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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING ELEMENT FOR BELT ENDS HAVING A MODIFIED PROFILE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/045618
Kind Code:
A1
Abstract:
This invention concerns a connecting element for holding at least one belt end having a modified profile. According to the invention, the connecting element consists of at least two parts (30. 30') which, when mounted, surround and connect the two belt ends. One or more of the parts has areas (20) with a profile which negatively corresponds to that of the belt. The belt end can be inserted into one or more of the parts. The connection positively interlocks in all directions differing from the joining direction of the belt end.

Inventors:
HOERMANN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/001725
Publication Date:
October 15, 1998
Filing Date:
March 24, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MARANTEC ANTRIEB STEUERUNG (DE)
HOERMANN MICHAEL (DE)
International Classes:
F16G3/08; E05F15/16; F16G3/00; E05F15/14; (IPC1-7): F16G3/00
Domestic Patent References:
WO1993017257A11993-09-02
Foreign References:
US3924301A1975-12-09
EP0764797A11997-03-26
US4049357A1977-09-20
DE29705941U11997-07-10
DE8717016U11988-03-31
DE8905227U11989-06-29
DE8717016U11988-03-31
DE8905227U11989-06-29
Attorney, Agent or Firm:
Gossel, Hans-k (M�nchen, DE)
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Claims:
Verbindungselement für profilbehaftete Riemenenden Ansprüche
1. Verbindungselement (10) zur Aufnahme von mindestens einem profilbehafte ten Riemenende, dadurch gekennzeichnet, da das Verbindungselement (10) mindestens zwei im montierten Zustand das Riemenende umschlie ende und miteinander verbindbare Teile (30, 30') umfa t, wobei eines oder mehrere der Teile (30, 30') Bereiche (20) mit einer dem Profil des Riemenendes entsprechenden negativen Profilierung aufweist und wobei das Riemenende derart in ein oder mehrere der Teile (30, 30') einfügbar ist, da die Verbindung in allen von der Fügerichtung des Rieme nendes abweichenden Richtungen formschlüssig ist.
2. Verbindungselement (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (30, 30') einen identischen Aufbau aufweisen.
3. Verbindungselement (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (30, 30') zur Aufnahme von unterschiedliche Profile aufweisen den Riemenenden entsprechend unterschiedliche negativ profilierte Bereiche (20) aufweisen.
4. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (30, 30') des Verbindungselementes (10) Stifte (40) und Stiftlöcher (42) aufweisen, wobei zu jedem Stift (40) auf einem der Teile (30) ein zugehöriges Stiftloch (42) auf einem zu verbindenden Teil (30') vorhanden ist.
5. Verbindungselement (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, da der Au endurchmesser der Stifte (40) und der Innendurchmesser der Stiftlöcher (42) derart aufeinander abgestimmt sind, da die beim Zusammenfügen und Lösen der Stifte (40) und Stiftlöcher (42) zu überwindenden Reibungskräfte die im Betrieb auftretenden in Richtung der Reibungskräfte wirkenden Bean spruchungen übersteigen.
6. Verbindungselement (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, da die Stifte (40) in den Stiftlöchern (42) durch Stoffschlu sicherbar sind.
7. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (30, 30') des Verbindungselementes (10) miteinander fluchtende Bohrungen (50) zur Aufnahme von Schrauben (52) aufweisen.
8. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (30, 30') des Verbindungselementes (10) flexible Vorsprünge (60) sowie Aussparungen (62) aufweisen, wobei die flexiblen Vorsprünge (60) eines Teils (30) in entsprechende Aussparungen (62) eines zu verbindenden Teils (30') eingreifen.
9. Verbindungselement (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, da zum Lösen der Vorsprünge (60) aus den Aussparungen (62) Öffnungen (64) vorgesehen sind, die sich von der Au enseite (12) der Teile (30, 30') des Ver bindungselementes (10) derart zu den Vorsprüngen (60) erstrecken, da sie mit den Vorsprüngen (60) fluchten.
10. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, da die Verbindung zwischen eingefügtem Rieme nende und einem oder mehreren der Teile (30, 30') des Verbindungselemen tes (10) in Fügerichtung kraftschlüssig ist.
11. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, da die Bereiche (20) mit negativer Profilierung An schläge (70) zur seitlichen Führung des Riemenendes aufweisen.
12. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, da mindestens eine Aussparung (80) oder Nut zur Aufnahme eines Mitnehmers vorgesehen ist.
13. Verbindungselement (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, da die Gestalt des Verbindungselementes im mon tierten Zustand zylindrisch ist, und der Au endurchmesser des Zylinders die Breite des aufgenommenen Riemenendes nur geringfügig übersteigt.
Description:
Verbindungselement für profilbehaftete Riemenenden Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Aufnahme von profilbehafteten Riemenenden.

