, Zerstäuber oder Kapsel, umfassend eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

10. Verfahren zur Reinigung harter Oberflächen oder Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Schritt eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, ein Mittel nach Anspruch 8 oder eine Vorrichtung nach Anspruch 9 verwendet wird.

1 1. Verwendung einer Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, eines Mittels nach Anspruch 8 oder einer Vorrichtung nach Anspruch 9 zur Beseitigung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Wasch- und Spülmaschineninnenräumen.

Description:
"Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- und Waschmaschineninnenräumen, wobei die Zusammensetzung mindestens zwei geruchsneutralisierende Komponenten und optional mindestens einen Duftstoff umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein

Reinigungs- oder Waschmittel sowie eine Vorrichtung umfassend eine hierin beschriebene Zusammensetzung. Ferner richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren, bei dem eine solche Zusammensetzung oder ein hierin beschriebenes Wasch- oder Reinigungsmittel oder eine hierin beschriebe Vorrichtung eingesetzt wird. Schließlich richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung einer Zusammensetzung, eines Wasch- oder Reinigungsmittel oder einer Vorrichtung, wie hierin beschrieben, zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- oder Waschmaschineninnenräumen.

Schlechtgerüche lassen sich häufig im Innenraum von Spül- und Waschmaschinen beobachten sowie bei damit gereinigten Gegenständen und Textilien. Auch bei ungenügender

Reinigungsleistung können unerwünschte Schlechtgerüche durch Biofilmbildung im

Spülmaschineninnenraum auftreten. Des Weiteren führen Reinigungsprogramme mit langer Trocknungszeit und hoher Luftfeuchtigkeit zur Entstehung von Schlechtgerüchen. Dies ruft beim Verbraucher einen Eindruck mangelnder Frische und Hygiene sowohl in den eingesetzten Maschinen als auch auf den zu reinigenden Gegenständen selbst hervor. Um diesem Eindruck und dem Schlechtgeruch entgegen zu wirken, werden häufig Duftstoffe eingesetzt, die den

Schlechtgeruch jedoch nur überdecken, so dass häufig lediglich ein unzureichender Frische- und Hygieneeindruck hervorgerufen wird.

Es wurde nun überraschenderweise gefunden, dass der Einsatz einer Zusammensetzung, die mindestens zwei geruchsneutralisierende Komponenten und optional mindestens einen Duftstoff enthält, Schlechtgerüche auf harten Oberflächen und Textilien sowie im Spül- und

Waschmaschineninnenraum verhindert und einen hervorragenden Frische- und Hygieneeindruck beim Verbraucher erzeugt.

Daher richtet sich die vorliegende Erfindung in einem ersten Aspekt auf eine Zusammensetzung zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- und Waschmaschineninnenräumen umfassend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, 0,01 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 50 Gew.-%, noch bevorzugter 3 bis 20 Gew.-% von mindestens zwei geruchsneutralisierenden Komponenten, vorzugsweise geruchsbindende oder geruchsabbauende Komponenten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Citronellylmethylcrotonat, Cyclodextrinen, Aktivkohle, Chlorophyll, Kupferchlorophyll, Zinkricinoleat, Oxazolidinen, Kieselsäureestern, Farnesol, geruchsabbauenden Enzymen und bakteriziden und bakteriostatischen Stoffen; und optional 0,01 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 50 Gew.-%, weiter bevorzugt 0,1 bis 10 Gew.-%, noch bevorzugter 0, 1 bis 1 Gew.-% mindestens eines Duftstoffs.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Mittel, insbesondere ein maschinelles

Geschirrspülmittel oder Waschmittel, das die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst.

Des Weiteren richtet sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung, die die hierin beschriebene Zusammensetzung enthält, vorzugsweise ein Textil, ein Zerstäuber oder eine Kapsel.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung harter Oberflächen oder Textilien, wobei in mindestens einem Schritt eine hierin beschriebene Zusammensetzung, Waschoder Reinigungsmittel oder Vorrichtung eingesetzt wird.

