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Title:
CONNECTING DEVICE AND CONNECTING SYSTEM WITH SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/016275
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a connecting device (5, 5') for connecting at least two pipe parts, wherein the connecting device is connected at least in portions to a first pipe part, and a detachable connection to at least one connecting element (3, 4) operatively connected to a second pipe part (1) can be produced by means of said connecting device. The connecting device comprises at least one locking ring (7, 7') with at least two elastically movable catch tabs (11 11') protruding in a radially inward direction of the locking ring, and at least one actuator ring (9, 9') for moving the catch tabs out of at least one locking position, in which at least one of the catch tabs is engaged in the connecting element, into at least one unlocking position in which the engagement is detached, and vice versa. The respective catch tab is resiliently mounted at a first end on the locking ring via at least one catch arm (21, 21'), and a second end of the catch tab opposite from the first end is freely movable. In addition, at least one guide element (13, 13') is arranged in the area of the second end of the respective catch tab and the respective guide element is guided in at least one slot (15, 15') comprised by the actuator ring, in such a manner that the catch tab can be forced into the locking position by a spring force built up by the catch arm, and can be forced out of the locking position against the spring force and into the unlocking position by means of a movement of the actuator ring relative to the locking ring and/or the locking ring relative to the actuator ring. The invention further relates to a connecting system comprising such a connecting device.

Inventors:
LUDWIG, Uwe (Talstraße 11, Bad Soden-Salmünster, 63628, DE)
Application Number:
EP2013/065474
Publication Date:
January 30, 2014
Filing Date:
July 23, 2013
Export Citation:
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Assignee:
WOCO INDUSTRIETECHNIK GMBH (Hanauer Landstraße 16, Bad Soden-Salmünster, 63628, DE)
International Classes:
F16L37/098
Domestic Patent References:
WO2001079738A1
Foreign References:
US7566079B1
DE102005006088A1
DE4334529A1
FR2863683A1
DE10030030C1
US7566079B1
DE19751223A1
Attorney, Agent or Firm:
HOLZWARTH-ROCHFORD, Andreas (Nextower, Thurn-und-Taxis-Platz 6, Frankfurt, 60313, DE)
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Claims:
Ansprüche

Verbindungseinrichtung (5, 5') zur Verbindung zumindest zweier Rohrteile, wobei die Verbindungseinrichtung (5, 5') zumindest bereichsweise mit einem ersten Rohrteil verbunden ist und mittels der Verbindungseinrichtung (5, 5') eine lösbare Verbindung mit zumindest einem mit einem zweiten Rohrteil (1) in Wirkverbindung stehenden Verbindungselement (3, 4) herstellbar ist, die Verbindungseinrichtung (5, 5') zumindest einen Verriegelungsring (7, 7') mit zumindest zwei elastisch bewegbaren und in radial innere Richtung des Verriegelungsrings (7, 7') vorstehende Rastnasen (11, 11 ') und zumindest einen Aktuatorring (9, 9') zur Bewegung der Rastnasen (11, 11 ') aus zumindest einer Verriegelungsposition, in der zumindest eine der Rastnasen (11, 11 ') Eingriff in das Verbindungselement (3) findet, in zumindest eine Entriegelungsposition, in der der Eingriff gelöst ist, und umgekehrt, wobei die jeweilige Rastnase (11, 11 ') an einem ersten Ende über zumindest einen Rastarm (21, 21 ') federnd an dem Verrieglungsring (7, 7') gelagert ist und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende der Rastnase (11, 11 ') frei beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass

im Bereich des zweiten Endes der jeweiligen Rastnase (11, 11 ') zumindest ein Führungselement (13, 13') angeordnet ist und das jeweilige Führungselement (13, 13') in zumindest einer von dem Aktuatorring (9, 9') umfassten Kulisse (15, 15') geführt ist und zwar derart, dass die Rastnase (11, 11 ') durch eine durch den Rastarm (21, 21 ') aufgebaute Federkraft in die Verrieglungsposition zwingbar ist und mittels einer Bewegung des Aktuatorrings (9, 9') relativ zu dem Verriegelungsring (7, 7') und/oder des Verriegelungsrings (7, 7') relativ zu dem Aktuatorring (9, 9') aus der Verriegelungsposition entgegen der Federkraft in die Entriegelungsposition zwingbar ist.

Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Rohrteil mit dem Aktuatorring oder dem Verrieglungsring mittels zumindest einer ersten Verbindungsvorrichtung verbindbar ist.

Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) mit dem zweiten Rohrteil (1), insbesondere mittels zumindest einer zweiten Verbindungsvorrichtung, verbunden ist, zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, in dem zweiten Rohrteil (1) ausgebildet ist und/oder zumindest eine Aufnahme für die Rastnase (11, 1 ), insbesondere umfassend zumindest eine Vertiefung, zumindest eine Nut und/oder zumindest einen Hinterschnitt (3), aufweist, wobei die Aufnahme (3) vorzugsweise um das zweite Rohrteil (1) vollständig umlaufend ausgebildet ist.

Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement zumindest ein erstes Anschlagelement (4) für die Verbindungseinrichtung (5, 5'), insbesondere den Verriegelungsring (7, 7') und/oder den Aktuatorring (9, 9'), vorzugsweise zur Begrenzung einer Bewegung der Verbindungseinrichtung (5, 5') in eine axiale Richtung entlang einer ersten Achse (B, B') umfasst, wobei die erste Achse vorzugsweise einer Längsachse des ersten Rohrteils und/oder des zweiten Rohrteils und/oder oder einer Symmetrieachse (B, B') des Aktuatorrings (9, 9') relativ und/oder des Verriegelungsrings (7, 7') entspricht.

Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Verriegelungsring (7') zumindest bereichsweise radial außen auf den Aktuatorring (9') aufsteckbar, aufschiebbar und/oder zumindest bereichsweise den Aktuatorring (9')radial umgebend auf dem Aktuatorring (9') anordbar ist oder der Aktuatorring (9) zumindest bereichsweise radial außen auf den Verriegelungsring (7) aufsteckbar, aufschiebbar und/oder zumindest bereichsweise den Verriegelungsring (7) radial umgebend auf dem Verriegelungsring (7) anordbar ist, wobei der Aktuatorring (9) und der Verriegelungsring (7) vorzugsweise mittels zumindest einer dritten Verbindungsvorrichtung (31) miteinander verbindbar sind, vorzugsweise derart, dass eine Bewegung in eine axiale Richtung der ersten Achse (B, B') verhindert ist und eine Drehbewegung des Aktuatorrings (9, 9') relativ zu dem Verriegelungsring (7, 7') um die erste Achse (B, B') ermöglich ist. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Verriegelungsring (7') oder der Aktuatorring an zumindest einer Umfangsstelle (43 ') mittels zumindest einer vierten Verbindungsvorrichtung öffnenbar und/oder schließbar ist, wobei vorzugsweise eine Vielzahl von Einzelsegmenten des Verrieglungsrings oder des Aktuatorrings vorgesehen ist, die insbesondere über eine Vielzahl von vierten Verbindungsvorrichtungen miteinander verbindbar sind.

Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Rastnase (1 1 , 1 1 ') und/oder der Rastarm (21 , 21 ') zumindest in der Verriegelungsposition in eine Richtung entlang der ersten Achse (B, B') durch zumindest ein zweites von dem Aktuatorring (9, 9') umfasstes Anschlagelement (34) abgestützt ist und/oder mit dem zweiten Anschlagelement (34) bei Aufbau einer Kraft auf die Verbindungseinrichtung (5, 5 ') in Richtung der ersten Achse (B, B') in Kontakt gelangt, insbesondere die Rastnase (I V), zumindest in der Verriegelungsposition, zumindest bereichsweise in zumindest eine in dem Aktuatorring (9') ausgebildete Öffnung (41 ') hineinragt und/oder durch die Öffnung (41 ') hindurch ragt.

Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Rastarm (1 1 , 1 1 ') und/oder die Rastnase (21 , 21 ') sich im wesentlichen in eine Richtung senkrecht zu der ersten Achse (B, B') und/oder tangential zu einer Umfangsrichtung des Verrieglungsrings (7, 7') und/oder Aktuatorrings (9, 9') erstreckt beziehungsweise erstrecken.

Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Rastnase (1 1 , 1 1 ') zumindest eine Abschrägung (45, 45 ') in eine Richtung entlang der ersten Achse (B, B') aufweist, insbesondere um eine Auslenkung der Rastnase (1 1 , 1 1 ') und/oder des Rastarms (21 , 21 ') aus der Verriegelungsposition durch ein Einschieben des zweiten Rohrteils (1) in den Aktuatorring (9, 9') und/oder den Verriegelungsring (7, 7') entlang der ersten Achse (B, B') zu erreichen.

10. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Führungselement zumindest einen sich parallel zu der ersten Achse (B, B') erstreckenden Bolzen (13, 13') umfasst und/oder vorzugsweise zumindest zwei, vorzugsweise auf gegenüberliegenden Seiten, der Rastnase (11, 11 ') angeordnete Führungselemente (13, 13') vorgesehen sind.

11. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Kulisse (15, 15') zumindest eine Führungsbahn (17, 17'), auf der das Führungselement (13, 13') aufliegt, insbesondere mittels der durch den Federarm (21, 21 ') aufgebauten Federkraft in Kontakt mit der Führungsbahn (17, 17') gezwungen ist, umfasst, wobei vorzugsweise die Führungsbahn (17, 17') bezüglich einer Umfangsrichtung um die erste Achse (B, B') geneigt ist, insbesondere die Oberfläche der Führungsbahn (17, 17'), auf der das Führungselement (13, 13') aufliegt, in unterschiedlichen radialen Abständen zu der ersten Achse (B, B') verläuft.

12. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

die Neigung bezüglich der Umfangsrichtung um die erste Achse (B, B') zumindest bereichsweise 5° bis 40°, vorzugsweise 10° bis 35°, bevorzugt 15° bis 20°, noch bevorzugter 20° bis 25° und am bevorzugtesten 22° beträgt, die Führungsbahn (17, 17') gewölbt entlang der Umfangsrichtung um die erste Achse (B, B') ausgebildet ist und/oder die Neigung mit radialem Abstand zur ersten Achse (B, B') abnimmt.

13. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass

in der Oberfläche der Führungsbahn (17, 17') zumindest ein eine Parkposition der Verbindungseinrichtung (5, 5'), insbesondere des Verriegelungsrings (7, 7'), der Rastnase (11, 11 '), des Rastarms (21, 21 ') und/oder des Führungselementes (13, 13'), bereitstellender Oberfiächenkonturbereich (25, 25') ausgebildet ist, vorzugsweise die Oberfläche der Führungsbahn (17, 17') zur Bereitstellung der Parkposition bereichsweise ein gleichbleibenden radialen Abstand zu der ersten Achse (B, B') aufweist und/oder der Abstand der Oberfläche der Führungsbahn (17, 17') von der ersten Achse (B, B') von dem die Parkposition bereitstellenden Oberfiächenkonturbereich (25, 25') ausgehend in beide Umfangsrichtungen der ersten Achse (B, B') zumindest bereichsweise zunimmt.

14. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Aktuatorring (9, 9'), insbesondere die Kulisse (15, 15'), so ausgestaltet ist, dass der Aktuatorring (9, 9') zur Überführung der Rastnase (11, 11 ') aus der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition über einen Winkelbereich von 2° bis 12°, bevorzugt von 4° bis 10°, noch bevorzugter von 5° bis 9°, noch mehr bevorzugt von 6° bis 8° und am bevorzugtesten von 7° bewegt wird.

15. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Rastarm (11, 11 ') zumindest bereichsweise in eine Richtung entlang der ersten Achse (B, B') durch die Kulisse (15, 15') abgestützt ist, insbesondere in einer Ebene senkrecht zu der ersten Achse (B, B') zumindest bereichsweise flächig auf einer Oberfläche der Kulisse (15, 15') aufliegt.

16. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Arretiereinrichtung (59") zur Arretierung, insbesondere drehsicheren Arretierung bezüglich der ersten Achse, des Aktuatorrings (9") relativ zu dem Verriegelungsring (7") in zumindest einer ersten Arretierposition, insbesondere der Parkposition, wobei die Arretierposition vorzugsweise der Entriegelungsposition der Rastnasen (11 ") entspricht.

17. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (59") zumindest ein mit einem ersten Element (7") drehmitnahmesicher verbundenes und/oder zumindest bereichsweise in dem ersten Element (7"), vorzugsweise in eine Richtung entlang der ersten Achse (B, B') bewegbar, gelagertes Arretierelement (61 ") umfasst, wobei ein zweites Element (9") mittels des Arretierelements (61 ") in der Arretierposition relativ zu dem ersten Element (7") arretiert ist, insbesondere das Arretierelement (61 ") Eingriff in eine Ausnehmung (69") des zweiten Elements (9") findet und/oder das Arretierelement (61 ") mittels zumindest einer RückStelleinrichtung, wie zumindest einem Federelement (63"), in Eingriff mit der Ausnehmung (69") gezwungen ist.

18. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass

die Arretiereinrichtung (59") zumindest ein Auslöseelement (65") zur Lösung der Arretierung des Aktuatorrings (9") relativ zu dem Verriegelungsring (7"), insbesondere zur Bewegung des Arretierelements (61 ") aus dem Eingriff, vorzugsweise entgegen eine durch die RückStelleinrichtung (63") aufgebaute Rückstellkraft, umfasst.

19. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass

das Auslöseelement (65") und das Arretierelement (61 ") zumindest bereichsweise einstückig ausgebildet sind.

20. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Element der Verriegelungsring (7") ist und das zweite Element der Aktuatorring (9") ist oder das erste Element der Aktuatorring ist und das zweite Element der Verrieglungsring ist.

21. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass

das Auslöseelement (61 ") zumindest bereichsweise auf einer dem Verriegelungsring (7") abgewandten Seite des Aktuatorrings (9") angeordnet ist, insbesondere das Auslöseelement (65") durch den Aktuatorring (7") zumindest bereichsweise hindurchreicht, vorzugsweise das Auslöseelement (65") mit dem zweiten Rohrteil (1) in Kontakt bringbar ist, insbesondere wenn die Arretiereinrichtung (59") sich in der Arretierposition befindet.

22. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass

der Aktuatorring (9") in der Arretierposition gegen die durch die durch die Rastarme (21 ") aufgebaute Federkraft gegenüber dem Verriegelungsring (7") vorgespannt ist.

23. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Aktuatorring (9, 9') zumindest eine erste Markierung (37) und der Verriegelungsring (7) zumindest eine zweite Markierung (39, 39') aufweisen, wobei die erste Markierung (37) und die zweite Markierung (39) fluchtend zueinander angeordnet sind, wenn die Verbindungseinrichtung (5), insbesondere die Rastnase (11), sich in der Verrieglungsposition befindet, und/oder die erste Markierung (37) und die zweite Markierung (39) nicht fluchten, wenn sich die Verbindungseinrichtung (5), insbesondere die Rastnase (11), in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition befindet.

24. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest einen koaxial zu dem Aktuatorring (9') und/oder dem Verriegelungsring (7') anordbaren Kontrollring (47'), wobei der Kontrollring (47') zumindest eine dritte Markierung (5 ) aufweist, wobei insbesondere die dritte Markierung (5 ) einerseits und die erste Markierung und/oder die zweite Markierung (39') andererseits in der Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung (5') miteinander fluchten und/oder in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung (5') nicht fluchten.

25. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontrollring (47') zumindest eine Ausnehmung (49') zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Führungselementes (13') und/oder des zweiten Endes der Rastnase (11 ') umfasst, wobei die Ausnehmung (49') vorzugsweise geneigt relativ zu einer radialen Richtung der ersten Achse (B, B') verläuft.

26. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche gekennzeichnet

durch

zumindest einen koaxial zu dem Aktuatorring (9'), dem Verriegelungsring (7') und/oder dem Kontrollring (47') anordbaren Abschlussring (53'), wobei der Abschlussring (53') zumindest ein Federhammerelement (55') umfasst, das mittels des Führungselements (13') aus einer Ruheposition in eine Auslöse- und/oder Indikatorposition überführbar ist, wobei die Ruheposition bei Vorliegen der Verrieglungsposition der Verbindungseinrichtung (5') eingenommen wird und/oder die Auslöse- und/oder Indikatorposition bei Vorliegen der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung (5') eingenommen wird.

27. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass

das Federhammerelement (55') mittels einer federelastischen Lagerung in dem Abschlussring (53') gelagert ist, wobei mittels der Lagerung eine das Federhammerelement (55') in die Ruheposition zwingende Rückstellkraft aufbaubar ist, und/oder das Federhammerelement (55') in der Auslöse- und/oder Indikatorposition aus der Oberfläche des restlichen Bereichs des Abschlussrings (53') hervorsteht, wobei das Federhammerelement (55'), insbesondere in der Auslöse- und/oder Indikatorposition, derartig mit dem Führungselement und/oder Auslöseelement (65") in Wirkverbindung steht, insbesondere an diesem bzw. diesen anliegt, dass durch eine, vorzugsweise durch eine, insbesondere zur federelastischen Lagerung zusätzlichen, auf das Federhammerelement (55') wirkende Kraft hervorgerufene, Bewegung des Federhammerelements (55') aus der Auslöse- und/oder Indikatorposition in die Ruheposition das Führungselement aus der Parkposition, insbesondere in die Verriegelungsposition, und/oder das Arretierelement (61 ") aus der Arretierposition heraus bewegbar ist, wobei diese Bewegung vorzugsweise bei einer Bewegung des Abschlussrings (53 ') und/oder des Federhammerelements (55') gegen das Verbindungselement, insbesondere das erste Anschlagelement (4), erzeugbar ist.

28. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass

der Abschlussring (53') zumindest eine vierte Markierung (57') aufweist, wobei insbesondere die vierte Markierung (57') einerseits und die erste Markierung, die zweite Markierung (39') und/oder die dritte Markierung (5 ) andererseits in der Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung (5') miteinander fluchten und/oder in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung (5') nicht fluchten.

29. Verbindungseinrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Markierung, die zweite Markierung, die dritte Markierung und/oder die vierte Markierung zumindest eine Vertiefung, zumindest eine Erhebung (37, 39, 39', 5 , 57'), zumindest einen Aufdruck und/oder zumindest ein Relief umfasst.

30. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Aktuatorring und/oder der Verriegelungsring (7, 7') zumindest eine Dichtvorrichtung (29, 29'), vorzugsweise umfassend zumindest einen O-Ring (29, 29'), umfasst und/oder mit der Dichtvorrichtung (29, 29') verbindbar ist, insbesondere zumindest eine Ausnehmung, wie zumindest eine Nut, zumindest eine Vertiefung (27, 27') und/oder zumindest einen Hinterschnitt zur Aufnahme der Dichtvorrichtung (29, 29') umfasst.

31. Verbindungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Verbindungvorrichtung, die zweite Verbindungsvorrichtung, die dritte Verbindungsvorrichtung und/oder die vierte Verbindungsvorrichtung zumindest eine Rastverbindung, zumindest eine Klemmverbindung, zumindest eine Adhäsionsverbindung, zumindest eine Clipsverbindung, zumindest eine Bajonettverbindung und/oder zumindest eine Schraub Verbindung umfasst bzw. umfassen.

Verbindungssystem zur Verbindung zumindest zweier Rohrteile, umfassend zumindest eine mit zumindest einem ersten Rohrteil verbundene Verbindungseinrichtung (5, 5') nach einem der vorangehenden Ansprüche, und zumindest ein mit zumindest einem zweiten Rohrteil (1) verbindbare und/oder von dem zweiten Rohrteil (1) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, umfasstes Verbindungselement (3, 4).

Description:
Beschreibung

Verbindungseinrichtung sowie Verbindungssystem mit einer solchen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung zumindest zweier Rohrteile, wobei die Verbindungseinrichtung zumindest bereichsweise mit einem ersten Rohrteil verbunden ist und mittels der Verbindungseinrichtung eine lösbare Verbindung mit zumindest einem mit einem zweiten Rohrteil in Wirkverbindung stehenden Verbindungselement herstellbar ist, die Verbindungseinrichtung zumindest einen Verriegelungsring mit zumindest zwei elastisch bewegbaren und in radial innere Richtung des Verriegelungsrings vorstehende Rastnasen und zumindest einen Aktuatorring zur Bewegung der Rastnasen aus zumindest einer Verriegelungsposition, in der zumindest eine der Rastnasen Eingriff in das Verbindungselement findet, in zumindest eine Entriegelungsposition, in der der Eingriff gelöst ist, und umgekehrt, wobei die jeweilige Rastnase an einem ersten Ende über zumindest einen Rastarm federnd an dem Verrieglungsring gelagert ist und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende der Rastnase frei beweglich ist.

Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl solcher Verbindungseinrichtungen bekannt. So offenbart beispielsweise die DE 100 30 030 Cl eine Einrenkverbindung zwischen zwei Rohrteilen, insbesondere zwischen dem Rohransatz eines Anbohrgerätes oder einer Ventil- Armatur einerseits und dem Anschlussfitting einer Abzweigeleitung andererseits. Die Einrenkverbindung besteht aus einem Steckrohrteil einerseits und einem Aufnahmerohrteil andererseits. Zu ihnen gehört ein Nockenring, der aus einem Ringkörper mit wenigstens einem radial abragenden Nocken besteht. Der Aufnahmerohrteil besitzt eine axial offene Radialaussparung, an die sich eine axial geschlossene Kammer, der eine Steuerfläche zugeordnet ist, tagential anschließt. Es wird vorgeschlagen den Nocken gegenüber dem Ringkörper des Nockenrings radial beweglich zu machen und die Steuerkurve in der Kammer radial zu profilieren um beim Drehen des Nockenrings mit dem äußeren Radialumriss des Nockens zusammenzuwirken. Über den Nocken ist dann der Aufnahmerohrteil formschlüssig mit dem Steckrohrteil verbunden.

Die Nocken und die Radialaussparung müssen jedoch vor einer Verbindungsherstellung zunächst gegeneinander ausgerichtet werden, bevor sie nach Art eine Bajonettverschluss eine Verbindung der Rohrteile herstellen. Dies verkompliziert den Verbindungsprozess. Darüber hinaus ist die Ausbildung eines Hinterschnitts auf einer inneren Oberfläche des Auf ahmerohrteils notwendig, was den Herstellungsprozess der Einrenkverbindung verkompliziert, da der Einsatz von Schieberelementen in einem Formungsprozess notwendig wird. Ferner ermöglicht es die offenbarte Einrenkverbindung nicht, von außen verlässlich zu erkennen, ob die Einrenkverbindung sich in einer Verrieglungsposition befindet oder nicht. Ferner ist die Verrieglungsposition nicht selbstsichernd ausgebildet.

