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Title:
CONNECTING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/004918
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting element for a conduit system, which can be coupled to at least one pipe (50) of said conduit system. Said connecting element comprises a pressure sleeve (40) limiting an insertion hole (41) for the pipe (50) and receiving an end of a pipe. The invention is characterized by at least one protective element (70) which counteracts penetration of dirt into the insertion hole, said protective device being preferably inserted in said insertion hole (41).

Inventors:
GARDEMANN UDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/007327
Publication Date:
January 16, 2003
Filing Date:
July 03, 2002
Export Citation:
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Assignee:
POLYPRESS ROHRSYSTEME GMBH (DE)
GARDEMANN UDO (DE)
International Classes:
F16L13/14; F16L33/26; (IPC1-7): F16L13/14; F16L33/26
Foreign References:
DE19845720A12000-04-13
EP0713042A11996-05-22
DE19845720A12000-04-13
Attorney, Agent or Firm:
Szynka, Dirk (München, DE)
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Claims:
Ansprüche :
1. l.
2. Anschlusselement für ein Leitungssystem, das mit mindestens einem Rohr (50) des Leitungssystems koppelbar ist, mit mindestens einer eine Einführöffnung (41) für das Rohr (50) begrenzenden und zum Aufnehmen eines Rohrendes dienenden Presshülse (40), gekennzeichnet durch mindestens ein dem Eindringen von Schmutz in die Einführöffnung (41) entgegenwirkendes Schutzelement (70) im Bereich der Einführöffnung (41), das vorzugsweise in die Einführöffnung (41) eingelegt ist.
3. Anschlusselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Einführabschnitt des Schutzelementes zusammen mit dem Rohrende in die Presshülse einführbar ist.
4. Anschlusselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement mit mindestens einem Halteabschnitt im Bereich der Einführöffnung gehalten ist.
5. Anschlusselement nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführabschnitt lösbar an dem Befestigungsabschnitt festgelegt ist, insbesondere mit Hilfe von Sollbruchstellen bildenden Materialbrücken.
6. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen die Einschubtiefe des Rohrs (50) in die Presshülse (40) begrenzenden Anschlag (20).
7. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens einen vorzugsweise etwa kreiszylindermantelförmigen und besonders bevorzugt einstückig mit dem Anschlag (20) gebildeten Anschlussbereich (12), auf den das Rohr (50) aufschiebbar ist.
8. Anschlusselement nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (40) lösbar an dem Anschlag (20) festlegbar ist.
9. Anschlusselement nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnete, dass die Einführöffnung (41) in Form eines Ringspaltes (46) zwischen dem Anschlussbereich (12) und der lösbar an dem Anschlage (20) festgelegten Presshülse gebildet ist.
10. Anschlusselement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzelement (70) einen in die Einführöffnung einlegbaren Kunststoffring aufweist.
11. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse mindestens ein Kontrollelement, wie etwa eine Kontrollöffnung zum Prüfen der Position des darin aufgenommenen Rohrendes aufweist.
12. Anschlusselement nach einem der Ansprüche 6 bis 10, gekennzeichnet durch ein einerseits am Anschlag (20) und andererseits an der Presshülse (40) festlegbares Verbin dungselement (30), das vorzugsweise zumindest teilweise aus einem transparenten Material besteht.
Description:
Anschlusselement Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement für ein Leitungssystem, das mit mindestens einem Rohr des Leitungssystems, wie etwa einem Kunststoff-Metall-Kunststoff- Verbundrohr koppelbar ist, mit mindestens einer eine Einführöffnung für das Rohr begrenzenden und zum Aufnehmen eines Rohrendes dienenden Presshülse.

