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Title:
CONE FRICTION-RING TRANSMISSION, USE OF A REDUCTION TRANSMISSION, AND METHOD FOR SETTING THE FRICTION RING OF A CONICAL FRICTION RING TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/029907
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cone friction-ring transmission, comprising an input cone and an output cone, which are oriented in relation to each other with parallel cone axes in such a way that the input cone and the output cone are spaced apart by a gap, wherein a friction ring rotates in the gap, which friction ring is supported in an adjusting bridge in such a way that the friction ring can be displaced axially along the gap, which adjusting bridge can be axially displaced freely along a guide bar, which can be set in the setting angle thereof in relation to the cones by an adjusting drive via a reduction transmission by means of an attachment. According to the invention, high reduction ratios can be enabled in a structurally simple and compact manner if the reduction transmission comprises a driven planet carrier bearing at least one planet, an outputting ring gear or sun gear, and a housing-fixed ring gear or sun gear, if both the outputting ring gear or sun gear and the housing-fixed ring gear or sun gear mesh with the at least one planet, and if the number of teeth of both ring or sun gears differs by less than 3 teeth.

Inventors:
ROHS ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/100359
Publication Date:
March 03, 2016
Filing Date:
August 28, 2015
Export Citation:
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Assignee:
ROHS ULRICH (DE)
International Classes:
F16H15/42; F16H1/28
Domestic Patent References:
WO2014067509A12014-05-08
WO2004033934A22004-04-22
WO2009068012A22009-06-04
WO2006012892A22006-02-09
Foreign References:
DE4026886A11992-02-27
DE6608986U1972-01-13
US5293107A1994-03-08
DE317153C
DE4026886A11992-02-27
DE102005048179A12006-04-27
DE102005048179A12006-04-27
Other References:
FEINWERKTECHNIK; MESSTECHNIK, EINE PLANETENGETRIEBEBAUFORM FÜR HOHE ÜBERSETZUNGEN, vol. 89, no. 4, 1981
KONSTRUKTION, vol. 13, 1961, pages 67 - 69
Attorney, Agent or Firm:
REUTHER, MARTIN (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Kegelreibringgetriebe (11) umfassend einen Eingangskegel (12) und einen Ausgangskegel (13), die um einen Spalt (36) beabstandet mit parallele Kegelachsen zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem Spalt (36) ein Reibring (10) umläuft, der axial entlang des Spalts (36) verlagerbar in einer Verstellbrücke (14) gelagert ist, die axial frei entlang einer Führungsstange (17) verlagerbar ist, welche mittels eines Ansatzes (21) über ein Untersetzungsgetriebe (1) von einem Verstelltrieb (31) in ihrem Anstellwinkel in Bezug auf die Kegel (12, 13) angestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe (1) einen angetriebenen, wenigstens einen Planeten (2) tragenden Planetenträger (3), ein abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad

(4) sowie ein gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad (5) umfasst, wobei sowohl das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad (4) als auch das gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad

(5) mit dem wenigstens einen Planeten (2) kämmen, wobei die Zahl der Zähne (8) beider Hohl- oder Sonnenräder (4, 5) um drei oder weniger Zähne (8) differiert.

2. Verwendung eines Untersetzungsgetriebes für die Anstellung des Reibrings (10) eines Kegelreibringgetriebes (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe (1) einen angetriebenen, wenigstens einen Planeten (2) tragenden Planetenträger (3), ein abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad (4) sowie ein gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad (5) umfasst, wobei sowohl das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad (4) als auch das gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad (5) mit dem wenigstens einen Planeten (2) kämmen, wobei die Zahl der Zähne (8) beider Hohl- oder Sonnenräder (4, 5) um drei oder weniger Zähne (8) differiert.

3. Verwendung nach Anspruch 2 für die Winkelanstellung des Reibrings (10) eines Kegelreibringgetriebes (11).

4. Kegelreibringgetriebe (11) bzw. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der Zähne wenigstens eines der beiden, vorzugsweise beider, Hohl- oder Sonnenräder (4, 5) 30, vorzugsweise 40, oder mehr beträgt.

5. Kegelreibringgetriebe (11) bzw. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Zahl der Zähne (8) der Anzahl der Planeten (2) entspricht.

6. Verfahren zur Anstellung des Reibrings (10) eines Kegelreibringgetriebes (11), dadurch gekennzeichnet, dass zur Untersetzung einer Drehbewegung eines Verstelltriebs (31) mittels eines Planentengetriebes (9) wenigstens ein Planet (2) über einen Planetenträger (3) angetrieben wird und mit einem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad (5) mit einem Untersetzungsverhältnis von x:y und mit einem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad (4) mit einem Untersetzungsverhältnis von (x±z):y wechselwirkt, wobei x 30 oder mehr und z 3 oder weniger beträgt.

7. Anstellverfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es der Winkelanstellung des Reibrings (10) eines Kegelreibringgetriebes (11) dient.

8. Anstellverfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der beiden Hohl- oder Sonnenräder (4, 5) mit dem Planeten (2) kämmt.

9. Kegelreibringgetriebe (11), Verwendung bzw. Anstellverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Planet (2) mit gleichem Modul mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern (4, 5) kämmt.

10. Kegelreibringgetriebe (11), Verwendung bzw. Anstellverfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Planet (2) mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern (4, 5) mit unterschiedlicher Profilverschiebung kämmt.

