Kompressionsverschluss

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Kompressionsverschluss, bestehend aus einem Verschlussgehäuse mit einem Antriebsende und einem Abtriebsende und mit einer zwischen diesen Enden drehbar gelagerten Triebwelle, die am Antriebsende des Gehäuses eine Antriebseinrichtung, wie Stechschlüsselaufnahme oder Getriebe aufweist, und welches Gehäuse am Antriebsende eine Kreisringfläche um die Achse der Triebwelle bildet.

Stand der Technik

Ein solcher Kompressionsverschluss ist aus der EP 1 131 521 B1 bereits bekannt, siehe beispielsweise die dortige Figur 1.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kompressionsverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine weitere Alternative zum Aufbau des bekannten Verschlusses liefert.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Triebwelle am Abtriebsende des Gehäuses einen Lagerzapfen trägt, dessen Achse gegenüber der Achse der Triebwelle einen Winkel von annähernd 45 Grad aufweist, und dass auf dem Lagerzapfen der Fuß eines Drehriegels gelagert ist, welcher Fuß eine Kreisringfläche um die Achse des Lagerzapfens bildet, welche zwei Kreisringflächen reibschlüssig oder formschlüssig aufeinander abrollen, wenn die Triebwelle gedreht wird.

Der Kompressionsverschluss hat den Vorteil, dass er je nach der Länge des Drehriegels eine relativ große Spanne für die Komprimierung ermöglicht.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung geht von dem Fuß ein Riegel aus, der sich in einem Winkel von annähernd 45 Grad bezüglich der Ebene der Kreisringfläche des Fußes erstreckt.

Gemäß einer anderen Ausbildung der Erfindung wird das formschlüssige Abrollen durch eine Verzahnung der Kreisringflächen erreicht, vorzugsweise mit gleicher Zahnzahl auf den Kreisringflächen. Die formschlüssige Verbindung hat den Vorteil einer größeren Stabilität.

Das Gehäuse kann unterschiedliche Formen aufweisen, gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse ein rechteckiger Schlosskasten. In einer anderen Ausbildung ist das Gehäuse ein im wesentlichen rundes Drehriegelgehäuse. Das freie Ende des Drehriegels kann eine Auflaufzunge bilden. Alternativ kann das freie Ende des Drehriegels eine Auflaufrolle tragen, was hier besonders günstig ist, um die für die Drehung des Riegels benötigte Kraft zu produzieren.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform bildet das freie Ende des Drehriegels eine federbelastete Teilkugelfläche.

Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung wird der Lagerzapfen von einer Kopfschraube gebildet.

Der Lagerzapfen kann aber auch von einem einstückig mit der Triebwelle geformten Ansatz mit Sicherungsring am freien Ende gebildet sein.

Der Schlosskasten kann eine Zahnstange führen, die mit einem Zahnrad kämmt, welches mit der Antriebswelle drehstarr verbunden ist.

Der Drehriegel kann zwischen Fuß und Auflauffläche ein Einstellgelenk aufweisen.

Schließlich ist es möglich den Drehriegel zwischen Fuß und Auflauffläche verkröpft auszubilden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 A in Seitenansicht einen am Türblatt eingebauten Kompressionsverschluss gemäß einer Ausführungsform, in verschlossener Stellung;

Fig. 1 B eine Draufsicht auf den Kompressionsverschluss gemäß Fig. 1A;

Fig. 1C eine axiale Schnittansicht durch den Verschluss gemäß Fig. 1 B entlang der Schnittlinie A-A;

Fig. 1 D den Verschluss gemäß Fig. 1A in perspektivischer Darstellung, hier in geschlossener Stellung;

Fig. 1 E bis 1 H entsprechende Ansichten des Verschlusses der Fig. 1A, jedoch in halb geöffneter Stellung;

Fig. U bis 1 L entsprechende Ansichten des Verschlusses gemäß Fig. 1A, jedoch in vollständig geöffneter Stellung;

Fig. 2A eine Draufsicht und

Fig. 2B eine axiale Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 2A einen

Kompressionsverschluss gemäß der Erfindung, mit einem Adapter, mit dem der Verschluss mit einem herkömmlichen Drehriegelgehäuse verknüpft werden kann, in Verschlussstellung;

Fig. 2C und 2D entsprechende Ansichten des Verschlusses, jedoch in halb geöffneter Stellung;

Fig. 2E und 2F

entsprechende Ansichten, jedoch bei vollständig geöffnetem Verschluss;

Fig. 2G und 2H

den Verschluss der Fig. 2A in perspektivischer, auseinandergezogener Ansicht aus zwei verschiedenen Sichtwinkeln;

