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Title:
COMPOSITION FOR USE IN A WATER RESERVOIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/006682
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a composition in the form of a tablet intended to be used in a water reservoir in the kitchen or in sanitary fittings, characterized by a basic composition which esentially develops its function after being added and the water reservoir is filled with water for the first time and by at least one particle with at least one core comprising at least one substance that develops its function basically after the first water filling has been at least partially evacuated from the water reservoir and fresh water is filled into the water reservoir, and a coating completely surrounding the core(s), which comprises at least one coumpond whose solubility increases as the concentration of a specific ion in the surrounding medium decreases, wherein the at least one particle is disposed in or on the tablet in such a way that the surface of the particle(s) is in direct contact with the surface of the basic composition surrounding the particle(s) and the concentration of the specific ion in the local medium of the particle(s) remains sufficiently high until the tablet has substantially and totally dissolved in order to prevent substantial dissolution of the coating or substantial separation of said coating from the core(s).

Inventors:
WAESCHENBACH GUIDO (DE)
WIEDEMANN RALF (DE)
CARBONELL ENRIC (ES)
ENDLEIN EDGAR (DE)
GIBIS KARL-LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005263
Publication Date:
February 10, 2000
Filing Date:
July 23, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BENCKISER NV (NL)
WAESCHENBACH GUIDO (DE)
WIEDEMANN RALF (DE)
CARBONELL ENRIC (ES)
ENDLEIN EDGAR (DE)
GIBIS KARL LUDWIG (DE)
International Classes:
C11D17/00; C11D17/04; (IPC1-7): C11D17/00
Domestic Patent References:
WO1992020774A11992-11-26
Foreign References:
EP0481547A11992-04-22
EP0284334A21988-09-28
DE2007413A11970-08-20
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 182 (C - 356) 25 June 1986 (1986-06-25)
Attorney, Agent or Firm:
Winkler, Andreas (Boehmert & Boehmert Hollerallee 32 Bremen, DE)
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Claims:
Anspruche
1. Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir im Küchen oder Sanitär bereich, gekennzeichnet durch eine Basiszusammensetzung (2, 3; 2 ), die ihre Funktion im wesentlichen nach Zugabe zu einer ersten Wasserbeschickung des Wasserreservoirs entfaltet, in Form einer Tablette (l ; 1') ; und mindestens ein Teilchen (6 ; 6' ; 6"), mit mindestens einem Kern (8 ; 8' ; 8"), der mindestens eine Substanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen nach zumindest teilweiser Entleerung der ersten Was serbeschickung aus dem Wasserreservoir und Zulauf von Frischwasser zu diesem entfaltet, und einer den (die) Kem (e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung (9; 9' ; 9"), die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt ; wobei das mindestens eine Teilchen (6 ; 6' ; 6") so in oder an der Tablette (1 ; l') angeordnet ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen) (6; 6'; 6 ") höchstens teilweise in di rektem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden Basiszusammensetzung (2, 3 ; 2') steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Umgebung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette (1; 1 ) ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine we sentliche Ablösung der Umhüllung vom Kem (von den Kernen) zu verhindern.
2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen (6) in mindestens einem vollständig von der Basiszusammensetzung (2, 3) umgebenen Hohlraum (4, 5) der Tablette (1) aufgenommen ist bzw. sind, der ein größeres Volumen aufweist als das bzw. alle Teilchen (6), das bzw. die in dem jeweiligen Hohlraum aufge nommen ist bzw. sind.
3. Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) lose angeordnet ist (sind).
4. Zusammensetzung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) fixiert ist (sind).
5. Zusammensetzung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6) im Inneren des Hohlraumes (4, 5) durch einen Kleber fixiert ist (sind).
6. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 5. dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (4,5) im wesentlichen mittig im Inneren der Tablette (1) angeordnet ist.
7. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tablette (1) einen einzigen, im wesentlichen kugelförmigen Hohlraum (4,5) aufweist.
8. Zusammensetzung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet. daß in dem Hohlraum (4, 5) ein einziges. im wesentlichen kugelförmiges Teilchen (6) aufgenommen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser des Hohlraums.
9. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. alle Teilchen (6' ; 6 ") in mindestens einem Hohlraum (4') der Tablette (1') aufgenommen ist bzw. sind, der nur teilweise von der Basiszusammensetzung (2') umgeben ist.
10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum eine Vertiefung (4') in einer der Oberflächen (11 ) der Tablette (1') ist, in der das (die) Teil chen (6' ; 6 ") zumindest teilweise aufgenommen ist (sind).
11. Zusammensetzung nach Anspruch 9 oder 10. dadurcn gekennzeichnet, daß das (die) Teil chen (6: 6") so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung (4') aufgenommen ist (sind), daß es (sie) nicht über die Oberfläche(n) ( l l ) der Tablette (l') hervorsteht (hervorstehen).
12. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum oder die Vertiefung (4') parallel zu einer der Oberflächen (11'), zu der er sich öffnet bzw. in der sie angeordnet ist, eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsflä che aufweist.
13. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum oder die Vertiefung (4') sich zu der (den) Oberfläche(n) (11') nur so weit öff net. daß das (die) darin aufgenommene (n) Teilchen (6' ; 6") nicht durch die Offnung (en) des Hohlraums oder der Vertiefung (4') hindurchtreten kann (können).
14. Zusammensetzung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6' ; 6") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') lose angeordnet ist (sind).
15. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6' ; 6") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') fixiert ist (sind).
16. Zusammensetzung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Teilchen (6'; 6 ") im Hohlraum oder in der Vertiefung (4') mit einem Kleber (10') fixiert ist (sind).
17. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (9; 9'; 9") wenigstens eine Verbindung umfaßt, die bei der Konzen tration des spezifischen Ions vor dem Zulauf von Frischwasser nicht oder nur wenig lös lich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions nach dem Zulauf einer ausrei chenden Menge Frischwasser eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie so weitge hend aufgelöst oder vom Kern (von den Kernen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilwei ses Austreten des Kemmaterials in das umgebende Medium ermöglicht wird.
18. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender OH'Ionenkonzentration und damit abnehmendem pHWert im ungebenden Medium zunimmt.
19. Zusammensetzung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein Polymer umfaßt.
20. Zusammensetzung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein pHempfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die mindestens eine basische Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Poly mers ist.
21. Zusammensetzung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer wenig stens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte basische Funktion umfassen.
22. Zusammensetzung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter basischen Funktion funktionalisiert ist.
23. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein Amin ist.
24. Zusammensetzung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein sekundäres oder tertiäres Amin ist.
25. Zusammensetzung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel III beruht : wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus COO, OCO, CONH, NHCO , NHCONH , NHCOO , OCONH oder OCOO , R, unabhängig von einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 13 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 15 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
26. Zusammensetzung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel IV beruht : wobei R unabhangig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 13 Kohlen stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 15 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.
27. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion ein Imin ist.
28. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die basische Funktion eine basische aromatische Nenthaltende Gruppe ist.
29. Zusammensetzung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnec, daf die oasiscne Funktion eine Pyridingruppe ist.
30. Zusammensetzung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß basische Funktion eine Imidazolgruppe ist.
31. Zusammensetzung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das pHempfindliche Polymer ein von Chitosan abgeleitetes Polymer ist.
32. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung vCarrageenan umfaßt.
33. Zusammensetzung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender H+Ionenkonzentration und damit zunehmendem pHWert im umgebenden Medium zunimmt.
34. Zusammensetzung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein Polymer umfaßt.
35. Zusammensetzung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein pHempfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die eine saure Funktion umfaßt.
36. Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer wenig stens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte saure Funktion umfassen.
37. Zusammensetzung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter sauren Funktion funktionalisiert ist.
38. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 35 bis 37, åadurcn geiçennzeichnet, daß dle saure Funktion eine Carboxylgruppe ist.
39. Zusammensetzung nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel V beruht : wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist COO, OCO, CONH, NHCO, NHCONH, NHCOO, OCONH oder OCOO, B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, ge sättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 14 Kohlenstoffatomen, ist, x, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder l sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
40. Zusammensetzung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholungs einheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel VI beruht : wobei B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1 4 Kohlenstoffatomen. ist, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
41. Zusammensetzung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß das pHempfindliche Polymer von einem Polysaccharid abgeleitet ist durch partielle Veresterung einiger seiner freien Hydroxylgruppen mit einer Polycarbonsäure und/ouer åurch partielle Veretherung einiger seiner freien Hydroxylgruppen mit einem Produkt, das erhalten wird durch die Veresterung eines Mols einer Polycarbonsäure mit einem Mol eines Polyols.
42. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Kern (e) (8 ; 8' ; 8 ") mindestens ein Material umfaßt (umfassen), das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Duftstoffen, Desinfektionsmitteln und Indikatoren für den pHWert besteht.
43. Zusammensetzung nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8; 8'; 8 ") bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8") in Form einer eingekapselten Flüssigkeit vorliegt.
44. Zusammensetzung nach Anspruch 42 oder 43, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (8; 8') bzw. wenigstens ein Teil der Kerne (8") in einer festen Form vorliegt.
Description:
Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasserreservoir Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Verwendung in einem Wasser- reservoir im Küchen- oder Sanitärbereich.

