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Title:
COMPRESSED AIR DRIVEN DENTAL HANDPIECE WITH VENTILATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/097401
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a flow-driven dental handpiece (1) for connecting to a hose (14), comprising a housing (2), a drive element (3), at least one drive air inlet opening (4), at least one return air outlet opening (5), at least one drive air guide (6) and at least one return air guide (7), wherein the drive air guide (6) is arranged in the flow direction (S1) in the region between the at least one drive air inlet opening (4) and the drive element (3), and the return air guide (7) is arranged in the flow direction (S2) in the region between the drive element (3) and the at least one return air outlet opening (5), wherein in the return air guide (7) at least one outlet opening (8) comprising an outlet surface and at least one operable closure element (10) are arranged, wherein the at least one operable closure element (10) is arranged at least partially on the outer side of the handpiece (1) and the at least one outlet opening (8) can be closed by the at least one operable closure element (10).

Inventors:
REIN MATTHIAS (DE)
GOISSER SIEGFRIED (DE)
ERTUGRUL METIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/080733
Publication Date:
June 23, 2016
Filing Date:
December 21, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SIRONA DENTAL SYSTEMS GMBH (DE)
International Classes:
A61C1/05
Foreign References:
CH436842A1967-05-31
DE3527107A11986-02-06
DE845092C1952-07-28
DE1107891B1961-05-31
US3947965A1976-04-06
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SOMMER, PETER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück (1) zum Anschluss an einen Schlauch (14), umfassend ein Gehäuse (2), ein Antriebselement (3), wenigstens eine Antriebs¬ luft-Einlassöffnung (4), wenigstens eine Rückluft- Auslassöffnung (5), wenigstens eine Antriebsluftführung

(6) und wenigstens eine Rückluftführung (7), wobei die Antriebsluftführung (6) in Strömungsrichtung (Sl) im Bereich zwischen der wenigstens einen Antriebsluft- Einlassöffnung (4) und dem Antriebselement (3) angeord¬ net ist und die Rückluftführung (7) in Strömungsrichtung (S2) im Bereich zwischen dem Antriebselement (3) und der wenigstens einen Rückluft-Auslassöffnung (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückluftführung

(7) wenigstens eine Austrittsöffnung (8) mit einer Aus¬ trittsfläche und wenigstens ein bedienbares Verschluss¬ element (10) angeordnet sind und die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) mit dem wenigstens einem bedienba¬ ren Verschlusselement (10) verschließbar ist.

Kupplungselement (11) zum Anschluss an ein strömungsge¬ triebenes zahnärztliches Handstück (1), umfassend we¬ nigstens eine Antriebsluft-Einlassöffnung (4), wenigstens eine Rückluft-Auslassöffnung (5), wenigstens eine Antriebsluftführung (6) und wenigstens eine Rückluftführung (7), dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückluft¬ führung (7) wenigstens eine Austrittsöffnung (8) mit einer Austrittsfläche und wenigstens ein bedienbares Ver¬ schlusselement (10) angeordnet sind und die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) mit dem wenigstens einem bedienbaren Verschlusselement (10) verschließbar ist.

Handstück (1) nach Anspruch 1 oder Kupplungselement (11) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das we¬ nigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) wenigs- tens einen Schließkörper (10.1) und wenigstens ein Betä¬ tigungselement (13) umfasst, wobei das wenigstens eine Betätigungselement (13) mit dem wenigstens einen

Schließkörper (10.1) wirktechnisch verbunden ist.

4. Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Ver¬ schlusselement (10) und/oder das wenigstens eine Betäti¬ gungselement (13) wenigstens teilweise an der Außenseite des Handstücks (1) angeordnet sind/ist.

5. Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Ver¬ schlusselement (10) die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) in einer verschlossenen Stellung vollständig verschließt, so dass aus der wenigstens einen Austrittsöff¬ nung (8) im Betrieb keine Rückluft (9) aus der Rückluft¬ führung (7) in die Umgebung (U) ausströmt.

6. Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Ver¬ schlusselement (10) in einer geöffneten Stellung die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) zumindest teilweise in eine strömungstechnische Verbindung mit der Rückluft¬ führung bringt, so dass aus der wenigstens einen Aus¬ trittsöffnung (8) im Betrieb Rückluft (9) aus der Rück- luftführung (7) in die Umgebung (U) ausströmt.

7. Gegenstand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in einer geöffneten Stellung die verstellbare Anordnung des wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements (10) den Nicht-Verschlussanteil der mindestens einen Aus¬ trittsöffnung (8), jeweils bezogen auf die Gesamtaus¬ trittsfläche der Austrittsöffnung (8) verstellt, so dass im Betrieb die Durchflussmenge der aus der wenigstens einen Austrittsöffnung (8) in die Umgebung (U) ausströmenden Rückluft (9) verstellt wird.

Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Ver¬ schlusselement (10), mit welchem die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) verschließbar ist, ausgewählt ist unter einem Drehverschluss , insbesondere einem Schraub- verschluss, einem Schiebeverschluss , einem Steckver- schluss, einem Druckverschluss und Kombinationen hier¬ von .

Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Handstücks (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, umfassend das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) zum Verschließen oder Nicht-Verschließen der Austrittsöffnung (8); b) Bereitstellen wenigstens einer AntriebsluftStrömung in einer Antriebsluftführung (6) und wenigstens einer RückluftStrömung in einer Rückluftführung (7) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 ;

c) Durchströmen des in Schritt a) bereitgestellten

Handstücks (1) zum Antreiben des Antriebselements (3) mit der in Schritt b) bereitgestellten wenigs¬ tens einen AntriebsluftStrömung in der Antriebsluftführung (6) und der wenigstens einen Rückluft- strömung in der Rückluftführung (7); d) Bedienen des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements (10), wobei mit dem Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements (10) der Verschlussanteil der mindestens einen Austrittsöffnung (8) jeweils bezogen auf die Gesamtaustrittsfläche der Austrittsöffnung (8) verstellt wird, so dass die Durchflussmenge der aus der wenigstens einen Austrittsöffnung (8) in die Umgebung (U) ausströmenden Rückluft (9) verstellt wird.

10. Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Ver¬ schlusselement (10) wenigstens einen Schließkörper

(10.1) und wenigstens ein Betätigungselement (13) um- fasst, wobei das wenigstens eine Betätigungselement (13) mit dem wenigstens einen Schließkörper (10.1) zusammenwirkt und das Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten bedienbaren Verschlusselements (10) durch Betätigen des wenigstens einen Betätigungselements

(13) durchgeführt wird, das auf den Schließkörper (10.1) einwirkt .

11. Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das in Schritt a) bereitge¬ stellte wenigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) und/oder das wenigstens eine Betätigungselement (13) in Schritt d) manuell bedient werden/wird.

12. Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) nach einem der Ansprüche 9 bis

11, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienen in Schritt d) von der Außenseite des Handstücks (1) durchgeführt wird .

13. Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) nach einem der Ansprüche 9 bis

12, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements (10) und/oder des wenigs¬ tens eine Betätigungselement (13) ausgewählt ist unter einer Drehbedienung, insbesondere einer Schraubbedie¬ nung, einer Schiebebedienung, einer Steckbedienung, einer Druckbedienung und Kombinationen hiervon.

14. Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in einem weiteren

Schritt e) das in Schritt a) bereitgestellte wenigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) und/oder das we¬ nigstens eine Betätigungselement (13) arretiert wird.

15. Verfahren zum Betreiben eines Kupplungselements (11) nach Anspruch 2, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Kupplungselements (11) nach An¬ spruch 2, umfassend das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) zum Verschließen oder Nicht- Verschließen der Austrittsöffnung (8); b) Bereitstellen wenigstens einer AntriebsluftStrömung in einer Antriebsluftführung (6) und wenigstens einer RückluftStrömung in einer Rückluftführung (7) nach Anspruch 2 ; c) Durchströmen des in Schritt a) bereitgestellten

Kupplungselements (11) zum Antreiben des Antriebs¬ elements (3) mit der in Schritt b) bereitgestellten wenigstens einen AntriebsluftStrömung in der An- triebsluftführung (6) und der wenigstens einen RückluftStrömung in der Rückluftführung (7); d) Bedienen des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements (10), wobei mit dem Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Ver- Schlusselements (10) der Verschlussanteil der mindestens einen Austrittsöffnung (8) jeweils bezogen auf die Gesamtaustrittsfläche der Austrittsöffnung (8) verstellt wird, so dass die Durchflussmenge der aus der wenigstens einen Austrittsöffnung (8) in die Umgebung (U) ausströmenden Rückluft (9) verstellt wird.

16. Verfahren zum Betreiben eines Kupplungselements (11) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das we¬ nigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) wenigs¬ tens einen Schließkörper (10.1) und wenigstens ein Betä¬ tigungselement (13) umfasst, wobei das wenigstens eine Betätigungselement (13) mit dem wenigstens einen

Schließkörper (10.1) zuammenwirkt und das Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten bedienba¬ ren Verschlusselements (10) durch Betätigen des wenigs¬ tens einen Betätigungselements (13) durchgeführt wird, das auf den Schließkörper (10.1) einwirkt.

17. Verfahren zum Betreiben eines Kupplungselements (11) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement (10) und/oder das wenigstens eine Betätigungselement (13) ma¬ nuell bedient werden/wird.

18. Verfahren zum Betreiben eines Kupplungselements (11) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienen von der Außenseite des Kupplungs¬ stücks (11) durchgeführt wird.

Description:
Beschreibung

DRUCKLUFT ANGETRIEBENES ZAHNÄRZTLICHES HANDSTÜCK

MIT ENTLÜFTUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück und ein Verfahren zum Betreiben ei- nes strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks.

Stand der Technik

Strömungsgetriebene zahnärztliche Handstücke sind im Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt und werden beispielsweise auch als zahnärztliche Turbinen, luftbetriebene Schallhandstücke und Luftmotoren bezeichnet. Zahnärztliche Turbinen werden im Gegensatz zu zahnärztlichen Winkelstücken nicht durch einen Motor angetrieben, sondern mit Druckluft, welche ein Turbinenrad in Rotation versetzt. Hierfür wird die zahnärztliche Turbine meist gegebenenfalls auch über ein Kupplungsstück an einen mit Druckluft beaufschlagten Schlauch einer Dentaleinheit angeschlossen. Die Kupplungen und Anschlüsse für die Verbindung der zahnärztli ¬ chen Turbine (n) mit der/den Dentaleinheit (en) sind üblicherweise genormt. Im Dentalbereich werden die zahnärztlichen Turbinen vorwiegend als Antrieb insbesondere für Schleifkör ¬ per und Bohrer eingesetzt. Die zahnärztlichen Turbinen können grundsätzlich auch unterschieden werden in luftgelagerte und kugelgelagerte Turbinen. Zum Einsatz kommen heutzutage überwiegend kugelgelagerte Turbinen, welche im Vergleich zu den luftgelagerten Turbinen bessere Durchzugskräfte aufweisen. Je nach Bauart und Betriebsdruck erreichen zahnärztliche Turbi ¬ nen Drehzahlen beispielsweise im Bereich von 250 . 00 0 - 450 . 000 U/min. Luftbetriebene Schallhandstücke werden bei ¬ spielsweise im Bereich oberhalb des Zahnfleisches zur Entfer- nung von Zahnstein und unterhalb des Zahnfleisches zur Ent ¬ fernung von Konkrementen und der Zerstörung von Biofilmen eingesetzt. Hierzu wird ein Aufsatzwerkzeug des Schallhand- Stücks in Schwingung versetzt, welches durch Vibration bei Berührung insbesondere Zahnstein von der Zahnoberfläche ent ¬ fernt. Die Vibrationen sind longitudinale und/oder transversale Schwingungen. Bei den zahnärztlichen Schallhandstücken können hinsichtlich der Art der Schwingungserzeugung grundsätzlich die Ultra-Schallhandstücke von den luftbetriebenen Schallhandstücken unterschieden werden. Als Frequenz der Schwingungen kann beispielsweise bei Ultraschall ein Bereich von 18-45 kHz angegeben werden im Vergleich zu luftbetriebe- nen Schallhandstücken mit 2-16 KHz. Die luftbetriebene

Schallhandstücke werden beispielsweise auch als Airscaler be ¬ zeichnet. Insbesondere wenn ein strömungsgetriebenes zahn ¬ ärztliches Handstück auf unterschiedlichen Versorgungssyste ¬ men, wie beispielsweise verschiedenen Dentaleinheiten

und/oder (Versorgungs ) Schläuchen und/oder Kupplungselementen eingesetzt wird, ist die Leistung des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks weitgehend von dem jeweiligen Versorgungssystem, an welchem es angeschlossen ist, abhängig. Abhängig von der Versorgungseinheit und dem Schlauch an wel- chen strömungsgetriebene zahnärztliche Handstücke angeschlos ¬ sen sind, sind die zur Verfügung gestellten Leistungsbereiche sehr unterschiedlich. Dabei spielt auch der Durchflusswiderstand im Schlauch eine große Rolle. Die optimale Leistung ei ¬ nes strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks ist beim Einsatz auf unterschiedlichen Versorgungssystemen nicht gewährleistet und somit die Möglichkeit eines bequemen Wechsels des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks auf unterschiedliche Versorgungssysteme nicht gegeben.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes strömungsgetriebenes zahnärztliches Hand ¬ stück und/oder Kupplungselement und ein verbessertes Verfah ¬ ren zum Betreiben des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks und/oder Kupplungselement bereitzustellen, bei welchen die zuvor genannten Nachteile vermieden werden. Insbesondere soll es mit diesem verbesserten strömungsgetriebe ¬ nen zahnärztlichem Handstück und/oder Kupplungselement und dem verbesserten Verfahren zum Betreiben des strömungsgetrie- benen zahnärztlichen Handstücks und/oder Kupplungselement möglich sein, beim Bedienen des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks und/oder Kupplungselement die Leistung des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks je nach Bedarf spontan, schnell und einfach einstellen zu können. Zu- dem soll die Einstellung der Leistung des strömungsgetriebe ¬ nen zahnärztlichen Handstücks und/oder Kupplungselement mög ¬ lich sein, wenn dieses mit Druckluft beaufschlagt ist und beispielsweise an einen Schlauch und/oder ein Kupplungsele ¬ ment angeschlossen ist. Des Weiteren soll die Einstellung der Leistung weitestgehend unabhängig von der zur Verfügung gestellten Anschlussperipherie, wie beispielsweise der