Darüber hinaus offenbart die US 7,566,079 Bl eine gattungsgemäße Verbindungseinrichtung in Form einer Rohrkupplung. Diese ist dazu geeignet, thermoplastische Rohre mit einem metallischen Einlassanschluss zu verbinden. Wenn der Anschluss in die Kupplung eingeführt wird, wird eine Schnapp Verbindung durch eine Vielzahl von Verriegelungszähnen bereitgestellt, die sich nach radial innen durch das Gehäuse eines Bundes erstrecken und mit einer an dem Einlassanschluss ausgebildeten ringförmigen Auskragung in Eingriff kommen. Eine Lösung der Verbindung des Einlassanschlusses und des Rohres wird durch eine Drehung des Bundes in Bezug auf ein Gehäuse der Kupplung erreicht, indem eine auf dem Gehäuse ausgebildete Nockenlaufbahn mit den Verrieglungszähnen wechselwirken, um die Zähne nach radial außen zu bewegen und sie von der Auskragung zu lösen.

Nachteilig bei diese Verbindungseinrichtung ist jedoch, dass ein vergleichsweise hohes Drehmoment zur Lösung der Verbindung aufgebaut werden muss. Auch ist eine Vielzahl von Einzelelementen zur Bereitstellung der Rohrkupplung notwendig. So sind zumindest drei Einzelelemente in Form des Gehäuses, eines Befestigungsrings und des Bunds notwendig. Weiterhin offenbart die DE 195 51 223 AI eine gattungsgemäße Verbindungseinrichtung. Diese hat jedoch den Nachteil, dass ihre Längsausdehnung vergleichsweise groß ist und so nicht an Stellen, an denen ein begrenzter Bauraum vorhanden ist, einsetzbar ist. So kann es nicht an Stellen, an denen Rohrleitungen gekrümmt verbaut sind, eingesetzt werden. Ferner weißt diese Verbindungseinrichtung einen komplizierten Ablauf auf.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungseinrichtungen, insbesondere die gattungsgemäße Verbindungseinrichtung, derart weiter zu entwickeln, dass die Nachteile des Standes der Technik überwunden werden. Insbesondere soll eine Verbindungseinrichtung bereitgestellt werden, die einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweist und leicht herstellbar ist, insbesondere um Herstellungskosten zu reduzieren, und gleichzeitig einen geringen Kraftaufwand für eine Betätigung notwendig macht und eine verlässliche Erkennung einer Verriegelungsposition und/oder einer Entriegelungsposition ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Bereich des zweiten Endes der jeweiligen Rastnase zumindest ein Führungselement angeordnet ist und das jeweilige Führungselement in zumindest einer von dem Aktuatorring umfassten Kulisse geführt ist und zwar derart, dass die Rastnase durch eine durch den Rastarm aufgebaute Federkraft in die Verrieglungsposition zwingbar ist und mittels einer Bewegung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring und/oder des Verriegelungsrings relativ zu dem Aktuatorring aus der Verriegelungsposition entgegen der Federkraft in die Entriegelungsposition zwingbar ist.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass das erste Rohrteil mit dem Aktuatorring oder dem Verrieglungsring mittels zumindest einer ersten Verbindungsvorrichtung verbindbar ist.

Auch kann eine erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung dadurch gekennzeichnet sein, dass das Verbindungselement mit dem zweiten Rohrteil, insbesondere mittels zumindest einer zweiten Verbindungsvorrichtung, verbunden ist, zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, in dem zweiten Rohrteil ausgebildet ist und/oder zumindest eine Aufnahme für die Rastnase, insbesondere umfassend zumindest eine Vertiefung, zumindest eine Nut und/oder zumindest einen Hinterschnitt, aufweist, wobei die Aufnahme vorzugsweise um das zweite Rohrteil vollständig umlaufend ausgebildet ist.

Weiterhin ist bevorzugt, dass das Verbindungselement zumindest ein erstes Anschlagelement für die Verbindungseinrichtung, insbesondere den Verriegelungsring und/oder den Aktuatorring, vorzugsweise zur Begrenzung einer Bewegung der Verbindungseinrichtung in eine axiale Richtung entlang einer ersten Achse, umfasst, wobei die erste Achse vorzugsweise einer Längsachse des ersten Rohrteils und/oder des zweiten Rohrteils und/oder oder einer Symmetrieachse des Aktuatorrings und/oder des Verriegelungsrings entspricht.

Auch schlägt die Erfindung vor, dass der Verriegelungsring zumindest bereichsweise radial außen auf den Aktuatorring aufsteckbar, aufschiebbar und/oder zumindest bereichsweise den Aktuatorring radial umgebend auf dem Aktutarring anordbar ist oder der Aktuatorring zumindest bereichsweise radial außen auf den Verriegelungsring aufsteckbar, aufschiebbar und/oder zumindest bereichsweise den Verriegelungsring radial umgebend auf dem Verriegelungsring anordbar ist, wobei der Aktuatorring und der Verriegelungsring vorzugsweise mittels zumindest einer dritten Verbindungsvorrichtung miteinander verbindbar sind, vorzugsweise derart, dass eine Bewegung in eine axiale Richtung der ersten Achse verhindert ist und eine Drehbewegung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring um die erste Achse ermöglich ist.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Verriegelungsring oder der Aktuatorring an zumindest einer Umfangsstelle mittels zumindest einer vierten Verbindungsvorrichtung öffnenbar und/oder schließbar ist, wobei vorzugsweise eine Vielzahl von Einzelsegmenten des Verrieglungsrings oder des Aktuatorrings vorgesehen ist, die insbesondere über eine Vielzahl von vierten Verbindungsvorrichtungen miteinander verbindbar sind.

Mit der Erfindung wird auch vorgeschlagen, dass die Rastnase und/oder der Rastarm zumindest in der Verriegelungsposition in eine Richtung entlang der ersten Achse durch zumindest ein zweites von dem Aktuatorring umfasstes Anschlagelement abgestützt ist und/oder mit dem zweiten Anschlagelement bei Aufbau einer Kraft auf die Verbindungseinrichtung in Richtung der ersten Achse in Kontakt gelangt, insbesondere die Rastnase, zumindest in der Verriegelungsposition, zumindest bereichsweise in zumindest eine in dem Aktuatorring ausgebildete Öffnung hineinragt und/oder durch die Öffnung hindurch ragt.

Besonders bevorzugt ist, dass der Rastarm und/oder die Rastnase sich im wesentlichen in eine Richtung senkrecht zu der ersten Achse und/oder tangential zu einer Umfangsrichtung des Verrieglungsrings und/oder Aktuatorrings erstreckt beziehungsweise erstrecken.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung schlägt vor, dass die Rastnasen zumindest eine Abschrägung in eine Richtung entlang der ersten Achse aufweist, insbesondere um eine Auslenkung der Rastnase und/oder des Rastarms aus der Verriegelungsposition durch ein Einschieben des zweiten Rohrteils in den Aktuatorring und/oder den Verriegelungsring entlang der ersten Achse zu erreichen.

Weiterhin kann eine Verbindungseinrichtung dadurch gekennzeichnet sein, dass das Führungselement zumindest einen sich parallel zu der ersten Achse erstreckenden Bolzen umfasst und/oder vorzugsweise zumindest zwei, vorzugsweise auf gegenüberliegenden Seiten, der Rastnase angeordnete Führungselemente vorgesehen sind.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Kulisse zumindest eine Führungsbahn, auf der das Führungselement aufliegt, insbesondere mittels der durch den Federarm aufgebauten Federkraft in Kontakt mit der Führungsbahn gezwungen ist, umfasst, wobei vorzugsweise die Führungsbahn bezüglich einer Umfangsrichtung um die erste Achse geneigt ist, insbesondere die Oberfläche der Führungsbahn, auf der das Führungselement aufliegt, in unterschiedlichen radialen Abständen zu der ersten Achse verläuft.

Die vorgenannte Ausgestaltung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass die Neigung bezüglich der Umfangsrichtung um die erste Achse zumindest bereichsweise 5° bis 40°, vorzugsweise 10° bis 35°, bevorzugt 15° bis 20°, noch bevorzugter 20° bis 25° und am bevorzugtesten 22° beträgt, die Führungsbahn gewölbt entlang der Umfangsrichtung um die erste Achse ausgebildet ist und/oder die Neigung mit radialem Abstand zur ersten Achse abnimmt. Bei den vorgenannten Ausfuhrungsformen ist besonders bevorzugt, dass in der Oberfläche der Führungsbahn zumindest ein eine Parkposition der Verbindungseinrichtung, insbesondere des Verriegelungsrings, der Rastnase, des Rastarms und/oder des Führungselementes, bereitstellender Oberfiächenkonturbereich ausgebildet ist, vorzugsweise die Oberfläche der Führungsbahn zur Bereitstellung der Parkposition bereichsweise ein gleichbleibenden radialen Abstand zu der ersten Achse aufweist und/oder der Abstand der Oberfläche der Führungsbahn von der ersten Achse von dem die Parkposition bereitstellenden Oberfiächenkonturbereich ausgehend in beide Umfangsrichtungen der ersten Achse zumindest bereichsweise zunimmt.

Weiterhin wird für die Erfindung vorgeschlagen, dass der Aktuatorring, insbesondere die Kulisse, so ausgestaltet ist, dass der Aktuatorring zur Überführung der Rastnase aus der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition über einen Winkelbereich von 2° bis 12°, bevorzugt von 4° bis 10°, noch bevorzugter von 5° bis 9°, noch mehr bevorzugt von 6° bis 8° und am bevorzugtesten von 7° bewegt wird.

Auch wird vorgeschlagen, dass der Rastarm zumindest bereichsweise in eine Richtung entlang der ersten Achse durch die Kulisse abgestützt ist, insbesondere in einer Ebene senkrecht zu der ersten Achse zumindest bereichsweise flächig auf einer Oberfiäche der Kulisse aufliegt.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung gekennzeichnet ist durch zumindest eine Arretiereinrichtung zur Arretierung, insbesondere drehsicheren Arretierung bezüglich der ersten Achse, des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring in zumindest einer ersten Arretierposition, insbesondere der Parkposition, wobei die Arretierposition vorzugsweise der Entriegelungsposition der Rastnasen entspricht.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass die Arretiereinrichtung zumindest ein mit einem ersten Element drehmitnahmesicher verbundenes und/oder zumindest bereichsweise in dem ersten Element, vorzugsweise in eine Richtung entlang der ersten Achse bewegbar, gelagertes Arretierelement umfasst, wobei ein zweites Element mittels des Arretierelements in der Arretierposition relativ zu dem ersten Element arretiert ist, insbesondere das Arretierelement Eingriff in eine Ausnehmung des zweiten Elements findet und/oder das Arretierelement mittels zumindest einer RückStelleinrichtung, wie zumindest einem Federelement, in Eingriff mit der Ausnehmung gezwungen ist.

Auch wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Arretiereinrichtung zumindest ein Auslöseelement zur Lösung der Arretierung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring, insbesondere zur Bewegung des Arretierelements aus dem Eingriff, vorzugsweise entgegen eine durch die RückStelleinrichtung aufgebaute Rückstellkraft, umfasst.

Besonders bevorzugt ist dabei, dass das Auslöseelement und das Arretierelement zumindest bereichsweise einstückig ausgebildet sind.

Auch wird vorgeschlagen, dass das erste Element der Verriegelungsring ist und das zweite Element der Aktuatorring ist oder das erste Element der Aktuatorring ist und das zweite Element der Verrieglungsring ist.

