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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING ARRANGEMENT AND PRESS RING FOR A CONNECTING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/028971
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting arrangement having a connecting piece (2) and a hose (3), wherein the hose (3) is pushed with one hose end (5) onto the connecting piece (2). In order to be able to ensure secure retention even during tool-free mounting, a press ring (4) is arranged at the hose end (5), surrounding the hose (3) on the outside, wherein the press ring (4) is retained on the hose end (5) by a friction fit. The invention further relates to a respective press ring.

Inventors:
STEINKAMP CHRISTOPH (DE)
BAUER ANDREAS (DE)
KULLIK SVEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/061708
Publication Date:
February 23, 2017
Filing Date:
May 24, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (DE)
STEINKAMP CHRISTOPH (DE)
BAUER ANDREAS (DE)
KULLIK SVEN (DE)
International Classes:
F16L33/02; F16L33/22
Domestic Patent References:
WO1998041790A11998-09-24
Foreign References:
EP0204445A11986-12-10
DE202008008554U12009-11-19
US2319024A1943-05-11
DE19602907A11997-07-31
US3938237A1976-02-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE OLBRICHT BUCHHOLD KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verbindungsanordnung mit einem Anschlussstutzen (2) und einem Schlauch (3), wobei der Schlauch (3) mit einem Schlauchende (5) auf den Anschlussstutzen (2) aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlauchende (5) ein Pressring (4) angeordnet ist, der den Schlauch (3) au ßenseitig umgibt, wobei der Pressring (4) reibschlüssig auf dem Schlauchende (5) gehalten ist.

2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser DSI des Pressrings (4) 0-5% kleiner ist als die Summe eines Au ßendurchmessers des Anschlussstutzens 2 und einer doppelten Materialdicke des Schlauchs (2) am Schlauchende (5).

3. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser DSI des Pressrings (4) einem Au ßendurchmesser DSA des Schlauchendes (5) vor dem Aufschieben auf dem Schlauchstutzen (2) entspricht, wobei ein Innendurchmesser des Schlauchs (3) am Schlauchende (5) kleiner als der maximaler Au- ßendurchmesser des Anschlussstutzens (2) ist.

4. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressring (4) weniger elastisch ausgebildet ist als der Schlauch (3). 5. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite B des Pressrings (4) einer Eindringtiefe des Anschlussstutzens (2) in das Schlauchende (5) entspricht.

6. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Anschlussstutzen (2) außenseitig eine Tannenbaumstruktur aufweist.

7. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) aus einem Kunststoff gebildet ist. 8. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressring (4) aus einem Kunststoff gebildet ist.

9. Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) als Wellrohr ausgebildet ist, wobei insbesondere eine Umfangsfläche des Schlauchendes glattflächig ausgebildet ist. 10. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) eine glatte Außenseite aufweist.

1 1 . Pressring für eine Verbindungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Verbindungsanordnung und Pressring für eine Verbindungsanordnung

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung mit einem Anschlussstutzen und einem Schlauch, wobei der Schlauch mit einem Schlauchende auf den Stutzen aufgeschoben ist. Fer- ner betrifft die Erfindung einen Pressring für eine derartige Verbindungsanordnung.

Es ist bekannt, Schläuche beispielsweise an einen Anschlussstutzen eines Tanks mit ihrem Schlauchende aufzuschieben und mit einer Schlauchschelle, die im Bereich des Anschlussstutzens um das Schlauchende herumgelegt wird, zu sichern. Damit können relativ druck- und zug- feste Verbindungen erreicht werden. Allerdings erfordert das Anordnen einer Schlauchschelle zusätzliche Handgriffe und ist daher relativ aufwendig.

