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Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm,

Wischblatt und Wischarm

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs. Ein Anbindungselement umfasst ein zum Festlegen des Anbindungselements an dem Wischarm ausgebildetes Oberteil. An dem Oberteil ist ein Unterteil des Anbindungselements um eine Drehachse schwenkbar gelagert. Das Unterteil ist zum Halten eines Grundkörpers des Wischblatts ausgebildet. Ein den Wischarm in einem Endbereich umgreifender Schieber ist entlang des Wischarms aus einer Montagestellung in eine das Anbindungselement sichernde Funktionsstellung verschiebbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wischblatt und einen Wischarm für eine solche Verbindungsanordnung.

Eine Verbindungsanordnung der eingangs genannten Art ist in der

DE 10 2010 052 315 A1 beschrieben. Hierbei kann bei in die Montagestellung

verschobenem Schieber das Anbindungselement in eine Richtung aus dem als Aufnahme ausgebildeten Endbereich des Wischarms entnommen werden, welche senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung des Wischblatts beziehungsweise des Wischarms verläuft. Beim Austausch des Wischblatts wird entsprechend nach dem Verschieben des Schiebers in die Montagestellung das Anbindungselement von unten in die Aufnahme eingeführt. Anschließend wird der Schieber hin zu einem Ende des Wischarms

verschoben, an welchem der Wischarm mit einer Antriebswelle eines Wischermotors verbunden ist.

Es kann jedoch vorkommen, dass sich der Schieber ungewollt in die Montagestellung verschiebt, etwa durch eine äußere, unbeabsichtigte Krafteinwirkung auf den Schieber.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Verbindungsanordnung, ein Wischblatt und einen Wischarm der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher

BESTÄTlGUNGSKOPfE EP2014/003123

2 beziehungsweise bei welchem eine verbesserte Fixierung des Wischblatts am Wischarm sichergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Verbindungsanordnung mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 , ein Wischblatt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 und einen Wischarm mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte

Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung umfasst wenigstens ein

Sicherungselement, welches bei einer Schwenkbewegung des Unterteils um die

Drehachse um einen ersten Betrag ein Verschieben des Schiebers in die

Montagestellung unterbindet. Jedoch lässt das Sicherungselement das Verschieben des Schiebers in die Montagestellung bei einer Schwenkbewegung des Unterteils um die Drehachse um einen zweiten Betrag zu, welcher größer ist als der erste Betrag. Ein solches Sicherungselement vermeidet ein unbeabsichtigtes Sich-Lösen des Schiebers, also das Verschieben desselben in die Montagestellung, solange das Unterteil nicht um mehr als den ersten Betrag um die Drehachse geschwenkt wird. Soll hingegen das Wischblatt gewechselt werden, so braucht lediglich das Unterteil um den zweiten Betrag um die Drehachse verschwenkt zu werden, und der Schieber lässt sich einfach aus der Funktionsstellung in die Montagestellung verschieben, welche einer Demontagestellung gleich ist.

Dies ermöglicht es, die zum Verschieben des Schiebers in die Montagestellung und zurück in die Funktionsstellung aufzubringenden Kräfte so auszulegen, dass eine Bedienperson sie leicht und ohne Hilfsmittel wie etwa Werkzeuge aufbringen kann. Dennoch ist das Wischblatt über den Schieber sicher am Wischarm gehalten. So ist eine verbesserte Fixierung des Wischblatts am Wischarm sichergestellt.

Zudem sind Schwenkbewegungen des Unterteils relativ zu dem Oberteil um den ersten Betrag möglich, so dass im Wischbetrieb stets ein gutes Wischergebnis erreicht wird. Das Sicherungselement erlaubt es zudem sicherzustellen, dass das Anbindungselement nicht fehlerhaft in den Endbereich des Wischarms eingebracht wird. Es dient somit als Verdrehsicherung. Des Weiteren ist es ausreichend, die zum Verschieben des Schiebers aufzubringenden Betätigungskräfte sehr gering und somit komfortabel auszulegen, da lediglich ein Gehaltenwerden des Schiebers selber in der Montagestellung sichergestellt zu werden braucht. 3