Derartige Zusammensetzungen sind in unterschiedlichen Formen für unterschiedliche Ein- satzzwecke bekannt, beispielsweise zum Entkalken von Kaffeemaschinen oder zum Reinigen und Entkalken von Toiletten als Zusatz zum Spülkasten.

Ziel der vorliegenden Erfindung war es, die gleichzeitige Zudosierung von möglicherweise bei simultaner Verwendung nicht vollständig kompatiblen Substanzen zu ermöglichen, die ihre Funktion (en) zu unterschiedlich definierten Zeitpunkten entfalten.

Aus den deutschen Offenlegungsschriften 20 65 153 und 20 07 413 sind Detergentformlinge zum Einsatz als Waschmittel bekannt, bei denen unter anderem vorgesehen ist, zwei Kompo- nenten mit unterschiedlicher Funktionalität zu kombinieren. Dabei ist ein Aufbau aus einer Umhüllungsschale, die beispielsweise aus zwei Schalenhälften zusammengesetzt ist, die aus einem Reinigungsmittel bestehen, und einem von den Schalen umschlossenen Hohlraum, der Zusatzstoffe, wie Weichmacher, Weißmacher etc. enthält, vorgesehen.

Die britische Patentschrift 1 390 503 offenbart ein Flüssigwaschmittel, das Kapseln enthält, die in der Zusammensetzung unlöslich sind, aber ihren Inhalt freisetzen, wenn die Zusam- mensetzung mit Wasser verdünnt wird. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Kapseln mit einer Substanz überzogen sind, die eine schlechte Löslichkeit in Wasserlösungen mit ho- her lonenstärke aufweist, aber löslich wird, wenn die lonenstärke durch Verdünnung herabge- setzt wird. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Technik angewendet werden kann, um Materialien in das flüssige Reinigungsmittel miteinzubeziehen, die im flüssigen Reinigungs- mittel selbst instabil sind oder eine Instabilität erzeugen würden, wenn man sie direkt zusetz- te. Es wird auch vorgeschlagen, diese Technik einzusetzen, um die Freisetzung einer spezifi- schen Substanz zu verzögern.

In U. S. -Patent 4, 082, 678 ist ein Gewebekonditionierungsprodukt beschrieben, das einen ge- schlossenen Behälter umfaßt, der ein freisetzbares Agens enthält, das dazu dient, einen in dem Behälter angeordneten Innenbehälter, der normalerweise wasserlöslich oder wasserdisper- gierbar ist, in Wasser unlöslich oder nicht-dispergierbar zu machen, wobei der Innenbehälter ein Gewebekonditionierungsmittel enthält.

Die japanische Patentanmeldungen KOKAI 60-141705,61-28440, 61-28441,61-28596, 61- 28597 und 61-28598 beschreiben Verfahren zur Herstellung von pH-empfindlichen Mikro- kapseln zur Verwendung in Waschmitteln. Die pH-empfindliche Beschichtung ist ein Copo- lymer aus den folgenden Monomeren : A) wenigstens ein basisches Monomer der Formel I : in der R Wasserstoff oder eine Methylgruppe ist, Rl und R2 jeweils eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen sind und x eine ganze Zahl von 1-4 ist ; B) wenigstens ein Monomer, das in Wasser unlöslich oder schlecht löslich ist ; und C) wenigstens ein wasserlösliches Monomer.

Es wird angegeben, daß die beschriebenen Polymere bei einem pH-Wert von 9, 5 oder mehr unlöslich sind und bei einem pH-Wert von 8, 5 oder weniger löslich werden. Es werden unter- schiedliche Inhaltsstoffe von Reinigungsmittelzusammensetzungen beschrieben, die mit Er- folg und Nutzen durch die beschriebenen Polymere beschichtet werden können. Ziel der dort beschriebenen Erfindung ist es, Substanzen, die ihre Funktion erst im Spülgang entfalten sol- len, bis zu dessen Beginn zu schützen und dann möglichst unverzüglich freizusetzen.

Ein Nachteil der in diesen japanischen Patentanmeldungen beschriebenen Lösung ist, daß die umhüllten Partikel zu Beginn des Waschzyklus in direktem Kontakt mit nicht-alkalischem Waschwasser stehen, was eine Anlösung der Schutzumhüllung zur Folge haben kann.

Aus dem japanischen Patent KOKAI 50-77406 ist ein Waschhilfsmittel bekannt, das von ei- ner wasserlöslichen Umhüllung umgeben ist, die durch Vermischen von Polyvinylacetal- dialkylaminoacetat und wenigstens einer organischen Säure, die bei Raumtemperatur fest ist, erhalten wird. Diese Schutzumhüllung soll das Waschhilfsmittel während des Hauptwaschganges schützen und während der Spülgänge freisetzen. Die beschriebene Ver- bindung reagiert auf die Änderung des pH-Wertes zwischen dem Hauptwaschgang und den Spülgängen. Auch hier besteht der Nachteil der möglichen Anlösung der Schutzumhüllung zu Beginn des Waschzyklus.

Aus den europaischen Patentamneldungen EP 0 284 191 A2 und 0 284 334 A2 ist ein was- serlöslicher Polymerfilm zur Freisetzung von Waschzusatzstoffen im Spülgang von Wasch- maschinen bekannt, der während des normalen Waschganges über einen Bereich von typi- schen Temperaturen intakt bleibt und sich im Spülgang schnell auflöst. In den Anmeldungen wird darauf hingewiesen, daß die Verwendung von pH-empfindlichen Überzügen zwar gut bekannt sei, diese Filme aber normalerweise auch temperaturempfindlich seien, so daß sie während unterschiedlicher Temperaturen im Waschgang nicht zuverlässig stabil seien. Als Lösung wird vorgeschlagen, ein pH-abhängiges Material (das unerwünschterweise auch ein positives temperaturabhängiges Auflösungsverhalten zeigt) mit einem Material zu kombinie- ren, das ein negatives temperaturabhängiges Lösungsverhalten zeigt. Diese Kombination soll garantieren, daß sich die Überzüge bei den hohen Temperaturen zu Beginn des Waschganges (insbesondere den sehr hohen Temperaturen, die bei amerikanischen Maschinen auftreten) nicht lösen werden.

Die europäische Patentanmeldung EP 0 481 547 A1 offenbart mehrschichtige Maschinenge- schirrspülmitteltabletten mit einem Kern, einer den Kem umgebenden Trennschicht und einer Außenschicht zur sequentiellen Freisetzung der Inhaltsstoffe der unterschiedlichen Schichten.

Mit dieser Tablette sollen grundsätzlich zwei Aufgabenstellungen gelöst werden, nämlich 1) unverträgliche Materialien können in einer einzigen Tablette zusammen formuliert werden und zu unterschiedlichen Zeitpunkten freigesetzt werden, um gegenseitige Beeinflussung zu vermeiden ; und 2) Zusammensetzungen, die ihre Funktionen zu unterschiedlichen Zeitpunk- ten entfalten sollen, können in einer einzigen Tablette formuliert werden.

