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Title:
CONNECTING DEVICE FOR AT LEAST ONE GUIDE TUBE TO AT LEAST ONE GUIDE RAIL, ESPECIALLY OF A SLIDING ROOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/079744
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device for at least one guide tube (6) to at least one guide rail (4), especially of a sliding roof device. Said connecting device comprises means for fastening the connecting device (1) to the guide rail (4) and means for at least axially fixing the guide tube (6) relative to the connecting device (1). The connecting device (1) comprises at least one first housing shell (2) and a second housing shell (3), an end section of the at least one guide tube (6) being retained between the housing shells (2, 3).

Inventors:
MATHIAS RAINER (DE)
MAEUSBACHER KORBINIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000076
Publication Date:
July 19, 2007
Filing Date:
January 15, 2007
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
MATHIAS RAINER (DE)
MAEUSBACHER KORBINIAN (DE)
International Classes:
B60J7/02; F16L21/06
Domestic Patent References:
WO2003074918A12003-09-12
Foreign References:
GB2180295A1987-03-25
DE10053531A12001-05-23
DE10144742A12003-03-27
DE10048981A12002-04-18
DE19854707A12000-06-08
DE19854707A12000-06-08
DE10048981A12002-04-18
DE10144742A12003-03-27
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Claims:
Patentansprüche

1. Anbindungsvorrichtung für zumindest ein Führungsrohr (6) an zumindest eine Führungsschiene (4) , insbesondere einer Schiebedachvorrichtung, aufweisend Mittel zum Befestigen der Anbindungsvorrichtung (10, 11) an der Führungsschiene (4) und Mittel zum zumindest axialen Festlegen des Füh- rungsrohres (6) bezüglich der Anbindungsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung (1) zumindest eine erste Gehäuseschale (2) und eine zweite Gehäuseschale (3) aufweist, wobei ein Endbereich des zumindest einen Führungsröhres (6) zwischen den Gehäuseschalen (2, 3) gehalten ist.

2. Anbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum zumindest axialen Festlegen der Führungsrohre (6) bezüglich der Anbindungsvorrichtung (1) in zumindest einer der Gehäuseschalen (2, 3) integriert ausgebildet sind.

3. Anbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Gehäuseschalen (2, 3) Befestigungsmittel (10, 11) zur Befestigung der Anbindungsvorrichtung (1) an die Führungsschiene (2, 3) besitzt .

4. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden An- sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschalen mittels einer Rasteinrichtung (26, 27) miteinander verbindbar sind.

5. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschalen 2, 3) mittels eines Gelenks, z. B. eines Filmscharniers eingelenkig miteinander verbunden sind und klappbar ver- bindbar sind.

6. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung ein Filmscharnier ist, welches die Gehäuseschalen (2, 3) einteilig miteinander verbindet.

7. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsein- richtung (1) zumindest zwei Aufnahmeeinrichtungen (12a, 12a 1 ; 12b, 12b') für Führungsrohre (6) besitzt, welche zueinander in Axialrichtung der Führungsröhre (6) versetzt innerhalb Anbindungsvorrichtung (1) angeordnet sind.

8. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden An- Sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung (1) Steckabschnitte (23a, 23b) besitzt, die in einen Führungskanal der Führungsschiene (4) einsteckbar sind.

9. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung (1) einen übergangsabschnitt (22) aufweist, welcher zwischen zumindest einem Führungsrohrende und dem Führungskanal der Führungsschiene (4) angeordnet ist.

10. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der übergangsabschnitt (22) Findungstrichteranfasungen und/oder dergleichen Führungs-/Leitmittel für Antriebskabel aufweist.

11. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (10, 11) als Clipsverbindung zur Führungsschiene (4) ausgebildet sind.

12. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung (1) Positionierungsmittel (8) zur lagerichtigen Montage bezüglich der Führungsschiene (4) aufweist.

13. Anbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum zumindest axialen Festlegen des/der Führungsrohr (s) (e) (6) bezüglich der Anbindungsvorrichtung (1) Schlitzausnehmun- gen (16a, 16a'; 16b, 16b 1 ) sind, welche mit zumindest einer Sicke (17) des Führungsrohres (6) zusammenwirken.

