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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING DEVICE FOR A WINDSHIELD WIPER SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/032679
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device (10) for a windshield wiper system, comprising an integral housing (12) made of a plastic material, wherein the housing (12) has at least one inflow connection (14, 16) for the inflow of fluid, and at least one outflow connection (19) for the outflow of the fluid, wherein the inflow connection (14, 16) is connected in a fluid-conducting manner to the outflow connection (19) via at least one fluid line (22) formed in the housing (12). The connecting device (10) further comprises at least one valve (28) for separating the fluid-conducting connection, at least one electric heating means (32), which is provided for warming up the fluid line (22) and the valve (28), at least one power source power supply (38), and at least one consumer power supply (40), wherein the power source power supply (38) can be connected to a power source, and the consumer power supply (40) can be connected to an electrical consumer. The electrical heating means (32) can be supplied with energy by way of the power source power supply (38), and a consumer can be supplied with energy by way of the consumer power supply.

Inventors:
KASACK DANIEL (DE)
ZIELKE PETER (DE)
RATHEY MARKUS (DE)
DOMROESE JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/005622
Publication Date:
March 24, 2011
Filing Date:
September 14, 2010
Export Citation:
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Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
RAYMOND A & CIE (FR)
KASACK DANIEL (DE)
ZIELKE PETER (DE)
RATHEY MARKUS (DE)
DOMROESE JOACHIM (DE)
International Classes:
B60S1/48; F16L29/00; F16L53/38
Foreign References:
DE3925038A11991-01-31
DE29715336U11997-11-06
FR2804395A12001-08-03
FR2597694A11987-10-23
Other References:
See also references of EP 2477857A1
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Claims:
Patentansprüche

Verbindungseinrichtung (10) für eine Scheibenwischeranlage, mit einem einstückigen Gehäuse (12) aus Kunststoffmaterial, wobei das Gehäuse (12) wenigstens einen Zu- lauf-Anschluss (14, 16) für einen Zulauf von Fluid, und wenigstens einen Ablauf-Anschluss (19) für den Ablauf des Fluids aufweist, wobei der Zulauf-Anschluss ( 4, 6) mit dem Ablauf-Anschluss (19) über wenigstens eine in dem Gehäuse (12) ausgebildete Fluidleitung (22) fluidleitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung ( 0) ferner wenigstens ein Ventil (28) zur Trennung der fluidlei- tenden Verbindung, wenigstens ein elektrisches Heizmittel (32), das für eine Erwärmung der Fluidleitung (22) und des Ventils (28) vorgesehen ist, wenigstens einen Stromquellen-Stromanschluss (38) und wenigstens einen Verbraucher-Stroman- schluss (40) aufweist,

- wobei der Stromquellen-Stromanschluss (38) an eine Stromquelle anschließbar ist, und wobei der Verbraucher-Stromanschluss (40) an einen elektrischen Verbraucher anschließbar ist,

- wobei das elektrische Heizmittel (32) von der an den Stromquellen-Stromanschluss (38) angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgbar ist und

- wobei ferner der an den Verbraucher-Stromanschluss (40) angeschlossene Verbraucher von der an den Stromquellen-Stromanschluss (38) angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgbar ist.

Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (28) in Form eines Rückschlagventils (28) ausgebildet ist.

Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizmittel (32) in Form eines PTC-Elements (32) ausgebildet ist.

Verbindungseinrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das PTC-Element (32) wenigstens einen Widerstandskörper (34) aufweist, der in Form einer Kreisscheibe ausgebildet ist.

5. Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kreisfläche (36) eines Widerstandskörpers (34) einem Abschnitt der Fluidleitung (22) zugewandt ist. 6. Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kreisfläche (36) des Widerstandskörpers (34) dem Ventil (28) zugewandt ist.

7. Verbindungseinrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Material (41) zur Erhöhung der Wärmeleitung zwischen dem Heizmittel (32) und wenigstens einem Abschnitt der Fluidleitung (22) vorgesehen ist.

8. Verbindungseinrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Material (41) zur Erhöhung der Wärmeleitung zwischen dem Heizmittel (32) und dem Ventil (28) vorgesehen ist.

9. Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (41) ein Harzmaterial ist.

10. Verbindungseinrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Spritzgussteil ist.

11. Verbindungseinrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zulauf-Anschluss (14, 16) und zwei Ablauf-Anschlüsse (19) vorgesehen sind, wobei das Ventil (28) für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem Zulauf-Anschluss (14, 16) und jedem der Ablauf-Anschlüsse (19) vorgesehen ist.

12. Verbindungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und ein zweiter Zulauf-Anschluss (14, 16) und ein erstes Paar (18) von Ablauf-Anschlüssen ( 9) und ein zweites Paar (20) von Ablauf-Anschlüssen (19) vorgesehen sind,

- wobei der erste Zulauf-Anschluss (14) mit jedem der Ablauf-Anschlüsse (19) des ersten Paars (18) über wenigstens eine erste Fluidleitung (22) fluidleitend verbun- den ist, - wobei der zweite Zulauf-Anschluss (16) mit jedem der Ablauf-Anschlüsse (19) des zweitens Paars (20) über wenigstens eine zweite Fluidleitung fluidleitend verbunden ist,

- wobei die zweite Fluidleitung von der ersten Fluidleitung (22) getrennt ist und wobei

- ein erstes Ventil (28) für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem ersten Zulauf-Anschluss (14) und jedem der Ablauf-Anschlüsse (19) des ersten Paars (18) vorgesehen ist, und

- wobei ein zweites Ventil für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem zweiten Zulauf-Anschluss (16) und jedem der Ablauf-Anschlüsse (19) des zweiten Paars (20) vorgesehen ist.