Druckluftzu- und Rückführung einstellbar sein und für eine Vielzahl von Schnittstellen einsetzbar sein. Zudem soll die Bedienung der Leistungseinstellung einfach, spontan, schnell und intuitiv möglich sein. Des Weiteren soll es für die Leistungseinstellung nicht erforderlich sein, das jeweilige strömungsgetriebene zahnärztliche Handstück und/oder ein strö ¬ mungstechnisch verbundenes Kupplungselement von dem mit ihm verbundenen Versorgungssystem zu trennen. Das strömungsge- triebene zahnärztliche Handstück und/oder Kupplungselement soll bedienerfreundlich sein, zu bereits bestehenden Versorgungssystemen kompatibel sein und die Leistung einfach, spontan, schnell, intuitiv und zuverlässig einstellbar sein.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG Diese Aufgabe wird mit einem strömungsgetriebenen zahnärztli ¬ chen Handstück nach Anspruch 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße strömungsgetriebene zahnärztliche Hand ¬ stück weist gegenüber konventionellen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücken den Vorteil auf, dass die Leistung des strömungsgetriebene zahnärztlichen Handstücks eingestellt werden kann ohne dass das strömungsgetriebene zahnärztliche Handstück von dem, insbesondere über einen Schlauch und/oder ein Kupplungselement angeschlossenen Versorgungssystem getrennt werden muss. Des Weiteren ist für die Einstellung der Leistung des strömungsgetriebene zahnärztlichen Handstücks kein ( Spezial ) Werkzeug erforderlich. Zudem ist die Einstel ¬ lung der Leistung des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks bedienerfreundlich, einfach, spontan, schnell, intuitiv und zuverlässig möglich. Das erfindungsgemäße strö ¬ mungsgetriebene zahnärztliche Handstück ist zu bereits beste ¬ henden Versorgungssystemen kompatibel. Je nachdem welche Leistung gewünscht wird, ist diese von dem Bediener des strö- mungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks einstellbar. In hohen Leistungsbereichen weist eine zahnärztliche Turbine ho ¬ he Drehzahlen auf und einen großen Rückluftentlüftungsstrom. Im Falle eines luftbetriebenen Schallhandstücke entspricht dies hohen Frequenzen bzw. Amplituden Meist gehen hohe Dreh- zahlen und/oder Frequenzen bzw. Amplituden mit einem hohen

Lärmpegel einher und große Luftströme der Rückluftentlüftung können auf den Bediener störend wirken, wenn die großen Luftströme beispielsweise auf die Hand des Bedieners treffen. Vorteilhafterweise kann bei dem erfindungsgemäßen strömungs- getriebenen zahnärztlichen Handstück der Bereich zwischen einer maximalen Leistung der zahnärztlichen Turbine/des Luftbetriebenen Schallhandstücks und der über das Versorgungssystem gegebenen Leistung eingestellt werden. Somit kann ein Bediener beispielsweise einen Kompromiss zwischen Leistung, Lärm- pegel und störendem Luftstrom auf der Hand einstellen. Hinsichtlich der Lebensdauer und des Verschleißes des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks und des daran angeschlossenen Versorgungssystems sind diese bei Einstellung von niedrigen Leistungsbereichen vorteilhaft.

Gegenstand der Erfindung ist daher ein strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück zum Anschluss an einen Schlauch, um- fassend ein Gehäuse, ein Antriebselement, wenigstens eine An ¬ triebsluft-Einlassöffnung, wenigstens eine Rückluft- Auslassöffnung, wenigstens eine Antriebsluftführung und wenigstens eine Rückluftführung, wobei die Antriebsluftführung in Strömungsrichtung im Bereich zwischen der wenigstens einen Antriebsluft-Einlassöffnung und dem Antriebselement angeordnet ist und die Rückluftführung in Strömungsrichtung im Bereich zwischen dem Antriebselement und der wenigstens einen Rückluft-Auslassöffnung angeordnet ist, wobei in der Rückluftführung wenigstens eine Austrittsöffnung mit einer Aus- trittsfläche und wenigstens ein bedienbares Verschlusselement angeordnet sind und die wenigstens eine Austrittsöffnung mit dem wenigstens einem bedienbaren Verschlusselement ver ¬ schließbar ist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Kupplungsele- ment zum Anschluss an ein strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück, umfassend wenigstens eine Antriebsluft- Einlassöffnung, wenigstens eine Rückluft-Auslassöffnung, wenigstens eine Antriebsluftführung und wenigstens eine Rück ¬ luftführung, wobei in der Rückluftführung wenigstens eine Austrittsöffnung mit einer Austrittsfläche und wenigstens ein bedienbares Verschlusselement angeordnet sind und die wenigs ¬ tens eine Austrittsöffnung mit dem wenigstens einem bedienba ¬ ren Verschlusselement verschließbar ist.