Weiterhin kann eine Verbindungseinrichtung dadurch gekennzeichnet sein, dass das Auslöseelement zumindest bereichsweise auf einer dem Verriegelungsring abgewandten Seite des Aktuatorrings angeordnet ist, insbesondere das Auslöseelement durch den Aktuatorring zumindest bereichsweise hindurchreicht, vorzugsweise das Auslöseelement mit dem zweiten Rohrteil in Kontakt bringbar ist, insbesondere wenn die Arretiereinrichtung sich in der Arretierposition befindet.

Ferner wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Aktuatorring in der Arretierposition gegen die durch die durch die Rastarme aufgebaute Federkraft gegenüber dem Verriegelungsring vorgespannt ist.

Weiterhin schlägt die Erfindung vor, dass der Aktuatorring zumindest eine erste Markierung und der Verriegelungsring zumindest eine zweite Markierung aufweisen, wobei die erste Markierung und die zweite Markierung fluchtend zueinander angeordnet sind, wenn die Verbindungseinrichtung, insbesondere die Rastnase, sich in der Verrieglungsposition befindet, und/oder die erste Markierung und die zweite Markierung nicht fluchten, wenn sich die Verbindungseinrichtung, insbesondere die Rastnase, in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition befindet.

Eine erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung kann gekennzeichnet sein durch zumindest einen koaxial zu dem Aktuatorring und/oder dem Verriegelungsring anordbaren Kontrollring, wobei der Kontrollring zumindest eine dritte Markierung aufweist, wobei insbesondere die dritte Markierung einerseits und die erste Markierung und/oder die zweite Markierung andererseits in der Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung miteinander fluchten und/oder in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung nicht fluchten.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass der Kontrollring zumindest eine Ausnehmung zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Führungselementes und/oder des zweiten Endes der Rastnase umfasst, wobei die Ausnehmung vorzugsweise geneigt relativ zu einer radialen Richtung der ersten Achse verläuft.

Weiterhin kann die Verbindungseinrichtung gekennzeichnet sein durch zumindest einen koaxial zu dem Aktuatorring, dem Verriegelungsring und/oder dem Kontrollring anordbaren Abschlussring, wobei der Abschlussring zumindest ein Federhammerelement umfasst, das mittels des Führungselements aus einer Ruheposition in eine Auslöse- und/oder Indikatorposition überführbar ist, wobei die Ruheposition bei Vorliegen der Verrieglungsposition der Verbindungseinrichtung eingenommen wird und/oder die Auslöse- und/oder Indikatorposition bei Vorliegen der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung eingenommen wird.

Bei der zuvor beschriebenen Ausbildung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass das Federhammerelement mittels einer federelastischen Lagerung in dem Abschlussring gelagert ist, wobei mittels der Lagerung eine das Federhammerelement in die Ruheposition zwingende Rückstellkraft aufbaubar ist und/oder das Federhammerelement in der Auslöse- und/oder Indikatorposition aus der Oberfläche des restlichen Bereichs des Abschlussrings hervorsteht, wobei das Federhammerelement, insbesondere in der Auslöse- und/oder Indikatorposition, derartig mit dem Führungselement und/oder Auslöseelement in Wirkverbindung steht, insbesondere an diesem bzw. diesen anliegt, dass durch eine, vorzugsweise durch eine, insbesondere zur federelastischen Lagerung zusätzlichen, auf das Federhammerelement wirkende Kraft hervorgerufene, Bewegung des Federhammerelements aus der Auslöse- und/oder Indikatorposition in die Ruheposition das Führungselement aus der Parkposition, insbesondere in die Verriegelungsposition, und/oder das Arretierelement aus der Arretierposition heraus bewegbar ist, wobei diese Bewegung vorzugsweise bei einer Bewegung des Abschlussrings und/oder des Federhammerelements gegen das Verbindungselement, insbesondere das erste Anschlagelement, erzeugbar ist.

Die beiden vorgenannten Ausführungsformen einer Verbindungseinrichtung können dadurch gekennzeichnet sein, dass der Abschlussring zumindest eine vierte Markierung aufweist, wobei insbesondere die vierte Markierung einerseits und die erste Markierung, die zweite Markierung und/oder die dritte Markierung andererseits in der Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung miteinander fluchten und/oder in der Entriegelungsposition, der Arretierposition und/oder der Parkposition der Verbindungseinrichtung nicht fluchten.

Bevorzugt ist, dass die erste Markierung, die zweite Markierung, die dritte Markierung und/oder die vierte Markierung zumindest eine Vertiefung, zumindest eine Erhebung, zumindest einen Aufdruck und/oder zumindest ein Relief umfasst.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Aktuatorring und/oder der Verriegelungsring zumindest eine Dichtvorrichtung, vorzugsweise umfassend zumindest einen O-Ring, umfasst und/oder mit der Dichtvorrichtung verbindbar ist, insbesondere zumindest eine Ausnehmung, wie zumindest eine Nut, zumindest eine Vertiefung und/oder zumindest einen Hinterschnitt zur Aufnahme der Dichtvorrichtung umfasst.

Schließlich wird für die Verbindungseinrichtung vorgeschlagen, dass die erste Verbindungvorrichtung, die zweite Verbindungsvorrichtung, die dritte Verbindungsvorrichtung und/oder die vierte Verbindungsvorrichtung zumindest eine Rastverbindung, zumindest eine Klemmverbindung, zumindest eine Adhäsionsverbindung, zumindest eine Clipsverbindung, zumindest eine Bajonettverbindung und/oder zumindest eine Schraub Verbindung umfasst bzw. umfassen.

Weiterhin liefert die Erfindung ein Verbindungssystem umfassend zumindest eine mit zumindest einem ersten Rohrteil verbundene erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung und zumindest ein mit zumindest einem zweiten Rohrteil verbindbare und/oder von dem zweiten Rohrteil zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, umfasstes Verbindungselement.

Der Erfindung liegt somit die überraschende Erkenntnis zugrunde, dass eine Verbindungseinrichtung so ausgestaltet werden kann, dass ein Kraftaufwand für eine Betätigung der Verbindungseinrichtung, insbesondere zur Überführung derselben von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition und umgekehrt, dadurch reduziert werden kann, dass eine Betätigung einer Rastnase über zumindest ein Führungselement, das an einem frei bewegbaren Ende einer Rastnase angeordnet ist, erfolgt. Dadurch, dass das Führungselement an einem Ende der Rastnase angeordnet ist, welches einem Ende der Rastnase abgewandt ist, an dem die Rastnase über ein Rastarm federelastisch mit einem Verriegelungsring verbunden ist, steht ein größtmöglicher Hebelarm zur Überwindung einer Federkraft, mit der die Rastnase in die Vemeglungsposition gezwungen wird, bereit. So wird in aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungseinrichtungen die Anlenkung an dem ersten Ende der Rastnase, an dem dieselbe mit dem Rastarm oder dem Verriegelungsring verbunden ist, bewirkt, wodurch ein größeres Drehmoment auf den Aktuatorring beziehungsweise Verriegelungsring ausgeübt werden muss, um die Federkraft, mit der die Rastnasen in die Vemeglungsposition gezwungen werden, zu überwinden.

Dadurch, dass die auf die Rastnasen wirkende und durch den Rastarm erzeugt Federkraft eine Bewegung der Rastnase in Richtung der Vemeglungsposition bewirkt, wird ferner eine selbstsichernde Verbindungseinrichtung bereitgestellt. So bewirkt diese Federkraft, dass die Rastnase ohne eine Kraftausübung auf den Verriegelungsring und/oder Aktuatorring in die Vemeglungsposition gezwungen wird und in dem Fall, in dem das Verbindungselement des zweiten Rohrteils im Bereich der Verbindungseinrichtung angeordnet wird, die Rastnasen Eingriff in das Verbindungselement zur Herstellung der Verbindung zwischen dem ersten Rohrteil und dem zweiten Rohrteil finden.

Das erste Rohrteil wird an der Verbindungseinrichtung beispielsweise über eine Schraub- oder Steck/Klemmverbindung befestigt.

Besonders bevorzugt ist, dass das Verbindungselement direkt an dem zweiten Rohrteil, beispielsweise in Form eines umlaufende Hinterschnitts, ausgebildet ist. Dadurch wird die Anzahl der für die Herstellung der Verbindung zwischen dem ersten Rohrteil und dem zweiten Rohrteil notwendigen Einzelelemente nochmals reduziert. Falls jedoch eine einstückige Ausbildung des Verbindungselementes mit dem zweiten Rohrteil nicht möglich sein sollte, ist auch die Bereitstellung des Verbindungselementes als getrenntes Element möglich. Dieses kann dann mit dem zweiten Rohrteil durch geeignete Verbindungsvorrichtungen, wie eine Schrauboder Clipsverbindung, verbunden werden. Bei der Ausbildung der Verbindungelementes ist es besonders bevorzugt, dass dieses radialsymmetrisch ausgebildet ist. So wird eine Verbindung der beiden Rohrteile unter beliebigen Relativwinkeln zueinander ermöglicht, was den Montageprozess deutlich vereinfacht, beispielsweise im Vergleich zu einer Montage nach dem Prinzip eines Bajonettverschlusses. Ist jedoch eine vorgegebene relative Ausrichtung der Rohrteile, insbesondere nicht radialsymmetrisch ausgebildeter Rohrteile, bei der Montage gewünscht, so kann das Verbindungelement aber auch der Verriegelungsring, insbesondere hinsichtlich der Anordnung der Rastnasen und der Aufnahmen über den jeweiligen Umfang, radial asymmetrisch ausgebildet sein.

Die Ausbildung eines ersten Anschlagelementes bietet den Vorteil, dass ein Bewegung der Verbindungseinrichtung relativ zu dem zweiten Rohrteil, insbesondere dem Verbindungselement begrenzt wird, um einen problemlosen Eingriff der Rastnasen in das Verbindungselement in der Verriegelungsposition und damit eine sichere Verbindung der Rohrteile miteinander sicherzustellen.

Insbesondere in dem Fall, in dem der Verriegelungsring den Aktuatorring oder umgekehrt radial umgibt, ist es notwendig, dass der Verriegelungsring so auf den Aktuatorring oder umgekehrt aufgebracht werden kann, dass die Rastnasen durch den Aktuatorring hindurchtreten können, um mit dem Verbindungselement in Eingriff gelangen zu können und gleichzeitig die Führungselemente mit der Kulisse in Wirkverbindung bringbar sind. Unter bestimmten Randbedingungen, beispielsweise, wenn beidseitig an der Rastnase jeweils Führungselemente vorgesehen sind, ist in diesem Fall ein Aufschieben des Verriegelungsrings auf den Aktuatorring oder umgekehrt in eine axiale Richtung entlang der ersten Achse nicht möglich. Um einen komplizierten Herstellungsprozess bei gleichzeitiger Herstellung des Aktuatorrings und des Verriegelungsrings zu vermeiden, insbesondere, dass der Verriegelungsring auf dem Aktuatorring oder umgekehrt ausgebildet werden muss, ist vorgesehen, dass der Verriegelungsring bzw. der Aktuatorring mittels der vierten Verbindungsvorrichtung nach Art einer Schlossgeometrie an zumindest einer Stelle öffnenbar ausgestaltet ist. Dies ermöglicht es, den Verriegelungsring bzw. Aktuatorring zu öffnen, um den Aktuatorring bzw. Verriegelungsring zu legen und dann den Verriegelungsring bzw. Aktuatorring mittels der vierten Verbindungsvorrichtung geschlossen wird. Ferner kann der Verriegelungsring bzw. der Aktuatorring auch durch eine Vielzahl von Einzelsegmenten ausgebildet sein, um einen modularen Aufbau zu erreichen und so den Verriegelungsring bzw. Aktuatorring an die jeweiligen Randbedingungen anzupassen.

