Wiedemann, Ralf (Westendstrasse 16 Ludwigshafen, D-67059, DE)
Carbonell, Enric (Calle Pau Alcover, 39 Barcelona, E-08017, ES)
Cordellina, Antonio (Via del Santuario I-Abano, IT)
Bosco, Manuela (Via A. Volta, 9 Castagnole di Paese, I-31040, IT)
Franzolin, Giorgio (Via Tommaseo, 45 Scaltenigo, I-30030, IT)
Clotet, Joan (Calle Llull 88, 3-2a Barcelona, E-08005, ES)
Zamuner, Dora (Via Resistenza, 21 Chiarano, I-31040, IT)
Robinson, Paul W. (Hauptstrasse 27 Ladenburg, D-68526, DE)
Wäschenbach, Guido (Blütenweg 41 Schriesheim, D-69198, DE)
Wiedemann, Ralf (Westendstrasse 16 Ludwigshafen, D-67059, DE)
Carbonell, Enric (Calle Pau Alcover, 39 Barcelona, E-08017, ES)
Cordellina, Antonio (Via del Santuario I-Abano, IT)
Bosco, Manuela (Via A. Volta, 9 Castagnole di Paese, I-31040, IT)
Franzolin, Giorgio (Via Tommaseo, 45 Scaltenigo, I-30030, IT)
Clotet, Joan (Calle Llull 88, 3-2a Barcelona, E-08005, ES)
Zamuner, Dora (Via Resistenza, 21 Chiarano, I-31040, IT)
Robinson, Paul W. (Hauptstrasse 27 Ladenburg, D-68526, DE)
| 1. | Zusammensetzung zur Verwendung in einer Waschmaschine, gekennzeichnet durch eine Basiszusammensetzung (2, 3 ; 2'), die ihre Funktion im wesentlichen im Hauptwaschgang der Waschmaschine entfaltet, in Form einer Tablette (1; 1'); und mindestens ein Teilchen (6 ; 6' ; 6 "), mit mindestens einem Kern (8; 8'; 8 "), der mindestens eine Substanz umfäßt, die ihre Funktion im wesentlichen in den Spülgängen der Waschmaschine entfaltet, und einer den (die) Kern(e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung (9; 9'; 9 "), die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Kon zentration eines spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt ; wobei das mindestens eine Teilchen (6 ; 6' ; 6 ") so in oder an der Tablette (1; 1') angeord net ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen) (6 ; 6' ; 6 ") höchstens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden Basiszusammen setzung (2, 3; 2') steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Umge bung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette (1; 1 ') ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine wesentliche Ablösung der Umhüllung vom Kem (von den Kernen) zu verhindern. |
| 2. | Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen (6) in mindestens einem vollständig von der Basiszusammensetzung (2, 3) umgebenen Hohlraum (4, 5) der Tablette (1) aufgenommen ist bzw. sind, der ein gröl3eres Volumen aufweist als das bzw. alle Teilchen (6), das bzw. die in dem jeweiligen Hohlraum aufge nommen ist bzw. sind. |
| 3. | Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) lose angeordnet ist (sind). |
| 4. | Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) fixiert ist (sind). |
| 5. | Zusammensetzung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) durch einen Kleber fixiert ist (sind). |
| 6. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (4,5) im wesentlichen mittig im Inneren der Tablette (1) angeordnet ist. |
| 7. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tablette (1) einen einzigen, im wesentlichen kugelförmigen Hohlraum (4,5) aufweist. |
| 8. | Zusammensetzung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (4, 5) ein einziges, im wesentlichen kugelförmiges Teilchen (6) aufgenommen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser des Hohlraums. |
| 9. | Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen (6' ; 6 ") in mindestens einem Hohlraum (4') der Tablette (1') aufgenommen ist bzw. sind, der nur teilweise von der Basiszusammensetzung (2') umgeben ist. |
| 10. | Zusammensetzung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum eine Vertiefung (4') in einer der Oberflächen (11 ') der Tablette (F) ist, in der das (die) Teil chen (6' ; 6") zumindest teilweise aufgenommen ist (sind). |
| 11. | Zusammensetzung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teil chen (6; 6") so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung (4') aufgenommen ist (sind), daß es (sie) nicht über die Oberfläche (n) (l l') der Tablette (l") hervorsteht (hervorstehen). |
| 12. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum oder die Vertiefung (4') parallel zu einer der Oberflächen (11 ), zu der er sich öffnet bzw. in der sie angeordnet ist, eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsflä che aufweist. |
| 13. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum oder die Vertiefung (4') sich zu der (den) Oberfläche (n) (l l") nur so weit öff net, daß das (die) darin aufgenommene (n) Teilchen (6' ; 6 ") nicht durch die Öffhung (en) des Hohlraums oder der Vertiefung (4') hindurchtreten kann (können). |
| 14. | Zusammensetzung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6' ; 6") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') lose angeordnet ist (sind). |
| 15. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6' ; 6 ") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') fixiert ist (sind). |
| 16. | Zusammensetzung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6; 6") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') mit einem Kleber (10') fixiert ist (sind). |
| 17. | Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Basiszusammensetzung (2,3;2') wenigstens eine Zusammensetzung umfaßt, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus einer Waschmittelzusammensetzung, einer Wasser enthärterzusammensetzung und einer Waschverstärkerzusammensetzung besteht. |
| 18. | Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (9; 9'; 9 ") wenigstens eine Verbindung umfaßt, die bei der Konzen tration des spezifischen Ions am Ende des Hauptwaschganges der Waschmaschine nicht oder nur wenig löslich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions in den Spül gängen eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie in den Spülgängen so weitgehend aufgelöst oder vom Kem (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilweises Austreten des Kernmaterials in das Medium der Spülgange ermöglicht wird. |
| 19. | Zusammensetzung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender OH'Ionenkonzentration und damit abnehmendem pHWert im umgebenden Medium zunimmt. |
| 20. | Zusammensetzung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung bei einem pHWert oberhalb von 10 keine oder nur geringe Löslichkeit zeigt und bei einem pHWert unterhalb von 9 eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie in den Spülgän gen so weitgehend aufgelöst oder vom Kem (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zu mindest teilweises Austreten des Kernmaterials in das Medium der Spülgänge ermöglicht wird. |
| 21. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein Polymer umfaßt. |
| 22. | Zusammensetzung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein pHempfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die mindestens eine basische Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Poly mers ist. |
| 23. | Zusammensetzung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer wenig stens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte basische Funktion umfassen. |
| 24. | Zusammensetzung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter basischen Funktion funktionalisiert ist. |
| 25. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein Amin ist. |
| 26. | Zusammensetzung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein sekundäres oder tertiäres Amin ist. |
| 27. | Zusammensetzung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel III beruht : wobei G eine Verknüpfüngsgruppe ist, die ausgewählt ist aus COO, OCO, CONH, NHCO , NHCONH , NHCOO , OCONH oder OCOO , Rj unabhängig von einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 13 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 15 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist. |
| 28. | Zusammensetzung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel IV beruht : wobei Ri unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 13 Kohlen stoffatomen ist, Rz unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 15 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist. |
| 29. | Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein Imin ist. |
| 30. | Zusammensetzung nach einem der Anspruch 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion eine basische aromatische Nenthaltende Gruppe ist. |
| 31. | Zusammensetzung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion eine Pyridingruppe ist. |
| 32. | Zusammensetzung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß basische Funktion eine Imidazolgruppe ist. |
| 33. | Zusammensetzung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das pHempfindliche Polymer ein von Chitosan abgeleitetes Polymer ist. |
