Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONDENSING DEVICE FOR A DRAWING FRAME OF A SPINNING MACHINE, AND SPINNING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/245270
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a condensing device for a drawing frame (2) of a spinning machine, comprising a suction tube (17), a first part of a bearing that is connected to the suction tube, and a main body (27) having a second part of the bearing which cooperates with the first part of the bearing. The suction tube (17) is designed such that it moves relative to the main body (27) by means of the bearing. The main body (27) comprises a securing device (40) for securing the main body (27) to the spinning machine. A spring device for moving the suction tube (17) relative to the main body (27) is arranged between the suction tube (17) and the main body (27) and the bearing is a rotatable and/or tiltable floating bearing. The invention also relates to a spinning machine comprising a plurality of drawing frames (2) having a corresponding condensing device (20).

Inventors:
SCHAEFFLER GERNOT (DE)
STOPP NORA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/065482
Publication Date:
December 10, 2020
Filing Date:
June 04, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RIETER AG MASCHF (CH)
International Classes:
D01H5/72
Domestic Patent References:
WO2013175282A12013-11-28
WO2019115346A12019-06-20
WO2013175282A12013-11-28
Attorney, Agent or Firm:
BERGMEIER, Werner (DE)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk (2) einer Spinnmaschine,

- mit einem Saugrohr (17) und

- mit einem ersten Teil einer Lagerung, der mit dem Saugrohr verbun den ist,

- mit einem Grundkörper (27), der einen zweiten Teil der Lagerung aufweist, der mit dem ersten Teil der Lagerung zusammenwirkt,

- das Saugrohr (17) mittels der Lagerung relativ zum Grundkörper (27) beweglich ausgebildet ist und

- der Grundkörper (27) eine Befestigungseinrichtung (40) aufweist zur Befestigung des Grundkörpers (27) an der Spinnmaschine,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen Saugrohr (17) und Grundkörper (27) eine Federeinrichtung zur Bewegung des Saugrohrs (17) relativ zum Grundkörper (27) ange ordnet ist und

- dass das Lager ein dreh- und/oder kippbares Loslager ist.

2. Verdichtungsvorrichtung nach dem vorherigen Anspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Saugrohr (17) an einem Halter (23) angeord net ist, wobei vorzugsweise an dem Halter (23) der erste Teil der La gerung angeordnet ist.

3. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung auf das Saugrohr (17), insbesondere auf den Halter (23) des Saugrohrs (17), wirkt.

4. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (27) ein Anschlag (31 ) zur Begrenzung der Bewegung des Saugrohrs (17) entgegen der Kraft der Federeinrichtung angeordnet ist.

5. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (27) eine Abstützfläche (45) zur Befestigung des Grundkörpers (27) an der Spinnmaschine angeordnet ist.

6. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrich tung (40) des Grundkörpers (27) zur Befestigung des Grundkörpers (27) an der Spinnmaschine ein Teil eines Schnellverschlusses, insbe sondere ein Teil einer Klippsbefestigung, ist.

7. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrich tung (40) des Grundkörpers (27) mit einem stationären Anschlussele ment (41 ) der Spinnmaschine Zusammenwirken kann.

8. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager ein Langloch (26) und eine darin geführte Achse (25) aufweist.

9. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (23) ein Saug rohr (17) für ein einzelnes Streckwerk (2) oder zumindest ein Saugrohr (17), vorzugsweise zwei Saugrohre (17), für zwei benachbarte Streck werke (2) aufweist.

10. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (27) zwei Halter (23) für zwei benachbarte Saugrohre (17) benachbarter Streckwerke (2) angeordnet sind.

11. Verdichtungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (27) ein Grundkörper-Zentrierelement (47) angeordnet ist, zum Zusam menwirken mit einem Anschluss-Zentrierelement (48), insbesondere des stationären Anschlusselements (41 ), der Spinnmaschine.

12. Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Streckwerken (2) mit jeweils

- Ober- und Unterwalzen und

- einem Belastungsarm (19), an dem die Oberwalzen des Streckwerks (2) angeordnet sind,

- einem Ausgangswalzenpaar (5), welches durch eine Ausgangsober walze (6) und einem Ausgangszylinder (7) gebildet ist und

- mit einem Längsbauteil (42), insbesondere einer Stanzenbank, das im Wesentlichen parallel zu dem Ausgangszylinder (7) verläuft,

- mit einer dem Ausgangswalzenpaar (5) des Streckwerks (2) nachge- ordneten pneumatischen Verdichtungsvorrichtung (20) zur Verdich tung eines verstreckten Faserverbandes (8),

- welche ein besaugbares Saugrohr (17) aufweist und

- das Saugrohr (17) von einem Siebelement (18) umschlungen ist und

- das Saugrohr (17) an einem Maschinengestell angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verdichtungsvorrichtung (20) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist.

13. Spinnmaschine nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekenn

zeichnet, dass an dem Längsbauteil (42) der Spinnmaschine das stati onäre Anschlusselement (41 ) angeordnet ist, das mit der Befesti gungseinrichtung (40) des Grundkörpers (27) zusammenwirkt. 14. Spinnmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Anschlusselement (41 ) und die Befestigungseinrichtung (40) des Grundkörpers (27) einen Schnellverschluss, insbesondere eine Klippsbefestigung, bilden.

15. Spinnmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Anschlusselement (41 ) ein Anschluss-Zentrierelement (48) einer Zentriereinrichtung aufweist, zum Zusammenwirken mit dem korrespondierenden Grundkörper- Zentrierelement (47).

