Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING DEVICE FOR FIXING A PULL-OUT GUIDE TO A SIDE GRATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/007372
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device for fixing a pull-out guide (5) to a side grate (1), in particular for baking ovens, comprising a holder (10), which has at least one hook (11) for engaging with a horizontal brace (3) of the side grate (1), and a spring element (12, 12", 12"', 12""), by means of which the holder (10) can be latched to the side grate (1), wherein the spring element (12, 12", 12"', 12"") is designed as a separate component and has a flexible spring leg (15) for latching the holder (10).

Inventors:
REHAGE, Daniel (Johannisstr. 5, Bielefeld, 33611, DE)
Application Number:
EP2011/061595
Publication Date:
January 19, 2012
Filing Date:
July 08, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
REHAGE, Daniel (Johannisstr. 5, Bielefeld, 33611, DE)
International Classes:
A47B88/04; F24C15/16
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Verbindungseinrichtung zur Fixierung einer Auszugsführung (5) an einem Seitengitter (1 ), insbesondere für Backöfen, mit einem Halter (10), der mindestens einen Haken (11) zum Einhängen an einer horizontalen Strebe (3) des Seitengitters (1) aufweist, und einem Federelement (12, 12", 12"', 12""), mittels dem der Halter (10) an dem Seitengitter (1) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 12", 12'", 12"") als separates Bauteil ausgebildet ist und einen biegbaren Federschenkel (15) zum Verrasten des Halters ( 0) aufweist.

2. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 12", 12"', 12"") an dem Halter (10) in der verrasteten Position fixiert ist.

3. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) als Winkel ausgebildet ist, der an einer Seite den Haken (11 ) und an einem abgewinkelten Abschnitt (30) eine Auflage für die Auszugsführung (5) ausbildet.

4. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem abgewinkelten Abschnitt (30) eine Aussparung (32) ausgebildet ist, in die ein vertikaler Pfosten (2) des Seitengitters (1 ) einfügbar ist.

5. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 12", 12"') als Blattfeder ausgebildet ist.

6. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Federschenkel (15) eine Länge von mindestens 2 cm aufweist.

7. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12, 12", 12'") im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist, wobei ein Schenkel den Federschenkel ( 5) bildet und der andere Schenkel (16) an dem abgewinkelten Abschnitt (30) des Halters (10) abgestützt ist.

8. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Halter (20) vorgesehen ist, der einen Haken (21 ) zum Einhängen an einer horizontalen Strebe (3) des Sei- teng itters (1) aufweist.

9. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halter (20) einen leistenförmigen Abschnitt aufweist, an dem eine Nut (23) zum Einfügen eines vertikalen Pfostens (2) des Seitengitters (1) ausgebildet ist.

10. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Halter (20) ein horizontaler Ausleger (26) vorgesehen ist, an dem eine Schiene (6) der Auszugsführung (5) festgelegt ist.

11. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (26) in die Schiene (6) einsteckbar ist.

12. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12", 12"') einem in sich gewickelten, insbesondere spiralförmig gewickelten Federschenkel (17", 17"') aufweist

13. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12", 12"', 12"") einen spiralförmigen Zuschnitt aus einer Flachformfeder aufweist.

14. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halter (10), der zweite Halter (20) und/oder das Federelement (12, 12", 12"', 12"") aus einem etaliblech hergestellt sind.

15. Auszugsführung mit einer Verbindungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 14.

Description:
Verbindungseinrichtung zur Fixierung einer Auszügsführung an einem

Seitengitter

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Fixierung ei- ner Auszugsführung an einem Seitengitter, insbesondere für Backöfen, mit einem Halter, der mindestens einen Haken zum Einhängen an einer horizontalen Strebe des Seitengitters aufweist, und ein Federelement, mittels dem der Halter an dem Seitengitter verrastbar ist. Die DE 20 2005 020 458 offenbart ein Schnellbefestigungselement zur Befestigung einer Führungsschiene an einer Strebe eines gitterartigen Seitenteils, wobei das Schnellbefestigungselement einen klammerartigen Halteabschnitt aufweist und in horizontale Richtung auf die Strebe aufschiebbar ist. Zur Fixierung des Schnellbefestig ungselementes ist eine integral ausgebildete Blattfeder vorgesehen. Das Verrasten des Schnellbefestigungselementes führt zwar zu einer einfachen Montage, allerdings besteht das Problem, dass integral ausgebildete Blattfedern bei stabiler Ausgestaltung oft in einem kritischen Spannungsbereich arbeiten. Aufgrund der sehr kleinen Federwege ist eine hohe Federkraft notwendig, um das Schnellbefestigungselement sicher zu verrasten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbindungseinrichtung zur Fixierung einer Auszugsführung an einem Seitengitter zu schaffen, die leicht zu montieren ist und bei der eine hohe Materialbelastung des Federelementes vermieden werden kann..

