Kompressions -Schwenkhebel verschluss

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Schwenkhebelverschluss zum Verriegeln von vorzugsweise Schaltschranktüren oder ähnlichen Türen oder Klappen mit einer auf der Außenseite des Türblattes oder der Klappe befestigten Grundplatte und mit einem in eine in der Grundplatte ausgebildete Muldung einklappbaren, zur Betätigung einer Schließvorrichtung eingerichteten Handhebel, wobei der mit einem kalottenförmig ausgebildeten und in der Grundplatte drehbar und klappbar gelagerten Lagerkopf versehene Handhebel mit einer eine Zunge tragenden Betätigungswelle verbunden ist und durch die Drehung des aus der Grundplatte herausgeklappten Handhebels die Zunge zwischen einer Verriegelungsstellung und einer öffnungsstellung für die Tür oder Klappe bewegbar ist.

Ein Schwenkhebelverschluss mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE 94 06 576 U l beschrieben. Die Grundplatte des Schwenkhebelverschlusses weist an ihrem oberen und unteren Ende jeweils einen das Türblatt oder die Klappe in zwei zugeordneten Durchbrüchen oder auch in einem einzigen Durchbruch durchgreifenden Ansatz auf. In dem oberen Ansatz ist das Lager für den mit einem Lagerkopf in der Grundplatte drehbar und klappbar

gelagerten Handhebel ausgebildet, während der untere Ansatz zur Aufnahme einer Schließeinrichtung zum Festlegen des Handhebels in seiner in die Grundplatte eingeklappten Stellung eingerichtet ist. Zur Befestigung der auf die Außenseite des Türblatts oder der Klappe aufsetzbaren Grundplatte ist eine innenseitig aufsetzbare Befestigungsplatte vorgesehen, die sich mit umgebogenen Außenrändern gegen die Innenfläche der Tür oder der Klappe abstützt und die von der Grundplatte ausgehenden Ansätze übergreift. Die Befestigungsplatte ist mit der Grundplatte bei gleichzeitigem Einklemmen des dazwischen liegenden Türblatts oder der Klappe verschraubt.

Der Lagerkopf des Handhebels ist mit einer Betätigungswelle verbunden, die über den oberen Ansatz der Grundplatte nach innen hervorsteht und eine formschlüssig mit ihr verbundene Zunge als Schließorgan im Sinne eines bekannten Vorreibers trägt. Zur Drehbetätigung der Zunge wird der Handhebel aus der Grundplatte herausgeklappt und in der herausgeklappten Stellung verdreht, so dass über die Drehung der Betätigungswelle die Zunge zwischen ihrer Verriegelungsstellung und der öffnungsstellung bewegbar ist.

Mit dem bekannten Schwenkhebelverschluss ist der Nachteil verbunden, dass die Anordnung der von der Betätigungswelle getragenen Zunge gegenüber dem von ihr in der Verriegelungsstellung hintergriffenen Schrankteil festliegt, so dass die beim Schließen des Verschlusses erforderliche Schließkraft zu groß sein kann und die Handhabung des Verschlusses erschwert.

Es sind ferner Drehriegelverschlüsse bekannt, die eine Zugeinrichtung für die Zunge aufweisen, so dass im Anschluss an das Verbringen der Zunge in deren Verriegelungsstellung mittels einer ersten Drehung der Betätigungswelle durch ein zusätzliches Weiterdrehen der Betätigungswelle die Zunge axial verschoben wird. Ein solcher Drehriegelverschluss ist in der DE 298 20 71 1 U l beschrieben. Abgesehen davon, dass die in der vorgenannten Druckschrift beschriebene Ausgestaltung des Antriebs für die Zugbewegung der Zunge

