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Title:
CONNECTING ELEMENT FOR A HEATABLE HOSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/044499
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting element (10) for a heatable hose (20), with a fluid-conducting inner hose part (22) and a jacket (28) that can be fixed in a receptacle (142, 144) on a housing (12) of the connecting element (10). To make the connecting element (10) more universally usable, according to the invention the connecting element (10) has at least two receptacles (142, 144) on a receptacle part (14) of the housing (12), which receptacles are suitable for receiving different heatable hoses (20) with a different internal diameter (232, 234) and/or a jacket (28) with a different external diameter (282, 284).

Inventors:
MEURER, Janosch (Max-Planck.Str. 14, Spaichingen, 78549, DE)
CHALOUPKA, Thomas (Max-Planck-Str. 14, Spaichingen, 78549, DE)
Application Number:
EP2013/067654
Publication Date:
March 27, 2014
Filing Date:
August 26, 2013
Export Citation:
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Assignee:
EUGEN FORSCHNER GMBH (Max-Planck-Str. 14, Spaichingen, 78549, DE)
International Classes:
F16L25/01; F16L25/14; F16L53/00
Foreign References:
US20080271801A12008-11-06
DE19641358A11998-04-09
DE202007018086U12009-05-07
DE202007010502U12008-11-27
DE202007018086U12009-05-07
Attorney, Agent or Firm:
WIESE, Gerhard (Gartenstr. 8, Markt Wald, 86865, DE)
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Claims:
Ansprüche

Verbindungselement (10) für einen beheizbaren Schlauch (20), mit einem Fluid führenden inneren Schlauchteil (22) sowie mit einer Ummantelung (28), die in einer Aufnahme (142, 144) an einem Gehäuse (12) des Verbindungselements (10) befestigbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (10) an einem Aufnahmeteil (14) seines Gehäuses (12) wenigstens zwei Aufnahmen (142, 144) aufweist, die zur Aufnahme verschiedener beheizbarer Schläuche (20) mit einem

unterschiedlichen Innendurchmesser (232, 234) und/oder einer

Ummantelung (28) mit einem unterschiedlichen Außendurchmesser (282, 284) geeignet sind.

Verbindungselement (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) des Verbindungselements (10) wenigstens ein weiteres Aufnahmeteil (16) zur Aufnahme wenigstens einer elektrischen Anschlussleitung (50) aufweist.

Verbindungselement (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die Ummantelung (28) als Wellrohr ausgebildet ist und die Aufnahmen (142, 144) mit an die Abstände der Wellen des Wellrohrs angepassten Rippen (1422, 1442) versehen sind.

Verbindungselement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Schlauchteil (22) mit einem im Inneren des Gehäuses (12) vorgesehenen, an den Innendurchmesser (232, 234) des inneren Schlauchteils (22) angepassten Anschlussstutzen (32) verbindbar ist.

5. Verbindungselement (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (32) an einem im Gehäuse (12) festlegbaren separaten Bauteil (30) angeordnet ist.

Verbindungselement (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (32) wenigstens zwei unterschiedliche Durchmesser zur Anbringung wenigstens zweier verschiedener Schlauchteile (22) mit unterschiedlichen Innendurchmessern (232, 234) aufweist.

Verbindungselement (10) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Formschlusselement (18) zur Festlegung des Bauteils (30) aufweist.

Verbindungselement (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Fixierelement (40) zur Festlegung des Bauteils (30) im Gehäuse (12) aufgenommen ist.

9. Verbindungselement (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das innere Schlauchteil (22) mit dem

Anschlussstutzen (32) durch Kleben und/oder durch ein zusätzliches Befestigungselement (34) verbunden ist .

10. Verbindungselement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) wenigstens zwei Schalen (123, 124) aufweist.

11 . Verbindungselement (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen (123, 124) mittels eines Scharniers (121 ) schwenkbar aneinander befestigt sind.

12. Verbindungselement (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen (123, 124) mittels wenigstens eines Rastelements (122) miteinander verrastbar sind.