13. Verbindungseinrichtung (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromquellen-Stromanschluss (38) und zwei Verbraucher-Stromanschlüsse (40) oder dass zwei Stromquellen-Stromanschlüsse (38) und vier Verbraucher-Stromanschlüsse (40) vorgesehen sind.

Description:
Verbindungseinrichtung für eine Scheibenwischeranlage

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung für eine Scheibenwischeranlage, mit einem einstückigen Gehäuse aus Kunststoffmaterial, wobei das Gehäuse wenigs- tens einen Zulauf-Anschluss für einen Zulauf von Fluid, und wenigstens einen Ablauf-

Anschluss für den Ablauf des Fluids aufweist, wobei der Zulauf-Anschluss mit dem Ablauf- Anschluss über wenigstens eine in dem Gehäuse ausgebildete Fluidleitung fluidleitend verbunden ist. Bekannte Verbindungseinrichtungen für Scheibenwischeranlagen, welche eingerichtet sind über Zuläufe und Abläufe eine Fluid leitende Verbindung zwischen den Verbindungspartnern bereitzustellen, kommen beispielsweise auch bei modernen bzw. neueren Scheibenwischeranlagen für Kraftfahrzeuge zum Einsatz, bei welchen eine Scheiben- Reinigungsflüssigkeit aus Düsen an den Wischblättern herausgespritzt wird, wobei sich die Düsen in naher Umgebung der Wischlippe befinden, so dass bei Veranlassung einer

Scheibenreinigung kein das Sichtfeld störender Reinigungsflüssigkeitsstrahl erzeugt wird, da dieser von dem Wischblatt bzw. dem Wischerarm verdeckt ist. Allerdings muss zur technischen Realisierung derartiger Scheibenwischeranlagen ein hoher Bauraum bereitgestellt werden, wobei die verwendeten bekannten Verbindungseinrichtungen ausschließlich für die Bereitstellung einer Fluid leitenden Verbindung zwischen einem Reservoir zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit und den Düsen der Wischblätter vorgesehen sind. Eine Pumpe der Scheibenwischeranlage ist dafür vorgesehen, die Reinigungsflüssigkeit von dem Reservoir durchgehend durch die Verbindungseinrichtung zu den Wischblättern und schließlich zu den Düsen zu befördern.