Einer der Nachteile des in dieser Druckschrift beschriebenen Standes der Technik besteht darin, daß als einziges Herstellungsverfahren das aufeinanderfolgende Verpressen der einzel- nen Komponenten beschrieben wird. Dadurch besteht die Gefahr, daß der Kern und/oder die Umhüllung des Kernes verformt werden, was zum einen zu einer Schädigung (und damit Verminderung der Schutzwirkung) der Umhüllung des Kernes, zum anderen (je nach Zu- sammensetzung des Kernes) zu einem"Ausbluten"des Kernes in das Material der Umhüllung und der Basiszusammensetzung hinein führen kann. Darüber hinaus kann der innige vollflä- chige Kontakt zwischen den einzelnen Schichten dazu führen, daß in den Grenzschichten Re- aktionen auftreten, die unerwünscht sind, insbesondere zwischen der Umhüllung und der Au- ßenschicht.

Der zweite wesentliche Nachteil dieses Standes der Technik besteht darin, daß für die Initiati- on der Auflösung der Umhüllungsschicht die Temperatur sowie bzw. besonders die Kontakt- zeit mit der Waschlösung als auslösender Faktor eingesetzt wird, was die praktische Einsetz- barkeit der beschriebenen Produkte daher deutlich einschränkt.

Die PCT-Anmeldung WO 95/29982 offenbart ein Maschinengeschirrspülmittel mit verzö- gerter Freisetzung eines Klarspülers in Form eines nicht-ionischen Tensides, wobei dieses nicht-ionische Tensid zusammen mit einem anorganischen Buildersalz ein Kempartikel bil- det, das mit einer wachsartigen Umhüllung versehen ist, um die verzögerte Freisetzung si- cherzustellen. Diese Umhüllung ist eine Substanz, die bei den Arbeitstemperaturen, die im Reinigungsgang anzutreffen sind, nicht schmilzt, aber bei alkalischen pHs so allmählich che- misch desintegriert wird, daß noch eine wirksame Menge des Klarspülers am Ende des Hauptreinigungsganges übrigbleibt und in den Klarspülgang übertragen wird.

Nachteilig hieran ist, daß die Umhüllung durch chemische Verseifung bei alkalischen pHs löslich gemacht wird, so daß der Zeitpunkt, an dem die Klarspülersubstanz aus dem Kern freigesetzt wird, eine Funktion sowohl der Temperatur als auch der Länge des Hauptreini- gungsganges ist. Die Patentanmeldung enthält keine Lehre, wie ein Produkt zu formulieren ist, mit dem der Klarspüler in allen Waschprogrammen jedes Gerätetyps erst im Klarspülgang freigesetzt wird. Schließlich ist das Produkt eine Mischung aus granulärem Reinigungsmittel und granularen Klarspiilerpartikeln.

Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts des geschilderten Standes der Technik die Auf- gabe zugrunde, eine gattungsgemäße Zusammensetzung zu schaffen, mit der es möglich ist, gleichzeitig zudosierte Produkte mit unterschiedlicher Funktionalität zu unterschiedlich defi- nierten Zeitpunkten freizusetzen. Dabei ist angestrebt, dies ohne weitgehende Beschränkung der Auswahl der miteinander zu kombinierenden Materialien zu erreichen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer gattungsgemäßen Zusammensetzung gelöst, die gekennzeichnet ist durch eine Basiszusammensetzung, die ihre Funktion im wesentlichen nach Zugabe zu einer ersten Wasserbeschickung des Wasserreservoirs entfaltet, in Form einer Tablette ; und mindestens ein Teilchen, mit mindestens einem Kern, der mindestens eine Sub- stanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen nach zumindest teilweiser Entleerung der ersten Wasserbeschickung aus dem Wasserreservoir und Zulauf von Frischwasser zu diesem entfaltet, und einer den (die) Kem (e) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung, die mindestens eine Verbindung umfaßt, deren Löslichkeit mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im umgebenden Medium zunimmt ; wobei das mindestens eine Teilchen so in oder an der Tablette angeordnet ist, daß die Oberfläche des (der) Teilchens (Teilchen) höchstens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses (diese) umgebenden Basiszusammensetzung steht und die Konzentration des spezifischen Ions in der lokalen Um- gebung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette ausreichend hoch ist, um eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder eine we- sentliche Ablösung der Umhüllung vom Kern (von den Kernen) zu verhindern.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das bzw. alle Teilchen in mindestens einem vollständig von der Basiszusammensetzung umgebenen Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw. sind, der ein größeres Volumen aufweist als das bzw. alle Teilchen, das bzw. die in dem je- weiligen Hohlraum aufgenommen ist bzw. sind.

Dabei kann (können) in einer Alternative das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraumes lose angeordnet sein.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist (sind) das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraum fixiert.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß das (die) Teilchen im Inneren des Hohlraumes durch einen Kleber fixiert ist (sind).

In einer alternativen Ausführungsfbrm der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Hohl- raum im wesentlichen mittig im Inneren der Tablette angeordnet ist.

Dabei ist vorgesehen, daß die Tablette einen einzigen, im wesentlichen kugelförmigen Hohl- raum aufweist.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, daß in dem Hohlraum ein einziges, im wesentlichen kugel- förmiges Teilchen aufgenommen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innen- durchmesser des Hohlraums.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das bzw. alle Teilchen in mindestens einem Hohlraum der Tablette aufgenommen ist bzw. sind, der nur teilweise von der Basiszusammensetzung umgeben ist.

Dabei ist der Hohlraum bevorzugt eine Vertiefung in einer der Oberflächen der Tablette, in der das (die) Teilchen zumindest teilweise aufgenommen ist (sind).

Dabei ist (sind) das (die) Teilchen so in dem Hohlraum oder in der Vertiefung aufgenommen, daß es (sie) nicht über die Oberfläche(n) der Tablette hervorsteht (hervorstehen).

In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hohlraum oder die Vertie- fung parallel zu einer der Oberflächen, zu der er sich öffnet bzw. in der sie angeordnet ist, eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsfläche aufweist.

Die Erfindung schlägt in einer besonderen Ausführungsform vor, daß der Hohlraum oder die Vertiefung sich zu der (den) Oberfläche (n) nur so weit öffnet, daß das (die) darin aufgenom- mene (n) Teilchen nicht durch die Offnung (en) des Hohlraums oder der Vertiefung hindurch- treten kann (können).

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertiefung lose angeordnet ist (sind).

Es kann aber auch vorgesehen sein, daß das (die) Teilchen im Hohlraum oder in der Vertie- fung fixiert ist (sind), wobei diese Fixierung bevorzugt mit einem Kleber erfolgen kann.

Die Erfindung sieht bevorzugt vor, daß die Umhüllung wenigstens eine Verbindung umfaßt, die bei der Konzentration des spezifischen Ions vor dem Zulauf von Frischwasser nicht oder nur wenig löslich ist und bei der Konzentration des spezifischen Ions nach dem Zulauf einer ausreichenden Menge Frischwasser eine so ausreichende Löslichkeit zeigt, daß sie so weitge- hend aufgelöst oder vom Kern (von den Kemen) abgelöst wird, daß ein zumindest teilweises Austreten des Kernmaterials in das umgebende Medium ermöglicht wird.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender OH-- lonenkonzentration und damit abnehmendem pH-Wert im ungebenden Medium zunimmt.

Bevorzugt umfaßt die Verbindung ein Polymer, besonders bevorzugt ein pH-empfindliches Polymer, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die mindestens eine basische Funktion aufweist, die nicht Teil der Rückgratkette des Polymers ist.

In einer bevorzugten Ausführungsfbrm umfaßt das Polymer wenigstens eine Wiederholungs- einheit, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylal- koholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte basische Funktion.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist das Polymer ein Kohlehydrat, das mit besagter basischen Funktion funktionalisiert ist.

Die obengenannte basische Funktion ist vorzugsweise ein Amin, besonders bevorzugt ein sekundäres oder tertiäres Amin.

In einer Alternative beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel III : wobei G eine Verknüpfüngsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, - NHCO -, - NHCONH -, - NHCOO -, -OCONH - oder - OCOO -, R unabhangig von- einander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen ist, R2 unabhän- gig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-S Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.

Bevorzugt beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel IV : wobei Ri unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlen- stoffatomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.

In einer weiteren Ausfiihrungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die basische Funktion ein Imin oder eine basische aromatische N-enthaltende Gruppe ist, bevorzugt eine Pyridin- gruppe oder eine Imidazolgruppe.

In einer weiteren Ausfuhrungsform ist vorgesehen, daß das pH-empfindliche Polymer ein von Chitosan abgeleitetes Polymer ist.