Die Erfindung kann sowohl in dem Handstück als auch ein einem zwischen dem Handstück und dem Schlauch vorgesehenen Kupplungselement verwirklicht sein. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Handstücks zum Anschluss an einen Schlauch, umfassend ein Gehäuse, ein Antriebselement, wenigstens eine Antriebsluft-Einlassöffnung, wenigstens eine Rückluft-Auslassöffnung, wenigstens eine Antriebs ¬ luftführung und wenigstens eine Rückluftführung, wobei die Antriebsluftführung in Strömungsrichtung im Bereich zwischen der wenigstens einen Antriebsluft- Einlassöffnung und dem Antriebselement angeordnet ist und die Rückluftführung in Strömungsrichtung im Bereich zwischen dem Antriebselement und der wenigstens einen Rückluft-Auslassöffnung angeordnet ist, wobei in der Rückluftführung wenigstens eine Austrittsöffnung mit einer Austrittsfläche und wenigstens ein bedienbares Ver ¬ schlusselement angeordnet sind, wobei das wenigstens ei ¬ ne bedienbare Verschlusselement wenigstens teilweise an der Außenseite des Handstücks angeordnet ist und die we ¬ nigstens eine Austrittsöffnung mit dem wenigstens einem bedienbaren Verschlusselement verschließbar ist; b) Bereitstellen wenigstens der AntriebsluftStrömung aus Schritt a) in einer Antriebsluftführung und wenigstens der RückluftStrömung aus Schritt a) in einer Rückluftführung; c) Durchströmen des in Schritt a) bereitgestellten Handstücks zum Antreiben des Antriebselements mit der in Schritt b) bereitgestellten wenigstens einen Antriebs ¬ luftströmung in der Antriebsluftführung und der wenigstens einen RückluftStrömung in der Rückluftführung; d) Bedienen des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements, wobei dass mit dem Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements der Verschlussanteil der mindestens einen Austrittsöff ¬ nung jeweils bezogen auf die Gesamtaustrittsfläche der Aus ¬ trittsöffnung verstellt wird, so dass die Durchflussmenge der aus der wenigstens einen Austrittsöffnung in die Umgebung ausströmenden Rückluft verstellt wird.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben eines Kupplungselements, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Kupplungselements zum Anschluss an ein strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück, umfas ¬ send wenigstens eine Antriebsluft-Einlassöffnung, wenigstens eine Rückluft-Auslassöffnung, wenigstens eine An- triebsluftführung und wenigstens eine Rückluftführung, wobei in der Rückluftführung wenigstens eine Austritts ¬ öffnung mit einer Austrittsfläche und wenigstens ein be ¬ dienbares Verschlusselement angeordnet sind, wobei das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement wenigstens teilweise an der Außenseite des Handstücks angeordnet ist und die wenigstens eine Austrittsöffnung mit dem wenigs ¬ tens einem bedienbaren Verschlusselement verschließbar ist umfassend das wenigstens eine bedienbare Verschluss ¬ element zum Verschließen oder Nicht-Verschließen der Austrittsöffnung; b) Bereitstellen wenigstens einer AntriebsluftStrömung in einer Antriebsluftführung und wenigstens einer Rückluft- strömung in einer Rückluftführung; c) Durchströmen des in Schritt a) bereitgestellten Kupplungselements zum Antreiben eines Antriebselements mit der in Schritt b) bereitgestellten wenigstens einen AntriebsluftStrömung in der Antriebsluftführung und der wenigstens einen RückluftStrömung in der Rückluftführung; d) Bedienen des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements, wobei mit dem Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) be ¬ reitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlussele- ments der Verschlussanteil der mindestens einen Austrittsöff ¬ nung jeweils bezogen auf die Gesamtaustrittsfläche der Aus ¬ trittsöffnung verstellt wird, so dass die Durchflussmenge der aus der wenigstens einen Austrittsöffnung in die Umgebung ausströmenden Rückluft verstellt wird.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einer Strömung die Strömung wenigstens eines Fluides, insbesondere von Druckluft verstanden.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einem An- triebselement ein Element verstanden, welches mit einer Strö ¬ mung, insbesondere einer Druckluftströmung angetrieben und in eine Bewegung versetzt wird. Die Bewegung kann beispielsweise eine Rotationsbewegung, eine longitudinale und/oder transversale Bewegung, eine Oszillation oder Kombinationen hiervon sein. Beispielsweise ist ein Antriebselement ausgewählt unter einem Turbinenrad, einem Flügelzellenmotor, insbesondere nach dem Prinzip einer Drehschieberpumpe und Kombinationen hiervon. Ein Antriebselement kann insbesondere eine Rotati ¬ onswerkzeugaufnahme aufweisen, in welcher ein Rotat ionswerk- zeug und/oder Oszillationswerkzeug wenigstens kraft schlüssig angeordnet werden kann. Beispiele für Rotationswerkzeuge sind Bohrer, SchleifVorrichtungen, Poliervorrichtungen, Fräsen und Kombinationen hiervon. Beispiele für Oszillationswerkzeuge sind Dorne, ( Schall ) Spitzen, Spatel, Haken und Kombinationen hiervon.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einer An- triebsluftführung, auch als Treibluftführung bezeichnet, eine strömungstechnische Verbindung von einer Einlassöffnung, insbesondere einer Antriebsluft-Einlassöffnung, durch welche das erfindungsgemäße Handstück mit Druckluft beaufschlagt werden kann in Strömungsrichtung zu dem Antriebselement verstanden. Die Antriebsluftführung kann beispielsweise ausgeführt sein als ein Rohr, ein Kanal, eine Leitung, ein (Druck) Schlauch und Kombinationen hiervon. Üblicherweise wird eine Druckluft ¬ versorgung von einer Dentaleinheit bereitgestellt. Üblicher ¬ weise strömt die bereitgestellte (Antriebs ) Druckluft von der Dentaleinheit über eine Schlauchverbindung in die Antriebs ¬ luft-Einlassöffnung des erfindungsgemäßen Handstücks, wobei zur strömungstechnischen Verbindung auch weitere Verbindungselemente, wie beispielsweise Kupplungselemente, angeordnet sein können. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einer Rückluftführung eine strömungstechnische Verbindung von einem Antriebselement, insbesondere einer Kammer mit Antriebselement in Strömungsrichtung zu einer Auslassöffnung, insbesondere einer Rückluft-Auslassöffnung, durch welche die Druckluft des mit Druckluft beaufschlagten erfindungsgemäßen Handstücks abgeführt wird, verstanden. Die Rückluftführung kann beispielsweise ausgeführt sein als ein Rohr, ein Kanal, eine Hülse, eine Leitung, ein (Druck) Schlauch und Kombinationen hiervon. Insbesondere ist die Rückluftführung durch die Innenwandung des Gehäuses des erfindungsgemäßen Handstücks begrenzt und die Rückluft kann von dem Antriebselement über den gesamten Innenbereich des Gehäuses in Richtung der Rückluft- Auslassöffnung strömen.

Die Leistung eines strömungsgetriebenen zahnärztlichen Hand- Stücks, insbesondere des Antriebselements ist abhängig von den Strömungsparametern der Druckluft und hängt unter anderem von dem Verhältnis zwischen Antriebsluftdruck zu Rückluft- druck ab. Wesentlich für eine optimale Leistung eines strö- mungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks ist, dass der zur Verfügung gestellte Volumenstrom der Antriebsluft, mit wel ¬ cher das strömungsgetriebene zahnärztliche Handstück beauf ¬ schlagt ist als Rückluft wenigstens in der gleichen Zeit wie- der abgeführt werden kann, in welcher es als Antriebsluft be ¬ reitgestellt wurde. Ein Stau in der Rückluftführung im

Schlauch verringert die Leistung der Turbine. Einfluss auf die Leistung des strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks kann beispielsweise über eine Veränderung der Volumen- ströme erfolgen.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einem bedienbaren Verschlusselement ein Element zum strömungstechnischen Verschließen einer Austrittsöffnung mit einer Austrittsfläche verstanden, wobei der Verschlussgrad, d.h. der Anteil der Austrittsfläche, welcher von dem Verschlusselement verschlos ¬ sen ist, mit dem bedienbaren Verschlusselement variierbar ist. Ein erfindungsgemäß bedienbares Verschlusselement kann ausgewählt sein unter einem Drehelement, insbesondere einem Exzenterring, einem Schraubelement, einem Schiebeelement, ei- nem Steckelement, einem Druckelement und Kombinationen hier ¬ von. Beispielsweise ist ein bedienbares Verschlusselement auch über ein Betätigungselement, welches wirktechnisch mit dem bedienbaren Verschlusselement verbunden ist, bedienbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement wenigstens einen Schließkörper und wenigstens ein Betätigungselement auf, wo ¬ bei der wenigstens eine Schließkörper und das wenigstens eine Betätigungselement wirktechnisch verbunden sind.. Das wenigs ¬ tens eine Verschlusselement besteht also aus mehreren Bautei- len.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter wirktechnisch verbunden verstanden, dass durch Bedienen des wenigstens einen Betätigungselements auf den Schließkörper eingewirkt wird. Insbesondere beinhaltet das wenigstens eine Verschluss ¬ element wenigstens ein Betätigungselement und ist mit dem we ¬ nigstens einen Betätigungselement wirktechnisch derart ver ¬ bunden, dass eine Betätigung des wenigstens einen Betäti- gungselementes eine Positionsänderung des wenigstens einen Schließkörpers derart bewirkt, dass eine oder mehrere Aus ¬ trittsöffnung (en) durch den wenigstens einen Schließkörper verschlossen oder geöffnet wird/werden, wobei der Grad der Öffnung variiert werden kann. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einer Austrittsöffnung eine Öffnung in der Rückluftführung verstanden, aus welcher Rückluft in die Umgebung ausströmen kann. Insbesondere ist die Austrittsöffnung ausgewählt unter einem Loch, insbesondere einem Rundloch, einem Kanal, insbesondere einem Ringkanal, einer Nut, insbesondere einer Ringnut, einem

