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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179964
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device comprising a positive connecting element and a negative connecting element, wherein the positive connecting element has an elevation arranged on a base surface and the negative connecting element has a depression introduced into a contact surface, into which the elevation of the positive connecting element can be introduced, wherein the positive and the negative connecting element can be connected to one another by rotation relative to one another.

More Like This:
WO/2012/012820PLATE LOCKING MECHANISM
JP2002028846POLISHER
Inventors:
BÖCK JOCHEN (DE)
BÖCK MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/056745
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BOECK GMBH (DE)
International Classes:
B24B23/02; B24B45/00; B24D5/16; B24D7/16
Domestic Patent References:
WO2007023688A12007-03-01
Foreign References:
EP1795301A12007-06-13
EP0904896A21999-03-31
DE102015110115A12016-12-29
EP3108999A22016-12-28
DE102016000026A2016-01-04
EP13186867A2013-10-01
EP1910024A12008-04-16
DE102016220766A12018-05-09
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungsvorrichtung aufweisend

ein positives Verbindungselement und

ein negatives Verbindungselement,

wobei das positive Verbindungselement eine Grundfläche und eine auf der Grundfläche (3) angeordnete Erhebung (5) aufweist,

wobei die Erhebung n Zapfen (11a, 11b, 11c), mit n größer oder gleich zwei, aufweist, wobei die n Zapfen um eine gemeinsame Mittelachse angeordnet sind, die senkrecht auf der Grundfläche steht,

wobei jeder der Zapfen eine Endfläche (13a, 13b, 13c)aufweist, die ihn in zur Mittelachse radialer Richtung begrenzt,

wobei die Endflächen mit der Grundfläche zumindest einen Winkel von kleiner als 90° einschließen, wobei das negative Verbindungselement (2) eine Kontaktfläche (4) mit einer in der Kontaktfläche eingebrachten Vertiefung (6) aufweist, wobei die Vertiefung in zu einer senkrecht auf der Kontaktfläche ste henden Vertiefungsachse radialer Richtung durch eine Innenwand der Vertiefung begrenzt wird,

wobei die Innenwand n Einsetzabschnitte (10) mit einem Einsetzradius bezogen auf die Vertiefungsachse aufweist,

wobei die Innenwand 2n Halteabschnitte aufweist,

wobei an jeden der n Einsetzabschnitte in beide Richtungen entlang der Innenwand um die Vertiefungsachse jeweils einer der Halteab schnitte angrenzt,

wobei die Innenwand im Bereich jedes der Halteabschnitte mit der Kontaktfläche einen Winkel von größer als 270° einschließt und einen als Halteabstand bezeichneten maximalen Abstand von der Vertie fungsachse hat, der kleiner ist, als der Einsetzradius, wobei ein Abstand der Endflächen von der Mittelachse kleiner oder gleich dem Einsetzradius ist und größer ist als der Halteabstand.

2. Verbindungsvorrichtung aufweisend ein positives Verbindungsele ment, wobei das positive Verbindungselement eine Grundfläche und eine auf der Grundfläche angeordnete Erhebung aufweist,

wobei die Erhebung n Zapfen, mit n größer oder gleich zwei, aufweist, wobei die n Zapfen um eine gemeinsame Mittelachse angeordnet sind, die senkrecht auf der Grundfläche steht,

wobei jeder der Zapfen eine Endfläche aufweist, die ihn in zur Mittel achse radialer Richtung begrenzt,

wobei die Endflächen mit der Grundfläche zumindest einen Winkel von kleiner als 90° einschließen,

wobei die Grundflächen der Zapfen jeweils in einer Richtung entlang eines Umfangs symmetrisch sind um eine Mitte ihrer Endfläche.

3. Verbindungsvorrichtung aufweisend ein negatives Verbindungsele ment,

wobei das negative Verbindungselement eine Kontaktfläche mit einer in der Kontaktfläche eingebrachten Vertiefung aufweist,

wobei die Vertiefung in zu einer senkrecht auf der Kontaktfläche ste henden Vertiefungsachse radialer Richtung durch eine Innenwand der Vertiefung begrenzt wird,

wobei die Innenwand n Einsetzabschnitte mit einem Einsetzradius be zogen auf die Vertiefungsachse aufweist, mit n größer oder gleich zwei,

wobei die Innenwand 2n Halteabschnitte aufweist,

wobei an jeden der n Einsetzabschnitte in beide Richtungen entlang der Innenwand um die Vertiefungsachse jeweils einer der Halteab schnitte angrenzt,

wobei die Innenwand im Bereich jedes der Halteabschnitte mit der Kontaktfläche einen Winkel von größer als 270° einschließt und einen als Halteabstand bezeichneten maximalen Abstand der Vertiefungs achse hat, der kleiner ist, als der Einsetzradius,

4. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Zapfen jeweils symmetrisch zu einer Mitte der entsprechenden Endfläche in Richtung eines Umfangs um die Mittelachse sind.

5. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4, wobei alle jeweils benachbarten der Zapfen und/oder alle Mitten der Endflä chen jeweils benachbarter Zapfen zueinander einen gleichen Winkel um die Mittelachse einschließen.

6. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, wo bei alle Endflächen zusammen n-zählig drehsymmetrisch um die Mit telachse verlaufen.

7. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4 bis 6, wobei sich der Winkel, den die Endflächen mit der Grundfläche ein schließen von einer Mitte der Endfläche zu einem Rand der Endfläche in Richtung eines Umfangs um die Mittelachse verkleinert.

8. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4 bis 7, wobei alle Endflächen parallel verlaufen zu einer gemeinsamen Kreisli nie.

9. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2, oder 4 bis 8, wobei die Grundfläche einen kreisförmigen Umfang hat.

10. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3, wobei sich der Winkel, den die Innenwand im Bereich der Halteabschnitte mit der Kontaktfläche einschließt, vom jeweiligen Einsetzabschnitt, an den der entsprechende Halteabschnitt angrenzt, ausgehend vergrößert.

11. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 10,

wobei die Innenwand angrenzend an jeden der Halteabschnitte an ei nem dem Einsetzabschnitt, an den der entsprechende Halteabschnitt angrenzt, abgewandten Ende einen Stoppbereich aufweisen, in dem die Innenwand einen Abstand von der Vertiefungsachse hat, der klei ner ist, als der kleinste Abstand der Innenwand von der Vertiefungs achse im Halteabschnitt.

12. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 3, 10 oder 11, wobei die Kontaktfläche einen kreisförmigen Umfang hat.

13. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 4 bis 12, wobei das negative Verbindungselement ein Formelement aufweisen, wobei das Formelement durch eine zylinderförmige Wand begrenzt wird, deren Zylinderachse senkrecht zur Kontaktfläche steht und die über eine Ebene hinaussteht, in der sich die Kontaktfläche erstreckt und

wobei das positive Verbindungselement eine Öffnung um die Mittel achse aufweist, deren Innendurchmesser gleich dem Außendurchmes ser der zylinderförmigen Wand ist.

14. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 4 bis 13, wobei das positive Verbindungselement auf einer der Erhebung abge wandten Seite der Grundfläche ein Schleifmittel aufweist, oder wobei das negative Verbindungselement auf seiner der Vertiefung abge wandten Seite ein Schleifmittel aufweist.

Description:
Verbindungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung aufweisend ein positives Verbindungselement und ein negatives Verbindungselement, wobei das posi- tive Verbindungselement eine auf einer Grundfläche angeordnete Erhebung aufweist und das negative Verbindungselement eine in einer Kontaktfläche eingebrachte Vertiefung aufweist, in die die Erhebung des positiven Verbin dungselements einbringbar ist, wobei das positive und das negative Verbin dungselement durch Rotation gegeneinander miteinander verbindbar sind.

Die Minimierung von Rüstzeiten stellt ein typisches Ziel von kontinuierlichen Verbesserungsprozessen dar. Daher sind u.a. Lösungen für einen schnellen Werkzeugwechsel gesucht. Die Schnittstelle einer Bearbeitungsmaschine zwi schen den Positionierelementen und dem Werkzeug stellt das sogenannte Werkzeugspannsystem dar. Das Werkzeugspannsystem muss sämtlichen technischen Anforderungen wie Genauigkeit, Drehrichtung, Wuchtgüte, Kraft- und Momentübertragung, usw. gerecht werden. Standardmäßig werden Werkzeuge über lösbare Verbindungen (z.B. Schrau ben) mit der Werkzeugaufnahme verbunden. Eine weitere Lösung stellen Schnellspannverschlüsse mit Schneckenkontur dar. Diese Befestigungsmetho de erzwingt eine Drehrichtung durch die Schneckenkontur, um ein Lösen durch die Rotation zu verhindern. Durch die Schneckenkontur ergibt sich der Bedarf, die Unwucht auszugleichen.

In DE 10 2015 110 115/ EP 3 108 999 wird eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks beansprucht, welche die bereits genannte Schneckenkontur beansprucht und auf einen rechteckigen Körper außerhalb der Mitte der Rechteckfläche angebracht ist. Die außermittige Gestaltung führt im Bearbei tungsprozess zu einem festziehen der Verbindungselemente.

In 10 2016 000 026 584 wird eine ähnliche Schneckenkontur beansprucht, die punktsymmetrisch dreimal im Winkel von 120° versetzt vorhanden ist. Diese Ausführung weist entsprechend der Anzahl der Schneckenkonturen Radialnu ten auf der Grundfläche auf, welche zur Arretierung genutzt werden. Die Arre tierung erfolgt durch Kugeldruckstücke, die wiederum im Gegenstück einge bracht sind.

Des Weiteren existieren sogenannte Steckkupplungen. Die Sicherung gegen axiales Lösen erfolgt über einen Querbolzen oder kreisförmig angeordnete Kugelelemente, welche über eine meist federbelastete, verschiebbare Hülse gelöst und fixiert werden können und in eine entsprechende Nut des Gegen stücks gedrückt werden. Die Momentenübertragung kann einerseits über ei nen Querbolzen erfolgen oder ein nicht rotationssymmetrisches Element (z.B. Sechskant) mit entsprechendem Gegenstück. Diese Art der Befestigung der Werkzeuge erfordert die Montage eines werkzeugseitigen Adapters.

Darüber hinaus existieren Steckverbindungen, wie in EP20130186867 oder Schraubverbindungen u.a. auch mit Führungsleisten zur Verdrehsicherung, wie in EP 1 910 024.

Zudem finden sogenannte Klauenkupplungen u.a. im Bereich der Sanitärtech nik Anwendung. Das Funktionsprinzip beruht auf dem Ineinandergreifen von zwei gegenüberliegenden Klauen, die durch Drehen miteinander verbunden werden. Um ein Lösen zu verhindern sind die Klauen mit Widerhaken verse hen. Die Verbindung muss axial elastisch (z.B. Dichtung, Feder, usw.) sein, da die Widerhaken einrasten müssen.

