Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING DEVICE FOR A FLUID LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/085697
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device (1) for a fluid line (17) having a housing (2) with a recess (3). An insertion sleeve (12), which defines a guide surface (34) and a contact surface (35) adjoined thereto, is located in a non-graduated cylindrical longitudinal section of this recess (3). A tensioning sleeve (18) provided in the form of a stamped flexing part is placed in the insertion sleeve (12) and has radially elastic tensioning arms (23) projecting from the contact surface (35). When the tensioning sleeve (18) is displaced axially outward relative to the insertion sleeve (12), the tensioning arms (23) are subjected to the action of the contact surface (35) during which they are pressed firmly against the outer periphery of the inserted fluid line (17).

Inventors:
KEES ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/002155
Publication Date:
September 15, 2005
Filing Date:
March 04, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FESTO AG & CO (DE)
KEES ULRICH (DE)
International Classes:
F16L37/092; (IPC1-7): F16L37/092
Foreign References:
US5029908A1991-07-09
EP0294948A21988-12-14
GB2080467A1982-02-03
DE4002057A11991-02-07
US6254144B12001-07-03
EP0579194A11994-01-19
Attorney, Agent or Firm:
Abel, Martin (Plochinger Strasse 109, Esslingen, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung, mit einem Gehäuse (2), das eine Ausnehmung (3) aufweist, in die eine axial bewegliche Spannhülse (18) eingesetzt ist, die am inne ren axialen Endbereich über zum Festklemmen einer eingesteck ten Fluidleitung dienende, radial federelastische Spannar me (23) verfügt, die bezüglich eines axial außen vorgelager ten, von einer gehäusefesten Führungsfläche (34) umschlosse nen Führungsabschnitts (24) der Spannhülse (18) nach radial außen vor eine nach axial innen orientierte gehäusefeste Be aufschlagungsfläche (35) ragen, sodass sie bei einer nach a xial außen gerichteten Verlagerung der Spannhülse (18) durch Kontakt mit der Beaufschlagungsfläche (35) nach radial innen gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs fläche (34) und die Beaufschlagungsfläche (35) Bestandteil einer in einem unabgestuften zylindrischen Längenabschnitt der Ausnehmung (3) fixierten Einsatzhülse (12) sind, wobei die in die Einsatzhülse (12) eingesteckte Spannhülse (18) als einstückiges, aus Metall bestehendes Stanzbiegeteil ausge führt ist.
2. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einsatzhülse (12) ebenfalls als Stanzbie geteil ausgeführt ist.
3. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einsatzhülse (12) einen der Führungsflä che (34) axial außen vorgelagerten hohlzylindrischen Befesti gungsabschnitt (45) aufweist, der im Presssitz in der Ausneh mung (3) festsitzt.
4. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (45) über nach radi al außen ragende Verankerungsvorsprünge, beispielsweise von einer Rändelung gebildete Verankerungsvorsprünge (32), ver fügt, die in die Wandung der Ausnehmung (3) formschlüssig eingreifen.
5. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einsatzhülse (12) als spritzgegossenes Kunststoffteil ausgeführt ist.
6. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einsatzhülse (12) als massives Metallform teil, insbesondere als spanend bearbeitetes Drehteil, ausge bildet ist.
7. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Einsatzhül se (12) ein oder mehrere Verankerungsvorsprünge (32) vorgese hen sind, die in die Wandung der Ausnehmung (3) eindringen.
8. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (12) ein einstückiges Bauteil ist.
9. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (12) durch ei nen ihr axial außen vorgelagerten, in der Ausnehmung (3) ver spannten Sicherungsring (33) in der Ausnehmung (3) gehalten ist.
10. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (12) mit einem rückwärtigen Endabschnitt (46) ein Stück weit axial aus der Ausnehmung (3) herausragt und vom nach radial außen umgeboge nen äußeren Endabschnitt der Spannhülse (18) derart axial flankiert wird, dass über die Spannhülse (18) eine axiale Montagekraft auf die Einsatzhülse (12) ausgeübt werden kann.
11. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzhülse (12) axial in nen ein Dichtungsring (13) koaxial vorgelagert ist.
12. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dichtungsring (13) als Baueinheit mit der Einsatzhülse (12) ausgeführt ist, insbesondere indem er durch Spritzgießen an den inneren Endabschnitt der Einsatzhül se (12) angeformt ist.
13. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, dass die Einsatzhülse (12) axial innen über einen abgewinkelten, den Dichtungsring (13) axial beaufschlagenden Halteabschnitt (16) verfügt.
14. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (18) zur Bildung mehrerer, in Umfangsrichtung verteilter Spannarme (23) vom inneren axialen Ende her mehrfach geschlitzt ist, wobei die Trennschlitze (27) zweckmäßigerweise einen sich zum offenen Ende hin erweiternden Querschnitt aufweisen.
15. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (18) zur Bildung der Spannarme (23) in Längsrichtung mehrfach abgewinkelt ist.
16. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der von den Spannarmen (23) um grenzte Spanndurchmesser in der nicht von der Beaufschla gungsfläche (35) beaufschlagten Neutralstellung der Spannhül se (18) bei nicht eingesteckter Fluidleitung geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser der zu fixierenden Flu idleitung, derart, dass die Spannarme (23) beim Einstecken einer Fluidleitung durch diese auseinandergespreizt werden.
17. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch den Spannarmen (23) axial innen vorgela gerte, an der Einsatzhülse (12) vorgesehene schräge Zwangslö seflächen (37), an denen die Spannarme (23) beim axial nach innen erfolgenden Verlagern der Spanmhülse (18) so abgleiten können, dass sie zwangsweise nach radial außen verschwenkt werden.
18. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekenn zeichnet, dass jeder Spannarm (23) eine zum Zusammenwirken mit der eingesteckten Fluidleitung vorgesehene Klaue (26) und einen zum Zusammenwirken mit der Zwangslösefläche (37) vorge sehenen, radial außen von der Klaue (26) wegragenden Löseflü gel (44) aufweist.
19. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangslösef lächen (37) von einem am inneren Endabschnitt der Einsatzhülse (12) vorgesehenen, nach axial außen ragenden Lösekragen (38) gebildet sind.
20. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (18) und die Einsatzhülse (12) eine Montageeinheit bilden.
21. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) wenigstens über die gesamte Länge des in ihr befindlichen Längenab schnittes der Einsatzhülse (12) durchgehend zylindrisch aus gebildet ist.
Description:
Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung, mit einem Gehäuse, das eine Ausnehmung auf- weist, in die eine axial bewegliche Spannhülse eingesetzt ist, die am inneren axialen Endbereich über zum Festklemmen einer eingesteckten Fluidleitung dienende, radial federelas- tische Spannarme verfügt, die bezüglich eines axial außen vorgelagerten, von einer gehäusefesten Führungsfläche um- schlossenen Führungsabschnitts der Spannhülse nach radial au- ßen vor eine nach axial innen orientierte gehäusefeste Beauf- schlagungsfläche ragen, sodass sie bei einer nach axial außen gerichteten Verlagerung der Spannhülse durch Kontakt mit der Beaufschlagungsfläche nach radial innen gedrückt werden.