Spalt, einem Ringspalt und Kombinationen hiervon.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter der Außenseite eines Handstücks der Bereich des Handstücks verstanden, welcher in direktem Kontakt mit der Umgebung steht, insbeson- dere ist die Außenseite des Handstücks die der Umgebung zuge ¬ wandte Seite. Auf wenigstens teilweise an der Außenseite ei ¬ nes Handstücks angeordnete Bedienelemente, wie beispielsweise Verschlusselemente hat ein Bediener einen direkten Zugriff und kann diese bedienen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter verschließbar verstanden, wenn etwas für eine Fluidströmung, insbesondere eine Druckluftströmung undurchlässig ist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter Verschlussanteil der Teilbereich wenigstens einer Austrittsöffnung, wel- eher von einem Verschlusselement verschlossen ist, verstanden, wobei der Verschlussanteil jeweils bezogen auf die Ge ¬ samtaustrittsfläche der wenigstens einen Austrittsöffnung als prozentualer Anteil berechnet ist. Die Verstellung eines be ¬ dienbaren Verschlusselements erhöht oder erniedrigt den pro ¬ zentualen Verschlussanteil. Die Erhöhung des Verschlussanteils gibt Auskunft über den zunehmenden Verschlussgrad der Austrittsöffnung, wobei ein Verschlussanteil von 100 % das strömungsundurchlässige Verschließen der Austrittsöffnung durch das Verschlusselement bedeutet. Die Erniedrigung des Verschlussanteils gibt Auskunft über den abnehmenden Ver ¬ schlussgrad einer Austrittsöffnung, wobei ein Verschlussan- teil von 0 % bedeutet, dass die Austrittsöffnung auch nicht teilweise von dem Verschlusselement verschlossen ist und ein Ausströmen über die gesamte Austrittsfläche der Austrittsöff ¬ nung erfolgen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist/sind das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement und/oder das wenigstens eine Betätigungselement wenigstens teilweise an der Außenseite des Handstücks angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Schließkörper des wenigstens einen bedienbaren Verschlussele- ments eine federbeaufschlagte Kugel, welche nicht an der Au ¬ ßenseite angeordnet ist und wirktechnisch mit dem wenigstens einen Betätigungselement verbunden ist, wobei das wenigstens eine Betätigungselement wenigstens teilweise an der Außensei ¬ te des Handstücks und/oder Kopplungselements angeordnet ist. Mit der wirktechnischen Verbindung in dieser Ausführungsform wird durch Bedienen des wenigstens einen Betätigungselements auf den Schließkörper eingewirkt.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement mit wenigstens einem Betä- tigungselement einstückig ausgebildet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die wenigstens eine Austrittsöffnung die wenigstens eine Rück- luft-Auslassöffnung . In dieser Ausführungsform erfolgt insbesondere in einer geöffneten Stellung der wenigstens einen Austrittsöffnung die gesamte Rückluftführung durch die wenigstens teilweise geöffnete Austrittsöffnung, wobei keine Rückluftführung durch den Schlauch in Strömungsrichtung des mit dem Schlauch verbundenen Versorgungssystems erfolgt.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter einer geschlossenen Stellung ein Verschlussanteil von 100 % verstanden, wobei die wenigstens eine Austrittsöffnung strömungsun- durchlässig durch das wenigstens eine bedienbare Verschluss ¬ element verschlossen ist. Unter einer geöffneten Stellung wird im Rahmen der Erfindung ein Verschlussanteil von kleiner als 100 % verstanden, wobei die wenigstens eine Austrittsöff ¬ nung strömungsundurchlässig durch das wenigstens eine bedien- bare Verschlusselement teilweise verschlossen oder unver ¬ schlossen ist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter Verschließen eine Bedienung des wenigstens einen bedienbaren Verschluss ¬ elements bis maximal zu einer geschlossenen Stellung mit ei- nem Verschlussanteil von 100 % verstanden. Unter Nicht-

Verschließen wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Bedienung des wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements einhergehend mit einer Reduktion des bestehenden Verschluss ¬ anteils verstanden bis maximal zu einer geöffneten Stellung mit einem Verschlussanteil von 0 %.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter Bedienen des wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements ein Positio ¬ nieren des wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements verstanden, wobei ein prozentualer Verschlussgrad eingestellt ist oder wird. Ein Bedienen umfasst auch ein Steuern, Regeln, Einstellen, Verstellen, Variieren von Ausgangsgröße (n) eines Systems, wie beispielsweise von Turbinenleistung (en) , Turbi- nendrehzahl (en) , Turbinenumfangsgeschwindigkeit (en) , umfassend ein strömungsgetriebenes zahnärztliches Handstück.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter Steuern die Einstellung von Ausgangsgröße (n) eines Systems, wie bei- spielsweise von Turbinenleistung (en) , Turbinendrehzahl (en) , Turbinenumfangsgeschwindigkeit (en) in Abhängigkeit zu der/n Eingangsgröße (n) und/oder -parametern des Systems, wie beispielsweise von (Luft) Druck, ( Luft ) Volumenstrom,

(Luft ) Druckdifferenzen, insbesondere in Systemen von Dental- einheiten, (Druckluft ) Schläuchen, Kupplungselementen, Strömungsgetrieben (en) zahnärztliches/en Handstück (en) , Antriebsluftführung (en) , Rückluftführung (en) und Kombinationen hiervon, mittels eines Aktors, wie beispielsweise eines bedienba ¬ ren Verschlusselements, verstanden.

In einer Ausführung der Erfindung ist ein Kupplungselement zur strömungstechnischen Verbindung der wenigstens einen Antriebsluftführung und/oder der wenigstens einen Rückluftführung mit wenigstens einem Schlauch vorgesehen. Dabei sind eine an einem Kupplungselement angeordnete Antriebsluft- Einlassöffnung der Antriebsluftführung und eine Rückluft-

Auslassöffnung der Rückluftführung in dem strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstück mit umfasst. Eine Austrittsöff ¬ nung mit einer Austrittsfläche und wenigstens ein bedienbares Verschlusselement sind an dem wenigstens einen Kupplungsele- ment angeordnet .

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verschließt das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement die wenigstens eine Austrittsöffnung in einer verschlossenen Stellung vollständig, so dass aus der wenigstens einen Aus- trittsöffnung im Betrieb keine Rückluft aus der Rückluftführung in die Umgebung ausströmt. Insbesondere kann das wenigs ¬ tens eine bedienbare Verschlusselement durch einen Bediener in eine Vielzahl von verschiedenen Stellungen positioniert werden, wobei eine dieser Stellungen eine verschlossene Stel ¬ lung ist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter im Betrieb verstanden, dass wenigstens die Antriebsluftführung des strö- mungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks mit (Druck) Luft beaufschlagt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bringt das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement in einer geöff ¬ neten Stellung die wenigstens eine Austrittsöffnung zumindest teilweise in eine strömungstechnische Verbindung mit der

Rückluftführung, so dass aus der wenigstens einen Austritts ¬ öffnung im Betrieb Rückluft aus der Rückluftführung in die Umgebung ausströmt. Insbesondere kann das wenigstens eine be ¬ dienbare Verschlusselement durch einen Bediener in eine Viel- zahl von verschiedenen Stellungen positioniert werden, wobei eine dieser Stellungen eine geöffnete Stellung ist.