11. Kegelreibringgetriebe (11), Verwendung bzw. Anstellverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Planet (2) abgesehen von der Differenz der Zahl der Zähne zwischen den beiden Hohloder Sonnenrädern (4, 5) mit gleichem Untersetzungsverhältnis mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern (4, 5) kämmt.

12. Kegelreibringgetriebe (11), Verwendung bzw. Anstellverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Planet (2) mit unterschiedlichem Untersetzungsverhältnis mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern (4, 5) kämmt.

Description:
Kegelreibringgetriebe, Verwendung eines Untersetzungsgetriebes sowie Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes

[Ol] Die Erfindung betrifft ein Kegelreibringgetriebe, eine Verwendung eines

Untersetzungsgetriebes sowie ein Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Kegelreibringgetriebe umfassend einen Eingangskegel und einen Ausgangskegel, die um einen Spalt beabstandet mit parallele Kegelachsen zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem Spalt ein Reibring umläuft, der axial entlang des Spalts verlagerbar in einer Verstellbrücke gelagert ist, die axial frei entlang einer Führungsstange verlagerbar ist, welche mittels eines Ansatzes über ein Untersetzungsgetriebe von einem Verstelltrieb in ihrem Anstellwinkel in Bezug auf die Kegel angestellt werden kann. Auch betrifft die Erfindung die Verwendung eines Untersetzungsgetriebes für die Anstellung eines Reibrings eines Kegelreibringgetriebes. Insbesondere betrifft die Erfindung des Weiteren ein Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes.

[02] Untersetzungsgetriebe im Allgemeinen und insbesondere Planetengetriebe, die als

Untersetzungsgetriebe dienen, sind einerseits hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt. Andererseits sind an sich auch Untersetzungsgetriebe bekannt, bei denen das Untersetzungsverhältnis 30: 1 oder mehr beträgt, wobei diesbezüglich insbesondere Schneckengetriebe kompakte Untersetzungsgetriebe mit einem sehr hohem Untersetzungsverhältnis ermöglichen. Insbesondere für feine Ansteuerungen erweisen sich jedoch derartige Schneckengetriebe, wie sie beispielsweise aus der WO 2004/033934 A2 oder aus der WO 2009/068012 A2 bekannt sind, als verhältnismäßig aufwendig, insbesondere um beispielsweise Kegelreibringetriebe, wie sie aus diesen Druckschriften bzw. auch aus der WO 2006/012892 A2 bekannt sind, hinsichtlich der Lage des Reibrings und insbesondere hinsichtlich dessen Winkelanstellung, besonders wenn dieser Reibring nur über seine Winkellage und ansonsten frei axial positioniert werden kann, anzustellen.

[03] Es ist mithin Aufgabe vorliegender Erfindung, ein Kegelreibringgetriebe, eine

Verwendung eines Untersetzungsgetriebes sowie ein Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes bereit zu stellen, bei welchen das Untersetzungsgetriebe baulich einfach und kompakt hohe Untersetzungsverhältnisse ermöglicht.

[04] Die Aufgabe der Erfindung wird durch Kegelreibringgetriebe, Verwendungen eines

Untersetzungsgetriebes sowie Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere, ggf. auch unabhängig hiervon, vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

[05] So lässt sich bei einem Kegelreibringgetriebe umfassend einen Eingangskegel und einen Ausgangskegel, die um einen Spalt beabstandet mit parallele Kegelachsen zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem Spalt ein Reibring umläuft, der axial entlang des Spalts verlagerbar in einer Verstellbrücke gelagert ist, die axial frei entlang einer Führungsstange verlagerbar ist, welche mittels eines Ansatzes über ein Untersetzungsgetriebe von einem Verstelltrieb in ihrem Anstellwinkel in Bezug auf die Kegel angestellt werden kann, das Untersetzungsgetriebe baulich einfach und kompakt ausgestalten, wenn dieses einen angetriebenen, wenigstens einen Planeten tragenden Planetenträger, ein abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad sowie ein gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad umfasst, wenn sowohl das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad als auch das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad mit dem wenigstens einen Planeten kämmen und wenn die Zahl der Zähne beider Hohl- oder Sonnenräder um drei oder weniger Zähne differiert. Bei einem derartig ausgestalteten Untersetzungsgetriebe wird das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad bei jeder ganzen Umdrehung des Planetenträgers um genau die Differenz der Zähne gegenüber dem Gehäuse gedreht, was dementsprechend baulich einfach und kompakt hohe Untersetzungsverhältnisse ermöglicht. Dementsprechend ist auch ein Verfahren zur Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes, wenn dieses sich dadurch auszeichnet, dass zur Untersetzung einer Drehbewegung mittels eines Planetengetriebes wenigstens ein Planet über einen Planetenträger angetrieben wird und mit einem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad sowie mit einem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad kämmt, wobei die Zahl der Zähne beider Hohl- oder Sonnenräder um drei oder weniger Zähne differiert, entsprechend vorteilehaft. Selbiges gilt die Verwendung eines Untersetzungsgetriebes für die Anstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebes, wenn das einen angetriebenen, wenigstens einen Planeten tragenden Planetenträger, ein abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad sowie ein gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad umfasst, wenn sowohl das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad als auch das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad mit dem wenigstens einen Planeten kämmen und wenn die Zahl der Zähne beider Hohl- oder Sonnenräder um drei oder weniger Zähne differiert