Description:
Verdichtunqsvorrichtunq für ein Streckwerk einer Spinnmaschine so- wie Spinnmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verdichtungsvorrichtung für ein

Streckwerk einer Spinnmaschine, mit einem Saugrohr und mit einem ersten Teil einer Lagerung, der mit dem Saugrohr verbunden ist und mit einem Grundkörper, der einen zweiten Teil der Lagerung aufweist, der mit dem ers ten Teil der Lagerung zusammenwirkt, das Saugrohr mittels der Lagerung re- lativ zum Grundkörper beweglich ausgebildet ist und der Grundkörper eine Befestigungseinrichtung aufweist zur Befestigung des Grundkörpers an der Spinnmaschine sowie eine entsprechende Spinnmaschine.

Aus der WO 2013/175282 A1 ist ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befesti- gung und Positionierung eines Verdichtungsmoduls an einer Streckwerksein heit einer Spinnmaschine bekannt. Das Verdichtungsmodul umfasst einen Träger, welcher mit wenigstens einem Saugkanal versehen ist und der mit Saugeinsätzen von am Träger beweglich gelagerten Verdichtungselementen verbunden ist. Das Befestigungsmittel besteht aus wenigstens einem Klemm- element, das Haltemittel zur fixen und positionierten Befestigung an der Spinnmaschine aufweist und mit einem einseitig offenen Aufnahmeschlitz versehen ist, der einen Halteabschnitt aufweist, mit welchem ein am Träger befestigtes Halteelement eine formschlüssige Klemmverbindung bilden kann. Über das vorgeschlagene Haltemittel wird das Befestigungsmittel bzw. das Klemmelement in einer definierten und vorbestimmten Position an der Spinn maschine befestigt und ist somit exakt auf die Position der jeweiligen Streck werkseinheit abgestimmt. Über den einseitig offenen Aufnahmeschlitz kann der Träger über ein am Träger befestigtes Halteelement in eine fixe Position überführt werden, in welcher das Halteelement eine formschlüssige Klemm- Verbindung mit einem Halteabschnitt im Bereich des Aufnahmeschlitzes ein nimmt. In der Arbeitsstellung des Verdichtungsmoduls liegen Saugtrommeln auf dem Umfang der angetriebenen Ausgangswalzen der Streckwerkseinheit auf, wo bei sich zwischen den Saugtrommeln und den Ausgangswalzen das zu ver dichtende Fasergut befindet und geklemmt wird. Um eine gewünschte An presskraft der Saugtrommeln auf die Ausgangswalze zu erhalten, sind die Saugtrommeln mit einer Blattfeder an einem Druckarm auf die Ausgangs walze gepresst. Nach Lösen des Druckarmes und Überführung in eine obere Stellung wird das Verdichtungsmodul durch sein Eigengewicht in eine untere Stellung verschwenkt. Um den Spinnvorgang wieder starten zu können, muss das Verdichtungsmodul manuell angehoben und mit der Blattfeder des Druckarms im Wirkverbindung gebracht werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verdichtungsvorrichtung zu schaffen, mit welcher ein Saugrohr sicher an der Spinnmaschine befestigt und ausgetauscht werden kann, dennoch eine gleichmäßige Anpressung an eine Walze eines Streckwerkes ermöglicht wird und dabei das Streckwerk schnell und einfach geöffnet und geschlossen werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Verdichtungsvorrichtung und eine Spinn maschine mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche.

Die erfindungsgemäße Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk einer Spinnmaschine weist ein Saugrohr und einen ersten Teil einer Lagerung auf, der mit dem Saugrohr verbunden ist. Der erste Teil der Lagerung wirkt mit ei nem zweiten Teil der Lagerung an einem Grundkörper zusammen. Das Saugrohr ist mittels der Lagerung relativ zum Grundkörper beweglich ausge bildet und der Grundkörper weist eine Befestigungseinrichtung auf zur Befes tigung des Grundkörpers an der Spinnmaschine. Erfindungsgemäß ist zwi schen Saugrohr und Grundkörper eine Federeinrichtung zur Bewegung des Saugrohrs relativ zum Grundkörper angeordnet. Das Lager ist ein dreh- und/oder kippbares Loslager. Mit der Befestigungseinrichtung kann das Saugrohr sicher an der Spinnma schine befestigt und ausgetauscht werden. Es ist damit exakt und wiederhol genau einer Spinnstelle zugeordnet. Die Federeinrichtung dient zur Bewe gung des Saugrohrs relativ zum Grundkörper und ermöglicht damit, dass das Saugrohr weitgehend in der Position verbleibt, in welcher es während des Spinnbetriebs angeordnet sein muss. Wenn das dem Saugrohr zugeordnete Streckwerk geöffnet wird, bewirkt die Federeinrichtung, dass das Saugrohr entgegen der Schwerkraft in Richtung auf den stationären Teil des Streck werks gedrückt wird. Beim Schließen des Streckwerks wird das Saugrohr wieder zurück in die Spinnposition gedrückt. Durch das Lager, welches als dreh- und/oder kippbares Loslager ausgebildet ist, ist das Saugrohr in der Lage, sich genau an die ihr zugeordnete Walze des Streckwerks anzulegen. Das Loslager ermöglicht eine gleichmäßige Anpressung des Saugrohrs an die Walze des Streckwerks.

Vorteilhafterweise ist das Saugrohr an einem Halter angeordnet, wobei an dem Halter der erste Teil der Lagerung angeordnet ist und somit indirekt auf das Saugrohr wirkt. Der erste Teil der Lagerung ist somit mittelbar mit dem Saugrohr verbunden. Die Positionierung des Saugrohres und des Lagers in der Maschine ist damit häufig einfacher durchzuführen.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung wirkt die Federeinrichtung auf das Saugrohr, insbesondere den Halter des Saugrohrs. Das Saugrohr ist da bei vorzugsweise fest an dem Halter angeordnet und dadurch, dass die Fe dereinrichtung auf den Halter und nicht direkt auf das Saugrohr drückt, wird eine ordnungsgemäße Positionierung des Saugrohrs in Bezug auf die Wal zen des Streckwerks auch bei der Andrückung durch die Federeinrichtung nicht verändert.