kompliziert aufgebaut ist, steht der erforderliche Drehweg zur Ausübung der Zugbewegung bei einem Schwenkhebelverschluss nicht zur Verfügung.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkhebelverschluss mit den gattungsgemäßen Merkmalen so einzurichten, dass unter Beibehaltung der Dreh- und Klappbewegung des Handhebels die Zunge zunächst leichtgängig in ihre Verriegelungsstellung gedreht und anschließend die erforderliche Schließkraft aufgebracht werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Betätigungswelle gegen die Wirkung einer Feder längsverschieblich zwischen einer Schließstellung mit einer Anlage der Zunge an einem Schrankteil und einer Lösestellung mit einer von dem Schrankteil abgehobenen Zunge angeordnet ist und dass der Lagerkopf des Handhebels in der durch das Hinein- und Herausklappen des Handhebels definierten Bewegungsebene mit einem in Axialrichtung der Betätigungswelle ausgerichteten axialen Versatz angeordnete Abstützvorsprünge aufweist derart, dass in der in die Grundplatte eingeklappten Stellung des Handhebels die in die Verriegelungsstellung für die Zunge gedrehte Betätigungswelle axial in deren Schließstellung gezogen ist und durch das Herausklappen des Schwenkhebels aus der Grundplatte in die Lösestellung überführt wird.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass zunächst einmal die dem Fachmann vertraute Dreh- beziehungsweise Schwenkbewegung des Handhebels zum öffnen beziehungsweise zum Verriegeln des Verschlusses beibehalten ist. In der zur Betätigung der Drehbewegung der Zunge herausgeklappten Position des Handhebels befindet sich die Betätigungswelle in ihrer hinteren Löseposition, in welcher der Abstand der Zunge zu der

Grundplatte beziehungsweise zu dem von der Zunge zu hintergreifenden Schrankteil am größten ist. Somit kann die Zunge in die Verriegelungsstellung gedreht werden, ohne bereits in Kontakt mit dem Schrankteil zu kommen. Erst durch das Einklappen der in die Verriegelungsstellung gedrehten Zunge wird die Betätigungswelle nach vorne in ihre Schließstellung gezogen, so dass sich der Abstand zwischen der Zunge und der Grundplatte verkürzt. Dadurch legt sich die Zunge gegen das Schrankteil an; diese Bewegung geschieht entgegen der Wirkung einer Feder, die durch die Bewegung der Betätigungswelle in ihre Schließstellung gespannt wird, so dass die gespannte Feder beim Herausklappen des Handhebels aus der Grundplatte die damit verbundene Bewegung der Betätigungswelle in die hintere Lösestellung unterstützt und somit auch das Herausklappen des Handhebels aus der Grundplatte antreibt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass in die Grundplatte ein die Betätigungswelle bei deren Längsverschiebung führendes Führungsgehäuse eingesetzt ist und dass sich der Handhebel mit seinen Abstützvorsprüngen gegen die außenseitige Stirnwand des Führungsgehäuses abstützt.

Zur Herbeiführung der Axialbewegung der Betätigungswelle kann dabei vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen dem Lagerkopf des Handhebels und der Betätigungswelle einen größeren Abstand zur äußeren Stirnwand des Führungsgehäuses aufweist als die Endfläche j edes Abstützvorsprunges in den zugeordneten Arbeitsstellungen des Handhebels.

Hinsichtlich der Axialverschiebung der Betätigungswelle in den Verschluss ist vorgesehen, dass die das Führungsgehäuse durchgreifende Betätigungswelle einen radial abstehenden Ringbund aufweist, der von dem Führungsgehäuse führend aufgenommen und im Inneren des Führungsgehäuses bei der Axialverschiebung der Betätigungswelle verschiebbar ist.

Im Hinblick auf eine ausreichende Abdichtung des Schwenkhebelverschlusses ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung zunächst vorgesehen, dass zwischen dem Ringbund der Betätigungswelle und der außenseitigen Stirnwand des Führungsgehäuses eine die Durchtrittsöffnung der Betätigungswelle durch die Stirnwand abdichtende Dichtung angeordnet ist. Somit können aus dem Inneren eines mit dem Verschluss verschlossenen Schrankes oder anderen Behältnisses keine Feuchtigkeit oder Staub von außen über den Durchtritt der Betätigungswelle durch die Grundplatte und durch das Führungsgehäuse in den Schrank gelangen.

