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Patent Searching and Data


Title:
COMPRESSION PIPE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/062694
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a compression pipe coupling comprising at least one compression sleeve (10 - 13) and at least one compression element (14 - 18), which can be used to produce at least one compression connection between one end of a pipe (19 - 23) and the compression sleeve (10 - 13). According to the invention, the compression element (14 - 18) has an axial moulding, at least in the uncompressed state, whereby said axial moulding can be converted into a deformation in the radial direction by means of an axial force (F) in order to produce the compression connection.

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Inventors:
SIMAG THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/000731
Publication Date:
July 31, 2003
Filing Date:
January 24, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SIMAG BLAZENKA (DE)
SIMAG THOMAS (DE)
International Classes:
F16L19/065; F16L37/091; (IPC1-7): F16L37/084; F16L19/065
Domestic Patent References:
WO1994025786A11994-11-10
Foreign References:
US5816627A1998-10-06
DE3322202A11984-01-12
US4084843A1978-04-18
US4665979A1987-05-19
US2075947A1937-04-06
US5205356A1993-04-27
US4667988A1987-05-26
DE828783C1952-01-21
EP0477704A11992-04-01
Attorney, Agent or Firm:
Heyerhoff, Markus (Goldbacher Strasse 60, Überlingen, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Rohrpreßkupplung mit wenigstens einer Preßhülse (10 13) und zumindest einem Preßelement (1418), über das wenigstens zwischen einem Rohrende eines Rohrs (1923) und der Preßhülse (1013) eine Preßverbindung her stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (1418,54, 55) zumindest im noch nicht verpreßten Zustand eine axiale Ausformung auf weist, wobei die axiale Ausformung durch eine Axialkraft (F) zur Herstellung der Preßverbindung in eine Verfor mung in radialer Richtung überführbar ist.
2. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (14,16, 18,54) im unverpreßten Zu stand tellerförmig ausgebildet ist.
3. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine radial nach außen weisende Seite und eine radi al nach innen weisende Seite des Preßelements (14) im unverpreßten Zustand parallel ausgerichtet sind.
4. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (15) im unverpreßten Zustand eine gekrümmte Längsschnittfläche aufweist.
5. Rohrpreßkupplung nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in axialer Richtung zumindest zwei Preßelemente (14 18) hintereinander angeordnet sind.
6. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß vor und/oder nach dem Preßelement (1418,55) eine Druckscheibe (2428,56) angeordnet ist.
7. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckscheibe (2528,56) konisch ausgeführt ist.
8. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (1418) von einem Tiefziehteil ge bildet ist.
9. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßhülse (1013) einen in axialer Richtung gestuften Innenumfang aufweist.
10. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßhülse (13) in einem Aufnahmebereich (31) für das Preßelement (14,15) kunststoffbeschichtet ist.
11. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (55,56) und die Preßhülse (10) zu mindest nach einem Preßvorgang in Umfangsrichtung und/oder in axialer Richtung formschlüssig verbunden sind.
12. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (55,56) an seinem Innenumfang, an seinem Außenumfang und/oder an zumindest einer Stirnsei te in Umfangsrichtung eine gezackte Kontur (57,58, 59) aufweist.
13. Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (56) an seinem Innenumfang und/oder an seinem Außenumfang in axialer Richtung eine gezackte Kontur (60,61) aufweist.
14. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine gezackte Kontur (60,61) von einem Gewinde gebildet ist.
15. Rohrpreßkupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Preßelement (55) an seinem Innenumfang und an seinem Außenumfang jeweils zumindest eine von einem Ge winde gebildete gezackte Kontur (60,61) aufweist und ein Gewinde als Rechtsgewinde und ein Gewinde als Links gewinde ausgebildet ist.
16. Preßwerkzeug zum Verpressen einer Rohrpreßkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein geteiltes Preßfutter.
Description:
Rohrpreßkupplung Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Rohrpreßkupplung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 477 704 AI ist eine gattungsbildende Rohrpreß- kupplung zum Verbinden von zwei Rohrenden bekannt. Die Rohrpreßkupplung besitzt eine Stützhülse, zwei Quetschhülsen und zwei Preßhülsen. Die Rohrenden sind auf die Stützhülse aufgeschoben, die mit einem sich radial nach außen erstre- ckenden Anschlagflansch versehen ist, an dem die Rohrenden mit ihren Stirnseiten anliegen. Die Außenseiten der Rohrenden sind von sich in axialer Richtung über die Stirnseiten der Rohrenden erstreckenden Kupplungsteilen umgeben, die von ei- ner an den Anschlagflansch angeformten Hülse gebildet sind.