| 34. | Zusammensetzung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung K Carrageenan umfaßt. |
| 35. | Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Kem (e) mindestens ein Material umfaßt (umfassen), das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Duftstoffen, Weichspülem, antistatischen Mitteln, Mitteln zur Wie derherstellung der Fähigkeit der Wäsche zur Feuchtigkeitsaufnahme, milden Säuren, Bleichmitteln, Desinfektionsmitteln, Mitteln zum anhaltenden Schutz sowohl der Wäsche als auch der die Wäsche tragenden Person vor Insekten und Milben, Mitteln zur verbes serten Entfernung von Fettverschmutzungen, Mitteln zum Ausrüsten mit Knitterschutz, optischen Aufhellem, Bügelhilfsmitteln, Mitteln zur Hemmung der Farbstoffübertragung und Enzymen besteht. |
| 36. | Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8 ; 8') bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8") in Form einer eingekapselten Flüssigkeit vorliegt. |
| 37. | Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8;8 ) bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8") in einer festen Form vorliegt. |
| 38. | Verfahren zur Durchführung eines Waschzyklus in einer Waschmaschine, dadurch ge kennzeichnet, daß eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 37 zu einem geeigneten Zeitpunkt während des Vorwaschganges oder Hauptwaschganges zum in der Waschmaschine befindlichen Medium zugegeben wird. |
| 39. | Verfahren nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß, für den Fall, daß die Basiszu sammensetzung in Form der Tablette nicht in der Lage ist, nach ihrer Auflösung im Me dium bis zum Ende des Hauptwaschganges eine Konzentration des spezifischen Ions im Medium zur Verfügung zu stellen, die ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflö sung der Umhüllung und eine wesentliche Ablösung der Umhüllung vom Kem (von den Kernen) zu verhindern, diese ausreichende Konzentration des spezifischen Ions durch die Zugabe einer weiteren Zusammensetzung, wie beispielsweise eine Waschmittelzusam mensetzung, zum Medium des Hauptwaschganges zu einem geeigneten Zeitpunkt bereit gestellt wird. |
Obgleich moderne Waschmaschinen in den meisten Fällen eine Vielzahl von unterschiedli- chen Waschprogrammen besitzen, die sich in Dauer und Temperatur der einzelnen Wasch- und Spülgänge unterscheiden, bestehen alle Waschprogramme im wesentlichen aus den fol- genden Grundschritten : Vorwaschgang ; Hauptwaschgang ; mehrere Spülgänge ; und Schleu- dergang. Während das eigentliche Waschmittel, das die Reinigungswirkung entfalten soll, zu Beginn des Hauptwaschganges (oder ggf. zu Beginn des Vorwaschganges) zugesetzt wird, können in den Spülgängen spezielle Mittel mit unterschiedlichen Funktionen zum Einsatz kommen. Diese speziellen Mittel für die Spülgänge sollten hauptsächlich weitere Vorteile für die Wäschebehandlung mit sich bringen. Eine nicht-abschließende Liste solcher Mittel um- faßt, ohne Beschrankung hierauf Duftstoffe (angenehmer Geruch der Wäsche), Weichspüler (Weichheit der Wäsche), antistatische Mittel (Verringerung oder Verhinderung des Aufbaus von statischer Elektrizität in der Wäsche), Mittel zur Wiederherstellung der Fähigkeit der Wä- sche zur Feuchtigkeitsaufnahme, milde Säuren (Abbau von Inkrustierungen oder Neutralisie- rung von Alkalität), Bleichmittel, entweder auf Sauerstoff- oder Chlorbasis (Verbesserung der Reinigungswirkung), Desinfektionsmittel, Mittel zum anhaltenden Schutz sowohl der Wäsche als auch der die Wäsche tragenden Person vor Insekten oder Milben, Mittel zur verbesserten Entfernung von Fettverschmutzungen, Mittel zum Ausrüsten mit Knitterschutz, optische Auf- heller, Bügelhilfsmittel (zur Erleichterung des Bügelns der Wäsche), Mittel zur Hemmung der Farbstofrubertragung, Enzyme, wie Cellulasen, Lipasen, etc., ftir spezielle Einsatzzwecke.
Die beschriebenen unterschiedlichen Funktionalitäten werden bisher (wenn überhaupt) durch Zudosierung unterschiedlicher Produkte, teilweise über getrermte Dosiereinrichtungen, und Zudosierung zu verschiedenen Zeitpunkten erreicht.
Ziel der vorliegenden Erfindung war es, die Reinigerfunktion und die Funktion (en) der in den Spülgängen zuzusetzenden Substanz (en), bei möglichst gleichbleibender Leistung gegenüber den Ergebnissen, die mit einer separaten Dosierung erzielt werden kann, in einem Produkt zu vereinigen bzw. die Zudosierung weiterer Substanzen in den Spülgängen zu ermöglichen.
Aus den deutschen Offenlegungsschriften 20 65 153 und 20 07 4 13 sind Detergentformlinge zum Einsatz als Waschmittel bekannt, bei denen unter anderem vorgesehen ist, zwei Kompo- nenten mit unterschiedlicher Funktionalität zu kombinieren. Dabei ist ein Aufbau aus einer Umhüllungsschale, die beispielsweise aus zwei Schalenhälften zusammengesetzt ist, die aus einem Reinigungsmittel bestehen, und einem von den Schalen umschlossenen Hohlraum, der Zusatzstoffe, wie Weichmacher, Weißmacher etc. enthält, vorgesehen.
Die britische Patentschrift 1 390 503 offenbart ein Flüssigwaschmittel, das Kapseln enthält, die in der Zusammensetzung unlöslich sind, aber ihren Inhalt freisetzen, wenn die Zusam- mensetzung mit Wasser verdünnt wird. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Kapseln mit einer Substanz überzogen sind, die eine schlechte Löslichkeit in Wasserlösungen mit ho- her lonenstärke aufweisen, aber löslich wird, wenn die lonenstärke durch Verdünnung herab- gesetzt wird. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Technik angewendet werden kann, um Materialien in das flüssige Reinigungsmittel miteinzubeziehen, die im flüssigen Reinigungs- mittel selbst instabil sind, oder eine Instabilität erzeugen würden, wenn man sie direkt zu- setzte. Es wird auch vorgeschlagen, die Technik zu verwenden, um die Freisetzung einer spe- zifischen Substanz zu verzögern. Die Verwendung in Waschmitteln ist angesprochen. Das eingekapselte Material wird innerhalb von 2 Minuten nach Verdünnen des Reinigungsmittels mit Wasser, d. h. bereits im Hauptwaschgang, freigesetzt.
In U. S. -Patent 4, 082, 678 ist ein Gewebekonditionierungsprodukt beschrieben, das einen ge- schlossenen Behälter umfaßt, der ein freisetzbares Agens enthält, das dazu dient, einen in dem Behälter angeordneten Innenbehälter, der normalerweise wasserloslich oder wasserdisper- gierbar ist, in Wasser unlöslich oder nicht-dispergierbar zu machen, wobei der Innenbehälter ein Gewebekonditionierungsmittel enthält. Der Innenbehälter besteht aus einer Substanz, de- ren Löslichkeit in Wasser stark von der Ionenstärke oder von dem pH-Wert des Mediums abhängig ist, und das Mittel, das dazu dient, den Innenbehälter unlöslich zu machen, ist ein Mittel zur Steuerung des pH-Wertes oder der lonenstärke. Die japanische Patentanmeldung KOKAI 60-141705,61-28440, 61-28441,61-28596, 61- 28597 und 61-28598 beschreiben ein Verfahren zur Herstellung von pH-empfindlichen Mi- krokapseln zur Verwendung in Waschmitteln. Die pH-empfindliche Beschichtung ist ein Co- polymer aus den folgenden Monomeren : A) wenigstens ein basisches Monomer der Formel I : in der R Wasserstoff oder eine Methylgruppe ist, Rl und R2 jeweils eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen sind und x eine ganze Zahl von 1-4 ist ; B) wenigstens ein Monomer, das in Wasser unlöslich oder schlecht löslich ist, und C) wenigstens ein wasserlösliches Monomer.
Es wird angegeben, daß die beschriebenen Polymere bei einem pH-Wert von 9, 5 oder mehr unlöslich sind und bei einem pH-Wert von 8, 5 oder weniger löslich werden. Es werden unter- schiedliche Inhaltsstoffe von Reinigungsmittelzusammensetzungen beschrieben, die mit Er- folg und Nutzen durch die beschriebenen Polymere beschichtet werden können. Ziel der dort beschriebenen Erfindung ist es, Substanzen, die ihre Funktion erst im Spülgang entfalten sol- len, bis zu dessen Beginn zu schützen und dann möglichst unverzüglich freizusetzen.
Ein Nachteil der in diesen japanischen Patentanmeldungen beschriebenen Lösung ist, daß die umhüllten Partikel zu Beginn des Waschzyklus in direktem Kontakt mit nicht-alkalischem Waschwasser stehen, was eine Anlösung der Schutzumhüllung zur Folge haben kann.
Aus dem japanischen Patent KOKAI 50-77406 ist ein Waschhilfsmittel bekannt, das von ei- ner wasserlöslichen Umhüllung umgeben ist, die durch Vermischen von Polyvinylacetal- dialkylaminoacetat und wenigstens einer organischen Säure, die bei Raumtemperatur fest ist, erhalten wird. Diese Schutzumhüllung soll das Waschhilfsmittel während des Hauptwaschganges schützen und während der Spülgänge freisetzen. Die beschriebene Ver- bindung reagiert auf die Änderung des pH-Wertes zwischen dem Hauptwaschgang und den Spülgängen. Die entsprechend umhüllten Partikel werden mit üblichem pulverformigen Waschmittel vermischt. Auch hier besteht der Nachteil der möglichen Anlösung der Schutzumhüllung zu Beginn des Waschzyklus.