Bei einer aus der DE 2534956 AI bekannten Anschlussvorrich- tung dieser Art sitzt die Spannhülse in einer Ausnehmung des Gehäuses, die mit einer dem gewünschten Verlauf der Führung- fläche und der Beaufschlagungsfläche entsprechenden Formge- bung konturiert ist. Die Spannhülse besteht aus massivem Ma- terial, kann aber auch aus dünnem Material geformt sein, wenn sie mit einer elastischen Muffe zu einem Mehrkomponenten- Bauteil kombiniert wird. Der von den federelastischen Spann- armen begrenzte Spanndurchmesser ist etwas geringer als der- jenige einer zu fixierenden Fluidleitung, sodass sich die Spannarme selbsttätig auf der eingesteckten Fluidleitung festkrallen und bei einer anschließenden, nach axial außen erfolgenden Verlagerung der Spannhülse durch die auf sie ein- wirkende Beaufschlagungsfläche verstärkt gegen den Außenum- fang der Fluidleitung gedrückt werden. Zum Entfernen der Flu- idleitung wird die Spannhülse in einer außer Eingriff mit der Beaufschlagungsfläche stehenden Position gehalten, sodass die

Fluidleitung mit etwas erhöhter Kraft herausgezogen werden kann.

Bei dem Gehäuse der Anschlussvorrichtung kann es sich um ei- nen eigenständigen Körper handeln. Möglich ist allerdings auch eine Ausgestaltung als Teil eines fluidtechnischen Gerä- tes, beispielsweise eines Ventils. Speziell im letzteren Fal- le ist die Herstellung der Anschlussvorrichtung relativ teu- er, nicht zuletzt bedingt durch die im Gehäuse ausgebildete Kontur der Ausnehmung zur Bildung der Führungsfläche und der Beaufschlagungsfläche.

Eine vergleichbare Problematik liegt auch der in der DE 2805495 A1 beschriebenen Anschlussvorrichtung zugrunde. Als weiterer, zusätzliche Kosten verursachender Faktor kommt dort allerdings noch dazu, dass die Spannhülse als Mehrkomponen- ten-Bauteil ausgebildet ist, mit einem aus Kunststoffmaterial bestehenden Grundkörper, in den zur Bildung der Spannarme me- tallische Elemente eingebettet sind.

Die WO 02/42676 A1 beschreibt eine Anschlussvorrichtung, bei der zur Fixierung einer Fluidleitung dienende Spannarme als Bestandteile eines metallischen Ringkörpers ausgebildet sind, der an einem in eine Ausnehmung des Gehäuses eingesetzten Einsatzkörper fixiert ist. Um eine eingesteckte Fluidleitung zu entfernen, bedarf es eines zusätzlichen Lösekörpers, der axial verschiebbar in den Einsatzkörper eintaucht und gegen die Spannarme andrückbar ist. Zur Fixierung des Einsatzkör- pers im Gehäuse ist die zugeordnete Ausnehmung zur Bildung einer Ringnut mehrfach abgestuft, wobei in der Ringnut ein Haltering platziert ist, der zur Verankerung des Einsatzkör- pers dient.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach und kostengünstig herstellbare Anschlussvorrichtung für Flu- idleitungen bereitzustellen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Anschlussvorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen, dass die Führungsflä- che und die Beaufschlagungsfläche Bestandteil einer in einem unabgestuften zylindrischen Längenabschnitt der Ausnehmung fixierten Einsatzhülse sind, wobei die in die Einsatzhülse eingesteckte Spannhülse als einstückiges, aus Metall beste- hendes Stanzbiegeteil ausgeführt ist.

