P ressve rb i n d u n g

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindungseinrichtung zum Verbinden mit zumindest einem aus verpressbaren Material bestehenden Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Rohrverbindungseinrichtung zumindest einen Grundkörper mit einem Anschlußbereich für eine Pressverbindung mit dem Rohr aufweist, wobei der Anschlußbereich zumindest einen inneren Rohrträger mit einem Bund sowie einen den inneren Rohrträger unter Bildung eines ringförmigen Spaltes umgebenden Presshülse aufweist und der innere Rohrträger zumindest einen Rückhalteabschnitt zum Zurückhalten des aufgepressten Rohrendes und einen Dichtungsabschnitt aufweist.

Eine derartige Rohrverbindungseinrichtung ist aus der DE 197 48 623 A1 bekannt. Diese Rohrverbindungseinrichtung hat sich im Prinzip bewährt und wird in einer Ausführung mit Rückhalteabschnitten beidseits des als Dichtungsring ausgebildeten Dichtungsbereichs serienmäßig hergestellt. Eine Besonderheit dieser Rohrverbindungseinrichtung ist es, dass die zu dem Bund ausgerichtete und einen Rückhalteabschnitt bildende Verzahnung so ausgebildet sein kann, dass diese das aufgeschobene Rohr schon ohne eine Verpressung der Hülse sicher auf dem inneren Rohrträger temporär festhalten kann. Damit kann sich, während der Montage der Pressfitting nicht unbeabsichtigt von dem Rohr lösen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Rohrverbindungseinrichtung bereitzustellen, mit der sichergestellt fst, dass auch bei nicht optimalen Montagebedingungen eine zuverlässige und

dichte Verbindung zwischen dem Pressfitting und dem zu verbindenden Rohr hergestellt wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der innere Rohrträger auf dem dem Bund abgewandtem freien Endteil einen ersten Kalibrierabschnitt, daran anschließend in Richtung zu dem Bund einen ersten Rückhalteabschnitt und daran anschließend einen zweiten Kalibrierabschnitt aufweist. Dieser Ausgestaltung liegt zunächst einmal die Erkenntnis zu Grunde, dass bei der Montage solcher Rohrverbindungseinrichtungen beziehungsweise Rohrfittinge auf Baustellen beobachtet wird, dass die zur Montage abgelängten Rohre nicht immer optimal vorbereitet werden, insbesondere der sich möglicherweise bei der Ablängung bildende Innengrat nicht sauber entfernt wird und dass durch unsachgemäße Handhabung oval und/oder kreisbogenförmig verformte Rohre nicht wieder in die kreisrunde und gerade ausgerichtete Form gebracht werden. Weiterhin wird beobachtet, dass gegebenenfalls versucht wird - auch verursacht durch schwierige Montagebedingungen - den Rohrfitting nicht in Längsrichtung zu dem Rohr ausgerichtet auf dieses aufzuschieben.

Diese möglichen Montagefehler verhindert der Gegenstand der Erfindung, indem die zylinderförmige Oberfläche des ersten Kalibrierabschnitts ein beispielsweise oval verformtes Rohr in die Kreisform zurück verformt und darüber hinaus durch seine massive Ausgestaltung bewirkt, dass ein eventuell vorhandener Innengrat an dem Rohr zumindest soweit durch eine Verformung beseitigt wird, dass er keine Beschädigung insbesondere an den Dichtungsbereich verursachen kann. Der an den ersten Kalibrierabschnitt anschließende erste Rückhalteabschnitt stellt sicher, dass nach dem Pressvorgang das Rohr sicher gehalten ist. Der daran anschließende zweite Kalibrierabschnitt bewirkt nochmals die zu dem ersten Kalibrierabschnitt beschriebenen Richtvorgänge an dem Rohr und darüber hinausgehend, dass ein nicht gerade auf den Pressfitting

aufgeschobenes Rohr oder ein zwar kreisrundes, aber kreisbogenförmig verbogenes Rohr gerade gebogen wird.