Aus den europäischen Patentanmeldungen EP 0 284 191 A2 und 0 284 334 A2 ist ein was- serlöslicher Polymerfilm zur Freisetzung von Waschzusatzstoffen im Spülgang von Wasch- maschinen bekannt, der während des normalen Waschganges über einen Bereich von typi- schen Temperaturen intakt bleibt und sich im Spülgang schnell auflöst. In den Anmeldungen wird darauf hingewiesen, daß die Verwendung von pH-empfindlichen Überzügen zwar gut bekannt sei, diese Filme aber normalerweise auch temperaturempfindlich seien, so daß sie während unterschiedlicher Temperaturen im Waschgang nicht zuverlässig stabil seien. Als Lösung wird vorgeschlagen, ein pH-abhängiges Material (das unerwünschterweise auch ein positives temperaturabhängiges Auflösungsverhalten zeigt) mit einem material zu kombinie- ren, das ein negatives temperaturabhängiges Lösungsverhalten zeigt. Diese Kombination soll garantieren, daß sich die Überzüge bei den hohen Temperaturen zu Beginn des Waschganges (insbesondere den sehr hohen Temperaturen, die bei amerikanischen Maschinen auftreten) nicht lösen werden.
Die europäische Patentanmeldung EP 0 481 547 A1 offenbart mehrschichtige Geschirrspül- mitteltabletten mit einem Kem, einer den Kern umgebenden Trennschicht und einer Außen- schicht zur sequentiellen Freisetzung der Inhaltsstoffe der unterschiedlichen Schichten. Mit dieser Tablette sollen grundsätzlich zwei Aufgabenstellungen gelöst werden, nämlich l) un- verträgliche Materialien können in einer einzigen Tablette zusammen formuliert werden und zu unterschiedlichen Zeitpunkten freigesetzt werden, um gegenseitige Beeinflussung zu ver- meiden ; und 2) Zusammensetzungen, die ihre Funktionen zu unterschiedlichen Zeitpunkten entfalten sollen, können in einer einzigen Tablette formuliert werden.
Einer der Nachteile des oben beschriebenen Standes der Technik besteht darin, daß als einzi- ges Herstellungsverfahren das aufeinanderfolgende Verpressen der einzelnen Schritte be- schrieben wird. Dadurch besteht die Gefahr, daß der Kem und/oder die Umhüllung des Ker- nes verformt werden, was zum einen zu einer Schädigung (und damit Verminderung der Schutzwirkung) der Umhüllung des Kernes führen kann, zum anderen (je nach Zusammenset- zung des Kernes) zu einem"Ausbluten"des Kernes in das Material der Umhüllung und der Basiszusammensetzung hinein. Darüber hinaus kann der innige vollflächige Kontakt zwi- schen den einzelnen Schichten dazu führen, daß in den Grenzschichten Reaktionen auftreten, die unerwünscht sind, insbesondere zwischen der Umhüllung und der Basiszusammenset- zung.
Der zweite wesentliche Nachteil des Standes der Technik besteht darin, daß für die Initiation der Auflösung der Umhüllungsschicht die Temperatur als auslösender Faktor eingesetzt wird, d. h. für das Material der Umhüllung temperatursensitive Materialien eingesetzt werden. Da der Temperatur/Zeitverlauf in Waschmaschinen je nach gewähltem Programm sehr unter- schiedlich sein kann, wäre es schwierig, wenn nicht unmöglich, ein Material für die Umhül- lung auszuwählen, daß für alle möglichen Programme moderne Waschmaschinen einsetzbar ist. EP 0 481 547 AI räumt selber ein (Seite 7, Zeilen 37-43), daß die Auswahl des Materials der Umhiillungsschicht gerate- und programmspezifische Besonderheiten berücksichtigen muß. Die praktische Einsetzbarkeit der beschriebenen Produkte ist daher deutlich einge- schränkt. Eine Verwendung für Waschmaschinen ist in der Entgegenhaltung nicht erwähnt.
Die PCT-Anmeldung WO 95/29982 offenbart ein Geschirrspülmittel mit verzögerter Freiset- zung eines Klarspülers in Form eines nicht-ionischen Tensides, wobei dieses nicht-ionische Tensid zusammen mit einem anorganischen Buildersalz ein Kempartikel bildet, das mit einer wachsartigen Umhüllung versehen ist, um die verzögerte Freisetzung sicherzustellen. Diese Umhüllung ist eine Substanz, die bei dem Arbeitstemperaturen, die im Reinigungsgang anzu- treffen sind, nicht schmilzt, aber bei alkalischen pHs so allmählich chemisch desintegriert wird, daß noch eine wirksame Menge des Klarspülers am Ende des Hauptreinigungsganges übrigbleibt und in den Spülgang übertragen wird. Eine Verwendung für Waschmaschinen ist in der Entgegenhaltung nicht erwähnt.
Nachteilig an der in dieser Entgegenhaltung dargestellten Lösung ist, daß die Umhüllung durch chemische Verseifung bei alkalischen pHs löslich gemacht wird, so daß der Zeitpunkt, an dem die Klarspülersubstanz aus den Kern freigesetzt wird, eine Funktion sowohl der Tem- peratur als auch der Länge des Hauptreinigungsganges ist. Die Patentanmeldung enthält keine Lehre, wie ein Produkt zu formulieren ist, mit dem der Klarspüler in allen Waschprogrammen jedes Gerätetyps im Spülgang freigesetzt wird. Schließlich ist das Produkt eine Mischung aus granulärem Reinigungsmittel und granulären Klarspülerpartikeln.
Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts des Standes der Technik die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Zusammensetzung zu schaffen, die für die meisten Waschprogramme verschiedener Gerätetypen von Waschmaschinen einsetzbar ist und in jedem dieser Fälle die Substanz (en), die ihre Wirkung im wesentlichen erst in den Spülgängen entfalten soll (en), auch erst in diesen freisetzt. Dabei ist angestrebt, dies ohne weitgehende Beschränkung der Auswahl finir das eingesetzte Waschmittel, die eingesetzte (n) Substanz (en) fiir die Spülgänge und andere Inhaltsstoffe der Zusammensetzung zu erreichen.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer gattungsgemäßen Zusammensetzung gelöst, die gekennzeichnet ist durch eine Basiszusammensetzung, die ihre Funktion im wesentlichen im Hauptwaschgang der Waschmaschine entfaltet, in Form einer Tablette ; und mindestens ein Teilchen, mit mindestens einem Kem, der mindestens eine Substanz umfaßt, die ihre Funkti- on im wesentlichen in den Spülgängen der Waschmaschine entfaltet, und einer den (die) Kem (e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung, die mindestens eine Verbin- dung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im um- gebenden Medium zunimmt ; wobei das mindestens eine Teilchen so in oder an der Tablette angeordnet ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen) höchstens teilweise in di- rektem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden Basiszusammensetzung steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Umgebung des (der) Teil- chens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine wesentliche Ablösung der Umhüllung vom Kern (von den Kernen) zu verhindern.
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das bzw. alle Teilchen in mindestens einem vollständig von der Basiszusammensetzung umgebenen Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw. sind, der ein größeres Volumen aufweist als das bzw. alle Teilchen, das bzw. die in dem je- weiligen Hohlraum aufgenommen ist bzw. sind.
Dabei kann (können) in einer Alternative das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraumes lose angeordnet oder, in einer anderen Alternative, fixiert sein. Im Falle der Fixierung im Inneren des Hohlraumes erfolgt diese bevorzugt durch einen Kleber.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Hohlraum im wesent- lichen mittig im Inneren der Tablette angeordnet.
Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß die Tablette einen einzigen, im wesentlichen kugel- förmigen Hohlraum aufweist, in dem vorzugsweise ein einziges, im wesentlichen kugelförmi- ges Teilchen aufgenommen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurch- messer des Hohlraums.
In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das bzw. alle Teilchen in mindestens einem Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw. sind, der nur teilweise von der Basiszusammensetzung umgeben ist.
Dabei ist der Hohlraum bevorzugt eine Vertiefung in einer der Oberflächen der Tablette, in der das (die) Teilchen zumindest teilweise aufgenommen ist (sind).
Dabei ist (sind) das (die) Teilchen bevorzugt so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung auf- genommen, daß es (sie) nicht über die Oberfläche (n) der Tablette hervorsteht (hervorstehen).
In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hohlraum oder die Vertie- fung parallel zu einer der Oberflächen, zu der er sich öffnet bzw. in der sie angeordnet ist, eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsfläche aufweist.
Die Erfindung schlägt in einer besonderen Ausfiihrungsform vor, daß der Hohlraum oder die Vertiefung sich zu der (den) Oberfläche (n) nur so weit öffnet, daß das (die) darin aufgenom- mene (n) Teilchen nicht durch die Öffhung (en) des Hohlraums oder der Vertiefung hindurch- treten kann (können).
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertiefung lose angeordnet ist (sind).
Es kann aber auch vorgesehen sein, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertie- fung fixiert ist (sind), wobei diese Fixierung bevorzugt mit einem Kleber erfolgen kann.
Die Erfindung sieht bevorzugt vor, daß die Basiszusammensetzung wenigstens eine Zusam- mensetzung umfaßt, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus einer Waschmittelzusammen- setzung, einer Wasserenthärterzusammensetzung und einer Waschverstärkerzusammenset- zung besteht.
