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Patent Searching and Data


Title:
COMPRESSOR ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/043899
Kind Code:
A1
Abstract:
A compressor assembly for a household refrigerator has two components which are locked to one another, specifically a compressor (1) and an evaporation tray (2). A first (2) of the two components has a detent fork (10) with two prongs (11), and the second (1) has a detent channel (21) into which the detent fork (10) can, proceeding from an entry side, be inserted via an intermediate position into an end position. The distance between the prongs (11) in a first spatial direction (y) perpendicular to the insertion direction (x) is smaller in the intermediate position than that in the end position. The prongs (11) bear detent projections (13) which, in the end position, effect the locking in interaction with a shoulder (27) on an end, remote from the entry side, of the detent channel (21). A blocking finger (16) engages between the prongs (11) at least in the end position.

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Inventors:
DE LA ROSA OSCAR (DE)
PFLOMM BERTHOLD (DE)
STEININGER SASCHA (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/068780
Publication Date:
April 02, 2015
Filing Date:
September 04, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH & SIEMENS HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F16B21/06; F16B21/08; F25D21/14
Foreign References:
DE29820730U11999-05-06
DE102006038040A12008-02-21
US4629356A1986-12-16
DE4423382A11996-01-11
DE102008054936A12010-06-24
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Verdichterbaugruppe für ein Haushaltskältegerät mit zwei aneinander verrasteten Komponenten, nämlich einem Verdichter (1 ) und einer Verdunstungsschale (2), wobei eine erste (2) der beiden Komponenten eine Rastgabel (10) mit zwei Zinken (1 1 ) und die zweite (1 ) einen Rastkanal (21 ) aufweist, in den die Rastgabel (10) von einer Einlassseite her über eine Zwischenstellung bis in eine Endstellung einführbar ist, wobei in der Zwischenstellung der Abstand der Zinken (1 1 ) voneinander in einer zur Einführrichtung (x) senkrechten ersten Raumrichtung (y) kleiner ist als in der Endstellung und die Zinken (1 1 ) Rastvorsprünge (13) tragen, die in der Endstellung im Zusammenwirken mit einer Schulter (27) an einem von der Einlassseite abgewandten Ende des Rastkanals (21 ) die Verrastung bewirken, gekennzeichnet durch einen Sperrfinger (16), der wenigstens in der Endstellung zwischen die Zinken (1 1 ) eingreift.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (1 1 ) beweglich ist zwischen einer Sperrstellung, in der er in eine Engstelle (15) zwischen den Zinken (1 1 ) eingreift, und einer Freigabestellung, in der er aus der Engstelle (1 1 ) zurückgezogen ist.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (16) aus der Freigabestellung in die Sperrstellung elastisch auslenkbar ist.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (16) in der Zwischenstellung der Rastgabel (10) die Freigabestellung einnimmt.

Verdichterbaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (16) in der Endstellung der Rastgabel (10) durch eine Wand (23) des Rastkanals (21 ) in die Sperrstellung beaufschlagt ist. Verdichterbaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (16) zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung in einer zur Einführrichtung (x) und zur ersten Raumrichtung (y) senkrechten zweiten Raumrichtung (z) beweglich ist.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrfinger (16) schräg zur ersten und zur zweiten Raumrichtung (y, z) orientierte Oberflächen (26) aufweist, die in der Sperrstellung in die Engstelle (15) eingreifen.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Engstelle (15) an einer dem Sperrfinger (16) in Freigabestellung zugewandten Seite eine Einführschräge (25) aufweist.

Verdichterbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente (2) einteilig mit der Rastgabel (10) geformt ist.

Verdichterbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkanal (21 ) von einer Wand (19) der zweiten Komponente (1 ) und einem an die Wand (19) angefügten Formteil (20) aus Flachmaterial gebildet ist.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (20) zwei einander gegenüberliegende Wände (22) umfasst, deren von der Einlassseite abgewandte Kanten die Schulter (27) bilden.