Schließlich richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung einer Zusammensetzung, eines Wasch- oder Reinigungsmittels oder einer Vorrichtung, wie hierin beschrieben, zur

Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- und Waschmaschineninnenräumen.

Diese und weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden für den Fachmann aus dem Studium der folgenden detaillierten Beschreibung und Ansprüche ersichtlich. Dabei kann jedes Merkmal aus einem Aspekt der Erfindung in jedem anderen Aspekt der Erfindung eingesetzt werden. Ferner ist es selbstverständlich, dass die hierin enthaltenen Beispiele die Erfindung beschreiben und veranschaulichen sollen, diese aber nicht einschränken und insbesondere die Erfindung nicht auf diese Beispiele beschränkt ist. Numerische Bereiche, die in dem Format„von x bis y" angegeben sind, schließen die genannten Werte ein. Wenn mehrere bevorzugte numerische Bereiche in diesem Format angegeben sind, ist es selbstverständlich, dass alle Bereiche, die durch die Kombination der verschiedenen Endpunkte entstehen, ebenfalls erfasst werden. „Mindestens ein", wie hierin verwendet, bedeutet 1 oder mehr, d.h. 1 , 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder mehr. Bezogen auf einen Inhaltsstoff bezieht sich die Angabe auf die Art des Inhaltsstoffs und nicht auf die absolute Zahl der Moleküle.„Mindestens ein Duftstoff" bedeutet somit beispielsweise mindestens eine Art von Duftstoff, d.h. dass eine Art von Duftstoff oder eine Mischung mehrerer verschiedener Duftstoffe gemeint sein kann. Zusammen mit Gewichtsangaben bezieht sich die Angabe auf alle Verbindungen der angegebenen Art, die in der Zusammensetzung/Mischung enthalten sind, d.h. dass die Zusammensetzung über die angegebene Menge der entsprechenden Verbindungen hinaus keine weiteren Verbindungen dieser Art enthält.

Alle Prozentangaben, die im Zusammenhang mit den hierin beschriebenen Zusammensetzungen gemacht werden, beziehen sich, sofern nicht explizit anders angegeben auf Gew.-%, jeweils bezogen auf die betreffende Mischung.

Die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst 0,01 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 50 Gew.-%, noch bevorzugter 3 bis 20 Gew.-% von mindestens zwei geruchsneutralisierenden Komponenten bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung. In verschiedenen

Ausführungsformen kann die Zusammensetzung mindestens 3, mindestens 4, mindestens 5, mindestens 6, mindestens 7, mindestens 8 oder mindestens 9 der genannten

geruchsneutralisierenden Komponenten enthalten. Solche geruchsneutralisierenden Komponenten schließen sowohl geruchsbindende als auch geruchsabbauende Komponenten ein.

„Geruchsbindende Komponenten", wie hierin verwendet, sind Komponenten, die bereits entstandene Schlechtgerüche binden.„Geruchsabbauende Komponenten", wie hierin verwendet, sind Komponenten, die Schlechtgerüche und/oder die organische Quelle dieser, wie beispielsweise Bakterien, zersetzen.

Die erfindungsgemäß verwendeten, geruchsbindenden und/oder geruchsabbauenden

Komponenten sind vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus

Citronellylmethylcrotonat, Cyclodextrinen, Aktivkohle, Chlorophyll, Kupferchlorophyll, Zinkricinoleat, Oxazolidinen, Kieselsäureestern, Farnesol, geruchsabbauenden Enzymen, bakteriziden und bakteriostatischen Stoffen und Kombinationen davon.

In verschiedenen Ausführungsformen werden mindestens drei, vorzugsweise 3 oder mehr, noch bevorzugter 4 oder mehr dieser Komponenten verwendet. Die Komponenten werden, in verschiedenen Ausführungsformen und mit Ausnahme der Cyclodextrine und Aktivkohle, in Mengen von 0,00001 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-% bezogen auf das

Gesamtgewicht der Zusammensetzung eingesetzt. Cyclodextrine und Aktivkohle werden, in verschiedenen Ausführungsformen, in Mengen von 0,00001 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung eingesetzt.