Über die Rohrenden sind die Quetschhülsen und über die Quetschhülsen sind die Preßhülsen geschoben, die mit an ihren Innenumfang angeformten Ringnuten in die Kupplungsteile ein- gerastet sind. Die Quetschhülsen sind in eingebrachte Ausneh- mungen am Außenumfang der Rohrenden und die Rohrenden sind in eine Profilierung am Außenumfang der Stützhülse gepreßt.

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Rohrpreßkupplung zu schaffen, die flexibel einsetzbar und mit der insbesondere auch bei Rohren aus har- ten Materialien eine sichere Verbindung herstellbar ist. Sie wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteran- sprüchen.

Vorteile der Erfindung Die Erfindung geht aus von einer Rohrpreßkupplung mit wenigs- tens einer Preßhülse und zumindest einem Preßelement, über das wenigstens zwischen einem Rohrende eines Rohrs und der Preßhülse eine Preßverbindung herstellbar ist.

Es wird vorgeschlagen, daß das Preßelement zumindest im noch nicht verpreßten Zustand eine axiale Ausformung aufweist, wo- bei die axiale Ausformung durch eine Axialkraft zur Herstel- lung der Preßverbindung in eine Verformung in radialer Rich- tung überführbar ist. Das insbesondere als Ringscheibe, Ring- scheibensegment, Hülse oder Hülsenelement ausgebildete Preße- lement kann kostengünstig hergestellt werden, beispielsweise vorteilhaft in einem Tiefziehvorgang. Ferner kann ein Verkei- len zwischen dem Preßelement und der Preßhülse sowie zwischen dem Preßelement und dem Rohrende und damit eine besonders si- chere Verbindung, insbesondere auch bei Rohren aus harten Ma- terialien, erreicht werden. Es kann eine sogenannte metal- lisch dichtende Verbindung hergestellt werden, d. h. zusätzli- che Dichtungen, insbesondere Kunststoffdichtungen, können vermieden werden.

Vorzugsweise ist das Preßelement von einem V2A-Stahl oder ei- nem V4A-Stahl hergestellt, wobei die Rohre und die Preßhülse aus Kupfer, Messing oder anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Materialien hergestellt sein können. Insbeson- dere mit einer Rohrpreßkupplung vollständig aus Edelstahl bzw. aus V4A-Stahl kann eine vorteilhafte Beständigkeit gegen aggressive Medien erreicht werden.

Ferner kann bei der erfindungsgemäßen Lösung die Kupplung einfach auf einen zukünftigen Mediendruck in den Rohren abge- stimmt werden, und zwar indem bei einem höheren Mediendruck mehr Preßelemente hintereinander angeordnet werden als bei einem niedrigeren Mediendruck. Die erfindungsgemäße Rohrpreß- kupplung ist zur Verpressung eines oder auch mehrerer Rohre denkbar, beispielsweise können über die Rohrpreßkupplung zwei, drei oder vier Rohre miteinander verbunden bzw. T-, Doppel-T-und Winkelstücke gebildet werden usw.

Eine besonders vorteilhafte Keilwirkung kann erreicht werden, wenn das Preßelement im unverpreßten Zustand tellerförmig ausgebildet ist bzw. die Form einer Tellerfeder aufweist und insbesondere, wenn eine radial nach außen weisende Seite und eine radial nach innen weisende Seite des Preßelements vor dem Preßvorgang parallel ausgerichtet sind. Vor dem Preßvor- gang kann das Preßelement mit den parallelen Seiten vorteil- haft einfach ohne Verkanten montiert werden. Beim Preßvorgang bzw. beim Flachdrücken des Preßelements können die Seiten verschwenkt und Ecken des Preßelements können vorteilhaft zum Verkanten und für einen sicheren Halt genutzt werden.

