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Title:
CONCENTRIC SLAVE CYLINDER WITH BOLTING THROUGH END SHIELD AND CLUTCH HOUSING WITH CONCENTRIC SLAVE CYLINDER FIXED THERETO
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/224078
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a concentric slave cylinder (1) with a CSC housing (2) in which a piston (4) is arranged in a longitudinally movable manner in the axial direction according to hydraulic pressure, in order to move a clutch release bearing (5) and to thereby open or close a clutch (6), a fastening section (7) being provided on the housing (2) so as to be mounted on a clutch housing section (9), the fastening section (7) being arranged and aligned such that it is grasped by a fastening means (8) projecting through the clutch housing section (9). The invention also relates to a clutch housing comprising a main body (32) on which a radially inwardly oriented end shield (10) is mounted, the concentric slave cylinder (1) according to the invention being fastened to the end shield (10) by means of a plurality of fastening means (8).

Inventors:
ORTMANN, Simon (Betschgrabenstr. 6, Bühl, 77815, DE)
VÖGTLE, Benjamin (Kinzigstr. 14, Karlsruhe, 76137, DE)
DINGER, Christian (Michael-Erhard-Straße 11, Achern, 77855, DE)
HOFSTETTER, Dirk (Heiner-Bauer-Ring 72, Durmersheim, 76448, DE)
HUBER, Lionel (12 rue Jacques Gachot, Drusenheim, Drusenheim, 67410, FR)
LEHMANN, Steffen (Zehntwiesenstr. 31K, Ettlingen, 76275, DE)
SIMONOV, Anton (Yburgstr. 16A, Bühl, 77815, DE)
Application Number:
DE2018/100441
Publication Date:
December 13, 2018
Filing Date:
May 09, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG (Industriestraße 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
International Classes:
F16D23/14; F16D25/08
Domestic Patent References:
WO2015010699A22015-01-29
Foreign References:
DE102012222458A12013-08-01
DE102011009022A12011-07-28
DE102011009022A12011-07-28
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Claims:
Patentansprüche

1 . Zentralausrücker (1 ) mit einem (CSC-) Gehäuse (2), in dem ein Kolben (4) hydraulikdruckabhängig in Axialrichtung längsverschieblich angeordnet ist, um ein Ausrücklager (5) zu verlagern und dabei eine Kupplung (6) zu öffnen oder zu schließen, wobei ein Befestigungsabschnitt (7) am Gehäuse (2) vorhanden ist, um an einem Kupplungsgehäuseabschnitt (9) angebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (7) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass er von einem durch den Kupplungsgehäuseabschnitt (9) ragenden Befestigungsmittel (8) erfasst wird.

2. Zentralausrücker (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Befestigungsabschnitt (7) als Öse (1 1 ) mit einem Loch (12) ausgebildet ist, in das das als eine Schraube (15) ausgebildete Befestigungsmittel (8) greift.

3. Zentralausrücker (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (12) als Sackloch (13) oder als Durchgangsloch ausgebildet ist.

4. Zentralausrücker (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrücklager (5) am Kolben (4) angebunden ist, welches mit seinen Wälzkörpern (25) und/oder einem Lagerinnenring (24) und/oder einem Lageraußenring (23) radial außerhalb des Kolbens (4) angeordnet ist.

5. Kupplungsgehäuse mit einem Hauptkörper (32), an dem ein nach radial innen weisendes Lagerschild (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zentralausrücker (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche über eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (8) an dem Lagerschild (10) befestigt ist.

6. Kupplungsgehäuse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (8) als Schraube (15) mit einem Schraubenkopf (18) ausgebildet ist, wobei ein Dichtmittel (20) zwischen dem Schraubenkopf (18) und dem Lagerschild (10) vorhanden ist.

7. Kupplungsgehäuse nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (7) an einer dem Lagerschild (10) zugewandten Stirnfläche des Zentralausrückers (1 ) vorhanden ist und eine radiale Erweiterung des Gehäuses (2) darstellt.