In verschiedenen Ausführungsformen enthält die Zusammensetzung:

(1 ) Citronellylmethylcrotonat in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,1 bis

1 Gew.-%; und/oder

(2) Zinkricinoleat in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(3) Oxazolidine und/oder Kieselsäureester einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,01 bis 1 Gew.-%; und/oder

(4) Chlorophyll und/oder Kupferchlorophyll in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0,1 bis 1 Gew.-%;

(5) geruchsabbauende Enzyme in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%;

(6) bakterizide und/oder bakteriostatische Stoffe in einer Menge von 0,00001 bis 5,

vorzugsweise 0,1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(7) Farnesol in einer Menge von 0,00001 bis 5, vorzugsweise 0, 1 bis 1 Gew.-%; und/oder

(8) Cyclodextrine in einer Menge von 0,00001 bis 10, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-%; und/oder

(9) Aktivkohle in einer Menge von 0,00001 bis 10, vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-%.

In bevorzugten Zusammensetzungen sind aus der vorstehenden Liste 2 oder mehr, 3 oder mehr, 4 oder mehr, 5 oder mehr, 6 oder mehr, 7 oder mehr, 8 oder mehr oder 9 der genannten

Bestandteile in den angegebenen Mengen kombiniert. In weiter bevorzugten Ausführungsformen enthält die Zusammensetzung die Bestandteile:

(i) 1 und 3;

(ü) 1 , 3 und 8;

(Iii) 2, 3 und 8;

(iv) 1 , 2, 3 und 8;

(v) 3, 4 und 8;

(vi) 3, 4 und 9;

(vii) 3, 4, 8 und 9;

(viii) 3, 6 und 8;

(ix) 3, 6, 8 und 9;

(x) 3, 5, 6 und 8;

(xi) 3, 5, 6, 8 und 9;

(xii) 2, 3, 6, 8 und 9;

(xiii) 2, 3, 6, 7, 8 und 9; (xiv) 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9; oder

(xv) 1 , 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9

in den angegebenen Mengen.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält eine erfindungsgemäße Zusammensetzung als eine der mindestens zwei geruchsneutralisierenden Komponenten Citronellylmethylcrotonat und die mindestens eine andere geruchsneutralisierende Komponente ist ausgewählt aus Oxazolidinen, Cyclodextrinen, Chlorophyll, Kupferchlorophyll, Zinkricinoleat, geruchsabbauenden Enzymen und bakteriziden und bakteriostatischen Stoffen

Die Cyclodextrine sind vorzugsweise alpha- und/oder beta-Cyclodextrine. Geeignete Cyclodextrine sind im Stand der Technik bekannt und werden beispielsweise in der internationalen

Patentveröffentlichung WO 2001/018163 A1 beschrieben. Kommerziell sind geeignete

Cyclodextrine beispielsweise von Wacker (Wacker Chemie AG) unter den Handelsnamen Cavamax® und Cavasol® erhältlich.

Geeignete Oxazolidine sind insbesondere 1 ,3-Oxazolidine und Derivate davon mit dem

Grundgerüst des 1 ,3-Oxazolidins. Geeignete Verbindungen werden beispielsweise in der internationalen Patentveröffentlichung WO 2007/087977 A1 beschrieben.

Geeignete Kieselsäureester werden beispielsweise in der internationalen Patentveröffentlichung WO 00/14091 A1 und WO 01/68037 A2 beschrieben.

Farnesol bezieht sich auf (2E,6E)-3,7,1 1-trimethyldodeca-2,6,10-trien-1-ol und Derivate davon.

Citronellylmethylcrotonat bezieht sich auf 3,7-dimethyloct-6-enyl 3-methylbut-2-enoat, das als Sinodor ® kommerziell verfügbar ist (ex. Givaudan).

Geeignete Enzyme schließen insbesondere Glycosidasen ein, wobei die Glycosidasen mit geeigneten Komplexbildnern wie z.B. EDTA, NTA, Phosphate, Phosphonate oder GLDA kombinierte werden können.