Bevorzugt ist das wenigstens eine Sicherungselement derart ausgebildet, dass die

Schwenkbewegung des Unterteils um die Drehachse um den ersten Betrag im

Wischbetrieb auftritt. Dann ist sichergestellt, dass im Wischbetrieb das

Sicherungselement ein ungewolltes Öffnen des Schiebers, also dessen Verschieben in die Montagestellung, sicher unterbindet. Bei einem Verschwenken des Unterteils um die Drehachse über die im Wischbetrieb auftretenden Beträge hinaus kann jedoch sehr leicht dafür gesorgt werden, dass sich der Schieber in. die Montagestellung verschieben lässt, in welcher das Anbindungselement aus dem Endbereich des Wischarms entnehmbar ist. Im Wischbetrieb treten jedoch derartig große Schwenkbewegungen regelmäßig nicht auf. Vielmehr es ist ein weiteres Verdrehen des Unterteils um die Drehachse notwendig, um den Schieber in seine Demontagestellung oder Montagestellung zu bewegen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist in der Funktionsstellung das

Anbindungselement in eine Längsrichtung des Wischblatts lagegesichert zwischen dem wenigstens einen Sicherungselement und einem stirnseitigen Ende des Schiebers gehalten. So ist sichergestellt, dass im Wischbetrieb das Wischblatt sicher auf der Scheibe geführt ist. Zugleich ist eine Bewegung des Anbindungselements in die

Längsrichtung des Wischblatts besonders sicher unterbunden, und so für eine besonders gute Fixierung des Wischblatts am Wischarm gesorgt.

Das wenigstens eine Sicherungselement kann als an dem Schieber angeordneter

Vorsprung ausgebildet sein, welcher bei der Schwenkbewegung des Unterteils um die Drehachse um den ersten Betrag mit einem auf Seiten des Unterteils vorgesehenen Anschlag in Anlage ist. Dann braucht nicht das Anbindungselement modifiziert zu werden, um ein ungewolltes Sich-Lösen des Schiebers zu unterbinden.

Zusätzlich oder alternativ kann das wenigstens eine Sicherungselement einen auf Seiten des Unterteils vorgesehenen Vorsprung umfassen, welcher bei der Schwenkbewegung des Unterteils um die Drehachse um den ersten Betrag mit einem auf Seiten des

Schiebers vorgesehenen Anschlag in Anlage ist. Dadurch ist sichergestellt, dass bei einem Tausch des Wischblatts auch das Sicherungselement getauscht wird. Bei einem Verschleiß und einer damit einhergehenden Funktionseinbuße des Sicherungselements kann somit leicht für Abhilfe gesorgt werden.

Das Sicherungselement kann hier insbesondere als an dem Wischblatt angeordnetes Zusatzteil ausgebildet sein, welches mit dem Unterteil in Anlage ist. So kann auch ein bestehendes Wischblatt besonders einfach nachgerüstet werden, da lediglich an dem Wischblatt zusätzlich das Sicherungselement angebracht zu werden braucht.

Alternativ kann der Vorsprung einstückig mit einem Grundkörper des Unterteils ausgebildet sein. So lässt sich ein besonders kompaktes und funktionssicheres

Anbindungselement bereitstellen.

Bei dem erfindungsgemäßen Wischblatt ist das wenigstens eine Sicherungselement am Unterteil des Anbindungselements angeordnet. Jedoch kann auch bei dem

erfindungsgemäßen Wischarm das wenigstens eine Sicherungselement am Schieber angeordnet sein.

Die für die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung beschriebenen Vorteile und bevorzugten Ausführungsformen gelten auch für das erfindungsgemäße Wischblatt und den erfindungsgemäßen Wischarm.

Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in

Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen als von der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt oder erläutert sind, jedoch durch separierte

Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Verbindungsanordnung, wobei an einem ausschnittsweise und

teilweise geschnitten dargestellten Wischarm für eine

Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs ein Wischblatt gehalten ist, und wobei ein Schieberiegel in eine Funktionsstellung verschoben ist, in welcher er einen Adapter des Wischblatts gegen ein Sich-Lösen vom Wischarm sichert; Fig. 2 perspektivisch ein als Reiter ausgebildetes Unterteil des Adapters gemäß

Fig. 1 ;

Fig. 3 ein Verschwenken des Unterteils relativ zu einem Oberteil des Adapters in eine Position, in welcher der Schieberiegel in seine Demontagestellung verschiebbar ist, in welcher das Wischblatt vom Wischarm demontiert werden kann;

Fig. 4 das Verschieben des Schieberiegels in die Demontagestellung bei der

Verbindungsanordnung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 5 perspektivisch eine Wischarmanordnung, bei welcher ein die Bewegung des Schieberiegels in die Demontagestellung verhinderndes Sicherungselement als von dem Unterteil des Adapters separates Bauteil ausgebildet ist;

Fig. 6 das von dem Wischarm demontierte Wischblatt gemäß Fig. 5 in einer

Perspektivansicht;