Insbesondere in dem Fall, in dem die Rastnasen in entsprechende Öffnungen, die in dem Aktuatorring ausgebildet sind, hineinragen, insbesondere in der Verrieglungsposition durch diese hindurch ragen, wirken die Ränder der Öffnungen als zweite Anschlagelemente für die Rastnasen. Auf die Rohrteile bzw. die Verbindungseinrichtung wirkende Kräfte, insbesondere Zug- und Schubkräfte, werden durch das zweite Anschlagelement von den Rastnasen auf den Aktuatorring übertragen und so abgeleitet. So wirken auf die Rastnasen reine Scherbelastungen, insbesondere auf die Rastarme keine Knickbelastungen, so dass ein hohe Belastbarkeit erreicht wird. Das zweite Anschlagelement kann auch unabhängig von der Ausbildung einer Öffnung in dem Aktuatorring bereitgestellt werden, beispielsweise durch eine Endkante des Aktuatorrings.

Insbesondere, dass die Rastarme zumindest bereichsweise flächig auf dem Aktuatorring bzw. der darin ausgebildeten Kulisse in einer Ebene senkrecht zu der ersten Achse aufliegt, werden die Rastarme und Rastnasen sauber geführt und Schubkräfte können gut aufgenommen werden, insbesondere von den Rastarmen abgeleitet werden, woraus sich eine hohe Belastbarkeit, insbesondere für Schubkräfte, ergibt.

Dadurch, dass die Rastnasen und die Rastarme sich in eine Umfangsrichtung und nicht in eine Richtung parallel zu einer Symmetrieachse des Aktuatorrings bzw. Verriegelungsrings erstrecken, können die Rastarme, insbesondere deren Geometrie, wie Länge, und die mit diesen einhergehenden Federkräfte in einem breiten Bereich verändert werden, ohne dass die Erstreckung der Verbindungseinrichtung in Richtung der Symmetrieachse verändert werden muss. Somit kann ein sehr kompakter Aufbau der Verbindungseinrichtung erreicht werden.

Werden an den Rastnasen Abschrägungen vorgesehen, so wird ein Befestigung des zweiten Rohrteils an der Verbindungseinrichtung bzw. dem ersten Rohrteil ohne eine zusätzliche Betätigung des Verriegelungsrings beziehungsweise des Aktuatorrings ermöglicht. So bewirkt die Abschrägung, dass bei Einführen des zweiten Rohrteils, insbesondere des Verbindungselements, in die Verbindungseinrichtung eine Auslenkung der Rastnasen aus der Verriegelungsposition gegen die durch die Rastarme aufgebaute Federkraft erfolgt und bei Erreichen einer Endposition, insbesondere bei Erreichen des ersten Anschlagelements, die Rastnasen in die Verrieglungsposition„zurückschnappen" und so Eingriff in die Aufnahme des Verbindungselements finden.

Die Ausbildung von zusätzlichen Führungselementen an dem zweiten Ende der Rastnasen vereinfacht den Aufbau der Verbindungseinrichtung deutlich. So kann durch die Maßnahme auf den aus dem Stand der Technik bekannten getrennte Ausbildung des Bundes und der Nockenlauffläche an einem davon getrennten Gehäuse verzichtet werden, wodurch die Anzahl der Einzelelemente weiter reduziert wird, da die Kulisse direkt an dem Aktuatorring ausgebildet werden kann. Die Ausbildung von mehreren Führungselementen an gegenüberliegenden Seiten der Rastnase bietet ferner den Vorteil, dass die auf das einzelne Führungselement wirkende Kraft reduziert werden kann und ferner über die Führungselemente ein Kraft gleichmäßiger in die Rastnase bzw. den Rastarm eingeleitet werden kann. Eine Torsionsbewegung, die zu einer frühzeitigen Ermüdung und einem Ausfall führen könnte, wird so verhindert. Für die Funktionsweise der Verbindungseinrichtung sind also nur zwei Einzelteile notwendig, der Aktuatorring und der Verriegelungsring. Durch Ausbildung einer Strukturierung auf der Außenseite des Aktuatorrings kann eine griffige Fläche zur Einleitung eines Drehmoments in den Aktuatorring zur Drehmanipulation direkt integriert werden.

Weiterhin kann die Verbindungseinrichtung an bereits im Stand der Technik an zweiten Rohrteilen vorhandene Verbindungselemente angepasst werden, ist also kompatibel zu diesen. Zusätzliche Gegenstücke zu der Verbindungseinrichtung, also zusätzliche Verbindungselemente, sind nicht notwendig.

Durch den besonderen Verlauf der Führungsbahn der Kulissen, auf dem das bzw. Führungselement(e) aufliegt/aufliegen, bei dem die Führungsbahn bezüglich einer Umfangsrichtung um die erste Achse geneigt ist, insbesondere die Oberfläche der Führungsbahn, auf der das Führungselement aufliegt, in unterschiedlichen radialen Abständen zu der ersten Achse verläuft, wird eine Umwandlung einer Drehbewegung des Aktuatorrings in eine Bewegung der Rastnasen bzw. Rastarme in eine radiale Richtung nach außen erreicht. Dabei kommt es zu einem geringstmöglichen Kraftverlust, so dass die auf den Aktuatorring aufzubauende Kraft nicht zusätzlich erhöht werden muss und insbesondere durch an den Rastarmen bzw. Rastnasen ausgebildeten Bolzen erfahren die Rastarme eine bestmöglich kontrollierte Bewegung über die Kulisse bzw. Führungsbahn.

Durch geeignete Wahl der Neigung der Kulisse bzw. Führungsbahn, beispielsweise 22° relativ zu einer Tangente an die Umfangsrichtung, kann einerseits erreicht werden, dass nur geringe Verdrehwinkel des Aktuatorrings von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition der Rastarme, beispielsweise 7°, notwendig sind, und gleichzeitig eine selbständige Rückstellung des Aktuatorrings und der Rastarme über die durch die Rastarme aufgebaute Rückstellkraft sichergestellt wird. So können unbeabsichtigte Fehlstellungen vermieden werden und mit vergleichsweise kleinen Rotationsbewegungen vergleichsweise große Hubwege der Rastarme erreicht werden. Dabei bietet die Ausbildung einer Parkposition in der Führungsbahn mehrere Vorteile. In der Parkposition befinden sich die Rastnasen in der Entriegelungsposition und werden, ohne dass eine Kraft auf den Aktuatorring aufgebaut oder aufrecht erhalten werden muss, gehalten. So kann die Verbindungseinrichtung ohne eine Betätigung des Aktuatorrings in einer Position relativ zu dem zweiten Rohrteil angeordnet werden, in der die Rastnasen bei einer Überführung in die Entriegelungsposition Eingriff in das Verbindungselement finden. Bei dieser Positionierung des zweiten Rohrteils relativ zu der Verbindungseinrichtung muss auch keine zusätzliche Kraft zur Bewegung der Rastnasen aus der Vemeglungsposition gegen die Federkraft aufgebaut werden. Nach Erreichen der Position, in der das zweite Rohrteil insbesondere über das ersten Anschlagelement Anlage an der Verbindungseinrichtung findet, kann dann der Aktuatorring einfach aus der Parkposition herausbewegt werden. Aufgrund der Form der Kulisse bzw. der Führungsbahn wird dann eine Bewegung des Aktuatorrings in eine Vemeglungsposition der Rastnasen durch die durch die Rastarme aufgebaute Federkraft unterstützt, so dass nur noch ein geringer Kraftaufwand zur Befestigung der Rohrteile aneinander notwendig ist.

Die Parkposition kann durch einen Abschnitt der Führungsbahn bereitgestellt werden, in dem das Führungselement in einem gleichbleibenden Abstand in radialer Richtung für verschiedene Relativdrehpositionen des Aktuatorrings und des Verriegelungsrings zueinander verbleibt. Dadurch wird die Kraft reduziert, die zum Verlassen der Parkposition notwendig ist.

Andererseits kann jedoch bereits durch eine geringe ungewollte Krafteinwirkung die Parkposition verlassen werden und die Verbindungseinrichtung ungewollt in die Vemeglungsposition überführt werden. Wird eine Parkposition dadurch ausgebildet, dass eine Vertiefung in der Führungsbahn bereitgestellt wird, so ist eine Bewegung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring nur gegen die durch die Rastarme aufgebaute Federkraft möglich. Erst nach Überwindung dieser Erhöhung gelangt das Führungselement wieder in einen Bereich, in dem der radiale Abstand abnimmt und so der Aktuatorring in die Vemeglungsposition gezwungen wird. Weiterhin kann die Führungsbahn so geformt sein, dass die Neigung zur Tangente an die Umfangsrichtung nicht konstant ist, sondern eine Wölbung vorhanden ist. Diese Wölbung ist vorzugsweise nach radial außen gerichtet, so dass die Neigung mit zunehmendem radialen Abstand zur ersten Achse abnimmt. So wird erreicht, dass die mit zunehmender Auslenkung der Rastarme in Richtung der Entriegelungsposition steigende Rückstellkraft kompensiert wird und so der Aktuatorring unter gleichmäßigem Kraftaufwand gedreht werden kann. Diese Wölbung vermindert zumindest also den Kraftzuwachs bei der Bewegung von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition, so dass ein nahezu gleicher Kraftaufwand vom Anfang bis zum Ende der Bewegung vorliegt.

Alternativ oder ergänzend kann eine Arretierung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring in einer Arretierposition, die insbesondere der Entriegelungsposition der Rastnasen entspricht, erfolgen. Dazu kann eine zu der zuvor beschriebenen, in der Führungsbahn ausgebildeten Parkposition alternativ oder ergänzend ausgebildete Arretiereinrichtung vorgesehen sein. Die Arretiereinrichtung ermöglicht es, dass eine relative Drehbewegung zwischen dem Aktuatorring und dem Verriegelungsring verhindert wird, nachdem der Aktuatorring so relativ zu dem Verriegelungsring bewegt bzw. gedreht wurde, dass sich die Rastnasen in der Entriegelungsposition befinden. Die Arretiereinrichtung bietet dabei den Vorteil, dass trotz der durch die Rastarme aufgebauten Rückstellkraft keine Bewegung des Aktuatorrings relativ zu dem Verriegelungsring erfolgt, insbesondere die Rastnasen nicht selbstständig in die Verriegelungsposition übergehen. Dazu sieht die Arretiereinrichtung ein Arretierelement vor, welches durch eine kraft- und/oder formschlüssigen Wechselwirkung eine relativen Drehung des Aktuatorrings zu dem Verriegelungsring verhindert. Hierbei ist insbesondere vorteilhaft, dass die Arretierung auch nicht bei äußeren Krafteinflüssen, wie Erschütterungen oder dergleichen, gelöst wird. Somit ist die Ausbildung der Arretiereinrichtung insbesondere vorteilhaft, um die Verbindungseinrichtung während eines Transportes in der Entriegelungsposition zu halten. Vorteilhaft wird das Arretierelement mittels einer RückStelleinrichtung, wie einer Feder, in die Arretierposition, beispielweise einen kraft- und/oder formschlüssigen Eingriff, gezwungen.