Die Erfindung sieht bevorzugt vor, daß die Umhüllung wenigstens eine Verbindung umfaßt, die bei der Konzentration des spezifischen Ions am Ende des Hauptwaschganges der Wasch- maschine nicht oder nur wenig löslich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions in den Spülgängen eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie in den Spülgängen so weitge- hend aufgelöst oder vom Kern (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilweises Austreten des Kernmaterials in das Medium der Spülgänge ermöglicht wird.
Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender OH-- lonenkonzentration und damit abnehmendem pH-Wert im umgebenden Medium zunimmt.
Die Erfindung schlägt in einer besonders bevorzugten Ausfiihrungsform vor, daß die Verbin- dung bei einem pH-Wert oberhalb von 10 keine oder nur geringe Löslichkeit zeigt und bei einem pH-Wert unterhalb von 9 eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie in den Spül- gängen so weitgehend aufgelöst oder vom Kem (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zu- mindest teilweises Austreten des Kernmaterials in das Medium der Spülgänge ermöglicht wird.
Bevorzugt umfaßt diese Verbindung ein Polymer, besonders bevorzugt ein pH-empfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die mindestens eine basi- sche Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Polymers ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt das Polymer wenigstens eine Wiederholungs- einheit, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylal- koholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte basische Funktion umfas- sen.
In einer besonderen Ausfiihrungsform der Erfindung ist das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter basischen Funktion funktionalisiert ist.
Die obengenannte basische Funktion ist vorzugsweise ein Amin, besonders bevorzugt ein sekundäres oder tertiäres Amin.
In einer Alternative beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel : wobei G eine Verknüpfüngsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, - NHCO -, - NHCONH -, - NHCOO -, -OCONH - oder - OCOO -, Ri unabhängig voneinan- der Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhängig vonein- ander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
Bevorzugt beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel IV : wobei R unabhangig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlen- stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Koh- lenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die basische Funktion ein Imin oder eine basische aromatische N-enthaltende Gruppe ist, bevorzugt eine Pyridin- gruppe oder eine Imidazolgruppe.
In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß das pH-empfindliche Polymer ein von Chitosan abgeleitetes Polymer ist.
Schließlich schlägt die Erfindung vor, daß die Verbindung K-Carrageenan umfaßt.
In einer Ausfiihrungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der (die) Kem (e) mindestens ein Material umfaßt (umfassen), das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Duftstoffen, Weich- spülem, antistatischen Mitteln, Mitteln zur Wiederherstellung der Fähigkeit der Wäsche zur Feuchtigkeitsaufna. hme, milden Säuren, Bleichmitteln, Desinfektionsmitteln, Mitteln zum anhaltenden Schutz sowohl der Wäsche als auch der die Wäsche tragenden Person vor Insek- ten oder Milben, Mitteln zur verbesserten Entfernung von Fettverschmutzungen, Mitteln zum Ausrüsten mit Knitterschutz, optischen Aufhellem, Bügelhilfsmitteln, Mitteln zur Hemmung der Farbstoffiibertragung und Enzymen besteht.
In einer Alternative kann der Kem bzw. wenigstens ein Teil der Kerne in Form einer einge- kapselten Flüssigkeit vorliegen.
In einer anderen Ausführungsform liegt der Kern bzw. wenigstens ein Teil der Kerne in einer festen Form vor.
Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Durchnihrung eines Waschzyklus in einer Waschmaschine, bei dem die erfindungsgemäße Zusammensetzung zu einem geeigneten Zeitpunkt während des Vorwaschganges oder Hauptwaschganges zum in der Waschmaschine befindlichen Medium zugegeben wird.
In einer besonderen Ausfiihrungsform dieses Verfahrens ist vorgesehen, daß, für den Fall, daß die Basiszusammensetzung in Form der Tablette nicht in der Lage ist, nach ihrer Auflösung im Medium bis zum Ende des Hauptwaschganges eine Konzentration des spezifischen Ions im Medium zur Verfügung zu stellen, die ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflö- sung der Umhüllung und eine wesentliche Ablösung der Umhüllung vom Kern (von den Ker- nen) zu verhindern, diese ausreichende Konzentration des spezifischen Ions durch die Zugabe einer weiteren Zusammensetzung, wie beispielsweise eine Waschmittelzusammensetzung, zum Medium des Hauptwaschganges zu einem geeigneten Zeitpunkt bereitgestellt wird.
Die erfindungsgemal3e Zusammensetzung zeichnet sich dadurch aus, daß sie hervorragende Ergebnisse sowohl im Hauptwaschgang als auch in den Spülgängen einer Waschmaschine liefert. Die Tablette, wird während des Hauptwaschganges gelöst und kann ihre entsprechen- de beabsichtigte Wirkung entfalten (Reinigung, Wasserenthärtung, Waschverstärkung, etc. ).
Das in oder an der Tablette angeordnete Teilchen enthält als Kernmaterial diejenige Substanz bzw. diejenigen Substanzen, die ihre hauptsächliche Funktion in den Spülgängen der Wasch- maschine entfalten sollen. Diese Substanz (en) ist (sind) durch eine Umhullung geschutzt, die bei der lonenkonzentration, z. B. dem pH-Wert, und der Temperatur des Hauptwaschganges stabil ist und sich nicht oder nur unwesentlich auf- oder ablöst.
Nach dem Hauptwaschgang und dem Abpumpen der Waschlauge tritt in den Spülgängen durch wiederholten Eintritt von frischem Wasser ein Verdünnungseffekt auf, so daß die lo- nenkonzentration bzw. der pH-Wert signifikant absinkt. Selbstverständlich hängt der tatsäch- liche Verlauf des lonenkonzentrations- bzw. pH-Profils im Waschzylus einer Waschmaschine in starkem Maße von der Zusammensetzung des verwendeten Waschmittels ab. Die folgende in starkem Maße von der Zusammensetzung des verwendeten Waschmittels ab. Die folgende Tabelle 1 zeigt beispielhaft ein pH-Profil, das gemessen wurde bei einer Waschmaschine CANDY Activa 80 Plus, bei einem 60°C-Waschprogramm mit 3 kg normal verschmutztem Gewebe und 3 üblichen 40 g-Waschmitteltabletten, wie sie weiter unten (Beispiel 4) detail- lierter beschrieben sind.
Tabelle 1 Zeit (min.)pH-Wert Hauptwaschgang 10 10, 35 20 10,30 30 10,28 40 10,27 50 10,27 60 10,27 70 10,27 80 10,25 90 10,25 1. Spülgang 103 9,93 2. Spülgang1099, 50 3. Spülgang1198,90 4. Spülgang 128 8,50 Es ist deutlich, daß während des gesamten Hauptwaschganges ein relativ hoher pH-Wert von 10, 25 bis 10, 35 vorliegt, der bis zum vierten Spülgang auf einen Wert von 8, 50 absinkt. Die Löslichkeit des Umhüllungsmaterials muß daher bei pH-Werten von bevorzugt unter 9 so stark herabgesetzt werden, daß dieses sich schnell auf- oder ablöst und das eigentlich wirksa- me Kernmaterial in das umgebende Medium, d. h. das Spülwasser, freisetzt.
Sofern nicht die Zudosierung durch spezielle Dosierhilfen vorgesehen ist, die die erfindungs- gemäßen Teilchen zurückhalten können, sollten die erfindungsgemäßen Teilchen so groß ge- wählt werden, daß sie zumindest nicht in signifikantem Umfang während des Abpumpens nach dem Hauptwaschgang und den ersten Spülgängen aus der Waschmaschine ausgetragen werden.
Für die erfindungsgemäße Lösung ist es wesentlich, daß die Oberfläche des Teilchens höch- stens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses umgebenden Basiszusam- mensetzung der Tablette steht. Dies kann auf die in dieser Anmeldung konkret beschriebenen und dargestellten Arten erfolgen, aber auch auf jede andere Weise, mit der der angestrebte Zweck erreicht wird. Beispiele sind die lose Anordnung eines kleineren Teilchens in einem größeren Hohlraum sowie die Fixierung eines kleineren Teilchens in einem größeren Hohl- raum in der Weise, daß kein oder nur ein teilweiser Kontakt zwischen dem Teilchen und der Basiszusammensetzung der Tablette besteht, etc..
Diese Konstellation bietet gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, daß beim Herstel- lungsverfahren, z. B. dem in aufeinanderfolgenden Schritten erfolgenden Verpressen der ein- zelnen Bestandteile, eine Verformung und möglicherweise daraus folgenden Schädigung des Kerns (der Kerne) und/oder der Umhüllung zuverlässig vermieden wird, durch die eine Ver- minderung der Schutzwirkung der Umhüllung des Kernes (der Kerne) eintreten könnte. In- dem verhindert wird, daß auf das Teilchen in irgendeiner Phase des Herstellungsverfahrens Druck ausgeübt wird, kann auch zuverlässig verhindert werden, daß es bei einer bestimmten Zusammensetzung des Kerns (der Kerne) zu einem"Ausbluten"desselben in das Material der Umhüllung und der Aul3enschicht hinein kommt. Schließlich kann es bei bestimmten Zu- sammensetzungen der Umhüllung bzw. der Basiszusammensetzung vorteilhaft sein, einen innigen vollflächigen Kontakt zu vermeiden, da ansonsten in den Grenzschichten Reaktionen auftreten könnten, die unerwünscht sind.