Schließlich schlägt die Erfindung vor, daß die Verbindung K-Carrageenan umfaßt.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß die Löslichkeit der Verbindung mit sinkender H+- lonenkonzentration und damit zunehmendem pH-Wert im umgebenden Medium zunimmt.

Die Verbindung umfaßt bevorzugt ein Polymer.

In einer Ausfiihrungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verbindung ein pH- empfindliches Polymer umfaßt, das wenigstens eine Wiederholungseinheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die eine saure Funktion umfaßt.

In einer Alternative kann vorgesehen sein, daß das Polymer wenigstens eine Wiederholungs- einheit umfaßt, die auf einer Verbindung beruht, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Vinylalkoholderivaten, Acrylaten oder Alkylacrylaten besteht, die besagte saure Funktion umfassen.

Es ist bevorzugt vorgesehen, daß das Polymer ein Kohlehydrat ist, das mit besagter sauren Funktion funktionalisiert ist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß die saure Funktion eine Carboxylgruppe ist.

In einer Alternative beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel V : wobei G eine Verknüpfüngsgruppe ist, die ausgewählt ist -COO-, -OCO-, -CONH-, -NHCO-, - NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, B unabhängig voneinander eine Kohlen- wasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alkylen, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Kohlenstoffatomen, ist, x, y und z unabhängig vonein- ander entweder 0 oder 1 sind, und w eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.

Bevorzugt beruht die Wiederholungseinheit auf einer Verbindung mit der folgenden Formel VI : wobei B unabhängig voneinander eine Kohlenwasserstoffgruppe ist, die ausgewählt ist aus linearem oder verzweigtem, gesättigtem oder ungesättigtem, fakultativ substituiertem Alky- len, Arylen oder Aralkylen, Ak Wasserstoff oder eine Alkylgruppe, bevorzugt mit 1-4 Koh- lenstoffatomen, ist, y und z unabhängig voneinander entweder 0 oder 1 sind, und w eine gan- ze Zahl von 1 bis 3 ist.

Es ist bevorzugt vorgesehen, daß das pH-empfindliche Polymer von einem Polysaccharid abgeleitet ist durch partielle Veresterung einiger seiner freien Hydroxylgruppe mit einer Poly- carbonsäure und/oder durch partielle Veretherung einiger seiner freien Hydroxylgruppen mit einem Produkt, das erhalten wird durch die Veresterung eines Mols einer Polycarbonsäure mit einem Mol eines Polyols.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß der (die) Kem (e) mindestens ein Material umfaßt (um- fassen), das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Duftstoffen, Desinfektionsmitteln und In- dikatoren für den pH-Wert besteht.

In einer Ausfiihrungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kern bzw. wenigstens ein Teil der Kerne in Form einer eingekapselten Flüssigkeit vorliegt.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß der Kem bzw. wenigstens ein Teil der Kerne in ei- ner festen Form vorliegt.

Die erfindungsgemäße Zusammensetzung zeichnet sich dadurch aus, daß sie die gestellte Aufgabe mit hervorragenden Ergebnissen löst. Die als Tablette ausgebildete Basiszusammen- setzung wird nach Zusatz zur Wasserbeschickung des Wasserreservoirs gelöst und kann ihre entsprechende beabsichtigte Wirkung entfalten (Reinigung, Entkalkung, etc. ). Das in oder an der Tablette angeordnete Teilchen enthält als Kernmaterial diejenige Substanz bzw. diejeni- gen Substanzen, die ihre hauptsächliche Funktion erst nach zumindest teilweiser Entleerung des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser entfalten sollen, wobei hierfür die unter- schiedlichsten Substanzen in Betracht kommen, bspw. Duftstoffe, Desinfektionsmittel, Indi- katoren für den pH-Wert, etc..

Diese Substanz (en) ist (sind) durch eine Umhüllung geschützt, die bei der lonenkonzentrati- on, z. B. dem pH-Wert, und ggf. der Temperatur der ersten Wasserbeschickung des Wasserre- servoirs stabil ist und sich nicht oder nur unwesentlich auf- oder ablöst. Erst wenn die lonen- konzentration bzw. der pH-Wert durch zumindest teilweise Entleerung des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser, d. h. durch Verdünnung, signifikant absinkt, wird die Löslich- keit des Umhüllungsmaterials so stark heraufgesetzt, daß dieses sich schnell auf- oder ablöst und das eigentlich wirksame Kemmaterial in das umgebende Medium freisetzt.

Sofern nicht die Zudosierung durch spezielle Dosierhilfen vorgesehen ist, die die erfindungs- gemäßen Teilchen zurückhalten können, sollten die erfindungsgemäßen Teilchen so groß ge- wählt werden, daß sie während des Entleerens des Wasserreservoirs zumindest nicht in signi- fikantem Umfang ausgetragen werden.

Für die erfindungsgemäße Lösung ist es wesentlich, daß die Oberfläche des Teilchens höch- stens teilweise in direktem Kontakt mit der Oberfläche der dieses umgebenden Basiszusam- mensetzung der Tablette steht. Dies kann auf die in dieser Anmeldung konkret beschriebenen und dargestellten Arten erfolgen, aber auch auf jede andere Weise, mit der der angestrebte Zweck erreicht wird. Beispiele sind die lose Anordnung eines kleineren Teilchens in einem größeren Hohlraum sowie Fixierung eines kleineren Teilchens in einem größeren Hohlraum in der Weise, daß kein oder nur ein teilweiser Kontakt zwischen dem Teilchen und der Basis- zusammensetzung der Tablette besteht, etc..

Diese Konstellation bietet gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, daß beim Herstel- lungsverfahren, z. B. dem in aufeinanderfolgenden Schritten erfolgenden Verpressen der ein- zelnen Bestandteile, eine Verformung und möglicherweise daraus folgende Schädigung des Kerns (der Kerne) und/oder der Umhüllung zuverlässig vermieden wird, durch die eine Ver- minderung der Schutzwirkung der Umhüllung des Kernes (der Kerne) eintreten könnte. In- dem verhindert wird, daß auf das Teilchen in irgendeiner Phase des Herstellungsverfahrens Druck ausgeübt wird, kann auch zuverlässig verhindert werden, daß es bei bestimmten Zu- sammensetzungen des Kerns (der Kerne) zu einem"Ausbluten"desselben in das Material der Umhüllung und der Basiszusammensetzung hinein kommt. Schließlich kann es bei bestimm- ten Zusammensetzungen der Umhüllung bzw. der Basiszusammensetzung vorteilhaft sein, einen innigen vollflächigen Kontakt zu vermeiden, da ansonsten in den Grenzschichten Reak- tionen auftreten könnten, die unerwünscht sind.

Der Begriff"lokale Umgebung ", wie er im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Teil- chen verwendet wird, soll die unmittelbare Umgebung um dieses Teilchen herum bezeichnen.

Die lonenkonzentration in dieser lokalen Umgebung des Teilchens ist der bestimmende Fak- tor für dessen Stabilität. Bei den erfindungsgemäßen Produkten wird die lonenkonzentration in dieser lokalen Umgebung zumindest bis zur im wesentlichen vollständigen Auflösung der Tablette durch die von dieser in Lösung gehenden Ionen bestimmt. Vorzugsweise ist der Ur- sprung des"spezifischen Ions"daher - zumindest in einer ersten Phase nach Zugabe zur Was- serbeschickung des Wasserreservoirs - eine Verbindung aus der die Tablette bildenden Basis- zusammensetzung bzw. wird von dieser im umgebenden Medium erzeugt. Im typischsten Fall handelt es sich dabei um Oh--Ions (bei basischen Reinigungsmitteln) oder H+-Ionen (bei sauren Entkalkungsmitteln), deren Konzentration in beiden Fällen als pH-Wert ausgedrückt werden kann.

Die Erfindung wird nunmehr detaillierter anhand der folgenden Beispiele und Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen zeigt : Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Querschnitt ; Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt ; Fig. 3 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt ; und Fig. 4a und b eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Querschnitt und in Draufsicht ; und Fig. 5 eine fünfte Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung im Quer- schnitt.

Fig. 1 bis Fig. 5 stellen mögliche Ausführungsfbrmen der erfindungsgemäßen Zusammenset- zung dar.