Description:

Anbindungsvorrichtung für zumindest ein Führungsrohr an zumindest eine Führungsschiene, insbesondere eines Schiebedaches

Die Erfindung betrifft eine Anbindungsvorrichtung für zumindest ein Führungsrohr an zumindest eine Führungsschiene, insbesondere eines Schiebedaches nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 198 54 707 Al ist ein Rohr mit einem Verbindungsstück aus Kunststoff bekannt, welches aus im Wesentlichen starrem, thermoplastischen Kunststoff besteht und an das Ende des Rohres angespritzt ist. Der umspritzte Endbereich des Roh- res weist eine vom Kunststoff des Verbindungsstückes formschlüssig umfasste Durchmessererweiterung auf. Das Verbindungsstück umschließt die Außenfläche und die Innenfläche des Rohres und bildet im inneren des Rohres einen Dichtungsabschnitt. Ein derartiges Rohr mit dem Verbindungsstück aus Kunststoff dient zur Ausbildung von Rohrkupplungen, insbesondere für druckbeaufschlagte hydraulische RohrVerbindungen.

Aus der DE 100 48 981 Al ist ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach bekannt, welches in Führungsröhren verschieblich gelagerte drucksteife Antriebskabel aufweist, wobei zum dachfesten Abstützen des Führungsröhres ein Halteteil mit einer Durchführung vorgesehen ist, durch die sich das Führungsrohr erstreckt. Das Halteteil ist zwischen zwei Sicken des Führungsrohres eingeklemmt und so bezüglich der Führungsrohre festge- legt. Weiterhin weist das Halteteil eine Befestigungsmöglichkeit zum Befestigen an der Führungsschiene auf.

Aus der DE 101 44 742 Al ist ein Rahmen für ein Fahrzeugschiebedach oder ein Schiebehebedach bekannt, bei dem Führungsrohre

mittels eines Verbindungselements aus Kunststoff an Führungsschienen angebunden sind. Das Verbindungselement kann als Um- spritzung der Führungsröhrenden ausgebildet sein, wobei die Führungsröhrenden innerhalb des Verbindungselements trichter- förmig aufgeweitet ausgebildet sind. Die Führungsröhrenden sind in einem Abstand a vom Eintrittsbereich eines Antriebskabels in die Führungsschiene angeordnet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine AnbindungsVorrichtung für zumindest ein Führungsrohr an zumindest eine Führungsschiene, insbesondere eines Schiebedaches anzugeben, welche einfach herstellbar ist. Weiterhin soll der Zusammenbau und die Monatage vereinfacht werden. Insbesondere soll der Herstellungs- und/oder Vorbereitungsaufwand für die Führungsrohre vermindert werden. Außerdem soll eine aufwändige Bearbeitung von Innenseiten der Führungsrohre sowie korrespondierender Führungskanäle in Führungsschienen vermieden werden. Außerdem soll die Anbindungsvorrichtung einen gegenüber dem Stand der Technik verringerten Bauraum besitzen und einfach, insbesondere ohne zusätzliche Befestigungsteile an der Führungsschiene befestigbar sein. Außerdem soll die Anbindungsvorrichtung zur Geräuschreduzierung im Betrieb des Schiebedaches beitragen.

Diese Aufgabe wird mit einer Anbindungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Explosionsdarstellung einer er- findungsgemäßen Anbindungsvorrichtung;

Figur 2: eine perspektivische Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Anbindungsvorrichtung in einem Einbauzustand an einer Führungsschiene und mit eingelegten Führungsröhren.

Eine erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 1 (vgl. Figur 1) besitzt eine erste Gehäuseschale 2 und eine zweite Gehäuseschale 3. Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2 ist die erste Gehäuseschale 2 als Gehäusegrundkörper ausgebildet und die zweite Gehäuseschale 3 als Gehäusedeckel ausgebildet. Die erste Gehäuseschale 2 besitzt ein einer Führungsschiene 4 (vgl. Figur 2) zugewandtes erstes Ende 5 und ein einem Führungsrohr 6 zugewandtes zweites Ende 7.

Im Bereich des ersten Endes 5 der ersten Gehäuseschale 2 ist eine Anschlagplatte 8 angeformt, welche im Zusammenbau an einem freien Ende 9 der Führungsschiene 4 anliegt. Von der Anschlagplatte 8 aus erstrecken sich als Befestigungsmittel Rastarme 10 , welche mit korrespondierenden Rastausnehmungen 11 in der Führungsschiene 4 zusammenwirken, so dass die Anbindungsvorrichtung 1 nach Art einer Clipsbefestigung mit der Führungsschiene 4 verbindbar ist. Die erste Gehäuseschale 2 weist Einlegerinnen 12a, 12b auf, welche sich zueinander parallel entlang einer Längserstreckung der zweiten Gehäusescha- Ie 3 erstrecken.