Ist in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung an dem Grundkörper ein Anschlag zur Begrenzung der Bewegung des Saugrohres entgegen der Kraft der Federeinrichtung angeordnet, so ist sichergestellt, dass das Saugrohr in einer Position verbleibt, in welcher es beim Schließen des Streckwerks in die ordnungsgemäße Spinnposition bewegt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn an dem Grundkörper eine Abstützfläche zur Befestigung des Grundkörpers an der Spinnmaschine angeordnet ist. Die Abstützfläche ist dazu geeignet, dass der Grundkörper an der Spinnma schine stabil und positionsgenau befestigt werden kann.

Um eine besonders schnelle und dennoch positionsgenaue Befestigung des Grundkörpers an der Spinnmaschine durchführen zu können, ist die Befesti gungseinrichtung des Grundkörpers vorzugsweise ein Teil eines Schnellver schlusses, insbesondere ein Teil einer Klippsbefestigung. Die Klippsbefesti gung kann beispielsweise einen Aufnahmeschlitz und ein Halteelement auf weisen, wobei das Halteelement eine formschlüssige Klemmverbindung mit einem Halteabschnitt im Bereich des Aufnahmeschlitzes eingeht. Der Grund körper kann mithilfe dieses Schnellverschlusses schnell und vorzugsweise ohne Werkzeug an der Spinnmaschine befestigt und wieder von dieser ent fernt werden.

Vorteilhafterweise kann die Befestigungseinrichtung des Grundkörpers mit ei nem stationären Anschlusselement der Spinnmaschine Zusammenwirken. Das stationäre Anschlusselement ist dabei fest an der Spinnmaschine ange ordnet, beispielsweise angeschraubt. Zum Entfernen des Grundkörpers von der Befestigungseinrichtung und damit von der Spinnstelle genügt es, wenn der Grundkörper von dem stationären Anschlusselement entfernt wird. Insbe sondere in Verbindung mit dem Schnellverschluss können der Grundkörper und das Anschlusselement schnell miteinander verbunden und wieder vonei nander gelöst werden. Der Austausch des Grundkörpers und damit des Saugrohres, beispielsweise zum Reinigen des Saugrohres, kann schnell und zuverlässig erfolgen. Bei einer erneuten Montage des Saugrohres an dem stationären Anschlusselement kann ohne Einstellungsarbeit das Saugrohr wieder exakt der Walze des Streckwerks zugeordnet werden. Weist in einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung das Loslager ein Lang loch und eine darin geführte Achse auf, so ist es bei einem Achsversatz zwi schen Saugrohr und Walze des Streckwerks möglich, dass sich das Saug rohr durch einen Ausgleich der Position in dem Loslager gleichmäßig an die Walze anlegen kann. Diese gleichmäßige Anlage ist wichtig, um ein zuver lässiges Spinnen zu ermöglichen. Durch die Gestaltung des Loslagers als Langloch mit einer darin geführten Achse ist eine einfache und dennoch zu verlässige Lagerung geschaffen.

Vorteilhafterweise umfasst der Halter ein Saugrohr für ein einzelnes Streck werk oder zumindest ein Saugrohr, vorzugsweise zwei Saugrohre, für zwei benachbarte Streckwerke. Als zwei benachbarte Streckwerke werden hier Streckwerkseinheiten verstanden, welche an einem Belastungsarm angeord net sind, aber zwei benachbarten Spinnstellen zugeordnet sind. Bei üblichen Spinnmaschinen, beispielsweise Ringspinnmaschinen, sind an einem Belas tungsarm Walzenzwillinge angeordnet. Jede einzelne Walze der Walzenzwil linge ist dabei einer Spinnstelle zugeordnet. So ist das vorteilhafte Saugrohr bzw. die zwei Saugrohre für zwei benachbarte Streckwerke derart zu verste hen, dass es den benachbarten Spinnstellen zugeordnet ist, die von einem Belastungsarm bedient werden.

Sind vorzugsweise an dem Grundkörper zwei Halter für zwei benachbarte Saugrohre benachbarter Streckwerke angeordnet, so ist es möglich, dass der Halter und die Saugrohre unabhängig voneinander an die ihr zugeord nete Walze angedrückt werden können. Hierdurch ist insbesondere das Aus richten der Saugrohre an den Achsen der Walzen besonders einfach durch zuführen.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist an dem Grundkörper ein Grundkörper-Zentrierelement angeordnet. Das Grundkörper-Zentrierelement wirkt mit einem Anschluss-Zentrierelement, insbesondere des stationären Anschlusselements, der Spinnmaschine zusammen. Hierdurch ist gewähr leistet, dass bei einem Entfernen und wieder Montieren des Grundkörpers an dem stationären Anschlusselement die Position des Grundkörpers und damit die Position des Saugrohres in Bezug auf die Walze genau eingehalten wer den kann. Ein separates Einstellen der Position des Grundkörpers ist dann nicht mehr erforderlich.

