Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs

1.

Zur lösbaren und nicht sichtbaren Verbindung von mechanischen Bauteilen sind z. B. Schrauben unvorteilhaft, da bei Ihrer Verwendung in der Regel sichtbare Bohrungen entstehen. Gebräuchliche Verbindungsvorrichtungen bestehen oft aus einem Zapfen mit vergrößertem Kopfdurchmesser, der blind in eines der Bauteile eingeschraubt wird und bei der mit einer Verriegelungsvorrichtung in einem zweiten damit zu verbindenden Bauteil der Kopf fixiert wird. Weiterhin sind Verbindungsvorrichtungen be- kannt, die mit einem Ende blind in ein Bauteil eingeschraubt werden und mit dem anderen Ende durch Vergrößerung ihres äußeren Durchmessers, z. B. durch Verschieben eines innenliegenden ggf. konischen Elements, nach dem Prinzip eines Dübels in einem zweiten Bauteil festgeklemmt werden. Dabei wird die Verbindungsvorrichtung an seiner offenen Vorderseite am meisten und in Richtung seiner Hinter- seite am wenigsten gespreizt. In der DE 19 01 533 A ist eine Verbindungsvorrichtung angegeben, die einen Dübel mit einem hohlkörperartigen Einsteckteil mit zwei Ausnehmungen in seiner Wandung beschreibt, bei dem durch Drehen mittels einer aus dem Einsteckteil herausragenden Betätigungspartie eines in einer Ausnehmung des Einsteckteils angeordneten Fixier- Vorrichtung mit zwei teilovalen Abschnitten die Wandung auseinandergedrückt wird. Allerdings ist die Innenfläche des Einsteckteils entsprechend der Außenfläche der Fixiervorrichtung so geformt, dass in Ruhestellung der Fixiervorrichtung dessen Körper vollständig ohne Aufspreizung des Einsteckteils darin aufgenommen ist. Eine Aufnahme der teilovalen Abschnitte in den Ausnehmungen in der Ruhestellung der Fixiervorrichtung ist nicht beschrieben. Nachteilig hierbei ist, dass die Innenfläche des Einsteckteils so geformt sein muß, dass die Fixiervorrichtung in Ruhestellung vollständig und ohne Aufspreizung darin angeordnet sein muß und dass in Arbeitsstellung der Fixiervorrichtung die Formung der Innenfläche die Aufspreizung ermöglicht. Dadurch ist die Fertigung der Verbindungsvorrichtung erschwert und damit ver- feuert.

Die Druckschrift GB 2 048 419 A beschreibt eine Verbindungsvorrichtung mit einem Einsteckteil und einer darin angeordneten Fixiervorrichtung, die ein Innengewinde (Betätigungspartie) und zwei teilovalen Abschnitten aufweist. Dabei weist das Einst- eckteil in seiner Wandung entsprechend zwei Ausnehmungen auf. In Funktion der Verbindungsvorrichtung wird in die Fixiervorrichtung eine Gewindestange eingedreht, wodurch sich die Fixiervorrichtung in Richtung des der Gewindestangeneinführseite entgegengesetzten Endes des Einsteckteils bewegt. Eine Drehung der Fixiervorrichtung wird durch die Anordnung der teilovalen Abschnitte in den Ausnehmungen der Wandung des Einsteckteils verhindert, wodurch erst die axiale Verschiebung der Fixiervorrichtung ermöglicht wird. Durch die axiale Verschiebung wird die axial konisch geformte Fixiervorrichtung in der ebenfalls axial konisch geformten Innenfläche der Wandung des Einsteckelements bewegt, was ein Auseinanderdrücken der Wandung bewirkt. Auch hier ist die Fertigung der Verbindungsvorrichtung aufwändig. Aus der DE 2 721 403 A1 bzw. DE 7 71 1 677 U ist ein zylindrischer Dübei zum Verbinden von zwei Bauteilen bekannt, der an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offen ist. Zur Vorderseite weist der Dübel über einen Teil seiner axialen Erstreckung einen verringerten Innendurchmesser auf. Durch Einschlagen eines zy- lindrischen Spreizelements, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Dübels zur Hinterseite hin über einen Teil seiner axialen Erstreckung entspricht und der größer als der Innendurchmesser zur Vorderseite hin ist, erfolgt eine Spreizung nach dem bekannten Prinzip des Dübels. Zum Einbringen des Spreizelements wird ein zusätzliches Hilfsmittel benötigt und der Dübel wird zur Vorderseite hin stärker ge- spreizt als zur Hinterseite.