Die Einlegerinnen 12a, 12b dienen zur Aufnahme der Führungsrohre 6. Die Einlegerinnen 12a, 12b sind durch eine Stegwandung 13 voneinander getrennt. Die Einlegerinne 12a besitzt ei- nen Einlegeabschnitt 14a und einen Fixierabschnitt 15a. Der

Einlegeabschnitt 14a besitzt eine in etwa halbhohlzylindrische Raumform und ist derart bemessen, dass ein Führungsrohr 6 mit seinem Außendurchmesser spielfrei oder nahezu spielfrei in den Einlegeabschnitt 14a einlegbar ist.

Der Fixierabschnitt 15a weist quer zur Längserstreckung der Einlegerinnen 12a, 12b zumindest ein Schlitzausnehmung 16a auf, die mit einer umlaufenden Sicke 17 des Führungsrohres formschlüssig zusammenwirkt. Gegebenenfalls aber nicht notwendigerweise weist das Führungsrohre 6 endseitig eine trichterartige Erweiterung 18 auf, welche mit einer zweiten Schlitz- ausnehmung 19a der Gehäuseschale 2 zusammenwirkt.

Die Einlegerinne 12b weist ebenfalls einen Einlegeabschnitt

14b und einen Fixierabschnitt 15b auf. Im Bereich des Fixierabschnittes 15b sind ebenfalls eine erste Schlitzausnehmung 16b zum Zusammenwirken mit einer Sicke 17 der Führungsrohre 6 und eine zweite Schlitzausnehmung 19a zum Zusammenwirken mit der trichterartigen Erweiterung 18 des Führungsröhres 6 ausgebildet.

Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anbindungsvorrich- tung gemäß Figur 1, 2 ist zur Aufnahme von zwei Führungsrohren 6 ausgebildet. Selbstverständlich ist eine erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 1 auch für nur ein Führungsrohr 6 oder für mehr als zwei Führungsrohre 6 ausgestaltbar.

Sofern zwei oder mehr Führungsrohre 6 mittels der erfindungs- gemäßen Anbindungsvorrichtung 1 aufgenommen werden sollen, ist es zweckmäßig, benachbarte Fixierabschnitte 15a, 15b in einer Axialrichtung 20 versetzt zueinander anzuordnen, da somit die Schlitzausnehmungen 15a, 15b und 16a, 16b an unterschiedlichen Stellen bezüglich der Axialrichtung 20 zu liegen kommen und somit ein Achsabstand d zwischen gedachten Mittelachsen 21a, 21b der Führungsrohre 6 enger gewählt werden kann, was zu einer Bauraumeinsparung führt.

Sofern der Fixierabschnitt 15a in Längsrichtung 20 gesehen ein Stück beabstandet von der Anschlagplatte 8 angeordnet ist, schließt sich an den Fixierabschnitt 15a zweckmäßigerweise ein übergangsabschnitt 22 an. Der übergangsabsσhnitt 22 ist im Durchmesser etwas kleiner ausgebildet als der Einlegeabschnitt 14a und fluchtet in etwa mit einer Innenfläche des Führungsrohres 6, d. h. das der übergangsabschnitt 22 in etwa den Innendurchmesser des Führungsrohres 6 aufweist. Der übergangsabschnitt 22 mündet im Bereich der Anschlagplatte 8 in einen ersten Steckabschnitt 23a, welcher in einen geeigneten Gegen- steckabschnitt (nicht gezeigt) der Führungsschiene 4 einsteckbar ist. Der Fixierabschnitt 15b ist benachbart zu einem zweiten Steckabschnitt 23b angeordnet, welcher ebenfalls in die Führungsschiene 4 einsteckbar ist.

Die zweite Gehäuseschale 3 ist korrespondierend zur ersten Gehäuseschale 2 ausgebildet und weist Rinnen 12a 1 und 12b 1 auf, welche einen Einlegeabschnitt 14a ' und 14b' aufweisen. Schlitzausnehmungen 16a 1 und 16b 1 bilden korrespondierend zum Fixierabschnitt 15a, 15b Fixierabschnitte in der zweiten Gehäuseschale 3.

Im Bereich von Längsseiten 25 der ersten Gehäuseschale 2 sind an die erste Gehäuseschale 2 Rastlaschen 26 angeformt, welche mit korrespondierenden Rastnasen 27 der zweiten Gehäuseschale 3 korrespondieren.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die zweite Gehäuseschale 3 bevorzugt im Bereich einer Längsseite 25 gelenkig mit der ersten Gehäuseschale 2 verbunden und klappbar mit dieser verbunden. Eine geeignete Gelenkeinrichtung ist beispielsweise ein Filmscharnier, was den zusätzlichen Vorteil hat, dass die erste Gehäuseschale 2 und die zweite Gehäuseschale 3 einstückig in einem Spritzgussvorgang her-

stellbar sind. Außerdem sind die Gehäuseschalen 2 und 3 unverlierbar miteinander verbunden.