Bei dieser Anschlussvorrichtung kann die zur Aufnahme der Spannhülse dienende Gehäuseausnehmung mit einer geometrisch sehr einfachen zylindrischen Innenkontur versehen werden, da die für die Funktion der Spannhülse erforderliche Führungs- fläche und Beaufschlagungsfläche Bestandteil eines gesonder- ten Einsatzkörpers ist, der sich in die betreffende Ausneh- mung einsetzen lässt. Somit erweist sich die Herstellung des Gehäuses als äußerst kostengünstig, wobei sich besondere Vor- teile dann ergeben, wenn das Gehäuse kein eigenständiges Vor- richtungsgehäuse ist, sondern beispielsweise von einem Gehäu- sebestandteil eines Ventils, eines fluidischen Aktors oder eines sonstigen fluidtechnischen Gerätes gebildet ist. Da sich der Einsatzkörper und die Spannhülse gesondert fertigen lassen, ist problemlos eine herstellungstechnische Optimie- rung möglich. Dabei hat sich insbesondere auch der Umstand als besonders vorteilhaft erwiesen, dass die Spannhülse als einstückiges, in Stanzbiegetechnik realisiertes Bauteil aus- geführt ist, das sich trotz geringer Materialstärke mit so- wohl ausreichender Steifigkeit als auch der gewünschten Fe- derelastizität im Bereich der Spannarme verwirklichen lässt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Un- teransprüchen hervor.

Als derzeit kostengünstigste Variante der Anschlussvorrich- tung wird eine Bauform favorisiert, bei der auch die Einsatz- hülse als Stanzbiegeteil ausgeführt ist. Allerdings besteht

durchaus auch die Möglichkeit, die Einsatzhtlse beispielswei- se als spritzgegossenes Kunststoffteil oder als massives Me- tallformteil, insbesondere ein durch Spanabhebung bearbeite- tes Drehteil, auszuführen.

In allen Fällen können sich am Außenumfang der Einsatzhülse ein oder mehrere Verankerungsvörsprünge befinden, die form- schlüssig in das Material des Gehäuses eindringen können, wenn die Einsatzhülse in die Ausnehmung eingesetzt wird. Da- durch wird eine sichere Fixierung der Einsatzhülse innerhalb der Ausnehmung ohne zusätzliche Befestigungsmaßnahmen gewähr- leistet.

Zusätzlich oder alternativ könnte die Einsatzhülse auch durch einen ihr axial außen vorgelagerten Sicherungsring in der Ausnehmung gehalten werden, der unter Federvorspannung in die Ausnehmung eingesetzt wird.

Die Einsatzhülse kann mit einem rückwärtigen Endabschnitt ein Stück weit axial aus der Ausnehmung herausragen. In Verbin- dung mit einer am äußeren Endabschnitt nach radial außen um- gebogenen Spannhülse eröffnet dies die Möglichkeit, über die Spannhülse eine Druckkraft auf die Einsatzhülse aufzubringen, um diese bei der Montage in die Ausnehmung einzupressen.

Zur Abdichtung der eingesteckten Fluidleitung gegenüber der Umgebung ist der Einsatzhülse zweckmäßigerweise axial innen ein Dichtungsring koaxial vorgelagert, durch den die einge- steckte Fluidleitung hindurchgreift. Dieser Dichtungsring kann beispielsweise lose eingelegt sein. Besonders vorteil- haft ist allerdings eine Bauform, bei der der Dichtungsring als Baueinheit mit der Einsatzhülse ausgeführt ist, insbeson- dere indem er durch Spritzgießen an den entsprechend ausge- bildeten inneren Endabschnitt der Einsatzhülse angeformt ist.

Vor allem bei einer solchen Ausgestaltung bietet es sich an, den Dichtungsring als sogenannten Nutring auszuführen.

Ist der Dichtungsring nur lose eingelegt, wird er zweckmäßi- gerweise durch einen axial innen an der Einsatzhülse vorgese- henen abgewinkelten Halteabschnitt axial beaufschlagt und ge- gen eine gehäuseseitige Dichtfläche gepresst.

Zur Bildung der Spannarme ist die Spannhülse vom axial inne- ren Ende her in der Umfangsrichtung mehrfach geschlitzt. Wenn die entsprechenden Schlitze einen sich zum offenen Ende hin erweiternden Querschnitt aufweisen, können die Spannarme ohne gegenseitige Behinderung relativ weit nach radial innen abge- bogen werden, um sie bei der Montage der Anschlussvorrichtung durch den von der Führungsfläche begrenzten engen Querschnitt der Einsatzhülse hindurchführen zu können.

Um das Entnehmen einer einmal eingesteckten und fixierten Fluidleitung zu vereinfachen, können den Spannarmen an der Einsatzhülse vorgesehene schräge Zwangslöseflächen axial in- nen vorgelagert sein, an denen die Spannarme, wenn die Spann- hülse in die Ausnehmung hineingedrückt wird, so abgleiten, dass sie zwangsweise nach radial außen verschwenkt werden.

Dadurch können die Spannarme aktiv von der eingesteckten Flu- idleitung abgehoben werden, was ein einfaches Herausziehen der Fluidleitung ohne Beschädigungsgefahr ermöglicht.