[06] Zwar sind derartige Untersetzungsgetriebe beispielsweise aus der DE 317 153, aus der DE 40 26 886 AI, aus der DE 10 2005 048 179 AI oder auch aus Meier, Bruno„Anordnung mehrerer Umlaufräder bei Planetengetrieben" (Konstruktion 13, 1961, Heft 2, S. 67 bis 69) bekannt und sind deutlich von Wolfromgetrieben, die beispielsweise in Klein, Bernd„Das Wolfromgetriebe - eine Planetengetriebebauform für hohe Übersetzungen (Feinwerktechnik & Messtechnik, 89, 1981, 4, 177 bis 184) dargelegt sind und definitionsgemäß einen leer mitdrehenden Steg bzw. Planetenträger aufweisen, zu unterscheiden. Allerdings sind die beispielsweise aus der DE 317 153, aus der DE 40 26 886 AI, aus der DE 10 2005 048 179 AI oder auch aus Meier, Bruno „Anordnung mehrerer Umlaufräder bei Planetengetrieben" (Konstruktion 13, 1961, Heft 2, S. 67 bis 69) bekannten Untersetzungsgetriebe für hohe Drehmomente bzw. lange Stellwege ausgelegt, was gerade bei der Anstellung von Reibringen bei Kegelreibringgetrieben keinerlei Rolle spielt, bei denen lediglich die Winkellage des Reibrings verstellt wird, wobei hier wenige Grad, insbesondere unter 10 ° ausreichen.

[07] Vorzugsweise beträgt die Zahl der Zähne wenigstens eines der beiden Hohl- oder

Sonnenräder mehr als 30, was dann entsprechend hohe Übersetzungsverhältnisse bedingt. Ebenso können noch höhere Übersetzungsverhältnisse, beispielsweise bei 40 Zähnen oder mehr, ebenso hierdurch umgesetzt werden. Hierbei versteht es sich, dass die vorgenannten Bedingungen vorzugsweise von beiden Hohl- oder Sonnenräder, also sowohl von dem abtreibenden Hohl- oder Sonnenräder als auch von dem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad, erfüllt sein können.

[08] Wie unmittelbar nachvollziehbar, wird das Untersetzungsverhältnis besonders groß, je geringer die Differenz der Zähnenzahl beider Hohl- oder Sonnenräder ist. Insofern ergeben sich bei einer Differenz von 1 besonders hohe Untersetzungsverhältnisse, wobei hierdurch ggf. Wuchtungs- oder Stabilitätsprobleme bedingt sein können, die eine Differenz von zwei Zähnen oder sogar drei Zähnen als vorteilhaft erscheinen lassen können. Bei mehr als drei Zähnen Differenz hingegen bedingt die hieraus folgende Reduktion der Untersetzung, dass die Zahl der Zähne der Hohl- und Sonnenräder derart groß als Kompensation sein muss, dass damit zu rechnen ist, dass ein entsprechendes Untersetzungsgetriebe nicht mehr ausreichend kompakt baut.

[09] Aus Gründen der Stabilität der Anordnung ist es insbesondere von Vorteil, wenn die

Differenz der Zahl der Zähne der Anzahl der Planeten entspricht. Die Planeten werden dann entsprechend der Zahl der Zähne und der hieraus resultierenden Positionsüberlappung der jeweiligen Zähne der beiden Hohl- oder Sonnenräder positioniert.

[10] Auf baulich einfache und kompakte Weise lässt sich kumulativ bzw. alternativ hierzu durch ein Verfahren zur Anstellung des Reibrings (10) eines Kegelreibringgetriebes eine Untersetzung einer Drehbewegung mittels eines Planetengetriebes ermöglichen, wenn wenigstens ein Planet über einen Planetenträger angetrieben wird und mit einem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad mit einem Unter setzungs Verhältnis von x:y und mit einem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad mit einem Untersetzungsverhältnis von (x±z):y wechselwirkt, wobei x den Wert 30 der mehr und z den Wert 3 oder weniger beträgt. Ebenso bedingt dementsprechend ein Kegelreibringgetriebe umfassend einen Eingangskegel und einen Ausgangskegel, die um einen Spalt beabstandet mit parallele Kegelachsen zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem Spalt ein Reibring umläuft, der axial entlang des Spalts verlagerbar in einer Verstellbrücke gelagert ist, die axial frei entlang einer Führungsstange verlagerbar ist, welche mittels eines Ansatzes über ein Untersetzungsgetriebe von einem Verstelltrieb in ihrem Anstellwinkel in Bezug auf die Kegel angestellt werden kann, ein Planetengetriebe bzw. ein Untersetzungsgetriebe, welches auf baulich einfache und kompakte Weise hohe Untersetzungsverhältnisse bereitstellen kann, wenn das entsprechende Planeten- bzw. Untersetzungsgetriebe einen angetriebenen, wenigstens einen Planeten tragenden Planetenträger, ein abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad sowie ein gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad umfasst, wenn sowohl das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad als auch das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad mit dem wenigstens einen Planeten wechselwirken und wenn der Planet mit dem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad mit einem Untersetzungsverhältnis von x:y und mit dem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad mit einem Untersetzungsverhältnis von (x±z):y wechselwirkt, wobei x den Wert 30 oder mehr und z den Wert 3 oder weniger beträgt.