Der Begriff, Iokale Umgebung ", wie er im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Teilchen verwendet wird, soll die unmittelbare Umgebung um dieses Teilchen herum be- zeichnen. Die lonenkonzentration in dieser lokalen Umgebung des Teilchens ist der bestim- mende Faktor für dessen Stabilität. Bei den erfindungsgemäßen Produkten wird die lonen- konzentration in dieser lokalen Umgebung zumindest bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette durch von dieser in Lösung gehende Ionen bestimmt. Vorzugsweise ist der Ursprung des"spezifischen Ions"daher - zumindest in der Anfangsphase des Hauptwaschganges - eine Verbindung aus der die Tablette bildenden Basiszusammensetzung bzw. wird von dieser im umgebenden Medium erzeugt. Im typischsten Fall handelt es sich dabei bei den üblichen basischen Waschmitteln um OH'-Ionen, deren Konzentration als pH- Wert ausgedrückt werden kann.
Sofern als Basiszusammensetzung nicht eine (z. B. basische) Waschmittelzusammensetzung verwendet wird, sondern z. B. eine Wasserenthärterzusammensetzung oder Waschverstärker- zusammensetzung, ist der Schutz der Umhüllung des Teilchens durch eine genügend hohe lonenkonzentration der in der lokalen Umgebung des Teilchens eventuell nur solange ge- währleistet, bis die Tablette vollständig aufgelöst ist, nämlich in den Fällen, daß die Basiszu- sammensetzung der Tablette nicht dazu in der Lage ist, eine genügend hohe lonenkonzentra- tion in der Waschlauge zur Verfügung zu stellen. In diesen Fällen wird die genügend hohe lonenkonzentration in der Waschlauge und damit auch in der lokalen Umgebung des (der) Teilchens (Teilchen) durch die Auflösung des eigentlichen Waschmittels (oder eines weiteren speziellen Zusatzes) erreicht.
Die Erfindung wird nunmehr detaillierter anhand der folgenden Beispiele und Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen zeigt : Fig. 1 eine erste Ausführungsfbrm der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Querschnitt ; Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt ; Fig. 3 eine dritte Ausführungsfbrm der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt ; Fig. 4a und b eine vierte Ausführungsform der erfmdungsgemäßen Zusammensetzung im Querschnitt und in Draufsicht ; und Fig. 5 eine fünfte Ausführungsfbrm der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt.
Fig. 1 bis Fig. 5 stellen mögliche Ausführungsfbrmen der erfmdungsgemäßen Zusammenset- zung dar.
Fig. 1 zeigt eine Tablette 1, die aus zwei Halbtabletten 2 und 3 besteht, die unterschiedliche oder gleiche Zusammensetzung aurweisen können In beiden Halbtabletten ist etwa mittig eine in etwa halbkugelformige Ausnehmung 4 bzw. 5 zu erkennen, die bei zusammengefügter Tablette 1 zusammen einen in etwa kugelförmigen Hohlraum ergeben.
In diesem Hohlraum ist in der dargestellten Ausfuhrungsfbrm ein einziges Teilchen 6, beste- hend aus dem Kem 8 und der pH- bzw. Ionenkonzentration-empfmdlichen Umhullung 9, auf- genommen, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Hohlraumes in der Tablette. Sowohl in der dargestellten Ausfuhrungsfbrm, in der das Teil- chen im Hohlraum lose aufgenommen ist, als auch in einer Ausfuhrungsfbrm, wo es durch einen im Zwischenraum angebrachten Kleber fixiert ist, ist sichergestellt, daß kein kontinu- ierlicher vollflächiger Kontakt zwischen dem Tablettenmaterial und der Umhüllung des Teil- chens besteht. Dies ist ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung, um zum einen zu verhindern, daß die schützende Umhüllung um den Kern des Teilchens während des Herstel- lungsvorganges beschädigt wird, und zum anderen mögliche Wechselwirkungen zwischen dem Tablettenmaterial und der erwähnten Umhüllung zu minimieren, beides mit dem Ziel, die Umhüllung zuverlässig bis zu den Spülgängen stabil zu erhalten.
Zur Fixierung des Teilchens im Hohlraum kommt selbstverständlich nicht nur ein herkömm- licher Kleber in Betracht, sondern auch andere Zusammensetzungen und Mittel, die den glei- chen Zweck erfüllen, beispielsweise eine mechanische Fixierung, wie z. B. ausreichender Reibschluß zwischen Tablette und Teilchen an zumindest einigen Stellen oder eine Steckver- bindung zwischen Tablette und Teilchen. Darüberhinaus sind auch weitere, vorzugsweise während des Hauptwaschganges aufschmelzende oder sich auflösende Verbindungen als Fi- xierungsmittel zwischen dem Teilchen und der Tablette möglich.
Selbstverständlich sind für die Gestaltung des Hohlraumes in der Tablette bzw. des darin auf- genommenen Teilchens verschiedenste weitere geometrische Formen möglich, wie bspw.
Ellipsoid, Zylinder, etc.. Die Gestalt und Grolle des Hohlraumes in der Tablette und diejenige des darin aufgenommenen Teilchens müssen dabei nicht miteinander korrespondieren. So kann beispielsweise in einem kugelförmigen Hohlraum ein zylinderformiges Teilchen aufge- nommen sein. Alle möglichen weiteren Kombinationsmöglichkeiten sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar. Weiterhin ist es möglich, den Hohlraum nicht nur mit einem Teilchen, sondern mit mehreren kleineren Teilchen zu füllen.
In Fig. 2 ist eine zweite Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung auf der Grundlage einer üblichen 2-Schicht-Tablette 1 dargestellt. In diesem Fall besteht die obere Halbtablette 3 aus zwei Teilen, die sowohl einen ausreichenden Hohlraum 5 zur Aufnahme des Teilchens 6 als auch eine Öffnung zur Seite 11 der Tablette hin zur Verfügung stellen. In diesem Fall ist das Teilchen 6 daher nicht vollständig von der Basiszusammensetzung der Tablette 1 umgeben, so daß es im Inneren der Tablette 1 von außen sichtbar ist. Auch in die- sem Falle kann das Teilchen im Hohlraum 5 entweder lose aufgenommen sein (sofern durch entsprechende Auswahl der Grolle des Teilchens 6 einerseits und der Grolle der Öffnung des Hohlraums 5 zur Seite 11 der Tablette sichergestellt ist, daß das oder die Teilchen im Hohl- raum nicht durch die Öffnung hindurchtreten kann bzw. können) oder im Inneren des Hohl- raums 5 durch entsprechende Mittel, wie bspw. Kleber, fixiert sein.
Eine dritte mögliche Ausfuhrungsfbrm ergibt sich aus Fig. 3. Grundlage ist erneut eine 2- Schicht-Tablette. In der oberen Schicht 2 wird mittels einer geeigneten Vorrichtung eine Ver- tiefung 4 ausgebildet. In diese Vertiefung 4 wird das Teilchen 6 eingebracht, das in diesem Falle, da die Vertiefung nach der Seite 11 der Tablette 1 hin soweit offen ist, daß ohne Fixie- rung ein Herausfallen des Teilchens aus der Vertiefung möglich wäre, etwa mit einem Kleber 10 oder einer fixierenden Zwischenschicht oder mechanisch (z. B. durch Reibschluß) in der Vertiefung fixiert ist. Selbstverständlich ist dieses Prinzip auch auf einschichtige Tabletten übertragbar.
Auch in diesem Falle sind verschiedenste geometrische Ausführungsformen möglich. So kann die Vertiefung beispielsweise parallel zur Seite 11 einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Eine beliebige Vielzahl anderer Querschnitte ist allerdings ebenfalls denkbar, bspw. jedes beliebige Vieleck. Das in der Vertiefung 4 aufgenommene Teilchen 6 kann dabei ebenso wie bei der Ausfiihrungsform nach Fig. 2 jede beliebige (und von der Form der Vertiefung 4 unabhängige) Form annehmen, wie bspw. Ellipsoid, Zylinder, Quader, etc..
Es kann auch daran gedacht werden, das Teilchen 6'in einem an beiden Seiten offenen Hohl- raum in der Tablette zu fixieren, wie bspw. in einem durch einen aus einer Schicht 2'beste- henden Tablettenkörper l'hindurchgehenden zylindrischen Loch 4', in dem ein entsprechen- des zylinderformiges Teilchen 6'fixiert wird (Fig. 4a und b).