Zusätzlich kann im Hinblick auf eine verbesserte Abdichtung vorgesehen sein, dass auf der Außenseite des Führungsgehäuses eine das Führungsgehäuse gegen die dieses umschließende Wandung der Grundplatte abdichtende Dichtung angeordnet ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Endflächen der Abstützvorsprünge des Lagerkopfes bezüglich des Führungsgehäuses derart ausgerichtet sind, dass die Abstützvorsprünge in den beiden Endstellungen des Handhebels flächig auf der außenseitigen Stirnwand des Führungsgehäuses aufliegen und so eine Raststellung des Handhebels in der Grundplatte bewirken; aufgrund der durch die Zuordnung der aufeinander liegenden Flächen erreichten Raststellungen des Handhebels in dessen beiden Arbeitsstellungen ist die Handhabung des Verschlusses verbessert.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die auf die Betätigungswelle aufgeschobene Feder als Druckfeder ausgebildet ist und sich zwischen der Grundplatte und der formschlüssig mit der Betätigungswelle verbundenen Zunge abstützt und die Betätigungswelle in deren Lösestellung vorspannt. Hierbei kann zur Verwirklichung einer besonders einfachen Befestigung der Zunge an der Betätigungswelle vorgesehen sein, dass die Betätigungswelle an ihrem die Zunge aufnehmenden

Ende als Vierkant ausgebildet und die Zunge mit einer passenden Vierkant- Ausnehmung auf das Ende der Betätigungswelle aufgesteckt und durch eine axial in die Betätigungswelle eingeschraubte Halteschraube an der Betätigungswelle festgelegt ist.

Zur Stabilisierung der Stellung der Zunge in der Schließstellung der Betätigungswelle ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Feder von einem auf die Betätigungswelle formschlüssig aufgeschobenen Anschlaggehäuse umschlossen ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Anschlaggehäuse eine ein Widerlager für die Feder bildende und gegen die Grundplatte anliegende Stirnwand aufweist.

Soweit wie aus der gattungsbildenden DE 94 06 576 U l bekannt eine Drehbegrenzung für die Drehbewegung des Handhebels in der herausgeklappten Stellung gegenüber der Grundplatte einzurichten ist, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das Anschlaggehäuse mit axial zur Grundplatte vorstehenden Anschlagnasen zwischen an der Grundplatte entsprechend dem für die Drehung des Handhebels gegenüber der Grundplatte vorgesehenen Drehwinkel angeordnete Anschlagkanten greift.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. l einen Schwenkhebelverschluss in einer Perspektivansicht mit auseinander gezogen dargestellten Funktionsteilen,

Fig. 2 den Schwenkhebelverschluss gemäß Figur 1 im Zusammenbau in einer geschnittenen Seitenansicht bei herausgeklapptem Handhebel und in der Lösestellung befindlicher Betätigungswelle,

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Lagerkopfes mit angeschlossener Betätigungswelle entsprechend Figur 2,

Fig. 4 den Schwenkhebelverschluss in einer Darstellung gemäß Figur 2 bei eingeklapptem Handhebel und in der Schließstellung befindlicher Betätigungswelle,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des Lagerkopfes mit angeschlossener Betätigungswelle entsprechend Figur 4.

Wie sich aus der Zusammenschau der Zeichnungsfiguren ergibt, weist der Schwenkhebelverschluss eine Grundplatte 10 auf, die auf die Außenseite eines nicht weiter dargestellten Türblattes oder einer Klappe aufsetzbar ist; von der Grundplatte 10 gehen ein oberer Ansatz 1 1 und ein unterer Ansatz 12 aus, die das nicht dargestellte Türblatt oder die Klappe in mehreren Durchbrüchen oder einem Durchbruch durchgreifen und innenseitig über das Türblatt oder die Klappe vorstehen. Die Befestigung der Grundplatte 10 an dem Türblatt oder der Klappe erfolgt mittels einer rückwärtigen Befestigungsplatte 13 , die mit umgebogenen Seitenrändern von Innen gegen das Türblatt oder die Klappe gesetzt wird und dabei die Ansätze 1 1 , 12 übergreift. Die Befestigungsplatte 13 wird mit einer Schraube 14 an der Grundplatte 10 befestigt, so dass das Türblatt oder die Klappe zwischen Grundplatte 10 und Befestigungsplatte 13 eingeklemmt ist.