8. Kupplungsgehäuse nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lageraußenring (23) eines Ausrücklagers (5) an einem Drucktopf (27) festgelegt ist.

9. Kupplungsgehäuse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Drucktopf (27) auf eine als„normally-closed"-Kupplung ausgebildete Mehrscheiben- oder Lamellenkupplung (6) einwirkt.

10. Kupplungsgehäuse nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öse (1 1 ) in ein gestuftes Durchgangsloch (22) des Lagerschildes (10) ragt, wobei auf der zentralausrückerabgewandten Seite einer Stufe (19) eine Dichtscheibe (21 ) in Anlage einerseits mit der Stufe (19) und andererseits mit dem Schraubenkopf (18) steht.

Description:
Zentralausrücker mit Anschraubung durch Lagerschild und Kupplungsgehäuse mit daran befestigtem Zentralausrücker Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (CSC / Concentric Slave Cylinder) mit einem (CSC-) Gehäuse, in dem ein Kolben hydraulikdruckabhängig in Axialrichtung längsverschieblich angeordnet ist, um ein Ausrücklager zu verlagern und dabei eine Kupplung zu öffnen oder zu schließen, wobei ein Befestigungsabschnitt , vorzugsweise integral, am Gehäuse vorhanden ist, um an einem Kupplungsgehäuseabschnitt, wie einem Lagerschild, angebracht zu werden.

Aus dem Stand der Technik sind bereits gattungsgemäße konzentrische Nehmerzylinder (CSC), also Zentralausrücker bekannt. So offenbart bspw. die DE 10 201 1 009 022 A1 einen konzentrischen Nehmerzylinder, insbesondere zur Kupplungsbetäti- gung, der einen Federtopf sowie einen Druckteller aufweist, die durch eine Mehrzahl von an dem Außenumfang des Nehmerzylinders angeordneten Druckfedern zum Aufbringen einer Vorlast auf ein durch den Nehmerzylinder betätigbares Ausrücklager gekennzeichnet sind. Üblicherweise sind Montagelaschen vorhanden, die das Durchfädeln einer Schraube von einer verbrennungskraftmaschinenzugewandten Seite er- möglichen. Somit wird von einer verbrennungskraftmaschinenzugewandten Seite durch ein Loch in der Montagelasche eine Schraube auf einen Kupplungsgehäuseabschnitt, bspw. ein daran separates und festgelegtes Lagerschild gebracht und dann in das Lagerschild eingeschraubt. Solch bekannte Nehmerzylinder werden üblicherweise in koaxialen Hybridsystemen eingesetzt, um Kupplungen zu betätigen. Es werden dabei normalerweise Standardkomponenten eingesetzt, insbesondere in puncto Zentralausrücker / CSC / Nehmerzylinder, als auch in puncto der Kupplung. Gerade bei achsparallelen Hybridsystemen stellt sich aber das Problem, dass der Bauraum noch effizienter als bisher genutzt werden muss. Trotzdem ist es wün- sehenswert, dass ein Modul zwischen dem Getriebe und der Verbrennungskraftmaschine angeflanscht wird und für unterschiedlichste Motoren-Getriebe-Kombinationen einsetzbar ist. Hier setzt die Erfindung an, die die Nachteile aus dem Stand der Technik vermeiden oder gar komplett beseitigen soll. Insbesondere für achsparallele Hybridsysteme soll ein universell einsetzbares Modul vorgestellt werden, das den Bauraum vor allem in axialer Richtung besser nutzt. Es soll ein sehr kurzer, also in Axialrichtung geringbauender Zentralausrücker vorgestellt werden, der aber trotzdem kostengünstig und ein- fach zu montieren ist. Gerade eine Montage, bei der radial nach außen verlegte Ausrücklager, die so weit nach radial außen verlegt sind, dass herkömmliche Montagelösungen, wie sie aus der DE 10 201 1 009 022 A1 bspw. bekannt sind, nicht mehr greifen, trotzdem verbaubar sind. Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Zentralausrücker erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Befestigungsabschnitt so angeordnet und ausgerichtet ist, dass er von einem durch den Gehäuseabschnitt ragenden Befestigungsmittel, wie etwa einem Niet oder bevorzugt einer Schraube, erfasst wird. Darunter wird verstanden, dass das Befestigungsmittel vollständig durch den Gehäuseabschnitt hindurch- ragt und den Befestigungsabschnitt vollständig durchdringt oder zumindest in diesen eindringt und in beiden Fällen am Befestigungsabschnitt festgelegt ist. Das Einsetzen des Befestigungsmittels erfolgt daher zwingenderweise von der dem Zentralausrücker abgewandten Seite des Kupplungsgehäuseabschnitts / des Lagerschilds. Vorteilhafte Ausführungsformen werden in den Unteransprüchen beansprucht und nachfolgend näher erläutert.

