Beschreibung:

Technisches Gebiet:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von

Montageelementen, beispielsweise aus Holz, Metall, Stein oder Kunststoff. Die Erfindung findet vorzugsweise im Baubereich und der Zimmerei Anwendung, wo als Montageelemente beispielsweise schwere Holzträger eingesetzt werden.

Stand der Technik:

Im Montagebereich sind unterschiedliche und je nach Verwendungszweck andersartig ausgestaltete Verbindungselemente, Winkel, Verbindungsstücke und Befestigungsmittel bekannt. Sie sollen eine sichere und zugleich schnelle Montage der einzelnen

Montageelemente gewährleisten. Insbesondere bei der Verbindung schwerer Holzbalken, wie beispielsweise Hauptträger und Querträger, stellt sich die Montage regelmäßig als aufwendig heraus. Solche Bauwerke kommen beispielsweise bei Gerüstkonstruktionen, Dachkonstruktionen oder im Bereich der Carport-Montage zum Einsatz. Häufig werden hierfür übliche Zimmermannsverbindungen für die Montage gewählt. So wird zur Verbindung eines Haupt- und eines Nebenträgers bei einer Zimmermannsverbindung aus Holz am Hauptträger ein Zapfenloch ausgeformt. Am Nebenträger (Pfosten) wird ein dazu passender Zapfen zugeschnitten. Hierbei kommen häufig Fräsmaschinen zum Einsatz, deren

Anschaffung und Bedienung jedoch nicht von jedem Handwerker zu bewerkstelligen sind. Handwerker, die nicht über solche Abbundmaschinen verfügen, müssen daher auf

Handfräsmaschinen oder andere Handwerkzeuge zurückgreifen.

Übliche Verbindungen erfordern zumeist die Hinzunahme von Hilfsmitteln, beispielsweise das Anschrauben von Brettern oder die Zuhilfenahme von mehreren Personen bei der Montage. Bei sichtbaren Konstruktionen ist die Verwendung von Brettern jedoch ungeeignet, weil sie die Konstruktion beeinträchtigen oder gar beschädigen.

Handmaschinen, die für die Herstellung einer Zimmermannsverbindung oder auch für andere Arten von Verbindungen benötigt werden, sind in der Regel sehr teuer, im Umgang gefährlich und müssen zudem regelmäßig in Stand gehalten werden. Schließlich ist die handwerkliche Herstellung einer solchen Verbindung aufgrund des erforderlichen

Zeitaufwandes in den meisten Fällen nicht wirtschaftlich.

Zur Verbindung von Montageelementen, wie zum Beispiel schweren Bauteilen oder

Bauträgern sind unterschiedliche Lösungen bekannt. Diese umfassen beispielsweise Winkelverbinder, Integralverbinder, Stützfüße, Lochplatten, Balkenschuhe und eine Vielzahl anderer Elemente, die jedoch zumeist den Nachteil haben, dass sie optisch an der

Konstruktion sichtbar bleiben. Zur Vermeidung solcher optischen Nachteile sind Lösungen bekannt, bei denen beispielsweise ein Gewindestück in einem Holzträger eingebracht wird. Jedoch ist eine solche Montage aufwendig und erfordert zudem eine hohe Präzision, sodass sie in der Regel nur durch entsprechend geschultes Personal durchgeführt werden kann.

Bekannte Verbindungseinrichtungen umfassen beispielsweise eine formschlüssige

Anpassung der Verbindungsteile wie sie in der DE 20 2005 017 294 U1 beschrieben ist. Eine weitere übliche Lösung für sich kreuzende Profile mit einer Stütze, einem Modulträger, einem Hauptträger und anderen Montageelementen beschreibt die DE 10 2012 009 834 B4. Auch hierfür werden die üblichen Winkelelemente, Schraubverbindungen und sonstige

Verbindungsstücke für die Montage eingesetzt.

In der DE 20 2010 004 218 U1 kommen für die Verbindung Flansche und Doppel-T-Träger zum Einsatz, die jedoch umständlich in der Handhabung sind. Auch werden für den Aufbau mehrere Personen benötigt.