[11] In diesem Zusammenhang bezeichnen x bzw. (x±z) den Beitrag der Hohl- und

Sonnenräder zu dem Untersetzungs Verhältnis, während y den Beitrag des oder der Planeten bezeichnet. Dieser Beitrag kann beispielsweise durch die Zahl der Zähne, beispielsweise bei einem Formschluss, oder durch die Radien, beispielsweise bei einem Reibschluss, beigestellt werden. Es versteht sich, dass dadurch, dass der Planet mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern jeweils wechselwirkt, der Betrag y des oder der Planeten sich aus der Gesamtübersetzung herauskürzt, es sei denn, er wechselwirkt mit den beiden Hohl- oder Sonnenrädern mit unterschiedlichem Betrag y. Dementsprechend spielen die Zahl der Zähne oder der Radius des Planeten zunächst einmal lediglich eine sekundäre Rolle.

[12] Hierbei versteht es sich, dass die Wechselwirkung zwischen den beiden Hohl- oder

Sonnenrädern einerseits und dem Planeten andererseits nicht zwingend formschlüssig sondern ggf. auch kraftschlüssig erfolgen kann, solange entsprechende Untersetzungs- bzw. Übersetzungsverhältnisse zwischen den Planeten einerseits und den Hohl- oder Sonnenrädern andererseits vorliegen. Hierbei versteht es sich, dass durch einen Formschluss bzw. durch ein Kämmen und mithin durch eine Ausgestaltung des Getriebes als Zahnradgetriebe ein gut beherrschbarer Kraft- und Momentenfluss durch das Getriebe gewährleistet werden kann. Insbesondere können auch die Untersetzungsverhältnisse in gewünschter Weise ohne weiteres präzise durch die jeweilige Zahl der Zähne genau definiert werden.

[13] Es versteht sich, dass vorzugsweise z einen Wert von 1 aufweist, wobei - im Falle einer reibschlüssigen Wechselwirkung zwischen dem Planeten und den beiden Hohl- oder Sonnenrädern - z auch Werte dichter an Null annehmen kann. Dieses wirkt sich dann dementsprechend auf das Untersetzungs Verhältnis steigernd aus.

[14] Vorzugsweise liegt der Wert y des Planeten bei mehr als 6. Dementsprechend ist es vorteilhaft, wenn der Planet mehr als 6 Zähne aufweist, sodass die Wechselwirkung zwischen dem Planeten und den Höh- oder Sonnenräder bzw. die konkrete Ausformung der Zahnräder bzw. Zähne nicht zu extrem in den jeweiligen konstruktiven bzw. physikalischen Anforderungen ausgestaltet werden müssen.

[15] Beträgt die Zahl der Zähne des Planeten weniger als 20 bzw. hat y einen Wert von weniger als 20, so kann der Planet und mithin auch das Gesamtplanetengetriebe baulich verhältnismäßig kompakt aufgebaut werden, da der Planet nicht zu groß ausgestaltet werden muss.

[16] Der wenigstens eine Planet kann mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern mit gleichem

Modul kämmen, was baulich eine einfach Umsetzung ermöglicht, da ggf. auf eine geteilte Struktur des Planeten, dessen erster Planetenteil speziell für das eine der beiden Hohl- oder Sonnenräder und dessen zweiter Planetenteil für das andere der beiden Hohl- oder Sonnenräder speziell ausgebildet sind, verzichtet werden kann, wobei eine entsprechend geteilte Ausgestaltung ggf. aus anderen Gründen, beispielsweise aus Gründen einer besonders verlustarmen und sehr spielfreien Verbindung, vorteilhaft sein kann.

[17] Kämmt der Planet mit gleichem Modul mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern, so kann es von Vorteil sein, wenn der Planet mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern jeweils mit unterschiedlicher Profilverschiebung kämmt, sodass der unterschiedlichen Zahl der Zähne bzw. den unterschiedlichen Untersetzungsverhältnissen Rechnung getragen werden kann, wobei unmittelbar nachvollziehbar ist, dass die unterschiedliche Profilverschiebung mit steigender Zahl der Zähne der beiden Hohl- oder Sonnenräder ggf. eine immer geringere Bedeutung zukommt, da die Unterschiede zwischen den beiden Hohl- und Sonnenrädern immer geringer werden.

[18] Der wenigstens eine Planet kann abgesehen von der Differenz der Zahl der Zähne zwischen den beiden Hohl- oder Sonnenrädern mit gleichem Unter- bzw. Übersetzungsverhältnis mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern kämmen, was eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung der Gesamtanordnung ermöglicht. Andererseits versteht es sich, dass ggf. auch über dem Planet noch eine zusätzliche Untersetzung bzw. Übersetzung in das Getriebe implementiert werden kann, indem der Planet mit unterschiedlichen Untersetzungsverhältnissen bzw. Übersetzungsverhältnissen mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern kämmt.

[19] Insbesondere eignen sich -die vorstehend beschriebenen Lösungen für die

Winkelanstellung des Reibrings eines Kegelreibringgetriebe, insbesondere wenn der Reibring an sich frei axial verlagerbar geführt ist und mithin durch die Winkelanstellung sich selbstständig entlang der Reibkegel verlagern kann.

[20] Es versteht sich, dass die Merkmale der vorstehend bzw. in den Ansprüchen beschriebenen Lösungen gegebenenfalls auch kombiniert werden können, um die Vorteile entsprechend kumuliert umsetzen zu können.