Ein Bajonettverschluss findet Anwendung bei der Koppelung einer Kamera mit einem Objektiv. Durch Drehen des Objektivs wird dieses mit der Objektivauf nahme an der Kamera verbunden. Mit einer Drehung von meist 60 bis 90 Grad rastet das Objektiv ein. Zum Lösen des Objektivs bedarf es eines Betätigungs knopfes, der das Objektiv entriegelt.

Der Nockendrehverschluss, auch Twist-Off Schraubdeckel genannt, wird beim Verschrauben von Konservengläsern verwendet. Nockendeckel sind nach DIN EN ISO 9100 normiert. Im Gegensatz zu Schraubdeckeln bewirken die nach dem Schließen unter Federspannung stehenden Nocken einen besonders fes ten Verschluss der Behältnisse.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verbindungsvorrichtung an zugeben, die so ausgestaltet ist, dass zwei Verbindungselemente so durch drehen miteinander verbindbar sind, dass Drehmomente in beide Richtungen um eine Drehachse von einem auf das andere Verbindungselement übertrag bar sind.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Verbindungsvorrichtungen nach den An sprüchen 1, 2 und 3. Die jeweiligen abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtungen an.

Erfindungsgemäß wird eine Verbindungsvorrichtung bereitgestellt, die ein erstes, als positives Verbindungselement bezeichnetes, Verbindungselement sowie ein zweites, als ein negatives Verbindungselement bezeichnetes, Ver bindungselement aufweist.

Das positive Verbindungselement weist eine Grundfläche auf, auf der eine Erhebung angeordnet ist. Die Erhebung kann dabei vorteilhaft einen Absatz auf der Grundfläche bilden. Insbesondere kann die Erhebung wie eine Mesa auf der Grundfläche ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann die Grundflä- che im Wesentlichen eben sein.

Erfindungsgemäß weist die Erhebung n Zapfen auf, wobei n eine ganze Zahl größer oder gleich 2 ist. Die n Zapfen sind dabei um eine gemeinsame gedach te Mittelachse angeordnet, die senkrecht auf der Grundfläche steht. Jeder der Zapfen weist eine Endfläche auf, die diesen Zapfen in zur Mittelachse radialer Richtung begrenzt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung können die Zapfen jeweils als Teile der Erhebung ausgestaltet sein, die über einen Grundkörper oder Zentralbereich der Erhebung in einem begrenzten Winkelbereich in radialer Richtung hinaus stehen.

Erfindungsgemäß schließen die Endflächen der Zapfen jeweils mit der Grund fläche zumindest einen Winkel von kleiner als 90° ein. Die Endflächen bilden also mit der Grundfläche jeweils zumindest einen spitzen Winkel, wodurch ein Teil der Erhebung über die Grundfläche überstehen kann. Der Winkel kann hier der radial nach außen gerichtete Winkel sein, der Winkel liegt also außer halb des Verbindungselements. Die Erhebung kann vorteilhaft einen die Mit telachse umgebenden Zentralbereich aufweisen, der besonders vorteilhaft einen um die Mittelachse kreisförmig verlaufenden Rand hat. Die Zapfen kön nen dann als an diesem Rand angeordnet und über diesen hinausstehend an gesehen werden.

Vorteilhafterweise haben die Zapfen radial verlaufende Seitenflächen, die jeweils an den Enden der Endflächen in Umfangsrichtung anstoßen. Die radial verlaufenden Seitenflächen des gleichen Zapfens schließen vorzugsweise je weils einen Winkel um die Mittelachse von größer oder gleich 5°, besonders bevorzugt größer oder gleich 10°, besonders bevorzugt von 15° und/oder von kleiner oder gleich 25°, besonders bevorzugt kleiner oder gleich 20° ein. In dieser Ausgestaltung bestimmt der Winkel zwischen den Seitenflächen des jeweiligen Zapfens zusammen mit dem Abstand der Endfläche von der Mittel achse die Länge der Endfläche in Umfangsrichtung um die Mittelachse.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, in der der genannte Zentralbe reich der Erhebung einen kreisförmigen Umfang um die Mittelachse hat und die Zapfen jeweils mit radial verlaufenden Seitenflächen und einer sich zwi schen diesen Seitenflächen erstreckenden, entlang einer Kreislinie verlaufen den Endflächen über den Rand des Zentralbereichs erstrecken. Vorteilhafter weise ist eine der Grundfläche abgewandte Oberfläche der Erhebung parallel zum Verlauf der Grundfläche und/oder eben.

Das negative Verbindungselement weist erfindungsgemäß eine Kontaktfläche mit einer in die Kontaktfläche eingebrachten Vertiefung auf. Die Kontaktfläche ist dafür vorgesehen, im verbundenen Zustand an der Grundfläche des positi ven Verbindungselementes anzuliegen. Die Kontaktfläche kann daher vorteil haft so ausgestaltet sein, dass sie im verbunden Zustand parallel verläuft zur der dem negativen Verbindungselement zugewandten Grundfläche des posi tiven Verbindungselementes. Besonders bevorzugt kann die Kontaktfläche eben sein.