Bei Schläuchen mit relativ kleinem Durchmesser und nicht allzu hohem Innendruck durch das geförderte Medium ist es auch bekannt, Schlauchenden einfach auf den Anschlussstutzen auf- zuschieben und ohne weitere Sicherung dort zu belassen. Dafür weist ein Außendurchmesser des Anschlussstutzens in der Regel ein Übermaß gegenüber einem Innendurchmesser des

Schlauchendes auf, sodass das Schlauchende beim Aufschieben auf den Anschlussstutzen aufgeweitet wird und anschließend reibschlüssig hält. Um nun einen besonders sicheren Halt zu erhalten, ist es ferner bekannt, den Anschlussstutzen mit einer entsprechenden äu ßeren Strukturierung, wie beispielsweise einer Tannenbaumstruktur, zu versehen.

Bei größeren Innendurchmessern des Schlauches und/oder geringen Materialdicken des Schlauches sind die durch das Aufweiten des Schlauchendes beim Aufschieben auf den Anschlussstutzen erhältlichen radialen Spannkräfte jedoch nicht ausreichend, das Schlauchende sicher auf dem Anschlussstutzen zu halten.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungsanordnung bereitzustellen, die mit geringem Aufwand einen sicheren Halt des Schlauchendes am Anschlussstutzen ermöglicht. Dabei soll die Verbindungsanordnung mit möglichst geringem Aufwand kostengünstig hergestellt werden und auch den Einsatz bei beengten Raumverhältnissen ermöglichen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Verbindungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Pressring mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen. Bei einer Verbindungsanordnung mit einem Anschlussstutzen und einem Schlauch, wobei der Schlauch mit einem Schlauchende auf den Stutzen aufgeschoben ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Schlauchende ein Pressring angeordnet ist, der den Schlauch außenseitig umgibt, wobei der Pressring reibschlüssig auf dem Schlauchende gehalten ist. Der Pressring benötigt also keine zusätzlichen Befestigungs- und/oder Spannmittel, sondern ist ausschließlich reibschlüssig auf dem Schlauchende gehalten. Der reibschlüssige Halt ergibt sich dabei durch radial nach innen wirkende Spannkräfte, die sich durch radiales Aufweiten des Pressrings beim Aufschieben auf das Schlauchende und/oder beim Aufschieben des Schlauchendes mit bereits montiertem Pressring auf den Anschlussstutzen ergeben. Das Schlauchen- de kann also mit bereits vormontiertem Pressring auf den Anschlussstutzen aufgeschoben werden, sodass mit wenigen Handgriffen bereits eine sichere Verbindung erhalten werden kann. Der Pressring verhindert dabei ein zu starkes Aufweiten des Schlauchendes und verstärkt gleichzeitig die radial nach innen wirkenden Spannkräfte. Damit sorgt er für einen sicheren Halt des Schlauchendes auf den Anschlussstutzen. Da kein direkter Zugriff auf den Pressring erfol- gen muss, kann diese Verbindungsanordnung auch bei beengten Raumverhältnissen einge- setzt werden. Durch den Verzicht auf zusätzliche Verbindungen, beispielsweise eine Schweißoder Klebeverbindung zwischen dem Pressring und dem Schlauchende ergibt sich zum einen eine sehr einfache Fertigung, zum anderen eine hohe Variabilität bei der Materialauswahl für den Schlauch sowie für den Pressring. Durch den Pressring können Kombinationen von An- schlussstutzen und Schlauchende, die an sich eine schlechte Schnittstellenperformance haben, einfach aneinander gesichert werden. So können beispielsweise auch chemische beständige Materialien mit weniger guten mechanischen Eigenschaften problemlos eingesetzt werden. Mit Hilfe des Pressrings ist auch dann ein guter mechanischer Halt erreichbar. Der Pressring ergibt eine gesteigerte Dichtwirkung zwischen dem Schlauchende und dem Anschlussstutzen, so dass auf zusätzliche Dichtelemente, wie beispielsweise ein Dichtring am Anschlussstutzen, verzichtet werden kann. Dies führt dann zu einer Bauraumeinsparung und einem weiter vereinfachten Aufbau. Bevorzugterweise ist dabei der Innendurchmesser des Pressrings im unbelasteten Zustand 0 bis 5 % kleiner als die Summe eines Außendurchmessers des Anschlussstutzens und einer doppelten Materialdicke des Schlauchs am Schlauchende. Dadurch wird sichergestellt, dass der Pressring bei montierter Verbindungsanordnung radial gedehnt werden muss und entsprechend radial nach innen wirkender Spannkräfte in die Verbindungsanordnung einbringt. Der Pressring ist also im Sinne einer Presspassung auf dem Schlauchende gehalten.