Verdichterbaugruppe nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (20) eine die gegenüberliegenden Wände (22) verbindende dritte Wand (23) umfasst. 13. Verdichterbaugruppe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Wand (23) einen zur Einlassseite hin offenen Schlitz (24) aufweist.

Description:
Verdichterbaugruppe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdichterbaugruppe für ein Haushaltskältegerät mit einer Verdichterkapsel und einer Verdunstungsschale. Der in der Verdichterkapsel untergebrachte Verdichter erwärmt die Kapsel im Betrieb auf Temperaturen zwischen 40 und 60°C. Diese Wärme wird herkömmlicherweise genutzt, um die Verdunstung von Tauwasser in einer auf der Verdichterkapsel montierten

Verdunstungsschale zu fördern. Hierfür ist eine gute Wärmeübertragung zwischen Verdichterkapsel und Verdunstungsschale erforderlich. Die Konturen von

Verdichterkapsel und Verdunstungsschale müssen daher genau zueinander passen, und die Verdunstungsschale muss sicher auf der Kapsel verankert sein.

Ein gängiges Prinzip zur Befestigung einer Verdunstungsschale auf einer

Verdichterkapsel ist das Verrasten mittels einer Schnappverbindung. Eine solche

Schnappverbindung umfasst im allgemeinen wenigstens einen elastisch auslenkbaren und einen Rastvorsprung tragenden Federarm, der an einer der aneinander zu

verrastenden Komponenten angebracht ist und in einer Raststellung eine Schulter an der jeweils anderen Komponente hintergreift. Je steifer der Federarm ist, umso schwieriger ist die Verrastung herbeizuführen; wenn der Federarm leicht biegsam ist, ist es einfach, die Komponenten aneinander zu verrasten, aber dann ist auch die Überlappung des

Rastvorsprungs mit der Schulter leicht aufzuheben, und es kann vorkommen, dass Erschütterungen während des Transports eines Haushaltskältegeräts zum Kunden ausreichen, um die Verrastung der Verdunstungsschale an der Verdichterkapsel zu lösen. Wenn dies beim Aufstellen des Geräts unbemerkt bleibt, kann es vorkommen, dass das im Betrieb anfallende Kondenswasser die Verdunstungsschale verfehlt und sich im Gerät oder dessen Umgebung verteilt. Doch auch wenn das Kondenswasser noch in die Verdunstungsschale trifft, ist die Verdunstung beeinträchtigt, und es besteht die Gefahr, dass die Verdunstungsschale überläuft. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Verdichterbaugruppe für ein

Haushaltskältegerät zu schaffen, bei der Verdichterkapsel und Verdunstungsschale leicht und dennoch sicher aneinander verrastbar sind. Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einer Verdichterbaugruppe für ein Haushaltskältegerät mit zwei aneinander verrasteten Komponenten, nämlich einem Verdichter und einer Verdunstungsschale, wobei eine erste der beiden Komponenten eine Rastgabel mit zwei Zinken und die zweite einen Rastkanal aufweist, in den die Rastgabel von einer

Einlassseite her über eine Zwischenstellung bis in eine Endstellung einführbar ist, wobei in der Zwischenstellung der Abstand der Zinken voneinander in einer zur Einführrichtung der Rastgabel in den Rastkanal senkrechten ersten Raumrichtung kleiner ist als in der Endstellung und die Zinken Rastvorsprünge tragen, die in der Endstellung im

Zusammenwirken mit einer Schulter des Rastkanals die Verrastung bewirken, ein

Sperrfinger wenigstens in der Endstellung zwischen die Zinken eingreift. Die Anwesenheit eines solchen Sperrfingers macht es erheblich schwieriger, die Zinken so weit

auszulenken,dass dadurch die Verrastung an der Schulter aufgehoben wird, und ein Lösen der Verrastung durch beim Transport auftretende Erschütterungen kann trotz ggf. leichter Biegsamkeit der Zinken praktisch ausgeschlossen werden.