Fig. 1 zeigt eine Tablette 1, die aus zwei Halbtabletten 2 und 3 besteht, die unterschiedliche oder gleiche Zusammensetzung aufweisen können.

In beiden Halbtabletten ist etwa mittig eine in etwa halbkugelförmige Ausnehmung 4 bzw. 5 zu erkennen, die bei zusammengefügter Tablette 1 zusammen einen in etwa kugelförmigen Hohlraum ergeben.

In diesem Hohlraum ist in der dargestellten Ausführungsform ein einziges Teilchen 6, beste- hend aus dem Kem 8 und der pH- bzw. lonenkonzentration-empfindlichen Umhüllung 9, auf- genommen, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Hohlraumes in der Tablette. Sowohl in der dargestellten Ausfiihrungsform, in der das Teil- chen im Hohlraum lose aufgenommen ist, als auch in einer Ausfiihrungsform, wo es durch einen im Zwischenraum angebrachten Kleber fixiert ist, ist sichergestellt, daß kein kontinu- ierlicher vollflächiger Kontakt zwischen dem Tablettenmaterial und der Umhüllung des Teil- chens besteht. Dies ist ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung, um zum einen zu verhindern, daß die schützende Umhüllung um den Kern des Teilchens während des Herstel- lungsvorganges beschädigt wird, und zum anderen mögliche Wechselwirkungen zwischen dem Tablettenmaterial und der erwähnten Umhüllung zu minimieren, beides mit dem Ziel, die Umhüllung zuverlässig bis zu einem definierten Zeitpunkt stabil zu erhalten.

Zur Fixierung des Teilchens im Hohlraum kommt selbstverständlich nicht nur ein herkömm- licher Kleber in Betracht, sondern auch andere Zusammensetzungen und Mittel, die den glei- chen Zweck erfüllen, beispielsweise eine mechanische Fixierung, wie z. B. ausreichender Reibschluß zwischen Tablette und Teilchen an zumindest einigen Stellen oder eine Steckver- bindung zwischen Tablette und Teilchen. Darüberhinaus sind auch weitere, ggf. bei der Tem- peratur der ersten Wasserbeschickung aufschmelzende oder sich auflösende Verbindungen als Fixierungsmittel zwischen dem Teilchen und der Tablette möglich.

Selbstverständlich sind für die Gestaltung des Hohlraumes in der Tablette bzw. des darin auf- genommenen Teilchens verschiedenste weitere geometrische Formen möglich, wie bspw.

Ellipsoid, Zylinder, etc.. Die Gestalt und Grolle des Hohlraumes in der Tablette und diejenige des darin aufgenommenen Teilchens müssen dabei nicht miteinander korrespondieren. So kann beispielsweise in einem kugelförmigen Hohlraum ein zylinderförmiges Teilchen aufge- nommen sein. Alle möglichen weiteren Kombinationsmöglichkeiten sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar. Weiterhin ist es möglich, den Hohlraum nicht nur mit einem Teilchen, sondern mit mehreren kleineren Teilchen zu füllen.

In Fig. 2 ist eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zusammensetzung auf der Grundlage einer 2-Schicht-Tablette 1 dargestellt. In diesem Fall besteht die obere Halbtablette 3 aus zwei Teilen, die sowohl einen ausreichenden Hohlraum 5 zur Aufnahme des Teilchens 6 als auch eine Öffnung zur Seite 11 der Tablette hin zur Verfügung stellen. In diesem Fall ist das Teilchen 6 daher nicht vollständig von der Basiszusammensetzung der Tablette 1 umge- ben, so daß es im Inneren der Tablette 1 von außen sichtbar ist. Auch in diesem Falle kann das Teilchen im Hohlraum 5 entweder lose aufgenommen sein (sofern durch entsprechende Auswahl der Grolle des Teilchens 6 einerseits und der Grolle der Öffnung des Hohlraums 5 zur Seite 11 der Tablette sichergestellt ist, daß das oder die Teilchen im Hohlraum nicht durch die Öffnung hindurchtreten kann bzw. können) oder im Inneren des Hohlraums 5 durch ent- sprechende Mittel, wie bspw. Kleber, fixiert sein.

Eine dritte mögliche Ausführungsfbrm ergibt sich aus Fig. 3. Grundlage bietet diesmal eine Tablette 1', die einheitlich aufgebaut ist, d. h. nur aus einer Schicht 2'mit einheitlicher Zu- sammensetzung und Farbe besteht. In dieser Schicht 2'wird mittels einer geeigneten Vor- richtung eine Vertiefung 4'ausgebildet. In diese Vertiefung 4'wird das Teilchen 6'einge- bracht, das in diesem Falle, da die Vertiefung nach der Seite 11'der Tablette l'hin soweit offen ist, daß ohne Fixierung ein Herausfallen des Teilchens aus der Vertiefung möglich wä- re, etwa mit einem Kleber 10'oder einer fixierenden Zwischenschicht oder mechanisch (z. B. durch Reibschluß) in der Vertiefung fixiert ist. Selbstverständlich ist dieses Prinzip auch auf mehrschichtige Tabletten übertragbar.

Auch in diesem Falle sind verschiedenste geometrische Ausführungsformen möglich. So kann die Vertiefung beispielsweise parallel zur Seite 11 einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Eine beliebige Vielzahl anderer Querschnitte ist allerdings ebenfalls denkbar, bspw. jedes beliebige Vieleck. Das in der Vertiefung 4'aufgenommene Teilchen 6' kann dabei ebenso wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3 jede beliebige (und von der Form der Vertiefung 4'unabhängige) Form annehmen, wie bspw. Ellipsoid, Zylinder, Quader, etc..

Es kann auch daran gedacht werden, das Teilchen 6'in einem an beiden Seiten offenen Hohl- raum in der Tablette zu fixieren, wie bspw. in einem durch den Tablettenkörper l'hindurch- gehenden zylindrischen Loch 4', in dem ein entsprechendes zylinderformiges Teilchen 6' fixiert wird (Fig. 4a und b).

Eine weitere mögliche Ausführungsform ergibt sich aus Fig. 5. Diese ist im wesentlichen so aufgebaut wie die Ausführungsfbrm gemäß Fig. 3, d. h. eine Tablette 1', die einheitlich aufge- baut ist, d. h. nur aus einer Schicht 2'mit einheitlicher Zusammensetzung und Farbe. Im vor- liegenden Fall enthält das Teilchen 6"allerdings nicht nur einen Kem (wie in Fig. 3), sondern eine Vielzahl von Kernen 8 ", die insgesamt in einer Umhiillung 9"eingebettet sind. Bei dieser Ausfiihrungsform ist es beispielsweise auch möglich, Kerne unterschiedlicher Zusammenset- zung und unterschiedlicher Form (eingekapseltes Material oder feste Kerne) in ein Teilchen 6"einzuarbeiten.

Beispiel 1 Herstellung des Kerns a. Kern für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung eines Duftstoffes Oxidierende Reinigungsmittel, die im Sanitärbereich als Zusätze zu Toilettenspülkästen ver- wendet werden, schränken die Auswahl von Duftstoffen, die in diesen Zusammensetzungen verwendet werden können, stark ein. Die Freisetzung des Duftstoffes erst zu einem Zeitpunkt, wenn das Reinigungsmittels durch Ablaufen der Wasserbeschickung des Spülkastens wesent- lieh entfernt ist, ermöglicht eine sehr viel größere Flexibilität beim Einsatz und Entwicklung von Duftstoffen.

Mit der erfindungsgemäßen Zusammensetzung können somit erstmals Dufstoffe mit dem Reinigungsmittel kombiniert werden, die ansonsten mit diesem nicht kompatibel waren. Die Tablette, die das oxidierende Reinigungsmittel umfaßt, löst sich bei Zugabe zum Spülkasten auf, was das an oder in der Tablette angeordnete erfindungsgemäße Teilchen freisetzt, dessen Umhüllung verhindert, daß der Duftstoff freigesetzt und damit angreifbar durch das Reini- gungsmittel wird. Wenn der Spülkasten entleert wird, d. h. die mit oxidierendem Reinigungs- mittel versetzte Wasserbeschickung daraus in das Toilettenbecken abläuft, um dort seine Funktion zu erfüllen, strömt neues Wasser zu und"triggert"durch die Verdünnung, d. h. den niedrigeren pH-Wert, daß sich die Umhüllung des erfindungsgcmäßen Teilchens auf- oder ablöst und damit den den Duftstoff enthaltenden Kern freisetzt, der nunmehr seine Wirkung im Spülkasten und bei erstem Ablaufen im Toilettenbecken entfalten kann.