Ist nun eine Überführung der Verbindungseinrichtung aus der Arretierposition in die Verriegelungsposition gewünscht, so kann die Arretiereinrichtung durch ein Auslöseelement aus der Arretierposition herausgebracht werden. Vorteilhaft ist das Auslöseelement so gestaltet, dass es betätigt wird, wenn das zweite Rohrteil, insbesondere das Verbindungselement, mit der Verbindungseinrichtung in Wirkverbindung gebracht wird. So ist vorgesehen, dass durch das Auslöseelement die kraft- und/oder formschlüssige durch das Arretierelement aufgebaute Verbindung gelöst wird. In dem Fall, in dem die Arretierposition der Entriegelungsposition der Verbindungseinrichtung entspricht, kommt es aufgrund der durch die Federarme aufgebauten Federkraft und der Wechselwirkung der Federarme mit dem Aktuatorring über die Führungsbahn zu einer automatischen Bewegung des Aktuatorrings aus der Entriegelungs- in die Verriegelungsposition. Auf diese Weise wird auf einfachem Wege ein automatisches Verbinden der beiden Rohrteile erreicht. So kann ein Monteur beispielsweise die während des Transportes mittels der Arretiereinrichtung in die Arretierposition gehaltene Verbindungseinrichtung während eines Montageprozesses einfach mit dem zweiten Rohrteil in Wirkverbindung bringen und so automatisch die Verbindung zwischen den Rohrteilen herstellen, indem die Verbindungseinrichtung durch die bei Verbindung der beiden Rohrteile automatisch erfolgende Betätigung des Auslöseelements ohne weitere Schritte aus der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition überführt wird und so eine Verbindung zwischen den beiden Rohrteilen hergestellt wird.

Die besondere Ausbildung der Führungsbahn in Verbindung mit den zusätzlichen Führungselementen, insbesondere in Form der Bolzen, ermöglicht ferner die Anzeige, ob sich die Verbindungseinrichtung in der Verrieglungsposition oder außerhalb dieser befindet. So sind von außen Oberflächenbereiche sowohl des Aktuatorrings als auch des Verriegelungsrings sichtbar. Durch Anbringung geeigneter Markierungen an vorbestimmten Umfangspositionen des Aktuatorrings in Form von ersten Markierungen und des Verriegelungsrings in Form von zweiten Markierungen lässt sich die Verriegelungsposition, also eine sichere Verbindung der Rohrteile aneinander, verlässlich von außen detektieren. So können die Markierungen so angeordnet werden, dass sie nur dann fluchten, wenn sich die Rastnasen und damit die Verbindungseinrichtung in der Verrieglungsposition befinden.

Diese Indikationswirkung kann auch durch den Einsatz eines Kontrollrings verstärkt bzw. unterstützt werden. So erlaubt es dieser Kontrollring die Position der Rastnasen indirekt über die Position der Führungselemente zu bestimmen. So sind in dem Kontrollring Ausnehmungen vorgesehen, in die die Führungselemente, insbesondere die Bolzen, Eingriff finden. Durch eine in eine radiale Richtung schräge Ausformung der Ausnehmungen bewirkt eine Bewegung der Führungselemente in die radiale Richtung eine Drehbewegung des Kontrollrings relativ zu dem Aktuatorring bzw. dem Verriegelungsring. Somit befindet sich der Kontrollring in einer vorbestimmten Drehposition, wenn sich die Rastnasen, insbesondere bezüglich einer radialen Position, in der Verriegelungsposition befinden bzw. die Führungselemente sich in einer der Verriegelungsposition der Rastnasen entsprechenden Position befinden. Durch Verwendung entsprechender dritter Markierungen ist es möglich die Position des Kontrollrings relativ zu dem Aktuatorring bzw. dem Verriegelungsring anzuzeigen, die der Verriegelungsposition der Rastnasen entspricht.

Alternativ oder ergänzend zu dem Kontrollring und/oder der Arretiereinrichtung kann auch ein Abschlussring, wie beansprucht, vorgesehen sein. Dieser Abschlussring weist ein mit dem Führungselement in Wechselwirkung bringbares Federhammerelement auf. Dieses Federhammerelement kann so angeordnet und ausgebildet sein, dass es durch das Führungselement aus einer Ruheposition in eine Auslöse- und/oder Indikatorposition überführt werden kann. Beispielsweise kann in der Auslöse- und/oder Indikatorposition das Federhammerelement aus der Oberfläche des Anschlussrings vorstehen und so ein bestimmte Position der Führungselemente und damit der Rastnasen anzeigen. Beispielsweise kann die Auslöse- und/oder Indikatorposition eingenommen werden, wenn sich das Führungselement bzw. die Rastnase außerhalb der Verriegelungsposition, beispielsweise in der Parkposition und/oder Arretierposition, befindet. So kann ein Benutzer bzw. Monteur davor gewarnt werden, dass die Verbindungseinrichtung sich nicht in der Verriegelungsposition befindet. Auch kann das Federhammerelement eine Bewegung des Führungselementes aus der Parkposition oder eine Bewegung des Auslöseelements unterstützen, indem eine die durch die Rastarme aufgebaute Federkraft unterstützende Rückstellkraft in Richtung der Verriegelungsposition aufgebaut und über die Führungselemente auf die Rastnasen übertragen wird. Auch kann durch Ausübung einer Kraft auf das Federhammerelement das Führungselement und damit die Rastnase aus der Parkposition und/oder der Arretierposition gezwungen werden. Diese Kraft kann zum Beispiel bei einem Kontakt des Federhammerelements mit dem Anschlagelement des zweiten Rohrteils erzeugt werden. Dadurch wird insbesondere das zuvor beschriebene„Zurückschnappen" der Rastnasen in die Verriegelungsposition ausgelöst, wenn sich diese in der Parkposition und/oder der Arretierposition befinden, wenn das zweite Rohrteil eingeführt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von schematischen Zeichnungen erläutert werden. Dabei zeigt

Figur la eine perspektivische Aufsicht auf ein zu verbindendes Rohrteil;

Figur lb eine Querschnittsansicht des Rohrteils der Figur la;

Figur 2a eine perspektivische Aufsicht auf eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung;

Figur 2b eine Querschnittsansicht der Verbindungseinrichtung der Figur 2a;

Figur 3 a eine perspektivische Aufsicht auf einen Verriegelungsring der

Verbindungseinrichtung der Figuren 2a und 2b;

Figur 3b eine Seitenansicht des Verriegelungsrings der Figur 3a;

Figur 3 c eine Aufsicht auf einen Aktuatorring der Verbindungseinrichtung der

Figuren 2a und 2b;

Figur 4a eine Querschnittsansicht der Verbindungseinrichtung der Figuren 2a und

2b nach einer Verbindung mit dem zweiten Rohrteil der Figuren la und lb in einer Verriegelungsposition;

Figur 4b eine Querschnittsansicht gemäß Figur 4a, in einem anderen

Umfangsbereich; eine perspektivische Querschnittsansicht auf die Verbindungseinrichtung in der Verriegelungsposition; eine Aufsicht auf an dem Verriegelungsring und an dem Aktuatorring angeordnete Markierungen der Verbindungseinrichtung der Figuren 2a und 2b; eine perspektivische Aufsicht auf einen Aktuatorring gemäß einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung; eine Detailansicht gemäß dem Ausschnitt A der Figur 7a; eine perspektivische Aufsicht auf einen Verriegelungsring der Verbindungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform in einer offenen Position; eine perspektivische Aufsicht auf den Verriegelungsring der Figur 8a in einer geschlossenen Position; eine perspektivische Aufsicht auf den Aktuatorring der Figur 7a und 7b und den Verriegelungsring der Figuren 8a und 8b in einer Verriegelungsposition; eine Aufsicht gemäß der Figur 9a in der Entriegelungsposition; eine Aufsicht auf einen Kontrollring in einer Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung;

Figur 10b eine Aufsicht gemäß der Figur 10a in einer Entriegelungsposition; Figur I Ia eine Aufsicht auf einen Abschlussring der Verbindungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform in einer Verriegelungsposition;

Figur I Ib eine Querschnittsansicht der zweiten Verbindungseinrichtung in der

Verriegelungsposition;

Figur 12a eine Aufsicht gemäß der Figur 1 la in einer Entriegelungsposition;

Figur 12b eine Querschnittsansicht gemäß der Figur I Ib in einer

Entriegelungsposition;

Figur 13a eine Aufsicht auf einen Verriegelungsring einer Verbindungseinrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform, die eine Arretiereinrichtung umfasst;

Figur 13b eine Aufsicht auf den Verriegelungsring der Figur 13a zusammen mit einem Aktuatorring, wobei sich die Verbindungseinrichtung in einer Verriegelungsposition befindet;

Figur 13c eine Aufsicht auf den Verriegelungsring der Figur 13a, wobei sich die

Arretiereinrichtung in einer Arretierposition befindet; und

Figur 13d eine Aufsicht gemäß der Figur 13b auf die Verbindungseinrichtung in der

Arretierposition.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbindungseinrichtung bereit, mittels der zumindest zwei Rohrteile miteinander verbunden werden können. Ein erstes, nicht dargestelltes Rohrteil, wird direkt mit der Verbindungseinrichtung verbunden, wobei die Verbindungseinrichtung eine lösbare Verbindung mit einem zweiten Rohrteil 1, wie es beispielsweise in den Figuren la und lb dargestellt ist, ermöglicht wird. Das zweite Rohrteil 1 umfasst ein Verbindungselement in Form eines Hinterschnitts 3. Gemäß dem in den Figuren la und lb dargestellten zweiten Rohrteil 1 ist das Verbindungselement einstückig in Form des Hinterschnitts 3 mit dem Rohrteil 1 ausgebildet. Darüber hinaus umfasst das Verbindungselement ein erstes Anschlagelement in Form einer Stufe 4. Auch dieses Anschlagelement ist einstückig mit dem zweiten Rohrteil 1 ausgebildet. In anderen, nicht dargestellten Ausführungsformen, kann das Verbindungselement auch als getrenntes Bauteil ausgebildet sein, welches mit dem zweiten Rohrteil verbunden wird.

In Figur 2a ist eine perspektivische Aufsicht auf eine Verbindungseinrichtung 5 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung dargestellt. In Figur 2b ist eine Querschnittsansicht der Verbindungseinrichtung 5 dargestellt. Die Verbindungseinrichtung 5 umfasst einen Verriegelungsring 7 sowie einen Aktuatorring 9. Wie Figur 2b zu entnehmen ist, weist der Verriegelungsring 7 eine Vielzahl von Rastnasen 11 auf. Die Rastnasen 11 stehen von dem Verriegelungsring 7 bezüglich einer Symmetrieachse B nach radial innen von dem Verriegelungsring 7 vor. An den Rastnasen 11 sind Führungselemente in Form von Bolzen 13, die sich im wesentlichen in eine Richtung parallel zu der Achse B erstrecken, ausgebildet. Die Bolzen 13 greifen in eine in dem Aktuatorring 9 ausgebildete Kulisse 15 ein. Die Kulissen 15 weisen Führungsbahnen 17 auf. Der Aktuatorring 9 ist an seiner dem Verriegelungsring 7 abgewandten Seite, wie in Figur 2a dargestellt, durch eine Blende 19 abgedeckt. Diese Blende 19 ist in Figur 2b nicht dargestellt.