Zwar beschreibt die DE 4007101 Cl bereits eine Anschlussvor- richtung, bei der sich die Spannarme einer Spannhülse aktiv von der eingesteckten Fluidleitung abheben lassen, indem die Spannhülse axial in die sie aufnehmende Ausnehmung hineinge- drückt wird. Allerdings bedarf es hierfür der Ausbildung ei- ner Ringnut in der Umfangsfläche der Ausnehmung, was wiederum eine relativ aufwendige Herstellung des Gehäuses nach sich zieht.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen :

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung im Längsschnitt, wobei strich- punktiert eine an die Anschlussvorrichtung ange- schlossene Fluidleitung dargestellt ist, Fig. 2 eine Seitenansicht der Anschlussvorrichtung aus Fig. 1 ohne Abbildung des Gehäuses, Fig. 3 die Anordnung aus Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung, Fig. 4 bis 6 eine weitere Ausführungsform der Anschlussvorrich- tung in den Fig. 1 bis 3 entsprechenden Darstel- lungsweisen Fig. 7 und 8 den in Fig. 4 umrahmten Ausschnitt VII in einer vergrößerten Darstellung, wobei in Fig. 7 eine Spannstellung und in Fig. 8 eine aktiv hervorgeru- fene Lösestellung der Spannarme illustriert ist, Fig. 9 bis 11 eine weitere Ausführungsform der Anschlussvorrich- tung in den Fig. 1 bis 3 entsprechenden Darstel- lungsweisen und Fig. 12 bis 14 erneut eine alternative Bauform der Anschlussvor- richtung in den Fig. 1 bis 3 entsprechender Dar- stellungsweise.

Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich gemeinsam auf alle Ausführungsbeispiele, sofern im Einzelfall keine anderen Aus- sagen getroffen werden.

Die in ihrer Gesamtheit mit Bezugsziffer 1 bezeichnete An- schlussvorrichtung verfügt über ein Gehäuse 2, in dem eine Längserstreckung aufweisende Ausnehmung 3 ausgebildet ist, die einenends, an ihrem äußeren Ende, zu einer Außenfläche 4

des Gehäuses 2 ausmündet und andernends in einen sich im Ge- häuse 2 fortsetzenden Fluidkanal 5 übergeht.

Bei allen Ausführungsbeispielen ist das Gehäuse 2 Bestandteil eines im Einzelnen nicht weiter dargestellten fluidtechni- schen Gerätes, beispielsweise eines Ventils, eines Pneumatik- antriebes oder eines zur Druckluftaufbereitung verwendbaren Wartungsgerätes. In all diesen Fällen kann bei Bedarf auf ein eigenständiges Gehäuse verzichtet werden. Soll die Anschluss- vorrichtung 1 hingegen als gesonderte Komponente Verwendung finden, die universell einsetzbar ist, kommt ein eigenständi- ges Gehäuse 2 zum Einsatz, das dann im Bereich des Fluida- nals 5 zweckmäßigerweise über strichpunktiert angedeutete Be- festigungsmittel 6-beispielsweise ein Gewindestutzen-ver- fügt, über den sich die Anschlussvorrichtung 1 an demjenigen fluidtechnischen Gerät anbringen lässt, an das eine Fluidlei- tung angeschlossen werden soll.

Die Ausnehmung 3 ist zweckmäßigerweise in Längsrichtung ein- mal abgestuft. Dadurch ergibt sich ein zur Außenfläche 4 aus- mündender Aufnahmeabschnitt 7 größeren Querschnittes und ein sich nach innen daran anschließender Zentrierabschnit t 8 kleineren Querschnittes. Wenigstens der Aufnahmeabschnitt 7, vorzugsweise aber auch der Zentrierabschnitt 8, sind über ih- re gesamte Länge hinweg zylindrisch mit vorzugsweise kreis- förmigem Querschnitt ausgebildet. Die Umfangsflächen dieser Abschnitte sind insbesondere glattflächig und verfügen über keinerlei Abstufungen.

In dem Aufnahmeabschnitt 7 sitzt koaxial eine Einsatzhülse 12. Sie ist relativ zum Gehäuse 2 wenigstens in Längsrichtung der Ausnehmung 3 und vorzugsweise absolut unbeweglich fi- xiert. Koaxial zwischen ihrem axial ins Innere der Ausnehmung 3 orientierten inneren Ende und dem Übergangsbereich zwischen den beiden Ausnehmungsabschnitten 7,8 sitzt ein Dichtungs- ring 13. Dieser ist bei den Ausführungsformen der Fig. 4 bis 14 ein gesondert in die Ausnehmung 3 eingelegtes Element, das

von der Einsatzhülse 12 axial gegen eine der Öffnung 14 der Ausnehmung 3 zugewandte gehäuseseitige ringförmige Dichtflä- che 15 gedrückt wird, die von der Übergangsstufe zwischen den beiden Ausnehmungsabschnitten 7,8 definiert ist. Die Beauf- schlagung des Dichtungsringes 13 übernimmt ein axial innen an der Einsatzhülse 12 vorgesehener abgewinkelter Halteabschnitt 16. Der Dichtungsring 13 ist hier beispielsweise ein einfa- cher O-Ring.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 ist der Dich- tungsring als Baueinheit mit der Einsatzhülse 12 ausgeführt.

Der innere Endabschnitt der Einsatzhülse 12 verjüngt sich hier zum freien Ende hin, sodass er von der Umfangsfläche des Aufnahmeabschnittes 7 wegragt, wobei der Dichtungsring 13 an diesen Endabschnitt koaxial angeformt ist. Das Anformen er- folgt insbesondere durch Spritzgießen, wobei der Endabschnitt der Einsatzhülse 12 in das Material des Dichtungsringes 13 eingebettet ist. Exemplarisch ist der hier angeformte Dich- tungsring 13 als Nutring ausgebildet, der einen im Wesentli- chen U-förmigen Querschnitt hat, dessen beide Schenkel je- weils eine Dichtlippe bilden. Eine der Dichtlippen dichtet gegenüber der Umfangsfläche des Aufnahmeabschnittes 7, die andere gegenüber der Außenfläche der anzuschließenden Fluid- leitung, die in der Zeichnung strichpunktiert bei 17 angedeu- tet ist.