Derartige Anschlusselemente sind beispielsweise aus der EP 0 713 042 A1 bekannt. Bei den in dieser Schrift beschriebenen Anschlusselementen wird das Verbundrohr in einen zwischen der Presshülse und einem als kreiszylindermantelförmige Stützhülse verwirklichten Anschlussbereich gebildeten Ringspalt eingeschoben. Dann wird die Presshülse radial verformt und drängt dabei das Material des Verbundrohres in in Umfangsrichtung der Stützhülse verlaufende Profilierungen, um so eine gegen axiale Verschiebungen gesicherte Verbindung zwischen dem Anschlusselement und dem Verbundrohr zu erhalten. Bei dem bekannten Anschlusselement wird die Einschubtiefe des Verbundrohres in die Presshülse bzw. den zwischen der Presshülse und der Stützhülse gebildeten Ringspalt mit Hilfe eines die Stützhülse umlaufenden Bundes begrenzt. Zur Sicherung einer optimalen Verbindung zwischen dem Anschlusselement und dem Verbundrohr weist der Bund des bekannten Anschlusselementes an seinem Außenumfang mindestens eine Ausnehmung und/oder einen durchsichtigen Bereich auf, die bzw. der an dem den Anschlussbereich zugeordneten Randbereich des Bundes vorgesehen ist, so dass die Lage eines in den zwischen Stützhülse und Presshülse gebildeten Ringspalt eingeschobenen Rohrendes überprüfbar ist.

Wenngleich mit derartigen Anschlusselementen eine vergleichsweise sichere Festlegung des Verbundrohres erreichbar ist, hat es sich beim Einsatz entsprechender Leitungssysteme, insbesondere dann wenn ein Fluid mit hohen Temperatur-und Druckschwankungen darin geführt wird, gezeigt, dass es häufig zu undichten Stellen im Bereich der Anschlusselemente kommt. Zur Lösung dieses Problems sind bereits Anschlusselemente mit mindestens zwei die Stützhülse umlaufenden Dichtringen vorgeschlagen worden, von denen der eine zusammen mit der Presshülse verpresst wird, während der andere unverpresst bleibt. Bei diesen Anschlusselementen stellt der verpresste Dichtring eine dichte Verbindung bei geringen Temperaturen und Drucken sicher, während der ünverpresste Dichtring eine ausreichende Dichtung bei hohen Temperaturen und Drucken gewährleistet. Ferner wurden bereits Anschlusselemente vorgeschlagen, bei denen die gewünschte formschlüssige Verbindung zwischen Verbundrohr und Anschlusselement mit Hilfe eines Führungselementes für die zur Ausführung des Pressvorganges benutzte Presszange sichergestellt wird. Dieses Führungselement kann bei- spielsweise in Form eines umlaufenden Steges an einem die Presshülse mit dem Bund verbindenden Kunststoffring verwirklicht sein, wobei dieser Kunststoffring auch noch transparent ausgeführt sein kann, um so eine Überprüfung der Position des in den zwischen Presshülse und Stützhülse gebildeten Ringspalt eingeführten Verbundrohres zu ermöglichen.

Ferner wurden zur Erhöhung der Dichtigkeit von Verbindungen zwischen Anschlusselementen der eingangs beschriebenen Art und Verbundrohren auch schon verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um einen korrosionsfördernden galvanischen Kontakt zwischen der Metalleinlage des Verbundrohres und dem einen Anschlag für das Verbundrohr bildenden Bund zu verhindern. In diesem Sinne wird beispielsweise in der DE 198 45 720 AI ein Anschlusselement

mit einem Bund vorgeschlagen, der zumindest im Bereich einer Anlagefläche, an der eine Stirnfläche des Verbundrohres in Anlage an den Bund gelangt, aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist.

Wenngleich die Ergreifung der geschilderten Maßnahmen zu einer beachtlichen Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit von Leitungssystemen der beispielsweise in der EP 0 713 042 AI beschriebenen Art geführt hat, werden trotzdem noch in einigen Fällen undichte Stellen im Bereich der Anschlusselemente dieser Leitungssysteme beobachtet.