In Weiterbildung der Erfindung schließt an den zweiten Kalibrierabschnitt der Dichtungsbereich an. Durch die vorhergehenden Richtvorgänge an dem Rohr ist sichergestellt, dass der Dichtungsbereich beim Aufschieben des Rohrs nicht beschädigt wird. Der Dichtungsbereich ist insbesondere durch eine umlaufende nutförmige Vertiefung in dem inneren Rohrträger gebildet, in den ein Dichtring eingesetzt ist. Der Dichtring ist bevorzugt ein gummielastischer Runddichtring, kann aber auch beliebige andere Profile aufweisen. Damit nach dem Pressvorgang eine dichte Verbindung zwischen dem Pressfitting und dem Rohr gewährleistet ist ragt der Dichtring zumindest mit einem Teil seiner äußeren Oberfläche nach außen aus der nutförmigen Vertiefung hervor.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung schließt an den Dichtungsbereich ein zweiter Rückhalteabschnitt an. Dabei kann der zweite Rückhalteabschnitt auch so ausgebildet sein, dass er den Dichtungsbereich beinhaltet. Das heißt, bei einer solchen Ausgestaltung ist der Dichtring im Grunde nicht in eine nutförmige Vertiefung eingesetzt sondern in eine gegebenfalls etwas vertiefte Einkerbung zwischen zwei benachbarten und umlaufenden Verzahnungsreihen, die gegebenenfalls mit noch weiteren Einkerbungen und Verzahnungsreihen die Rückhalteabschnitte bilden.

In Weiterbildung der Erfindung schließt an den zweiten Rückhalteabschnitt ein dritter Kalibrierabschnitt auslaufend in den Bund an. Es ist aber auch denkbar den zweiten Rückhalteabschnitt bis in den Bund auslaufend auszubilden.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Außendurchmesser des Dichtungsbereichs und/oder zumindest eines Rückhalteabschnitts kleiner

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ist als der des Kalibrierabschnitts. Dadurch ist gewährleistet, dass während des Aufschiebvorgangs des Rohrs dieses insbesondere nicht mit dem Dichtungsbereich, also dem Dichtring, in Verbindung kommt. Dies hat einerseits den beschriebenen Vorteil, dass eine Beschädigung des Dichtrings ausgeschlossen ist, andererseits ist dadurch der Vorteil gegeben, dass bei der Montage noch keine dichtende Verbindung zwischen dem Pressfitting und dem Rohr hergestellt ist. Dadurch wird bei einer Dichtheitsprüfung ein nicht verpresster Pressfitting sofort erkannt, da Flüssigkeit aus diesem austritt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Kalibrierabschnitte, auch wenn diese mit ihrem Außendurchmesser in etwa dem Innendurchmesser des Rohres entsprechen, keine dichtende Verbindung herstellen. Selbst wenn die Außendurchmesser von allen Abschnitten und Bereichen gleich sind, wird die erfindungsgemäße Wirkung erreicht, da das Rohr in der beschriebenen Art und Weise gerichtet ist und daher keine Beschädigungen verursachen kann. Darüber hinaus ist auch durch den nur gering überstehenden Dichtring keine vollkommene Dichtheit (beispielsweise bei höheren Prüfdrucken gegeben, so dass auch die beschriebene Dichtheitsprüfung erfolgen kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der erste Kalibrierabschnitt zu dem freien Ende des inneren Rohrträgers hin eine abgerundete Oberflächenkontur und zu dem ersten Rückhalteabschnitt hin eine abgekantete Oberflächenkontur auf. Insbesondere die abgerundete Oberflächenkontur bewirkt ein richtendes Aufschieben des Rohres auf den ersten Kalibrierabschnitt. Ergänzend dazu weist wiederum in weiterer Ausgestaltung der Erfindung der zweite Kalibrierabschnitt beidseitig eine rampenförmige Oberflächenkontur auf. Insbesondere die zu dem ersten Rückhalteabschnitt weisende rampenförmige Ausgestaltung bewirkt ein sanftes und beschädigungsfreies Richten eines insbesondere kreisbogenförmig verbogenen Rohres. Der dritte Kalibrierabschnitt weist zu dem benachbarten Rückhalteabschnitt hin eine abgekantete Oberflächenkontur auf, da das Rohr an dieser Stelle bereits gerichtet ist