Fig. 7 das Verschwenken des Unterteils des Adapters gemäß Fig. 5 in eine

Position, in welcher der Schieberiegel in seine Demontagestellung verschiebbar ist;

Fig. 8 das Verschieben des Schieberiegels in die Demontagestellung bei der

Verbindungsanordnung gemäß Fig. 5;

Fig. 9 in einer schematischen Seitenansicht ein mit dem Unterteil einstückig ausgebildetes Sicherungselement, welches den Schieberiegel sichert;

Fig. 10 in einer Perspektivansicht und ausschnittsweise eine

Verbindungsanordnung, bei welcher ein an dem Unterteil vorgesehener Vorsprung den Schieberiegel arretiert; Fig. 11 bei der Verbindungsanordnung gemäß Fig. 10 das Verschwenken des

Unterteils relativ zu dem Oberteil in eine Schwenkstellung, in welcher der Schieberiegel nicht mehr gesichert ist;

Fig. 12 bei der Verbindungsanordnung gemäß Fig. 10 das Demontieren des

Wischblatts vom Wischarm; und

Fig. 13 eine Variante der Verbindungsanordnung, bei welcher ein als

Sicherungselement dienender Vorsprung am Schieberiegel angeordnet ist.

Von einer Verbindungsanordnung 10 sind in Fig. 1 ein Wischarm 12 und ein Wischblatt 14 einer Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs ausschnittsweise gezeigt. In einem teilweise geschnitten dargestellten Endbereich 16 des Wischarms 12 ist ein als

Anbindungselement dienender Adapter 18 gehalten. Der Adapter 18 umfasst ein als Wippe 20 ausgebildetes Oberteil und ein als Reiter 22 ausgebildetes Unterteil. Hierbei dient der Reiter 22 dem Halten eines Grundkörpers 24 des Wischblatts 14. Der

Grundkörper 24 umfasst vorliegend zwei Federschienen 26, welche von Greifelementen des Reiters 22 umgriffen werden, und eine Wischlippe 28 des Wischblatts 14. Zudem kann das Wischblatt 14 einen Spoiler 30 aufweisen.

Der Reiter 22 ist relativ zu der Wippe 20 um eine Drehachse A verschwenkbar, welche in Fig. 2 dargestellt ist. Diese Drehachse A ist durch einen Stift bereitgestellt, welcher durch eine in dem Reiter 22 vorgesehene Durchtrittsöffnung 32 hindurchgeführt ist. Enden dieses Stifts sind in Öffnungen aufgenommen, welche in Schenkeln der im Querschnitt ein U-Profil aufweisenden Wippe 20 angeordnet sind. Diese Schenkel und ein Rücken der Wippe 20 liegen an Schenkeln und einem Rücken des im Querschnitt ebenfalls ein U-Profil aufweisenden Endbereichs 16 des Wischarms 12 an.

Gegen ein Sich-Lösen des Adapters 18 vom Wischarm 12 ist der Adapter 18 vorliegend mittels eines Schiebers in Form eines Schieberiegels 34 gesichert, welcher ebenfalls im Querschnitt ein U-Profil mit einem Rücken 36 und seitlichen Schenkeln 38 aufweist. Von den Schenkeln 38 des Schieberiegels 34 springen Stege oder Leisten nach innen vor, welche die Schenkel des Wischarms 12 in dessen Endbereich 16 unterseitig umgreifen.

Um den Adapter 18 und mit diesem das Wischblatt 14 vom Wischarm 12 zu lösen, wird der Schieberiegel 34 in eine Richtung verschoben, welche in Fig. 1 durch einen Pfeil 40 veranschaulicht ist. Der Schieberiegel 34 wird also in eine Montagestellung oder

Demontagestellung verschoben, in welcher er über ein freies Ende des Wischarms 12 übersteht.

Vorliegend ist verhindert, dass sich der Schieberiegel 34 ungewollt in die durch den Pfeil 40 angegebene Richtung bewegt. Hierfür ist bei der in Fig. 1 gezeigten

Verbindungsanordnung 10 als Sicherungselement 42 ein Vorsprung vorgesehen, welcher einstückig mit dem Reiter 22 ausgebildet ist. Seitliche Endbereiche 44 dieses

Sicherungselements 42 sind mit an den Schenkeln 38 des Schieberiegels 34

vorgesehenen Anschlägen 46 in Anlage. Dies ist der Fall, solange der Reiter 22 und somit der Grundkörper 24 des Wischblatts 14 relativ zu dem als die Wippe 20

ausgebildeten Oberteil um die Drehachse A lediglich so weit verschwenkt wird, wie dies im Wischbetrieb vorkommt.