Fig. 3A in einer auseinandergezogenen Darstellung einen erfindungsgemäßen

Kompressionsverschluss, der in einem rechteckigen Schlosskasten untergebacht ist;

Fig. 3B den zusammengebauten Verschluss der Fig. 3A in verschlossener

Stellung;

Fig. 3C, 3D und 3E

drei verschiedene Ansichten des Verschlusses der Fig. 3B;

Fig. 4A bis 4E

In Darstellungen ähnlich der Fig. 3A bis 3E einen Verschluss mit abgewandelter Ausführungsform, bei der zwischen Fuß und Rolle ein

Drehgelenk angeordnet ist;

Fig. 5A bis 5H

entsprechende Ansichten einer anderen Ausbildung des erfindungsgemäßen Kompressionsverschlusses.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

Fig. 1 A zeigt einen Kompressionsverschluss 10, bestehend aus einem Verschlussgehäuse 12 mit einem Antriebsende 14 und einem Abtriebsende 16 und mit einer zwischen diesen Enden 14, 16 drehbar gelagerter Triebwelle 18, die am Antriebsende 14 des Gehäuses 12 eine Antriebseinrichtung 20, wie Steckschlüsselaufnahme oder Getriebe aufweist, wobei das Gehäuse 12 am Abtriebsende 16 eine Kreisringfläche 22 um die Achse 24 der Triebwelle 18 bildet. Die Triebwelle 18 trägt am Abtriebsende 16 des Gehäuses 12 einen Lagerzapfen 26, der gegenüber der Achse 24 der Triebwelle 18 einen Winkel von annähernd 45 Grad aufweist, wobei auf dem Lagerzapfen 26 der Fuß 30 eines Drehriegels 32 gelagert ist, welcher Fuß 32 eine Kreisringfläche 34 um die Achse 28 des Lagerzapfens 26 bildet, welche zwei Kreisringflächen 16, 34 reibschlüssig oder, vorzugsweise formschlüssig aufeinander abrollen, wenn die Triebwelle 18 gedreht wird. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Gehäuse 12 herkömmlicherweise mit einem Schraubverschluss in einem Türblatt 36 festgelegt, während der Drehriegel 32 einen Rahmen 38 hintergreift. Wie zu erkennen ist, geht von dem Fuß 30 ein Riegel aus, 32, wobei der Riegel sich in einem Winkel von annähernd 45 Grad bezüglich der Ebene der Kreisringfläche des Fußes 30 erstreckt. Aufgrund dieser Winkelverhältnisse ändert sie die Stellung des Riegels 32, insbesondere dessen Achse 40. Während bei der in den Fig. 1A, 1 B und 1 C dargestellten Fußstellung die Achse 40 parallel zur Ebene der Türblattebene 36 liegt (Winkel 0 Grad), ist bei der halb geöffneten Stellung, die in den Fig. 1 D, 1 E und 1 F dargestellt ist, der Winkel auf etwa 45 Grad angewachsen, wodurch sich Schranktür und Schrankrahmen voneinander entfernen können.

Schließlich wird bei der Darstellung des Fig. 11 bis 1 K der Winkel von 90 Grad erreicht, wodurch das Türblatt völlig frei kommt vom Türrahmen.

Während dieser Dreh- und Schwenkbewegung des Riegels 32 verdreht sich die Welle 18 um 180 Grad, das ist genau eine halbe Umdrehung.

Bei allen dargestellten Ausführungsformen wird ein formschlüssige Abrollen verwirklicht, und zwar durch eine Verzahnung der Kreisringflächen 18, 34, wobei vorzugsweise die beiden Kreisringflächen gleichen Durchmesser und gleiche Zahnzahl aufweisen.

Bei der in Fig. 1A bis 1 K dargestellten Ausführungsformen trägt das freie Ende des Drehriegels32 eine Auflaufrolle 42, das hat gegenüber der Auflaufzunge den Vorteil der geringeren Reibung und trägt so zu Leichtgängigkeit der Verschlussbedienung bei. Die Auflaufrolle 42 wird mit einem Sicherungsring 44 gehalten. Ebenso wird hier der Fuß 30 auf dem Lagerzapfen 26 mit einem Sicherungsring 46 gehalten. Die Konstruktion ist so gestaltet, dass der Verschluss durch eine überwurfmutter 48 befestigt werden kann, die entlang dem Riegel aufsteckbar ist und auf ein Umfangsgewinde 50 des Gehäuses aufgeschraubt werden kann, siehe Fig. 1A.