Diese Aufgabe wird mit einer Verbindungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist das Federelement der Verbindungseinrichtung als separa- tes Bauteil ausgebildet, also getrennt von dem Halter, und umfasst einen biegbaren Federschenkel zum Verrasten des Halters. Der biegbare Federschenkel kann einen größeren Federweg aufweisen, so dass geringere Kräfte beim Verrasten des Halters an der Strebe notwendig sind. Zudem kann das Federelement in eine Richtung biegbar ausgebildet sein, in der der Halter eine hohe Steifigkeit besitzt, so dass eine optimierte Gestaltung zur sicheren Fixierung an der Strebe möglich ist. Vorzugsweise ist das Federelement an dem Halter in der verrasteten Position fixiert. Das Federelement kann dabei klemmend an dem Halter festgelegt sein, aber auch eine Festlegung über Befestigungsmittel ist möglich. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Halter als Winkel ausgebildet, der an einer Seite den Haken und an einem abgewinkelten Abschnitt eine Auflage für die Auszugsführung ausbildet. Dadurch kann an dem abgewinkelten Abschnitt auf einfache Weise die Auszugsführung festgelegt werden. Für eine stabile Befestigung in horizontaler Richtung kann an dem abgewinkelten Ab- schnitt eine Aussparung ausgebildet sein, in die ein vertikaler Pfosten des Seitengitters einfügbar ist. Dadurch werden die beim Verfahren der Auszugsführung auftretenden horizontalen Kräfte direkt auf das Seitengitter übertragen.

Für einen kompakten Aufbau kann das Federelement als Blattfeder ausgebildet sein. Der biegbare Federschenkel kann für geringe Federkräfte eine Länge von mindestens 2 cm aufweisen.

Das Federeiement ist vorzugsweise im Wesentlichen L-förmig ausgebildet, wobei ein Schenkel den Federschenkel bildet und der andere Schenkel an dem abgewinkelten Abschnitt des Halters abgestützt ist. Dadurch ist ein besonders flacher Aufbau des Federelementes möglich, das im Wesentlichen aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sein kann, wobei an dem Federschenkel zusätzlich ein gebogener Anschlag zur Begrenzung des Federweges des Federschenkeis vorgesehen sein kann.

Die Verbindungseinrichtung umfasst vorzugsweise einen zweiten Halter, der beispielsweise am gegenüberliegenden Ende der Auszugsführung montiert sein kann und einen Haken zum Einhängen an einer horizontalen Strebe des Seitengitters aufweist. Der zweite Halter umfasst für eine sichere Fixierung an dem Seitengitter einen leistenförmigen Abschnitt, an dem eine Nut zum Einfügen eines vertikalen Pfostens des Seitengitters ausgebildet ist, so dass horizontale Kräfte auf das Seitengitter übertragen werden können. Für eine stabile Befestigung der Auszugsführung kann an dem zweiten Halter ein horizontaler Ausleger vorgesehen sein, an dem eine Schiene der Auszugsführung festge- legt ist, beispielsweise durch Einstecken des Auslegers in die Schiene.

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Federelement einen aus dem Blech bogenförmig, insbesondere spiralförmig gestalteten Federschenkel auf. Da- durch kann bei sehr kompakter Bauweise eine leichte Auslenkung quer zur Blechebene des Federschenkels über einen großen Federweg erreicht werden.

Ziel dieser Federanordnung ist es, bezogen auf die Grundfläche der F!achform- feder die maximale, gestreckte Länge bezogen auf den Zuschnitt zu erhalten.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht der Verbindungseinrich- tung im montierten Zustand;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Verbindungseinrichtung der Figur 1 bei der Montage;

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Verbindungseinrichtung ohne Seitengitter,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des ersten Halters und des Federeiementes,

Figur 5A bis 5C mehrere Ansichten eines weiteren

Ausführungsbeispieles eines ersten Halters mit einem modifizierten Federelement,

Figuren 6A bis 6C mehrere Ansichten eines weiteren

Ausführungsbeispieles eines ersten Halters mit einem modifizierten Federelement, Figuren 7A bis 7G mehrere Ansichten eines weiteren