Aus dem US-Patent 4,948,315 ist eine Vorrichtung bekannt, welche aneinander liegende Montageelemente miteinander über eine Verbindungsvorrichtung verbindet. Die

Verbindungsvorrichtung sieht hierfür mindestens drei Verbindungselemente vor, nämlich ein sogenannter Verriegelungsschiebestift ("slip lock pin"), sowie zwei zugehörige Endkappen mit daran ausgebildeten Verriegelungsohren. Um eine formschlüssige Verbindung herzustellen wird jeweils eine Endkappe an einem Ende des Verriegelungsschiebestifts in eine Montageposition aufgesetzt, anschließend wird der Stift um seine Rotationsachse gedreht, bis die Verschlussposition erreicht ist. Der Stiftkörper ist in der beschriebenen Variante im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt. Die Endkappen schließen bündig mit der äußeren Oberfläche des Montageelements ab, wofür sie zwingend in das Montageelement eingelassen sind. Die Endkappen sind so ausgebildet, dass sie in eine korrespondierende Öffnung des Montageelements passen. Die Verriegelungsohren greifen wiederum in eine umlaufende Nut des Montageelements, um ein axiales Verschieben des Stifts in der Montageposition zu verhindern. Eine wieder lösbare Fixierung bzw. Arretierung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Stifts ist nicht vorgesehen. Um eine solche

Verbindungsvorrichtung bei Bauwerken einsetzen zu können muss ein Durchbruch durch sämtliche Montageelemente vorhanden sein oder zumindest eingearbeitet werden. Dies führt allerdings zu einer strukturellen Schwächung der Montageelemente und setzt somit die Tragkraft der Montageelemente herab.

Eine weitere Verbindungsvorrichtung beschreibt die DE 199 27 626 C2, bei der zur

Verbindung benachbarter Seitenteile räumlicher Gebilde, beispielsweise Holzbohlen an Gerätehäusern, über eine in Einbaulage horizontale Bodenplatte und zwei vertikale Träger vorgesehen sind. Der vertikale Träger ist starr mit der Bodenplatte verbunden und weist im Fußbereich einen zapf enförm igen Vorsprung auf, der in eine in der Bodenplatte vorgesehene Durchbrechung einsetzbar ist.

Die bekannten Lösungen halten zwar die Verbindung, sind jedoch optisch auffällig, kompliziert in der Handhabung oder aufwendig in der Montage, sodass ein Bedarf an einer einfachen, präzisen und zugleich sicheren Lösung zur Herstellung einer Verbindung

(beispielsweise einer Zimmermannsverbindung) zwischen schweren Montageelementen besteht.

Darstellung der Erfindung:

Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternative

Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Montageelementen, insbesondere von

Bauträgern und schweren Bauteilen bereitzustellen, die eine einfache, schnelle und sichere Montage ermöglicht, ohne die Tragkraft der Montageelemente herabzusetzen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Verbindungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen wieder.

Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung umfasst zwei Verbindungselemente. _! nämlich ein Grundelement und ein Verriegelungselement, die miteinander wechselwirken und in der Arretierposition eine verdrehsichere Verbindung sicherstellen. Vorzugsweise sind die

Verbindungselemente plattenförmig ausgestaltet, wobei jedes Verbindungselement eine einem Montageelement zugewandte Fläche (Montagefläche), und eine dem anderen

Verbindungselement gegenüberliegende Fläche (Verbindungsfläche) aufweist. Die

Montagefläche oder Verbindungsfläche kann je nach Ausführungsvariante entweder an der Oberseite oder an der Unterseite des Grundelements bzw. des Verbindungselements ausgebildet sein.

Vorzugsweise sind die Montageflächen und die Verbindungsflächen der

Verbindungselemente in der Verschlussstellung parallel zu einander ausgerichtet, d.h. die jeweiligen Flächen der beiden Verbindungselemente liegen kongruent aufeinander.

Erfindungsgemäß ist an dem Grundelement eine Riegelaufnahme eingearbeitet, in der ein entsprechender Riegel axial geführt ist. Die Riegelaufnahme ist in dem Grundelement ausgeformt, vorzugsweise eingefräst.

Die Größe und Form der Riegelaufnahme richtet sich nach dem entsprechenden Riegel und dessen Geometrie. Der Riegel ist über eine seitliche Riegeleinführung des Grundelements in die darin eingebrachte Riegelaufnahme einführbar und innerhalb eines festgelegten

Drehbereichs um eine Drehachse in eine Verschlussstellung bzw. in eine Arretierposition verdrehbar. Der Bezug auf "seitlich" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass sich die Riegeleinführung an einer der vier Stirnseiten des Grundelements befindet, d.h. eine Riegeleinführung an dessen Oberseite oder Unterseite des Grundelements ist nicht vorgesehen.