In die Einsatzhülse 12 ist in axial beweglicher Weise eine Spannhülse 18 eingesetzt. Ihr außerhalb der Ausnehmung 3 lie- gender äußerer axialer Endbereich bildet einen ringförmigen Betätigungsabschnitt 22, der sich manuell mit einer axial ins Innere der Ausnehmung 3 orientierten Druckkraft F beaufschla- gen lässt, um die Spannhülse zum Lösen der eingesteckten Flu- idleitung 17 relativ zur Einsatzhülse 12 zu verschieben.

Am entgegengesetzten inneren axialen Endbereich verfügt die Spannhülse 18 über mehrere, in Umfangsrichtung verteilte fe-

derelastische Spannarme 23, die zum Festklemmen der einge- steckten Fluidleitung 17 dienen.

Der Betätigungsabschnitt 22 und die Spannarme 23 sind durch einen hohlzylindrischen Führungsabschnitt 24 der Spannhülse 18 voneinander getrennt. Dieser Führungsabschnitt 24 defi- niert einen taillierten Bereich kleineren Durchmessers der Spannhülse 18, wobei sein Innendurchmesser geringfügig größer ist als der Außendurchmesser der anzuschließenden Fluidlei- tung 17. Zum Anschließen wird die Fluidleitung 17 durch den Betätigungsabschnitt 22 hindurch in die Spannhülse 18 einge- steckt, wobei sie vom Führungsabschnitt 24 geführt wird, um anschließend auch durch die von den Spannarmen 23 umgrenzte Spannzone hindurchzutreten und schließlich in den Zentrierab- schnitt 8 einzutauchen.

Die Spannhülse 18 ist zur Bildung der Spannarme 23 in Längs- richtung mehrfach abgewinkelt. Dabei schließt sich an den Führungsabschnitt 24 ein im Querschnitt etwa V-förmig abge- winkelter, mit seinem Scheitelbereich nach radial außen vor- stehender Übergangsabschnitt 25 an, auf den ein eine schräg nach radial innen ragende Klaue 26 bildender Endabschnitt folgt.

Die Spannarme 23 sind insgesamt radial federelastisch, sodass die Klaue 26 bei entsprechender Beaufschlagung aufgrund der elastischen Verformung der Spannarme 23 radial bewegbar ist und unterschiedliche Abstände zur Längsachse der Ausnehmung 3 einnehmen kann.

Zur Bildung der Spannarme 23 ist die Spannhülse vom inneren axialen Ende her an verschiedenen Stellen ihres Umfanges mehrfach in Längsrichtung geschlitzt. Die Breite der Trenn- schlitze 27 ist ausreichend groß bemessen, um die radiale Be- weglichkeit der Spannarme 23 ohne gegenseitige Kollision zu gewährleisten.

Bei der Spannhülse 18 handelt es sich um ein einstückiges, aus Metall bestehendes Stanzbiegeteil. Der Metallwerkstoff ist bevorzugt ein nichtrostender Stahl, der die gewünschten federelastischen Eigenschaften besitzt.

Zur Herstellung der Spannhülse 18 wird auf einen ebenen Me- tallstreifen zurückgegriffen, aus dem die gewünschte Kontur ausgestanzt wird, worauf die einzelnen Bestandteile, also beispielsweise die Spannarme 23, der Betätigungsabschnitt 22 und der Führungsabschnitt 24, bei weiterhin lineare Erstre- ckung aufweisendem Metallstreifen in die gewünschte Form ge- bogen werden, um schließlich in einem weiteren Biegevorgang den Metallstreifen in die gewünschte Hülsenform zu rollen. An der sich dabei ergebenden, in Fig. 4 angedeuteten Nahtstelle 28 zwischen den einander zugewandten Enden des gerollten Me- tallstreifens kann eine Schweißverbindung zur Herstellung ei- ner geschlossenen Ringstruktur vorgesehen werden, wenngleich auch auf eine Verbindung verzichtet werden könnte, in welchem Falle die Spannhülse 18 an einer Stelle ihres Umfangs längs- geschlitzt bliebe.

Die Außenkontur der Einsatzhülse 12 ist so gewählt, dass die Einsatzhülse 12 im in den Aufnahmeabschnitt 7 eingesetzten Zustand ohne Kippmöglichkeit umfangsseitig abgestützt ist. Um dies zu erreichen, verfügt sie bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 3 und 12 bis 14 über eine der Innenkontur des Aufnahmeabschnittes 7 entsprechende zylindrische Außenkontur.