und somit der Platz für einen auch hier denkbaren rampenförmigen übergang für den Rückhalteabschnitt verwendet werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung weist die Presshülse eine eingeformte, nach außen weisende Ringbördelung auf. Dabei bildet die Ringbördelung ein Ende der Presshülse und weist in dem Endbereich einen größeren Durchmesser als die Presshülse auf. Dadurch ist eine lagegenaue Fixierung der nachfolgend beschriebenen Pressbacken, die zu dem Verpressen eingesetzt werden, sichergestellt. Dabei sind auf die Presshülse zumindest zwei Pressbacken aufsetzbar, die zusammenwirkend mit der Ringbördelung eine Zentriernut und darüber hinaus zwei Pressringe aufweisen, die im Bereich der Rückhalteabschnitte unter Einschluss des Dichtungsbereichs liegen. Durch die aufgeweitete Ringbördelung ergibt sich ein erweiteter Ringspalt, der gewährleistet, dass das Rohr bei direkt in diesem Bereich angebrachten Biegungen unter keinen Umständen an der Presshülse scheuert und hier Beschädigungen auftreten.

Weiterhin ist der Grundkörper der Rohrverbindungseinrichtung einstückig aus einem Kunststoffwerkstoff, insbesondere Polyvinylidenfluorid (PVDF) gefertigt. Dieses Material hat sich als besonders geeignet erwiesen. Der

Grundkörper kann beispielsweise in einem Spritzgießverfahren preiswert hergestellt sein, so daß keinerlei Nachbearbeitung erforderlich ist. Dabei kann insbesondere der erste Kalibrierabschnitt auch aus einem anderen (härteren) Kunststoffmaterial einstückig mit dem Grundkörper hergestellt sein. Der Bund weist dabei vorteilhaft einen solchen Durchmesser auf, daß die Presshülse direkt auf den Bund aufgeschoben werden kann. Die

Presshülse ist bevorzugt aus Edelstahl gefertigt. Hier sind grundsätzlich auch andere nicht korrodierende Werkstoffe geeignet, Edelstahl hat sich aber als besonders vorteilhaft erwiesen. Die Presshülse ist mit einem

Befestigungsende auf den Buηd aufschiebbar und mit dem

Befestigungsende gegen einen von dem Bund auskragenden Anschlag

anschiebbar und festclipsbar. Dadurch ist durch den Anschlag eine genaue Positionierung der Presshülse gewährleistet. Weiterhin ist eine Kontrolleinrichtung in Form einer in die Presshülse eingelassenen Kontrollöffnung vorgesehen, die seitlich beabstandet zu dem Pressbereich nahe dem Bund in der Presshülse angeordnet ist. Diese Kontrollöffnung ist als beliebig geformtes Loch oder auch als ggf. bis zu dem auf dem Bund aufliegenden Ende der Presshülse geführter Schlitz ausgebildet. Die öffnung liegt so bezogen zu dem einzuschiebenden Rohrende, daß das Rohrende die als Loch ausgebildete öffnung vorzugsweise ganz, die als Schlitz ausgebildete öffnung in einem Endbereich von innen bedeckt. Dadurch ist jederzeit eine gezielte Kontrolle des aufgeschobenen Rohrendes möglich. Im übrigen können mehrere Kontrollöffnungen auf den Umfang der Presshülse verteilt angeordnet sein.