Zugrundeliegende Aufgabe

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungseinrichtung an ¬ zugeben, mit er es möglich ist, den für die Installation einer Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeugs benötigten Bauraum im Vergleich zu bekannten Lösungen deutlich zu redu ¬ zieren.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Erfindungsgemäße Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Verbindungseinrichtung für eine Scheiben- Wischeranlage gelöst, welche ein einstückiges Gehäuse aus Kunststoffmaterial aufweist, wobei das Gehäuse wenigstens einen Zulauf-Anschluss für einen Zulauf von Fluid, und wenigstens einen Ablauf-Anschluss für den Ablauf des Fluids aufweist, wobei der Zulauf- Anschluss mit dem Ablauf-Anschluss über wenigstens eine in dem Gehäuse ausgebildete Fluidleitung fluidleitend verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung ferner wenigstens ein Ventil zur Trennung der fluidleitenden Verbindung, wenigstens ein elektrisches Heizmittel, das für eine Erwärmung der Fluidleitung und des Ventils vorgesehen ist, wenigstens einen Stromquellen-Stromanschluss und wenigstens einen Verbraucher-Stromanschluss aufweist, wobei der Stromquellen-Stromanschluss an eine Stromquelle anschließbar ist, und wobei der Verbraucher-Stromanschluss an einen elektrischen Verbraucher anschließ- bar ist, wobei das elektrische Heizmittel von der an den Stromquellen-Stromanschluss angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgbar ist, und wobei ferner der an den Verbraucher-Stromanschluss angeschlossene Verbraucher von der an den Stromquellen- Stromanschluss angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgbar ist. Das erfindungsgemäß vorgesehene Ventil zur Trennung der fluidleitenden Verbindung, welches vorzugsweise wenigstens teilweise oder vollständig in einem Innenraum oder einer Vertiefung oder einer Aussparung des Gehäuses aufgenommen sein kann und zur Trennung der fluidleitenden Verbindung bzw. zum Verschließen der Fluidleitung vorgesehen ist, ermöglicht eine platzsparende Realisierung einer ventilbetriebenen Fluidsteuerung derart, dass für das Ventil kein zusätzlicher Raum bzw. Bauraum in Umgebung der Verbindungseinrichtung bereitgestellt werden muss, einhergehend mit einer Reduzierung des für die Installation der Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeugs benötigten Bauraums. Insbesondere kann mit dem Ventil der Fluss einer Reinigungsflüssigkeit gesteuert werden, welche bei modernen Scheibenwischeranlagen für Kraftfahrzeuge von einem Reservoir durchgehend durch die Verbindungseinrichtung zu den Wischblättern und schließlich zu den Düsen befördert werden kann. Die Düsen befinden sich hierbei in naher Umgebung der Wischlippe, so dass bei Veranlassung einer Scheibenreinigung kein das Sichtfeld stö ¬ render Reinigungsflüssigkeitsstrahl erzeugt wird, da dieser von dem Wischblatt bzw. dem Wischerarm verdeckt ist. Das erfindungsgemäß vorgesehene elektrische Heizmittel ist für eine Erwärmung der Fluid- leitung und ggf. auch für eine Auftauung (sofern die Fluidleitung infolge geringer Temperaturen bzw. Außentemperaturen wenigstens teilweise eingefroren ist) vorgesehen und kann insbesondere auch für eine Erwärmung eines Teilbereichs des Gehäuses, in dem die Fluid- leitung ausgebildet ist, vorzugsweise für eine Erwärmung des gesamten Gehäuses vorgesehen sein. Das Heizmittel ist ferner auch für die Erwärmung bzw. Auftauung des Ventils (sofern das Ventil infolge geringer Temperaturen bzw. Außentemperaturen wenigstens teilweise eingefroren ist) vorgesehen. Das Heizmittel dient insbesondere der Vermeidung eines Zufrierens der Fluidleitung und des Ventils bei geringen Außentemperaturen unterhalb des Gefrierpunkts, wenn die Fluidleitung mit Fluid - beispielsweise Wasser oder Reinigungsflüssigkeit bzw. Scheiben-Reinigungsflüssigkeit - durchströmt wird. Ferner kann über das elektrische Heizmittel durch die Verbindungseinrichtung strömendes Fluid geeignet erwärmt werden, um ein Zufrieren von stromabwärts der Verbindungseinrichtung gelegenen Komponenten zu vermeiden, wie z.B. Düsen, aus denen ein Fluid in Form einer Scheiben-Reinigungsflüssigkeit strahlförmig heraustritt. Auch mit dem elektrischen Heizmittel der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung, wobei das elektrische Heizmittel vorzugsweise wenigstens teilweise oder vollständig in einem Innenraum oder einer Vertiefung oder einer Aussparung des Gehäuses aufge- nommen sein, ist eine platzsparende Realisierung einer Fluidheizung bzw. Komponentenheizung einer Scheibenwischeranlage möglich, derart, dass für die Heizung kein zusätzlicher Raum bzw. Bauraum in Umgebung der Verbindungseinrichtung bereitgestellt werden muss, einhergehend mit einer Reduzierung des für die Installation der Scheibenwischeranlage benötigten Bauraums.

Über den erfindungsgemäß vorgesehenen Stromquellen-Stromanschluss kann das Heiz ¬ mittel auf praktische Weise von einer Stromquelle mit Strom versorgt werden. Dies ermög ¬ licht eine erleichtere und sehr praktische Montage der Scheibenwischeranlage. So kann das Heizmittel, insbesondere nach der Montage der Verbindungseinrichtung, auf einfache Weise durch Anschließen des Stromquellen-Anschlusses an eine Stromquelle in einen be ¬ triebsbereiten Zustand überführt werden. Über den erfindungsgemäß vorgesehenen Verbraucher-Stromanschluss kann auch ein beliebiger elektrischer Verbraucher von der an den Stromquellen-Stromanschluss angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgt werden. Insbesondere auf diese Weise wird die Montage der Scheibenwischeranlage sehr erleichtert, derart, dass insbesondere nach der Montage der Verbindungseinrichtung elektrische Verbraucher, wie beispielsweise eine Wischerarm-Heizung oder beliebige andere elektrische Verbraucher in einen betriebsbereiten Zustand überführt werden können.

Insbesondere kann erfindungsgemäß eine Mehrzahl von Verbraucher-Stromanschlüssen vorgesehen sein, um eine Mehrzahl von elektrischen Verbrauchern in einen betriebsbereiten Zustand überführen zu können. Um die Montage zu erleichtern kann es vorzugsweise auch von Vorteil sein, neben einer Mehrzahl von Verbraucher-Stromanschlüssen auch eine Mehrzahl von Stromquellen-Stromanschlüssen vorzusehen. Je nach Gestaltung des Kraftfahrzeugs kann beispielsweise einer der Stromquellen-Anschlüsse leichter zugänglich sein als andere, so dass eine Stromversorgung nur über diesen Stromquellen-Anschluss erfolgen kann, einhergehend mit einer erhöhten Flexibilität bei der Montage der Scheibenwischeranlage. Entsprechend ist auch das Vorsehen einer Mehrzahl von Verbraucher- Stromanschlüssen mit einer erhöhten Flexibilität bei der Montage der Scheibenwischeranlage verbunden.

Insgesamt gesehen ermöglicht die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung neben einer wesentlichen Reduzierung des für die Installation der Scheibenwischeranlage bereitzustellenden Bauraums bzw. Bauraumbedarfs auch eine wesentlich vereinfachte Montage der Scheibenwischeranlage, die auch mit einer deutlichen Reduzierung der Montagezeit und damit auch mit einer deutlichen Reduzierung der Montage-Kosten einhergeht. Die Bereitstellung der technischen Funktionen der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung mittels bekannter Standardbauteile würde im Unterschied zu der erfindungsgemäßen Verbin ¬ dungseinrichtung eine wesentliche Erhöhung des Bauraums, eine schlechte bzw. geringe Aufheizleistung bzw. Heizleistung und eine schlechte bzw. nicht optimale Integration von hydraulischen und elektrischen Komponenten mit sich bringen.