In den Figuren 3 a und 3b ist der Verriegelungsring 7 der Verbindungseinrichtung 5 detaillierter dargestellt, während in Figur 3 c der Aktuatorring 9 detaillierter dargestellt ist.

Wie den Figuren 3 a und 3b zu entnehmen ist, sind die Rastnasen 11, an denen die Führungselemente in Form der Bolzen 13 ausgebildet sind, über Rastarme 21 federelastisch an dem Verriegelungsring 7 angeordnet. Sowohl die Rastarme 21, als auch die Rastnasen 11 erstrecken sich entlang einer Umfangsrichtung des Verriegelungsrings 7, das heißt tangential zu einer Umfangsrichtung um die Symmetrieachse B herum. Dies ermöglich es, dass die Länge der Rastarme 21 und damit die durch die Rastarme 21 hervorgerufene Federkraft verändert werden kann, ohne eine Erstreckung des Verriegelungsrings 7 in eine Richtung parallel zur Symmetrieachse B verlängern zu müssen. In Figur 3c sind die Kulissen 15 innerhalb des Aktuatorrings 9, in die die Bolzen 13 Eingriff finden, dargestellt. Wie Figur 3c zu entnehmen ist, verlaufen die in den Kulissen 15 ausgebildeten Führungsbahnen 17 geneigt in Bezug auf die Umfangsrichtung des Aktuatorrings 9. Unterschiedliche Bereiche 23, 25 der Kulisse 15 beziehungsweise der Führungsbahn 17 sind in unterschiedlichen radialen Abständen zu der Symmetrieachse B angeordnet. Durch den Bereich 25 wird eine sogenannte Parkposition festgelegt.

Wie sich insbesondere aus der Figur 2b ergibt, bewirkt eine Drehung des Aktuatorrings 9 relativ zu dem Verriegelungsring 7, dass die Rastnasen 11 aufgrund der Führung der Führungselemente 13 in der Kulisse 15 beziehungsweise Führungsbahn 17 nach radial Außen ausgelenkt werden und zwar gegen ein durch die Rastarme 21 aufgebaute Federkraft. Wie Figur 3 c zu entnehmen ist, verläuft die Führungsbahn 17 im Bereich 25 in einem gleichbleibenden radialen Abstand bezüglich der Symmetrieachse B. Dies bewirkt, dass durch eine Drehung des Aktuatorrings 9 die Führungselemente in Form der Bolzen 13 in diesen Bereich 25 überführt werden können. Da in diesem Bereich 25 jedoch keine Schräge vorhanden ist, wird eine stabile Position zwischen dem Verriegelungsring 7 und dem Aktuatorring 9 eingenommen. Die über die Rastarme 21 aufgebaute Federkraft stellt dann sicher, dass die Bolzen 13 auf der Führungsbahn 17 aufliegen, jedoch wird in den Aktuatorring 9 kein Drehmoment induziert. Dies ermöglicht es, dass die Verbindungseinrichtung 5 stabil in der Parkposition, die einer Entriegelungsposition entspricht, gehalten werden kann.

In Figur 4a ist eine Querschnittsansicht eines ersten Umfangsbereichs gemäß Richtung E in Figur 3b der Verbindungseinrichtung 5 in einer Verriegelungsposition dargestellt. Wie Figur 4a zu entnehmen ist, ist das Rohrteil 1 in die Verbindungseinrichtung 5 eingeschoben worden. Die Stufe 4 bildet einen Anschlag für den Aktuatorring 9. Die Rastnase 11 befindet in dieser Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung 5 in Eingriff in dem Hinterschnitt 3. Dadurch wird das zweite Rohrteil 1 gegen eine Bewegung in Richtung der ersten Achse B gesichert.

Wie Figur 4a ferner zu entnehmen ist, ist innerhalb des Verriegelungsrings 7 eine Vertiefung 27, in der ein Dichtelement in Form eines O-Ring 29 angeordnet ist, ausgebildet. Wie Figur 4b, die eine Querschnittsansicht eines weiteren Umfangsbereichs in Richtung F in Figur 3b zeigt, zu entnehmen ist, ist der Aktuatorring 9 mittels einer Clipsverbindung 31 in eine axiale Richtung der ersten Achse B gesichert. Jedoch wird gleichzeitig eine Drehung des Aktuatorrings 9 relativ zu dem Verriegelungsring 7 ermöglicht. Durch Ausbildung entsprechender Stege 33 auf dem Verriegelungsring 7 wird sichergestellt, dass Scherkräfte auf die Rastnasen 11 beziehungsweise Rastarme 21 vermieden werden. So kommt die Rastnase 11 beziehungsweise der Rastarm 21 im Bereich der Stege 33 in Kontakt mit einem zweiten Anschlagelement 34 des Aktuatorrings 9.

In Figur 5 ist eine perspektivische Aufsicht auf die Verbindungseinrichtung 5 in der Verriegelungsposition dargestellt, allerdings unter Auslassung des Aktuatorrings 9. Wie der Figur 5 zu entnehmen ist, ist in dem Verriegelungsring 7 ferner eine Aufnahme 35 einer Verbindungsvorrichtung, die eine Verbindung der Verbindungseinrichtung 5 mit einem nicht dargestellten ersten Rohrteil ermöglicht, ausgebildet.

In Figur 6 ist eine Aufsicht auf den Verriegelungsring 7 und den Aktuatorring 9 der Verbindungseinrichtung 5 dargestellt. Auf dem Aktuatorring 9, insbesondere auf dessen Umfang ist eine erste Markierung in Form einer Erhebung 37 ausgebildet, während auf dem Umfang des Verriegelungsrings 7 eine zweite Markierung in Form einer Erhebung 39 ausgebildet ist. Diese Markierungen 37, 39 ermöglichen es einem Benutzer, die Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung 5 dadurch zu erkennen, dass die Markierungen 37, 39 relativ zueinander fluchten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich der Verriegelungsring 7 und der Aktuatorring 9 in der in Figur 2a dargestellten Relativposition befinden, also die Rastnasen 11 sich in ihrer radial inneren Position befinden.

Bei der zuvor beschriebenen Verbindungseinrichtung 5 gemäß einer ersten Ausführungsform ist der Aktuatorring 9 bereichsweise um den Verriegelungsring 7 umlaufend angeordnet bzw. auf diesen aufgeschoben.

Nachfolgend wird nun anhand der Figuren 7a bis 12b eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 5' erläutert. Diejenigen Elemente der Verbindungseinrichtung 5', die denjenigen der Verbindungseinrichtung 5 entsprechen, tragen die gleichen Bezugszeichen, allerdings einfach gestrichelt.

Im Gegensatz zu der Verbindungseinrichtung 5 wird bei der Verbindungseinrichtung 5' der Verriegelungsring 7' umlaufend um den Aktuatorring 9' angeordnet.

Hieraus ergibt sich insbesondere ein innerer Aufbau des Aktuatorrings 9', wie er in der Figuren 7a und 7b dargestellt ist. Die entsprechenden Kulissen 15' sind auf einer äußeren Umfangsfläche des Aktuatorrings 9' angeordnet.

Die Kulissen 15' weisen jedoch weiterhin Führungsbahnen 17' auf, in denen die jeweiligen Bereiche 23' und 25' ausgebildet sind, wobei insbesondere durch den Bereich 25' eine Parkposition ausgebildet ist. Um jedoch ein Eingreifen der Rastnasen 11 ' des Verriegelungsrings 7', wie er insbesondere in den Figuren 8a und 8b dargestellt ist, zu ermöglichen, weist der Aktuatorring 9' Öffnungen 41 ' auf, durch die die Rastnasen 11 ' hindurch reichen können.

Wie Figur 8a zu entnehmen ist, ist der Verriegelungsring 7' derartig ausgestaltet, dass er an seinem Umfang in einem Bereich 43' geöffnet werden kann. Der Verrieglungsring 7' wird in der in Figur 8a dargestellten geöffneten Konstellation auf den Aktuatorring 9' aufgesetzt und dann in die in Figur 8b dargestellte Konstellation überführt, also im Bereich 43' mittels einer Verbindungsvorrichtung geschlossen. Anschließend befindet sich die Verbindungseinrichtung 5' insbesondere in der in der Figur 9a dargestellten Konstellation. Es entsteht also erst nach Montage und Schließen des Bereichs 43' ein geschlossener Ring.

Die Bolzen 13' werden in der Kulisse 15' derartig geführt, dass sie auf der Führungsbahn 17' aufliegen, und zwar unter einer durch die Rastarme 21 ' aufgebauten Federvorspannung. Wird nun der Verriegelungsring 7' relativ zu dem Aktuatorring 9' gedreht, so wird der Bolzen 13' im schräg verlaufenden Bereich 23' der Führungsbahn 17' geführt und so nach radial außen bewegt. Dies bewirkt gleichzeitig eine Bewegung der Rastnasen 11 ' in die Öffnungen 41 ' hinein, wie insbesondere in Fig. 9b dargestellt. Die Innenwandungen der Öffnungen 41 ' bilden entsprechende zweite Anschlagelemente 34' für die Rastnasen 11 ' beziehungsweise Rastarme 21 '. In der in Fig. 9b dargestellten Position befinden sich die Bolzen 13' im Bereich 25' der Führungsbahn 17' und damit in der sogenannten Parkposition. In dieser Parkposition befindet sich die Verbindungseinreichung 5' bzw. die Rastnasen 11 ' in der Entriegelungsposition. In dieser Position kann das zweite Rohrteil in die Verbindungseinrichtung 5' eingeführt werden. Durch eine entsprechende Relativdrehung des Verriegelungsrings 7' relativ zu dem Aktuatorring 9' können dann die Bolzen 13' und damit die Rastnasen 11 ' wieder in die in Fig. 9a dargestellte Position überführt werden, um so eine Verriegelung der Verbindungseinrichtung 5, 5' herzustellen.

Zu beachten ist jedoch, dass bei der Verbindungseinreichung 5, 5' eine Verbindung auch dadurch hergestellt werden kann, dass das zweite Rohrteil in die Verbindungseinrichtung 5, 5' eingeführt wird, wenn sich dieselbe in einer Verriegelungsposition befindet. Durch entsprechende Abschrägungen 45, 45' werden die Rastnasen 11, 11 ' aus der Verriegelungsposition durch die axiale Bewegung des zweiten Rohrteils ausgelenkt und dann nach Erreichen einer Endposition wieder in den Hinterschnitt 3 zurückzuschnappen, um so das zweite Rohrteil 1 zu verbinden.

Bei der Verbindungseinreichung 5 ' wird ferner vorgeschlagen, dass durch ein insbesondere in den Fig. 10a und 10b dargestellten Kontrollring 47' die Erkennung einer Verriegelung bzw. einer Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung 5 ' von außen ermöglicht wird.