Description:
Verbindungselement für einen beheizbaren Schlauch Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für einen beheizbaren Schlauch gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Beheizbare Schläuche werden in der Nutzfahrzeug- und Automobilindustrie derzeit hauptsächlich bei der Kraftstoffversorgung verwendet, vorwiegend um Harnstoff- Wasser- Gemische zu leiten, da diese besondere Anforderungen an die Umgebungstemperatur stellen, um fließfähig zu bleiben. Für die Verbindung oder die Verzweigung derartiger beheizbarer Schläuche und/oder für deren elektrische Kontaktierung sind Verbindungselemente vorgesehen. Ein derartiges Verbindungselement ist beispielsweise aus der DE 20 2007 018 086 U1 bekannt.

In der Nutzfahrzeug- und Automobilindustrie werden meistens mehrere, in aller Regel auch der SAE-Norm für den nordamerikanischen Markt entsprechende Schlauchdurchmesser verwendet, für die unterschiedliche Verbindungselemente bereitgestellt werden müssen. In der DE 20 2007 018 086 U1 werden Wellrohre, die die Schläuche zu deren Schutz umgeben, mit einem verdickten Ringkragen in ein formschlüssig an das Innere des Gehäuses des Verbindungselements angepasstes Ansatzteil 60 eingelegt und anschließend gemeinsam mit den elektrischen Anschlüssen durch eine Verkapselung dauerhaft mit dem Gehäuse vergossen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verbindungselement für einen beheizbaren Schlauch zu Verfügung zu stellen, das in einfacher Weise für unterschiedliche Schlauchdurchmesser verwendbar ist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Die erfinderische Lösung sieht vor, dass das Verbindungselement an einem Aufnahmeteil seines Gehäuses wenigstens zwei Aufnahmen aufweist, die zur Aufnahme verschiedener beheizbarer Schläuche mit einem unterschiedlichen Innendurchmesser und/oder zur Aufnahme verschiedener Ummantelungen mit einem unterschiedlichen Außendurchmesser geeignet sind.

Bevorzugt weist das Gehäuse des Verbindungselements wenigstens ein weiteres Aufnahmeteil zur Aufnahme wenigstens einer elektrischen Anschlussleitung auf. Die Ummantelung der elektrischen Anschlussleitung kann dabei besonders vorteilhaft ebenfalls in wenigstens zwei unterschiedlichen Aufnahmen für wenigstens zwei verschiedene Durchmesser aufgenommen werden.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ummantelung als Wellrohr ausgebildet ist und die

Aufnahmen mit an die Abstände der Wellen des Wellrohrs angepassten Rippen versehen sind.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das innere Schlauchteil mit einem im Inneren des Gehäuses vorgesehenen, an den

Innendurchmesser des inneren Schlauchteils angepassten Anschlussstutzen verbindbar ist. Dabei ist der Anschlussstutzen besonders vorteilhaft an einem im Gehäuse festlegbaren separaten Bauteil angeordnet. Das Gehäuse weist dann bevorzugt wenigstens ein Formschlusselement zur Festlegung dieses separaten Bauteils auf. Vorteilhafterweise weist auch der Anschlussstutzen wenigstens zwei

unterschiedliche Durchmesser zur Anbringung wenigstens zweier verschiedener Schlauchteile mit unterschiedlichen Innendurchmessern auf. Das innere Schlauchteil ist mit dem Anschlussstutzen vorteilhaft durch Kleben und/oder durch ein zusätzliches Befestigungselement, wie beispielsweise einen Crimp-Ring verbunden. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das Gehäuse wenigstens zwei Gehäuseschalen auf, die bevorzugt mittels wenigstens eines Filmscharniers schwenkbar aneinander gelagert sind und mittels wenigstens einer

Rastvorrichtung miteinander verrastbar sind. Das Gehäuse lässt sich dadurch nach Art einer Klapphülse in einfacher Weise von außen um die beheizbaren Schläuche, die elektrischen Anschlüsse und die bevorzugt als Wellrohr

ausgebildeten Ummantelungen legen und durch Verrasten verschließen, wodurch gleichzeitig eine axiale Fi.

Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Verbindungselements für einen beheizbaren Schlauch unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt eines geraden Verbindungselements mit einer elektrischen Kontaktierung, verbunden mit einem kleineren beheizbaren Schlauch,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt des geraden Verbindungselements gemäß

Fig. 1 verbunden mit einem größeren beheizbaren Schlauch,

Fig. 3 einen schematischen Schnitt eines abgewinkelten Verbindungselements mit einer elektrischen Kontaktierung, verbunden mit einem kleineren beheizbaren Schlauch,

Fig. 4 einen schematischen Schnitt des abgewinkelten Verbindungselements gemäß Fig. 1 verbunden mit einem größeren beheizbaren Schlauch, und Fig. 5 einen mehrfach abgestuften Schlauch-Anschlussstutzen.

In Figur 1 wird ein Verbindungselement 10 für einen beheizbaren Schlauch 20 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Das Verbindungselement 10 ist mit einem zweischaligen Gehäuse 12

ausgebildet. Die Darstellungen in den Figuren 1 bis 4 zeigen jeweils einen Schnitt durch die Trennebene der beiden Schalen 123, 124 des Gehäuses 12 und entsprechen somit einer Draufsicht auf eine der Gehäuseschalen 123 im aufgeklappten Zustand. Die nicht dargestellte zweite Schale 124 des Gehäuses 12 ist symmetrisch dazu ausgebildet, bevorzugt durch wenigstens ein

Filmscharnier 121 auf einer Seite mit der anderen Gehäuseschale 123 verbunden und durch Zusammenklappen und Verrasten mit der ersten Gehäusehälfte123 nach Art einer Klapphülse zu einem geschlossenen Gehäuse 12

zusammenfügbar. Die Filmscharniere 121 und die Rastelemente 122 sind nur in den Figuren 3 und 4 angedeutet. Wenn nachfolgend Details des Gehäuses 12 anhand der dargestellten Gehäusehälften 123 beschrieben werden, beziehen sich diese Details immer auch auf die andere Gehäusehälfte 124. Das Gehäuse 12 weist ein erstes Aufnahmeteil 14 zur Aufnahme des beheizbaren Schlauchs 20 auf. Das Gehäuse 12 weist ferner ein zweites Aufnahmeteil 16 zur Aufnahme einer elektrischen Anschlussleitung 50 für die Heizstromversorgung auf. Das erste Aufnahmeteil 14 ist in den Figuren 1 bis 4 von rechts außen nach innen mit einer ersten größeren Aufnahme 144 für eine im Außendurchmesser 282 größere Ummantelung 28 des beheizbaren Schlauchs 20 und daran anschließend mit einer zweiten kleineren Aufnahme 142 für eine im

Außendurchmesser 284 kleinere Ummantelung 28 des beheizbaren Schlauchs 20 versehen. In Figur 1 ist die im Durchmesser 284 kleinere Ummantelung 28 mit der zweiten Aufnahme 142 am Gehäuse 12 im Eingriff. In Figur 2 ist die im

Durchmesser 282 größere Ummantelung 28 mit der ersten Aufnahme 144 am Gehäuse 12 im Eingriff. Alternativ zu den dargestellten Ausführungsformen kann außer den beiden abgestuften Aufnahmen 144 bzw. 142 noch wenigstens eine weitere Aufnahme für einen dritten oder weitere verschiedene Durchmesser einer Ummantelung 28 vorgesehen sein.

Der beheizbare Schlauch 20 ist mit einem inneren Schlauchteil 22 versehen, das in Figur 1 einen kleineren Innendurchmesser 232 aufweist, als der größere Durchmesser 234 des inneren Schlauchteils 22 in der Figur 2. Das innere Schlauchteil 22 ist mit seinem linken freien Ende über einen Anschlussstutzen 32 geschoben, der vorzugsweise einstückig mit einem Konnektor 30 ausgebildet ist. Eine im Konnektor 30 und im Anschlussstutzen 32 vorgesehene Bohrung 31 ist bevorzugt im Durchmesser an den Innendurchmesser des inneren Schlauchteils 22 angepasst. Die Befestigung des inneren Schlauchteils 22 am

Anschlussstutzen 32 erfolgt durch Kleben, insbesondere wenn es sich um einen Schlauch aus Polyamid (PA) handelt, oder alternativ dazu oder zusätzlich mittels einer Crimp-Verbindung in Form des angedeuteten Crimprings 34, insbesondere wenn es sich um einen Schlauch aus Gummi oder Polyurethan (PU) handelt.