Erfindungsgemäß wird die Vertiefung in radialer Richtung bezüglich einer senkrecht auf der Kontaktfläche stehenden Vertiefungsachse durch eine In nenwand der Vertiefung begrenzt. Die Innenwand der Vertiefung kann sich dabei vorteilhaft von einer Bodenfläche der Vertiefung bis zur Kontaktfläche erstrecken. Die hier genannten Achsen sind als gedachte Achsen zur Orientie rung zu verstehen.

Erfindungsgemäß weist die Innenwand n Einsetzabschnitte auf, vorzugsweise genau n, die jeweils bezogen auf die Vertiefungsachse einen Einsetzradius haben. Der Einsetzradius ist also der Abstand der Innenwand im Bereich des Einsetzabschnittes von der Vertiefungsachse. Mit n wird hier wiederum eine Zahl größer oder gleich 2 benannt. Erfindungsgemäß weist die Innenwand außerdem 2n Halteabschnitte auf, vorzugsweise genau 2n, wobei an jedem der n Einsetzabschnitte in beide Richtungen entlang der Innenwand um die Vertiefungsachse jeweils einer der Halteabschnitte angrenzt. An jedem der Einsetzabschnitte kann also in beide Umfangsrichtungen um die Vertiefungs achse jeweils einer der Halteabschnitte angrenzen.

Im Bereich jedes der Halteabschnitte schließt die Innenwand mit der Kontakt fläche einen Winkel von größer als 270° ein. Hier kann als Kontaktfläche z. B. jener Bereich der nach oben in Richtung der Vertiefungsachse orientierten Oberfläche des negativen Verbindungelementes angesehen werden, in dem nicht die Vertiefung vorliegt. Wird die Vertiefung durch eine Bodenfläche nach unten begrenzt, so kann die Innenwand im Bereich jedes der Halteabschnitte mit dieser Bodenfläche einen Winkel von kleiner als 90°, also einen spitzen Winkel, einschließen. Gemeint sind hier vorteilhaft jene außerhalb des negati ven Verbindungselements liegenden Winkel. Die Bodenfläche kann dabei vor teilhaft so ausgestaltet sein, dass sie im verbundenen Zustand parallel verläuft zur Oberfläche der Erhebung des positiven Verbindungselementes und/oder eben ist. Die Bodenfläche kann gegebenenfalls in die Bodenfläche eingebrach- te Strukturen aufweisen, sodass die Bodenfläche in diesem Fall im Bereich außerhalb derartiger Strukturen parallel verläuft zur Oberfläche der Erhebung und/oder zu dieser parallel ist.

Im Bereich jedes der Halteabschnitte hat die Innenwand einen als Halteab stand bezeichneten maximalen Abstand von der Vertiefungsachse, der kleiner ist als der Einsetzradius, also der Abstand der Innenwand von der Vertiefungs achse in den Einsetzabschnitten. Vorteilhafterweise kann der Halteabstand der Abstand der Innenwand im Bereich der Halteabschnitte an jenem Punkt sein, an dem die Innenwand an die Kontaktfläche angrenzt.

In einem Zustand, in dem das positive Verbindungselement mit dem negati ven Verbindungselement verbunden ist, soll ein Abstand der Endflächen der Zapfen von der Mittelachse kleiner oder gleich sein dem Einsetzradius, sodass die Zapfen an den Einsetzabschnitten in die Vertiefung einbringbar sind. Au ßerdem soll der Abstand der Endflächen der Zapfen von der Mittelachse grö ßer sein als der beschriebene Halteabstand. Werden die Zapfen zunächst an den Einsetzabschnitten in die Vertiefung eingebracht und wird dann das posi tive Verbindungselement gegenüber dem negativen Verbindungselement so gedreht, dass die Zapfen an der Innenwand der Vertiefung im Bereich der Hal teabschnitte liegen, so wird hierdurch die Erhebung des positiven Verbin dungselementes in der Vertiefung gehalten. Dadurch, dass die Halteabschnit te jeweils beidseitig an die Einsetzabschnitte angrenzen, kann ein solcher hal tender Zustand durch Drehung des positiven Verbindungselementes gegen über dem negativen Verbindungselement in beide Richtungen um die Vertie fungsachse oder die Mittelachse erreicht werden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Endflächen der Zapfen und vorteilhaft die Zapfen selbst jeweils in einer Richtung entlang ei nes Umfangs um die Mittelachse symmetrisch sein bezüglich einer Mitte der jeweiligen Endfläche. Als Mitte der Endfläche kann dabei z. B. jener Winkel angesehen werden, der gerade die Winkelhalbierende jener Winkel ist, in de nen sich die Seitenflächen des entsprechenden Zapfens erstrecken, oder die Mitte jener Strecke entlang des Umfangs, entlang derer sich die Endfläche erstreckt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können alle jeweils be nachbarten Zapfen zueinander den gleichen Winkel einschließen. Insbesonde re können alle Mitten der Endflächen jeweils benachbarter Zapfen zueinander den gleichen Winkel um die Mittelachse einschließen. In entsprechender Wei se können jeweils benachbarte der Einsetzabschnitte und/oder Mitten be nachbarter Einsetzabschnitte jeweils den gleichen Winkel um die Vertiefungs achse einschließen. In dieser Ausgestaltung kann die Verbindungsvorrichtung für rotierende Anwendungen ohne Unwucht realisiert werden.

In vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Endflächen der Zap fen n-zählig drehsymmetrisch um die Mittelachse verlaufen. In entsprechen der Weise können auch die Einsetzabschnitte des negativen Verbindungsele mentes n-zählig drehsymmetrisch um die Vertiefungsachse verlaufen. Auch durch diese Ausgestaltung kann die Verbindungsvorrichtung für rotierende Anwendungen frei von Unwucht realisiert werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann sich der Winkel, den die Endflächen mit der Grundfläche einschließen, von einer Mitte der Endflä che zu einem Rand der Endfläche in Richtung des Umfanges um die Mittelach se verkleinern. In dieser Ausgestaltung kann der Winkel, den die Halteab schnitte mit der Kontaktfläche oder gegebenenfalls der Bodenfläche der Ver tiefung einschließen, konstant sein. Durch den sich verändernden Winkel der Endflächen kann sich das positive Verbindungselement in der Vertiefung fest ziehen.

Vorteilhafterweise können alle Endflächen der Zapfen parallel verlaufen zu einer gemeinsamen Kreislinie. Besonders bevorzugt verlaufen alle Endflächen bei Betrachtung in einem gegeben Abstand von der Grundfläche auf einer gemeinsamen Kreislinie.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Grundfläche einen kreisförmigen Umfang haben, es sind jedoch auch andere

Umfangsgeometrien möglich, wie beispielsweise quadratische oder rechtecki ge.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann sich der Winkel, den die Innenwand der Vertiefung im Bereich der Halteabschnitte mit der Kontakt fläche einschließt vom jeweiligen Einsetzabschnitt ausgesehen, an den der entsprechende Halteabschnitt angrenzt, vergrößern. Sofern die Vertiefung eine Bodenfläche hat, die sie nach unten begrenzt, kann in entsprechender Weise der Winkel, den die Innenwand im Bereich der Halteabschnitte mit die ser Bodenfläche einschließt vom jeweiligen Einsetzabschnitt ausgehenden gesehen verkleinern. Durch diese Ausgestaltung kann erreicht werden, dass sich das positive Verbindungselement nach dem Einsetzen im Bereich der Ein setzabschnitte durch Drehung um die Vertiefungsachse beziehungsweise die Mittelachse festzieht.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Innenwand der Vertiefung angrenzend an jeden der Halteabschnitte einen Stoppbereich auf weisen. Dabei kann der Stoppbereich den jeweiligen Halteabschnitt an seiner jenem Einsetzabschnitt abgewandten Ende begrenzen, an dem der entspre chende Halteabschnitt angrenzt. Die Innenwand kann im Bereich dieses Stoppbereichs einen Abstand von der Vertiefungsachse haben, der kleiner ist, als der kleinste Abstand der Innenwand von der Vertiefungsachse im Bereich des entsprechenden Halteabschnitts. An diesem Stoppbereich kann der ent sprechende Zapfen des positiven Verbindungselementes bei Drehung des po sitiven Verbindungselementes gegenüber dem negativen Verbindungsele ment nach einsetzen im Einsetzbereich und nach durchlaufen des Haltebe reichs anstoßen, sodass ein Überdrehen verhindert wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Kontaktfläche einen kreisförmi gen Umfang haben, es ist aber auch möglich, dass die Kontaktfläche einen quadratischen oder rechteckigen oder anders geformten Umfang hat. Besonders vorteilhaft kann das negative Verbindungselement ein Formele ment aufweisen, wobei das Formelement durch eine zylinderförmige Wand in radialer Richtung begrenzt wird, deren Zylinderachse senkrecht zur Kontakt fläche steht und über eine Ebene hinaus steht, in der sich die Kontaktfläche erstreckt. Vorzugsweise ist seine Zylinderachse koaxial zur Vertiefungsachse. Es kann dann in entsprechender Weise das positive Verbindungselement eine Öffnung um die Mittelachse aufweisen, deren Innendurchmesser gleich dem Außendurchmesser der zylinderförmigen Wand ist. Alternativ kann das positi ve Element ein Formelement ausweisen, wobei das Formelement durch eine zylinderförmige Wand begrenzt wird, deren Zylinderachse senkrecht zur Grundfläche steht und das über die Oberfläche der Erhebung hinaus steht. Vorzugsweise ist die Zylinderachse koaxial zur Mittelachse. Es kann dann das negative Verbindungselement eine Öffnung um die Vertiefungsachse aufwei sen, deren Innendurchmesser gleich dem Außendurchmesser der zylinder förmigen Wand des Formelementes ist.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das positi ve Verbindungselement auf einer der Erhebung abgewandten Seite der Grundfläche ein Schleifmittel aufweisen oder das negative Verbindungsele ment auf seine der Vertiefung abgewandten Seite ein Schleifmittel aufweisen. Vorteilhafterweise kann die Verbindungsvorrichtung als Werkzeugspannsys tem ausgestaltet sein.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können in den Boden der Vertiefung Bohrungen eingebracht sein, in welche Stifte zur Selektion der er laubten Drehrichtung des positiven Verbindungselementes gegenüber dem negativen Verbindungselement eingesetzt werden können. Dabei sind vor zugsweise die Bohrungen so angeordnet, dass, wenn das positive Verbin dungselement in das negative Verbindungselement eingesetzt ist, in die Boh rungen eingesetzte Stifte gegen eine der Seitenflächen der Zapfen stoßen. Vorteilhafterweise ist der Abstand der Bohrungen von der Vertiefungsachse kleiner als der Abstand dann der Innenwand von der Vertiefungsachse, aber gegebenenfalls größer als ein Abstand eines gegebenenfalls vorgesehenen Zentralbereichs des positiven Verbindungselementes von der Mittelachse. Die Erfindung ermöglicht eine Verbindung zweier Verbindungselemente durch Eindrehen in beide Richtungen. Durch den vorteilhaften symmetrischen Auf bau ist die Erfindung vorteilhaft hinsichtlich des Massenschwerpunktes bezie hungsweise Unwucht, da bei einer rotierenden Ausführung der Schwerpunkt auf der Rotationsachse liegt, die mit der Mittelachse beziehungsweise der Vertiefungsachse übereinstimmen kann.