Die Grundplatte 10 weist auf ihrer Außenseite eine Muldung 45 zur Aufnahme eines in die Grundplatte 10 einsetzbaren Handhebels 15 auf, der an seinem oberen Ende einen Lagerkopf 16 aufweist, der in den oberen Ansatz 1 1 der Grundplatte 10 hineinragt. An dem gegenüberliegenden, unteren Ende hat der Handhebel 15 ein Aufnahmegehäuse 17, in welches ein mit einem Schlüssel 19 betätigbares Zylinderschloss 18 einsetzbar ist. Das Zylinderschloss 18 dient zur Betätigung einer in dem Aufnahmegehäuse 17 verschiebbar angeordneten Riegelplatte 20, mittels der das Aufnahmegehäuse 17 bei in die

Muldung 45 eingeklapptem Handhebel 15 in dem unteren Ansatz 12 verriegelt werden kann.

Der Lagerkopf 16 des Handhebels 15 ist mit einer durch den oberen Ansatz 1 1 geführten Betätigungswelle 21 fest verbunden, indem ein Querbolzen 22 durch entsprechend in eine Flucht gebrachte Bohrungen von Betätigungswelle 21 und Lagerkopf 16 hindurch gesteckt wird. Zur Führung der Betätigungswelle 21 bei deren noch zu beschreibender Axialverschiebung ist in die Grundplatte 10, und zwar in deren oberen Ansatz 1 1 , ein Führungsgehäuse 23 eingesetzt, welches eine außenseitige Stirnwand 24 zum Lagerkopf 16 hin aufweist. Die Betätigungswelle 21 hat einen im Inneren des Führungsgehäuses 23 liegenden Ringbund 25 derart, dass der Ringbund 25 bei der Axialverschiebung der Betätigungswelle zwischen deren Lösestellung und deren Schließstellung durch das Führungsgehäuse 23 geführt ist, wie dies aus einer Zusammenschau der Figuren 3 und 5 ersichtlich ist. Zur Abdichtung des Durchtritts der Betätigungswelle durch das Führungsgehäuse ist an der Innenseite der Stirnwand 24 zwischen dieser und dem Ringbund 25 ein O- Ring 26 angeordnet. Weiterhin ist auf der Außenseite des Führungsgehäuses 23 ein äußerer O-Ring 27 in einer in der Außenwand des Führungsgehäuses 23 ausgebildete Nut eingesetzt, der das Führungsgehäuse gegen die das Führungsgehäuse umschließende Wandung der Grundplatte 10 abdichtet.

Die Betätigungswelle 21 weist an ihrem über den oberen Ansatz 1 1 der Grundplatte hervorstehenden Ende einen Vierkantbereich 28 auf, auf dessen Ende eine Zunge 29 formschlüssig, dass heißt mit einer entsprechenden Vierkantausnehmung aufgesetzt ist. Zur Halterung der Zunge 29 auf der Betätigungswelle 21 ist axial in die Betätigungswelle 21 eine Halteschraube 30 eingeschraubt, die mit einem die Betätigungswelle 21 überragenden Bund ein Widerlager für die Zunge 29 bildet, so dass die Zunge 29 dadurch an der Betätigungswelle 21 festgelegt ist.