Bevorzugt sind wenigstens zwei getrennt oder gemeinsam mit einem Heizstrom beaufschlagbare elektrische Heizwicklungen 26 in der Wandung 24 des beheizbaren Schlauchs 20 integriert, die nur in Fig. 1 gezeigt sind, aber für alle Ausführungsbeispiele gelten.

Der Konnektor 30 liegt mit einer Anlagefläche auf der in den Figuren 1 bis 4 links liegenden Seite eines ringförmigen Bundes 36 des Gehäuses 12 an. Der

Konnektor 30 tritt mit dem Anschlussstutzen 32 durch die innere Öffnung des ringförmigen Bundes 36 hindurch und wird auf der rechten Seite des ringförmigen Bundes 36 mittels einer im Konnektor 30 ausgebildeten Nut 38 und mittels eines mit einem Bund 42 in diese Nut eingreifenden hülsenartigen Fixierelement 40 fixiert. Das nur bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 verwendete hülsenartige Fixierelement 40 weist auf seiner dem Ende des beheizbaren Schlauchs 20 zugewandten Seite eine hohlzylindrische Aufnahme auf, in die sich das Ende des beheizbaren Schlauchs 20 einlegt.

Die elektrische Anschlussleitung 50 weist eine erste Leitung 52 und eine zweite Leitung 54 auf und ist bis zum Eintritt in das Aufnahmeteil 16 des Gehäuses 12 mit einer wellrohrartigen Ummantelung 51 versehen. Das Aufnahmeteil 16 weist zur Fixierung der wellrohrartigen Ummantelung wenigstens zwei voneinander beabstandete Rippen 162 auf. Die erste Leitung 52 und die zweite Leitung 54 sind innerhalb des Gehäuses 12 mit Verbindungsleitungen 58 verbunden, die ihrerseits mit Heizwicklungen 60 am Konnektor 30 und optional mit einer weiteren Heizwicklung 62 verbunden sind, die den Anschlussstutzen 32 umgibt. Die weitere Heizwicklung 62 ist exemplarisch nur in Figur 1 angedeutet; sie ist jedoch ebenso bei den anderen

Ausführungsformen einsetzbar.

Durch die Heizwicklung 26 im beheizbaren Schlauch 20, die Heizwicklung 60 am Konnektor 30 und die optional zusätzlich vorhandene Heizwicklung 62 im Bereich des Anschlussstutzens 32 wird das durch den beheizbaren Schlauch 20 und den Konnektor 30 transportierte flüssige Medium durchgehend zuverlässig beheizt.

In Figur 2 ist abweichend von Figur 1 für die Fixierung des Konnektors 30 im Gehäuse 12 kein zusätzliches Fixierelement 40 verwendet. Der Konnektor 30 weist in diesem Fall eine ringförmige Nut 39 auf, die von zwei parallelen

Anlageflächen begrenzt wird, die sich beidseitig an den im Gehäuse 12

ausgebildeten Bund 36 anlegen. Alternativ dazu ist eine Fixierung des Konnektors 30 im Gehäuse 12 auch dadurch möglich, dass sich eine Anlagefläche des Konnektors 30 von links an den Bund 36 im Gehäuse 12 anlegt und von der rechten Seite das Ende des beheizbaren Schlauchs 20 bis an den Bund 36 angeschoben und dort auf dem Konnektor 30 fixiert wird.