Zur Montage wird das Verriegelungselement mit dem Riegel parallel zu den

Verbindungsflächen in die Riegelaufnahme eingeschoben, bis die Rotationsachse des Riegels mit der in dem Grundelement definierten Drehachse des Drehbereichs

übereinstimmt. Nach dem Einschieben des Riegels über die seitliche am Grundelement ausgebildete Riegeleinführung fährt der Riegel in die Riegelaufnahme des Grundelements und kann dort durch entsprechendes Verdrehen des Verriegelungselements in eine

Verschlussstellung bzw. in eine Verriegelungsposition verdreht werden. Erfindungsgemäß wird das Grundelement nach der Riegeleinführung gegenüber dem Verriegelungselement in der Verriegelungsposition mit einem Fixiermittel fixiert. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Fixiermittel um eine Schraube, einen Befestigungsstift oder an anderes Mittel, was eine Relativbewegung der beiden Verriegelungselemente verhindert.

Vorzugsweise befindet sich der Riegel direkt am Verriegelungselement und ist mit diesem formschlüssig verbunden. In einer Variante kann auch vorgesehen sein, dass der Riegel mit dem Verriegelungselement lösbar verbunden ist. In diesem Fall wäre der Riegel relativ zum Verriegelungselement unabhängig verdrehbar. Bei dieser Ausführungsform würde die Verriegelungsplatte mit dem Grundelement verbunden werden und der Riegel für die Verschlussstellung in die Arretierposition gedreht. Alternativ können das

Verriegelungselement und der zugehörige Riegel als ein Bauteil ausgeführt sein. In einer bevorzugten Variante ist_zudem vorgesehen, dass das Verriegelungselement mit zwei Riegeln ausgerüstet ist, d.h. ein Riegel wäre auf der Kopfseite und ein weiterer Riegel an der Fußseite des Verriegelungselements ausgebildet.

Die Drehrichtung hängt von der Geometrie der Riegelaufnahme ab. Die Verschlussstellung bzw. die Arretierposition erfolgt vorzugsweise durch ein Verdrehen des Riegels bzw. des Verriegelungselements mit einem daran befestigten Riegel relativ zu dem Grundelement mit einem Winkel von vorzugsweise 90°. Für die Verschlussstellung ist ferner wenigstens eine Anschlagskante in der Riegelaufnahme vorgesehen. Die Riegelaufnahme umfasst vorzugsweise zwei Bogenabschnitte, die einen bogenförmigen Verlauf mit einem, ausgehend von der Rotationsachse, zumindest bereichsweise fest definierten Radius aufweisen. Die Bogenabschnitte sind vorzugsweise zwischen den beiden Anschlagskanten ausgebildet sind. In einer ersten Ausführungsform weist jeder Bogenabschnitt eine stetige Krümmung bzw. einen gleichbleibenden Radius auf. Jeder Bogenabschnitt kann aber auch in mehrere Segmente mit unterschiedlichen Krümmungen oder ungleichen Radien aufgeteilt sein.

Besonders bevorzugt ist ein Bogenabschnitt der Riegelaufnahme derart ausgeführt, dass er sich in wenigstens zwei Segmente mit unterschiedlichen Krümmungen oder verschiedenen Radien aufteilt. In einer Ausführungsform ist auch vorgesehen, dass die Bogenabschnitte eine unterschiedliche Anzahl von Segmenten mit unterschiedlichen Radien aufweist, was einen asymmetrischen Aufbau der beiden Bogenabschnitte ergibt, wodurch die Dreh- und Verriegelungsrichtung des Grundelements mit dem Verriegelungselement vorgegeben wird.

In einer Ausführungsform weist die Riegelaufnahme wenigstens eine zweite Anschlagskante auf, die vorzugsweise im rechten Winkel zur ersten Anschlagskante am gegenüberliegenden Ende der Riegelaufnahme angeordnet ist. Diese Anschlagskante stellt beim Einführen des Riegels über die Riegeleinführung sicher, dass das Verriegelungselement gegenüber dem Grundelement nicht drehverkehrt in die Verschlussstellung bzw. die Arretierposition gedreht wird. Je nach Ausführungsform kann jedoch eine links- oder rechtsdrehende

Verriegelungsrichtung vorgesehen sein.