Anstatt einem tellerförmigen Preßelement können auch Preßele- mente mit anderen Formen verwendet werden, beispielsweise kann ferner eine gute Keilwirkung mit einem Preßelement er- reicht werden, das im unverpreßten Zustand eine gekrümmte, insbesondere sichelförmige Längsschnittfläche aufweist, wobei auch mehrfach gekrümmte oder gewellte Längsschnittflächen denkbar sind.

Sind mehrere Preßelemente vorgesehen, können diese direkt hintereinander angeordnet werden, wodurch eine Reibung zwi- schen den Preßelementen genutzt werden kann, oder es können zwischen die Preßelemente Druckscheiben angeordnet werden, um möglichst eine gleichmäßige Verformung der Preßelemente und eine gleichmäßige Druckverteilung zu erreichen.

Die Druckscheibe kann plan oder auch konisch ausgeführt sein, wobei diese im letzteren Fall vorteilhaft direkt zur Verfor- mung des Preßelements genutzt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorge- schlagen, daß die Preßhülse einen in axialer Richtung gestuf- ten Innenumfang aufweist, wodurch vorteilhafte Aufnahmeberei- che für ein oder mehrere Preßelemente und für ein oder zwei Rohrenden erreicht werden können.

Ferner wird vorgeschlagen, daß die Preßhülse in einem Aufnah- mebereich für das Preßelement kunststoffbeschichtet ist, wo- durch insbesondere bei Rohren aus weichen Materialien zwi- schen dem Preßelement und der Preßhülse ein vorteilhafter Kraft-und insbesondere Formschluß erreicht werden kann.

Um eine ungewünschte Relativbewegung, insbesondere in Um- fangsrichtung und/oder in axialer Richtung zwischen der Preß- hülse und dem Preßelement zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß das Preßelement und die Preßhülse zumindest nach einem Preßvorgang in Umfangsrichtung und/oder in axialer Richtung formschlüssig verbunden sind. Der Formschluß kann beispiels- weise durch eine Art Federnut-Verbindung usw. bereits vor ei- nem Preßvorgang oder vorteilhaft durch einen Umformvorgang beim Preßvorgang erzielt werden.

Weist das Preßelement an seinem Innenumfang, an seinem Außen- umfang und/oder an zumindest einer Stirnseite in Umfangsrich- tung und/oder in axialer Richtung eine gezackte Kontur auf, kann ein vorteilhafter Kraftschluß und insbesondere auch ein vorteilhafter Formschluß erreicht werden, indem sich die Zak- ken formschlüssig in ein korrespondierendes Bauteil eingra- ben.

Zusätzlich oder alternativ könnte auch die Preßhülse an zu- mindest einer Kontaktfläche zum Preßelement in Umfangsrich- tung und/oder in axialer Richtung mit einer gezackten Kontur ausgeführt sein. Unter gezackter Kontur sollen sowohl Kontu- ren mit mehreren Zacken als auch Konturen mit nur einem ein- zelnen Zacken verstanden werden.

Ferner wird vorgeschlagen, daß zumindest eine gezackte Kontur von einem Gewinde gebildet ist. Die Kontur kann einfach und schnell hergestellt und insbesondere kann eine vorteilhafte kraft-und/oder formschlüssige Verbindung in Umfangsrichtung und in axialer Richtung erreicht werden, indem das Preßele- ment an seinem Innenumfang und an seinem Außenumfang jeweils

zumindest eine von einem Gewinde gebildete gezackte Kontur aufweist und ein Gewinde als Rechtsgewinde und ein Gewinde als Linksgewinde ausgebildet ist. Ist in zumindest ein Gewin- de wenigstens eine Axialnut eingebracht, kann vorteilhaft ein Ausdrehen eines angrenzenden Bauteils vorteilhaft vermieden bzw. ein vorteilhaftes Verkrallen in Umfangsrichtung erzielt werden. Die Axialnut erstreckt sich dabei in axialer Richtung nur über eine Teillänge bzw. nicht über die gesamte Länge des Gewindes.