Ein für die Beschaltung der Heizwicklungen 26, 60 und/oder 62 vorgesehenes, nicht dargestelltes Steuergerät ist mit geeigneten, nicht dargestellten

Temperatursensoren verbunden. Das bevorzugt als Steuerplatine ausgebildete Steuergerät ist vorzugsweise an einer geeigneten Stelle im Gehäuse 12 angeordnet. Die Steuerplatine kann beispielsweise in Höhe einer als

Schrumpfschlauch ausgebildeten Schrumpfdichtung 56 angeordnet und dort durch die Schrumpfdichtung 56 geschützt mit den Leitungen 52, 54 und den Verbindungsleitungen 58 sowie den nicht dargestellten Verbindungsleitungen zu den Temperatursensoren verbunden sein. Nach Fertigstellung der Kontaktierung und dem Schrumpfen der Schrumpfdichtung 56 sind alle Leitungsverbindungen und die Steuerplatine vor mechanischen Beanspruchungen, vor Feuchtigkeit und anderen Umwelteinflüssen geschützt im Gehäuse 12 angeordnet.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 weist das Gehäuse 12 im Bereich des Konnektors 30 eine Abwinklung um 90° auf. Der Konnektor 30 ist somit in Zugoder Druckrichtung des beheizbaren Schlauchs 20 schon aufgrund seiner abgewinkelten Anordnung im Gehäuse 12 fixiert. Der beheizbare Schlauch 20 ist in Figur 3 mit einem kleineren Durchmesser 232 ausgeführt; dies gilt

entsprechend auch für das Wellrohr 28, das sich mit seinem kleineren

Außendurchmesser 284 in die im Durchmesser kleinere zweite Aufnahme 142 des Aufnahmeteils 14 am Gehäuse 12 einlegt und dort von den Rippen 1442 fixiert wird.

In Figur 4 ist der beheizbare Schlauch 20 mit einem größeren Innendurchmesser 234 ausgebildet und entsprechend auch mit einer mit einem größeren

Außendurchmesser 282 ausgebildeten Ummantelung 28 versehen. Der größere Außendurchmesser 282 des Wellrohrs 28 steht dementsprechend in Eingriff mit der größeren ersten Aufnahme 144 am Aufnahmeteil 14 des Gehäuses 12 und wird dort von den Rippen 1444 fixiert.

Wie in Figur 5 dargestellt, kann alternativ zu den Darstellungen in den Figuren 1 bis 4 der Anschlussstutzen 32 vorteilhaft durch mehrere abgestufte

Außendurchmesser 322, 324 auch für eine Verbindung zu mehreren

unterschiedlichen Innendurchmessern 232, 234 unterschiedlicher beheizbarer Schläuche 20 vorbereitet sein. In diesem Fall können das Gehäuse 12 und der darin angeordnete Konnektor 30 besonders vorteilhaft als Gleichteile für unterschiedliche Schlauchweiten und Wellrohrdurchmesser verwendet werden. Bezugszeichenliste

10 Verbindungselement

12 Gehäuse (von 10)

121 Filmscharnier

122 Rastelemente

123 Schale (von 12)

124 Schale (von 12)

14 Aufnahmeteil (an 12, für 20)

142 Aufnahme (für 282)

1422 Rippen

144 Aufnahme (für 284)

1444 Rippen

16 Aufnahmeteil (an 12, für 50)

162 Rippe

18 Ringrippe (an 12)

20 Beheizbarer Schlauch

22 innerer Schlauchteil

232 Innendurchmesser (von 20, klein)

234 Innendurchmesser (von 20, groß)

24 Wandung

26 Heizwicklung

28 Ummantelung (Wellrohr, an 20)

282 Wellrohr mit größerem Durchmesser

284 Wellrohr mit kleinerem Durchmesser

30 Konnektor Bohrung (in 30 bzw. 32)

Anschlussstutzen (an 30 für 22) größerer Durchmesser (an 32) kleinerer Durchmesser (an 32)

Crimp-Ring

Bund (an 12, für 30 bzw. 40)

Nut (an 30, für 42)

Nut

Fixierelement

Bund (an 40)

Anschlussleitung (für Heizverbindung)

Ummantelung (Wellrohr, an 50) erste Leitung

zweite Leitung

Schrumpfelement

Verbindungsleitung

Heizwicklung (an 30)

Heizwicklung (im Bereich von 32))