Im folgenden soll die Erfindung einer Figuren beispielhaft erläutert werden. Die in den Figuren gezeigten Merkmale können auch unabhängig von der kon kreten Figur realisiert sein und zwischen verschiedenen Figuren kombiniert werden. Gleich Bezugszeichnung kennzeichnen gleiche oder entsprechende Merkmale.

Es zeigt

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines positiven Verbindungselementes,

Figur 2 eine Draufsicht des positiven Verbindungselementes,

Figur 3 eine Schnittansicht des in Figur 2 gezeigten positiven Verbindungsele mentes,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines negativen Verbindungselementes,

Figur 5 eine Draufsicht des negativen Verbindungselement,

Figur 6 eine Seitenansicht des negativen Verbindungselementes,

Figur 7 eine Draufsicht auf das negatives Verbindungselement und

Figur 8 eine Draufsicht auf das negatives Verbindungselement mit zwei zuei nander senkrechten Schnittansichten.

Figur 1 und Figur 2 zeigt ein positives Verbindungselement gemäß der Erfin dung. Das positive Verbindungselement 1 weist eine Grundfläche 3 auf, die im gezeigten Beispiel einen kreisförmigen Umfang hat und eben ist. Auf der Grundfläche 3 ist eine Erhebung 5 angeordnet. Die Erhebung 5 und die Grund fläche 3 weisen eine zentrale Durchgangsöffnung 7 auf, die im gezeigten Bei spiel kreisförmig um eine Mittelachse, um welch eine die Grundfläche 3 und ein Zentralbereich 9 der Erhebung radial symmetrisch verlaufen, ausgestaltet ist.

Die Erhebung 5 weist im gezeigten Bespiel drei Zapfen 11a, 11b und 11c auf, die um die gemeinsame Mittelachse angeordnet sind. Diese gemeinsame Mit telachse ist dabei eine gedachte Achse, die senkrecht auf der Grundfläche 3 steht.

Jeder der Zapfen weist eine Endfläche 13a, 13b und 13c auf, die diesen Zapfen 11a, 11b, 11c in zur Mittelachse radialer Richtung begrenzt.

Die Endflächen 13a, 13b und 13c schließen jeweils mit der Grundfläche 3 ei nen Winkel von kleiner als 90°, also einen spitzen Winkel, ein.

Der Zentralbereich 9, wie auch die Endflächen 13a, 13b und 13c folgen in ih rem Verlauf einer Kreisform, durch deren Mittelpunkt die Mittelachse ver läuft. Die Erhebung 5 hat im Bereich der Zapfen 11a, 11b, 11c eine größere radiale Ausdehnung bezüglich der Mittelachse als in dem dazwischen liegen den Bereichen des Zentralbereichs 9.

Die Zapfen 11a, 11b und 11c weisen jeweils zwei Seitenflächen 15aa, 15ab, 15bb, 15ba, 15cb, 15ca auf, die im gezeigten Beispiel so verlaufen, dass die Seitenflächen 15aa, 15ab des gleichen Zapfens 11a, jeweils parallel zueinan der liegen. Es ist aber auch vorteilhaft, wenn die Seitenflächen 15aa, 15ab, 15bb, 15ba, 15cb, 15ca jeweils in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse verlaufen. In diesem Falle können die Seitenflächen 15aa, 15ab des gleichen Zapfens 11a jeweils einen Winkel von beispielsweise 15° einschließen. Sofern hier Aussagen über einen einzelnen Zapfen 11a gemacht werden, gelten diese vorteilhaft für die anderen Zapfen 11b und 11c entsprechend.

Im in Figur 1 gezeigten Beispiel weist die Erhebung 5 eine Vielzahl von Aus nehmungen 17 auf, zwischen denen Streben ausgebildet sind. Die Ausneh mungen 17 sind optional und dienen der Gewichtsreduktion des Verbin- dungselementes.

Im gezeigten Beispiel sind die Zapfen 11a, 11b und 11c jeweils symmetrisch zu einer Mitte der entsprechenden Endfläche 13a, 13b, 13c in Richtung des Um fangs um die Mittelachse. Die Zapfen 11a, 11b, 11c sind außerdem in Um fangsrichtung äquidistant angeordnet, sodass alle jeweils benachbarten Zap fen 11a, 11b, 11c und/oder alle Mitten der Endflächen 13a, 13b, 13c jeweils benachbarter Zapfen zueinander einen gleichen Winkel um Mittelachse ein schließen. Generell ist dieser Winkel vorteilhafterweise gleich 360°/n, im Figur 1 gezeigten Beispiel mit drei Zapfen also 120°. Es ist zu erkennen, dass die Endflächen 13a, 13b, 13c zusammen dreizählig drehsymmetrisch um die Mit telachse verlaufen.