Ein erfindungsgemäßes bedienbares Verschlusselement kann von einem Bediener in einer Stellung zwischen der geschlossenen und der offenen Stellung positioniert werden, so dass sich mit der Positionierung der Verschlussanteil und somit der Verschlussgrad der Austrittsöffnung ändert.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verstellt in einer geöffneten Stellung die verstellbare Anordnung des wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements den Nicht- Verschlussanteil der mindestens einen Austrittsöffnung, je ¬ weils bezogen auf die Gesamtaustrittsfläche der Austrittsöff ¬ nung, wobei im Betrieb die Durchflussmenge der aus der we ¬ nigstens einen Austrittsöffnung in die Umgebung ausströmenden Rückluft verstellt wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement, mit welchem die wenigstens eine Austrittsöffnung verschließbar ist, ausge- wählt unter einem Drehverschluss , insbesondere einem Schraub- verschluss, einem Schiebeverschluss , einem Steckverschluss , einem Druckverschluss und Kombinationen hiervon.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement wenigstens einen Schließkörper und wenigstens ein Betätigungselement, wobei das wenigstens eine Betätigungselement mit dem wenigs ¬ tens einenzusammenwirkt und das Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten Verschlusselements wird mit dem wenigstens einen Betätigungselement durchgeführt, das auf den Schließkörper einwirkt.

Insbesondere beinhaltet das wenigstens eine Verschlusselement wenigstens einen Schließkörper und wenigstens ein Betäti ¬ gungselement und ist mit dem wenigstens einen Betät igungsele- ment wirktechnisch derart verbunden, dass eine Betätigung des wenigstens einen Betätigungselementes eine Positionsänderung des wenigstens einen Schließkörper derart bewirkt, dass eine oder mehrere Austrittsöffnung (en) durch den wenigstens einen Schließkörper verschlossen oder geöffnet wird/werden, wobei der Grad der Öffnung variiert werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das in Schritt a) bereitgestellte wenigstens eine bedienbare Ver ¬ schlusselement und/oder das wenigstens eine Betätigungsele ¬ ment in Schritt d) manuell bedient. Unter manuell bedient wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Handbedienung verstanden .

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Bedienen in Schritt d) von der Außenseite des Handstücks durchgeführt .

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das

Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten wenigstens einen bedienbaren Verschlusselements und/oder des wenigstens eine Betätigungselement ausgewählt unter einer Drehbedienung, insbesondere einer Schraubbedienung, einer Schiebebedienung, einer Steckbedienung, einer Druckbedienung und Kombinationen hiervon. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird in einem weiteren Schritt e) das in Schritt a) bereitgestellte wenigstens eine bedienbare Verschlusselement und/oder das we ¬ nigstens eine Betätigungselement arretiert. Vorzugsweise er ¬ folgt eine Arretierung des Verschlusselements in einer ver- schlossenen Stellung, besonders bevorzugt mit einem Verschlussanteil von 100 %.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter arretiert eine wieder Lösbare Fixierung verstanden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zum

Betreiben eines Kupplungselements umfasst dass das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement wenigstens einen Schließ ¬ körper und wenigstens ein Betätigungselement, wobei das we ¬ nigstens eine Betätigungselement mit dem wenigstens einen Schließkörper zusammenwirkt und das Bedienen in Schritt d) des in Schritt a) bereitgestellten Verschlusselements wird mit dem wenigstens einen Betätigungselement durchgeführt, welches auf den Schließkörper einwirkt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zum

Betreiben eines Kupplungselements werden/wird das wenigstens eine bedienbare Verschlusselement und/oder das wenigstens ei ¬ ne Betätigungselement manuell bedient.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zum

Betreiben eines Kupplungselements wird das Bedienen von der Außenseite des Kupplungsstücks durchgeführt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Das erfindungsgemäße Verfahren wird anhand der Zeichnung er ¬ läutert .

Fig. 1 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus- führungsform der Erfindung in einer unverschlossenen

Stellung,

Fig. 2 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus ¬ führungsform der Erfindung nach Figur 1 in einer verschlossenen Stellung,

Fig. 3 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus ¬ führungsform der Erfindung in einer unverschlossenen Stellung mit einem federbeaufschlagten Kugelelement als Schließkörper eines bedienbaren Verschlussele ¬ ments,

Fig. 3a zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer an ¬ deren Ausführungsform der Erfindung nach Figur 3 in einer unverschlossenen Stellung,

Fig. 4 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß der Aus ¬ führungsform der Erfindung nach Figur 3 in einer verschlossenen Stellung, Fig. 4a zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß der Aus ¬ führungsform der Erfindung nach Figur 3a in einer verschlossenen Stellung,

Fig. 5 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenan- sieht des an dem zahnärztlichen Handstücks angeord- neten Kupplungselements gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer unverschlossenen Stellung,

Fig. 6 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks mit einem Ven- tilelement,

Fig. 7 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus ¬ führungsform der Erfindung nach Figur 6 mit einem Ventilelement in einer unverschlossenen Stellung und einem wirktechnisch an dem Ventilelement angeordne ¬ tem Betätigungselement,

Fig. 8 zeigt schematisch einen Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus ¬ führungsform nach Figur 6 mit einem anderen Quer- schnitt an der dargestellten Schnittachse durch den

Schließkörper gemäß den Figuren 9A und 9B,

Fig. 9A zeigt schematisch einen Querschnitt der in Figur 8 dargestellten Schnittebene durch den Schließkörper des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Ausfüh- rungsform der Erfindung mit einem Ventilelement in einer unverschlossenen Stellung,

Fig. 9B zeigt schematisch einen Querschnitt der in Figur 8 dargestellten Schnittebene durch den Schließkörper 10.1 des zahnärztlichen Handstücks gemäß einer Aus- führungsform der Erfindung mit einem Ventilelement in einer verschlossenen Stellung.