In einer bevorzugten Ausführungsform entspricht der Innendurchmesser des Pressrings einem Außendurchmesser des Schlauchendes vor dem Aufschieben auf den Anschlussstutzen, wobei ein Innendurchmesser des Schlauchs am Schlauchende kleiner als der maximale Außen- durchmesser des Anschlussstutzens ist. Dadurch ist es relativ einfach möglich, den Pressring auf dem Schlauchende vorzumontieren, bevor das Schlauchende auf dem Anschlussstutzen aufgeschoben wird. Der Pressring kann mit geringem Krafteinsatz auf das Schlauchende aufgeschoben werden, wobei das Schlauchende zusammen mit dem Pressring dann beim Aufschieben auf den Anschlussstutzen aufgeweitet wird. Der Anschlussstutzen muss dafür nur einen geringfügig größeren Außendurchmesser aufweisen als der Innendurchmesser des Schlauchendes. Beispielsweise ist der Au ßendurchmesser des Anschlussstutzens 0 bis 5 % größer als ein Innendurchmesser des Schlauchendes.

Die erfindungsgemäße Lösung ist prinzipiell bei allen Schlauchdurchmessern zur Abzugskraft- und Drehmomenterhöhung einsetzbar. Auch bei kleinen Durchmessern können somit Materia- lien mit weniger guten Schnittstelleneigenschaften verwendet werden. Bevorzugterweise kann ein Innendurchmesser des Schlauchs mehr als 20 mm, insbesondere mehr als 30 mm betragen. Die Verbindungsanordnung ist damit auch für größere Durchflussmengen geeignet. Vorteilhafterweise ist der Pressring weniger elastisch ausgebildet als der Schlauch. Dies kann auf verschiedene Weise erreicht werden, beispielsweise durch entsprechende Materialwahl oder durch eine stärkere Materialdicke des Pressrings als des Schlauches. Wenn der Pressring weniger elastisch ausgebildet ist als der Schlauch, werden die wesentlichen Spannkräfte, die zum Halten des Schlauchendes auf dem Anschlussstutzen benötigt werden, durch den Press- ring eingebracht. Gleichzeitig kann der Schlauch selbst sehr flexibel gestaltet werden, was für viele Anwendungszwecke vorteilhaft ist.

Vorzugsweise entspricht eine Breite des Pressrings einer Eindringtiefe des Stutzens in das Schlauchende. Es ergibt sich somit eine bestmögliche Überdeckung, die zu einem sicheren Halt beiträgt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Anschlussstutzen außenseitig eine Tannenbaumstruktur auf. Damit ergibt sich ein besonders sicherer Halt des Schlauchendes auf den Anschlussstutzen, wobei gegebenenfalls sogar die Tannenbaumstruktur geringfügig in eine Innen- seite des Schlauchs eindringen kann, um so eine zusätzliche formschlüssige Verbindung herzustellen. Die Verbindungsanordnung ist damit auch für höhere Innendrücke geeignet.