Eine erfindungsgemäße Spinnmaschine weist eine Vielzahl von Streckwer ken mit jeweils Ober- und Unterwalzen und einem Belastungsarm auf, an dem die Oberwalzen des Streckwerks angeordnet sind. Ein Ausgangswal zenpaar ist durch eine Ausgangsoberwalze und einem Ausgangszylinder ge bildet. Ein Längsbauteil, insbesondere eine Stanzenbank, verläuft im We sentlichen parallel zu dem Ausgangszylinder. Dem Ausgangswalzenpaar des Streckwerks ist in Laufrichtung eines Faserverbandes eine pneumatische Verdichtungsvorrichtung zur Verdichtung des verstreckten Faserverbandes nachgeordnet. Die pneumatische Verdichtungsvorrichtung weist ein besaug- bares Saugrohr auf, wobei das Saugrohr von einem Siebelement umschlun gen ist und direkt oder indirekt mittels eines Halters an dem Maschinenge stell angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist die Verdichtungsvorrichtung gemäß einem oder mehre ren der vorherigen Ansprüche ausgebildet. Insbesondere befindet sich an dem Saugrohr oder an einem Halter, der das Saugrohr trägt, ein erster Teil einer Lagerung. An einem Grundkörper ist ein zweiter Teil der Lagerung an geordnet, der mit dem ersten Teil der Lagerung zusammenwirkt. Das Saug rohr ist mittels der Lagerung relativ zum Grundkörper beweglich ausgebildet und der Grundkörper weist eine Befestigungseinrichtung auf, zur Befestigung des Grundkörpers an der Spinnmaschine. Zwischen Saugrohr und Grundkör per ist eine Federeinrichtung zur Bewegung des Saugrohrs relativ zum Grundkörper angeordnet und das Lager ist ein dreh- und/oder kippbares Los lager. Vorzugsweise ist die pneumatische Verdichtungsvorrichtung an dem Längsbauteil, insbesondere der Stanzenbank der Spinnmaschine angeord net. Dort ist eine stabile Aufnahme der pneumatischen Verdichtungsvorrich tung möglich und außerdem eine gleichbleibende Zuordnung der Verdich tungsvorrichtung zu der Spinnstelle bzw. zu dem Streckwerk möglich.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist an dem Längsbauteil der Spinnmaschine das stationäre Anschlusselement angeordnet, das mit der Befestigungseinrichtung des Grundkörpers zusammenwirkt. Das stationäre Anschlusselement kann dabei beispielsweise mittels Schrauben an dem Längsbauteil fixiert werden. In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist der Grundkörper der pneumatischen Verdichtungsvorrichtung mit einem Schnellverschluss mit dem Anschlusselement verbunden. Hierdurch kann die Verdichtungsvorrichtung einfach und schnell von der Spinnmaschine entfernt werden und gereinigt oder ausgetauscht werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind das stationäre An schlusselement und die Befestigungseinrichtung des Grundkörpers mit ei nem Schnellverschluss, insbesondere mittels einer Klippsbefestigung, mitei nander verbunden. Die Klippsbefestigung kann mittels einer gabelförmigen Öffnung und einem Zapfen, welcher von der gabelförmigen Öffnung um schlossen wird, gebildet sein.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das stationäre Anschlusselement ein An schluss-Zentrierelement einer Zentriereinrichtung aufweist. Durch das Zu sammenwirken mit dem korrespondierenden Grundkörper-Zentrierelement kann eine exakte Positionierung des Saugrohres an der Spinnstelle bzw. der Walze des Streckwerkes erzielt werden.

Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbei spielen beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine schematische Darstellung einer Spinnstelle einer Ringspinn maschine,

Figur 2 eine Seitenansicht einer Verdichtungsvorrichtung,

Figur 3 eine Seitenansicht von Teilen der Verdichtungsvorrichtung gemäß

Figur 2,

Figur 4 eine Seitenansicht der Verdichtungsvorrichtung gemäß Figur 2 mit abgehobenem Druckarm,

Figur 5 eine Vorderansicht auf zwei Verdichtungseinrichtungen gemäß Fi gur 1 , Figur 6 eine Vorderansicht auf zwei alternative Verdichtungseinrichtungen gemäß Figur 1 ,

Figur 7 eine Vorderansicht auf zwei weitere alternative Verdichtungsein richtungen gemäß Figur 1.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der alternativen Ausführungsbeispiele werden für Merkmale, die in ihrer Ausgestaltung und/oder Wirkweise iden tisch und/oder zumindest vergleichbar sind, gleiche Bezugszeichen verwen det. Sofern diese nicht nochmals detailliert erläutert werden, entspricht deren Ausgestaltung und/oder Wirkweise der Ausgestaltung und Wirkweise den vorstehend bereits beschriebenen Merkmalen.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Längsschnittes einer Spinnmaschine, im Besonderen eine Ringspinnmaschine mit einer Verdich- tungsvorrichtung 20. Gezeigt sind beispielhaft einzelne Bauteile der Spinn maschine, nämlich ein Streckwerk 2 und eine Spinnvorrichtung 10. Das Streckwerk 2 besteht aus drei Walzenpaaren, einem Eingangswalzenpaar 3, einem Riemchenwalzenpaar 4 und einem Ausgangswalzenpaar 5. Das Aus gangswalzenpaar 5 wird gebildet durch eine Ausgangsoberwalze 6 und ei nen Ausgangszylinder 7. Die beiden Walzen eines Walzenpaares werden ge geneinandergepresst und bilden an ihrem Berührungspunkt eine Klemm stelle, wobei die Klemmstelle K1 durch das Ausgangswalzenpaar 5 zwischen der Ausgangsoberwalze 6 und der Ausgangszylinder 7 gebildet ist. Eine Klemmstelle K2 ist durch ein besaugbares Saugrohr 17 (Figur 2) gebildet, das gegen die Oberwalze 6 drückt. Der in das Streckwerk 2 einlaufende Fa serverband 1 wird zwischen den Walzen der Walzenpaare 3, 4 und 5 durch die jeweiligen Klemmstellen geklemmt und bedingt durch die unterschiedli chen Drehzahlen der Walzenpaare 3, 4 und 5 verstreckt. Während der Ver streckung wird der Faserverband 1 gleichzeitig durch das Streckwerk 2 trans portiert. Nach dem Verlassen des Streckwerks 2 gelangt der verstreckte Fa serverband 8 zu der Verdichtungsvorrichtung 20, in der er verdichtet wird.