Ein entsprechender Arbeitsbereich 48, in welchem im Wischbetrieb Schwenkbewegungen des Reiters 22 um die Schwenkachse A vorkommen, ist in Fig. 13 veranschaulicht. Durch das Verschwenken des Reiters 22 - und zusammen mit diesem des Grundkörpers 24 des Wischblatts 14 - in dem Arbeitsbereich 48 wird sichergestellt, dass im Wischbetrieb die Wischlippe 28 stets auf der Scheibe des Fahrzeugs aufliegt. Ein erster Betrag 50, um welchen der Reiter 22 bezogen auf eine Horizontale 52 im Wischbetrieb verschwenkt wird, also ein mit dem Arbeitsbereich 48 korrespondierender Betrag 50 ist in Fig. 13 ebenfalls veranschaulicht. Der Betrag 50 kann als Winkel bezogen auf die Horizontale 52 angegeben werden.

Wenn jedoch das Wischblatt 14 vom Wischarm 12 gelöst werden soll, so lässt sich der Reiter 22 und mit diesem der Grundkörper 24 des Wischblatts 14 weiter um die

Drehachse A verschwenken als es bei im Wischbetrieb auftretenden Bewegungen, also im Arbeitsbereich 48 der Fall ist. Im Arbeitsbereich 48 bewegt sich der Reiter 22 also, so lange die Wischlippe 28 auf der Scheibe des Fahrzeugs aufliegt. Bei Bewegungen des Reiters 22 in diesem Arbeitsbereich 48 sorgt das Sicherungselement 42 dafür, dass der Schieberiegel 34 nicht in seine Demontagestellung verschoben werden kann. Dann sind nämlich die Anschläge 46 mit dem Sicherungselement 42 in Anlage. Auf diese Weise ist eine formschlüssige Sicherung des Schieberiegels 34 sichergestellt.

Demgegenüber lässt sich bei von der Scheibe weg geklapptem Wischarm 12 der

Grundkörper 24 des Wischblatts 14 und somit der Reiter 22 um einen zweiten Betrag 54 verschwenken, welcher größer ist als der erste Betrag 50 (vergleiche Fig. 13). Auch der zweite Betrag 54 kann als Winkel bezogen auf die Horizontale 52 angegeben werden. Entsprechend dem zweiten Betrag 54 ist ein gesamter Schwenkbereich 56 des Reiters 22 um die Drehachse A größer als der Arbeitsbereich 48. Eine Differenz 58 zwischen dem zweiten Betrag 54 und dem ersten Betrag 50 ist in Fig. 13 zur Veranschaulichung ebenfalls angegeben. Diese Differenz 58 entspricht einem Demontagebereich der maximal möglichen Schwenkbewegung, welche durch den Schwenkbereich 56

angegeben ist.

Wird der Grundkörper 24 des Wischblatts 14 über den Arbeitsbereich 48 hinaus in den Demontagebereich verschwenkt, so lässt sich der Schieberiegel 34 in die durch den Pfeil 40 angegebene Richtung, also über das freie Ende des Wischarms 12 hinaus verschieben. Dies ist möglich, weil dann die Anschläge 46 nicht mehr mit den

Endbereichen 44 des Sicherungselements 42 in Anlage sind.

Der über den Arbeitsbereich 48 hinaus verschwenkte Grundkörper 24 des Wischblatts 14 ist in Fig. 3 in dieser Schwenkstellung gezeigt, in welcher das Sicherungselement 42 die Anschläge 46 freigibt. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, lässt sich dann der Schieberiegel 34 in die durch den Pfeil 40 angegebene Richtung verschieben. Entsprechend ist dann der Schieberiegel 34 von einem Pin 60 beabstandet, welcher zu der Wippe 20 gehört und durch eine in dem Rücken des Wischarms 12 vorgesehene Öffnung hindurchtritt.

Sobald also der Reiter 22 über den Arbeitsbereich 48 hinaus verschwenkt wird, gibt das Sicherungselement 42 die Anschläge 46 frei, und der Schieberiegel 34 kann in die in Fig. 4 gezeigte Demontagestellung oder Montagestellung verschoben werden, in welcher der Adapter 18 nach unten aus dem Endbereich 16 des Wischarms 12 entnommen beziehungsweise von unten in den Endbereich 16 eingebracht werden kann.