Eine weitere mögliche Ausführungsfbrm ergibt sich aus Fig. 5. Diese ist im wesentlichen so aufgebaut wie die Ausführungsform gemäß Fig. 3. Im vorliegenden Fall enthält das Teilchen 6"allerdings nicht nur einen Kern (wie in Fig. 3), sondern eine Vielzahl von Kernen 8 ", die insgesamt in einer Umhiillung 9"eingebettet sind. Bei dieser Ausfuhrungsfbrm ist es bei- spielsweise auch möglich, Kerne unterschiedlicher Zusammensetzung und unterschiedlicher Form (eingekapseltes Material oder feste Kerne) in ein Teilchen 6"einzuarbeiten.
Sowohl bei den dargestellten Ausführungsformen als auch bei weiteren denkbaren Alternai- ven ist es wesentlich, daß für das die in den Spülgängen freizusetzende(n) Substanz(en) ent- haltende Teilchen zumindest in der ersten Phase des Hauptwaschganges eine lokale Umge- bung mit ausreichender lonenkonzentration bzw. pH-Wert, die (der) als"Trigger"für die Auflösung der Umhüllung dient, vorliegt, d. h. in einer Phase, in der die Waschmittelzusam- mensetzung noch nicht hinreichend gelöst ist, d. h. der pH-Wert noch relativ niedrig liegt, d. h. kurzzeitig in einem Bereich, in dem eine erhöhte Löslichkeit der Umhüllung gegeben wäre.
Auf diese Weise wird sichergestellt, daß die Umhüllung bis zu den Spülgängen eine ausrei- chende Stabilität aufweist.
Beispiel 1 Herstellung des Kerns a. Kem für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung von Säure im Suüleang Die Freisetzung einer Säure in den Spülgängen einer Waschmaschine soll sowohl der Entfer- nung von Inkrustierungen als auch der Neutralisierung von alkalischen Rückständen dienen.
Vorteilhafterweise werden für diesen Zweck schwache Säuren eingesetzt, wie bspw. Amido- sulfonsäure und/oder Maleinsäure. Üblicherweise handelt es sich bei diesen Materialien um Feststoffe, die unmittelbar mit der vorgesehenen Umhüllung versehen werden können, wobei das Beschichtungsverfahren ggf. auf die entsprechende (n) Substanz (en) abgestellt werden muß.
Das Herstellungsverfahren stellt sich wie folgt dar : Eine Mischung aus 1, 05 g Amidosulfonsäure und 0, 45 g Maleinsäure werden in einer Rotati- onspresse unter einem Druck von 890 kg/cm2 zu einer Tablette ausgeformt. b. Kern für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung eines Duftstoffes im Spülgang Unter Berücksichtigung ähnlicher Erwägungen wie in Beispiel la wird ein entsprechender Kern wie folgt hergestellt : 0, 1975 g Duftstoff werden auf 0, 0525 g feinvertcilte Kieselsäure absorbiert, um ein freiflie- ßendes kömiges Material zu ergeben. Die resultierenden 0, 25 g werden mit 0, 6 g mikrokri- stalliner Cellulose und 0, 15 g quervemetztes Polyvinylpyrrolidon vermischt. Die Mischung wird in einer Rundpresse mit einem Innendurchmesser von 10 mm unter einem Druck von 2900 kg/cm2 tablettiert, um eine elliptische Tablette mit einer Höhe von 13, 1 mm und einem Gewicht von ca. 1 g zu ergeben.
Alternativ dazu können Duftstoffe, die üblicherweise Flüssigkeiten darstellen, auch als den Duftstoff enthaltende Kapseln vorgelegt werden. c. Kern für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung von Chlorbleiche im Spülgang Der Einsatz von Chlorbleiche im Spülgang einer Waschmaschine dient der Verbesserung der Reinigungswirkung und entfaltet gleichzeitig eine zusätzliche Desinfektionswirkung.
Unter Berücksichtigung der Erwägungen in den Beispielen l a und Ib können derartige Kerne wie folgt hergestellt werden : 1 g Chlorbleiche, z. B. reines Natriumdichlorisocyanurat, kann in einer geeigneten Presse un- ter einem Druck von 5.600 kg/cm² zu einer Tablette verprcßt werden. d. Kern für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung einer Gewebekonditionierungsakti- vität im Spülgang Im vorliegenden Beispiel umfaßt der Kern mehrere Substanzen, die im Spülgang einer Waschmaschine ihre jeweiligen Wirkungen entfalten sollen. Im konkreten Fall handelt es sich um die Kombination eines Weichspülers, eines Mittels zur Verringerung des Aufbaus stati- scher Elektrizität im Gewebe und eines Mittels zur Verbesserung der erneuten Feuchtigkeits- aufnahme durch das Gewebe.
Eine Aufschlämmung aus 58 % Harnstoff, 18 % Dimethyldistearylammoniumchlorid (DMDSAC) (90 %), 8 % eines Cg ll-Alkohols, ethoxyliert mit 9 Mol Ethylenoxid, und 16 % Wasser wurde hergestellt. Die Aufschlämmung wurde sprühgetrocknet, um ein kömiges Ma- terial mit einer Dichte von 580 g/l und der folgenden Zusammensetzung zu erhalten : 68, 8 Gew.-% Harnstoff, 19,2 Gew.-% DMDSAC, 9, 5 Gew. -% nicht-ionisches Tensid und 2, 5 Gew. -% Wasser.
4 g der kömigen Zusammensetzung wurden mit 1 g Cellulose vermischt. Die Mischung wur- de in einer Rundpresse mit einem Innendurchmesser von 25 mm und einem Druck von 80 kg/cm2 tablettiert, um eine elliptische Tablette mit einer Höhe von 14 mm und einem Gewicht von 5 g zu erhalten.
Beispiel 2 Screening-Verfahren für Umhüllungsmaterialien Wie oben ausgeführt, ist es für die vorliegende Erfindung von wesentlicher Bedeutung, daß das Material für die Umhüllung des Teilchenkems (der Teilchenkerne), der (die) die Substanz umfaßt (umfassen), die ihre Funktion im wesentlichen im Spülgang entfaltet, eine Löslichkeit zeigt, die von der Konzentration eines spezifischen ausgewählten Ions abhängt. Auf diese Weise ist die Umhüllung im Hauptwaschgang im wesentlichen unlöslich und wird löslich gemacht und löst sich vom Teilchen, wenn die lonenkonzentration während der Spülgänge absinkt.
Es ist beobachtet worden, daß die Verdünnung aufgrund des Abpumpens der Waschlauge und des Einströmens von Frischwasser, das im Verlauf der verschiedenen Spülgänge auftritt, be- wirkt, daß die lonenkonzentration um das 20- bis 200-fache zwischen dem Ende des Hauptwaschganges und dem letzten Spülgang absinkt.
Auf der Grundlage dieser Beobachtung ist ein Verfahren zum Screening der Geeignetheit unterschiedlicher Polymere für ihre Verwendung als Umhüllungsmaterialien entwickelt wor- den, das in der Bestimmung der Löslichkeit derartiger Polymere bei zwei unterschiedlichen lonenkonzentrationen besteht, die mindestens um das 20-fache, bevorzugter um das 200-fache auseinanderliegen.
Die Werte für die lonenkonzentration, die beim Screening der Polymere verwendet werden sollten, hängen von der Formulierung der Basiszusammensetzung der Tablette ab, in die das umhüllte Teilchen eingearbeitet werden soll.
Tatsächlich sollte der Wert für die höchste lonenkonzentration, die für das Screening- Verfahren verwendet wird, der Konzentration des ausgewählten Ions entsprechen, die in der Waschlauge anzutreffen ist, nachdem sich das Waschmittel vollständig aufgelöst hat. Wenn erst einmal diese Konzentration bestimmt ist, sollte der niedrigere Wert fiir die lonenkonzen- tration auf das 20- bis 200-fache unterhalb dieses höheren Wertes festgesetzt werden.
Mit diesen Angaben liegt es innerhalb des Durchschnittskönnens und -wissens eines Fach- mannses auf diesem Gebiet, die Werte für die lonenkonzentration der Testlösungen zu be- stimmen, die in den unten beschriebenen Testverfahren verwendet werden sollten.
Verfahren zur Vorbereitung der Testlösung und zur Durchführung und Bewertung der Tests Die zu untersuchenden Materialien werden in Lösemitteln gelöst, in denen sie leicht löslich sind. Die Lösungen werden auf Glasplatten verteilt und anschließend bei Raumtemperatur aufgetrocknet, bis sie ein konstantes Gewicht zeigen.
Die Glasplatten werden bei einer kontrollierten Temperatur in ein Becherglas mit Testlösung gegeben. Die Lösung wird anschließend mit einem Magnetrührer mit kontrollierter Rührge- schwindigkeit gerührt. Nach ca. 10 Minuten werden die Glasplatten aus dem Becherglas ent- nommen und bei Raumtemperatur zu konstantem Gewicht getrocknet. Die Ergebnisse werden als Gewichtsverlust [%] ausgedrückt.