Um beim Preßvorgang das Rohr mit einem Preßwerkzeug möglichst über seinen gesamten Umfang, d. h. über 360°, umgreifen und gleichmäßig über 360° eine Preßkraft in das Preßelement ein- bringen zu können sowie das Preßwerkzeug nach dem Preßvorgang wieder einfach entfernen zu können, wird vorgeschlagen, daß das Preßwerkzeug ein geteiltes Preßfutter aufweist.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Rohrpreßkupplung, Fig. 2 einen in Fig. 1 mit II bezeichneten Ausschnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein Preßelement der Rohrpreßkupplung aus Fig. 1, Fig. 4 einen in Fig. 3 mit IV bezeichneten Ausschnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 5 eine schematische Darstellung des Preßelements aus Fig. 3 bei einem Preßvorgang, Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine Preßhülse der Rohrpreßkupplung aus Fig. 1, Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine dreiteilige Preßhülse, Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine alternative Rohrpreßkupplung für geringe Mediendrücke, Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine Rohrpreßkupplung mit alternativen Preßelementen, Fig. 10 einen in Fig. 9 mit X bezeichneten Ausschnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 11 einen Längsschnitt durch ein Preßelement der Rohrpreßkupplung aus Fig. 9, Fig. 12 einen in Fig. 11 mit XII bezeichneten Aus- schnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 13 eine schematische Darstellung des Preßelements aus Fig. 11 bei einem Preßvorgang, Fig. 14 einen Längsschnitt durch eine Rohrpreßkupplung mit alternativen Preßelementen und alternati- ven Druckscheiben,

Fig. 15 einen in Fig. 14 mit XV bezeichneten Aus- schnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 16 einen in Fig. 14 mit XVI bezeichneten Aus- schnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 17 einen Längsschnitt durch eine Rohrpreßkupplung mit einer kunststoffbeschichteten Preßhülse, Fig. 18 einen in Fig. 17 mit XVIII bezeichneten Aus- schnitt in vergrößerter Darstellung, Fig. 19 einen mit Fig. 18 vergleichbaren Ausschnitt mit einem Kunststoffrohr, Fig. 20 einen Längsschnitt durch eine alternative Rohrpreßkupplung mit einem Preßelement, das gezackte Außenkonturen aufweist, Fig. 21 das Preßelement aus Fig. 20 in einer Drauf- sicht, Fig. 22 eine zu Fig. 20 alternative Rohrpreßkupplung, Fig. 22a ein Preßelement der Rohrpreßkupplung aus Fig.

22 in Richtung XXIIa, Fig. 23 einen Längsschnitt durch ein Preßwerkzeug vor einem Preßvorgang, Fig. 24 eine Ansicht einer ersten Einheit des Preß- werkzeugs aus Fig. 23 in einer mit XXIV ge- kennzeichneten Richtung, Fig. 25 das Preßwerkzeug beim Preßvorgang und Fig. 26 die erste Einheit des Preßwerkzeugs gemäß der Darstellung in Fig. 24 beim Preßvorgang.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrpreßkupplung mit einer Preßhülse 10 aus V2A-Stahl. Die Preßhülse 10 weist in axialer Richtung zu jeder Stirnseite hin einen gestuften Innenumfang auf und besitzt dadurch, ausgehend von einem mittleren Be- reich 32 mit einem ersten Durchmesser, der im wesentlichen einem Innendurchmesser von zwei zu kuppelnden Rohren 19,20 entspricht, in Richtung jeder Stirnseite jeweils einen ersten Aufnahmebereich 33, 33'für die Rohre 19,20 mit einem Durch- messer, der einem Außendurchmesser der Rohre 19,20 ent- spricht und jeweils einen zweiten Aufnahmebereich 34, 34', der einen um ca. 10 mm größeren Durchmesser besitzt als der erste Aufnahmebereich 33, 33' (Fig. 1 und 6).