Bei der Ausführung von begrenzten Stelibewegungen, wie sie beispielsweise beim Öffnen und Schiie en von Toren oder beim Betrieb oszillatorische Bewegungen ausführender Maschinen auftreten, werden profilbehaftete Riemen, vorzugsweise Zahnriemen, eingesetzt. Die Verwendung derartiger Riemen weist gegenüber Ket- tenantrieben den Vorteil einer geringeren Geräuschentwicklung auf. Um den unter- schiedlichen Anforderungen an die Länge der einzusetzenden Riemen zu entspre- chen, werden üblicherweise endliche Riemen eingesetzt, die leicht auf das ge- wünschte Ma reduziert werden können. Vor dem Betrieb werden die entsprechen- den Riemenenden mit Verbindungselementen miteinander gekoppelt.

Ein derartiges Verbindungselement ist aus dem DE-GM 87 17 016 bekannt. Das offenbarte Verbindungselement umfa t zwei gegenüberliegende, mit einem negati- ven Abbild des profilbehafteten Riemenendes versehene Eingreifelemente, in die die Riemenenden eingelegt werden, um eine in Bewegungsrichtung des Riemens formschlüssige Verbindung zu schaffen. Diese Verbindung wird gegen eine Tren- nung oder ein Verschieben dadurch gesichert, da auf jedes der Eingreifelemente mit Riemenende eine Hülse aufgeschoben wird. Die Hülse weist derart dimensio- nierte Innenwandungen auf, da eine Pre kraft auf Riemenende und Eingreifele- ment bei aufgeschobener Hülse ausgeübt wird, wodurch nicht nur eine Trennung beider zu verbindender Teile sondern auch ein Lösen der Hülse verhindert werden soll. In dem DE-GM 89 05 227 wird eine Verbindungsvorrichtung offenbart, bei der das Lösen einer aufgeschobenen Hülse dadurch verhindert werden soll, da die Hülse einen Vorsprung aufweist, der in eine Ringnut des Verbindungselementes eingreift.

Derartige Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, da durch die Vielzahl der benö- tigten Teile eine Herstellung und Montage verhältnismä ig aufwendig und teuer ist.

Ferner besteht das Problem, da sich beispielsweise aufgrund von Schwingungen oder Temperaturschwankungen im Betrieb die Hülse und somit die Riemenenden von dem Verbindungselement lösen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verbindungselement für profilbe- haftete Riemenenden zu schaffen, das eine sichere Verbindung gewährleistet und leicht herstellbar und montierbar ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer gattungsgemä en Vorrichtung dadurch gelöst, da das erfindungsgemä e Verbindungselement mindestens zwei im mon- tierten Zustand das Riemenende umschlie ende und miteinander verbindbare Teile umfa t, wobei eines oder mehrere Teile Bereiche mit einer dem Profil des Rieme- nendes entsprechenden negativen Profilierung aufweist und wobei das Riemenen- de derart in ein oder mehrere der Teile einfügbar ist, da die Verbindung in allen von der Fügerichtung abweichenden Richtungen formschlüssig ist. Durch das ent- sprechende Einfügen des Riemenendes in ein einen derartig ausgestalteten Be- reich enthaltendes Teil wird erreicht, da das aufgenommene Riemenende gegen ein Verschieben oder Trennen nicht nur in Bewegungsrichtung des Riemens, son- dern auch in allen Richtungen, die von der Fügerichtung abweichen, gesichert ist.