Der Winkel, den die Endflächen 13a, 13b, 13c mit der Grundfläche 3 einschlie ßen kann sich vorteilhaft von einer Mitte einer Endfläche 13a, 13b, 13c zu einem Rand der Endfläche in Richtung des Umfangs um die Mittelachse ver kleinern. Dieses Merkmal ist optional und in Figur 1 nicht gezeigt.

Figur 3 zeigt einen Schnitt entlang der in Figur 2 gezeigten Schnittlinie A-A. Der Schnitt erstreckt sich durch den Zapfen 11c und den Zentralbereich 9, der durch die Durchgangsöffnung 7 durchstoßen wird. Auf jener der in Figur 2 gezeigten Seite gegenüberliegenden Seite des positiven Verbindungselemen tes sind Strukturen 19, hier Vertiefungen 19, vorgesehen, die die Mittelachse kreisförmig umlaufen, und an denen beispielsweise Schleifmittel angeordnet werden können, wenn das Verbindungselement 1 als Teil eines Werkzeug spannsystems verwendet wird. Derartige Schleifmitteil können beispielsweise wie in der DE 10 2016 220 766.0 gezeigt ausgestaltet sein.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines negativen Verbindungsele mentes 2 gemäß der vorliegenden Erfindung. Figur 5 zeigt eine entsprechende Draufsicht. Das negative Element 2 weist hier eine Kontaktfläche 4 auf mit einer in der Kontaktfläche eingebrachten Vertiefung 6. Die Vertiefung 6 wird im gezeigten Beispiel nach unten durch eine Bodenfläche 8 begrenzt.

Die Vertiefung 6 wird in zu einer senkrecht auf der Kontaktfläche 4 stehenden Vertiefungsachse radialer Richtung durch eine Innenwand 10 der Vertiefung begrenzt. Die Vertiefungsachse ist dabei eine gedachte Achse die von der In nenwand 10 umlaufen wird. Im gezeigten Beispiel hat das negative Verbin dungselement 2 einen kreisförmigen Umfang, sodass die Vertiefungsachse hier durch den Mittelpunkt dieses kreisförmigen Umfangs verläuft.

Die Innenwand 10 weist im gezeigten Beispiel drei Einsetzabschnitte 12a, 12b und 12c auf, die einen sogenannten Einsetzradius bezogen auf die Vertie fungsachse haben. Die Innenwand 10 weist darüber hinaus sechs Halteab schnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb auf, die so angeordnet sind, dass an jedem der drei Einsetzabschnitte 12a, 12b, 12c jeweils einer der Halteab schnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb in beide Richtungen entlang der Innenwand 10 um die Vertiefungsachse angrenzt. So grenzt beispielsweise an den Einsetzabschnitt 12a in Richtung entgegen den Uhrzeigersinn der Halte abschnitt 14aa an und in Richtung im Uhrzeigersinn der Halteabschnitt 14b. Entsprechendes gilt für die anderen Einsetzabschnitte 12b und 12c.

Die Innenwand 10 schließt im Bereich jedes der Halteabschnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb mit der Kontaktfläche 4 einen Winkel von größer als 270° ein. Entsprechend schließt die Innenwand 10 mit der im Beispiel gezeig ten Bodenfläche 8 einen Winkel von kleiner als 90° ein.

Darüber hinaus hat die Innenwand 10 im Bereich jedes der Halteabschnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb einen, im folgenden als Halteabstand be- zeichneten, maximalen Abstand von der Vertiefungsachse, der kleiner ist als der Einsetzradius im Bereich der Einsetzabschnitte 10. Ist das im Figur 4 ge zeigte negative Verbindungselement 2 zur Verbindung mit dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten positiven Verbindungselement 1 ausgestaltet, so ist ein Ab stand der Endflächen 13a, 13b, 13c des positiven Verbindungselementes 1 von dessen Mittelachse kleiner oder gleich dem Einsetzradius und größer als der besagte Halteabstand.

Im gezeigten Beispiel weist die Innenwand 10 angrenzend an jeden der Halte abschnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb einen Stoppbereich 16a, 16b, 16c auf, in dessen Bereich die Innenwand 10 einen Abstand von der Vertie fungsachse hat, der kleiner ist als, als der kleinste Abstand der Innenwand 10 von der Vertiefungsachse im Bereich der Halteabschnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb.

Die in Figur 4 gezeigte Ausgestaltung ist der Gestalt, dass jeweils ein Teilbe reich der Innenwand 10, der einen Stoppbereich 16a, einen ersten Halteab schnitt 14aa, einen Einsetzbereich 12a, einen zweiten Haltebereich 14ab und einen zweiten Stoppbereich 16b umfasst symmetrisch ist in Umfangsrichtung um eine Mitte des entsprechenden Einsetzbereiches 12a. Entsprechendes gilt für die Einsetzbereiche 12b und 12c.