In den zweiten Aufnahmebereichen 34, 34'sind jeweils drei Preßelemente 14 und zwei Druckscheiben 24 angeordnet, wobei die Druckscheiben 24 in axialer Richtung jeweils zwischen den Preßelementen 14 angeordnet sind. Die jeweils in den zweiten Aufnahmebereichen 34, 34'angeordneten Preßelemente 14 sind vor dem Preßvorgang entsprechend ausgerichtet. Denkbar wäre jedoch auch, die Preßelemente unterschiedlich auszurichten und/oder auch direkt ohne Druckscheiben in axialer Richtung hintereinander anzuordnen.

Der zweite Aufnahmebereich 34'ist vor einem Preßvorgang und der zweite Aufnahmebereich 34 ist nach einem Preßvorgang dar- gestellt. Über die Preßelemente 14 ist zwischen den Rohrenden der Rohre 19,20, die ebenfalls aus einem V2A-Stahl herge- stellt sind, und der Preßhülse 10 eine Preßverbindung her- stellbar.

Das Preßelement 14 wird von einer tiefgezogenen, tellerförmi- gen Ringscheibe aus V2A-Stahl gebildet, das eine radial nach außen weisende Seite und eine radial nach innen weisende Sei- te aufweist, die vor einem Preßvorgang parallel zueinander ausgerichtet sind (Fig. 3,4 und 5). Durch die Tellerform be- sitzt das Preßelement 14 vor dem Preßvorgang eine axiale Aus- formung, die durch eine Axialkraft F zur Herstellung der Preßverbindung in eine Verformung in radialer Richtung des Preßelements 14 überführbar ist. Das Preßelement 14 besitzt vor einem Preßvorgang einen Randwinkel 35 von ca. zwanzig Grad (Fig. 4).

Nachdem die Preßelemente 14 in die zweiten Aufnahmebereiche 34, 34'eingeschoben sind, werden diese mit einer Axialkraft F mit einem nicht näher dargestellten Ring belastet, dessen Ringfläche im wesentlichen der Ringfläche der Preßelemente 14 entspricht. Dabei werden die Preßelemente 14 plan gedrückt, wodurch die radial nach außen weisenden Seiten und die radial nach innen weisenden Seiten der Preßelemente 14 verkippen und sich radial nach innen weisende Kanten 36 der Preßelemente 14 in die Rohre 19,20 und radial nach außen weisende Kanten 37 der Preßelemente 14 in die Preßhülse 10 eingraben. Die Preße- lemente 14 verkanten bzw. verkeilen mit der Preßhülse 10 und mit den Rohren 19,20 (Fig. 2 und 5). Um eine Verdrehsiche- rung zwischen der Preßhülse 10 und den Rohren 19,20 zu er- reichen können vorteilhaft ein oder mehrere Preßelemente als gezackte Kronenscheibe ausgeführt sein, so daß in Umfangs- richtung ein Kraft-und/oder Formschluß zwischen der Preßhül- se 10 und den Rohren 19,20 erreicht werden kann.

Optional kann im Bereich der Preßelemente 14 eine die Preß- hülse 10 umschließende Stützhülse 38 angeordnet werden, wie dies in Fig. 1 angedeutet ist.

In den Fig. 7 bis 19 werden weitere Ausführungsbeispiele be- schrieben. Im wesentlichen gleichbleibende Bauteile sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Fer- ner kann bezüglich gleichbleibender Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 6 verwiesen werden. Die nachfolgende Beschreibung be- schränkt sich im wesentlichen auf die Unterschiede zum Aus- führungsbeispiel in den Fig. 1 bis 6.

In Fig. 7 ist eine alternative Preßhülse 11 dargestellt, die aus drei Teilen zusammengesetzt ist. Aufnahmebereiche 34, 34' für Preßelemente werden jeweils von einer Hülse 39,40 gebil- det, die an einer mittleren Hülse 41 befestigt sind.

In Fig. 8 ist eine Rohrpreßkupplung für kleine Mediendrücke dargestellt. Die Rohrpreßkupplung besitzt eine Preßhülse 12, deren Wandstärke ca. einer Wandstärke von zu kuppelnden Roh- ren 19,20 entspricht. An die Preßhülse 12 sind an deren En- den ringnutartige Aufnahmebereiche 42, 42'mit einem zum restlichen Teil der Preßhülse 12 vergrößerten Durchmesser für jeweils zwei Preßelemente 14 angeformt. Im mittleren Bereich der Preßhülse 12 ist eine Verengung 52 angeformt, die bei der Montage Anschläge für die Rohre 19,20 bildet.