Die DE 20 2009 018 418 U1 beschreibt einen Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile mit einem Befestigungselement. Das Befestigungselement ist in Form eines zylindrischen auf seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübels ausgebildet, der durch ein Griffelement relativ gegenüber einem feststehenden zylindrischen Zapfen bewegbar ist. Durch das Griffelement wird der Dübel über den Zapfen bewegt, wodurch der auf seiner Vorderseite geöffnete Dübel nach dem bekannten Prinzip gespreizt wird. In der DE 20 2009 014 811 U1 wird ein Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile beschrieben. Der Beschlag weist Befestigungselemente auf, die mit einem spreizbaren und auf seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübel ausgestattet sind. Das mit dem Dübel versehene Teil des Befestigungselements ist relativ zum Rest des Befestigungselements um 90 Grad kippbar, wobei über einen Exzentermechanismus der Dübel entweder entspannt oder gespreizt werden kann.

Aus der EP 0 878 630 A2 ist ein Möbelbeschlag bekannt mit einem spreizbaren an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen Dübel, der durch Ein- ziehen des Spreizteils von der Vorderseite des Dübels in Richtung dessen Rückseite den Dübel in bekannter Weise spreizt. Das Spreizteil ist dabei mit einem Exzenterhebel verbunden. Die DE 2 610 200 C3 beschreibt einen Beschlag zum lösbaren Verbinden von zwei Bauteilen mit einem spreizbaren Verbindungsglied, das an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung offenen ist. Das Verbindungsglied kann mit einen darin angeordneten und an seinem einem Ende konisch sich verbreiternden Spannzapfen gespreizt werden. Dabei weist der Spannzapfen an seinem anderen Ende einen ver- breiterten Kopf auf, der in ein Verriegelungselement aufgenommen ist und durch dieses bewegt wird. Dadurch erfolgt die Spreizung des Verbindungsglieds und der Spannzapfen wird arretiert.

In der DE 2 153 426 A wird ein Möbelbeschlagteil beschrieben mit einem spreizba- ren, in axialer Richtung zweigeteilten und an seiner Vorderseite offenen Befestigungszapfen, in dem ein drehbares exzentrisches Spreizelement angeordnet ist. Durch Drehen des Spreizelements wird ein Teil des zweigeteilten Befestigungszapfens nach außen gespreizt. Aus der DE 29 818 651 U1 ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an Schubladenzargen bekannt, die einen an seiner Vorderseite und in seiner axialen Erstreckung geöffneten Spreizdübel aufweist, in dem eine an zwei Seiten abgeflachte Spreizschraube angeordnet ist. Dabei wird durch Drehen der Spreizschraube um 90 Grad der Spreizdübel gespreizt.

Es ist Aufgabe der Erfindung bekannte Verbindungsvorrichtungen so zu verbessern, dass eine lösbare und ggf. nicht sichtbare Verbindung von zwei Bauteilen einfach durchführ- und herstellbar ist. Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Dies ist dadurch erreicht, dass bei einer Verbindungsvorrichtung mit einer die Haftreibung verbessernden und veränderbaren äußeren Form, die Verbindungsvorrich- tung ein Einsteckteil mit einer zumindest teilweisen hohlen, flexiblen und zumindest an seiner Vorderseite geschlossenen Form aufweist. Dabei ist im Inneren des Einsteckteils eine bewegbare Fixiervorrichtung angeordnet, welche mit einer Betätigungspartie verbindbar ist. Durch die Fixiervorrichtung ist die äußere Form des Einsteckteils veränderbar. In Ruhestellung der Betätigungspartie weist das Einsteckteil unveränderte äußere Abmessungen im Vergleich zum Einsteckteil ohne die darin aufgenommene Fixiervorrichtung auf. Dabei wird durch die Fixiervorrichtung eine weitgehend gleichmäßig verteilte Kraft in einem Großteil der axialen und radialen Erstreckung des Einsteckteils erzeugt. In Verbindung mit dem zu verbindenden Bauteil entsteht dadurch eine entsprechende Haftreibung. Da die innere Fläche des Ein- steckteils nicht auf die äussere Fläche der Fixiervorrichtung angepasst sein muß, ist die Herstellung der Verbindungsvorrichtung vereinfacht und dadurch kostengünstig.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Verbindungsvorrichtung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Fixiervorrichtung ist zumindest teilweise hohl. Dies ermöglicht, bei Verwendung als Verbindungsvorrichtung, z. B. die einfache und sichere Lagerung der Fixiervorrichtung und der Verbindungsvorrichtung in einem Gehäuse. Die Fixiervorrichtung und die Betätigungspartie sind einstückig. Dies ermöglicht den Einsatz der Verbindungsvorrichtung ohne die zusätzliche Verwendung von Werkzeug. Die Fixiervorrichtung und die Betätigungspartie sind zweistückig. Zur Verwendung der Verbindungsvorrichtung wird zusätzliches Werkzeug benötigt, jedoch ermöglicht dies eine platzsparende Verwendung. Die Fixiervorrichtung ist in der Verbindungsvorrichtung drehbar gelagert. Bei geringem Platzangebot in axialer Richtung der Verbindungsvorrichtung bietet diese Ausführungsform Vorteile.