Ausführungsbeispieles eines ersten Halters mit einem modifizierten Federelement,

Figur 8 eine schematische Darstellung der Verformung der

Flachformfeder der Fig. 7 bei Krafteinwirkung, und

Figur 9 ein Beispiel für einen modifizierten Flachformfederzuschnitt. Eine Verbindungseinrichtung dient zur Fixierung einer Auszugsführung 5 an einem Seitengitter 1 , wobei das Seitengitter 1 zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten 2 umfasst, an denen eine Vielzahl horizontaler Streben 3 festgelegt sind. Jede horizontale Strebe 3 umfasst an einer Seite einen abgewin- kelten Endabschnitt 4, der an dem vertikalen Pfosten 2 festgelegt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite ist jede horizontale Strebe 3 mit einem linearen Abschnitt endseitig an einem vertikalen Pfosten 2 festgelegt.

Das Seitengitter 1 wird beispielsweise an einer Seitenwand eines Backofens fi- xiert und dient zur Führung von Gargutträgern, wobei zumindest an einem Teil der horizontalen Streben 3 eine Auszugsführung 5 mit einer stationären Führungsschiene 6 und einer verfahrbaren Laufschiene 7 festgelegt ist. Zwischen der Führungsschiene 6 und der Laufschiene 7 kann mindestens eine auszugsverlängernde Mittelschiene angeordnet sein.

An dem vorderen Pfosten 2 ist ein erster Halter 10 festgelegt, der einen Haken 1 1 aufweist, der an dem abgewinkelten Endabschnitt 4 einer horizontalen Strebe 3 eingehängt ist. Um den Haken 1 1 in der eingehängten Position zu sichern, ist ein Federelement 12 vorgesehen.

Ferner umfasst die Verbindungseinrichtung einen zweiten Halter 20, der an dem hinteren Pfosten 2 des Seitengitters 1 festgelegt ist. Der zweite Halter 20 umfasst einen Haken 21 , der an einer horizontalen Strebe 3 eingehängt ist. Ferner umfasst der zweite Halter 20 einen leistenförmigen Abschnitt 22, der den vertikalen Pfosten 2 U-förmig einfasst.

In Figur 2 ist die Verbindungsetnrichtung bei der Montage gezeigt, wobei der zweite Halter 20 schon an dem vertikalen Pfosten 2 und der horizontalen Strebe 3 fixiert ist und der erste Halter 0 noch nicht an dem abgewinkelten Endab- schnitt 4 fixiert ist. Für die Montage wird das Federeiement 12 von dem Haken 1 weggebogen, damit der abgewinkelte Endabschnitt 4 in den Haken 1 1 eingefügt werden kann. Anschließend biegt sich das Federelement 12 zurück und sichert den ersten Halter. In Figur 3 ist der erste Halter 10 sowie der zweite Halter 20 mit noch nicht daran angeordneter Auszugsführung 5 dargestellt. Der erste Halter 10 ist im Wesentlichen winkelförmig ausgestaltet, wobei an einer Seite der Haken 1 1 und an der anderen Seite ein abgewinkelter Abschnitt 30 ausgebildet ist, auf dem die Auszugsführung abgestützt ist. Die Auszugsführung 5 kann mit einer Schiene an dem abgewinkelten Abschnitt 30 fixiert sein, beispielsweise durch Verschweißen. Benachbart zu dem Haken 1 1 ist ein winklig hervorstehender Anschlag 18 ausgebildet, der parallel zu dem abgewinkelten Endabschnitt 4 ausgerichtet ist und an der horizontalen Strebe 3 anliegt Dadurch kann der Halter 10 gegen ein Abziehen quer zur Auszugsrichtung gesichert werden.

An dem abgewinkelten Abschnitt 30 ist rückseitig eine horizontal ausgerichtete Lasche 3 ausgebildet, an der eine Aussparung 32 zum Einfügen des Pfostens 2 vorgesehen ist Dadurch kann der Halter 12 gegen ein Verschieben in Aus- zugsrichtung gesichert werden.