Beispielhaft kann ein solcher einen Duftstoff enthaltender Kern hergestellt werden, indem eine Schmelzmischung aus 50 % geschmolzenem PEG 8000,25 % Duftstoff und 25 % Die- thylphthalat abgekühlt werden, um ein beispielsweise kugelförmiges Teilchen mit einem Ge- wicht von bspw. 0, 75 g zu ergeben. b. Kern für ein Teilchen zur kontrollierten Freisetzung eines Desinfektionsmittels Die optimale bakterizide Wirkung eines Desinfektionsmittels wie Benzalkoniumchlorid wird unter neutralen bis alkalischen Bedingungen erzielt. Wenn Benzalkoniumchlorid daher in sauren Reinigungsmitteln (zur Entkalkung) eingesetzt wird, ist seine Leistung suboptimal.

Bei der erfindungsgemäßen Zusammensetzung kann eine saure Reinigertablette für die Zudo- sierung zu einem Toilettenspülkasten mit einem erfindungsgemäßen Teilchen kombiniert werden, dessen Kern Benzalkoniumchlorid als Desinfektionsmittel enthält. Die Tablette löst sich bei Zugabe zum Spülkasten auf, wobei sie das erfindungsgemäße Teilchen freisetzt, des- sen Umhüllung im gegebenen sauren Medium die Freisetzung des Desinfektionsmittels ver- hindert. Sobald der Spülkasten geleert wird, um die saure Reinigungslauge in das Toiletten- becken ablaufen zu lassen, damit diese dort ihre Wirkung entfalten kann, wird durch das her- einströmende frische Wasser die Auf- bzw. Ablösung der Umhüllung der im Spülkasten zu- rückbleibenden erfindungsgemäßen Teilchen "getriggert", so daß der Inhalt von dessen Kern freigesetzt werden kann und bei den gegebenen neutralen Bedingungen seine optimale Wir- kung entfalten kann.

Ein entsprechender Kern für solch ein Teilchen kann z. B. hergestellt werden, indem eine Schmelzmischung aus 98 % geschmolzenem Benzalkoniumchlorid und 2 % blauem Farbstoff abgekühlt werden, um ein Teilchen mit einem Gewicht von beispielsweise 0, 64 g zu bilden. c. Herstellung eines Teilchens zur Freisetzung eines Indikators für den pH-Wert Wenn Kaffeemaschinen mit einer sauren Zusammensetzung behandelt werden (um sie zu entkalken), ist es nicht möglich, ohne weiteres festzustellen, ob die eingesetzte Säure nach der Behandlung vollständig ausgespült worden ist. Durch Verwendung einer sauren Tablette mit einem Kern, der einen Indikator für den pH-Wert enthält, der erst bei ausreichender Verdün- nung freigesetzt wird, wäre die Verwirklichung einer solchen Funktion möglich.

Ein solches Kemteilchcn könnte beispielsweise aus 1 g einer Mischung zu 99, 7 % Natrium- chlorid und 0, 3 % eines entsprechenden Indikators (z. B. Methylorange oder Bromkresolgrün) bestehen.

Beispiel 2 Screening-Verfahren für Umhüllungsmaterialien Wie oben ausgeführt, ist es für die vorliegende Erfindung von wesentlicher Bedeutung, daß das Material für die Umhüllung des Teilchenkemes (der Teilchenkerne), der (die) die Sub- stanz umfaßt, die ihre Funktion im wesentlichen erst nach zumindest teilweiser Entleerung des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser entfaltet, eine Löslichkeit zeigt, die von der Konzentration eines spezifischen ausgewählten Ions abhängt. Auf diese Weise ist die Umhüllung in derjenigen Wasserbeschickung des Wasserreservoirs, deren lonenkonzentration durch die Auflösung der Tablette bestimmt wird, im wesentlichen unlöslich und wird löslich gemacht und löst sich vom Teilchen, wenn die lonenkonzentration nach zumindest teilweiser Entleerung des Wasserreservoirs und Zulauf von Frischwasser absinkt.

Es ist beobachtet worden, daß die Verdünnung aufgrund zumindest teilweisen Ablaufenlas- sens der Wasserbeschickung des Wasserreservoirs mit aufgelöster Tablette und des Einströ- mens von Frischwasser bewirkt, daß die lonenkonzentration um das 10- bis 100-fache ab- sinkt, d. h. beispielsweise der pH-Wert sich um 1 bis 2 Einheiten nach oben oder unten verän- dert.

Auf der Grundlage dieser Beobachtung sind Verfahren zum Screening der Geeignetheit unter- schiedlicher Polymere für ihre Verwendung als Umhüllungsmaterialien entwickelt worden, das in der Bestimmung der Löslichkeit derartiger Polymere bei zwei unterschiedlichen lonen- konzentrationen besteht, die mindestens um das 10-fache, bevorzugter um das 100-fache aus- einanderliegen.

Die Werte für die lonenkonzentration, die beim Screening der Polymere verwendet werden sollten, hängen von der Formulierung der Basiszusammensetzung der Tablette ab, in die das umhüllte Teilchen eingearbeitet werden soll.

Tatsächlich sollte der Wert für die höchste lonenkonzentration, die für das Screening- Verfahren verwendet wird, der Konzentration des ausgewählten Ions entsprechen, die in der ersten Beschickung des Wasserreservoirs anzutreffen ist, nachdem sich die Basiszusammen- setzung der Tablette vollständig aufgelöst hat. Wenn erst einmal diese Konzentration be- stimmt ist, sollte der niedrigere Wert für die lonenkonzentration auf das 10- bis 100-fache unterhalb dieses höheren Wertes festgesetzt werden.

Mit diesen Angaben liegt es innerhalb des Durchschnittskönnens und -wissens eines Fach- mannes auf diesem Gebiet, die Werte für die lonenkonzentrationen der Testlösungen zu be- stimmen, die in den unten beschriebenen Testverfahren verwendet werden sollten.

Verfahren zur Vorbereitung der Testlösung und zur Durchführung und Bewertung der Tests Die zu untersuchenden Materialien werden in Lösemitteln gelöst, in denen sie leicht löslich sind. Die Lösungen werden auf Glasplatten verteilt und anschließend bei Raumtemperatur aufgetrocknet, bis sie ein konstantes Gewicht zeigen.

Die Glasplatten werden bei einer kontrollierten Temperatur in ein Becherglas mit Testlösung gegeben. Die Lösung wird anschließend mit einem Magnetrührer mit kontrollierter Rührge- schwindigkeit gerührt. Nach ca. 10 Minuten werden die Glasplatten aus dem Becherglas ent- nommen und bei Raumtemperatur zu konstantem Gewicht getrocknet. Die Ergebnisse werden als Gewichtsverlust [%] ausgedrückt.

Selbstverständlich müssen die Screening-Verfahren an die Zusammensetzung der Basiszu- sammensetzung der Tablette angepaßt werden, da diese den wesentlichen Einfluß auf das lo- nenkonzentrations- bzw. pH-Profil im Wasserreservoir ausübt. Ziel ist in jedem Fall die Überprüfung des Löslichkeitsgrades der entsprechenden Materialien bei unterschiedlichen Zuständen, nämlich hohe(r) bzw. niedrige (r) Ionenkonzentration bzw. pH-Wert.

Mit diesen Vorgaben liegt es für einen Fachmann auf diesem Gebiet lediglich in seinem Durchschnittskönnen, spezielle Versuchsparameter finir das Screening aufzustellen. Beispiel- haft werden im folgenden zwei Screening-Verfahren dargestellt, mit denen einige der mögli- chen Materialien für die Umhüllung der erfindungsgemäßen Teilchen getestet wurden.

Screening-Verfahren 1 Screening-Verfahren 1A wurde mit Pufferlösungen als Medium für die Simulation eines al- kalischen Mediums durchgeführt. Zu diesem Zweck wurden zwei Pufferlösungen wie folgt hergestellt : Vorratslösung: 7,507 g Glycinpuffer (Merck 104169) 5,850 g NaCl aufgefüllt mit Wasser auf 1000 ml pH 8-Pufferlösung: 500 ml Vorratslösung 500 ml dest. H2O !, 23glNNaOH pH 10-Pufferlösung: 500 ml Vorratslösung 500 ml dest. H20 32,6 g 1 N NaOH.