Um eine Klemmwirkung zu steigern, kann optional zu einer axi- alen Preßkraft F im Bereich der Preßelemente 14 mit einer ra- dialen Preßkraft FR verpreßt werden.

In Fig. 9 ist eine Rohrpreßkupplung mit alternativen Preßele- menten 15 dargestellt, die im unverpreßten Zustand sichelför- mig gekrümmte Längsschnittflächen aufweisen (Fig. 10,11, 12, 13). Die Längsschnittflächen besitzen einen Innenradius 43 von ca. 1,5 mm und einen Außenradius 44 von ca. 1,7 mm (Fig.

12).

Die Rohrpreßkupplung besitzt eine dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 6 entsprechende Preßhülse 10 mit Aufnahmebe- reichen 34, 34'für die Preßelemente 15, wobei jeweils in den Aufnahmebereichen 34, 34'vier Preßelemente 15 und drei Druckscheiben 24 angeordnet sind. Die Druckscheiben 24 sind in axialer Richtung jeweils zwischen den Preßelementen 15 an- geordnet. Grundsätzlich könnten die Preßelemente 15 auch in axialer Richtung direkt hintereinander angeordnet werden.

Beim Verpressen werden die Preßelemente 15 durch eine Axial- kraft F plan gedrückt, werden in radialer Richtung verformt und verkeilen bzw. verkanten sich mit der Preßhülse 10 und zu verpressenden Rohren 19,20 (Fig. 13).

In Fig. 14 ist eine Rohrpreßkupplung dargestellt, die konisch ausgeführte Druckscheiben 25,26, 27,28 aufweist. Ferner be- sitzt die Rohrpreßkupplung als Ringscheiben ausgebildete Preßelemente 16,17, 18, die an ihrem Innenumfang und/oder an ihrem Außenumfang angeformte, sich in axialer Richtung erstreckende Bünde aufweisen (Fig. 15 und 16). Die Bünde lie- gen an Konusflächen der Druckscheiben 25,26, 27,28 an und werden bei einem Preßvorgang mit einer Axialkraft F durch die Druckscheiben 25,26, 27,28 radial nach innen oder radial nach außen gedrückt und verkanten sich dadurch.

In Fig. 17 ist eine Rohrpreßkupplung mit einer Preßhülse 13 dargestellt, die in Aufnahmebereichen 31, 31'für Preßelemen- te 14,15 kunststoffbeschichtet ist. Ferner besitzt die Rohrpreßkupplung eine Stützhülse 45, die in den Aufnahmebe- reichen 31, 31 in zu verbindende Rohre 21,22 eingesteckt ist und an ihrem Außenumfang angeformte, sich radial nach au- ßen erstreckende Haltezacken 53 aufweist, wobei in axialer Richtung vor und nach den Haltezacken 53 Ausnehmungen einge- bracht sind (Fig. 18).

In Fig. 19 ist ein Ausschnitt einer der in Fig. 17 entspre- chenden Rohrpreßkupplung mit einem Kunststoffrohr 23 darge- stellt.

Fig. 20 zeigt eine Preßhülse 10 und exemplarisch ein teller- förmiges Preßelement 54, das an seinem Innenumfang und an seinem Außenumfang in Umfangsrichtung eine gezackte Kontur 57,58 aufweist (vgl. Fig. 21). Wird das Preßelement 54 im Aufnahmebereich 34 der Preßhülse 10 verpreßt, graben sich die gezackten Konturen 57,58 des Preßelements 54 in die Preßhül- se 10 und in ein zu koppelndes Rohr, und es entsteht zwischen dem Preßelement 54 und der Preßhülse 10 sowie zwischen dem Preßelement 54 und dem zu koppelnden Rohr in Umfangsrichtung infolge der gezackten Konturen 57,58 ein Formschluß. Bei der Herstellung der Preßverbindung werden vorteilhaft in den Auf- nahmebereichen 34, 34'mehrere Preßelemente 54 hintereinander angeordnet. Grundsätzlich ist jedoch auch denkbar, daß nur ein Preßelement 54 zur Vermeidung einer Verdrehung in Um- fangsrichtung und mehrere andere Preßelemente, beispielsweise mehrere Preßelemente 14, verwendet werden.