Das Federelement 12 umfasst einen biegbaren Federschenkei 15, an dem ein seitlicher Vorsprung 13 ausgebildet ist, um eine Öffnung 19 an dem Hakten 1 1 zu verschließen. Ferner ist an dem Federschenkel 15 ein abgewinkelter An- schlag 14 ausgebildet, um die Bewegung des Federschenkels 15 zu begrenzen. Weiterhin dient der Anschlag 14 als Handhabe bei der Demontage der Auszugsführung 5. Das Federelement 12 umfasst ferner einen Bodenabschnitt 16, der benachbart zu dem abgewinkelten Abschnitt 30 an dem Halter 10 angeordnet ist, so dass verhindert wird, dass das Federelement 12 nach unten bewegt werden kann. Ferner ist an dem Bodenabschnitt 16 ein Ausleger 17 angeformt.

Der zweite Halter 20 umfasst einen leistenförmigen Abschnitt 22, an dem eine U-förmige Nut 23 zur Aufnahme des vertikalen Pfostens 2 ausgebildet ist. An einem seitlichen Schenkel des leistenförmigen Abschnittes 22 ist ein seitlich hervorstehender Haken 21 ausgebildet, der eine Öffnung 24 zum Einfügen der horizontalen Strebe 3 aufweist. Ferner ist an einem Schenkel des leistenförmigen Abschnittes 22 eine seitlich hervorstehende Leiste 25 ausgebildet, an der ein winklig hervorstehender Ausleger 26 angeordnet ist. Der Ausleger 26 er- streckt sich parallel zur Längsrichtung der Auszugsführung 5 und kann in eine Aufnahme an einer Führungsschiene 6 eingefügt werden. An dem Ausleger 26 kann die Führungsschiene 6 durch geeignete Befestigungsmittel fixiert sein. in Figur 4 sind der Halter 10 und das Federelement 12 in Detail gezeigt. Der Halter 10 ist als Winkel ausgebildet und umfasst einen horizontalen abgewinkelten Abschnitt 30 sowie einen vertikalen Wtnkelabschnitt 33. An dem vertikalen Winkelabschnitt 33 ist der Haken 1 mit einer Öffnung 19 zum Einfügen des abgewinkelten Endabschnittes 4 ausgebildet. Der Halter 10 ist aus einem gebogenen und gestanzten Metallblech hergesteilt. Auch das Federelement 12 ist im Wesentlichen plattenförmig aus einem Metallblech hergestellt und besitzt eine im Wesentlichen L-förmige Kontur. Der Federschenkel 12 umfasst dabei endseitig den abgewinkelten Anschlag 14 und den Vorsprung 13. Auf der zur Biegeachse gewandten Seite ist der Bodenabschnitt 16 mit dem hier modifiziert ausgebildeten Ausleger 17' angeordnet, der an dem vertikalen Abschnitt 33 verklebt oder verschweißt sein kann. Das Federelement 12 ist als Blattfeder ausgebildet, wobei statt des flachen plattenför- migen Aufbaus auch ein Federelement 12 aus einem Runddraht oder einer an- deren Geometrie eingesetzt werden kann.

In den Figuren 5 und 6 sind bei dem zuvor beschriebenem Halter 10 modifizierte Federelemente 12" und 12'" vorgesehen. Bei den in Figuren 5A bis 5C ist ein Federelement 12" vorgesehen, das zum Verschließen der Öffnung 19 einen Vorsprung 13 benachbart zu einem Anschlag 14 aufweist. Das Federelement 12" ist im Wesentlichen streifenförmig und flach ausgebildet und umfasst einen Bodenabschnitt 16, der benachbart zu dem abgewinkelten Abschnitt 30 des Halters 10 angeordnet ist. Von dem Bo- denabschnitt 16 erstreckt sich nach einem bogenförmig ausgesparten Übergangsbereich ein Federschenkel 17", der nach einem bogenförmig ausgesparten Übergangsbereich einen Abschnitt 37 der nach einem bogenförmig ausgesparten Übergangsbereich ein Ende 38 aufweist. Dadurch kann das Federelement 12" nach Art einer Blattfeder gespannt sein, wobei das Federelement 12" durch den gewickelten Abschnitt 37 vergleichsweise lang ist, sodass in besonders kompakter Bauweise eine Federkraft bereit gestellt werden kann. Die durch die Übergangsbereiche erlangte große federnde Länge erlaubt den Einsatz von kostengünstigen Werkstoffen mit kleineren Elastizitätsbereich. Bei den in Figuren 6A bis 6C gezeigten Ausführungsbeispielen ist ein Federelement 12"' vorgesehen, das im Bereich des Hakens 1 1 , wie die vorangegangenen Ausführungsbeispiele, einen Anschlag 14 sowie einen Vorsprung 13 aufweist. Das Federelement 12"' umfasst einen Federschenkel 17"', der sich ausgehend von dem abgewinkelten Abschnitt 30 des Halters 10 eine äußere spiralförmige Wicklung 40 und eine innere spiralförmige Wicklung 41 umfasst. Durch die spiralförmigen Wicklungen 40 und 41 wird ein besonders langer Federschenkel 15 bei kompakter Bauweise bereitgestellt, der auch als seitliche Abstützfläche dienen kann. Die Spitze der inneren Wicklung 41 kann dabei an dem vertikalen Abschnitt 33 des Halters 10 verschweißt oder verklebt sein. Bei dem in den Figuren 7A bis 7G gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Federelement 12"" in Form einer Flachformfeder vorgesehen, das eine Abwandlung zu dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiei darstellt. Das Federelement 12"" umfasst einen Abschnitt 42 zur Sicherung der Flachformfeder gegen ungewolltes Lösen. Der Abschnitt 42 besitzt hierfür einen u-förmigen Querschnitt und umgreift eine Kante an dem Haken 1 1. Zum Lösen weist das Federelement 12"" eine Handhabe 43 in Form eines Vorsprunges auf. Zum Lösen muss der Anwender das Federelement 12"" in Richtung weg von dem Haken 1 1 auslen- ken, so dass der Abschnitt 42 außer Eingriff mit dem Haken 1 gelangt, bevor er das Federelement 12"" quer zu seiner Hauptebene auslenken kann, um die Verbindung zu lösen.