Geeignete bakterizide und bakteriostatische Verbindungen, die in Wasch- und Reinigungsmitteln eingesetzt werden können, sind im Stand der Technik bekannt. Neben einer Vielzahl von organischen Verbindungen, wie beispielsweise Phenylalkohol, Thymol, Benzylalkohol, Piperonal, Eugenol, 1 ,8-Cineol, können auch anorganische Verbindungen, wie beispielsweise Silber und dessen Salze, z.B. Silberacetat und Silbernitrat, eingesetzt werden. Darüber hinaus haben auch die oben genannten Verbindungen teilweise antibakterielle Wirkung, wie beispielsweise

Chlorophyll, Kupferchlorophyll und Farnesol.

Die weiteren vorgenannten Komponenten sind allesamt im Stand der Technik bekannt und kommerziell erhältlich.

Die erfindungsgemäße Zusammensetzung enthält ferner vorzugsweise 0,01 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 75 Gew.-%, weiter bevorzugt 0,1 bis 50 Gew.-%, noch bevorzugter 0, 1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Duftstoffs bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung. Erfindungsgemäß kann jeder Duftstoff verwendet werden, der im Stand der Technik bekannt ist. Als Duftstoffe können einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. Verbindungen vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z.B. Pinien-, Citrus-, Jasmin-, Patchouli-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl.

Die Duftstoffe können, in verschiedenen Ausführungsformen, in verkapselter Form eingesetzt werden. Es ist insbesondere bevorzugt die Duftstoffe in einer Form einzusetzen, die nicht in unerwünschter Weise mit den geruchsneutralisierenden Bestandteilen interagiert.

In verschiedenen Ausführungsformen umfasst die Zusammensetzung 3 bis 20 Gew.-% der geruchsneutralisierenden Bestandteile und 80 bis 97 Gew.-% mindestens eines Duftstoffes.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Zusammensetzung ferner

Bestandteile, die üblicherweise in Zusammensetzungen, die geruchsneutralisierenden

Komponenten und/oder Duftstoffe enthalten, zugesetzt werden. Hierzu zählen, ohne auf diese beschränkt zu sein, Lösungsmittel, Füll- und Trägerstoffe, Tenside, UV-Absorber, Antioxidantien, Stabilisatoren, Farbstoffe, Pigmente und Gemische davon.

In verschiedenen Ausführungsformen können die hierin beschriebenen Zusammensetzungen ein Trägermaterial umfassen bzw. auf ein Trägermaterial aufgebracht sein. Als Trägermaterial kann jedes im Stand der Technik bekannte Trägermaterial eingesetzt werden, das hierfür geeignet ist. Geeignete Träger schließen ein, ohne darauf beschränkt zu sein, textile Träger, Seifen,

Polysaccharide, Polyethylenglykole und andere für diesen Zweck bekannte Polymere. In

Kombination mit derartigen Trägern können die Zusammensetzungen die Form von Textilstreifen, Kristallen, Granulaten, Perlen oder Gelen haben. Entsprechende Formulierungsverfahren sind im Stand der Technik, insbesondere für die Formulierung von Duftstoffen, bekannt. Diese

Formulierungsformen können dann beispielsweise als solche in die Wasch- oder

Geschirrspülmaschine dosiert und/oder der Wäsche beim Waschen oder Trocknen oder dem Geschirr beim Geschirrspülvorgang zugefügt werden.

Die erfindungsgemäße Zusammensetzung entfernt unerwünschte Schlechtgerüche von Textilien, harten Oberflächen und/oder von Spül- und Waschmaschineninnenraum und verbreitet wohlriechende Duftstoffe. Somit entsteht ein als angenehm empfundener Geruch auf Textilien und harten Oberflächen bzw. in den Maschinen und es wird der Eindruck von Frische und Hygiene beim Verbraucher erzeugt.