Angesichts der vorstehend erläuterten Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Anschlusselement für ein Leitungssystem der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, welches eine weitere Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit von damit hergestellten Leitungssystemen erlaubt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der bekannten Anschlusselemente gelöst, die im wesentlichen durch Bereitstellung eines dem Eindringen von Schmutz in die Einführöffnung entgegenwirkendes Schutzelement im Bereich der Einführöffnung, das vorzugsweise in die Einführöffnung eingelegt ist, gekennzeichnet ist.

Diese Erfindung geht auf die verblüffend einfache Erkenntnis zurück, dass die trotz der vorstehend geschilderten Maßnahmen immer noch beobachteten undichten Stellen im Bereich der Anschlusselemente in erster Linie durch während der Montage des Leitungssystems in die Presshülse eindringende und die Wirkung von Dichtelementen o. dgl. beeinträchtigende Schmutzpartikel hervorgerufen werden. Wenn nun das Eindringen von Schmutz mit einem entsprechenden Schutzelement verhindert wird, kommt es auch nicht zu durch derartige Schmutzpartikel hervorgerufene undichte Stellen im Bereich der

Anschlusselemente, so dass insgesamt ein Leitungssystem mit erhöhter Betriebszuverlässigkeit zur Verfügung gestellt werden kann.

Im Hinblick auf den Erhalt einer besonders einfachen Montage von Leitungssystemen unter Verwendung erfindungsgemäßer Anschlusselemente unter gleichzeitiger Si- cherstellung einer besonders dichten Verbindung hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn zumindest ein Einführabschnitt des Schutzelementes zusammen mit dem Rohrende in die Presshülsen einführbar ist. Bei Einsatz eines derartigen Anschlusselementes kann das Rohr des Leitungssystems ohne vorheriges Entfernen des Schutzelementes von der Presshülse montiert werden, um so ohne zusätzlichen Arbeitsschritt eine besonders dichte Verbindung bereitzustellen, wobei auf diese Weise auch noch der zusätzliche Vorteil erreicht wird, dass das ansonsten zu besorgende Eindringen von Schmutzpartikeln in die Presshülse im Zusammenhang mit der Entfernung des Schutzelementes verhindert wird. Schließlich kann bei der zuletzt beschrie- benen Ausführungsform der Erfindung mit Hilfe des zusammen mit dem Rohrende in die Presshülse eingeführten Einführabschnittes des Schutzelementes auch noch ein korrosionsfördernder galvanischer Kontakt zwischen der Metalleinlage eines Verbund- rohres des Leitungssystems und einem ggf. vorhandenen, die Einschubtiefe des Rohres in die Presshülse begrenzenden Anschlag verhindert werden.

Falls das Schutzelement einen zusammen mit dem Rohrende in die Presshülse einführbaren Einführabschnitt aufweist, hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Schutzelement auch noch mindestens einen im Bereich der Einführöffnung gehaltenen Halteabschnitt umfasst, mit dem der Einführabschnitt vor Montage des Leitungssystems zuverlässig im Bereich der Einführöffnung gehalten werden kann, um so in jedem Fall das Eindringen von Schmutz in die Presshülse vor

Einführung des Rohrendes zu verhindern. Dazu ist der Einführabschnitt zweckmäßigerweise lösbar an dem Befestigungsabschnitt festgelegt, wobei Einführabschnitt und Halteabschnitt herstellungstechnisch besonders einfach einstückig hergestellt werden können, wenn der Einführabschnitt über eine beispielsweise in Form von Materialbrücken gebildete Sollbruchstellen an dem Befestigungsabschnitt gehalten ist. Der Halteabschnitt weist zweckmäßigerweise eine umlaufende Nut auf, in der ein Rand der Presshülse aufgenommen werden kann.