In Fig. 22 ist eine Rohrpreßkupplung dargestellt, die konisch ausgeführte Druckscheiben 56, 56'aufweist. Ferner besitzt die Rohrpreßkupplung als Ringscheiben ausgebildete Preßele- mente 55, 55', die an ihrem Innenumfang und an ihrem Außenum- fang angeformte, sich in axialer Richtung erstreckende Bünde aufweisen. Die Bünde liegen beim und nach dem Preßvorgang an Konusflächen der Druckscheiben 56, 56'an. Beim Preßvorgang werden die am Außenumfang angeformten Bünde durch die Druck- scheiben 56, 56'radial nach außen und die am Innenumfang an- geformten Bünde durch die Druckscheiben 56, 56 radial nach innen gedrückt. In Fig. 22 ist auf der linken Seite die Rohrpreßkupplung vor einem Preßvorgang und auf der rechten Seite nach einem Preßvorgang dargestellt. Am Außenumfang des am Außenumfang angeformten Bundes des Preßelements 55 ist ei- ne von einem Gewinde gebildete gezackte Kontur 60 in axialer Richtung und am Innenumfang des am Innenumfang angeformten Bundes des Preßelements 55 ist eine von einem Gewinde gebil- dete gezackte Kontur 61 in axialer Richtung angeformt, wobei die Kontur 60 am Außenumfang von einem Rechtsgewinde und die Kontur 61 am Innenumfang von einem Linksgewinde gebildet ist.

In die gezackten Konturen 60,61 bzw. in die Gewinde sind ausgehend von den freien Enden der Bünde des Preßelements 55 in axialer Richtung bis ca. zur Hälfte des Gewindes zudem A- xialnuten 64 eingebracht (Fig. 22a). Durch die Axialnuten 64 entstehen zudem in Umfangsrichtung wirkende Zacken, über die ein Herausdrehen zu kuppelnder Rohre 19,20 oder ein unge- wünschtes Verdrehen der Preßhülse 10 sicher vermieden werden kann. Zudem könnten auch noch Axialnuten in der Druckscheibe vorgesehen werden.

Anstatt nur ein Gewinde an einem Umfang könnten auch mehrere, vorteilhaft entgegengesetzt ausgerichtete Gewinde an einem Umfang angeordnet werden, beispielsweise könnte an einem In- nenumfang und/oder an einem Außenumfang eines Preßelements ein Links-und ein Rechtsgewinde angeordnet werden, wodurch ein besonders vorteilhaftes Blockieren erreicht werden könn- te.

Ferner weist das Preßelement 55 an seiner in axialer Richtung zu einer Wandung der Preßhülse 10 weisenden Stirnseite eine gezackte Kontur 59 in Umfangsrichtung auf. Grundsätzlich ist auch denkbar, an der Stirnseite mehrere gezackte Konturen in Umfangsrichtung anzuordnen, und zwar insbesondere auf unter- schiedlichen Radien. Wird das Preßelement 55 verpreßt, graben sich die gezackten Konturen 59,60 des Preßelements 55 in die Preßhülse 10 und die gezackte Kontur 61 in ein zu koppelndes Rohr 20, und es entsteht zwischen dem Preßelement 55 und der Preßhülse 10 sowie zwischen dem Preßelement 55 und dem zu koppelnden Rohr 20 in axialer Richtung und in Umfangsrichtung infolge der gezackten Konturen 59,60, 61 ein Formschluß. Die von entgegengesetzt ausgerichteten Gewinden gebildeten Kontu- ren 60,61 sowie die Kontur 59 führen zu einem gewünschten Blockieren des Preßelements 55 in Umfangsrichtung. Das Preße- lement 55 führt beim Preßvorgang nur eine kleine Axialbewe- gung durch, und zwar im wesentlichen nur soweit, daß sich in Umfangsrichtung mit Abstand angeordnete, die Kontur 59 bil- dende Zacken des Preßelements 55 in die Preßhülse 10 eingra- ben können.