Exemplarisch zeigen hierbei die Fig. 1 bis 3 eine Ausführung der Einsatzhülse 12 als massives Metallformteil, das durch spanabhebende Bearbeitung, insbesondere als Drehteil, gefer- tigt wurde. An ihrem Außenumfang finden sich mehrere, einstü- ckig angeformte Verankerungsvorsprünge 32, die beim Einpres- sen der Einsatzhülse 12 in die den Aufnahmeabschnitt 7 um- grenzende Wandung des Gehäuses 2 eindringen und eine form- schlüssige Verankerung bewirken, sodass ein nachträgliches Herausziehen der Einsatzhülse 12 aus der Ausnehmung 3 unmög-

lich ist. Die Verankerungsvorsprünge 32 beim Ausführungsbei- spiel sind Ringvorsprünge, die sich mit axialem Abstand zu- einander jeweils entlang des gesamten Hülsenumfanges erstre- cken. Anstelle der abgebildeten Zweizahl von Verankerungsvor- sprüngen 32 könnte auch eine größere Anzahl oder auch nur ein einziger Verankerungsvorsprung vorgesehen sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 12 ist die Einsatzhülse 12 als durch Spritzgießen hergestelltes Kunststoffteil ausge- führt. Aufgrund der gegenüber Metall geringeren Festigkeit empfiehlt es sich hier, die Einsatzhülse 12 durch einen ihr axial außen vorgelagerten, im Bereich der Öffnung 14 pLat- zierten Sicherungsring 33 an Ort und Stelle zu fixieren. Der Sicherungsring 33 ist zweckmäßigerweise ein Federring, der in dem Aufnahmeabschnitt 7 ringsum mit dem Gehäuse 2 verspannt wird, wobei er in die Gehäusewandung eindringen kann, um eine formschlüssige Verankerung zu erzielen.

Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 4 bis 8 und 9 bis 11 ist die Einsatzhülse 12 wie die Spannhülse 18 als aus Metall bestehendes Stanzbiegeteil ausgebildet. Auf die konkrete Formgebung wird später noch eingegangen. Hier, wie auch bei den anderen Ausführungsbeispielen, ist die Einsatzhülse ein einstückiger Körper.

Bei allen Ausführungsbeispielen ist die Einsatzhülse 12 so ausgebildet, dass sie eine auf axialer Höhe mit dem Führung- abschnitt 24 der Spannhülse 18 liegende, nach radial innen orientierte ringförmige Führungsfläche 34 definiert, die den Führungsabschnitt 24 mit geringem Spiel koaxial umschließt, sodass letzterer relativ zur Einsatzhülse 12 verschiebbar ge- führt ist.

Axial innen an die Führungsfläche 34 schließt sich eine eben- falls unmittelbar von der Einsatzhülse 12 gebildete Beauf- schlagungsfläche 35 an, die nach axial innen orientiert ist.

Genauer gesagt ist die Beaufschlagungsfläche 35 beim Ausfüh-

rungsbeispiel eine sich ausgehend von der Führungsfläche 34 nach axial innen erweiternde Konusfläche, sodass sie im Quer- schnitt gesehen einen schräg nach axial innen und zugleich nach radial außen gerichteten Verlauf hat.

Die Beaufschlagungsfläche 35 umschließt die Spannhülse 18 ko- axial im Bereich des Übergangsabschnittes 25 der Spannar- me 23. Mit diesem nach radial außen ragenden Übergangsab- schnitt 25 ragen die Spannarme 23 nach radial außen vor die über die Einsatzhülse 12 gehäusefest fixierte Beaufschla- gungsfläche 35.

Zweckmäßigerweise verfügen die Übergangsabschnitte 25 jeweils über einen sich zweckmäßigerweise unmittelbar an den Füh- rungsabschnitt 24 anschließenden, schräg nach axial innen und zugleich nach radial außen verlaufenden Beaufschlagungsab- schnitt 36, der vorzugsweise in paralleler Ausrichtung der Beaufschlagungsfläche 35 axial vorgelagert ist.

Die Anschlussvorrichtung 1 ist so ausgelegt, dass der von den nach radial innen weisenden Klauem 26 umgrenzte Spanndurch- messer in der nicht von der Beaufschlagungsfläche 35 beauf- schlagten Neutralstellung und bei nicht eingesteckter Fluid- leitung 17 geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser der zu fixierenden Fluidleitung 17. Wird nun die Fluidleitung 17 eingesteckt, verschwenken die Spannarme 23 aufgrund der daraus resultierenden Beaufschlag-ung unter Aufbau einer fe- dernden Rückstellkraft nach radial außen, sodass sie unter Vorspannung am Außenumfang der Fl-uidleitung 17 anliegen. Die hierbei ausgeübte Spannkraft reicht bereits aus, um die Flu- idleitung in der Ausnehmung 3 axial zu fixieren.

Eine Verstärkung der Spannkraft wird allerdings erzielt, wenn in der Folge die Spannhülse 18 axial nach außen gerichtet re- lativ zur Einsatzhülse 12 verlagert wird. Diese Verlagerung kann beispielsweise durch Ziehen an der Fluidleitung 17 her- vorgerufen werden oder durch den im Betrieb der Anschlussvor-

richtung 1 im Fluidkanal 5 herrschenden Innendruck, der die Stirnfläche der Fluidleitung 17 nach axial außen gerichtet beaufschlagt. Da die Spannhülse 18 über die Spannarme 23 am Außenumfang der Fluidleitung 17 gehalten ist, macht sie die nach außen gerichtete Bewegung der Fluidleitung 17 mit, was dazu führt, dass die Beaufschlagungsabschnitte 36 an die Be- aufschlagungsfläche 35 angedrückt werden und eine nach radial innen orientierte Beaufschlagung erfahren, die eine Verstär- kung der Spannkraft bewirkt, mit der die Klauen 26 der Spann- arme 23 gegen den Außenumfang der Fluidleitung 17 gedrückt werden. Insbesondere wenn die Fluidleitung 17 aus Kunststoff- material oder Gummi besteht, können sich die Klauen 26 sogar minimal in das Material der Leitungswandung eindrücken, so- dass zusätzlich ein formschlüssiger Verankerungseffekt her- vorgerufen wird, der ein Herausziehen der Fluidleitung 17 un- möglich macht.