Vorzugsweise wird das Grundelement an einem Montageelement, beispielsweise einem Bauträger (Hauptträger oder Querträger; Holzbalken) befestigt, wofür übliche

Befestigungsmittel zum Einsatz kommen. Bei einer bevorzugten Variante ist vorgesehen, dass das Grundelement eine abnehmbare Deckplatte umfasst. Dadurch wird die Befestigung des Grundelements an das jeweilige Montageelement erleichtert. In einer weiteren bevorzugten Variante kann das Grundelement auch direkt mit dem entsprechenden Oberteil unmittelbar mit dem Montageelement verbunden werden. Die abnehmbare Deckplatte des Grundelements besitzt eine Aussparung für den Riegel des Verschlusselements. In den meisten Fällen wird eine Verriegelungsdrehrichtung in einem Winkelbereich zwischen > 0 und < 90° vorgesehen sein. Jedoch ist auch eine Verriegelungsposition, d.h.

Verschlussstellung bzw. Arretierposition, mit einem Winkel von 90° möglich, falls ein solcher Winkel für den jeweiligen Anwendungsfall notwendig sein sollte. Bei einer

Verriegelungsposition von 90 Grad ist die erste Anschlagskantejechtwinklig zur seitlichen Riegeleinführung ausgebildet.

Bevorzugt ist der Riegel über einen Zapfen mit dem Verriegelungselement fest verbunden. Die Verbindung des Riegels mit dem Zapfen kann beispielsweise durch Verschraubung erfolgen. Dadurch können je nach Einsatzweck unterschiedliche Riegel auf dem Zapfen montiert werden. Durch Drehung des Verriegelungselements relativ zu dem Grundelement wird der Riegel innerhalb des Drehbereichs um seine Drehachse in der Riegelaufnahme in die Verschlussstellung gedreht und anschließend fixiert bzw. arretiert. Vorzugsweise kann die Verschlussstellung mit einem weiteren Fixiermittel, beispielsweise einer Schraube, fixiert werden. Hierfür wird das Fixiermittel über ein Seitenteil des Grundelements in das

Verriegelungselement gedreht.

In einer weiteren bevorzugten Variante ist zur Fixierung des Riegels an der Innenwand des Bogenabschnitts der Riegelaufnahme ein Arretiermittel vorgesehen. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Arretiermittel um eine Rastnase. Diese korrespondiert mit einem am Riegel ausgebildeten Arretierelement. Die Rastnase ermöglicht ein Rübergleiten des

Arretierelements beim Übergang in die Verriegelungsposition mit geringem Kraftaufwand. In der Gegenrichtung bietet die Rastnase wiederum ausreichend Widerstand um ein

unbeabsichtigtes Zurückdrehen des Verriegelungselements zu vermeiden, was die Montage erheblich erleichtert. Erst bei einem ausreichend großen Kraftaufwand wird ein Zurückgleiten über die Rastnase in Gegenrichtung, beispielsweise für eine Demontage, ermöglicht. In einer bevorzugten Variante ist das Arretierelement in den Riegel über eine darin ausgebildete Kavität eingefasst.

Anstelle einer Rastnase ist auch ein Arretiermittel in Form einer Öffnung denkbar, die in einem Bogenabschnitt eingebracht ist und einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Arretierelements bietet, beispielsweise zur Aufnahme einer Schlupfkugel. Das Arretierelement kann beispielsweise als Schraube oder Stift mit einer integrierten Schlupfkugel ausgebildet sein, welche bei der Drehung des Riegels in die Arretierposition an der Rastnase vorbeiläuft und dahinter einrastet. Ebenso ist das Arretierelement auch durch einen axial in der Kavität des Riegels verschiebbaren Bolzen oder Stift ausführbar, welcher durch ein elastisches oder rückstellendes Element teilweise aus der Kavität gedrückt wird (z.B. eine Feder). Die Rastnase weist vorzugsweise zwei Schrägflächen mit

unterschiedlichen Steigungen auf. Die Steigung der Schrägflächen ist so ausgelegt, dass der Kraftaufwand zum Lösen des Riegels aus der Arretierposition höher ist als zum Herstellen der Arretierposition. In einer bevorzugten Variante können entweder die Rastnase oder das Arretierelement formelastisch ausgebildet sein, beispielsweise durch Verwendung eines formelastischen Kunststoffes.

In dem Verriegelungselement sind in einer weiteren Variante Durchgangsbohrungen für Schrauben mit versenkbarem Schraubenkopf vorgesehen, wobei die Schrauben unter einem Schrägwinkel, vorzugsweise unter einem Winkel von 15° zur Montagefläche, in einen Montageträger drehbar sind. Hierdurch wird eine verbesserte Verbindung zwischen dem Verriegelungselement und dem Montageträger erreicht.