Bei einer praktischen Ausführungsform weist die Verbindungseinrichtung nur einen Zulauf- Anschluss und nur einen Ablauf-Anschluss und ferner nur einen Stromquellen-Stroman ¬ schluss und nur einen Verbraucher-Stromanschluss auf. Diese praktische Ausführungsform ermöglicht als Basisvariante eine Durchleitung von Fluid, einen über das Ventil steuerbaren Fluss des Fluids durch die Verbindungseinrichtung, ein Aufheizung des Fluids bzw. der Fluidleitung und des Ventils über ein Heizmittel und neben der Stromversorgung des Heizmittels über den Stromquellen-Stromanschluss auch eine Stromversorgung eines an den Verbraucher Stromanschluss angeschlossenen elektrischen Verbrauchers.

Besonders bevorzugt ist das Ventil in Form eines Rückschlagventils ausgebildet. Ein Rückschlagventil ermöglicht in an sich bekannter Weise in geöffnetem Zustand oder in teilweise geöffnetem Zustand eine Fluidströmung von Zulauf-Anschluss in Richtung Ablauf-An- schluss. Durch den Einsatz eines Ventils in Form eines Rückschlagventils kann ein zwischen dem Rückschlagventil und einer Fluidpumpe aufgenommenes Fluid ortsfest gehalten werden ohne beispielsweise durch Einwirkung von Schwerkraft abzufließen, und zwar wenn sich die Fluidpumpe in einem Ruhezustand befindet, wo sie keinen oder einen nur geringen Pumpendruck aufbaut. Dies hat den Vorteil, dass das Fluid durch Einwirkung der Schwerkraft nicht abfließen kann. Bei Betrieb der Pumpe, welche insbesondere eine Pumpe zur Förderung von Scheiben-Reinigungsflüssigkeit zu den Düsen einer Scheibenwischeranlage sein kann, öffnet sich das Rückschlagventil infolge eines hinreichend hohen Pumpendrucks, um die Reinigungsflüssigkeit zu den Düsen zu fördern. Da im Ruhezustand der Fluidpumpe das zwischen dem Rückschlagventil und der Fluidpumpe aufgenommene Fluid ortsfest gehalten wurde, kann wirksam Pumpleistung und Pumpzeit eingespart werden, die ohne das Rückschlagventil für die Durchströmung bzw. Füllung der Fluid-Aufnahme zwischen dem Rückschlagventil und der Fluidpumpe aufgebracht werden müsste. Bei einer praktischen Ausführungsform ist das Heizmittel in Form eines PTC-Elements ausgebildet.

PTC-Elemente („Positive Temperature Coefficienf-Element) (auch Kaltleiter, PTC-Wider- stände oder PTC-Thermistoren genannt) sind bekannte temperaturabhängige Halbleiter- widerstände, die bei tieferen Temperaturen den Strom besser leiten können als bei hohen. Ihr elektrischer Widerstand vergrößert sich bei steigender Temperatur, wobei PTC-Ele ¬ mente insbesondere dadurch gekennzeichnet sind, dass ihr Widerstand oberhalb einer bestimmten Temperatur stark zunimmt, wobei ein PTC-Element ferner oberhalb einer be ¬ stimmten Spannung eine relativ hohe Eigenerwärmung aufweist. Dies macht man sich in bekannter Weise für Messungen und in der Regeltechnik zunutze. Unterhalb dieser Span ¬ nung reagiert das PTC-Element wie ein ganz normaler Widerstand und reagiert im Wesent ¬ lichen nur auf Fremderwärmung. Infolge der Eigenschaften des PTC-Elements ist die durch das PTC-Element bewirkte Erwärmung selbstregelnd, d.h. bei niedrigen, lokalen Temperaturen wird das PTC-Element aufgrund seines geringen Widerstands eine hohe Heizleistung und damit eine gegebenen- falls erforderliche starke Erwärmung bereitstellen. Bei hohen Temperaturen hingegen wird aufgrund des dann vorliegenden hohen Widerstands des PTC-Elements nur eine geringe Erwärmung erfolgen. Insgesamt gesehen kann mittels des PTC-Elements auf praktische und einfache Weise eine an die Temperatur angepasste Erwärmung der Fiuidleitung und des Ventils bzw. des Fluids bzw. des Gehäuses vorgenommen werden.