Selbstverständlich müssen die Screening-Verfahren an die Zusammensetzung des Waschmit- tels angepaßt werden, da diese den wesentlichen Einfluß auf das lonenkonzentrations- bzw. pH-Profil im Waschzyklus ausübt. Ziel ist in jedem Fall die Überprüfung des Löslichkeits- grades der entsprechenden Materialien bei unterschiedlichen Zuständen, nämlich hohe(r) bzw. niedrige (r) lonenkonzentration bzw. pH-Wert.
Mit diesen Vorgaben liegt es für einen Fachmann auf diesem Gebiet lediglich in seinem Durchschnittskönnen, spezielle Versuchsparameter für das Screening aufzustellen. Beispiel- haft werden im folgenden zwei Screening-Verfahren dargestellt, mit denen einige der mögli- chen Materialien für die Umhüllung der Teilchen getestet wurden.
Screening-Verfahren 1: Screening-Verfahren 1 wurde mit Pufferlösungen als Medium für die Simulation der Wasch- lauge durchgeführt. Zu diesem Zweck wurden zwei Pufferlösungen wie folgt hergestellt : Vorratslösung: 7,507 g Glycinpuffer (Merck 104169) 5, 850 g NaCl aufgefüllt mit Wasser auf 1000 ml pH 8-Pufferlösung : 500 ml Vorratslösung 500 ml dest. H20 !, 23glNNaOH pH 10-Pufferlösung: 500 ml Vorratslösung 500 ml dest. H20 32, 6 g 1 N NaOH.
Screening-Verfahren 2 : Screening-Verfahren 2 wurde mit der folgenden Waschmittelfbrmulierung durchgeführt, um die Bedingungen in verschiedenen Stufen eines Waschzyklus zu simulieren.
Waschmittelfbrmulieruns : Zunächst wurde ein sprühgetrocknetes Grundmaterial mit der folgenden Zusammensetzung hergestellt : Tabelle 2 Inhaltsstoff Gew. -% Natriumcarbonat 7, 43 Natrium-LAS 40, 0 Zeolith 17, 70 Polymer 7, 0 Natriumsulfat 9,61 Natriumsilikat 7, 00 Seife 4, 0 Phosphonat 1, 55 Carboxymethylcellulose 1, 01 Wasser und Andere 4, 7 Diese sprühgetrocknete Grundzusammensetzung wurde mit den weiteren folgenden Inhalts- stoffen vermischt, um die endgültige Formulierung zu erhalten : Tabelle 3 Inhaltsstoff Gew. -% sprühgetrocknetes Grundmaterial 22, 6 Natriumpercarbonat 20, 0 Natriumcarbonat 19,58 Natriumtripolyphosphat 17, 42 mikrokristalline Cellulose 6, 0 Alkylsulfat 6, 0 Polymer 1, 50 quervemetztes Polyvinylpyrrolidon 1, 80 Enzyme 1, 78 TAED 1, 00 Polyethylenglykol 0, 18 Wasser und Andere 2, 14 Screening-V erfahren 3 : Screening-Verfahren 3 wird zum Screening auf Verbindungen verwendet, deren Löslichkeit sich in Abhängigkeit von der Konzentration von Kalium-Ionen verändert. Die mit derartigen Screening-Verfahren ermittelten Verbindungen können eingesetzt werden, wenn im Hauptwaschgang - wie zuvor dargestellt - eine entsprechend hohe Konzentration an Kalium- Ionen vorliegt, die entsprechend durch Verdünnung in den Spülgängen herabgesetzt wird.
Das Screening-Verfahren 3 wurde mit der folgenden Formulierung durchgeführt, um entspre- chende Bedingungen zu simulieren.
Formulierung : Inhaltsstoff Gew. -% Kaliumtripolyphosphat 13,6 Kaliumbicarbonat 34,0 Kaliumsulfat 23,1 Kaliumchlorid 12,4 Kaliumcarbonat 9,7 Borsäure 2,0 Natriumperborat-Monohydrat 2, 0 TAED 1, 0 Paraffin 1,0 Protease 0,2 Beispiel 3 Auswahl von Materialien für die Umhüllung der Teilchen Mit den in Beispiel 2 beschriebenen Screening-Verfahren wurden verschiedene Materialien auf ihre Eignung als Umhüllung der Teilchen gemäß der vorliegenden Erfindung untersucht.
Eines dieser Materialien, im folgenden, Polymer 1", ist ein Polymer, wie es in der japani- schen Patentanmeldung KOKAI 61-28440 beschrieben ist, d. h. ein Polymer der allgemeinen Formel II mit l/(l+m+n) = 0,35; m/(l+m+n) = 0,45; l+m+n = 1500-1800. Die Herstellung des Polymers erfolgte in üblicher Weise durch Massepolymerisation. Die Ergebnisse der Screeningtests waren wie folgt : Screening-Verfahren 1 : Filme aus Polymer 1 wurden aus einer 10%igen Lösung in Isopropanol hergestellt. pH-Wert der Pufferlösung Gewichtsverlust b 0 C Gewichtsverlust bei 60 C [%] [%] 10 7-8 5-8 8 81-88 91-95 Screening-Verfahren 2 ergab ähnliche Ergebnisse.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf dieses beispielhafte Polymer beschränkt, wobei natürlich bereits eine große Variationsmöglichkeit hinsichtlich der in den japanischen Pa- tentanmeldungen KOKAI 60-141705,61-28440, 61-28441,61-28596, 61-28597 und 61- 28598 genannten Polymere gegeben bzw. auf Verbindungen der Formel IV erweiterbar ist : wobei Ri unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoff- atomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlen- stoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
Daneben sind innerhalb der größeren Klasse von Verbindungen mit Formel III : wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, - NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, R) unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist, beispielhaft noch Polymere mit einer Wiederholungseinheit einsetzbar, die auf ei- ner Verbindung mit der Formel V beruhen bspw. ein pH-empfindliches Polymer ("Polymer 2 ") mit der Wiederholungseinheit VI, das kommerziell erhältlich ist von der Firma SANKYO unter dem Markennamen AEA@, Das oben beschriebene Screening-Verfahren 2 wurde ebenfalls mit"Polymer 2"durchgefiihrt 15 g Polymer 2"und 5 g Mowiol@ 3-98 (Clariant) wurden in 200 ml einer Mischung aus Wasser/Ethanol/lN HCl 12:8:1 gelöst. Filme wurden gebildet und getestet, wie oben be- schrieben. Die Ergebnisse waren vergleichbar mit denjenigen für"Polymer l".
Weitere Polymere, die die gewünschten Eigenschaften zeigen, bzw. in einfacher Art und Wei- se so modifiziert werden können, daß sie für die Zwecke der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind Polymere von Isomeren oder Derivaten von Pyridin, vorzugsweise Copolymere mit Styrol oder Acrylnitril, der folgenden Formeln VII und VIII, in denen G einen Substituenten an einer beliebigen Stelle des Pyridinringes darstellt.
Ein Polymer gemäß obiger Formel VIII, nämlich Poly (4-Vinylpyridin-Styrol) -Copolymer (Scientific Polymer Products, Inc.),"Polymer 3 ", wurde gemäß dem oben beschriebenen Screening-Verfahren 2 getestet : 10 g"Polymer 3"wurden in 230 ml Wasser/IN HCI 6, 25 : 1 gel6st. Die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests erfolgte wie oben beschrieben. Die Ergebnisse waren vergleich- bar mit denjenigen für "Polymer 1" und "Polymer 2".
Weitere Polymere sind (z. B. statistische) Polymere, die von Chitosan abgeleitet sind, auf der Grundlage der folgenden Monomer-Einheiten IX und X Daneben ist es auch möglich in der Umhüllung des Kernmaterials Substanzen oder Substanz- gemische einzusetzen, die hinsichtlich ihres Löslichkeitsverhaltens auf eine Änderung in der Ionenkonzentration reagieren, d. h. lonenkonzentrations-empfindliche Polymere. Hierfür kommen beispielsweise die in den Druckschriften EP 0 284 191 A2 und EP 0 284 334 A2 beschriebenen partiell hydrolysierten Polyvinylacetate (kommerziell erhältlich unter dem Markennamen MowiolX (Clariant) ) in Betracht, die in der Gegenwart von Boraten aufgrund der Komplexierung der Borate mit Polyolen eine entsprechende lonenkonzentrations- Abhängigkeit zeigen. Erste erfolgreiche Tests wurden mit dem Produkt Mowiol(D 56-88 durchgeführt Ein weiteres lonenkonzentrations-empfindliches Polymer ist das Polysaccharid K-Carrageenan, das sich in Screening-Verfahren 3 (siehe Beispiel 2) als in seiner Löslichkeit von der Kalium-Ionen-Konzentration im umgebenden Medium abhängiges Polymer erwiesen hat. K-Carrageenan wird dargestellt durch die folgende Formel XI : Dieses Polymer, bezeichnet als"Polymer 4 ", wurde gemäß dem oben beschriebenen Scree- ning-Verfahren 3 getestet : 4 g K-Carrageenan wurden in 96 g Wasser gelöst. 10g Mowiol@ 18-88 wurden in 90 g Was- ser gelöst und beide Lösungen wurden vermischt. Die resultierende Lösung wurde für die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests verwendet, wie oben beschrieben. Folgen- de Ergebnisse wurden erhalten : Konzentration Reinigungs- Gewichtsverlust bei 30 C Gewichtsverlust bei 60 C mittel [%] [%] 4 g/1 0, 5-0, 3 11, 0-12, 0 0,02 g/l 24,5-25,0 78,0-85,0 Die obige Liste von Verbindungen, die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeignet sind, ist selbstverständlich nicht abschließend. Weitere Polymere, die ihre Löslichkeit durch Ver- änderung des pH-Wertes oder der lonenkonzentration im gewünschten Bereich verändern, sind denkbar oder können entwickelt werden und fallen somit unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung. Darüberhinaus sind die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeig- neten Substanzen nicht auf polymere Verbindungen beschränkt, obgleich solche Verbindun- gen hier als bevorzugte Ausfiihrungsformen beschrieben sind.