So ist es von Vorteil, wenn der Befestigungsabschnitt als Öse mit einem Loch ausgebildet ist, in das ein als Schraube ausgebildetes Befestigungsmittel greift / einge- schraubt ist. Auf diese Weise kann eine schnelle und kostengünstige Montage bewirkt werden. Zeit und monetäre Mittel werden effizient genutzt. Um das Festlegen des Befestigungsmittels am Befestigungsabschnitt zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn das Loch in der Öse des Befestigungsabschnittes als Sackloch oder bevorzugt als Durchgangsloch ausgebildet ist. Es hat sich auch bewährt, wenn ein Ausrücklager am Kolben angebunden ist, welches mit seinen Wälzkörpern und/oder einem Lagerinnenring und/oder einem Lageraußenring radial außerhalb des vorzugsweise ringartigen Kolbens und bevorzugt radial außerhalb einer Feder angeordnet ist. Auf diese Weise kann statt axialem Bauraum der sowieso vorhandene radiale Bauraum gut genutzt werden.

Mit anderen Worten wird nun ein Zentralausrücker vorgestellt, der in maximaler Weise radial geschachtelt ist. Das Ausrücklager liegt auf einem sehr großen Teilkreis, um keine axiale Überschneidung zum Zentralausrückerbauraum zu generieren. Des Weiteren sind Anschraubaugen / Ösen vorhanden, um den Zentralausrücker in Position zu halten. Diese Anschraubaugen / Ösen sind umgekehrt angeordnet, wie in Lösungen aus dem Stand der Technik.

Auf der Rückseite des CSCs / Zentralausrückers werden vorteilhafterweise drei oder mehr Anschraubaugen / Ösen angeordnet, wobei deren Gewindeöffnung auf der la- gerschildzugewandten Seite vorhanden ist, also genau verkehrt herum, als sonst üblich. Der Zentralausrücker wird also von hinten durch das Hybridgehäuse / den Kupplungsgehäuseabschnitt / das Lagerschild / das Schild geschraubt. Da hinter dem Hybridmodulgehäuse jedoch der Bauraum für einen Wandler oder das Getriebe liegt, sollten die Schraubendome abgedichtet werden. Dies geschieht erfindungsgemäß über Dichtscheiben. Denkbar sind jedoch auch Abdichtungen über radial dichtende 0- Ringe an den Anschraubdomen.

Die Erfindung betrifft auch ein Kupplungsgehäuse / ein Hybridmodulgehäuse mit einem Hauptkörper, an dem ein nach radial innen weisendes Lagerschild / Schild ange- bracht ist. Die erfindungsgemäße Verbesserung wird durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Zentralausrückers erreicht, der über eine Vielzahl von Befestigungsmittel am Lagerschild befestigt ist. Ein solches Kupplungsgehäuse wird dadurch auch noch weiter verbessert, wenn zumindest eines der Befestigungsmittel als Schraube mit einem Schraubenkopf ausgebildet ist, wobei ein Dichtelement / Dichtmittel zwischen dem Schraubenkopf und dem Lagerschild vorhanden ist. Dadurch kann das Vermengen von Fluiden auf der einen Seite des Lagerschilds mit Fluiden auf der anderen Seite des Lagerschilds vermieden werden.