Besonders bevorzugt weist das PTC-Element wenigstens einen Widerstandskörper auf, der in Form einer Kreisscheibe ausgebildet ist, wobei hierbei vorzugsweise eine Kreisfläche eines Widerstandskörpers einem Abschnitt der Fiuidleitung zugewandt ist. Bei einem Widerstandskörper in Form einer Kreisscheibe kann der größte Teil der durch Bestromung des Widerstandskörpers hervorgebrachten Wärmeenergie durch Wärmestrahlung bzw. Wärmeleitung über die Kreisflächen der Kreischeibe abgeführt werden, wobei ein Wärmetransport durch Wärmeleitung ein entsprechendes Temperaturgefälle voraussetzt. Ist nun vorzugsweise eine Kreisfläche des Widerstandskörpers einem Abschnitt der Fiuidleitung zugewandt kann pro Zeiteinheit eine sehr großer Teil der durch Bestromung des Wider- Standskörpers hervorgebrachten Wärmeenergie in Richtung des Abschnitts der Fiuidleitung geleitet werden, einhergehend mit einer sehr wirksamen Erwärmung dieses Abschnitts. Entsprechend kann auch eine sehr wirksame Erwärmung des Ventils bzw. eines an das Ventil angrenzenden Abschnitts der Fiuidleitung erzielt werden, wenn vorzugsweise eine Kreisfläche des Widerstandskörpers dem Ventil zugewandt ist. Alternativ kann der Wider- Standskörper jedoch auch in Form eines Zylinders oder einer Scheibe ausgebildet sein, die bzw. der vorzugsweise eine Grundfläche in Form einer Rechteckfläche oder in Form einer Fläche eines Vielecks aufweist. Vorzugsweise ist dann die Grundfläche dem Ventil und/oder einem Abschnitt der Fiuidleitung zugewandt. Der Widerstandskörper kann bei ¬ spielsweise auch stabförmig ausgebildet sein.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist ein Material zur Erhöhung der Wär ¬ meleitung zwischen dem Heizmittel und wenigstens einem Abschnitt der Fiuidleitung vorge ¬ sehen, um eine sehr wirksame Erwärmung des Abschnitts zu ermöglichen. Vorzugsweise kann insbesondere auch ein Material zur Erhöhung der Wärmeleitung zwischen dem Heiz- mittel und dem Ventil vorgesehen sein, um eine sehr wirksame Erwärmung des Ventils zu ermöglichen bzw. auch um eine Erwärmung des Ventils samt einem an das Ventil angren ¬ zenden Abschnitt der Fluid-Leitung zu ermöglichen. Das Material zur Erhöhung der Wärmeleitung kann vorzugsweise ein Harzmaterial sein, das bekannterweise eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist. Besonders bevorzugt ist das Harzmaterial ein Vergussharz, der sich in vorteilhafter Weise durch geeignetes Vergießen in eine erwünschte Form bzw. Position bringen lässt, und welcher nach dem Vergießen mit dem Gehäuse stoffschlüssig verbunden sein kann. Das Material zur Erhöhung der Wärmeleitung kann insbesondere auch ein PUR-Material sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse ein Spritzgussteil, welches in be- kannter Weise mittels eines geeigneten Spritzgusswerkzeugs in großer Stückzahl kostengünstig herstellbar ist.

Bei einer praktischen Ausführungsform sind ein Zulauf-Anschluss und zwei Ablauf-Anschlüsse vorgesehen, wobei das Ventil für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwi- sehen dem Zulauf-Anschluss und jedem der Ablauf-Anschlüsse vorgesehen ist. Das Ventil ist bei dieser praktischen Ausführungsform für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem Zulauf-Anschluss und jedem der Ablauf -Anschlüsse vorgesehen, um eine Durchströmung der Verbindungseinrichtung mit Fluid gegebenenfalls unterbinden zu können, und zwar beispielsweise nach Abschluss einer Scheibenreinigung mittels Fluid in Form einer Scheiben-Reinigungsflüssigkeit.

Bei einer weiteren praktischen Ausführungsform sind ein erster und ein zweiter Zulauf- Anschluss und ein erstes Paar von Ablauf-Anschlüssen und ein zweites Paar von Ablauf- Anschlüssen vorgesehen, wobei der erste Zulauf-Anschluss mit jedem der Ablauf-An- Schlüsse des ersten Paars über wenigstens eine erste Fluidleitung fluidleitend verbunden ist, wobei der zweite Zulauf-Anschluss mit jedem der Ablauf-Anschlüsse des zweitens Paars über wenigstens eine zweite Fluidleitung fluidleitend verbunden ist, wobei die zweite Fluidleitung von der ersten Fluidleitung getrennt ist, und wobei ein erstes Ventil für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem ersten Zulauf-Anschluss und jedem der Ablauf-Anschlüsse des ersten Paars vorgesehen ist, und wobei ein zweites Ventil für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem zweiten Zulauf-Anschluss und jedem der Ablauf-Anschlüsse des zweiten Paars vorgesehen ist. Bei dieser weiteren praktischen Ausführungsform stellt die Verbindungseinrichtung infolge der Trennung der ersten Fluidleitung von der zweiten Fluidleitung zwei voneinander unabhängige getrennte Teilsysteme insbesondere zur Fluid-Weiterleitung bzw. Fluidverteilung bereit, wobei bei jedem Teilsystem eine Durchströmung mittels des ersten bzw. zweiten Ventils unterbunden werden kann. Bevorzugt sind bei dieser weiteren praktischen Ausführungsform ein Stromquellen-Stromanschluss und zwei Verbraucher-Stromanschlüsse oder zwei Stromquellen-Stromanschlüsse und vier Verbraucher-Stromanschlüsse vorgesehen. Diese vorgesehenen Anzahlen von Verbraucher-Stromanschlüssen bzw. Stromquellen- Anschlüssen ermöglichen für eine große Vielzahl von Scheibenwischeranlagen eine sehr praktische und einfache Installation durch Bereitstellung einer hinreichend Anzahl von Verbraucher-Stromanschlüssen bzw. Stromquellen-Anschlüssen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung,