Im gezeigten Beispiel weist das negative Verbindungselement 2 ein Formele ment 18 auf, dass durch eine zylinderförmige Außenwand 20 begrenzt wird, deren Zylinderachse senkrecht steht zur Kontaktfläche 4. Das Formelement steht über eine Ebene hinaus, in der sich die Kontaktfläche 4 erstreckt. Dies ist besonders gut in der Seitenansicht in Figur 6 zu erkennen. Ist das in Figur 4 gezeigte negative Verbindungselement 2 zur Verbindung mit dem in Figur 1 bis 3 gezeigten positiven Verbindungselement 1 vorgesehen, so kann das Formelement 18 in die Durchgangsöffnung 7 des positiven Verbindungsele mentes 1 eingeführt werden und dadurch die Zentrierung vereinfachen. Ent sprechend kann die Durchgangsöffnung 7 des positiven Verbindungselemen tes 1 einen Innendurchmesser haben, der gleich dem Außendurchmesser der zylinderförmigen Wand 2 ist. Im gezeigten Beispiel weist das Formelement 18 eine zentrale Öffnung 22 auf, die beispielsweise zur Aufnahme einer An triebswelle vorgesehen sein kann.

Der Winkel, den die Innenwand 10 im Bereich der Halteabschnitte 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb mit der Kontaktfläche 4 einschließt, vergrößert sich im Figur 4 und 5 gezeigten Beispiel vom jeweiligen Einsetzabschnitt 12a, 12b, 12c an ausgehend. Hierdurch können sich die Zapfen 11a, 11b, 11c des positi ven Verbindungselementes 1 hierin festziehen bis sie an die Stoppbereiche 16a, 16b beziehungsweise 16c anstoßen. Es ist zu erkennen, dass dies bei Drehung des positiven 1 gegenüber dem negativen 2 Verbindungselement in beide Richtungen funktioniert.

In der Bodenfläche 8 sind Bohrungen 20ab, 20ba, 20bb, 20ca, 20cb vorgese hen, in welche Stifte zur Selektion der Drehrichtung, in welcher das positive Verbindungselement gegenüber dem negativen Verbindungselement drehbar ist, einsetzbar sind. Diese Bohrungen sind entsprechend jeweils vor den Hal tebereichen 14aa, 14ab, 14ba, 14bb, 14ca, 14cb angeordnet.

Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf das in den Figuren 4 bis 6 gezeigte negative Verbindungselement 2 auf dessen der Kontaktfläche 4 gegenüberliegende Seite. In einem Zustand, in dem das negative Verbindungselement 2 mit dem positiven Verbindungselement 1 verbunden ist, ist die in Figur 7 gezeigte Seite dem positiven Verbindungselement 1 abgewandt. Zu erkennen ist, dass das negative Verbindungselement 2 eine Zentrale Öffnung 72 aufweist, die zum Beispiel zum Einbringen einer Antriebswelle vorgesehen sein kann. Diese Oberfläche weist darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Bohrungen 74 auf, in die Elemente zum Antrieb oder zur Drehmomentübertragung eingebracht werden können. Auf diese Weise kann die Verbindungsvorrichtung als Werk zeugspannsystem für rotierende Anwendungen wie beispielsweise für die Entgrätung eingesetzt werden.

Figur 8 zeigt nochmals das in den Figuren 4 bis 7 gezeigte negative Verbin dungselement 2 mit einer Schnittansicht entlang der Schnittachse A-A sowie einer Schnittansicht entlang der Schnittachse B-B. Zu erkennen sind die auf jener der Kontaktfläche 4 abgewandten Seite angebrachten Bohrungen 74, sowie die Öffnung 73. Der Schnitt A-A verläuft durch den Stoppbereich 16c und den Einsetzbereich 12b. Der Schnitt B-B verläuft zum einen durch den Haltebereich 14ab und zum anderen durch den Haltebereich 14ca. Bezüglich der weiteren der in Figur 8 gezeigten Merkmale soll auf die Beschreibung be züglich der Figuren 4 bis 7 verwiesen werden.

Zusammenfassend kann also die Vorrichtung als aus zwei Verbindungsele menten aufgebaut angesehen werden. Werden die Verbindungselemente axial gefügt und anschließend verdreht, so ergibt sich eine formschlüssige Verbindung. Je nach Drehbewegung kann aufgrund der symmetrischen Ge staltung der Verbindungselemente ein Verbindung entsprechend der ge wünschten Drehrichtung realisiert werden. Vorteilhaft ist die symmetrische Gestaltung unter anderem hinsichtlich der Unwucht, da der Massenschwer punkt stets auf der Drehachse liegen kann.

Im Verbindungsbereich können die Elemente eine keilförmige Geometrie, beispielsweise mit einem Winkel von 15°, aufweisen, wobei eines der beiden Verbindungselemente die komplementäre Keilgeometrie aufweisen kann. Während die keilförmige Kontur auf einem Verbindungselement rotations symmetrisch ausgeführt sein kann, sollte vorteilhafter Weise das andere Ver- bindung Element im Verbindungsbereich eine verjüngende Kontur aufweisen, um eine festsitzende bzw. festziehende Verbindung zu realisieren.

Um ein überdrehen der Verbindung zu verhindern, können Überdrehschutz elemente in Form von Schrauben, Nieten, oder Materialanhäufungen einge- setzt werden. Ein Schutz zur Verbindung in eine falsche Drehrichtung kann ebenfalls über Schrauben, Nieten oder Materialanhäufung erfolgen.

Ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindungselemente kann beispielsweise durch zusätzliche Sicherungselemente verhindert werden. Ein Sicherungsele- ment kann beispielsweise in Form eines rastenden Elements wie einem Rast stück, Druckelementen oder ähnlichem ausgeführt sein.

Vertiefungen in Form von Bohrungen, Fräsungen oder ähnlichem an den Ver bindungselementen können zum Öffnen und Schließen der Vorrichtung ver- wendet werden.