Um die Fluidleitung 17 bei Bedarf ohne Beschädigung entnehmen zu können, wird manuell auf den Betätigungsabschnitt 22 eine nach axial innen gerichtete Kraft F ausgeübt, sodass die Spannhülse 18 wenigstens in ihre Neutralstellung verschoben wird, in der die Beaufschlagungsfläche 35 die Spannarme 23 nicht mehr beaufschlagt. Die Beaufschlagungsabschnitte 36 sind dann in der Regel ein Stück weit axial von der Beauf- schlagungsfläche 35 axial abgerückt. Auf diese Weise wird die von den Spannarmen 23 auf die Fluidleitung 17 ausgeübte Spannkraft auf ein Minimalmaß reduziert, und man kann die Fluidleitung 17, indem man die Spannhülse 18 weiterhin in dieser Position hält, relativ leicht herausziehen, wobei dann die Klauen 26 auf der Außenfläche der Fluidleitung 17 abglei- ten.

Bei Bedarf können die Spannhülse 18 und die Einsatzhülse 12 so ausgebildet werden, dass sie beim nach axial innen Verla- gern der Spannhülse 18 in einer Weise kooperieren, die ein zwangsweises Verschwenken der Spannarme 23 nach radial außen hervorruft, sodass praktisch ein zwangsweises, aktives Lösen

der Spannverbindung mit der Fluidleitung 17 bewirkt wird.

Entsprechende Maßnahmen sind bei den Ausführungsformen der Fig. 4 bis 14 realisiert, wobei vor allem die Fig. 7 und 8 einen bevorzugten Aufbau und die entsprechende Wirkungsweise sehr anschaulich illustrieren.

Die erwähnten Zwangslösemaßnahmen sehen zweckmäßigerweise vor, dass den Spannarmen 23, an der nach axial innen orien- tierten Seite, an der Einsatzhülse 12 vorgesehene, zur Spann- hülse 18 weisende Zwangslöseflächen 37 vorgelagert sind. Die- se Zwangslöseflächen 37 verlaufen geneigt zur Längsachse-42 der Ausnehmung 3, wobei sie schräg nach axial innen und zugleich nach radial außen verlaufen.

Bei den Ausführungsbeispielen sind die Zwangslöseflächen 37 von der Außenfläche eines am inneren Endabschnitt der Einsatzhülse 12 ausgebildeten ringförmigen Kragens 38 gebil- det, der axial nach außen, also in Richtung zur Öffnung 14, ragt, wobei sich seine Außenfläche in dieser Richtung konisch verjüngt.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 12 bis 14 ist der Löselkra- gen 38 entlang seines gesamten Umfanges ununterbrochen, wobei die Zwangslöseflächen 37 von dem jeweils mit einer Spannhül- se 18 kooperierenden Flächenabschnitt der Außenfläche des Lö- sekragens 38 repräsentiert werden. Bei den Ausführungsbei- spielen der Fig. 4 bis 11 hingegen ist der Lösekragen 38 in der Umfangsrichtung mehrfach unterbrochen, sodass er in meh- rere, in der Umfangsrichtung mit Abstand aufeinanderfolgende Kragensegmente 43 unterteilt ist, die jeweils eine Zwangslö- sefläche 37 tragen.

Zum Zusammenwirken mit den Zwangslöseflächen 37 verfügt ein jeweiliger Spannarm 23 über einen radial außen von der zuge- ordneten Klaue 26 wegragenden Löseflügel 44, der sich-ins- besondere mit leichter Schrägstellung nach radial außen- nach axial innen erstreckt und dem in der Neutralstellung der

Spannhülse 18 eine Zwangslösefläche 37 mit Abstand axial ge- genüberliegt.

Wird die Spannhülse 18 an ihrem Betätigungsabschnitt 22 in Richtung nach axial innen drückend beaufschlagt, verlagert sie sich relativ zur Einsatzhülse 12, wobei die Löseflügel 44 nach Überbrückung des axialen Zwischenraumes auf die Zwangs- löseflächen 37 treffen. Bedingt durch deren Schrägverlauf gleiten sie bei der weiteren Axialbewegung nach radial außen ab, sodass der gesamte Spannarm 23 nach radial außen ge- schwenkt wird und die zugeordnete Klaue 26 vom Außenumfang der eingesteckten Fluidleitung 17 abhebt. Diese kann dann mü- helos herausgezogen werden.

Die Fig. 7 gibt einen Zustand wieder, bei dem die Spannar- me 23 seitens der Beaufschlagungsflächen 35 so beaufschlagt sind, dass sie in die strichpunktiert angedeutete Wandung der Fluidleitung 17 von außen her eingedrückt sind. Die Löseflü- gel 44 sind hierbei mit Abstand zu den Zwangslöseflächen 37 angeordnet. Die Fig. 8 zeigt den aktiv erzielten Freigabezu- stand, wobei ersichtlich ist, wie die Löseflügel 44 durch An- lage an den Zwangslöseflächen 37 nach außen gedrückt wurden und dadurch die Klauen 26 der auseinandergespreizten Spannar- me 23 außer Eingriff mit der Fluidleitung 17 stehen.

Die Löseflügel 44 sind zweckmäßigerweise dadurch realisiert, dass im zugeordneten Spannarm 23 ein U-förmiger Einschnitt eingebracht wurde und der von dem Einschnitt umrandete Ab- schnitt um den uneingeschnittenen Bereich herum radial ausge- bogen und dadurch ausgestellt wurde.