Wenngleich im Rahmen dieser Erfindung auch an die Verwirklichung von Anschlusselementen gedacht ist, bei denen eine Festlegung des Verbundrohres an dem Anschlusselement allein über eine formschlüssige Verbindung zwischen der Presshülse und dem Rohr bewirkt wird, hat es sich zum Erhalt einer besonders sicheren Verbindung unter gleichzeitiger Gewährleistung einer einfachen Montage als günstig erwiesen, wenn das Anschlusselement auch noch mindestens einen vorzugsweise etwa kreiszylindermantelförmigen und besonders bevorzugt einstückig mit einem die Einschubtiefe des Rohres in die Presshülse begrenzenden Anschlag gebildeten Anschlussbereich, wie etwa eine Stützhülse, aufweist, auf den das Rohr aufschiebbar ist, wobei die Presshülse zweckmäßigerweise lösbar an dem Anschlag festlegbar ist, um so einen zur Aufnahme des Rohrendes dienenden Ringspalt zwischen der Stützhülse und der Presshülse zu bilden. In diesem Fall kann das Schutzelement einen in die Einführöffnung einlegbaren Kunststoffring aufweisen. Wie eingangs bereits erläutert ist es zum Erhalt einer sicheren Verbindung zwischen dem Anschlusselement und dem Rohr besonders wichtig, die Lage des in die Presshülse eingeführten Rohres zu überprüfen, bevor der Pressvorgang durchgeführt wird. Dazu wird bei den aus dem Stand der Technik bekannten Anschlusselementen ein Verbindungselement in Form eines transparenten oder mit Durchbrüchen versehenen Kunststoffringes zwischen dem die

Stützhülse umlaufenden Bund und der Presshülse eingesetzt, um so die korrekte Anlage der Stirnfläche des Rohres an dem Bund überprüfen zu können. Bei erfindungsgemäßen Anschlusselementen ist eine zuverlässige Lagekontrolle mit Hilfe eines derartigen Verbindungselementes aber nicht möglich, weil nicht die Stirnfläche des Rohres, sondern der Einführabschnitt des Schutzelementes in Anlage an den die Stützhülse umlaufenden Bund gelangt, so dass eine Überprüfung der Lage des in die Presshülse eingeführten Rohres mit Hilfe eines aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungselementes nicht möglich ist.

Angesichts dieses Problems ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Presshülse selbst ein Kontrollelement, wie etwa eine Kontrollöffnung zum Prüfen der Position des darin aufgenommenen Rohrendes aufweist, wobei dieses Kontrollelement zweckmäßigerweise außerhalb des ggf. noch vorhandenen Verbindungselements angeordnet ist. Wenngleich ein derartiges, an der Presshülse selbst vorgesehenes Kontrollelement nur eine mittelbare Überprüfung der korrekten Lage des in der Presshülse aufgenommenen Rohrendes bezüglich dem umlaufenden Anschlag ermöglicht, hat es sich gezeigt, dass diese mittelbare Kontrolle ausreicht, um eine zuverlässige Verbindung sicherzustellen.

Zweckmäßigerweise umfasst die Presshülse eine Mehrzahl von in ihrer Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Kontrollöffnungen, um so eine Lagekontrolle auch bei ungün- stigen Montagebedingungen zu ermöglichen.

Zusätzlich oder alternativ kann das erfindungsgemäße Anschlusselement auch noch ein einerseits am Anschlag und andererseits an der Presshülse festlegbares Verbindungselement aufweisen, das vorzugsweise zumindest teilweise aus einem transparenten Material besteht. Ein derartiges Verbindungselement kann besonders zuverlässig am Anschlagelement festgelegt werden, wenn es einen radial nach

innen ragenden, vorzugsweise umlaufenden Steg aufweist, der in einer vorzugsweise umlaufenden Nut des Anschlusselementes aufgenommen ist.

Das erfindungsgemäße Anschlusselement kann beispielsweise in Form eines T-Stückes mit insgesamt drei Anschlussbereichen und drei diesen zugeordneten Anschlägen gebildet sein.

Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Zeichnung nicht näher herausgestellten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt die Montage eines Verbundrohres an einem erfindungsgemäßen Anschlusselement.