Fig. 2 eine Schnittansicht des ersten Ausführungsbeispiels gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Schnitt A-A,

Fig. 3 eine Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 4 eine dreidimensionale Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 5 eine Draufsicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ver ¬ bindungseinrichtung ,

Fig. 6 eine Schnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß dem in Fig. 5 dar ¬ gestellten Schnitt A-A,

Fig. 7 eine Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 8 eine dreidimensionale Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 9 eine schematische Schnittdarstellung eines Wischerarms einer Scheibenwischeranlage mit einem an diesem angebrachten Wischblatt und

Fig. 10 eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung des Einsatzes einer erfin- dungsgemäßen Verbindungseinrichtung in einer Scheibenwischeranlage.

Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 10. Die dargestellte Verbindungseinrichtung 10 weist ein einstückiges Gehäuse 12 in Form eines Spritzgussteils auf, wobei das Gehäuse 12 einen ersten und einen zweiten Zulauf-Anschluss 14, 16 und ein erstes Paar 18 von Ablauf-Anschlüssen 19 und ein zweites Paar 20 von Ablauf-Anschlüssen 19 aufweist. Die in Fig. 2 dargestellte Schnittansicht veranschaulicht den ersten Zulauf-Anschluss 1 und das erste Paar 18 von Ablauf-Anschlüssen 19, wobei insbesondere die Zulauf-Anschlüsse 14, 16 für den Anschluss an Standardkomponenten ausgebildet sind bzw. sein können.

Der erste Zulauf-Anschluss 14 ist mit jedem der Ablauf-Anschlüsse 19 des ersten Paars 18 über eine erste Fluidleitung 22 fluidleitend verbunden, wobei die Fluidleitung 22 einen ersten sich von dem ersten Zulauf-Anschluss 14 erstreckenden Abschnitt 24 und zwei zweite Abschnitte 26 aufweist, die sich vom dem ersten Abschnitt 24 jeweils zu den Ablauf-An- Schlüssen 19 des ersten Paars 18 erstrecken. Entsprechend ist auch der zweite Zulauf- Anschluss 16 mit jedem der Ablauf-Anschlüsse 19 des zweiten Paars 20 über eine identisch zu der ersten Fluidleitung 22 ausgebildete zweite Fluidleitung fluidleitend verbunden, wobei die zweite Fluidleitung von der ersten Fluidleitung 22 getrennt ist, einhergehend mit der Bereitstellung zweier getrennter voneinander unabhängiger Teilsysteme insbesondere zur Fluid-Weiterleitung bzw. Fluidverteilung. Diese Verbindungseinrichtung 10 ist somit dem Aufbau nach eine typische„2 mal Y" - Konfiguration bzw. ist eine Verbindungseinrichtung 10, welche zwei voneinander getrennte„Y-Konnektoren" aufweist.

Die dargestellte Verbindungseinrichtung 0 weist ein erstes Ventil 28 und ein zu diesem baugleiches zweites Ventil auf, die in Form eines Rückschlagventils 28 ausgebildet sind, wobei die Fig.2 eine Schnittdarstellung des ersten Ventils 28 zeigt. Die Ventile 28 sind für die Trennung der fluidleitenden Verbindung zwischen dem ersten bzw. dem zweiten Zulauf- Anschluss 14, 16 und jedem der Ablauf-Anschlüsse 19 des ersten bzw. zweiten

Paars 18, 20 vorgesehen, d.h. dass die Ventile 28 hier jeweils für ein Verschließen des ersten Abschnitts 24 der ersten Fluidleitung 22 bzw. des ersten Abschnitts der zweiten Flu ¬ idleitung vorgesehen sind. Eine Verschlusskugel 30 ist für das wirksame dichte Ver ¬ schließen einer produktionsbedingten Öffnung des Gehäuses 2 vorgesehen. Die Verbindungseinrichtung 10 weist ein in Fig. 1 schematisch veranschaulichtes Heizmittel in Form eines PTC-Elements 32 auf, das einen Widerstandskörper 34 in Form einer Kreisscheibe aufweist, wobei die Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf den Rand des Wider- Standskörpers 34 veranschaulicht. Eine der beiden Kreisflächen 36 des Widerstandskörpers 34 ist zur Erzielung einer hohen Wärmstromdichte in Richtung der ersten Fluidlei- tung 22 bzw. des ersten Ventils 28 dem ersten Abschnitt 24 der ersten Fluidleitung 22 bzw. dem ersten Ventil 28 zugewandt. Entsprechend ist die andere der beiden Kreisflächen 36 dem ersten Abschnitt der zweiten Fluidleitung bzw. dem zweiten Ventil zugewandt.