Mit Hilfe der oben angegebenen Screening-Verfahren bzw. Screening-Verfahren, die auf die Messung einer Ionenkonzentration-Empfindlichkeit angepaßt sind, können verschiedene weitere kommerziell verfügbare oder durch einfache Modifikationen erhältliche Materialien auf ihre Eignung in der vorliegenden Erfindung untersucht werden. Die Auswahl derartiger Polymere ist bei der entsprechend klaren Zielvorgabe und den angegebenen Screening- Verfahren eine für den Durchschnittsfachmann ohne Schwierigkeiten zu lösenden Aufgabe.
Beispiel 4 Herstellung eines erfindungsgemäßen Teilchens Die in Beispiel 1 beschriebenen unterschiedlichen Kerne wurden als Grundlage zur Herstel- lung von erfindungsgemäßen Teilchen verwendet. Diese Kerne wurden in einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Filmbeschichtung, wie sie aus der pharmazeutischen Industrie bekannt ist (bspw. von den Firmen Lödige, Hüttlin, GS, Manesty und Driam), einzeln oder zu mehre- ren (Fig. 5) mit einer Umhüllung versehen.
In dem Fall, daß der (die) Kem (e) einen Inhaltsstoff aufweist (aufweisen), der eine gewisse Unverträglichkeit mit dem Material der Umhüllung zeigt, kann (können) der (die) Kem (e) vor Aufbringen dieser Umhüllung zunächst mit einem Schutzüberzug versehen werden. Hierfür kommen verschiedene aus dem Stand der Technik bekannte Materialien in Betracht, wie bspw. Cellulose, Cellulosederivate, Polyvinylalkohol, Polyvinylalkohol-Derivate und Mi- schungen derselben. Bei Verwendung der Kerne von Beispiel 1 wurde in den Fällen la, lb und lc ein solcher Schutzüberzug verwendet, wobei hierbei eine 10 Gew.-%ige wässrige Lö- sung des Polyvinylalkohols Mowiol@ 5-88 (Clariant) zum Einsatz kam. Im Falle von Beispiel l a wurde der Kern mit 0, 76 g einer solchen Lösung überzogen, im Falle von Beispiel lb wur- den 0, 40 g derselben Lösung verwendet und im Falle von Beispiel lc wurden 0, 29 g dersel- ben Lösung verwendet.
Die Umhüllung kann auf den (die) Kem (e) bzw. den Schutzüberzug grundsätzlich in jeder beliebigen Menge und Dicke aufgebracht werden, solange gewährleistet ist, daß die Umhül- lung sich in den Spülgängen schnell genug ab- oder auflöst, damit die im Kern (in den Ker- nen) enthaltene (n) Substanz (en) ihre Wirkung (en) entfalten kann (können). In einer bevor- zugten Ausführungsform werden auf die Kerne 1-10 Gew. -%, bevorzugt 4-8 Gew. -% des lo- nenkonzentrations-empfindlichen Umhüllungsmaterials (Trockenmasse), bezogen auf die Masse des gesamten Teilchens aufgebracht.
Vorzugsweise sollten die erfmdungsgemäßen Teilchen eine solche Größe aurweisen, daß sie durch die Abpumpvorgänge nach dem Hauptwaschgang bzw. den einzelnen Spülgängen nicht oder zumindest nicht in beträchtlichem Umfang aus der Waschmaschine ausgetragen werden.
Hierfür ist üblicherweise eine Größe von ungefähr 1 cm größter Durchmesser ausreichend.
Kleinere oder größere Abmessungen können aber selbstverständlich gewählt werden, solange die Funktionsweise insgesamt gewährleistet ist.
Für die weiteren Tests wurde als Umhüllung"Polymer l"aus Beispiel 3 verwendet und als 10 %ige Lösung des Polymers in 0, 055 N wässriger HCl aufgebracht.
Beispiel 5 Herstellung einer Tablette mit erfindungsgemäßem Teilchen Beispielhaft wird im folgenden die Herstellung von Tabletten mit erfindungsgemäßem Auf- bau beschrieben. Derartige Tabletten können durch Verpressen der pulverformigen Inhalts- stoffe in grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannten Maschinen und unter Anwen- dung von grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannten Betriebsparametem hergestellt werden.
Die Zusammensetzung solcher Tabletten orientiert sich dabei an handelsüblichen Produkten.
Beispielhaft werden im folgenden eine Waschmitteltablette, eine Wasserenthärtertablette und eine Waschverstärkertablette beschrieben.
Waschmitteltablette Die Mischung der Zusammensetzung für eine Waschmitteltablette kann beispielsweise auf der Grundlage einer Waschmittelformulierung erfolgen, wie sie in Beispiel 2, Tabellen 2 und 3, dargestellt ist. Die daraus resultierende granuläre Zusammensetzung hat eine Schüttdichte von ungefähr 690 g/l und kann in einer entsprechenden Pressung unter einem Druck von 21 kg/cm2 tablettiert werden, um eine Halbtablette mit Vertiefung zu ergeben, mit einem Ge- wicht von ungefähr 20 g.
Eines der gemäß Beispiel 1 und 4 hergestellten erfindungsgemäßen Teilchen wird in die Aus- nehmung der Halbtablette gegeben. Anschließend wird eine fixierende Substanz, z. B. ein Kleber (bspw. Polyethylenglykol, Polyvinylether, Polyvinylalkohol, Silikat, bevorzugt ge- schmolzenes PEG 4000), auf die entsprechende Fläche der Halbtablette und ggf. auch auf das Teilchen aufgebracht und die zweite Halbtablette auf die erste Halbtablette mit erfindungsge- mäßem Teilchen aufgepreßt. Auf diese Weise entsteht eine Waschmitteltablette mit einem derzeit handelsüblichen Gewicht von ca. 40 g.
Wasserenthärtertablette Folgende Inhaltsstoffe wurden vermischt : Tabelle 4 Inhaltsstoff Gew. -% Natriumcarbonat 20 Trinatriumcitrat 20 Polymer 18,5 Schichtsilikat 10 Mikrokristalline Cellulose 10 Polyethylenglykol 6000 10 Phosphonat 3 Wasser 8, 5 Die resultierende granuläre Zusammensetzung wird unter einem Druck von 150 kg/cm2 ta- blettiert, um eine Halbtablette mit Ausnehmung zu ergeben, mit einem Gewicht von etwa 8 g.
Die Komplettierung um das erfindungsgemäße Teilchen und das Zusammenfiigen der Halb- tabletten erfolgt wie zuvor für die Waschmitteltablette beschrieben.
Waschvcrstärkertablette Unter Anwendung der bekannten Technologie zur Herstellung einer zweischichtigen Tablette wird eine Waschverstärkertablette hergestellt, deren unterschiedlich schwere Schichten (26/74) eine unterschiedliche Zusammensetzung gemäß der folgenden Tabelle aufweisen : Tabelle 5 Inhaltsstoff 1. Schicht (26 %) 2. Schicht (74 %) Gew. -% Gew. -% Natriumpercarbonat 75,93 Zitronensäure 17,50 5,13 Mikrokristalline Cellulose7, 007, 00 Schichtsilikat 5,00 5,00 Enzyme5, 06 Natriumbicarbonat 9,94 1,37 TAED 50,00 Polyethylenglykol 60004, 00 4, 00 Polyvinylpyrrolidon1, 50 1, 50 Weitere 0,068 Wie in Fig. 3 dargestellt ist in der oberen Schicht eine Vertiefung ausgebildet, in die zunächst Kleber oder dergleichen und anschließend das erfindungsgemäße Teilchen gegeben wird.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausfiihrungsformen wesentlich sein.