[21] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen erläutert, die insbesondere auch in anliegender Zeichnung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 die VerStelleinrichtung eines Kegelreibringgetriebes in perspektivischer Aufsicht; Figur 2 eine schematische Seitenansicht des Kegelreibringgetriebes für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 ;

Figur 3 einen schematischen Schnitt durch ein für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 geeignetes Untersetzungs- bzw. Planetengetriebe;

Figur 4 einen schematischen Schnitt durch die Anordnung nach Figur 3 senkrecht zur

Zeichenebene in Figur 3;

Figur 5 ein zweites für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 geeignetes Untersetzungs- bzw.

Planetengetriebe in ähnlicher Darstellung wie Figur 3;

Figur 6 die Anordnung nach Figur 5 in ähnlicher Darstellung wie Figur 4;

Figur 7 ein drittes für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 geeignetes Untersetzungs- bzw.

Planetengetriebe in ähnlicher Darstellung wie Figuren 3 und 5;

Figur 8 die Anordnung nach Figur 7 in ähnlicher Darstellung wie Figuren 4 und 6;

Figur 9 ein viertes für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 geeignetes Untersetzungs- bzw.

Planetengetriebe in ähnlicher Darstellung wie Figuren 3, 5 und 7;

Figur 10 die Anordnung nach Figur 9 in ähnlicher Darstellung wie Figuren 4, 6 und 8;

Figur 11 ein fünftes für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 geeignetes Untersetzungs- bzw.

Planetengetriebe in ähnlicher Darstellung wie Figuren 3, 5, 7 und 9;

Figur 12 die Anordnung nach Figur 11 in ähnlicher Darstellung wie Figuren 4, 6, 8 und 10; Figur 13 ein sechstes für die VerStelleinrichtung nach Figur 1 genutztes Untersetzungs- bzw.

Planetengetriebe in ähnlicher Darstellung wie Figuren 3, 5, 7, 9 und 11 ; und

Figur 14 die Anordnung nach Figur 13 in ähnlicher Darstellung wie Figuren 4, 6, 8, 10 und 12.

[22] Das in Figuren 1 und 2 dargestellte Kegelreibringgetriebe 11 umfasst einen Eingangskegel 12 und einen Ausgangskegel 13, die um einen Spalt 36 beabstandet mit parallelen Kegelachsen zueinander ausgerichtet sind, wobei in dem Spalt 36 der Reibring 10 den Eingangskegel 12 umgreifend umläuft.

[23] Der Reibring 10 ist axial entlang des Spalts verlagerbar in einer Verstellbrücke 14 gelagert, welche ihrerseits über eine Führung 15 axial verlagerbar in einem Käfig 16 gelagert ist, wobei die Führung 15 entlang zweier Führungsstangen 17, die parallel zu dem Spalt 36 angeordnet und an einem Träger 18 des Käfigs 16 befestigt sind, axial verlagerbar ist. Es versteht sich, dass in abweichenden Ausführungsformen beispielsweise nur eine Führungsstange vorgesehen sein kann, so dass auf einen entsprechend ausgestalteten Träger 18 ggf. zur Gänze verzichtet werden kann. Eventuell ist bei einer derartigen Ausgestaltung dann die Führung 15 derart ausgestaltet, dass sie eine Drehsicherung der Verstellbrücke 14 um die einzelne Führungsstange 17 umfasst, die - je nach konkreter Umsetzung - durch die Wechselwirkung zwischen der Führung 15 und der Führungsstange 17 oder durch eine baulich an anderer Stelle vorgesehene Drehsicherung realisiert sein kann.

[24] Der Käfig 16 ist über ein Drehlager 20 in einem Gehäuse 19 des Kegelreibringgetriebes 11 gelagert, sodass der Anstellwinkel der Verstellbrücke 14 in Bezug auf die Kegel 12, 13 verändert werden und im Übrigen der Reibring 10 sich selber frei entlang der Kegelachsen verlagern kann. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass über den Anstellwinkel des Käfigs 16 der Reibring 10 in einem Winkel zu einer senkrecht auf beiden Kegelachsen stehenden Ebene angestellt werden kann, wobei der Reibring 10 dann je nach Größe und Richtung des Winkels eigenständig durch die Kegel 12, 13 angetrieben axial entlang des Spalts 36 wandert. Diese Wanderung erfolgt unter Umständen sehr schnell, da sich gezeigt hat, dass der Reibring 10 in der Lage ist, bei sieben Kegelumdrehungen von einem axialen Ende des Kegelreibringgetriebes 11 zu dem anderen axialen Ende des Kegelreibringgetriebes 11 zu wandern. Dieses bedingt eine äußerst schnelle Verstellung des Reibrings 10 und mithin des Übersetzungsverhältnisses des Kegelreibringgetriebes 11, die mit anderen Methoden nur äußerst schwer zu erzielen ist. Allerdings bedingt diese eine sehr genaue Anstellung des Winkels. [25] Hierfür weist das Kegelreibringgetriebe 11 an dem Träger 18 einen Ansatz 21 auf, an welchem eine Anstellstange 22 angreift, die wiederrum über eine Exzenterbuchse 23, die mit dem Exzenter 24 verbunden ist, angesteuert wird. Dieser Exzenter 24 befindet sich an einem Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9, wie sie in den Figuren 3 bis 14 dargestellt sind, wobei diese Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 über einen Verstelltrieb 31 , der an sich als rotierender Motor ausgebildet ist und an der Antriebswelle 6 angreift, angestellt werden können. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kommt das Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 der Figuren 13 und 14 zur Anwendung. In einer abweichenden Ausführungsform, wenn auf den Träger 18 verzichtet ist, kann der Ansatz 21 ggf. auch an anderer Stelle des Käfigs 16, der dann ggf. nicht mehr wie ein Käfig aussieht, ansetzten; beispielsweise an einer Führungsstange selbst. Es versteht sich, dass der Ansatz 21 unter Umständen auch einstückig mit der Baugruppe ausgebildet sein kann, an welcher er angesetzt ist. Auch kann ggf. der Ansatz 21 unmittelbar mit der Exzenterbuchse 23 verbunden sein.