Ferner ist ein Material 41 zur Erhöhung der Wärmeleitung bzw. zur Erzielung einer hohen Wärmestromdichte zwischen dem Widerstandskörper 34 des PTC-Elements 32 und wenigstens dem ersten Abschnitt 24 der ersten Fluidleitung 22 und wenigstens dem ersten Abschnitt der zweiten Fluidleitung vorgesehen, wobei das Material 41 in Form eines Harz- materials ausgebildet ist, das mit dem Gehäuse 12 stoffschlüssig verbunden ist. Das Harzmaterial 41 kann hierbei insbesondere in eine Ausnehmung oder eine Aussparung oder in einen Innenraum des Gehäuses 12 eingegossen bzw. wenigstens teilweise in einer Ausnehmung oder einer Aussparung oder einem Innenraum des Gehäuses 12 aufgenommen sein. Durch eine Beheizung mittels des PTC-Elements 32, mit dem eine selbstregeln- de Erwärmung möglich ist, kann in Verbindung mit dem Harzmaterial 41 , der insbesondere ein Vergussharz sein kann (z.B. ein 2k-Epoxydharz), insbesondere ein gutes Auftauverhalten erzielt werden. Das Auftauverhalten bzw. Heizverhalten wird zusätzlich auch durch das Vorsehen des Rückschlagventils 28 in naher Umgebung des PTC-Elements 32 weiter verbessert. Ferner ermöglicht die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung 10 eine kompak- te Bauweise, einhergehend mit einem geringen Bauraumbedarf und insbesondere auch einhergehend mit einer weiteren Verbesserung des Auftauverhaltens bzw. Heizverhaltens.

Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen die Verbindungseinrichtung 10 auch aus anderen Perspektiven.

Das in den Fig. 5 bis 8 veranschaulichte zweite Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 10 unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel da ¬ durch, dass zwei Stromquellen-Stromanschlüsse 38 und vier Verbraucher-Stroman ¬ schlüsse 40 vorgesehen sind. Wie in der Fig. 5 dargestellten Draufsicht schematisch für einen oberen Stromquellen- Stromanschluss 38 und zwei obere Verbraucher-Stromanschlüsse 40 veranschaulicht sind die beiden Verbraucher-Stromanschlüsse 40, der Stromquellen-Stromanschluss 38 und das PTC-Element 32 (hier nur sehr schematisch dargestellt) in Form einer Parallelschal- tung elektrisch leitend miteinander verbunden, so dass das PTC-Element 32 von einer an den Stromquellen-Stromanschluss 38 (bzw. den Stromquellen-Stromanschlüssen 38) angeschlossenen Stromquelle bzw. Stromquellen mit Strom versorgbar ist, und wobei ferner einer oder mehrere an den bzw. die Verbraucher-Stromanschlüsse 40 angeschlossene Verbraucher von der an den bzw. die Stromquellen-Stromanschlüsse 38 angeschlossenen Stromquelle bzw. Stromquellen mit Strom versorgbar ist bzw. sind. Die Stromquelle kann hierbei insbesondere ein Bordnetz mit einer Versorgungsspannung von 13 Volt bis 14 Volt, vorzugsweise ca. 13, 2 Volt sein.

Mittels der vorgesehenen Stromquellen-Stromanschlüsse 38 und Verbraucher-Stroman- Schlüsse 40 wird in Verbindung mit den vorgesehen Zulauf-Anschlüssen 14, 16 und Ablauf- Anschlüssen 19 eine Verbindungseinrichtung 10 bereitgestellt, die nur einen sehr geringen Bauraum bzw. Bauraumbedarf aufweist und eine zentrale Schnittstelle für Elektrik und Hydraulik darstellt. Die Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines Wischerarms 42 einer Scheibenwischeranlage mit einem an diesem angebrachten Wischblatt 44. Diese Schnittdarstellung veranschaulicht den Aufbau eines Wischblatts 44, wie er bei einer modernen bzw. neueren Scheibenwischeranlage zum Einsatz kommt, wo sich die Düsen 46, aus welchen die Scheiben-Reinigungsflüssigkeit (wie z.B. Wasser oder Wasser, in welches ein Reini- gungsmittel aufgelöst ist) zur Reinigung der Scheibe des Kraftfahrzeugs heraustritt, in naher Umgebung der Wischlippe bzw. Dichtlippe 48 befinden, so dass bei Veranlassung einer Scheibenreinigung kein das Sichtfeld störender Reinigungsflüssigkeitsstrahl erzeugt wird, da dieser von dem Wischblatt 44 bzw. dem Wischerarm 42 verdeckt ist. Das Wischblatt 44 weist ferner eine schematisch dargestellte Heizeinrichtung 50 zur Beheizung des Wisch- blatts 44 bei niedrigen Temperaturen bzw. Außentemperaturen auf. Die Heizeinrichtung 50 des Wischblatts 44 stellt einen elektrischen Verbraucher dar, welcher für die Stromversor ¬ gung über einen geeigneten Stecker an einen Verbraucher-Stromanschluss 40 der Verbin ¬ dungseinrichtung 10 angeschlossen werden kann. Die Fig. 10 zeigt eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung des Einsatzes einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 10 in einer Scheibenwischeranlage. Die schematisch dargestellte Verbindungseinrichtung 10 weist zwei Zulauf-Anschlüsse 14, 16 und zwei Paare 18, 20 von Ablauf-Anschlüssen 19 auf, wobei die Zulauf-Anschlüsse 19 keine fluidleitende Verbindung zueinander aufweisen, und wobei die Paare 18, 20 keine fluidlei- tende Verbindung zueinander aufweisen.