Vorzugsweise ist der Riegel des Verriegelungselements längsförmig oder leistenförmig ausgestaltet, jedoch ist die Wahl der entsprechenden Geometrie bzw. des Profils des Riegels je nach Anwendungszweck frei wählbar.

Vorzugsweise umfasst ein Riegel wenigstens eine abgerundete Seitenkante, damit ein hindernisfreies Drehen innerhalb der Riegelaufnahme des Grundelements möglich ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement und das Grundelement passgenau aufeinander zusammensetzbar sind, wodurch eine Sandwich-Anordnung des Verriegelungselements und des Grundelements entsteht. In einer bevorzugten Variante kann der Riegel unabhängig von dem Verriegelungselement in der Riegelaufnahme verdreht werden.

Beispielsweise ist ein externer Drehmechanismus für den Riegel mit einer Drehachse denkbar, was den Vorteil hat, dass das Verriegelungselement und das Grundelement relativ zueinander fixiert sein können. In einer bevorzugten Variante ist der Riegel zusammen mit dem Verriegelungselement in der Riegelaufnahme verdrehbar.

Erfindungsgemäß können sämtliche Arten von Montageelementen miteinander verbunden werden, beispielsweise Bauteile aus Holz, Metall, Stein oder Kunststoff. So kann

beispielsweise ein Gegenstand mit einem Untergrund verbunden werden, z.B. das Montagelement einer Wand- oder Deckenlampe mit dem entsprechenden Fuß der Lampe. Dafür wird beispielsweise das Grundelement zunächst an die Decke oder Wand geschraubt. Der Lampenfuß mit dem Verriegelungselement wird anschließend auf das vormontierte Grundelement geschoben und in die Verriegelungsstellung gedreht. Die Lampenmontage ist damit schnell erfolgt. Andere Anwendungsbeispiele umfassen beispielsweise den

Möbelbereich, in dem die Verbindungsvorrichtung als Möbelverbinder einsetzbar ist.

Daneben sind auch Einsatzbereiche in der Elektrotechnik, dem Maschinenbau und im Landschaftsbau denkbar. Die Verbindungsvorrichtung ermöglicht generell die Verbindung zweier Gegenstände oder die Verbindung eines Gegenstandes mit einem festen Untergrund. Vorzugsweise ersetzt oder ergänzt die Vorrichtung bestehende Zimmermannsverbindungen, wodurch beispielsweise die Verbindung von Haupt- und Nebenträger mit der

erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung kraftschlüssig und formschlüssig erfolgen kann.

Die Geometrie des Grundelements oder des Verriegelungselements ist abhängig von dem jeweiligen Montageelement, wobei mehreckige, rundförmige oder längliche Geometrien möglich sind. Die Vorrichtung kann auch unterschiedliche Materialien miteinander verbinden, beispielsweise die Verbindung von Stahlstützen oder Stahlträgern aus Holz oder Metall. Daneben kann die Verbindungsvorrichtung auch zur Verbindung für Querriegel oder

Staketen eingesetzt werden, beispielsweise bei Gaubenschildern, Gartenhäuschen oder Geländern.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung Bestandteil eines

Bausatzes für eine Carport-Montage, der aus Haupt- und Nebenträger, Montageelementen und Verbindungsteilen besteht. Die Verbindungsvorrichtung wird hierfür auf den Haupt- oder Nebenträger montiert und der zu montierende Montageträger wird über eine Drehbewegung fest mit diesem Träger verbunden. Der Monteur spart dadurch viel Zeit, Kraft und

Personaleinsatz bei der Träger-Montage. Ein weiterer Vorteil ist, dass die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung eine zügige Demontage ermöglicht, da die Verbindung nach dem Entfernen der Fixierschraube durch eine einfache Drehbewegung wieder gelöst werden kann. Die Verbindungsvorrichtung kann in unterschiedlichen Positionen eingesetzt werden, beispielsweise auch in Kombination mit einem Stützenfuß.

Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung ist für eine Reihe von Anwendungen einsetzbar, bei denen Montageelemente miteinander verbunden werden müssen, beispielsweise bei der Verbindung zweier Bauteile, von Möbelteilen oder bei einer

Abschleppstange. Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

Die Erfindung wird in den nachfolgenden Figuren näher erläutert. Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführungsvariante und die Figuren 4 bis 7 eine weitere Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung.