Die Figur 8 zeigt schematisch die Charakteristik einer Flachformfeder 44 ent- sprechend der Figuren 5 und 7. Die Flachformfeder 44 ist an einer Fixierung 49 am dem vertikalen Winkelabschnitt 33 des Halters 0 verschweißt. In diesem Bereich tritt keine Verformung in Form von Biegung auf. An dem diagonalen Federabschnitt entsteht eine starke Biegung 48 in Richtung der negativen z- Achse. Am vertikalen Federabschnitt unterhalb eines Kraftangriffes 45 stellt sich ebenfalls eine starke Biegung 46 in Form einer Auslenkung ein. Die Kraft wirkt in z-Richtung auf die Feder und bewirkt gleichachsige Verformung. Der horizontale Schenkel der Flachformfeder zeigt, über seine gesamte Länge, nur eine leichte Biegung 47. Die Richtung der Auslenkung wird von dem vertikalen und diagonalen Federabschnitten bestimmt und wandert somit von positiver z- Achse in die Negative über. Nahezu keine Verformung tritt an dem Kraftangriffspunkt 45 auf. Dies liegt an der Abkantungen durch den Anschlag 14 bzw. des Abschnittes 42 und der damit einhergehenden Steifigkeit. An den durch Radien bestimmten Flächen ist ebenfalls nur eine schwache Biegung vorhanden. Der Federweg wird maßgeblich durch die länglichen, geraden Federab- schnitte erreicht. Die gebogenen Übergänge versteifen die Flachformfeder und nehmen lediglich auf die Richtung der Auslenkung Einfluss.

Die Figur 9 zeigt ein Beispiel für einen modifizierten Flachformfederzuschnitt 51. Aus einer plattenförmigen rechteckigen Grundfläche 50 des Flachmatehals wird eine mäanderförmig ausgebildeter Flachformfederzuschnitt 51 gewonnen. Somit wird eine Flachformfeder mit einer großen Auslenkung quer zur Materialstärke bei geringem Materiaieinsatz erzeugt. Die Flachformfeder kann im Übrigen wie die vorangegangenen Ausführungsbeispiele ausgebildet sein. Bezugszeichenliste Seitengitter

Pfosten

Strebe

Endabschnitt

Auszugsführung

Führungsschiene

Laufschiene

Halter

Haken

Federelement

" Federelement

'" Federelement

"" Federelement

Vorsprung

Anschlag

Federschenkel

Bodenabschnitt

Ausleger

' Ausleger

" Federschenkel

"' Federschenkel

Anschlag

Öffnung

Halter

Haken

Abschnitt

Nut

Öffnung

Leiste

Ausleger

Abschnitt

Lasche

Aussparung

Winkelabschnitt

Abschnitt

Ende

Wicklung

1 Wicklung

Abschnitt „

Handhabe

Flachformfeder

Kraftangriff

starke Biegung

leichte Biegung

starke Biegung

Fixierung

Grundfläche

Flachformfederzuschnitt