Die Fixiervorrichtung ist in der Verbindungsvorrichtung verschiebbar gelagert. Bei geringem Platzangebot in radialer Richtung der Verbindungsvorrichtung bietet diese Ausführungsform Vorteile.

Die äußere Form der Verbindungsvorrichtung weist eine gewindeartige Struktur und/oder noppenartige oder pyramidenartige oder zylinderartige Strukturen auf. In Abhängigkeit von der Oberflächenstruktur des zu verbindenden Bauteils kann die Struktur der äußeren Form der Verbindungsvorrichtung entsprechend angepasst werden.

Die Betätigungspartie weist eine teilweise abgeflachte Form oder eine teilweise durchbrochene Form auf, wodurch direkt ein Gegenstand daran befestigbar ist.

Die Verbindungsvorrichtung weist in einer Wandung mindestens zwei Ausnehmungen auf, in denen mindestens zwei teilovale Abschnitte der Fixiervorrichtung in Ruhestellung der Betätigungspartie aufgenommen sind. Dadurch weist die Verbin- dungsvorrichtung in seinen Abmessungen seine minimale äußere Form auf. In der Arbeitsstellung der Betätigungspartie sind die teilovalen Abschnitte aus den Ausnehmungen herausbewegbar. Dadurch ist die Wandung auseinandergedrückt und die Verbindungsvorrichtung weist in seinen Abmessungen seine maximale äußere Form auf. Die Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel nach der Erfindung exemplarisch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine radial geschnittene Draufsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 2 eine radial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 3 eine axial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 4 eine Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Ruhestellung,

Fig. 5 eine radial geschnittene Draufsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Arbeitsstellung,

Fig. 6 eine radial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Arbeitsstellung,

Fig. 7 eine axial geschnittene Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Arbeitsstellung,

Fig. 8 eine Perspektivsicht des Einsteckteils und der darin angeordneten Fixiervorrichtung in Arbeitsstellung.

Die Figuren 1 bis 8 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Die Figuren 1 und 2 zeigen in radial geschnittener Drauf- bzw. Perspektivsicht das Einsteckteil 1 mit darin angeordneter Fixiervorrichtung 2 in Ruhestellung, wobei zwei teilovale Ab- schnitte in zwei Ausnehmungen 4 des Einsteckteils 1 aufgenommen sind. Durch die sich fast über die gesamte axiale Erstreckung des Einsteckteils 1 erstreckenden Ausnehmungen 4 und die annähernd gleiche Länge der teilovalen Abschnitte, die vollständig darin aufgenommen werden, weist die Verbindungsvorrichtung in dieser Lage in radialer Richtung seine minimale äußere Abmessung auf.

Die Figuren 3 und 4 zeigen das Einsteckteil 1 und die darin angeordnete Fixiervorrichtung 2 in Ruhestellung in axial geschnittener bzw. vollständig geschlossener Perspektivansicht.

In Figur 3 ist eine hohle Ausführung der Fixiervorrichtung 2 erkennbar, wodurch das Einsteckteil 1 und die Fixiervorrichtung 2 beispielsweise in einem Gehäuse durch Einstecken z. B. eines Schraubbolzens gelagert und mit dem Gehäuse verbunden werden können.

In den Figuren 1 , 2 und 4 bis 8 ist eine einstückig mit der Fixiervorrichtung 2 ausgeführte Betätigungspartie 3 zu erkennen, die es ermöglicht die Fixiervorrichtung 2 um 90 Grad innerhalb der Verbindungsvorrichtung zu drehen. Die Betätigungspartie 3 ist hier in Form eines Hebels ausgeführt, so dass z. B. das Einsteckteil 1 mit der darin angeordneten Fixiervorrichtung 2 und dem daran angeformten Hebel zur Verbindung zweier Bauteile dienen kann. Beispielsweise bei einer Frontblende und einem Seitenteil einer Schublade. Alternativ kann die Betätigungspartie 3 jedoch auch eine andere Form annehmen, wie beispielsweise die eines Griffteils, das dann z. B. an einer Schublade oder an einer Schranktür befestigt werden kann. Die Fixiervorrichtung 2 und die Betätigungspartie 3 können auch zweistückig ausgeführt sein. So kann beispielsweise die Betätigungspartie 3 auch in Form eines in Eingriff mit der Fixiervorrichtung 2 bringbaren Werkzeugs oder Verstellknopfs ausgeführt sein. In dieser Ausführungsform ist die Baugröße der Fixiervorrichtung 2 geringer, so dass das Einst- eckteil 1 mit der Fixiervorrichtung 2 in Anwendungen mit geringeren Platzverhältnissen eingesetzt werden kann.