Im montierten Zustand ist das eingeführte Riemenende von zwei oder mehr Teilen umschlossen, wobei die Teile verbunden werden können, so da auch ein Ver- schieben in Fügerichtung ausgeschlossen wird.

Gemä einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weisen die Teile des Verbindungselementes einen identischen Aufbau auf. Dadurch wird die Herstellung und Bereitstellung derartiger Teile vereinfacht und ein problemloser Austausch eines beschädigten Teiles ermöglicht.

Sollen Riemen bzw. Riemenenden mit unterschiedlichen Profilierungen verbunden werden, können die Teile des erfindungsgemä en Verbindungselementes so aus- gestaltet sein, da entsprechend unterschiedlich profilierte Bereiche zur Aufnahme der Riemenenden vorgesehen sind.

Um ein Zusammenfügen der verbindbaren Teile des Verbindungselementes bei der Montage zu erleichtern, können die Teile Stifte und Stiftlöcher aufweisen. Dabei ist zu jedem Stift auf einem der Teile ein zugehöriges Stiftloch auf einem damit zu ver- bindenden Teil vorgesehen, wodurch ein exaktes Montieren der Teile möglich ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, da der Au endurchmes- ser der Stifte und der Innendurchmesser der Stiftlöcher derart ausgeführt sind, da sowohl beim Zusammenfügen der Teile als auch beim Lösen der Teile Reibungs- kräfte überwunden werden müssen. Dabei übersteigen diese Reibungskräfte die durch Schwingungen oder Temperaturschwankungen im Betrieb auftretenden Be- anspruchungen, wodurch ein Lösen der Teile voneinander und somit ein Lösen des Riemenendes aus dem Verbindungselement verhindert wird.

Die Verbindung der Stifte mit den Stiftlöchern kann durch Stoffschlu gesichert sein. Eine derartige Verbindung kann z.B. dadurch hergestellt werden, da auf die Stifte vor dem Zusammenfügen eine Klebeschicht aufgebracht wird.

In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, da die Teile des Verbindungselementes zur Aufnahme einer Schraube miteinander fluchtende Bohrungen aufweisen. Dabei kann der Innendurchmesser der Bohrungen grö er sein als der Au endurchmesser der Schrauben, so da die Schrauben durch eine Mutter gesichert werden müssen. Liegt der Durchmesser der Bohrung unter dem Au endurchmesser der Schraube, werden zur Verbindungsbildung Schrauben verwendet, die beim Eindrehen ein Gewinde schneiden und somit eine feste Ver- bindung schaffen. Die Bohrungen können zur Aufnahme entsprechender Schrau- ben auch mit einem vorgeschnittenen Gewinde versehen sein.

Die Verbindung der Teile des Verbindungselementes durch Schrauben bewirkt, da die Teile zwar lösbar, jedoch fest miteinander verbunden sind, wodurch ein Ver- schieben oder Lösen des Riemenendes in Fügerichtung verhindert wird.

Zur weiteren Sicherung der Verbindung der Teile des Verbindungselementes kön- nen die Teile flexible Vorsprünge sowie Aussparungen aufweisen, wobei die flexi- blen Vorsprünge des einen Teiles in entsprechende Aussparungen eines zu ver- bindenden Teiles eingreifen. Dadurch wird bereits vor dem Verschrauben der Teile eine stabile Verbindung erreicht.