In verschiedenen anderen Ausführungsformen, ist die erfindungsgemäße Zusammensetzung in einem Mittel, insbesondere einem Wasch- oder Reinigungsmittel, wie beispielsweise einem Textilwasch- oder Geschirrspülmittel, enthalten. Die Zusammensetzung kann in beliebiger Menge dem Mittel zugesetzt werden. Vorzugsweise umfasst ein solches Mittel die erfindungsgemäße Zusammensetzung in einer Menge von 0,01 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt von 0, 1 bis 10 Gew.-% und am bevorzugtesten von 1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.

Diese Mittel können darüber hinaus die für Wasch- und Geschirrspülmittel üblichen Bestandteile enthalten. Weitere vorteilhafte Inhaltsstoffe werden beispielsweise offenbart in der internationalen Patentanmeldung WO 2009/121725, dort beginnend auf Seite 5, vorletzter Absatz, und endend auf Seite 13 nach dem zweiten Absatz.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, vorzugsweise ein Textil, Zerstäuber oder eine Kapsel, die die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst. Solche Vorrichtungen sind als solche im Stand der Technik bekannt. Diese können sowohl bei der Lagerung als auch beim Geschirrspül-/Waschverfahren zum angeschmutzten Geschirr oder zu den angeschmutzten Textilien bzw. in den Spül- oder Waschmaschineninnenraum gegeben werden, um wohlriechende Duftstoffe freizusetzen sowie unerwünschte Schlechtgerüche zu binden oder zu beseitigen.

Die Vorrichtung kann im Innenraum einer Spül- oder Waschmaschine permanent oder auch zeitweise angebracht oder hineingelegt werden, so dass sie die erfindungsgemäße

Zusammensetzung freisetzt. Dies kann optional mit Hilfe eines elektronischen aktivierbaren Zerstäubers geschehen, der per Funk oder Telefon, beispielsweise mittels eines

Computerprogramms, bedient werden kann oder mittels eines lichtempfindlichen oder

mechanischen Sensors ausgelöst wird. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Reinigung harter Oberflächen oder Textilien, wobei in mindestens einem Schritt eine Zusammensetzung, ein Wasch- oder

Reinigungsmittel oder eine Vorrichtung, wie hierin offenbart, verwendet wird.

Die entsprechende Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung, eines Mittels, insbesondere eines Wasch- oder Reinigungsmittels, oder einer Vorrichtung, wie sie hierin offenbart werden, zur Entfernung von Schlechtgerüchen von Textilien, harten Oberflächen und/oder aus Spül- oder Waschmaschineninnenräumen ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung. Die

Zusammensetzung oder das Mittel kann während des Durchlaufens eines Geschirrspülprogramms bzw. Waschprogramms vor Beginn des Hauptspülgangs oder im Verlaufe des Hauptspülgangs in den Innenraum einer Geschirrspülmaschine bzw. Waschmaschine eindosiert werden. Alternativ, z.B. wenn es sich bei dem Mittel um ein Textilbehandlungsmittel handelt, kann das

erfindungsgemäße Mittel oder die Zusammensetzung auch im Spülgang eindosiert werden. Die Eindosierung bzw. der Eintrag der erfindungsgemäßen Zusammensetzung bzw. des

erfindungsgemäßen Mittels in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. Waschmaschine kann manuell erfolgen, vorzugsweise wird das Mittel jedoch mittels der Dosierkammer in den Innenraum der Geschirrspülmaschine bzw. der Waschmaschine dosiert.

Die im Kontext mit den erfindungsgemäßen Mitteln beschriebenen Ausführungsformen sind ohne Weiteres auch auf die erfindungsgemäßen Verfahren und Verwendungen übertragbar und umgekehrt.

Ausführungsbeispiele

Beispiel 1 :

Das in Tabelle 1 aufgelistete Textilbehandlungsmittel enthält 5 Gew.-% einer

geruchsneutralisierenden Zusammensetzung, enthaltend 1 Gew.-% Citronellylmethylcrotonat (3,7- Dimethyloct-6-enyl-3-methylbut-2-enoat, ex. Givaudan, erhältlich unter dem Handelsnamen Sinodor ® ), 1 ,75 Gew.-% Octanal-Oxazolidin (gemäß WO 2007/087977 A1 ) und 2,25 Gew.-% Parfüm und wurde mittels Druckverfahren auf einen textilen Träger aufgebracht, welcher dann als Zusatz für die Wäsche von Textilien eingesetzt wurde.