Vorzugsweise ist der Schlauch aus einem Kunststoff ausgebildet. Der Pressring kann ebenfalls aus einem Kunststoff gebildet sein. Damit lässt sich die Verbindungsanordnung sehr kosten- günstig herstellen, wobei die gewünschte Elastizität des Pressrings bzw. des Schlauches durch die Wahl des geeigneten Kunststoffes leicht einstellbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Schlauch als Wellrohr ausgebildet, wobei insbesondere eine Umfangsfläche des Schlauchendes glattflächig ausgebildet ist. Ein Wellrohr weist eine hohe Biegsamkeit auf und ermöglicht eine sehr flexible Verlegung des Schlauches. Durch eine glattflächige Ausgestaltung der Umfangsfläche am Schlauchende kann dennoch ein großflächiger Kontakt mit dem Pressring und auch mit dem Anschlussstutzen erhalten werden. In einer alternativen Ausgestaltung weist der Schlauch eine glatte Au ßenseite auf. Dabei hat der Schlauch über seine gesamte Länge, also auch am Schlauchende, insbesondere einen konstanten Innen- und Außendurchmesser. Die Erfindung wird auch durch einen Pressring für eine Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 gelöst. Der Pressring ist dabei insbesondere als ungeschlitzter Ring aus einem Kunststoffmaterial gebildet, welches elastisch formbar ist. Dabei sollte der Pressring allerdings eine gewisse Druckfestigkeit aufweisen. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Hierin zeigt: die einzige Figur eine Verbindungsanordnung in teilgeschnittener Ansicht. In der Figur ist eine Verbindungsanordnung 1 dargestellt, die einen Anschlussstutzen 2, einen Schlauch 3 sowie einen Pressring 4 umfasst. Der Schlauch 3 ist mit seinem Schlauchende 5 auf den Anschlussstutzen 2 aufgeschoben. Da ein Au ßendurchmesser DSA des Anschlussstutzens größer ist als ein Innendurchmesser DSI des Schlauchs 3 im Bereich seines Schlauchendes 5, ist das Schlauchende 5 durch das Aufschieben auf den Anschlussstutzen 2 radial auf- geweitet worden. Der im Bereich des Anschlussstutzens 2 das Schlauchende 5 umgebende Pressring 4 musste dadurch ebenfalls radial aufgeweitet werden, sodass insgesamt relativ hohe radial nach innen wirkende Spannkräfte auftreten, die das Schlauchende 5 sicher auf dem Anschlussstutzen 2 halten. Der Außendurchmesser DSA des Schlauchs 3 im Bereich seines Schlauchendes 5 entspricht dabei vor dem Aufschieben auf den Anschlussstutzen 2 im Wesentlichen einem Innendurchmesser DSI des Pressrings. Der Pressring 4 kann dadurch relativ einfach auf das Schlauchende 5 aufgeschoben werden, bevor das Schlauchende 5 mit dem Pressring 4 auf den Anschlussstutzen 2 aufgeschoben wird.

Eine Breite B des Pressrings 4 entspricht bei diesem Ausführungsbeispiel einer Eindringtiefe des Anschlussstutzens 2. Damit ergibt sich eine großflächige Kraftübertragung. Um einen besonders sicheren Halt zu erhalten, ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine Au ßenseite des Anschlussstutzens 2 mit einer Tannenbaumstruktur versehen, die sich teilweise in eine Innenseite des Schlauchendes 5 hineindrückt. Die Erfindung ist nicht auf das vorbeschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So kann der Schlauch beispielsweise als Wellrohr ausgestaltet sein. Auch ist es nicht unbedingt erforderlich, dass der Anschlussstutzen eine Tannenbaumstruktur aufweist. Alternativ kann der Anschlussstutzen beispielsweise eine glatte Oberfläche oder eine gerillte bzw. geriffelte Oberfläche aufweisen. Auch kann der Pressring eine Breite aufweisen, die geringer ist als die Eindringtiefe des Anschlussstutzens. Dies hängt im Wesentlichen von den zu erfüllenden Anforderungen insbesondere hinsichtlich der Druckfestigkeit ab.

Durch die Erfindung ergibt sich eine besonders einfach herzustellende Verbindungsanordnung für Schläuche, die auch bei größeren Innendurchmessern der Schläuche verwendbar ist. Den- noch ist eine sichere Verbindung des Schlauchendes am Anschlussstutzen erhältlich, die auch einen höheren Innendruck zulässt. Dabei sind grundsätzlich von den Begriffen Schlauch bzw. Schlauchende auch Rohre und Rohrenden mit umfasst.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merk- male und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszei chen l iste

Verbindungsanordnung

Anschlussstutzen

Schlauch

Pressring

Schlauchende

Au ßendurchmesser

Innendurchmesser

Breite