In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, da zum Lö- sen der Vorsprünge aus den Aussparungen Öffnungen vorgesehen sind, die sich von der Au enseite der Teile des Verbindungselementes zu den Vorsprüngen er- strecken. Dabei sind die Öffnungen derart ausgeführt, da sie mit den Vorsprüngen fluchten. Soll eine Trennung dieser Verbindung erreicht werden, lä t sich durch die Öffnung beispielsweise ein Schraubenzieher einführen, wodurch die flexiblen Vor- sprünge derart gebogen werden, da der Eingriff in die entsprechenden Ausspa- rungen gelöst wird.

Gemä einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorge- sehen, da die eine entsprechende negative Profilierung aufweisenden Bereiche derart ausgestaltet sind, da sie mit dem Profil des Riemenendes pa genau über- einstimmen, wodurch ein Kraftschlu in Fügerichtung erreicht wird. Dieser bewirkt zum einen eine Halterung des Riemenendes in den Teilen des Verbindungsele- mentes bei der Montage und zum anderen eine zusätzliche Sicherung gegen das Verschieben des Riemenendes in Fügerichtung.

Das Verbindungselement kann eine Aussparung oder Nut aufweisen, die zur Auf- nahme eines Mitnehmers dient. Beispielsweise bei Torantrieben ist dieser Mitneh- mer an einem Schlitten montiert, der sich entsprechend der Bewegung des Rie- mens bewegt und durch eine mechanische Verbindung mit einem Torblatt dessen Öffnen und Schlie en bewirkt.

In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, da das Ver- bindungseiement im montierten Zustand eine zylindrische Gestalt aufweist und der Au endurchmesser des Zylinders nur geringfügig über der Breite des aufgenom- menen Riemens liegt. Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, da das Ver- bindungselement auch dann eingesetzt werden kann, wenn nur ein begrenzter Raum zur Verfügung steht, und eine Vorsprünge oder Kanten aufweisende Kon- struktion die Bewegung des Riemens bzw. des Verbindungselementes behindern würde.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeich- nung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen: Fig. 1, Fig. 2 perspektivische auseinandergezogene Ansichten des Verbin- dungselementes aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln.

Das in Fig. 1 dargestellte Verbindungselement 10 umfa t die beiden Teile 30 und 30', die nach Einfügen eines oder mehrerer Riemenenden miteinander verbunden werden. Der Riemen bzw. die Riemenenden sind in der Zeichnung nicht dargestellt.

Das Teil 30' weist Bereiche 20 auf, die ein negatives Abbild des Profils des Rieme- nendes umfassen. Das Riemenende wird in den Bereich 20 derart aufgenommen, da ein Verschieben oder Herausnehmen des Riemenendes aus dem Teil 30' nur in Fügerichtung möglich ist. Entsprechend dem Profil des Riemenendes weisen die Bereiche 20 eine Ebene und eine dieser gegenüberliegende profilierte Seite auf.

Die Zähne des Riemens greifen in die profilierte Seite ein, wodurch eine form- schlüssige Verbindung in Bewegungsrichtung des Riemens entsteht. Ein Form- schlu in allen von der Fügerichtung abweichenden Richtungen wird ferner dadurch erreicht, da das eingelegte Riemenende auf der der Profilierung gegenüber lie- genden Seite durch die ebene Seite des Bereichs 20 begrenzt wird.

Nach Einfügen des Riemenendes wird das Teil 30 auf das Teil 30' aufgesetzt. Das Teil 30 kann ebenfalls ein negatives Abbild des Profils der Riemenenden aufwei- sende in der Zeichnung nicht dargestellte Bereiche umfassen, um den aus dem Teil 30' überstehenden Rand des Riemenendes aufzunehmen. Wird das Riemenende jedoch in seiner gesamten Breite von dem Teil 30' aufgenommen, weist das Teil 30 keinen profilierten Bereich auf und dient in diesem Fall als Abdeckung. Die An- schläge 70 dienen als seitliche Begrenzung und Führung und gewähren somit ein korrektes Einlegen des Riemenendes.