Tabelle 1

Bestandteil Anteil in dem

Textilbehandlungsmittel

[Gew.-%]

Citronensäure (wasserfrei) 0,56

Trinatriumsalz der Citronensäure 1 ,36

Cellulase (< 5 %) 1 ,10

2-Methyl-2H-isothiazol-3-on (5%)

0,86

1 ,2-Benzisothiazol-3(2H)-on (2,5%)

Dipropylenglycolbenzoat (89,4%) 0,48

Farbstoff 1 0,29

Farbstoff 2 0,95

Polyvinylalkohol (30 %ige Lösung) 9,52

Hydroxyethylcellulose 1 ,05

China Clay 6,19

Wasser 72,64

Geruchsneutralisierende Zusammensetzung

5,00

gemäß der Erfindung Beispiel 2:

Es wurden drei Proben eines handelsübliches Vollwaschmittels (Persil Universal Gel) zubereitet. Probe 1 war vollkommen unparfümiert und enthielt keine Verbindung zur Entfernung von

Schlechtgerüchen; Probe 2 enthielt 0,9 Gew.-% Parfüm, enthaltend 1 ,75 Gew.-% einer Verbindung zur Entfernung von Schlechtgerüchen in Form eines Oxazolidins, Gew.-% bezogen auf das gesamte Parfüm; und Probe 3 war identisch zu Probe 2, enthielt jedoch zusätzlich 1 Gew.-% Citronellylmethylcrotonat, Gew.-% bezogen auf das gesamte Vollwaschmittel. Mit jeweils 73 g der drei Proben wurden jeweils 1 ,2 kg Baumwolllappen unabhängig voneinander im

Baumwollwaschprogramm einer automatischen Waschmaschine (Dauer ca. 120 min) bei einer Temperatur von 40 °C gewaschen, wobei 17 L Wasser verwendet wurden und die Wäsche am Ende des Waschzyklus mit 1200 U/min geschleudert wurde. Nach 24 h Trocknen bei

Raumtemperatur wurden auf die Baumwolllappen 0,2 mL einer Schweiß-Schlechtgeruchsmischung appliziert und die behandelten Baumwolllappen wurden in fest verschließbare Behälter gegeben. Anschließend wurden nach 2 h (Tabelle 2) und nach 4 h (Tabelle 3) die Intensität des Wohlgeruchs und die Intensität des Schlechtgeruchs von einer Gruppe von sieben geruchlich geschulten Personen auf einer Skala von 1 bis 10 bewertet, wobei 1 einer sehr schwachen Geruchsintensität und 10 einer sehr starken Geruchsintensität entspricht. Die nachfolgenden Tabellen enthalten den Mittelwert der Einzelbewertungen. Ein Unterschied von 0,5 ist im Sinne der vorliegenden Erfindung ein signifikant wahrnehmbarer Unterschied.

Schweiß-Schlechtqeruchsmischunq

Octansäure 20 Gew.-%

Nonansäure 20 Gew.-%

3-Methyl butansäure 20 Gew.-%

2- Ethyl-2-Hexensäure 20 Gew.-%

3- Mercapto-1-Hexanol 20 Gew.-%

Tabelle 2: Geruchliche Bewertung nach 2 h.

Intensität Differenz zu Intensität Differenz zu Wohlgeruch Probe 1 Schlechtgeruch Probe 1

Probe 1 , unparfumiert

Probe 2, 0,9 Gew.-% Parfüm

Probe 3*, 0,9 Gew.-% Parfüm

und 1 Gew.-%

Citronellylmethylcrotonat

* erfindungsgemäße Probe

Tabelle 3: Geruchliche Bewertung nach 4 h.