Der Sperrfinger kann beweglich sein zwischen einer Sperrstellung, in der er in eine Engstelle zwischen den Zinken eingreift, und einer Freigabesteilung, in der er aus der Engstelle zurückgezogen ist. In der Freigabesteilung behindert er die Auslenkung der Zinken nicht, so dass in dieser Stellung zumindest das Einführen der Rastgabel in den Rastkanal durch den Sperrfinger nicht behindert ist.

Der Sperrfinger kann aus der Freigabesteilung in die Sperrstellung elastisch auslenkbar sein. So ist sichergestellt, dass er die Freigabesteilung immer dann einnimmt, wenn er nicht durch Kontakt mit einem Fremdkörper in der Sperrstellung fixiert ist. Insbesondere befindet sich der Sperrfinger immer in der Freigabesteilung, solange die Verdichterkapsel und die Verdunstungsschale nicht aneinander verrastet sind, und es ist zum Verrasten beider aneinander nicht erforderlich, den Sperrfinger vorab in die Freigabesteilung zu versetzen. Vorzugsweise nimmt der Sperrfinger auch in der Zwischenstellung der Rastgabel die Freigabesteilung ein, um das Einführen der Rastgabel in den Rastkanal nicht zu behindern. In der Endstellung sollte der Sperrfinger jedoch in die Sperrstellung beaufschlagt sein, vorzugsweise durch eine Wand des Rastkanals.

Die Bewegung des Sperrfingers zwischen Freigabestellung und Sperrstellung erfolgt vorzugsweise in einer zur Einführrichtung und zur ersten Raumrichtung senkrechten zweiten Raumrichtung.

Der Sperrfinger kann schräg zur ersten und zur zweiten Raumrichtung orientierte

Oberflächen aufweisen, die in der Sperrstellung in die Engstelle eingreifen. Wenn diese Oberflächen in Kontakt mit den Zinken der Rastgabel kommen, können sie diese in der ersten Raumrichtung auseinander treiben.

Entsprechend können Oberflächen der Zinken eine Einführschräge an einer dem

Sperrfinger in Freigabestellung zugewandten Seite der Engstelle bilden. Die erste Komponente kann einteilig mit der Rastgabel geformt sein, z.B. durch

Spritzguss aus Kunststoff. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn die erste Komponente die Verdunstungsschale ist.

Der Rastkanal hingegen kann zweckmäßigerweise mehrteilig, von einer Wand der zweiten Komponente und einem an dieser Wand angefügten Formteil aus Flachmaterial, gebildet sein.

Zweckmäßigerweise können zwei einander gegenüber liegende Wände des Formteils an ihren von der Einlassseite des Rastkanals abgewandten Rändern die Schulter bilden.

Eine dritte Wand des Formteils kann zweckmäßigerweise die beiden gegenüberliegenden Wände verbinden.

Die dritte Wand weist vorzugsweise einen zur Einlassseite hin offenen Schlitz auf, in den der Sperrfinger beim Einführen der Rastgabel in den Rastkanal zunächst eingreifen kann, so dass die Rastgabel in den Rastkanal eindringen kann, ohne dass gleichzeitig der Sperrfinger ausgelenkt wird. Eine solche Auslenkung findet erst statt, wenn der

Sperrfinger das Ende des Schlitzes erreicht. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Baugruppe aus Verdichter und Verdunstungsschale;

Fig. 2 ein vergrößertes Detail der Baugruppe aus Fig. 1 ; Fig. 3 einen Schnitt durch die Rastgabel der Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt durch die Rastgabel in einer ersten Zwischenstellung beim

Einführen in den Rastkanal; Fig. 5 einen Schnitt durch die Rastgabel in einer zweiten Zwischenstellung im