Es zeigen:

Fig. 1 das Grundelement einer ersten Ausführungsform mit Abdeckelement;

Fig. 2 das Verriegelungselement mit dem Verriegelungsriegel;

Fig. 3 eine isometrische Darstellung der Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsvariante des Grundelements,

Fig. 5 das Verriegelungselement in unterschiedlichen Darstellungen,

Fig. 6 das Grundelement und das Verriegelungselement im Zusammenbau,

Fig. 7 das Verschlussteil.

Wege zur Ausführung der Erfindung und gewerbliche Verwertbarkeit:

In Fig. 1 ist eine Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt. Zu sehen ist ein plattenförmiges, in etwa quadratisches Grundelement 1 aus Metall, in dem eine Riegelaufnahme 2 eingefräst ist. Das Grundelement 1 besteht aus einer Montagefläche, die dem Montageelement zugewandt ist und einer Verriegelungsfläche, welche dem

Verriegelungselement zugewandt ist. In der gezeigten Ausführungsvariante befindet sich die Verriegelungsfläche an der Oberseite und die Montagefläche an der Unterseite des

Grundelements 1. An einer der Stirnseiten des Grundelements 1 befindet sich eine seitliche Regeleinführung 4. Die Riegelaufnahme 2 umfasst einen ersten Drehbereich 23 und einen zweiten Drehbereich 20 für den Riegel 1 1 des Verriegelungselements 9 mit einem

entsprechenden Bogenabschnitt 22. Die Drehbereiche 20, 23 befinden sich somit in einer Art Unterschnitt der Riegelaufnahme 2. Ferner ist an einer Seite eine Einführungsfläche 24 für den Riegel 1 1 vorgesehen. Der Riegel 1 1 wird über die seitliche Riegeleinführung 4 des Grundelements 1 in die darin eingebrachte Riegelaufnahme 2 eingeführt. Die Riegelaufnahme 2 wird von einer ersten Anschlagskante 16 für den Riegel 1 1 begrenzt, welchen etwa rechtwinklig zu der seitlichen Riegeleinführung 4 ausgebildet ist und den Riegel 1 1 in Verschlussstellung hält.

In Fig. 1A sind neben der ersten Anschlagskante 16 auch weitere Anschlagskanten 15, 21 zu erkennen, welche die Drehrichtung zur Verriegelung vorgeben. Die Riegelaufnahme 2 umfasst vorzugsweise einen ersten Bogenabschnitt 14 und einen zweiten,

gegenüberliegenden Bogenabschnitt 22, die einen bogenförmigen Verlauf bzw. einen festen Radius zur Drehung des Riegels 1 1 besitzen. Die beiden Hälften des Riegels 1 1 drehen in den beiden Drehbereichen 20 und 23 der Riegelaufnahme 2. Zusätzliche Gewinde 3 dienen der Befestigung einer Deckplatte 7.

In Fig. 1 B ist eine abnehmbare Deckplatte 7 gezeigt, die eine Aussparung 6 aufweist, die in etwa die Größe und Form des Riegels 1 1 besitzt. Die Aussparung 6 umfasst vorzugsweise eine Einführungsschräge, die einen breiten Einführungsbereich umfasst. Anschließend verläuft die Einführung konisch, d.h. sie verjüngt sich zunehmend. Über

Befestigungsöffnungen 8 wird die Deckplatte 7 mit dem Grundelement 1 über die Gewinde 3 verbunden. In einer Variante kann auch vorgesehen sein, dass die Einführungsfläche 24 des Grundelements 1 von der Deckplatte 7 abgedeckt ist und somit eine Abschlusswandung der Riegelaufnahme (4) bildet.

In Fig. 1 C ist eine Seitendarstellung des Grundelements 1 gezeigt, bei der in einem Seitenteil 5 die Riegeleinführung 4 mit der Einführungsfläche 24 zu erkennen ist.

In Fig. 1 D ist eine weitere Seitendarstellung gezeigt, in der in einem Seitenteil 5 eine

Befestigungsöffnung für ein Fixiermittel 17 vorgesehen ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Fixiermittel 17 um eine Schraube, welche beim Hineindrehen das Verriegelungselement 9 an das Grundelement 1 fixiert.

In Fig. 2 sind verschiedene Ansichten des Verriegelungselements 9 und des Riegels 1 1 gezeigt.