In der Fig. 1 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht dargestellt. An dem strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 ist ein

Schlauch 14 angeordnet. Das Handstück 1 umfasst ein Gehäuse 2, ein in wenigstens einem Lager geführtes Antriebselement 3, wenigstens eine Antriebsluft-Einlassöffnung 4, wenigstens eine Rückluft-Auslassöffnung 5, wenigstens eine Antriebsluft ¬ führung 6 und wenigstens eine Rückluftführung 7. Die Antriebsluftführung 6 und die wenigstens eine Rückluftführung 7 sind nur im Bereich der Antriebsluft-Einlassöffnung 4 und der wenigstens einen Rückluft-Auslassöffnung 5 dargestellt. In einer Strömungsrichtung S ist die Antriebsluftführung 6 im Bereich zwischen der wenigstens einen Antriebsluft- Einlassöffnung 4 und dem Antriebselement 3 angeordnet. Die Rückluftführung 7 ist in der Strömungsrichtung S im Bereich zwischen dem Antriebselement 3 und der wenigstens einen Rück ¬ luft-Auslassöffnung 5 angeordnet. In der Rückluftführung 7 ist wie dargestellt wenigstens eine Austrittsöffnung 8 mit einer Austrittsfläche angeordnet. Die wenigstens eine Aus- trittsöffnung 8 ist an der Gehäuseaußenseite angeordnet und unverschlossen dargestellt, so dass aus der wenigstens einen Austrittsöffnung 8 Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U ausströmen kann. In dem dargestellten unverschlossenen Zustand wird bei Betrieb des Handstücks 1 das An- triebselement 3 mit einer AntriebsluftStrömung über die Antriebsluft-Einlassöffnung 4 und die Antriebsluftführung 6 beaufschlagt und die RückluftStrömung nach dem Passieren des Antriebselements 3 über die Rückluftführung 7 zu der Rückluft-Auslassöffnung 5 geführt. In dem dargestellten unver- schlossenen Zustand strömt aus der wenigstens einen Aus ¬ trittsöffnung 8 Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U aus. Die Austrittsöffnung 8 kann mit einem Verschlusselement 10, welches als ein in der Rückluftführung 7 angeordnetes Innenrohr dargestellt ist, verschlossen werden. Das Innenrohr ist wie dargestellt im Bereich der Rückluft- Auslassöffnung 5 in der Rückluftführung 7 angeordnet.

In der Fig. 2 ist die Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht nach Fig. 1 in einem verschlossenen Zustand der Austrittsöffnung 8 dargestellt. Im verschlossenen Zustand, in dem das Verschlusselement 10 in der Rückluftführung 7 verschoben wurde, ist die Austrittsöff- nung 8 mit dem Verschlusselement 10 verschlossen, so dass aus der wenigstens einen Austrittsöffnung 8 keine Rückluft 9 von der Rückluftführung 7 in die Umgebung U ausströmt. Die dem Antriebselement 3 zugewandte Stirnseite des Verschlussele ¬ ments 10 dichtet die Austrittsöffnung 8 im verschlossenen Zu- stand axial an der Innenseite des Gehäuses ab.

In der Fig. 3 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht dargestellt. An dem strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 ist der Schlauch 14 angeordnet. Die Antriebsluftführung 6 und die wenigstens eine Rückluftführung 7 sind nur im Bereich nach der Antriebsluft-Einlassöffnung 4 und der wenigstens einen Rück- luft-Auslassöffnung 5 dargestellt. In der Strömungsrichtung S ist die Antriebsluftführung 6 im Bereich zwischen der wenigs- tens einen Antriebsluft-Einlassöffnung 4 und dem Antriebselement 3 angeordnet. Die Rückluftführung 7 ist in der Strö ¬ mungsrichtung S im Bereich zwischen dem Antriebselement 3 und der wenigstens einen Rückluft-Auslassöffnung 5 angeordnet. In der Rückluftführung 7 ist wenigstens eine Austrittsöffnung 8 mit einer Austrittsfläche angeordnet. Die wenigstens eine Austrittsöffnung 8 ist unverschlossen dargestellt, so dass aus der wenigstens einen Austrittsöffnung 8 Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U ausströmen kann. In dem dargestellten unverschlossenen Zustand wird bei Betrieb des Handstücks 1 das Antriebselement 3 mit einer Antriebs ¬ luftströmung über die Antriebsluft-Einlassöffnung 4 und die Antriebsluftführung 6 beaufschlagt und die Rückluft Strömung nach dem Passieren des Antriebselements 3 über die Rückluft- führung 7 zu der Rückluft-Auslassöffnung 5 geführt. In dem dargestellten unverschlossenen Zustand strömt aus der wenigstens einen Austrittsöffnung 8 Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U aus. Die Austrittsöffnung 8 kann mit einem Schließkörper 10.1 als Teil eines mehrere Teile aufwei ¬ sendes Verschlusselement 10 verschlossen werden, wobei der Schließkörper 10.1 als ein in der Rückluftführung 7 angeordnetes federbeaufschlagtes Kugelelement dargestellt ist. Mit der Bedienung eines Betätigungselements 13 kann das federbe- aufschlagte Kugelelement aus einem Ventilsitz zurückgedrängt werden und die wenigstens eine Austrittsöffnung 8 freigeben, so dass Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U ausströmen kann. Mit der Bedienung des Betätigungselements 13 gibt das Verschlusselement 10 die wenigstens eine Aus- trittsöffnung 8 frei und das Handstück 1 wechselt von einem verschlossenen in einen unverschlossenen Zustand. Das Betätigungselement 13 kann beispielsweise als ein Druckelement, ein Regelring, ein Exzenter und Kombinationen hiervon ausgeführt sein. Beim Betätigen des Betätigungselements 13 wird eine Kraft auf das federbeaufschlagte Kugelelement in dem Ventil ¬ sitz ausgeübt, welche das Kugelelement zurückdrängt, wobei die Austrittsöffnung 8 freigegeben wird. Wie Weit die Austrittsöffnung 8 freigegeben wird, kann über die Betätigung des Betätigungselements 13 variiert und der gewünschte Ver- schlussgrad eingestellt werden. Beispielsweise wird durch drehen eines Exzenterrings als Betätigungselement 13 mit zu ¬ nehmender Steigung das Kugelelement weiter zurückgedrängt und die Austrittsöffnung 8 weiter freigegeben. Mit abnehmender Steigung wird die Kraftwirkung auf das federbeaufschlagte Ku- gelelement vermindert und die Feder kann das Kugelelement wieder stärker in den Ventilsitz pressen womit die Austrittsöffnung 8 wieder verschlossen wird. Nach vorgenannter Verfah- rensweise wird der Verschlussgrad vergrößert oder verkleinert und ist variabel einstellbar.

In der Fig. 3a ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht gemäß Figur 3 darge ¬ stellt. Im Unterschied zu der Figur 3 ist in der Figur 3a kein federbeaufschlagtes Kugelelement als Schließkörper ange ¬ ordnet, welches die in der Rückluftführung 7 angeordnete we ¬ nigstens eine Austrittsöffnung 8 verschließt, sondern das we- nigstens eine bedienbare Verschlusselement 10 verschließt die wenigstens eine Austrittsöffnung 8. Das wenigstens eine be ¬ dienbare Verschlusselement 10 ist gleichzeitig als das we ¬ nigstens eine Betätigungselement 13 ausgeführt. Beispielswei ¬ se wird durch Drehen des wenigstens einen Betätigungselements 13, insbesondere als ein Exzenterrings ausgeführt mit zuneh ¬ mender Steigung die Austrittsöffnung 8 weiter freigegeben. Mit abnehmender Steigung wird die Austrittsöffnung 8 mehr verschlossen .