[26] Die in den Figuren 3 bis 14 dargestellten Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 umfassen jeweils einen über eine Antriebswelle 6 angetriebenen Planetenträger 3, der einen Planeten 2 trägt, welcher sowohl mit einem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad 4 als auch mit einem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad 5 kämmt.

[27] Hierbei umfassen die Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 jeweils ein

Gehäuse 28, welches von der Antriebswelle 6 und einer Abtriebswelle 7 durchstoßen wird und innerhalb dessen der Planetenträger 3, der Planet 2 sowie die Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 angeordnet sind.

[28] Dabei ist das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4 mit der Abtriebswelle 7 verbunden, sodass ein Antrieb an der Antriebswelle 6 bzw. eine entsprechende Drehbewegung an dieser Antriebswelle 6 einen entsprechenden Abtrieb bzw. eine entsprechende Drehbewegung an der Abtriebswelle 7 bedingen.

[29] Bei den in Figuren 3 bis 14 dargestellten Ausführungsbeispielen unterscheiden sich die Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 durch die Zahl ihrer Zähne 8, wobei bei allen diesen Ausführungsbeispielen diese Differenz genau ein Zahn 8 beträgt. Dieses bedingt, dass die beiden Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 - wie insbesondere in den Figuren 4, 6, 8, 10, 12 und 14 zu erkennen - in einem Bereich nahezu genau übereinanderliegende Zähne 8 aufweisen, während die Zähne 8 in dem gegenüberliegenden Bereich dann überlappen. Es versteht sich, dass bei einer Differenz an Zähnen 8 von zwei Zähnen 8 oder von drei Zähnen 8 entsprechend zwei oder drei Bereiche auftreten, in denen die Zähne 8 nahezu identisch ausgerichtet sind. In diesen Bereichen können dann ohne weiteres Planeten 2 angeordnet werden.

[30] Bei zwei oder drei Planeten bzw. bei Zahnzahldifferenzen von 2 oder 3 ist davon auszugehen, dass die Planeten 2 und der Planetenträger 3 ohne weiteres ausgewuchtet werden können, während dieses bei lediglich einem Planeten 2 an sich zunächst einmal nicht gegeben ist. Aus diesem Grund weisen die Anordnungen nach Figuren 3 bis 14 jeweils ein Gegengewicht 27 an dem Planetenträger 3 auf, sodass letzterer in geeigneter Weise ausgewuchtet ist bzw. ausgewuchtet werden kann.

[31] Darüber hinaus ist bei allen Ausführungsbeispielen der Planet 2 jeweils über eine

Planetenachse 26 an dem Planetenträger 3 gelagert, wobei es sich versteht, dass in abweichenden Ausführungsformen ggf. auch andere Lagerungen des Planeten 2 oder der Planeten an dem Planetenträger 3 denkbar sind.

[32] Bei dem in Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Hohl- oder

Sonnenräder 4, 5 als Sonnenräder ausgestaltet. Hierbei weist das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad 5 60 Zähne und das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4 61 Zähne auf. Der Planet 2 kämmt mit beiden Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 mit gleichem Modul und im Wesentlichen mit gleichem Übersetzungsverhältnis, wobei er jedoch mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern 4, 5 mit unterschiedlicher Profilverschiebung kämmt, um die Differenz des einen Zahns entsprechend auszugleichen. Es versteht sich, dass die Zahl der Zähne entsprechend auch unter 60 und insbesondere auch darüber liegen kann, wobei insbesondere bei höheren Zahlen die Frage der Profilverschiebung ggf. an Bedeutung verliert.

[33] Darüber hinaus ist bei diesem Ausführungsbeispiel das gehäusefeste Hohl- oder

Sonnenrad 5 über einen Abstandhalter 25 mittels nicht bezifferter Schrauben an dem Gehäuse 28 des Untersetzungsgetriebes 1 bzw. Planetengetriebes 9 befestigt.

[34] Auch ist bei dem in Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel das Gegengewicht 27 verhältnismäßig schlank und schmal aufgebaut, sodass auf diese Weise der Bauraum für das gesamte Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 nicht unnötig vergrößert wird.

[35] Bei dem in Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das gehäusefeste

Hohl- oder Sonnenrad 5 als Hohlrad ausgebildet und direkt in dem Gehäuse 28 ausgeformt. Das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4 hingegen ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel als Sonnenrad ausgebildet. Darüber hinaus ist bei diesem Ausführungsbeispiel das Gegengewicht 27 axial kürzer ausgestaltet, sodass es in der schematischen Schnittdarstellung nach Figur 6 nicht erscheint. Allerdings erstreckt sich das Gegengewicht 27 über einen wesentlich größeren Winkelbereich, um auf diese Weise genügen Masse bereitstellen zu können. Im Übrigen entspricht das in Figuren 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 3 und 4, sodass auf weitere diesbezügliche Erläuterungen verzichtet wird.