Es ist zweckmäßig, wenn der Befestigungsabschnitt an einer dem Lagerschild zugewandten Stirnfläche des Zentralausrückers vorhanden ist und eine radiale Erweiterung des Gehäuses darstellt. Somit sind die Befestigungsabschnitte radial nach außen verlagert, aber von der Lagerschildseite her zugänglich. Die Montage von der Lagerschildseite wird somit erleichtert. Der axiale Bauraum wird nicht benötigt und der sowieso vorhandene radiale Bauraum besser genutzt. Wenn der Außenring des Ausrücklagers des Zentralausrückers, also der Lageraußenring, an einem Drucktopf festgelegt ist, so kann die vom Kolben bei Hydraulikdruckerhöhung zurückgelegte Bewegung als eine Aktivierung der Kupplung, welche mit dem Drucktopf interagiert, genutzt werden. In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn der Drucktopf auf eine als„nor- mally-closed"-Kupplung ausgebildete Mehrscheiben- oder Lamellenkupplung einwirkt.

Damit eine besonders einfach zu montierende und auch langlebige Lösung erreicht werden kann, ist es von Vorteil, wenn die Öse in ein gestuftes Durchgangsloch des Lagerschildes ragt, wobei auf der zentralausrückerabgewandten Seite der Stufe eine Dichtscheibe in Anlage einerseits mit der Stufe und andererseits mit dem Schraubenkopf steht.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren eines Zentralausrückers an einem Kupplungsgehäuseabschnitt, wobei ein Befestigungsmittel, wie eine Schraube von einer kupplungsabgewandten Seite durch den Kupplungsgehäuseabschnitt, insbesondere das Lagerschild durchgeführt wird, und dann an einem Befestigungsabschnitt des Zentralausrückergehäuses festgelegt wird. Vorzugsweise wird dabei als Befestigungsm ittel eine Schraube eingesetzt, die in ein Sackloch des Befestigungsabschnittes eingeschraubt ist. Vor dem Einsetzen der Schraube in ein Durchgangsloch des Lagerschildes wird noch ein Dichtelement / Dichtmittel, wie eine Dichtscheibe auf der kupplungsabgewandten Seite aufgesetzt, um vom Schraubenkopf in dichtende Anlage an bzw. gegen das Lagerschild gepresst zu werden.

Man könnte auch sagen, dass die Erfindung einen CSC zum Aktuieren einer Fremdkupplung betrifft, insbesondere bei einem achsparallelen Hybridsystem, wobei dieses Hybridsystem den Zentralausrücker und die Trennkupplung mit umfasst. Diese über- geordnete Baugruppe ist somit ebenfalls Teil der Erfindung.

Gemäß der Erfindung wird ein Ausrücklager zum Betätigen der Trennkupplung so radial nach außen verlegt, also radial außerhalb des Zentralausrückers, dass der axiale Bauraum gut genutzt wird. Das Ausrücklager und die Trennkupplung befinden sich im Wesentlichen auf derselben Axialposition. Zusätzlich umfasst der Zentralausrücker aber jetzt ein Schraubenloch. Der Zentralausrücker ist am Gehäuse des Hybridsystems unter Nutzen einer Schraube befestigt, welche durch das Gehäuse hindurchgeführt ist und dann in dem Schraubenloch angeschraubt ist. Die Erfindung wird nachfolgend mit Hilfe einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch ein erfindungsgemäßes Hybridmodul mit einer Trennkupplung, das zumindest teilweise von einem Kupplungsgehäuse umgeben ist und einem an einem Kupplungsgehäuse- abschnitt befestigten Zentralausrücker, das auf ein Ausrücklager wirkt, und

Fig. 2 eine Vergrößerung des Bereichs II aus Fig. 1 .

Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen nur dem Verständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Zentralausrücker / Concentric Slave Cylinder / CSC 1 mit einem (CSC-) Gehäuse 2 dargestellt. In dem Gehäuse 2 ist ein Druckraum 3 ausgebildet, in dem ein Kolben 4 vorhanden ist, der hydraulikdruckabhängig in Axialrichtung längsverschieblich darin angeordnet ist. Der Kolben 4 ist mit einem Ausrücklager 5 gekoppelt. Das Ausrücklager 5 wird genutzt, um eine Kupplung 6 zu öffnen und zu schließen.