Die Monatage einer erfindungsgemäßen Anbindungsvorrichtung 1 ist in besonderer Weise einfach, da lediglich vorbereitete Enden von Führungsröhren 6 in die entsprechenden Einlegerinnen 12a, 12b der ersten Gehäuseschale 2 einzulegen sind, so dass die Sicken 17 in den Schlitzausnehmungen 16a, 16b zu liegen kommen. Anschließend muss lediglich die zweite Gehäuseschale 3 nach Art eines Deckels mit der ersten Gehäuseschale 2 verrastet werden.

Die Schlitzausnehmungen 16a, 16b bilden hierbei Mittel zum zumindest axialen Festlegen der Führungsrohre 6 innerhalb der Anbindungsvorrichtung 1 und sind in den Gehäuseschalen 2, 3 integriert ausgebildet. Derart mittels der Anbindungsvorrichtung 1 gehaltene Führungsrohre 6 sind in einfacher Art und Weise mittels einer Steck-Clip-Verbindung mit der Führungsschiene 4 verbindbar, wobei die Führungsrohre keinen direkten Kontakt zur Führungsschiene 4 erlangen, so dass eine mechanische, elektrische und akustische Entkopplung zwischen den Führungsrohren 6 und der Führungsschiene 4 gewährleistet ist.

Die erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 1 eignet sich auch zur Aufnahme von Führungsröhren 6, welche lediglich entweder eine Sicke 17 oder eine trichterartige Erweiterung 18 am Ende des Führungsrohres 6 aufweisen. Bereits durch eines dieser Merkmale 17 oder 18 kann eine zumindest axial formschlüssige Festlegung der Führungsrohre 6 innerhalb der erfindungsgemäßen Anbindungsvorrichtung 1 erfolgen.

Die erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 1 besitzt den Vorteil, dass eine üblicherweise bei Schiebedächern vorhandene Führungsröhr-Baugruppe (nicht gezeigt) , welche eine An-

triebseinrichtung, z. B. einen Motor, insgesamt üblicherweise vier Führungsröhre 6 besitzt und im Bereich von Führungsröhr- enden jeweils eine erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 1 aufweist, ein Führungsrohrmodul gebildet werden kann, welches in einfacher Art und Weise mit den korrespondierenden Führungsschienen 4 durch eine Steck-Clips-Verbindung verbindbar ist.

Insbesondere durch den axialen Versatz zweiter benachbarter Führungsrohre 6 innerhalb einer erfindungsgemäßen Anbindungsvorrichtung 1 kann eine Bauraumeinsparung erreicht werden. Weiterhin ist von Vorteil, dass eine Bearbeitung der Innenseite der Führungsrohre 6, z. B. eine Ausfräsung zur Bildung eines Findungstrichters entfallen kann. Dadurch, dass ein direk- tes Einstecken der Führungsrohre 6 in Führungskanäle der Führungsschiene 4 entfallen kann, können deren Wandstärken geringer dimensioniert werden, so dass auch hier eine Bauraumeinsparung und insbesondere eine Materialersparnis bewirkt ist. Weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Anbindungsvorrichtung 1 einfache spritzgusstechnische Werkzeuge ausreichen und somit ein niedriger Teilepreis erzielbar ist. Weiterhin kann eine üblicherweise erforderliche aufwändige Bearbeitung des Eingangsbereichs der Führungsschiene 4 entfallen, da die Führungsrohre 6 nicht wie im Stand der Technik teilweise verwirklicht in die Führungsschiene 4 eingesteckt werden müssen.

Bezugszeichenliste:

1 Anbindungsvorrichtung 2 erste Gehäuseschale

3 zweite Gehäuseschale

4 Führungsschiene

5 erstes Ende

6 Führungsrohr 7 zweites Ende

8 Anschlagplatte

9 freies Ende

10 Rastarme

11 Rastausnehmung 12a, 12b Einlegerinnen

12a ' , 12b ' Einlegerinnen

13 Stegwandung

14a, 14b Einlegbereich. 14a', 14b 'Einlegbereich. 15a, 15b Fixierabschnitt

16a, 16b Schlitzausnehmung 16a 1 , 16b 1 Schlitzausnehmung

17 Sicke

18 trichterförmige Erweiterung 19a, 19b zweite Schlitzausnehmung

20 Längsrichtung d Achsabstand 21a, 21b Mittelachse

22 übergangsabschnitt 23a, 23b Steckabschnitt

25 Längsseiten

26 Rastlaschen

27 Rastnase