Intensität Differenz zu Intensität Differenz zu Wohlgeruch Probe 1 Schlechtgeruch Probe 1

Probe 1 , unparfümiert 0,5 — 5,7

Probe 2, 0,9 Gew.-% Parfüm 1 , 1 0,6 5,2 -0,5

Probe 3*, 0,9 Gew.-% Parfüm

und 1 Gew.-% 2,2 1 ,7 4,5 -1 ,2

Citronellylmethylcrotonat

* erfindungsgemäße Probe

Beispiel 3:

Es wurden drei Proben eines handelsübliches Wollwaschmittels (Perwoll Sport) zubereitet. Probe 4 war vollkommen unparfümiert und enthielt keine Verbindung zur Entfernung von Schlechtgerüchen; Probe 5 enthielt 0,9 Gew.-% Parfüm, enthaltend 1 ,75 Gew.-% einer Verbindung zur Entfernung von Schlechtgerüchen in Form eines Oxazolidins, Gew.-% bezogen auf das gesamte Parfüm; und Probe 6 ist identisch zu Probe 5, enthielt jedoch zusätzlich 1 Gew.-% Citronellylmethylcrotonat, Gew.-% bezogen auf das gesamte Wollwaschmittel. Mit jeweils 75 mL der drei Proben wurden jeweils 1 ,2 kg Baumwolllappen unabhängig voneinander im Wollwaschprogramm einer automatischen Waschmaschine (Dauer ca. 40 min) bei einer Temperatur von 30 °C gewaschen, wobei 14 L Wasser verwendet wurden und die Wäsche am Ende des Waschzyklus mit 1200 U/min geschleudert wurde. Nach 24 h Trocknen bei Raumtemperatur wurden auf die Baumwolllappen 0,2 mL einer Schweiß-Schlechtgeruchsmischung appliziert und die behandelten Baumwolllappen wurden in fest verschließbare Behälter gegeben. Anschließend wurden nach 2 h (Tabelle 2) und nach 4 h (Tabelle 3) die Intensität des Wohlgeruchs und die Intensität des Schlechtgeruchs von einer Gruppe von sieben geruchlich geschulten Personen auf einer Skala von 1 bis 10 bewertet, wobei 1 einer sehr schwachen Geruchsintensität und 10 einer sehr starken Geruchsintensität entspricht. Die nachfolgenden Tabellen enthalten den Mittelwert der Einzelbewertungen. Ein Unterschied von 0,5 ist im Sinne der vorliegenden Erfindung ein signifikant wahrnehmbarer Unterschied.

Tabelle 4: Geruchliche Bewertung nach 2 h.

Intensität Differenz zu Intensität Differenz zu Wohlgeruch Probe 4 Schlechtgeruch Probe 4

Probe 4, unparfümiert

Probe 5, 0,9 Gew.-% Parfüm

Probe 6*, 0,9 Gew.-% Parfüm

und 1 Gew-%

Citronellylmethylcrotonat

* erfindungsgemäße Probe

Tabelle 5: Geruchliche Bewertung nach 4 h.

Intensität Differenz zu Intensität Differenz zu Wohlgeruch Probe 4 Schlechtgeruch Probe 4

Probe 4, unparfümiert 1 ,0 — 5,8

Probe 5, 0,9 Gew.-% Parfüm 1 ,8 0,8 4,4 -1 ,4

Probe 6*, 0,9 Gew.-% Parfüm

und 1 Gew.-% 1 ,8 0,8 3,8 -2,0

Citronellylmethylcrotonat

* erfindungsgemäße Probe

Zusammenfassung der Experimente:

Somit konnte erfolgreich gezeigt werden, dass Zusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung zwar nicht unmittelbar nach Applizierung der Schlechtgeruchsmischung (2 Stunden) zu einer Verminderung des Schlechtgeruchs auf mit den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen gewaschenen Textilien führt, aber dafür langfristig (ab 4 Stunden) einen deutlichen Effekt zur Verminderung des Schlechtgeruchs aufweisen. Dieser Effekt konnte nicht nur bei Weichspülern, sondern auch bei Vollwaschmitteln beobachtet werden, wobei Experimente gezeigt haben, dass diese Ergebnisse auch auf andere Wasch- und Reinigungsmittel übertragen werden können.