Zwischen dem Klemmpunkt K1 und K2 befindet sich an dem einen Saug schlitz 32 aufweisenden Saugrohr 17 eine Faserbündelungszone 16, in der die Fasern des Faserverbandes 8 gebündelt bzw. verdichtet werden. An schließend gelangt der Faserverband 8 zum Fadenführer 9 und wird weiter geführt zur Spinnvorrichtung 10. Die Spinnvorrichtung 10 besteht im Wesent lichen aus einer Ringbank 14, welche den Spinnring 12 trägt, und einer Spin delbank 15, auf welcher die Spule 13 befestigt ist. Der Faserverband 8 ge langt über einen Läufer 1 1 zur Spule 13. Zum Verspinnen des Faserverban des 8 wird die Spule 13 in Drehung versetzt. Dies hat zur Folge, dass der Läufer 1 1 durch den Faserverband 8 auf dem Ring 12 ebenfalls in Drehung versetzt wird. Durch die Drehung von Spule 13 und Läufer 1 1 wird dem Fa serverband 8 eine Drehung erteilt und dadurch ein Garn gebildet, welches durch ein Auf- und Abbewegen der Ringbank 14 auf die Spule 13 aufgespult wird.

Zum Öffnen des Streckwerkes 2 können die Oberwalzen von den Unterwal- zen angehoben werden. Hierfür und zum wieder Schließen des Streckwerkes 2 wird ein Belastungsarm 19, an dem die Oberwalzen in bekannter Weise befestigt sind, um einen Drehpunkt D in Pfeilrichtung P bewegt.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht einer Verdichtungsvorrichtung 20 im Bereich des Ausgangswalzenpaares 5. Die Oberwalze 6 ist auf den Ausgangszylin der 7 gedrückt und bildet mit dieser einen Klemmpunkt K1 . Die Oberwalze 6 ist dabei in bekannter Weise mittels eines Belastungsaggregats 33 an dem Belastungsarm 19 befestigt. Die Ausgangsoberwalze 6 wird mit einer Belas tungsfeder 22 bei geschlossenem Belastungsarm 19 gegen den Ausgangs zylinder 7 gedrückt. Die Befestigung des Belastungsaggregats 33 an dem Belastungsarm 19 erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel mittels eines ange deuteten Befestigungselementes, beispielsweise einer Klemmschraube, die in einem Langloch verschoben und fixiert werden kann. Das Befestigungsele ment erlaubt insbesondere eine Verschiebung des Belastungsaggregats 33 innerhalb des Langlochs. Durch eine Verstellung des Befestigungselementes innerhalb des Langlochs und eine anschließende Fixierung in der verstellten Position kann die Lage des Saugrohres 17 in Bezug auf die Ausgangsober walze 6 und in Bezug auf den Ausgangszylinder 7 verändert werden. Eine optimale Einstellung des Saugrohres 17 in Bezug auf den Ausgangszylinder 7 sowie die Position des Klemmpunkts K2 an der Ausgangsoberwalze 6 ist damit einstellbar. Somit kann auf unterschiedliche Fasermaterialien des Fa serverbandes 8 eingegangen werden und eine optimale Einstellung hierfür gefunden werden. Außerdem ist gewährleistet, dass nach einem Anheben des Belastungsarms 19 zum Öffnen des Streckwerks 2 und einem wieder Schließen des Belastungsarms 19 zum Spinnen die Verdichtungsvorrichtung 20 wieder die ursprüngliche Position einnimmt. Die Einstellung des Saugroh res 17 in Bezug auf das Ausgangswalzenpaar 5, insbesondere in Bezug auf den Ausgangszylinder 7 wird dabei nicht verändert.

Der Klemmpunkt K2 wird zwischen der Oberwalze 6 und einem Saugrohr 17 geschaffen, wobei das Saugrohr 17 mittels einer Feder 21 gegen die Aus gangsoberwalze 6 gedrückt wird. Das Saugrohr 17 weist den Saugschlitz 32 auf, durch welchen Luft eingesaugt wird. An dem Saugschlitz 32 wird der Fa serverband 8 gebündelt und verdichtet. Damit die Fasern des Faserverban des 8 nicht in den Saugschlitz 32 eingesaugt werden, ist der Saugschlitz 32 von einem Siebelement 18 umgeben. Das Siebelement 18 umschlingt das Saugrohr 17. Es kann mittels einer Spanneinrichtung gespannt werden oder, wie hier dargestellt, einfach um das Saugrohr 17 lose gelegt werden.

Das Saugrohr 17 ist mit einem Absaugrohr 24 verbunden. Durch das Ab saugrohr 24 wird Luft aus dem Saugrohr 17 abgesaugt. Saugrohr 17 und Ab saugrohr 24 können in einer Baueinheit einteilig ausgeführt sein oder es kann das Absaugrohr 24 flexibel, beispielsweise als ein flexibler Schlauch, ausgebildet sein. Saugrohr 17 und Absaugrohr 24 sind in diesem Ausfüh rungsbeispiel an dem Halter 23 des Saugrohrs 17 angebracht. Vorzugsweise sind Saugrohr 17 und Absaugrohr 24 lösbar miteinander verbunden, so dass eventuelle Verschmutzungen einfach zu reinigen sind, indem das Saugrohr 17 von dem Absaugrohr 24 entfernt wird und somit die Innenräume des Saugrohres 17 und des Absaugrohres 24 für eine Reinigung leicht zugäng lich sind. Vorzugsweise wird das Saugrohr 17 in eine Öffnung des Absaug rohres 24 oder des Saugrohrhalters 23 eingeschoben und dort gegebenen falls beispielsweise mittels einer Schraube fixiert.