Der Kontrollring 47' weist eine Ausnehmung 49' auf, in die der Bolzen 13' hineinreicht. Die Ausnehmung 49' verläuft geneigt relativ zu einer radialen Richtung der Achse B'. Dies bewirkt, dass , wenn der Bolzen 13' aus der in der Fig. 10a dargestellten Verriegelungsposition in die in der Fig. 10b dargestellte Entriegelungs-/Parkposition überführt wird, der Kontrollring 47' relativ zu dem Verriegelungsring 7' gedreht wird. An dem Kontrollring 47' ist eine Markierung in Form einer Erhebung 51 ' ausgebildet. Wie den Fig. 10a und 10b zu entnehmen ist, weist der Verriegelungsring 7' ebenfalls eine Markierung in Form der Erhebung 39' auf. Fluchten die Markierungen 39' und 5 , wie in Fig. 10a dargestellt, kann der Benutzer von außen erkennen, dass sich die Verbindungseinrichtung 5 ' in der Verriegelungsposition befindet. Schließlich wird für die Verbindungseinrichtung 5' noch der Einsatz eines Abschlussrings 53', wie er insbesondere in den Fig. I Ia bis 12b dargestellt ist, vorgeschlagen. Der Abschlussring 53' kann alternativ oder ergänzend zu dem Kontrollring 47' koaxial zu dem Aktuatorring 9' bzw. Verriegelungsring 7' angeordnet werden. In Fig. I Ia ist eine Aufsicht auf den Abschlussring 53', den Kontrollring 47' und den Verriegelungsring 7' dargestellt, und zwar in einer Verriegelungsposition der Verbindungseinrichtung 5', während in Fig. I Ib eine Querschnittsansicht durch die Verbindungseinrichtung 5' dargestellt ist. Die Fig. 12a entspricht im wesentlichen der Fig. I Ia, jedoch befindet sich die Verbindungseinrichtung 5' in der Entriegelungs- bzw. Parkposition. Die Fig. 12b entspricht im wesentlichen der Fig. I Ib, allerdings befindet sich die Verbindungseinrichtung 5 ' ebenfalls in der Entriegelungsposition.

Fig. I Ia ist insbesondere zu entnehmen, dass der Abschlussring 53' ein Federhammerelement 55' aufweist. Darüber hinaus ist an dem Abschlussring 53' eine weitere Markierung in Form einer Erhebung 57' angeordnet. Befindet sich die Verbindungseinrichtung 5' in der Verriegelungsposition, so fluchtet die auf dem Verriegelungsring 7' ausgebildete Markierung 39', die auf dem Kontrollring 47' ausgebildete Markierung 51 ' und die auf dem Abschlussring 53' ausgebildete Markierung 57'.

In der Verriegelungsposition ist darüber hinaus das Federhammerelement 55' eingerückt, d. h. die Oberfläche des Federhammerelements 55' schließt bündig mit der restlichen Oberfläche des Abschlussrings 53' ab. Befindet sich die Verbindungseinrichtung 5' jedoch in der Entriegelungsposition oder in einer Parkposition, wie es in den Fig. 12a und 12b dargestellt ist, so ist das Federhammerelement 55' aus der in den Fig. I Ia und I Ib dargestellten Ruheposition in eine in den Fig. 12a und 12b dargestellte Auslöse- und/oder Indikatorposition ausgerückt. Dies bedeutet, dass das Federhammerelement 55' aus der Oberfläche des Abschlussrings 53' heraussteht. Hierdurch erfolgt eine weitere Anzeige für den Benutzer, dass sich die Verbindungseinreichung 5' nicht in der Verriegelungsposition befindet. Diese Anzeige erfolgt zusätzlich dazu, da wie in Fig. 12a dargestellt, die Markierungen 39', 51 ' und 57' nicht miteinander fluchten. Wie darüber hinaus der Fig. 12b zu entnehmen ist, wird durch das Federhammerelement 55' eine zusätzliche Kraft auf den Bolzen 13' ausgeübt. Diese Kraft verstärkt sich insbesondere, wenn der Abschlussring 53' gegen den Anschlag 4 des zweiten Rohrteils 1 geführt wird. Kommt es zu einer Berührung des Federhammerelements 55' mit dem Anschlag 4, so wird der Bolzen 13' aus der Parkposition herausgezwungen und geht aus dem Bereich 25 ' in den Bereich 23 ' der Kulisse 15' bzw. Führungsbahn 17' über. Dies bewirkt jedoch, dass die Rastnase 11 ' über die über den Rastarm 21 ' aufgebaute Federkraft in die Verriegelungsposition gezwungen wird unter gleichzeitiger Relativdrehung zwischen dem Verriegelungsring 7' und dem Aktuatorring 9'. Somit kommt es zu einer automatischen Überführung der Verbindungseinrichtung 5' in die Verriegelungsposition und damit zu einer automatischen Verbindung des ersten Rohrteils mit dem zweiten Rohrteil. Es erfolgt also ein „Zurückschnappen", das durch das Federhammerelement 55' ausgelöst wird, wenn sich das Führungselement in der an sich stabilen Parkposition befunden hat.

In den Figuren 13a bis 13d ist eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 5" dargestellt. Diejenigen Elemente der Verbindungseinrichtung 5", die denjenigen der Verbindungseinrichtung 5' entsprechen, tragen die gleichen Bezugszeichen, allerdings zweifach gestrichen.

Wie insbesondere der 13a zu entnehmen ist, weist der Verriegelungsring 7" eine abgewandelte Konfiguration auf. So umfasst der Verriegelungsring 7" eine Arretiereinrichtung 59".

In den Figuren 13a und 13b ist die Verbindungseinrichtung 5" in einer Position dargestellt, in der sich die Rastnasen 11 " in einer Verriegelungsposition befinden. Wie insbesondere Figur 13b zu entnehmen ist, umfasst die Arretiereinrichtung 59" ein mit dem Verriegelungsring 7" drehmitnahmesicher verbundenes Arretierelement in Form eines Arretierbolzens 61 ", welcher mittels einer RückStelleinrichtung in Form einer Feder 63 ' ' vorgespannt ist.

Einstückig mit dem Arretierbolzen 61 " ist ein Auslöseelement in Form einer Auslöselasche 65" ausgebildet. Wie insbesondere der Figur 13b zu entnehmen ist, ragt die Auslöselasche 65" durch eine in dem Aktuatorring 9" ausgebildete Öffnung in Form eines Schlitzes 67" hindurch. Im Vergleich zu den Aktuatorringen der voran beschriebenen Verbindungseinrichtungen, weist der Aktuatorring 9" darüber hinaus eine Ausnehmung 69" auf.

Wie bereits zuvor erwähnt, ist in den Figuren 13a und 13b die Verbindungseinrichtung 5" in einer Verriegelungsposition dargestellt. Wird der Aktuatorring 9" entlang des Pfeils 71 " in Figur 13b relativ zu dem Verriegelungsring 7" und dem teilweise in diesem gelagerten Arretierbolzen 61 " bewegt, kann die Verbindungseinrichtung 5" in eine in den Figuren 13c und 13d dargestellte Arretierposition überführt werden. So führt die Drehung entlang des Pfeils 71 " dazu, dass der drehmitnahmesicher mit dem Verriegelungsring 7" verbundene Arretierbolzen 61 " entlang der Oberfläche des Aktuatorrings 9" geführt wird, bis er in den Bereich des Ausnehmung 69" gelangt.

Aufgrund der Vorspannung des Arretierbolzens 61 " durch die Feder 63 " „schnappt" der Arretierbolzen 61 " in die Ausnehmung 69" ein. Dadurch wird eine drehmitnahmesichere Arretierung des Verriegelungsrings 7" relativ zu dem Aktuatorring 9" in einer Arretierposition erreicht. Diese Arretierposition entspricht insbesondere einer Entriegelungsposition der Verbindungseinrichtung 5 " .

Über eine in den Figuren 13a bis 13d nicht dargestellte Kulisse, die mit dem Bolzen 13" der Rastnasen 11 " wechselwirken, sind die Rastnasen 11 " des Verriegelungsrings 7" in die in Figur 13c dargestellte Entriegelungsposition überführt worden, und zwar entgegen einer durch die Rastarme 21 " aufgebaute Federkraft. Die Verbindungseinrichtung 5" befindet sich somit in einer stabilen Position, die insbesondere für einen Transport der Verbindungseinrichtung 5" geeignet ist, da auch äußere Erschütterungen die Arretierung zwischen dem Verriegelungsring 7" und dem Aktuatorring 9" nicht ohne weiteres lösen können.

Kommt es jedoch zu einer Verbindung der Verbindungseinrichtung 5 ' ' mit einem in den Figuren 13a bis 13d nicht dargestellten zweiten Rohrteil, so wird die Arretierung in der Arretierposition im Wesentlichen automatisch gelöst. Dazu weist die Arretiereinrichtung 59" das zuvor beschriebene Auslöseelement in Form der Auslöselasche 65" auf. Bei einer Verbindung der Verbindungseinrichtung 5 ' ' mit dem zweiten Rohrteil kommt es zu einem Kontakt des zweiten Rohrteils, insbesondere eines Anschlagelements, wie der Stufe 4 des zweiten Rohrteils, mit der Auslöselasche 65". Dabei wird eine Kraft, insbesondere entlang des Pfeils 73" in Figur 13d auf die Auslöselasche 65" ausgeübt. Diese Kraft bewirkt eine Bewegung nicht nur der Auslöselasche 65 ", sondern auch des einstückig mit dieser ausgebildeten Arretierbolzens 61 " gegen die Kraft der Feder 63". Da der Arretierbolzen 61 " die Ausnehmung 69" verlässt, bewirkt die durch die Federarme 21 " aufgebaute Federkraft, dass die Verbindungseinrichtung 5" selbstständig in die in den Figuren 13a und 13b dargestellte Position„zurückschnappt", also die Verbindungseinrichung 5 " in die Verriegelungsposition überführt wird.

Der Einsatz der Arretiereinrichtung 59" kann alternativ oder ergänzend zu der Realisierung der Parkposition und/oder des Einsatzes des Abschlussrings erfolgen. Bei Verzicht auf den Abschlussring ergibt sich insbesondere bei Einsatz der Arretiereinrichtung eine Verbindungseinrichtung, die lediglich zwei Einzelbauteile umfasst, nämlich den Aktuatorring 9" und den Verrieglungsring 7".

In der in den Figuren 13a bis 13d dargestellten Ausführungsform stellt der Verriegelungsring 7" ein erstes Element und der Aktuatorring 9" ein zweites Element dar. In anderen, nicht dargestellten Ausführungsformen kann auch vorgesehen sein, dass diese Zuordnung getauscht -also kinematisch umgekehrt- ist, also der Aktuatorring 9" ein erstes Element darstellt, an dem drehmitnahmesicher die Arretiereinrichtung bzw. ein von der Arretiereinrichtung umfasstes Arretierelement ausgebildet ist, während der Verriegelungsring 7" ein zweites Element darstellt, das über das Arretierelement kraft- und formschlüssig mit dem Aktuatorring 9" arretiert werden kann.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Figuren und in den Ansprüchen beschriebenen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination wesentlich für die Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen sein. Bezugszeichen

Rohrteil

Hinterschnitt

Stufe,5', 5" Verbindungseinrichtung,7', 7" Verriegelungsring,9', 9" Aktuatorring

1, 11', 11" Rastnase

3, 13', 13" Bolzen

5, 15' Kulisse

7, 17' Führungsbahn

9 Blende

1, 21', 21" Rastarm

3,23' Bereich

5,25' Bereich

7, 27' Vertiefung

9 O-Ring

1 Clipsverbindung

3 Steg

4, 34' Anschlagelement5, Aufnahme

7 Erhebung

9,39' Erhebung

1' Öffnung

3' Bereich

5, 45', 45" Abschrägungen

7' Kontrollring

9' Ausnehmung

1' Erhebung

3' Abschlussring 55' Federhammerelement

57' Erhebung

59" Arretiereinrichtung

61 " Arretierbolzen

63" Feder

65" Auslöselasche

67" Schlitz

69" Ausnehmung

71 " Pfeil

73" Pfeil

A Ausschnitt

B, B' Symmetrieachse

E Richtung

F Richtung