Rastkanal; und

Fig. 6 einen Schnitt durch die in der Endstellung im Rastkanal verrastete Rastgabel. Fig. 1 zeigt in einer stark schematisierten perspektivischen Ansicht eine

erfindungsgemäße Baugruppe mit einem gekapselten Verdichter 1 und einer

Verdunstungsschale 2. Der Verdichter 1 hat im Wesentlichen die Gestalt eines

gedrungenen Zylinders, wobei ein Übergang von der in Fig. 1 sichtbaren Mantelfläche 3 des Verdichters zur einer in der Fig. von der Verdunstungsschale 2 verdeckten oberen Stirnfläche abgerundet ist. Die Verdunstungsschale 2 hat hier im Wesentlichen die Form eines flachen, nach oben offenen Quaders, an dessen Boden eine Aufwölbung 4 gebildet ist. Die Aufwölbung 4 umfasst einen halbkuppelförmigen Abschnitt 5, der sich an die Oberfläche des Verdichters 1 eng anschmiegt, um eine effiziente Wärmeübertragung vom Verdichter 1 auf die Verdunstungsschale 2 zu erreichen, und einen an den

halbkuppelförmigen Abschnitt 5 bündig anschließenden Abschnitt 6, dessen Querschnitt in einer in der Fig. mit x bezeichneten Richtung unveränderlich ist, und durch den hindurch der obere Rückteil des Verdichtergehäuses in x-Richtung in den Abschnitt 5 einführbar ist. In dem Abschnitt 6 ist eine in x-Richtung langgestreckte, randoffene Aussparung 7 gebildet. Die Aussparung 7 flankierende Wände 8 haben dieselbe Höhe wie Außenwände 9 der Verdunstungsschale, um ein vorzeitiges Überlaufen der Verdunstungsschale in die Aussparung 7 hinein auszuschließen.

Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Aussparung 7, wobei die Wände 8 in der Ansicht der Fig. 2 großenteils abgeschnitten sind, um eine in die Aussparung 7 eingreifende, einteilig mit der Verdunstungsschale 2 aus Kunststoff spritzgeformte Rastgabel 10 zeigen zu können. Die Rastgabel 10 in der Aussparung 7 nahe am Boden des Abschnitts 6 angebracht ist. Sie umfasst zwei zueinander spiegelbildliche, an ihren freien Enden spitz zulaufende Zinken 1 1 mit sich in der x-Richtung erstreckenden, von einander

abgewandten seitlichen Flanken 12 und von den Flanken 12 jeweils in einer y-Richtung überstehenden Rastvorsprüngen 13. Die Zinken 1 1 haben jeweils einen L-förmigen Querschnitt, der einen Zwischenraum zwischen den Zinken 1 1 in einen relativ breiten oberen Bereich 14 und eine darunter liegende Engstelle 15 gliedert. Ein Sperrfinger 16 erstreckt sich im Wesentlichen im oberen Bereich 14 des Zwischenraums. Ein freies Ende des Sperrfingers 16 ragt zum Teil über die Oberseiten 17 der Zinken 1 1 hinweg aus dem Zwischenraum hinaus. Eine Oberseite 18 des Sperrfingers 16 ist zu dessen freiem Ende hin abschüssig.

Unterhalb der Rastgabel 10 und der sie umgebenden Teile 6, 8 der Verdunstungsschale 2 ist in Fig. 2 ein Stück des Gehäuses des Verdichters 1 gezeigt. An dem Wandabschnitt 19 dieses üblicherweise metallischen Gehäuses ist ein aus Blech geformter Bügel 20 befestigt, z.B. durch Löten, Punktschweißung oder dergleichen. Bügel 20 und

Wandabschnitt 19 begrenzen gemeinsam einen Rastkanal 21 vom rechteckigem

Querschnitt. Schmalseiten des Rastkanals 21 sind von Seitenwänden 22 des Bügels 20 gebildet. Eine Breitseite des Rastkanals 21 ist von einer Wand 23 des Bügels 20 gebildet, in der ein zu einer vom Betrachter abgewandten Einlassseite des Rastkanals 21 hin offener Schlitz 24 gebildet ist.