Die Figuren 5 und 6 zeigen in radial geschnittener Drauf- bzw. Perspektivsicht das Einsteckteil 1 mit darin angeordneter Fixiervorrichtung 2 in Arbeitsstellung. Dabei sind die zwei teilovalen Abschnitte aus den zwei Ausnehmungen 4 des Einsteckteils 1 herausgedreht und drücken die Wandung der hohlen und flexiblen Verbindungsvor- richtung auseinander. Durch die sich fast über die gesamte axiale Erstreckung des Einsteckteils 1 erstreckenden teilovalen Abschnitte und die an seiner Vorderseite geschlossene Form des Einsteckteils 1 , wird eine stärkere Spreizung des Einsteckteils 1 an seiner Vorderseite gegenüber der Hinterseite verhindert. Die Kraft wird dabei radial gleichmäßig und fast auf der gesamten axialen Länge der Verbindungsvorrichtung auf das Bauteil übertragen, in welches das Einsteckteil 1 eingesteckt wird. Dadurch wird eine ebenso radial gleichmäßige und fast über die gesamte axiale Länge des Einsteckteils 1 wirkende Haftreibung erreicht. Durch die an der Vorderseite geschlossene Form wird weiterhin das Eindringen von Fremdkörpern (z. B. Späne, Bohrabrieb, Schmutz) in das Einsteckteil 1 verhindert. Dies verhindert eine Spreizung des Einsteckteils 1 durch diese Fremdkörper während des Einführens in eine Ausnehmung eines zu verbindenden Bauteils und erleichtert damit diesen Vorgang.

Die Figuren 7 und 8 zeigen das Einsteckteil 1 und die darin angeordnete Fixiervorrichtung 2 in Arbeitsstellung in axial geschnittener bzw. vollständig geschlossener Perspektivansicht. Die Fixiervorrichtung 2 kann, in einer zweiten nicht dargestellten Ausführungsform, auch verschiebbar ausgeführt sein. Dabei können in Ruhestellung der Betätigungspartie 3 radial und vorzugsweise auch axial mehrere teilovale Abschnitte in zugeordneten Ausnehmungen 4 aufgenommen sein, die in radialer und vorzugsweise auch axialer Ausrichtung des Einsteckteils 1 angeordnet sind. In der Arbeitsstellung der Betätigungspartie 3 sind die teilovalen Abschnitte vollständig aus den Ausnehmungen heraus verschoben. Dadurch wird die Wandung des Einsteckteils 1 auseinandergedrückt, so dass ebenfalls eine radial gleichmäßige und fast über die gesamte Länge der Verbindungsvorrichtung 1 wirkende Haftreibung mit dem verbundenen Bauteil erreicht wird.

Die äußere Form des Einsteckteils 1 kann außerdem eine gewindeartige Struktur und/oder noppenartige oder pyramidenartige oder zylinderartige Strukturen auf seiner Oberfläche aufweisen. Dadurch wird die Haftreibung zwischen dem Einsteckteil 1 und dem umgebenden Bauteil zusätzlich erhöht.

Die äußere Form der Betätigungspartie 3 kann weiterhin einen abgeflachten oder einen durchbrochenen Teil aufweisen, der als Auflage für einen daran abzustützenden oder als Öse für einen daran aufzuhängenden Gegenstand dient. Die Betäti- gungspartie 3 kann beispielsweise Teil eines Regalbrettträgers sein. In diesem Fall kann der L-förmige oder eine andere Form aufweisende Regalbrettträger als Betätigungspartie 3 wirken. An der der Wand zugewandten Seite des Regalbrettträgers ist die Fixiervorrichtung 2 angeordnet, die in das Einsteckteil 1 eingesteckt wird. Durch Drehen des Regalbrettträgers um 90°, verklemmt die Fixiervorrichtung 2 das Einst- eckteil 1 mit der Wand.

Bezugszeichenliste

1 Einsteckteil

2 Fixiervorrichtung 3 Betätigungspartie

4 Ausnehmung