Screening-Verfahren 1B wurde mit Pufferlösungen als Medium für die Simulation eines sau- ren Mediums durchgeführt. Zu diesem Zweck wurden zwei kommerziell von der Firma Merck erhältliche Pufferlösungen verwendet, nämlich eine Citrat/HCl-Pufferlösung mit einem pH-Wert von 3 und eine Citrat/NaOH-Pufferlösung mit einem pH-Wert von 6.

Screening-Verfahren 2 Screening-Verfahren 2A und 2B wurden mit den folgenden Basiszusammensetzungsformulie- rungen durchgeführt, um entsprechende Bedingungen in einem Wasserreservoir, z. B. einem Toilettenspülkasten, zu simulieren.

Die entsprechenden Zusammensetzungen wurden in Wasser mit 17° dH mit den zwei unter- schiedlichen Konzentrationen 2 g/l und 0,02 g/l gelöst.

Screening-Verfahren 2A Alkalische Formulierung : Inhaltsstoff Gew.-% Natriumperborat-Monohydrat 9, 00 Natriumtripolyphosphat 48, 00 Natriumcarbonat 28, 00 Polyethylenglykol 4, 00 Polymer 1, 50 TAED 3, 00 Enzyme 1, 50 Tensid 3, 50 Additive 1, 50 Gesamt 100, 00 Screening-Verfahren 2B Saure Formulierung: Inhaltsstoff Gew.-% Amidosulfonsäure 56 Maleinsäure 24 Natriumbicarbonat 20 Screening-Verfahren 3 : Screening-Verfahren 3 wird zum Screening auf Verbindungen verwendet, deren Löslichkeit sich in Abhängigkeit von der Konzentration von Kalium-Ionen verändert. Die mit derartigen Screening-Verfahren ermittelten Verbindungen können eingesetzt werden, wenn im Wasser- reservoir - wie zuvor dargestellt - eine entsprechend hohe Konzentration an Kalium-Ionen vorliegt, die entsprechend durch Zulauf von Frischwasser herabgesetzt wird.

Das Screening-Verfahren 3 wurde mit der folgenden Formulierung durchgeführt, um entspre- chende Bedingungen zu simulieren.

Formulierung : MialtsstoffGew.-% Kaliumtriphosphat 13,6 Kaliumbicarbonat 34,0 Kaliumsulfat23, 1 Kaliumchlorid 12,4 Kaliumcarbonat 9, 7 Borsäure2, 0 Natriumperborat-Monohydrat 2, 0 TAED 1, 0 Paraffin 1,0 Protease0, 2 Beispiel 3 Auswahl von Materialien für die Umhüllung der Teilchen Mit den in Beispiel 2 beschriebenen Screening-Verfahren wurden verschiedene Materialien auf ihre Eignung als Umhüllung der Teilchen gemäß der vorliegenden Erfindung untersucht.

Eines dieser Materialien, im folgenden "Polymer 1", ist ein Polymer, wie es in der japani- schen Patentanmeldung KOKAI 61-28440 beschrieben ist, d. h. ein Polymer der allgemeinen Formel II mit l/(l+m+n) = 0,35; m/(l+m+n) = 0,45; l+m+n = 1500-1800.

Die Herstellung des Polymers erfolgte in üblicher Weise durch Massepolymerisation. Die Ergebnisse der Screeningtests waren wie folgt : Screening-Verfahren lA: Filme aus Polymer 1 wurden aus einer 10%igen Lösung in Isopropanol hergestellt. pH-Wert der Pufferlösung Gewichtsverlust bei 30°C [%] 10 7-8 8 81-88 Screening-Verfahren 2A ergab ähnlich gute Ergebnisse.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf dieses beispielhafte Polymer beschränkt, wobei natürlich bereits eine große Variationsmöglichkeit hinsichtlich der in den japanischen Pa- tentanmeldungen KOKAI 60-141705,61-28440, 61-28441,61-28596, 61-28597 und 61- 28598 genannten Polymere gegeben bzw. auf Verbindungen der Formel IV erweiterbar ist : wobei Ri unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoff- atomen ist, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlen- stoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist.

Daneben sind innerhalb der größeren Klasse von Verbindungen mit Formel III : wobei G eine Verknüpfungsgruppe ist, die ausgewählt ist aus -COO-, -OCO-, -CONH-, - NHCO-, -NHCONH-, -NHCOO-, -OCONH- oder -OCOO-, Ri unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen ist und x eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist, beispielhaft noch Polymere mit einer Wiederholungseinheit einsetzbar, die auf ei- ner Verbindung mit der Formel VII beruhen bspw. ein pH-empfindliches Polymer ("Polymer 2 ") mit der Wiederholungseinheit VIII, das kommerziell erhältlich ist von der Firma SANKYO unter dem Markennamen AEA@, Das oben beschriebene Screening-Verfahren 2A wurde ebenfalls mit, Polymer 2"durchge- führt 15 g, Polymer 2"und 5 g Mowiol@ 3-98 (Clariant) wurden in 200 ml einer Mischung aus Wasser/Ethanol/lN HC1 12 : 8 : 1 gelöst. Filme wurden gebildet und getestet, wie oben be- schrieben. Die Ergebnisse waren vergleichbar mit denjenigen fr"Polymer l".

Weitere Polymere, die die gewünschten Eigenschaften zeigen, bzw. in einfacher Art und Wei- se so modifiziert werden können, daß sie für die Zwecke der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind Polymere von Isomeren oder Derivaten von Pyridin, vorzugsweise Copolymere mit Styrol oder Acrylnitril, der folgenden Formeln IX und X, in denen G einen Substituenten an einer beliebigen Stelle des Pyridinringes darstellt.

Ein Polymer gemäß obiger Formel X, nämlich Poly(4-Vinylpyridin-Styrol)-Copolymer (Scientific Polymer Products, Inc.), "Polymer 3", wurde gemäß dem oben beschriebenen Screening-Verfahren 2A getestet : 10 g,, Polymer 3"wurden in 230 ml Wasser/lAi HCI 6,25:1 gelöst. Die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests erfolgte wie oben beschrieben. Die Ergebnisse waren vergleich- bar mit denjenigen für"Polymer l"und"Polymer 2".

Weitere Polymere sind (z. B. statistische) Polymere, die von Chitosan abgeleitet sind, auf der Grundlage der folgenden Monomer-Einheiten XI und XII In dem Fall. daß eine pH-Wert-Veränderung vom saureren zum neutraleren hin erfolgt, haben die folgenden beispielhaft genannten konkreten Polymere ihre Eignung in den Screening- Verfahren l B und 2B bewiesen : l. Polyvinylacetatophthalat 2. Hydroxypropylcellulosephthalat in der Rl, R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, die aus Methyl, Ethyl, Carboxymethyl, Hydroxyethyl, Acetyl, besteht.

3. Acrylsäure/Ethylacrylat-Copolymer: Daneben ist es auch möglich, in der Umhüllung des Kernmaterials Substanzen oder Sub- stanzgemische einzusetzen, die hinsichtlich ihres Löslichkeitsverhaltens auf eine Änderung in der lonenkonzentration reagieren, d. h. lonenkonzentrations-emplindliche Polymere. Hierfür kommen beispielsweise die in den Druckschriften EP 0 284 191 A2 und EP 0 284 334 A2 beschriebenen partiell hydrolysierten Polyvinylacetate (kommerziell erhältlich unter dem Markennamen Mowiol (t (Clariant) ) in Betracht, die in der Gegenwart von Boraten aufgrund der Komplexierung der Borate mit Polyolen eine entsprechende lonenkonzentrations- Abhängigkeit zeigen. Erste erfolgreiche Tests wurden mit dem Produkt Mowiol(D 56-88 durchgeführt Ein weiteres lonenkonzentrations-empfindliches Polymer ist das Polysaccharid K-Carrageenan, das sich in Screening-Verfahren 3 (siehe Beispiel 2) als in seiner Löslichkeit von der Kalium-Ionen-Konzentration im umgebenden Medium abhängiges Polymer erwiesen hat. K-Carrageenan wird dargestellt durch die folgende Formel XI : Dieses Polymer, bezeichnet als"Polymer 4 ", wurde gemäß dem oben beschriebenen Scree- ning-Verfahren 3 getestet : 4 g K-Carrageenan wurden in 96 g Wasser gelöst. 10 g Mowiol@ 18-88 wurden in 90 g Was- ser gelöst und beide Lösungen wurden vermischt. Die resultierende Lösung wurde für die Bildung der Filme und die Durchführung der Tests verwendet, wie oben beschrieben. Folgen- de Ergebnisse wurden erhalten : Konzentration Reinigungs- Gewichtsverlust bei 30°C mittel [%] 4 g/1 0, 5-3, 0 0,02 g/l 24,5-25,0 Die obige Liste von Verbindungen, die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeignet sind, ist selbstverständlich nicht abschließend. Weitere Polymere, die ihre Löslichkeit durch Ver- änderung des pH-Wertes oder der lonenkonzentration im gewünschten Bereich verändern, sind denkbar oder können entwickelt werden und fallen somit unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung. Darüberhinaus sind die für die erfindungsgemäße Umhüllung geeig- neten Substanzen nicht auf polymere Verbindungen beschränkt, obgleich solche Verbindun- gen hier als bevorzugte Ausführungsformen beschrieben sind.