Um die Verdunstungsschale 2 auf dem Verdichter 1 zu montieren, wird die Rastgabel 10 von der Einlassseite her, entgegen der x-Richtung, in den Rastkanal 21 eingeschoben. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch die Rastgabel 10 entlang der in Fig. 2 mit III-III bezeichneten Ebene vor dem Einführen in den Rastkanal 21. Man erkennt die L-förmigen Querschnitte der Zinken 1 1 mit horizontalen und vertikalen Schenkeln, die jeweils den oberen Bereich 14 bzw. die Engstelle 15 des Zwischenraums begrenzen. An den horizontalen Schenkeln der Zinken 1 1 sind, jeweils an der Grenze zwischen dem oberen Bereich 14 und der Engstelle 15, Schrägflächen 25 in Art einer Einführschräge gebildet. In gleicher Richtung orientierte Schrägflächen 26 bilden die der Engstelle 15 zugewandte Unterseite des Sperrfingers 16. Der Sperrfinger 16 taucht entlang der Schnittebene nur zu einem kleinen Teil in den oberen Bereich 14 des Zwischenraums ein, die Engstelle 15 ist frei.

Fig. 4 zeigt ein Schnitt entlang der gleichen Ebene kurz nach dem Eindringen der Zinken 1 1 in den Rastkanal 21. Der Kontakt der (in der Fig. nicht sichtbaren) Rastvorsprünge 13 mit den Seitenwänden 22 hat die Zinken 1 1 aus der als gestrichelter Umriss

eingezeichneten entspannten Stellung der Fig. 3 aufeinander zu verschoben, in eine Stellung, in der die Engstelle 15 nicht mehr breit genug ist, um den Sperrfinger 16 aufnehmen zu können. Der Sperrfinger greift in den Schlitz 24 ein, ohne den Bügel 20 zu berühren, und ist noch nicht elastisch ausgelenkt. Fig. 5 zeigt eine Konfiguration, in der die Rastgabel 10 tiefer in den Rastkanal 21 eingedrungen ist und der Sperrfinger 16 durch Kontakt mit der Wand 23 abwärts gebogen ist. Seine Schrägflächen 26 drücken nun gegen die Schrägflächen 25 der Zinken 1 1 und verdrängen diese aus der - wiederum als gestrichelter Umriss dargestellten - Stellung der Fig. 5 abwärts.

Fig. 6 zeigt einen weiteren Schnitt durch die Rastgabel 10 nach Erreichen ihrer

Endstellung am Verdichtergehäuse. Die Rastvorsprünge 13 haben den Rastkanal 21 vollständig durchquert und liegen an einer von Kanten der Seitenwände 22 gebildeten Schulter 27 (siehe Fig. 2) an. Die Zinken 1 1 sind wieder entspannt und befinden sich in der gleichen Stellung zueinander wie in Fig. 3. Der Sperrfinger 16 ist jedoch weiterhin durch den Kontakt mit der Wand 23 ausgelenkt gehalten, so dass er in die Engstelle 15 hineinreicht und dadurch die Bewegungsfreiheit der Zinken 1 1 in y-Richtung einschränkt. So sind diese durch den Sperrfinger 16 daran gehindert, so weit zur Seite auszuweichen, dass die Rastvorsprünge 13 von der Schulter 27 abrutschen könnten. Ein

unbeabsichtigtes Lösen der Verdunstungsschale 2 vom Verdichterl ist so zuverlässig ausgeschlossen.

BEZUGSZEICHEN

1 Verdichter

2 Verdunstungsschale

3 Mantelfläche

4 Aufwölbung

5 Abschnitt

6 Abschnitt

7 Aussparung

8 Wand

9 Außenwand

10 Rastgabel

1 1 Zinken

12 Flanken

13 Rastvorsprung

14 oberer Bereich

15 Engstelle

16 Sperrfinger

17 Oberseiten

18 Oberseite

19 Wandabschnitt

20 Bügel

21 Rastkanal

22 Seitenwand

23 Wand

24 Schlitz

25 Schrägfläche

26 Schrägfläche

27 Schulter