Die Verbindungseinrichtung 10 stellt fluidleitende Verbindungen zwischen den Düsen 46 (vgl. Fig. 9) zweier Wischerarme 42 und einem Reservoir 52 her, in welchem Fluid in Form einer Scheiben-Reinigungsflüssigkeit aufgenommen ist. Die Düsen 46 befinden sich hierbei entsprechend der Fig. 9 in naher Umgebung der Wischlippe (in Fig. 10 nicht dargestellt).

Eine in dem Reservoir integrierte oder an anderer Stelle angeordnete Fluidpumpe (nicht dargestellt) ist für die Förderung der Scheiben-Reinigungsflüssigkeit von dem Reservoir 52 durchgehend durch die Verbindungseinrichtung 10 zu den Düsen 46 vorgesehen. Die

Scheibenwischeranlage ist eingerichtet, einen Austritt von Scheiben-Reinigungsflüssigkeit aus den Düsen 46 nur an unteren und oberen Bewegungsumkehrpunkten der Wischerarme 42 vorzunehmen (in Fig. 10 durch die Pfeile symbolisiert), wobei der in Fig. 10 linke Zulauf-Anschluss 14 für die Förderung von Scheiben-Reinigungsflüssigkeit zu den Dü- sen 46 vorgesehen ist, wenn sich die Wischerarme 42 am oberen Bewegungsumkehrpunkt befinden, und wobei der in Fig. 10 rechte Zulauf-Anschluss 16 für die Förderung von Scheiben-Reinigungsflüssigkeit zu den Düsen 46 vorgesehen ist, wenn sich die Wischerarme 42 am unteren Bewegungsumkehrpunkt befinden. Mittels der vorgesehenen Stromquellen-Stromanschlüsse 38 und Verbraucher-Stromanschlüsse 40 wird in Verbindung mit den vorgesehen Zulauf-Anschlüssen 14, 16 und Ablauf-Anschlüssen 19 eine Verbindungseinrichtung 0 bereitgestellt, die nur einen sehr geringen Bauraum bzw. Bauraumbedarf aufweist und eine zentrale Schnittstelle für Elektrik und Hydraulik darstellt. Die (hier nicht dargestellten) Heizeinrichtungen 50 der an den Wischarmen 42 befestigten Wischblätter stellten elektrische Verbraucher dar, welche für die Stromversorgung über einen geeigne- ten Stecker und Leiter (hier gepunktet dargestellt) an den Verbraucher-Stromanschlüssen 40 der Verbindungseinrichtung 10 angeschlossen werden können. Der Stromquellen- Stromanschluss 38 steht in elektrischer Wirkverbindung zu einer Stromquelle 54 des Kraft ¬ fahrzeuges. Die zur Schaffung einer fluidleitenden Verbindung zwischen einem Zulauf-Anschluss 14, 16 und einem Paar von Ablauf-Anschlüssen 8, 20 jeweils vorgesehene Fluidleitung ist mit einem Rückschlagventil verschließbar (in Fig.10 nicht dargestellt). Durch den Einsatz des Rückschlagventils kann ein zwischen dem Rückschlagventil und der Fluidpumpe aufgenommenes Fluid ortsfest gehalten werden ohne beispielsweise durch Einwirkung von Schwerkraft abzufließen, und zwar wenn sich die Fluidpumpe in einem Ruhezustand befindet, wo sie keinen oder einen nur geringen Pumpendruck aufbaut. Dies hat den Vorteil, dass das Fluid durch Einwirkung der Schwerkraft nicht abfließen kann. Bei Betrieb der Pumpe öffnet sich das Rückschlagventil infolge eines hinreichend hohen Pumpendrucks, um die Scheiben-Reinigungsflüssigkeit zu den Düsen 46 fördern zu können.

Die Figur 11 zeigt eine Verbindungseinrichtung 10 mit einem einstückigen Gehäuse 12 in Form eines Spritzgussteils, wobei das Gehäuse 12 einen ersten Zulauf-Anschluss 14 und ein erstes Paar 18 von Ablauf-Anschlüssen 19 aufweist. Im Vergleich zu der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Verbindungseinrichtung 10 sind die Ablauf-Anschlüsse 19 seitlich aus der Verbindungseinrichtung 10 herausgeführt. In diesem Fall kann bei der Herstellung des Gehäuses 12 auf den Einsatz von Verschlusskugeln 30 verzichtet werden.

- Patentansprüche -

Bezugszeichenliste

10 Verbindungseinrichtung

12 Gehäuse

14 erster Zulauf-Anschluss

16 zweiter Zulauf-Anschluss

18 erstes Paar Ablauf-Anschlüsse

19 Ablauf-Anschluss

20 zweites Paar Ablauf-Anschlüsse

22 Fluidleitung (erste)

24 erster Abschnitt Fluidleitung

26 zweiter Abschnitt Fluidleitung

28 Rückschlagventil

30 Verschlusskugel

32 PTC-Element

34 Widerstandskörper

36 Kreisfläche

38 Stromquellen-Stromanschluss

40 Verbraucher-Stromanschluss

41 Material zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit / Harzmaterial

42 Wischerarm

44 Wischblatt

46 Düse

48 Wischlippe

50 Heizeinrichtung Wischblatt

52 Reservoir

54 Stromquelle