Mit Hilfe der oben angegebenen Screening-Verfahren bzw. Screening-Verfahren, die auf die Messung einer Ionenkonzentration-Empfindlichkeit angepaßt sind, können verschiedene weitere kommerziell verfiigbare oder durch einfache Modifikationen erhältliche Materialien auf ihre Eignung in der vorliegenden Erfindung untersucht werden. Die Auswahl derartiger Polymere ist bei der entsprechend klaren Zielvorgabe und den angegebenen Screening- Verfahren eine für den Durchschnittsfachmann ohne Schwierigkeiten zu lösenden Aufgabe.

Beispiel 4 Herstellung eines erfindungseemäßen Teilchens Die in Beispiel l beschriebenen unterschiedlichen Kerne wurden als Grundlage zur Herstel- lung von erfindungsgemäßen Teilchen verwendet. Diese Kerne wurden in einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Filmbeschichtung, wie sie aus der pharmazeutischen Industrie bekannt ist (bspw. von den Firmen Lödige, Hüttlin, GS, Manesty und Driam), einzeln oder zu mehre- ren (Fig. 5) mit einer Umhüllung versehen.

In dem Fall, daß der (die) Kem (e) einen Inhaltsstoff aufweist (aufweisen), der eine gewisse Unverträglichkeit mit dem Material der Umhüllung zeigt, kann (können) der (die) Kem (e) vor Aufbringen dieser Umhüllung mit einem Schutzüberzug versehen werden. Hierfür kommen verschiedene aus dem Stand der Technik bekannte Materialien in Betracht, wie bspw. Cellu- lose, Cellulose-Derivate, Polyvinylalkohol, Polyvinylalkohol-Derivate und Mischungen der- selben. Bei Verwendung der Kerne von Beispiel l wurde für l a ein solcher Schutzüberzug verwendet, wobei bevorzugt eine 10 Gew.-%ige wässrige Lösung eines Polyvinylalkohols, bspw. des Polyvinylalkohols Mowiol (ß) 5-88 (Clariant), zum Einsatz kam. Die Menge des aufgebrachten Überzugs kann vom Fachmann ohne weiteres in Abhängigkeit von der Zu- sammensetzung des Kernes (der Kerne) variieren und entsprechend angepaßt werden. Die in den Beispielen lb und Ic hergestellten Kerne wurden direkt, ohne zusätzlichen Schutzüber- zug, mit der erfindungsgemäßen Umhüllung versehen.

Die Umhüllung kann auf den (die) Kern (e) bzw. Schutzüberzug grundsätzlich in jeder belie- bigen Menge und Dicke aufgebracht werden, solange gewährleistet ist, daß die Umhüllung sich bei Zulauf von Frischwasser schnell genug ab- oder auflöst, damit die im Kem (in den Kernen) enthaltene Substanz ihre Wirkung entfalten kann. In einer bevorzugten Ausführungs- form werden auf die Kerne 1-10 Gew. -%, bevorzugt 4-8 Gew. -%, des lonenkonzentrations- empfindlichen Umhüllungsmaterials (Trockenmasse), bezogen auf die Masse des gesamten Teilchens, aufgebracht.

Beispiel 5 Herstellung erfindungssemäßer Tabletten a. Herstellung einer Tablette zur Verwendung bei einer Kaffeemaschine Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge- mäß Beispiel Ic und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe in grundsätzlich aus dem Stand der Tech- nik bekannten Maschinen und unter Anwendung von grundsätzlich aus dem Stand der Tech- nik bekannten Betriebsparametem hergestellt werden. Eine mögliche Form einer solchen Ta- blette ist eine quaderförmige Tablette aus zwei im wesentlichen gleich dicken Schichten, wo- bei in der großen Fläche jeder dieser Schichten eine halbkugelförmige Ausnehmung gebildet wird, so daß beim Zusammenfugen der beiden Halbtabletten ein im wesentlichen kugelförmi- ger Hohlraum im Inneren ausgebildet wird (siehe Fig. 1).

Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 2, wobei beide Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa 900 kg/cm2 hergestellt werden.

Tabelle 2 InhaltsstoffGew. -% Amidosulfonsäure 56 Maleinsäure24 Natriumbicarbonat 20 Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 20 g. Der bei Zusammenfügen der Halbtabletten entstehende Hohlraum sollte einen Innendurchmesser ha- ben, der größer ist als der Außendurchmesser des erfindungsgemäßen Teilchens.

Das gemäß Beispiel Ic und 4 hergestellte Teilchen wird in die halbkugelförmige Ausneh- mung einer der beiden Halbtabletten gegeben. Anschließend wird eine fixierende Substanz z. B. ein Kleber (bspw. Polyethylenglykol, Polyvinylether, Polyvinylalkohol, Silikat, bevor- zugt geschmolzenes PEG 4000) auf die entsprechende Fläche der Halbtablette aufgebracht und die zweite Halbtablette auf die erste Halbtablette aufgepreßt. b. Herstellung einer Tablette zur Verwendung in einem Toilettenspülkasten Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge- mäß Beispiel la und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a herge- stellt werden.

Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 3, wobei beide Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa 800 kg/cm2 hergestellt werden.

Tabelle 3 InhaltsstoffGew.-% Natriumtripolyphosphat20, 0 Natriumcarbonat 10,0 Natriumbicarbonat20, 0 Trinatrium-NTA 8, 0 Natriummetasilikat 20,0 Natriumsulfat 8, 0 Natriumdichlorisocyanurat 8, 0 Polymer 1,5 Nicht-ionisches Tensid 4, 5 Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 23 g. c. Herstellung einer Tablette zur Verwendung in einem Toilettenspülkasten Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge- mäß Beispiel l a und 4 in einem der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann durch Verpressen der pulverformigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a hergestellt werden. Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 4 : Tabelle 4 Inhaltsstoff Gew.-% Kaliumtriphosphat 13,6 Kaliumbicarbonat 34,0 Kaliumsulfat 23,1 Kaliumchlorid 12,4 Kaliumcarbonat 9, 7 Borsaure 2,0 Natriumperborat-Monohydrat 2, 0 TAED 1, 0 Paraffm 1, 0 Protease0, 2 d. Herstellung einer Tablette zur Verwendung in einem Toilettenspülkasten Eine 2-Schicht-Tablette, die zur Aufnahme eines erfindungsgemäß umhüllten Teilchens ge- mäß Beispiel lb und 4 in einem in der Tablette ausgebildeten Hohlraum geeignet ist, kann durch Verpressen der pulverförmigen Inhaltsstoffe im wesentlichen wie in Beispiel 5a herge- stellt werden.

Die Zusammensetzung der Tablette ergibt sich aus der folgenden Tabelle 5, wobei beide Halbtabletten mit derselben Zusammensetzung durch Pressen unter einem Druck von etwa 900 kg/cm2 hergestellt werden.

Tabelle 5 InhaltsstoffGew. -% Amidosulfonsäure 56 Maleinsäure 24 Natriumbicarbonat 20 Das Gesamtgewicht beider Halbtabletten zusammen liegt beispielsweise bei 20 g.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.