Zwischen der Zunge 29 und dem oberen Ansatz 1 1 der Grundplatte 10 ist ein Anschlaggehäuse 32 mit einer gegen den Ansatz 1 1 anliegenden Stirnwand 33 angeordnet und formschlüssig auf den Vierkantbereich 28 der Betätigungswelle 21 aufgeschoben, so dass sich das Anschlaggehäuse 32 jeweils gemeinsam mit der Betätigungswelle 21 dreht. Im Inneren des Anschlaggehäuses 32 ist eine als Druckfeder ausgebildete Feder 31 angeordnet, die sich einerseits an der Stirnwand 33 des Anschlaggehäuses 32 und andererseits gegen die Zunge 29 abstützt und diese in Anlage an dem Bund der Halteschraube 30 drückt, so dass die Zunge 29 auch durch die Federwirkung an der Betätigungswelle 21 festgelegt ist. Zur Begrenzung der Verdrehung der Betätigungswelle 21 gegenüber der Grundplatte 10 weist das Anschlaggehäuse 32 zum oberen Ansatz 1 1 weisende axiale Anschlagnasen 34 auf, die zwischen an dem Ansatz 1 1 ausgebildete Anschlagkanten 35 greifen. Wird also bei herausgeklapptem Handhebel 15 die Betätigungswelle 21 verdreht, so wird die Verdrehung durch den Anschlag der Anschlagnasen 34 des Anschlaggehäuses 32 an den Anschlagkanten 35 des Ansatzes 1 1 der Grundplatte 10 begrenzt.

Wie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 3 und 5 ergibt, die die j eweilige Konfiguration der Teile des Schwenkhebelverschlusses in der Schließstellung beziehungsweise der Lösestellung der Betätigungswelle 21 zeigen, wird die axiale Verschiebung der Betätigungswelle 21 durch die Klappbewegung des Handhebels 15 dadurch vorgenommen, dass an dem Lagerkopf 16 des Handhebels 15 Abstützvorsprünge 40 ausgebildet sind, die in der durch das Hinein- und das Herausklappen des Handhebels 15 definierten Bewegungsebene mit einem in Axialrichtung der Betätigungswelle 21 ausgerichteten axialen Versatz angeordnet sind derart, dass die Endflächen 41 der Abstützvorsprünge 40 j eweils in den beiden Endpositionen des Handhebels 15 (Figur 3 beziehungsweise Figur 5) flächig auf der außenseitigen Stirnwand 24 des Führungsgehäuses 23 aufliegen, wodurch in den beiden Endstellungen jeweils eine Verrastung des Handhebels 15 in der Grundplatte 10 bewirkt wird. Geht man insoweit von der gemäß den

Figuren 2 und 3 herausgeklappten Stellung des Handhebels 1 5 aus, in welcher sich die Betätigungswelle 21 in der nach hinten, dass heißt in der Zeichnung nach rechts verschobenen Lösestellung befindet, so liegt die Endfläche 41 des oberen Abstützvorsprunges 40 gegen die Stirnwand 24 des Führungsgehäuses 23 an. Wird nun der Handhebel 15 in Richtung der Grundplatte 10 gedrückt, so stützt sich der untere Abstützvorsprung 40 zunächst an der zugeordneten Wand 42 der Grundplatte ab und zieht dabei die Betätigungswelle 21 in der Zeichnung nach links, bis die in Figur 5 dargestellte einklappte Endstellung des Handhebels 15 in der Grundplatte 10 erreicht ist. Hierbei wird aufgrund der Axialbewegung der Betätigungswelle 21 die Zunge 29 bei gleichzeitiger Spannung der Feder 31 ebenfalls nach links verschoben und führt dabei den mit 43 bezeichneten Hub aus. In der in Figur 5 dargestellten Endstellung stützt sich die Zunge 29 an dem Anschlaggehäuse 34 ab, so dass die Zunge 29 in ihrer Verriegelungsstellung und Schließlage bei entsprechend auftretenden Beanspruchungen stabilisiert ist.

Wird ausgehend von der in Figur 5 dargestellten Position des Handhebels 15 der Handhebel wiederum aus der Grundplatte 10 in Richtung der in Figur 3 dargestellten Position herausgeklappt, so unterstützt die sich entspannende Feder 31 die Bewegung der Betätigungswelle 21 nach rechts in deren Lösestellung, damit gleichzeitig aber auch die Klappbewegung des Handhebels 15 in dessen herausgeklappte Endstellung (Figur 3).

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.