Bei der in Fig. 5 gezeigten Verbindungsanordnung 10 ist das Sicherungselement 42 als von dem Reiter 22 separates Bauteil ausgebildet. Jedoch sind auch hier die Anschläge 46 des Schieberiegels 34 in Anlage mit dem Sicherungselement 42, solange im

Wischbetrieb der Reiter 22 um die Drehachse A lediglich im Arbeitsbereich 48

verschwenkt wird.

Aus der Perspektivansicht des Wischblatts 14 in Fig. 6 ist besonders gut die

Verschwenkbarkeit des Grundkörpers 24 und mit diesem des Reiters 22 relativ zu der Wippe 20 des Adapters 18 um die Schwenkachse oder Drehachse A ersichtlich. T/EP2014/003123

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Fig. 7 zeigt den im Schwenkbereich 56 über den Arbeitsbereich 48 hinaus verschwenkten Reiter 22. Entsprechend sind bei dieser Stellung des Grundkörpers 24 des Wischblatts 14 die Anschläge 46 nicht mehr in Anlage mit dem Sicherungselement 42.

Der Schieberiegel 34 kann folglich, wie in Fig. 8 gezeigt, über das freie Ende des

Wischarms 12 hinaus in die durch den Pfeil 40 angegebene Richtung verschoben werden. Auch hier ist dann der in die Demontagestellung verschobene Schieberiegel 34 von dem Pin 60 beabstandet. Beim Montieren und entsprechenden Verschieben des Schieberiegels 34 in seine in Fig. 1 gezeigte Funktionsstellung dient unter anderem der Pin 60 als Anschlag für ein Begrenzen der Bewegung des Schieberiegels 34 in eine dem Pfeil 40 entgegengesetzte Richtung.

Fig. 9 zeigt schematisch ein einstückig mit dem Reiter 22 ausgebildetes

Sicherungselement 42, welches als Nase ausgebildet ist, wobei diese Nase in eine Kerbe oder Ausnehmung 62 eingreift, welche im Schieberiegel 34 vorgesehen ist. Die Nase reicht jedoch auch hier lediglich dann in die Ausnehmung 62 hinein, wenn der Reiter 22 im Arbeitsbereich 48 um die Drehachse A verschwenkt wird.

Fig. 10 zeigt das als Nase ausgebildete Sicherungselement 42, welches den

Schieberiegel 34 gegen eine Verschiebung in seine Demontagestellung sichert, also arretiert.

In Fig. 11 ist hingegen der Reiter 22 um die Drehachse A weiter verschwenkt dargestellt, nämlich über den Arbeitsbereich 48 hinaus. Das Wischblatt 14 befindet sich somit in einer Demontageposition, und das als Nase ausgebildete Sicherungselement 42 gibt den Schieberiegel 34 frei. Dieser kann folglich in die durch den Pfeil 40 veranschaulichte Richtung, also nach vorne, verschoben werden. Die Schwenkbewegung des Reiters 22 um die Drehachse A ist in Fig. 11 durch einen weiteren Pfeil 64 veranschaulicht.

Fig. 12 zeigt das Wischblatt 14 in seiner Demontageposition bei geöffnetem

Schieberiegel 34. Entsprechend kann der Adapter 18 und mit diesem das gesamte Wischblatt 14 nach unten aus dem als Aufnahme ausgebildeten Endbereich 16 des Wischarms 12 entnommen werden. Eine entsprechende Entnahmerichtung ist in Fig. 12 durch einen weiteren Pfeil 66 veranschaulicht.

Fig. 13 zeigt eine Variante der Verbindungsanordnung 10, bei welcher das

Sicherungselement 42 als an dem Schieberiegel 34 angeordneter Vorsprung ausgebildet T/EP2014/003123

10 ist, welcher mit einem am Reiter 22 vorgesehenen Anschlag in Anlage ist, so lange der Reiter 22 maximal um den ersten Betrag 50 um die Drehachse A verschwenkt, also im Arbeitsbereich 48 bewegt wird.

Das als formschlüssiges Zusatzelement dienende Sicherungselement 42 ist so angeordnet, dass es von äußeren Krafteinwirkungen nicht beeinflusst ist, welche ohne das Vorsehen des Sicherungselements 42 eine Verschiebung des Schieberiegels 34 in die durch den Pfeil 40 angegebene Richtung bewirken könnten. Dieses formschlüssige Zusatzelement kann, wie in Fig. 1 gezeigt, einstückig mit dem Reiter 22 ausgebildet sein oder, wie in Fig. 5 gezeigt, als separates Bauteil.