Alternativ kann der Grundkörper der Rohrverbindungseinrichtung einstückig aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise Kupfer, Messing, Stahl oder Edelstahl gefertigt sein. Diese Materialien sind insbesondere bei sehr hohen Festigkeitsanforderungen gut geeignet. Dadurch, dass der innere Rohrträger zu dem Bund hin kreisbogenförmig ausläuft, besteht auch kein Korrosionsproblem zwischen der Metallschicht des Rohres und dem Grundkörper, da diese sich nicht berühren können.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind beidseitig an den Bund innere Rohrträger anformbar, der Bund kann als Dreieckstück ausgebildet sein, an das drei innere Rohrträger angeformt sind oder aber an den Bund kann auch beispielsweise ein Gewindeanschlußstück, ein Eckanschluß, ein Flanschanschlußstück oder ein sonstiges Anschlußstück angeformt sein. Die erfindungsgemäße Rohrverbindung ist für alle Bereiche der Installationstechnik, insbesondere der Sanitärinstallation und der Heizungsinstallation, verwendbar. Die Presshülsen weisen bei allen Varianten die gleiche Länge auf, so dass können immer die gleichen

Pressbacken verwendet werden können. Die Rohrverbindung kann im übrigen für beliebige Rohrdurchmesser ausgelegt sein.

Der Verbindungsvorgang eines Rohres mit einer Rohrverbindung erfolgt in den folgenden Arbeitsschritten, Auf- beziehungsweise Einschieben des Rohres auf den inneren Rohrträger beziehungsweise in die Presshülse bis zur Anlage an den Bund, was durch die Kontrolleinrichtung überprüfbar ist; Einlegen der so vorbereiteten Rohrverbindung in das Presswerkzeug, bestehend aus zwei Pressbacken und Verpressen der Rohrverbindung wie beschrieben.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben ist.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Detailansicht einer Rohrverbindungseinrichtung mit einem eingeschobenen Rohrende im unverpressten Zustand und

Fig. 2 eine Detailansicht einer Rohrverbindungseinrichtung mit einem eingeschobenen Rohrende im verpressten Zustand

Die erfindungsgemäße Rohrverbindungseinrichtung weist gemäß Figur 1 einen Grundkörper mit einem zumindest einseitig an einen Bund 1 angeformten Anschlussbereich 2 mit einem inneren Rohrträger 3 auf.

Auf den Bund 1 ist eine Presshülse 4 anliegend an einen von dem Bund 1 auskragenden Anschlag 5 aufgeschoben. Zur unverlierbaren Festlegung der Presshülse 4 weist der Bund 1 angrenzend an den Anschlag 5 eine ringförmige Vertiefung 6 auf, in die ein endseitiger Haltevorsprung 7 (beispielsweise in Form einer Abkantung) der Presshülse 4 eingreift oder

festclipsbar ist. Die Presshülse 4 reicht geringfügig über das Ende des inneren Rohrträgers 3 hinaus und weist in diesem Endbereich eine umlaufende, sich zu dem Ende hin erweiternde, Ringbördelung 8 auf. Durch die Erweiterung ist sichergestellt, dass das Rohr 10, auch wenn es direkt hinter dem Ende des inneren Rohrträgers 3 gebogen ist, nicht an der Presshülse 4 scheuert. Weiterhin ist in die Presshülse 4 eine Kontrollöffnung 9 eingelassen, die sich an den auf den Bund 1 aufgeschobenen Bereich der Presshülse 4 anschließt. Durch die Kontrollöffnung 9 ist jederzeit eine Sichtkontrolle des Rohrendes 10a möglich und somit der korrekte Sitz auf dem inneren Rohrträger 3 nachprüfbar.