An dem (CSC-) Gehäuse 2 sind eine Vielzahl von gleichverteilten Befestigungsabschnitten 7 vorhanden. Diese Befestigungsabschnitte 7 sind so ausgebildet und angeordnet, dass Befestigungsmittel 8 jeweils einen Kupplungsgehäuseabschnitt 9, insbesondere ein Lagerschild 10 durchdringen und im Befestigungsabschnitt 7 festgelegt sind. Mit anderen Worten sind die Befestigungsabschnitte 7 nach Art von Ösen 1 1 ausgebildet, die Löcher 12 aufweisen. Jedes Loch 12 ist als Sackloch 13 ausgebildet. In jedem Sackloch 13 ist ein Gewindebereich 14 vorhanden. Grundsätzlich kann ein solcher Gewindebereich 14 auch in einem durchgangslochartigen Loch 12 vorhanden sein. Für die Erfindung bedeutsam ist jedoch, dass das Befestigungsmittel 8, insbe- sondere nach Art einer Schraube 15, von einer Getriebeseite 16 in Richtung einer Kupplungsseite 17 durch das Lagerschild 10 hindurchgesteckt ist. Die Schraube 15 weist auch einen Schraubenkopf 18 auf, wie besonders gut in Fig. 2 zu erkennen ist. Dabei ist auch dort dargestellt, dass zwischen dem Schraubenkopf 18 und einer Stufe 19 ein Dichtmittel 20 nach Art einer Dichtscheibe 21 eingesetzt ist.

Die Stufe 19 ist in einem Durchgangsloch 22 des Lagerschildes 10 enthalten. Der Vollständigkeit halber sei noch darauf hingewiesen, dass das Ausrücklager 5 einen Lageraußenring / eine Lageraußenschale 23 und einen Lagerinnenring / eine Lagerinnenschale 24 besitzt. Zwischen dem Lageraußenring 23 und dem Lagerinnenring 24 sind eine Vielzahl von Wälzkörpern 25 angeordnet. Sowohl der Lageraußenring 23, als auch der Lagerinnenring 24, als auch der Wälzkörper 25 sind radial außerhalb des (CSC-) Gehäuses 2 angeordnet. Diese drei erstgenannten Bauteile sind auch radial außerhalb einer Feder 26 angeordnet. Der Lageraußenring 23 wirkt auf einen Drucktopf 27 ein, der seinerseits auf die Kupplung 6 einwirkt. Die Kupplung 6 ist eine„normally-closed"-Kupplung, insbesondere eine solche Kupplung, die als Lamellen- oder Mehrscheibenkupplung ausgebildet ist. In der Fig. 2 sind noch zwei Magnete 28 angedeutet, die von einem nicht dargestellten Sensor erfasst werden können.

Zurückkommend auf Fig. 1 sei noch erwähnt, dass ein Endloszugmittel 29, nämlich eine Kette, auf ein von einem Stützlager 30 abgestütztem Innenlamellenträger 31 einwirkt.

Ein Hauptkörper 32 des Kupplungsgehäuses, der einen Kupplungsgehäuseabschnitt 9 ausbildet, ist in der Fig. 1 ebenfalls dargestellt.

Bezuqszeichenliste Zentralausrücker / Concentric Slave Cylinder / CSC (CSC-) Gehäuse

Druckraum

Kolben

Ausrücklager

Kupplung

Befestigungsabschnitt

Befestigungsmittel

Kupplungsgehäuseabschnitt

Lagerschild

Öse

Loch

Sackloch

Gewindebereich

Schraube

Getriebeseite

Kupplungsseite

Schraubenkopf

Stufe

Dichtmittel

Dichtscheibe

Durchgangsloch im Lagerschild

Lageraußenring

Lagerinnenring

Wälzkörper

Feder

Drucktopf

Magnet

Endloszugmittel

Stützlager

Innenlamellenträger ňšuptkörper