Das Zusammensetzen der Teile 30 und 30' erfolgt mit Hilfe von Stiften 40 und Stiftlöchern 42, wobei beide Teile 30 und 30' jeweils korrespondierende Stifte 40 und Stiftlöcher 42 aufweisen. Die Stifte 40 und Stiftlöcher 42 dienen als Führung beim Zusammensetzen der Teile 30 und 30' und können darüber hinaus bei ent- sprechender pa genauer Ausführung von Innen- und Au endurchmesser der Stifte 40 und der Stiftlöcher 42 eine kraftschlüssige Verbindung sicherstellen.

Die Teile 30 und 30' werden im Betrieb insbesondere dadurch gegen ein Trennen gesichert, da Schrauben 52 durch Bohrungen 50, die sich durch beide Teile 30 und 30' erstrecken und fluchten, einführbar sind. Dabei wird das Teil 30' durch den Schraubenkopf mittels einer Phase in der Bohrung 50 gehalten, während die Fixie- rung des Teils 30 über ein beim Eindrehen der Schraube 52 eingeschnittenes Ge- winde erfolgt.

Um ein Trennen der Teile 30 und 30' bereits bei der Montage sowie im Betrieb zu verhindern, sind Vorsprünge 60 und Aussparungen 62 vorgesehen, wie dies insbe- sondere aus Fig. 2 hervorgeht. Die Vorsprünge 60 und Aussparungen 62 erstrek- ken sich am Au enumfang der Teile 30 und 30', wobei beide Teile jeweils korre- spondierende Vorsprünge und Aussparungen aufweisen. Die Vorsprünge 60 sind flexibel ausgeführt und rasten an einer zurückversetzten Kante an ihrem vorderen Ende an einer entsprechenden Kante der Aussparung 62 ein. Bei der Montage wird der flexible Vorsprung 60 nach au en gebogen, bis ein Einrasten in die Aussparung 62 erfolgt. Im montierten Zustand bilden die Vorsprünge 62 mit der Au enseite 12 des Verbindungselementes 10 eine glatte und somit gut handhabbare Fläche. Ein Lösen eines Vorsprungs 60 kann einerseits dadurch erfolgen, da der Vorsprung 60 von au en über die Kante der Aussparung 62 angehoben wird. Andererseits ist es beispielsweise mittels eines Schraubenziehers möglich, über eine mit dem Vor- sprung 60 fluchtende Bohrung 64 ein Verbiegen des Vorsprungs von dessen In- nenseite zu erreichen, bis sich die Kanten von Vorsprung 60 und Aussparung 62 nicht mehr berühren und der Vorsprung 60 somit freigegeben wird.

Da die Verbindung mittels Stiften 40, Schrauben 52 sowie Vorsprüngen 62 lösbar ist, kann der Riemen aus dem Verbindungselement ausgebaut und durch eine län- gere oder kürzere Ausführung ersetzt werden.

An einem Teil des Umfangs des Verbindungselementes 10 erstreckt sich in einem mittleren Bereich der Teile 30 und 30' eine Aussparung 80. Diese dient dazu, einen Mitnehmer beispielsweise eines Schlittens eines Torantriebes aufzunehmen. Dabei greift der Mitnehmer in die Aussparung 80 ein, ist jedoch aus Sicherheitsgründen mit diesem nicht fest verbunden.

Nach dem Einfügen des Riemenendes in die Teile 30 und 30' weist das Verbin- dungselement 10 eine zylindrische Gestalt auf, wobei der Au endurchmesser des Zylinders die Breite des aufgenommenen Riemens nur geringfügig übersteigt. Die- se Anordnung weist insbesondere dann Vorteile auf, wenn für den Riemen nur ein sehr begrenzter Raum zur Verfügung steht, was den Einsatz eines gro volumigen oder abstehende Kanten und Vorsprünge aufweisenden Verbindungselementes ausschlie t.