Ein Stift oder eine Madenschraube 52 dient als Anschlag für die Bewegung des Fußes und damit des Riegels.

In den Fig. 2A bis 2H sind Ausführungsformen dargestellt, bei denen das Kompressionselement als Aufsatz an einem herkömmlichen Drehriegel ausgebildet ist. Ansonsten ist die Funktion die gleiche wie bereits beschrieben.

Außerdem ist, im Gegensatz zur bereits beschriebenen Ausführungsform, bei der der Lagerzapfen 26 von einem mit der Triebwelle 22 einstückig geformten Ansatz mit Sicherungsring am freien Ende gebildet ist, hier eine Kopfschraube vorgesehen, die den Lagerzapfen 126 bildet. In Fig. 2G sind die Einzelteile zu erkennen, bestehend aus einem herkömmlichen Verschluss, von dem die Zunge abgenommen worden ist,

siehe die Bezugszahl 54. Anstelle der Zunge wird ein Adapterstück 56 mittels einer Senkkopfschraube 58 aufgesetzt, in das eine Antriebswelle 118 seitlich eingeschoben werden kann. Diese Bauteile 56, 58 sind zur Lagerung des Gehäuseteils 116 drehbar.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 3A bis 3E ist das Gehäuse ein rechteckiger Schlosskasten 212. Die Triebwelle 218 trägt an ihrem unteren Ende ein Zahnrad, das in dem Schlosskasten gelagert ist, welche mit der ebenfalls in dem Schlosskasten 212 gelagerten, verschieblichen Zahnstange 60 kämmt. über den Mitnehmer 62 kann die Zahnstange eine Verriegelungsstange antreiben, nicht dargestellt. Wie in der Fig. 3A erkennbar, werden die beiden Teile des Schlossgehäuses 212 durch Schrauben 64 und Muttern 66 zusammengehalten und auch optional am Türblatt 236 befestigt. Die Triebwelle 218 kann entweder durch die Zahnstange 60 oder durch einen Steckschlüssel oder durch einen Schwenkhebelverschluss oder ähnliches angetrieben werden, je nach der gewünschten Kombination von Beschlageinrichtungen.

Die Schrauben 64 und die zugehörige Mutter 66 sind in Durchbrüchen 68, 70 der Schlosskastenhälften so geführt, dass eine gewisse Einstellbarkeit in Richtung der Zahnstange gegeben ist, so dass die Nullstellung des Drehriegels bezüglich der an der Zahnstange angelenkten Verriegelungsstange eingestellt werden kann. Größere Einstellmöglichkeiten, insbesondere hinsichtlich der Strammheit des Verschlusses in verschlossener Stellung lassen sich verwirklichen, wenn gemäß der Ausführungsform nach Fig. 4A bis 4E der Drehriegel 332 zwischen Fuß 330 und Auflauffläche 342 ein Gelenk 72 aufweist, bestehend aus zwei genuteten oder geriffelten Flächen 74, 76, die es ermöglichen, nach Einstellung der Strammheit mittels einer Schraube 78 diese Einstellung festzuklemmen.

Um die Belastung der Fußfläche 330 genau im Axialpunkt zu erhalten, ist der Drehriegel 332 verkröpft, siehe Bezugszahl 80.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5A bis 5H bildet das freie Ende des Drehriegels 432 eine federbelastete, Bezugszahl 82, Teilkugelfläche 84. Dadurch ergibt sich ein selbsteinstellendes H-Maß, das ist ein Maß für die Druckbeaufschlagung der Dichtung

86 zwischen Tür und Rahmen.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezuαszeichenliste:

10 Kompressionsverschluss

12, 112, 212 Verschlussgehäuse

14 Antriebsende

16, 116 Abtriebsende

18, 118, 218 Triebwelle

20 Antriebeinrichtung

22, 122 Kreisringfläche des Gehäuses

24 Achse der Triebwelle

26, 126 Lagerzapfen

28 Achse des Lagerzapfens

30, 330 Fuß

32, 132, 332, 432 Drehriegel

34, 134 Kreisringfläche des Fußes

36, 236, 436 Türblatt

38, 238, 438 Rahmen

40 Achse des Riegels

42, 142, 342 Auflaufrolle

44, 144 Sicherungsring

46 Sicherungsring

48 überwurfmutter

50 Umfangsgewinde

Anschlagstift

Vorreiberverschluss ohne Zunge

Adapter

Schraube

Zahnstange

Mitnehmer

Schraube

Mutter

Durchbruch

Durchbruch

Gelenk geriffelte Fläche geriffelte Fläche

Schraube

Verkröpf u ng

Feder

Teilkugelfläche

Dichtung