In Fig. 2A erkennt man das Verriegelungselement 9 in Seitendarstellung, wobei der Riegel 1 1 über einen Zapfen 12 mit dem Verriegelungselement 9 verbunden ist. Über

Befestigungsöffnungen 10 wird das Verriegelungselement 9 mit einem Montageträger verbunden. In Fig. 2B ist der Riegel 1 1 in der Draufsicht gezeigt, wobei der Riegel 1 1 auf dem Zapfen 12 des Verriegelungselements 9 aufliegt. Der Riegel 1 1 umfasst abgerundete Seitenkanten 18 um eine hindernisfreie Führung innerhalb der Riegelaufnahme 2 des Grundelements 1 sicherzustellen.

In Fig. 2C und Fig. 2D sind Darstellungen des Riegels 1 1 von der Ober- und Unterseite zu sehen. Der Riegel 1 1 kann über Befestigungsöffnungen 19 mit dem Verriegelungselement 9 verbunden werden. Etwaige Befestigungsmittel können in einer Ausnehmung 25 versenkt werden.

In Fig. 3 ist eine isometrische Darstellung des Grundelements 1 und des Verriegelungselements 9 gezeigt. Der Riegel 1 1 des Verriegelungselements 9 wird über die

Riegeleinführung 4 in das Grundelement 1 geschoben und zur Arretierung innerhalb der Riegelaufnahme 2 gedreht. Die Riegelaufnahme 2 ist gegenüber den Drehbereichen 20 und 23 in das Grundelement 1 eingefräst. Der Riegel 1 1 greift in den entsprechenden

Unterschnitt und wird innerhalb der Drehbereiche 20 und 23 gedreht. Die Anschlagskanten 21 und 16 verhindern ein Überdrehen des Riegels 1 1. Zur Fixierung des

Verriegelungselements 9 an das Grundelement 1 wird ein Fixiermittel 17 in einem Seitenteil 5 des Grundelements 1 eingeführt, sodass ein unbeabsichtigtes Zurückdrehen des

Verriegelungselements 9 relativ zum Grundelement 1 verhindert wird. Je nach Ausgestaltung der Riegelaufnahme 2 wird der Riegel 1 1 entweder nach links oder rechts in die

Arretierposition gedreht.

In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt, die ohne Deckel auskommt.

In Fig. 4A ist ein alternatives plattenformiges, in etwa quadratisches Grundelement 1 gezeigt, welches eine Riegelaufnahme 2 umfasst, die als U-förmige Aussparung dargestellt ist. Die Riegelaufnahme 2 umfasst einen ersten Drehbereich 23 und einen zweiten Drehbereich 20 für den darin verdrehbaren Riegel 1 1 des Verriegelungselements 9 (nicht gezeigt). Die beiden Drehbereiche 20, 23 umfassen einen ersten Bogenabschnitt 14 bzw. einen zweiten Bogenabschnitt 22 des Grundelements 1. Die beiden Bogenabschnitte 14, 22 sind in der gezeigten Ausführungsform in weitere Segmente 14a, 14b, 14c bzw. 22a, 22b unterteilt, wobei die weiteren Segmente 14a, 14b, 14c bzw. 22a, 22b mit jeweils einer

unterschiedlichen Krümmung bzw. einem unterschiedlichen Radius ausgeführt sind. In der gezeigten Variante weist der erste Bogenabschnitt 14 drei Segmente 14a, 14b, 14c auf, während der rechts dargestellte, zweite Bogenabschnitt 22 in zwei Segmente 22a, 22b unterteilt ist. Beim Einschieben des Riegels 1 1 wird dieser zunächst gegen das Segment 14a in den Bogenverlauf des Segments 14b gedrückt, da das Segment 14a einen größeren Radius aufweist, als das benachbarte Segment 14b. Diese Maßnahme bietet eine

zusätzliche Sicherung.

In Fig. 4B ist für eine zusätzliche Arretierung bzw. Fixierung des Verriegelungselements 9 mit dem Grundelement eine Rastnase 27 vorgesehen. Vorzugsweise ist die Rastnase 27 an oder innerhalb eines Bogenabschnitts 14, 22 ausgebildet. In der gezeigten Variante befindet sich die Rastnase 27 bevorzugt zwischen zwei Segmenten eines Bogenabschnitts 14, 22, vorzugsweise in Höhe der Rotationsachse für den Riegel 1 1 zwischen den Segmenten 14b und 14c, oder 20a und 20b. In einer weiteren möglichen Variante kann auch jeder