Da die gesamte für die Funktion der Spannhülse 18 erforderli- che gehäusefeste Kontur an der Einsatzhülse 12 ausgebildet ist, kann die Ausnehmung 3 wenigstens über die gesamte Länge des in ihr befindlichen Längenabschnittes der Einsatzhülse 12 durchgehend zylindrisch und mithin mit einer sehr einfachen Profilierung ausgebildet werden. Abstufungen innerhalb der

Ausnehmung 3, um insbesondere die Beaufschlagungsfläche 35 zu realisieren, sind nicht erforderlich.

Ist die Einsatzhülse 12 als Stanzbiegeteil ausgebildet, kana. sie gemäß Fig. 4 bis 6 einen der Führungsfläche axial außen vorgelagerten hohlzylindrischen Befestigungsabschnitt 45 auf- weisen, der im Presssitz in der komplementär geformten Aus- nehmung 3 festgelegt ist. Zur zusätzlichen formschlüssigen Verankerung kann der Befestigungsabschnitt 45 wiederum über nach radial außen ragende Verankerungsvorsprünge 32 verfügen, die in die Wandung der Ausnehmung 3 eindringen können. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, dass diese Verankerungsvorsprünge 32 beispielsweise auch punktuell vorgesehen sein können, bei- spielsweise hergestellt durch eine Rändelung oder durch loka- les partielles Durchdrücken des Befestigungsabschnittes 45 mit einem geeigneten Drückwerkzeug.

Beim Zusammenbau der Anschlussvorrichtung 1 ist es prinzi- piell möglich, zunächst die Einsatzhülse 12 in der Ausneh- mung 3 zu fixieren und anschließend die Spannhülse 18 von au- ßen her in die Einsatzhülse 12 einzusetzen. Zweckmäßig ist es allerdings, die Spannhülse 18 und die Einsatzhülse 12 vor ih- rer Montage in der Ausnehmung 3 zu einer Montageeinheit zu- sammenzufügen, wie sie exemplarisch in Fig. 2,5, 10 und 13 illustriert ist. Hier werden dann die Spannhülse 18 und die Einsatzhülse 12 gemeinsam in die Ausnehmung 3 eingesetzt, was den Montageprozess beschleunigt.

Handelt es sich um eine solche Montageeinheit, wird die für das Einsetzen der Einsatzhülse 12 erforderliche Einpresskraft zweckmäßigerweise auf den Betätigungsabschnitt 22 aufgebracht und von diesem in die Einsatzhülse 12 eingeleitet. In diesem Zusammenhang ist es dann von Vorteil, wenn die Einsatzhül- se 12 gemäß Fig. 4 über einen im montierten Zustand noch ein Stück weit axial aus der Ausnehmung 3 herausragenden rückwär- tigen Endabschnitt 46 verfügt, der vom nach radial außen um- gebogenen äußeren Endabschnitt der Spannhülse 18 axial flan-

kiert wird. Auf diesen Endabschnitt 4& kann die Spannhülse 18 mit ihrem Betätigungsabschnitt 22 eine Druckkraft übertragen.

Beim Einstecken der Spannhülse 18 in lie Einsatzhülse 12 ist es erforderlich, die Spannarme 23 kurzzeitig so weit nach ra- dial innen zu biegen, dass sie durch clen von der Führungsflä- che 34 umschlossenen Querschnitt der Einsatzhülse 12 hin- durchtreten können. Um dies zu begünstigen, schließt sich a- xial nach außen an die Führungsfläche 34 zweckmäßigerweise eine sich nach axial außen konisch erweiternde ringförmige Einführfläche 47 der Einsatzhülse 12 an. Diese kann beim-Hin- eindrücken der Spannhülse 18 so auf di e Spannarme 23 einwir- ken, dass diese nach radial innen verschwenken. Eine entspre- chende Ausgestaltung ist bei den Ausfilhrungsbeispielen der Fig. 1 bis 6 gezeigt.

Damit die Spannarme 23 problemlos sehr-weit nach radial innen schwenkbar sind-dieses Erfordernis ergibt sich insbesondere bei geringen Spanndurchmessern-, sind-die Trennschlitze 27 zu ihrem axial nach innen orientierten-offenen Ende hin zweckmäßigerweise mit einem sich erweiternden Querschnitt versehen.

Der eingangs erwähnte Halteabschnitt L 6 zur Beaufschlagung des Dichtungsringes 13 kann bei einer als Stanzbiegeteil aus- geführten Einsatzhülse 12 von einzelnen Laschen 48 gebildet sein, die aus dem ursprünglich geschlotssenen Lösekragen 38 ausgebogen sind und die dadurch die Unterteilung des Lösekra- gens 38 in die einzelnen Kragensegmente 43 bewirken.

Bei einer Ausführung der Einsatzhülse 12 als Stanzbiegeteil ergibt sich in der äußeren Gestaltung im Bereich des die Füh- rungsfläche 34 definierenden Längenabschnittes zweckmäßiger- weise eine aus Fig. 5 und 10 ersichtllche Taillierung 52.

Insbesondere wenn die als Stanzbiegeteil ausgebildete Einsatzhülse 12 über keinen zylindrischen Befestigungsab-

schnitt am äußeren Ende verfügt, kann sie gemäß Fig. 9 auch mit einem Sicherungsring 33 der schon beschriebenen Art in der Ausnehmung 3 axial gehalten werden. In diesem Falle ist der äußere Endabschnitt der Einsatzhülse 12 zweckmäßigerweise nach radial außen umgebogen, sodass er sich an dem Siche- rungsring 33 abstützen kann.