Das Absaugrohr 24 ist elastisch oder mit einer elastischen Verbindung mit ei nem zweiten Teil eines Absaugrohres 30, vorzugsweise trennbar, verbunden. Der zweite Teil des Absaugrohres 30 ist insbesondere an einem Maschinen gestell, zum Beispiel an einem Längsbauteil des Maschinengestells, befestigt und führt zu einer Absaugquelle des Streckwerkes 2 bzw. der Spinnma schine. Der zweite Teil des Absaugrohres 30 ist stationär angeordnet und muss nicht beweglich ausgeführt sein. Um jedoch eine Beweglichkeit des Saugrohres 17 zu erlauben, muss die Verbindung, beispielsweise mit einer elastischen Muffe 46, oder das Absaugrohr 24, 30 an sich elastisch ausge führt sein. Um die Verdichtungsvorrichtung 20 bei einem Abheben der Oberwalzen mit dem Belastungsarm 19 von den Unterwalzen und danach bei einem Wieder verschließen des Druckarms 19 in ihrer Einstellung belassen zu können, ist der Saugrohrhalter 23 und damit das Saugrohr 17 an dem Maschinengestell angeordnet. Der Saugrohrhalter 23 ist mit einer Feder 21 verbunden. Die Fe der 21 , hier eine Schenkelfeder, drückt das Saugrohr 17 mit einer vorbe stimmten Kraft gegen die Ausgangsoberwalze 6. Das Saugrohr 17 dreht sich somit um einen Drehpunkt DS an der Befestigung der Feder 21. Die Feder 21 bildet einen schwenkbaren Halter für das Saugrohr 17, womit das Saug rohr 17 drehbar an dem Maschinengestell gelagert ist.

In der Regel sind an einem Belastungsarm 19 die Oberwalzen 6 zweier pa ralleler Streckwerke 2 befestigt. Die Oberwalzen 6 sind in Art von Tandem walzen mittels einer Achse an dem Belastungsaggregat 33 des Belastungs arms 19 angeordnet. Jede der Oberwalzen 6 steht seitlich über den Belas tungsarm 19 hinaus. Dementsprechend sind vorzugsweise auch zwei Ver dichtungsvorrichtungen 20 benachbarter Streckwerke 2 einem Belastungs arm 19 zugeordnet. Die zwei Verdichtungsvorrichtungen 20 können als eine Baueinheit ausgeführt sein. Sie können aber auch einzeln ausgebildet und damit auch einzeln jedem Streckwerk 2 zugeordnet sein.

An dem Halter 23 der Verdichtungsvorrichtung 20 ist ein erster Teil einer La gerung zum Drehen und Kippen des Saugrohres 17 angeordnet. Dieser erste Teil ist in diesem Ausführungsbeispiel eine Achse 25. Die Achse 25 dient auch zur Aufnahme der Schenkelfeder 21 . Jedes Ende der Achse 25 steckt in einem Langloch 26 eines Grundkörpers 27. Das Langloch 26 bildet einen zweiten Teil der Lagerung des Halters 23, der mit dem ersten Teil der Lagerung zusammenwirkt. Das Saugrohr 17 ist mittels der Lagerung relativ zum Grundkörper 27 beweglich ausgebildet. Durch die Anordnung der Schenkelfeder 21 zwischen Saugrohr 17 bzw. Halter 23 des Saugrohres 17 und Grundkörper 27 ist eine Bewegung des Saugrohrs 17 relativ zum Grund körper 27 möglich. Die Schenkelfeder 21 stützt sich dabei mit einem ersten Schenkel an einem Abstützelement 28 des Halters 23 und mit einem zweiten Schenkel an einem weiteren Abstützelement 29 des Grundkörpers 27 ab. Durch das Bestreben der Schenkelfeder 21 sich zu entspannen, wird der Halter 23 und damit das Saugrohr 17 gemäß der vorliegenden Darstellung nach oben bewegt. Die Bewegung erfolgt so lange, bis entweder das Saug rohr 17 an der zweiten Klemmstelle K2 der Ausgangsoberwalze 6 anschlägt oder aber ein Anschlag 31 des Halters 23 zur Wirkung kommt, indem dieser an dem Grundkörper 27 anschlägt.

Durch das Langloch 26, in welcher die Achse 25 gelagert ist, und welche da rin ein Spiel zumindest in einer Richtung aufweist, bildet das Lager des Hal ters 23 ein dreh- und/oder kippbares Loslager. Das Saugrohr 17 kann sich hierdurch sowohl durch eine Drehung als auch durch ein Kippen zur Längs richtung des Saugrohres 17, welche im Wesentlichen parallel zur Achse der Ausgangsoberwalze 6 verläuft, gleichmäßig an die Ausgangsoberwalze 6 an- legen. Hierdurch wird eine gleichmäßige Anpressung des Saugrohres 17 und des Siebelements 18 an die Ausgangsoberwalze 6 bewirkt, wodurch ein gleichmäßiges und qualitativ hochwertiges Verdichten des Faserverbandes 8 erfolgen kann.