In der Fig. 4 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht nach Fig. 3 in einem verschlossenen Zustand dargestellt. Im verschlossenen Zustand ist die Austrittsöffnung 8 mit dem Schließkörper 10.1, dargestellt als ein federbeaufschlagtes Kugelelement verschlossen, so dass aus der wenigstens einen Austrittsöffnung 8 keine

Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 in die Umgebung U ausströmt. Insbesondere kann die Leistung des Antriebselements 3 über den eingestellten Druck in der Rückluftführung 7 beein- flusst werden. Beispielsweise kann ein absoluter Druck im Be- reich von 0,1 bis 0,8 bar eingestellt werden, wobei bei 0,1 bar eine gute und bei 0,8 bar eine verschlechterte Leistung des Antriebselements 3 erzielt wird. In der Fig. 4a ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht gemäß Figur 3a in einer verschlossenen Stellung dargestellt. Das wenigstens eine be- dienbare Verschlusselement 10 verschließt die wenigstens eine Austrittsöffnung 8, wobei das wenigstens eine bedienbare Ver ¬ schlusselement 10 gleichzeitig als das wenigstens eine Betä ¬ tigungselement 13 ausgeführt ist. Insbesondere ist das Ver ¬ schlusselement 10 als ein Exzenterring ausgeführt, welcher die Austrittsöffnung 8 verschließt.

In der Fig. 5 ist eine Ausführungsform des an dem erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 angeordneten Kupplungselements 11 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht des Kupplungselements 11 gemäß ei- ner Ausführungsform der Erfindung in einer unverschlossenen Stellung dargestellt. Das strömungsgetriebenen zahnärztliche Handstücks 1 umfasst ein Kupplungselement 11. An dem Kupp ¬ lungselement 11 ist der Schlauch 14 angeordnet. Die Antriebs ¬ luft strömt in Strömungsrichtung S durch die Antriebsluft- Einlassöffnung in die Antriebsluftführung. Die Rückluft 9 strömt in Strömungsrichtung S in der Rückluftführung 7 aus der Rückluftauslassöffnung 5. Die Rückluftführung 7 ist von dem Gehäuse 2 umgeben. In einer unverschlossenen Stellung gibt ein Betätigungselement 13, insbesondere ein Einstellring die Austrittsöffnung 8 frei und es strömt im Betrieb Rückluft 9 aus der Rückluftführung 7 durch die Austrittsöffnung 8 in die Umgebung U. Der Verschlussgrad der Austrittsöffnung 8 wird mit dem Betätigungselement 13, wie beispielsweise dem Einstellring eingestellt. In der Fig. 6 ist eine Ausführungsform eines strömungsgetrie ¬ benen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks mit einem Verschlusselement 10, insbesondere mit einem elastisch reversibel verformbaren Schließkörper 10.1 dargestellt. Durch die in der Rückluftführung 7 angeordnete Rückluft- Auslassöffnung 5 kann die Rückluft 9 im Betrieb aus dem strö ¬ mungsgetriebenen zahnärztlichen Handstück 1 strömen. Die Aus- trittsöffnung 8 ist von dem Schließkörper 10.1 verschlossen und es tritt keine Rückluft 9 durch die Austrittsöffnung 8 in die Umgebung U aus. Sobald im Betrieb die Kraft der auf den Schließkörper 10.1 wirkenden Rückluft 9 den elastisch reversibel verformbaren Schließkörper 10.1 reversibel verformt, gibt der verformte Schließkörper 10.1 die Austrittsöffnung 8 frei, das strömungsgetriebene zahnärztliche Handstück 1 wech ¬ selt von einer verschlossenen in eine unverschlossenen Stellung und es strömt Rückluft 9 in die Umgebung U aus . Wenn der Schließkörper 10.1 die Austrittsöffnung 8 nicht frei gibt, spricht man von einer verschlossenen Stellung.

In der Fig. 7 ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung nach Figur 6 mit einem Ventilelement 10 in einer unverschlossenen Stellung und einem wirktechnisch an dem Ventilelement 10 angeordnetem Betätigungselement 13 dargestellt. Das Betäti ¬ gungselement 13 ist beispielhaft als bedienbarer Schiebering ausgeführt und insbesondere in Richtung der Längsachse des zahnärztlichen Handstücks 1 verschiebbar angeordnet und überdeckt je nach dem eingestellten Verschlussgrad das Ventilele ¬ ment 10 mehr oder weniger. Der bedienbare Schiebering als Betätigungselement 13 blockiert in der verschlossenen Stellung das Verschlusselement 10, so dass sich im Betrieb das elas- tisch reversibel verformbare Verschlusselement 10 nicht ver ¬ formen kann und die Austrittsöffnung 8 nicht freigegeben wird und keine Rückluft 9 in die Umgebung U ausströmen kann. In einer der unverschlossenen Stellungen blockiert der bedienba- re Schiebering als Betätigungselement 13 das Verschlussele ¬ ment 10 nur teilweise oder gar nicht, so dass sich im Betrieb das elastisch reversibel verformbare Verschlusselement 10 verformen kann und die Austrittsöffnung 8 je nach dem Grad der Verformung wenigstens teilweise oder vollständig freige ¬ geben wird und Rückluft 9 in die Umgebung U ausströmen kann.

In der Fig. 8 ist die Ausführungsform des

strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der Seitenansicht des zahnärztlichen Handstücks 1 gemäß der Ausführungsform nach Figur 6 mit einem Ventilelement 10 in einer unverschlossenen Stellung dargestellt. Im Unterschied zu der Figur 6 weist der Querschnitt durch den Schließkörper 10.1 an der dargestellten Schnittachse die in den Figuren 9A und 9B dargestellte geometrische An- Ordnung auf.

In der Fig. 9A ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 schematisch als ein Querschnitt der in Figur 8 dargestellten Schnittebene durch den Schließkörper 10.1 des zahnärztlichen Handstücks 1 in einer unverschlossenen Stellung dargestellt. Die in einem Innenbereich angeordneten Erhebungen des Schließkörpers 10.1 sitzen auf den Erhebungen des zahnärztlichen Handstücks 1, so dass die Austrittsöffnung (en) 8 je nach dem Grad der Verdrehung des Schließkörper s 10.1 wenigstens teilweise freigege- ben ist/sind und Rückluft 9 in die Umgebung U ausströmen kann .

In der Fig. 9B ist die Ausführungsform des erfindungsgemäßen strömungsgetriebenen zahnärztlichen Handstücks 1 aus Fig. 9A schematisch als ein Querschnitt der in Figur 8 dargestellten Schnittebene durch den Schließkörper 10.1 des zahnärztlichen Handstücks 1 in einer verschlossenen Stellung dargestellt. Der Schließkörper 10.1 ist derart positioniert, dass die in einem Innenbereich angeordneten Erhebungen des Schließkörpers 10.1 in den Vertiefungen des zahnärztlichen Handstücks 1 sitzen, so dass die Austrittsöffnung (en) 8 verschlossen ist/sind und keine Rückluft 9 in die Umgebung U ausströmen kann. Durch die Verdrehmöglichkeit des Schließkörpers 10.1 ist der

Schließkörper 10.1 ein bedienbares Verschlusselement 10 und die Ausführungsform der Fig. 6 und 8 kann damit erfindsgemäß weitgebildet sein.

Bezugs zeichenliste

1 : Handstück

2 : Gehäuse

3: Antriebselement

4: Antriebsluft-Einlassöffnung

5: Rückluft-Auslassöffnung

6: Antriebsluftführung

7: Rückluftführung

8: Austrittsöffnung

9: Rückluft

10: Verschlusselement

10.1: Schließkörper

11: Kupplungselement

12: Ventilelement

13: Betätigungselement

14: Schlauch

15: Druckausgleichskanal

Sl: Strömungsrichtung (Treibluft)

S2 : Strömungsrichtung (Rückluft)

U: Umgebung