[36] Bei dem in Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das abtreibende

Hohl- oder Sonnenrad 4 mit 61 Zähnen versehen, während das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad 5 60 Zähne aufweist. Der Planet 20 kämmt mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern 4, 5 mit gleichem Modul und mit im Wesentlichen gleichem Untersetzungs Verhältnis, wobei auch hier eine unterschiedliche Profilverschiebung vorgesehen ist, die gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 3 und 4 angesichts der sehr unterschiedlichen Radien der beiden Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 entsprechend größer ausfällt.

[37] Bei dem in Figuren 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Hohl- oder

Sonnräder 4, 5 als Hohlräder ausgebildet, sodass der Planet 2 und auch das im Wesentlichen als kreisförmige Masse ausgebildete Gegengewicht 27 innerhalb beider Hohlräder umläuft.

[38] In Abweichung von den beiden Ausführungsbeispielen nach Figuren 3 bis 6 ist bei dem in Figuren 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4, welches mit 60 Zähnen 8 versehen ist, axial abtrieb sseitig und das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad 5, welches mit 61 Zähnen 8 versehen ist, axial antriebsseitig angeordnet.

[39] Darüber hinaus kämmt auch bei diesem Ausführungsbeispiel der Planet 2 mit gleichem Modul mit beiden Hohl- oder Sonnenrädern 4, 5 ebenfalls mit im Wesentlichen gleichem Untersetzungs Verhältnis. Auch hier ist eine leicht unterschiedliche Profil Verschiebung vorgesehen.

[40] Ähnlich der Anordnung nach Figuren 5 und 6 ist bei dem Ausführungsbeispiel nach

Figuren 9 und 10 das gehäusefeste Hohl- oder Sonnenrad 5 als Hohlrad ausgebildet, während das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4 als Sonnenrad ausgebildet ist.

[41] In Abweichung zu dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 5 und 6 und ähnlich wie das Ausführungsbeispiel nach Figuren 7 und 8 ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 9 und 10 das abtreibende Hohl- oder Sonnenrad 4 axial abtriebsseitig und das gehäusefest Hohloder Sonnenrad 5 axial antriebsseitig vorgesehen. Auch trägt der Planetenträger 3 ein Gegengewicht 27, welches ungefähr der Ausformung des Gegengewichts 27 des Ausführungsbeispiels nach Figuren 5 und 6 entspricht.

[42] Anders als bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Figuren 9 und 10 der Planet 2 zweiteilig mit einem Planetenteil 29 und einem Planetenteil 30 ausgebildet, die jeweils an die besonderen Ausgestaltungen der Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 angepasst sind. So kämmt der Planetenteil 29 mit dem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad 4, welche bei diesem Ausführungsbeispiel 61 Zähne aufweist, während der Planetenteil 30 mit dem gehäusefesten Hohl- oder Sonnenrad 5 kämmt, welches bei diesem Ausführungsbeispiel 60 Zähne aufweist. Durch die entsprechende Teilung des Planeten 2 ist es möglich, dass der Planet 2 mit jeweils an die Hohl- oder Sonnenräder 4, 5 angepassten Modul und ggf. mit gleicher Profilverschiebung kämmt.

[43] Bei diesem Ausführungsbeispiel erfolgt das Kämmen mit im Wesentlichen gleichem

Untersetzungs Verhältnis, da letztlich die Zahl der Zähne des Planetenteils 29 der Zahl der Zähne des Planetenteils 30 entspricht. Es ist jedoch unmittelbar nachvollziehbar, dass in abweichenden Ausführungsformen hier auch über den Planeten 2 und seine beiden Planetenteile 29, 30 eine Änderung der Zähnenzahl und mithin ein angepasstes Übersetzungs- bzw. Untersetzungsverhältnis gewählt werden kann.

[44] Das in Figuren 11 und 12 dargestellte fünfte Untersetzungsgetriebe 1 bzw.

Planetengetriebe 9 gleicht in seinem Aufbau im Wesentlichen dem in Figuren 3 und 4 dargestellten Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9, wobei jedoch unmittelbar auf die Antriebswelle 6 ein Antriebszahnrad 35 aufgesetzt ist, in welches ein von einem Antriebsmotor 33 angetriebenes Antriebsritzel 34 eingreift.

[45] Der Antriebsmotor 33 ist an dem Gehäuse 28 des Untersetzungsgetriebes 1 bzw.

Planetengetriebes 9 angesetzt, so dass die Anordnung verhältnismäßig kompakt baut.

[46] Wie unmittelbar ersichtlich kann durch die Zahl der Zähne des Antriebsritzels 34 und des Antriebszahnrads 35 bzw. durch die Wahl des Unter- bzw. Übersetzungsverhältnisses zwischen Antriebsritzel 34 und Antriebszahnrad 35 das Untersetzungsverhältnis des Untersetzungsgetriebes 1 bzw. Planetengetriebes 9 noch weiterhin beeinflusst und insbesondere noch gesteigert werden, ohne dass ein erheblicher Bauraumverlust hiermit verbunden ist.