Bogenabschnitt 14, 22 eine eigene Rastnase 27 aufweisen. Ein mit der Rastnase 27 korrespondierendes Arretierelement 26 ist im Riegel 1 1 integriert (vgl. Fig. 6B), Aufgrund der unterschiedlichen Steigungen der Schrägflächen 31 , 32 der Rastnase 27 kann das

Arretierelement 26 bei der Montage leicht über die Rastnase 27 gleiten, jedoch nur mit erhöhtem Kraftaufwand wieder zurück. Somit wird ein unbeabsichtigtes Zurückdrehen des Verriegelungselements 9 relativ zum Grundelement 1 verhindert oder zumindest erschwert. Für das Überführen in die Verriegelungsposition hat die erste Schrägfläche 32 einen flacheren Winkel als die sich daran anschließende zweite Schrägfläche 31 . Diese bietet wiederum aufgrund des steileren Winkels einen höheren Widerstand für die Rastnase 27 beim Zurückdrehen des Riegels 1 1 .

In Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform des Verriegelungselements 9 und des Riegels 1 1 gezeigt.

In Fig. 5A sind hier die schräg, vorzugsweise um einen Winkel von 15°, zur Auflagefläche der Verriegelungselements 9 eingebrachten Befestigungsöffnungen 10 zu erwähnen, wodurch eine verbesserte Verbindung zwischen dem Verriegelungselement 9 und einem

Montageträger (nicht dargestellt) ermöglicht wird. Über die Befestigungsöffnungen 10 lässt sich das Verriegelungselement 9 mit einem Montageteil verschrauben. Innerhalb des Riegels 1 1 sind zudem entlang der Riegel-Symmetrieachse 30 zwei darin ausgeformte Kavitäten 13 zur Aufnahme eines Arretierelements 26 zu erkennen (vgl. Fig. 6B).

In Fig. 5B erkennt man eine in dem Riegel 1 1 seitlich eingebrachte Kavität 13 zur Aufnahme des zusätzlichen Arretierelements 26. Das Arretierelement 26 umfasst vorzugsweise einen in der Kavität 13 des Riegels 1 1 axial verschiebbaren Bolzen (vgl. Fig. 6A B), wobei der Bolzen vorzugsweise durch eine Feder (nicht dargestellt), wenigstens teilweise aus der Kavität 13 expandiert wird.

In Fig. 5C erkennt man das Verriegelungselement 9 in Seitendarstellung. Das

Verriegelungselement 9 ist mit dem Grundelement 1 über ein Fixiermittel 17 fixierbar, wofür eine an einer Stirnseite des Verriegelungselements 9 ausgebildete Aufnahmebohrung 29 vorgesehen ist. Zu sehen ist auch die im Riegel 1 1 ausgebildete Kavität 13 zur Aufnahme eines Arretiermittels 26 (vgl. Figur 6B).

In Fig. 6A ist in Draufsicht der Zusammenbau des in den Figuren 4 und 5 dargestellten Verriegelungselements 9 und des Grundelements 1 gezeigt. Zur Arretierung der

Verbindungselemente 1 , 9 in der Verriegelungsstellung ist in der gezeigten Variante ein separates Verschlussteil 28 und ein Fixiermittel 17 (hier: Schraube) dargestellt, das in die Riegelaufnahme 2 integriert ist. Das Verschlussteil 28 hält in Zusammenwirkung mit dem Fixiermittel 17 das Grundelement 1 und das Verriegelungselement 9 in der

Verriegelungsposition.

In der Fig. 6B ist das zusätzliche mit der Rastnase 27 kooperierende Arretierelement 26 in Seitendarstellung gezeigt. Das Arretierelement 26 umfasst in der gezeigten Variante einen Arretierbolzen oder Arretierstift sowie ein Federelement (nicht dargestellt), welches den Arretierstift aufgrund der Federspannung aus den Riegel 1 1 des Verriegelungselements 9 in Richtung eines Bogenabschnitts 14, 22 des Grundelements 1 drückt. Gleitet der Arretierstift über die Rastnase 27, wird dieser kurzzeitig in die Kavität 13 des Riegels 1 1 gedrückt (vgl. Figur 5C). Zu erkennen ist ferner die an einer Stirnseite des Verriegelungselements 9 angebrachte Aufnahmebohrung 29 für das Fixiermittel 17.

In Fig. 7 ist das Verschlussteil 28 mit der Aufnahmebohrung 29 für das Fixiermittel 17 in Draufsicht gezeigt.