Der innere Rohrträger 4 weist ausgehend von seinem von dem Bund 5 wegweisenden freien Endteil einen ersten Kalibrierabschnitt 11 , daran anschließend in Richtung zu dem Bund 5 einen ersten Rückhalteabschnitt 12 und daran anschließend einen zweiten Kalibrierabschnitt 13 auf. An den zweiten Kalibrierabschnitt 13 schließt ein Dichtungsbereich 14 an diesen ein zweiter Rückhalteabschnitt 14 an. An diesen zweiten Rückhalteabschnitt 14 schließt dann noch ein dritter Kalibrierabschnitt 15 auslaufend in den Bund 5 an.

Der Außendurchmesser des Dichtungsbereichs 14 und der beiden Rückhalteabschnitte 12, 14 ist bevorzugt geringfügig kleiner ist als die Kalibrierabschnitte 11 , 13, 15. Weiterhin weist der erste Kalibrierabschnitt 11 zu dem freien Ende des inneren Rohrträgers 3 hin eine abgerundete Oberflächenkontur und zu dem ersten Rückhalteabschnitt hin eine abgekantete Oberflächenkontur auf. Der zweite Kalibrierabschnitt 13 weist beidseitig eine rampenförmige Oberflächenkontur auf. Die Rückhalteabschnitte 12, 14 sind als durchgehend umlaufende Verzahnungen mit mehreren Verzahnungsreihen ausgebildet. Weiterhin ist ein Dichtungsbereich 16 vorgesehen, der bei der dargestellten Ausführungsform direkt an den zweiten Rückhalteabschnitt 14 anschließt

beziehungsweise Bestandteil von diesem ist. Der Dichtungsbereich 16 weist eine umlaufende nutförmige Vertiefung auf, in die ein Dichtring 17 eingesetzt ist. Dabei ist die nutförmige Vertiefung im Grunde eine gegebenenfalls vertiefte Einkerbung zwischen zwei benachbarten Verzahnungsreihen. Der Dichtring 17 ist bevorzugt ein gummielastischer Runddichtring, kann aber auch beliebige andere Profile aufweisen. Damit nach dem Pressvorgang eine dichte Verbindung zwischen dem Pressfitting und dem Rohr 10 gewährleistet ist, ragt der Dichtring 17 zumindest mit einem Teil seiner äußeren Oberfläche nach außen aus der nutförmigen Vertiefung hervor. Dadurch, dass die Kalibrierabschnitte 11 , 13, 15 einen geringfügig größeren Außendurchmesser aufweisen und zudem das Rohr durch das vorherige Passieren der Kalibrierabschnitte 11 , 13 gerichtet ist, ist gewährleistet, dass der Dichtring 17 nicht beschädigt werden kann.

Von dem Presswerkzeug sind die Pressringe 18,19 in der Position, die diese in Bezug zu dem Pressfitting bei dem Pressvorgang einnehmen, dargestellt. Diese definierte Position ist durch die Ringbördelung 8 gewährleistet, die eine Führung für das Presswerkzeug darstellt.

In Figur 2 ist der Pressfitting in dem verpressten Zustand dargestellt. Die umlaufenden Pressringe 18, 19 haben in die Presshülse 4 umlaufende Pressvertiefungen eingeformt, die das Rohr 10 auf denen ersten Rückhalteabschnitt 12 und den Dichtungsbereich 16 sowie den zweiten Rückhalteabschnitt 14 zur Erzeugung einer dauerhaften und dichten Verbindung drücken.

Bezugszeichen

1 Bund

2 Anschlussbereich

3 innerer Rohrträger

4 Presshülse

5 Anschlag

6 Vertiefung

7 Haltevorsprung

8 Ringbördelung

9 Kontrollöffnung

10, 10a Rohr

11 erster Kalibrierabschnitt

12 erster Rückhalteabschnitt

13 zweiter Kalibrierabschnitt

14 zweiter Rückhalteabschnitt

15 dritter Kalibrierabschnitt

16 Dichtungsbereich

17 Dichtring

18, 19 Presssring