[47] Noch kompakter, insbesondere in axialer Richtung - also parallel zur Antriebswelle

6 bzw. zur Abtriebswelle 7 - baut das Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 nach Figuren 13 und 14, welches vorliegend bei dem Kegelreibringgetriebe 11 nach Figurenl und 2 zur Anwendung kommt, wobei mit lediglich kleineren baulichen Abweichungen auch die Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 der übrigen Ausführungsbeispiele hier ohne weiteres zum Einsatz kommen können, und bei welchem das Antriebszahnrad 35 auf oder an dem Planetenträger 3 angeordnet ist, so dass das Antriebsritzel 34 unmittelbar mit dem Planetenträger 3 kämmt. So kann der Antriebsmotor 33 zumindest teilweise in dem Gehäuse 28 des Untersetzungsgetriebes 1 bzw. Planetengetriebes 9 angeordnet werden, was die Zahl der bewegliche Baugruppen durchlassenden Gehäusedurchbrüche auf ein Minimum senkt, da insbesondere auch die Antriebswelle 6 an sich nur noch der Lagerung des Planetenträgers 3 dient, wobei hier ggf. auch eine andere Form der Lagerung bzw. auch ergänzende Lagerungsarten vorgesehen sein können.

[48] Bei diesem sechsten Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe 9 nach Figuren

13 und 14 ist das Gehäuse 28 aus Gründen eines formschönen und kompakten Äußern im Axialschnitt rund gewählt, jedoch exzentrisch zu der Abtriebswelle 7 und zu der Antriebswelle 6. Ebenso ist es denkbar, ein entsprechend im Axialschnitt rundes Gehäuse zentrisch zu der Abtriebswelle 7 und zu der Antriebswelle 6 zu wählen, was jedoch zu einem entsprechend größerem Gehäuse führt, wobei ggf. der zusätzliche Bauraum für andere Baugruppen, wie beispielsweise eine elektronische Steuereinheit, eine Batterie oder einen Akku oder ähnliches genutzt werden kann. Andererseits kann das Gehäuse im Axialschnitt auch im Wesentlichen der Form des Planetenträgers 3 folgen und lediglich für den Antriebsmotor 33 eine Ausbuchtung aufweisen, was dann im Axialschnitt zu einer Ausbuchtung, wie sie im Bereich des Antriebsmotors 33 in Figur 12 zu sehen ist, führt.

[49] Die drei Ausführungsbeispiele, die in den Figuren 3, 4, 9, 10 und 13, 14 dargestellt sind, weisen einen Exzenter 24 auf, der jedoch nicht zwingend vorgesehen sein muss. Diese in den Figuren 3, 4, 9, 10 und 13, 14 exemplarisch dargestellten Exzenter 24 dienen jedoch der Winkelanstellung eines Reibrings 10 eines Kegelreibringgetriebes 11, wie dieses exemplarisch in Figuren 1 und 12 dargestellt ist. Für eine derartige Verwendung ist der Exzenter 24 vorteilhaft. Für andere Verwendungen kann dementsprechend ein anderes Verbindungselement vorgesehen sein, das dementsprechend angepasst ist. Dieses kann beispielsweise, wie in anhand des Ausführungsbeispiels nach Figuren 5 und 6 exemplarisch dargestellt, ein entsprechender Flansch 32 sein, während bei dem in Figuren 7 und 8, 11 und 12 dargestellten Ausführungsbeispielen auf ein bereits angesetztes separates Verbindungselement verzichtet wurde, wobei ein derartiges Verbindungselement, wie insbesondere beispielsweise ein Flansch 32 oder ein Exzenter 24, ggf. selbstverständlich ergänzt werden kann oder aber eine Anbindung einer mit dem Untersetzungsgetriebe 1 Wechsel wirkenden Baugruppe mit dem abtreibenden Hohl- oder Sonnenrad 4 bzw. mit der Abtriebswelle 7 auf andere Weise erfolgen kann. Es versteht sich, dass ggf. entsprechende Verbindungen bzw. Verbindungselemente auch an der Antriebswelle 6 bzw. hinsichtlich des antreibenden Planetenträgers 3 je nach Erfordernissen bei etwas abweichenden Ausführungsbeispielen gewählt werden können.

[50] Diese Anordnung ermöglicht eine besonders kompakte Bauweise bei hervorragenden Untersetzungsverhältnissen und einer äußerst genaueren Ansteuerung.

[51] Es versteht sich, dass entsprechende Untersetzungsgetriebe 1 bzw. Planetengetriebe

9 auch bei anders ausgestalteten Kegelreibringetrieben entsprechend vorteilhaft zur Anwendung kommen können, wenn entsprechende Untersetzungsverhältnisse gewünscht sind. Ebenso versteht es sich, dass entsprechende Getriebe auch in anderen Zusammenhängen aus diesen Gründen vorteilhaft zum Einsatz kommen können.

Bezugszeichenliste:

Untersetzungsgetriebe 20 Drehlager

Planet 21 Ansatz

Planetenträger 22 Anstellstange

abtreibendes Hohl- oder Sonnenrad 25 23 Exzenterbuchse gehäusefestes Hohl- oder Sonnenrad 24 Exzenter

Antriebswelle 25 Abstandhalter

Abtriebswelle 26 Planetenachse

Zahn 27 Gegengewicht

Planetengetriebe 30 28 Gehäuse des Untersetzung

Reibring Planetengetriebes 1 , 9

Kegelreibringgetriebe 29 Planetenteil

Eingangskegel 30 Planetenteil

Ausgangskegel 31 Verstelltrieb

Verstellbrücke 35 32 Flansch

Führung 33 Antriebsmotor

Käfig 34 Antriebsritzel

Führungsstange 35 Antriebszahnrad

Träger 36 Spalt

Gehäuse des Kegelreibringgetriebes

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