Zudem ist an einer zum Preßelement 55 weisenden Stirnseite der Druckscheibe 56 eine in Umfangsrichtung gezackte Kontur

62 angeformt, die sich beim Verpressen formschlüssig in das Preßelement 55 eingräbt.

In den Fig. 23 bis 26 ist ein Preßwerkzeug zum Verpressen ei- ner erfindungsgemäßen Rohrpreßkupplung dargestellt. Das Preß- werkzeug besitzt eine erste Einheit 46 mit einem geteilten Preßfutter, und zwar wird das Preßfutter von schwenkbaren Spannbacken 29,30 und einer Lagerplatte 50 gebildet. Die erste Einheit 46 besitzt in axialer Richtung hinter den Spannbacken 29,30 einen U-förmigen Aufnahmebereich 47.

Im unteren Bereich des U-förmigen Aufnahmebereichs 47 ist zwischen den schwenkbaren Spannbacken 29,30 die Lagerplatte 50 befestigt, die einen Aufnahmebereich aufweist, der einer Außenkontur von zu verpressenden Rohren angepaßt ist. An der Lagerplatte 50 und an den Spannbacken 29,30 sind gehärtete, Ringsegmente 51 befestigt, die in die vom U-förmigen Aufnah- mebereich 47 abgewandte axiale Richtung weisen und sich je- weils über 120° erstrecken.

Ferner besitzt das Preßwerkzeug eine zweite Einheit 48, die ebenfalls einen U-förmigen Aufnahmebereich 49 zur Aufnahme und zur Fixierung einer Preßhülse der Rohrpreßkupplung auf- weist.

Beim Verpressen werden die Spannbacken 29,30 geschlossen, so daß die Ringsegmente 51 an den Spannbacken 29,30 und an der Lagerplatte 50 einen geschlossenen, sich in axialer Richtung zur Preßhülse weisenden Ring bilden. Die Spannbacken 29,30 und die Lagerplatte 50 überschneiden sich dabei mit angeform- ten Verzahnungen in Umfangsrichtung.

Anschließend wird die erste Einheit 46 in axialer Richtung zur zweiten Einheit 48 verfahren (Fig. 25), der von den Ring- segmenten 51 gebildete geschlossene Ring wird in die Preßhül- se in axialer Richtung eingefahren und in der Preßhülse ange- ordnete Preßelemente werden in axialer Richtung verpreßt. Das Preßwerkzeug ist dimensioniert, daß eine Axialkraft von min- destens 40 kN aufgebracht werden kann.

Nach dem Preßvorgang wird die erste Einheit 46 in die von der zweiten Einheit 48 abgewandte Richtung verfahren, die Spann- backen 29,30 werden geöffnet, und die erste Einheit 46 kann in radialer Richtung entfernt werden.

Bezugszeichen 10 Preßhülse 11 Preßhülse 12 Preßhülse 13 Preßhülse 14 Preßelement 15 Preßelement 16 Preßelement 17 Preßelement 18 Preßelement 19 Rohr 20 Rohr 21 Rohr 22 Rohr 23 Rohr 24 Druckscheibe 25 Druckscheibe 26 Druckscheibe 27 Druckscheibe 28 Druckscheibe 29 Spannbacke 30 Spannbacke 31 Aufnahmebereich 32 Bereich 33 Aufnahmebereich 34 Aufnahmebereich 35 Randwinkel 36 Kante 37 Kante 38 Stützhülse 39 Hülse 40 Hülse 41 Hülse 42 Aufnahmebereich 43 Innenradius 44 Außenradius 45 Stützhülse 46 Einheit 47 Aufnahmebereich 48 Einheit 49 Aufnahmebereich 50 Lagerplatte 51 Ringsegment 52 Verengung 53 Haltezacken 54 Preßhülse 55 Preßhülse 56 Druckscheibe 57 Kontur 58 Kontur 59 Kontur 60 Kontur 61 Kontur 62 Kontur 64 Axialnut