Der Grundkörper 27 ist an einer Befestigungseinrichtung 40 angeordnet. Die Befestigungseinrichtung 40 umfasst ein stationäres Anschlusselement 41 , welches fest an der Spinnmaschine angeordnet ist. Gemäß dem vorliegen den Ausführungsbeispiel ist das Anschlusselement 41 an einem Längsbauteil 42 der Spinnmaschine angeschraubt. Das Längsbauteil 42 erstreckt sich bei spielsweise zwischen zwei Stanzen der Spinnmaschine und nimmt auf diese Weise mehrere, beispielsweise vier oder acht Verdichtungseinrichtungen für acht nebeneinander angeordnete Spinnvorrichtungen 10 auf. Das Längsbau teil 42 kann ein geformtes, beispielsweise stranggepresstes oder gewalztes Profilblech sein. Das Längsbauteil 42 kann aber auch durch eine oder meh rere, beispielsweise zwischen Stanzen angeordnete, Stangen gebildet sein. An dem Anschlusselement 41 ist ein Zapfen 43 befestigt. Der Zapfen 43 ist für eine gabelförmige Aufnahme 44 des Grundkörpers 27 zugänglich. Die ga belförmige Aufnahme 44 kann über den Zapfen 43 geschoben werden und wird dort über eine Klemmung arretiert. Die Aufnahme 44 kann hierfür leicht auseinandergespreizt werden. In Verbindung mit einer Abstützfläche 45 des Grundkörpers 27 wird hiermit eine stabile und positionsgenaue Befestigung des Grundkörpers 27 an dem Anschlusselement 41 bewirkt. Durch die gabel förmige Aufnahme 44, welche einen Schnellverschluss in Form einer Klipps befestigung bildet, ist es aber ebenso möglich, dass der Grundkörper 27 von dem Anschlusselement 41 abgenommen werden kann. Hiermit ist ein schnel ler Austausch des Grundkörpers 27 mit dem daran angeordneten Halter 23, Absaugrohr 24 und dem Saugrohr 17 möglich. Auch für eine Reinigung ist die schnelle, vorzugsweise werkzeuglose, Entnahme dieser Verdichtungsein richtung 20 von der Spinnstelle vorteilhaft.

In Figur 3 ist eine Seitenansicht von Teilen der Verdichtungsvorrichtung 20 gemäß Figur 2 dargestellt. Es ist darin zu sehen, dass die Verdichtungsvor richtung 20 von der Befestigungseinrichtung 40 gelöst ist. Der Zapfen 43 des Anschlusselements 41 ist weiterhin an dem Längsbauteil 42 befestigt. Die Verdichtungsvorrichtung 20 hingegen ist über den Schnellverschluss, hier durch die Klemmeinrichtung mittels der Aufnahme 44, von dem Zapfen 43 abgenommen. Die Verdichtungseinrichtung 20 kann somit ausgetauscht oder gereinigt werden. Um die Verdichtungseinrichtung 20 auch von der Maschine lösen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der erste Teil des Absaugrohrs 24 von dem zweiten Teil des Absaugrohres 30 gelöst werden kann. Durch die Verbindung der beiden Absaugrohre 24 und 30 mittels einer elastischen Muffe 46 kann die Verdichtungseinrichtung 20 einfach aus dieser Muffe 46 herausgezogen werden.

In Figur 4 ist eine Seitenansicht der Verdichtungsvorrichtung 20 gemäß Figur 2 mit abgehobenem Belastungsarm 19 dargestellt. Nachdem das Saugrohr 17 nun nicht mehr auf die Ausgangsoberwalze 6 des Streckwerks 2 drücken kann, bewirkt die Feder 21 , dass sich der Grundkörper 27 und der Halter 23 weiter auseinanderdrehen. Um eine Beschädigung des Saugrohres 17 bzw. des Siebelements 18 an dem Ausgangszylinder 7 zu vermeiden, ist der An schlag 31 an dem Halter 23 vorgesehen. Durch den Anschlag 31 ist die Drehbewegung des Halters 23 gegenüber dem Grundkörper 27 begrenzt und es kann hierdurch bewirkt werden, dass das Saugrohr 17, beziehungsweise das Siebelement 18, den Ausgangszylinder 7 nicht berühren.

Figur 5 zeigt eine Vorderansicht auf zwei Verdichtungseinrichtungen 20 ge mäß Figur 1. An dem Belastungsarm 19 sind zwei Ausgangsoberwalzen 6 als Zwillingswalzen angeordnet. Jede der Ausgangsoberwalzen 6 ist einem Saugrohr 17, einem Siebelement 18 und einem Saugschlitz 32 zugeordnet. Der Belastungsarm 19 ist angehoben, sodass die Ausgangsoberwalze 6 in dieser Darstellung nicht auf das Saugrohr 17 drückt. Aus Übersichtlichkeits gründen ist der Ausgangszylinder 7 nicht dargestellt und lediglich das linke Saugrohr 17 gezeigt, während an der rechten Verdichtungseinrichtung 20 das Saugrohr 17 ausgeschnitten ist um einen Blick auf die Befestigungsein richtung 40 zu erlauben.

Den beiden Verdichtungseinrichtungen 20 und Saugrohren 17 ist ein einzi ges Absaugrohr 24 zugeordnet. Es ist aber ebenso möglich, dass jedem Saugrohr 17 ein eigenes Absaugrohr 24 zugeordnet ist. Das links darge stellte Saugrohr 17 ist von einem Siebelement 18, welches ein Siebriemchen sein kann, umschlungen. Unterhalb des Siebelements 18 befindet sich der Saugschlitz 32, an welchem der Faserverband 8 (siehe Figur 2) verdichtet werden kann.

An dem rechten, freigeschnittenen Teil der Vorrichtung ist die Befestigungs einrichtung 40 zu erkennen. Der Grundkörper 27 ist über das Anschlussele ment 41 geschoben. Um eine Zentrierung des Grundkörpers 27 in Bezug auf das Anschlusselement 41 zu ermöglichen, wirken ein hier keilförmig darge- stelltes Grundkörper-Zentrierelement 47 mit einem Anschluss-Zentrierele ment 48 zusammen. Das Anschlusselement 41 ist mit seinem Anschluss- Zentrierelement 48 fest auf dem Längsbauteil 42 befestigt. Wenn der Grund körper 27 von dem Anschlusselement 41 entfernt und später wieder ange baut wird, ist durch die Zentrierung gewährleistet, dass die Ausrichtung in Längsrichtung der Maschine bzw. Spinnvorrichtungen 10 weiterhin korrekt eingehalten wird.

Aus der Darstellung der Figur 5 ist weiterhin zu erkennen, dass die Feder 21 um die Achse 25 gelegt ist. Die Feder 21 stützt sich an dem Abstützelement 28 des Halters 23 sowie dem Abstützelement 29 des Grundkörpers 27 ab.

Die Achse 25 kann in dem Langloch 26 gedreht werden, ist aber ebenso in der Lage quer zur Längsachse auszuweichen. Hierdurch ist eine exakte Aus richtung der beiden Saugrohre 17 zu den Ausgangsoberwalzen 6 möglich. Ebenso ist ersichtlich, dass der Zapfen 43 über den Grundkörper 27 hinaus ragt und somit einfach für die schnelle Befestigung des Grundkörpers 27 an dem Anschlusselement 41 geeignet ist.

In Figur 6 ist eine Vorderansicht auf zwei alternative Verdichtungseinrichtun gen 20 gemäß Figur 1 gezeigt. Während bei dem vorherigen Ausführungs beispiel der Figur 5 ein Grundkörper 27 sowie ein Anschlusselement 41 für die beiden Verdichtungsvorrichtungen 20 vorgesehen sind und eine gemein same Lagerung für die beiden Verdichtungsvorrichtungen 20 aufweist, ist in dem Ausführungsbeispiel der Figur 6 vorgesehen, dass zwar weiterhin ein einziger Grundkörper 27 und ein oder zwei Anschlusselemente 41 vorhanden sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist allerdings vorgesehen, dass die bei den Saugrohre 17 unabhängig voneinander gelagert sind und außerdem je weils ein eigenes Absaugrohr 24 aufweisen. Durch diese unabhängige Lage rung der beiden Saugrohre 17 kann eine noch bessere Anpassung der Saug rohre 17 an die ihnen zugeordneten Ausgangsoberwalzen 6 erfolgen. Dem entsprechend weist jedes Saugrohr 17 eine eigene Achse 25 auf, welche je- weils in zwei Langlöchern 26 in dem Grundkörper 27 gelagert ist. Der Grund körper 27 selbst weist dementsprechend vier Lagerstellen auf. Für die Befes tigung des Grundkörpers 27 an dem Anschlusselement 41 ist es allerdings weiter ausreichend, wenn zwei überstehende Enden des Zapfens 43 vorhan den sind, in welche zwei Aufnahmen 44 des Grundkörpers 27 eingreifen kön nen. Die Saugrohre 17 sind spiegelverkehrt an dem Absaugrohr 24 angeord net. Sie können allerdings auch, wie in folgender Figur 7 dargestellt, gleich gerichtet sein.

Figur 7 zeigt eine Vorderansicht auf zwei weitere alternative Verdichtungsein richtungen 20 gemäß Figur 1 . in diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Saugrohre 17 sowohl unabhängig gelagert, als auch voneinander unabhängi gen Grundkörpern 27 zugeordnet. Jeder Grundkörper 27 trägt dementspre chend nur ein Saugrohr 17 und ein Absaugrohr 24 mit dessen Halter 23. Hierdurch ist eine optimale Anpassung des Saugrohres 17 an ihre Ausgangs oberwalze 6 ermöglicht. Auch der Austausch der einzelnen Saugrohre 17 bzw. Verdichtungsvorrichtungen 20 kann unabhängig von anderen Verdich tungsvorrichtungen 20 erfolgen. Dies ermöglicht beispielsweise auch, dass an benachbarten Spinnvorrichtungen 10 unterschiedliche Saugrohre 17 ver wendet werden können.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Abwandlungen im Rahmen der Patentan sprüche sind ebenso möglich wie eine Kombination der Merkmale, auch wenn diese in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellt und be schrieben sind. Selbstverständlich kann beispielsweise die Lagerung alterna tiv auch zwischen dem Halter 23 und der Achse 25 dreh- und kippbar ausge führt sein oder der Zapfen 43 an dem Grundkörper 27 angeordnet sein und mit einem korrespondierenden Element im Anschlusselement 41 Zusammen wirken. Bezuqszeichenliste

I Faserverband

2 Streckwerk

3 Eingangswalzenpaar

4 Riemchenwalzenpaar

5 Ausgangswalzenpaar

6 Ausgangsoberwalze

7 Ausgangszylinder

8 verstreckter Faserverband

9 Fadenführer

10 Spinnvorrichtung

I I Läufer

12 Ring

13 Spule

14 Ringbank

15 Spindelbank

16 Faserbündelungszone

17 Saugrohr

18 Siebelement

19 Belastungsarm

20 Verdichtungsvorrichtung

21 Feder

22 Belastungsfeder

23 Halter

24 Absaugrohr (erstes Teil)

25 Achse

26 Langloch

27 Grundkörper

28 Abstützelement

29 Abstützelement 30 Absaugrohr (zweites Teil)

31 Anschlag

32 Saugschlitz

33 Belastungsaggregat

40 Befestigungseinrichtung

41 Anschlusselement

42 Längsbauteil

43 Zapfen

44 Aufnahme

45 Abstützfläche

46 Muffe

47 Grundkörper-Zentrierelement

48 Anschluss-Zentrierelement D Drehpunkt Belastungsarm

P Bewegung des Belastungsarms DS Drehpunkt Saugrohr

K1 erste Klemmstelle

K2 zweite Klemmstelle




 
Previous Patent: POWER CABLE TERMINATION SYSTEM

Next Patent: SPINNING MACHINE