Das in der Zeichnung dargestellte Anschlusselement umfasst im wesentlichen eine etwa kreiszylindermantelförmige Stützhülse 12, einen die Stützhülse 12 umlaufenden Anschlag 20, einen lösbar an dem Anschlag 20 festgelegten Kunststoffring 30 und eine lösbar an dem Kunststoffring 30 gehaltene Presshülse 40. Die Stützhülse 12 ist mit zwei in axialem Abstand voneinander die Zylinderachse umlaufenden Nuten 14 versehen, in die 0-Ringe 16 eingelegt sind. Der dem dem Anschlag 20 abgewandten Ende benachbarte Bereich der Außenfläche der Stützhülse 12 ist mit einer Profilierung in Form von Nuten 18 mit dreieckförmigem Querschnitt versehen.

Eine ähnliche Profilierung ist auch zwischen der dem Anschlag 20 benachbarten Nut 14 und dem Anschlag 20 selbst vorgesehen.

Durch die Form der Nuten 18 kann eine axiale Verschiebung eines in den Raum zwischen der Presshülse 40 und der Stützhülse 12 eingeschobenen Verbundrohres 50 in einer der durch den Pfeil 60 angegebenen Einschubrichtung entgegengesetzten Richtung zuverlässig verhindert werden. Der Anschlag 20 weist eine umlaufende Nut 28 auf. In diese Nut 28 ist ein radial nach innen ragender Steg 32 des Kunststoffrings 30 aufgenommen. An seinem dem radial nach innen ragenden Steg

32 entgegengesetzten Ende ist der Kunststoffring 30 mit einem radial nach außen ragenden, umlaufenden Steg 34 versehen. Der radial nach außen ragende Steg 34 weist auf seiner dem Anschlussbereich 10 zugewandten Seite eine umlaufende Nut 36 auf. Zwischen dem radial nach innen ragenden Steg 32 und dem radial nach außen ragenden Steg 34 ist der Kunststoffring 30 mit einem Bereich 30 geringer Wandstärke versehen.

In die Nut 36 des Kunststoffrings 30 ist ein radial erweiterter Bereich 42 der im übrigen im wesentlichen kreiszylindermantelförmigen Presshülse aufgenommen. An ihrem dem radial erweiterten Bereich 42 entgegengesetzten Ende ist die Presshülse 40 mit einem radial nach außen abgebogenen Endbereich 44 versehen. Die Stützhülse 12, der Anschlag 20, der Kunststoffring 30 und die Presshülse 40 bilden ein Bauelement, bei dem die Presshülse 40 über den Kunststoffring 30 am Anschlag 20 gehalten ist, wobei zwischen der Presshülse 40 und der Außenfläche der Stützhülse 12 ein Ringspalt 46 gebildet wird. Dieser Ringspalt 46 weist eine Einführöffnung 41 zum Einschieben eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres in der durch den Pfeil 60 bezeichneten Richtung auf. Dabei umfasst das Verbundrohr 50 zwei koaxial zur Rohrachse verlaufende Kunststoffschichten 52 und 56, zwischen denen eine Metallarmierung 54 angeordnet ist. Die Metallarmierung 54 kann beispielsweise in Form eines in eine der Kunststoffschichten 52 und 56 eingebetteten Metallgewebes vorliegen. Im Bereich der Einführöffnung 41 ist ein Schutzelement in Form eines Kunststoffrings 70 eingelegt. Wie besonders deutlich aus Fig. ld) hervorgeht ist der Kunststoffring 70 in Form eines Sprengringes mit einer ihn in Umfangsrichtung unterbrechenden Öffnung 72 und einer balligen Innenfläche 74 ausgeführt. Die Ausführung des Kunststoffrings 70 als Sprengring erlaubt den Ausgleich von Durchmessertoleranzen der Stützhülse 12 bzw. den Einsatz ein und desselben Kunststoffrings 70 für Stützhülsen unterschiedlicher Durchmesser. Durch die ballige Innenfläche 74 wird erreicht, dass der Kunststoffring 70 beim Einführen

des Rohres 50 in der durch den Pfeil 60 bezeichneten Richtung störungsfrei über die profilierte Außenfläche der Stützhülse 12 gleitet. In der in Fig. la) dargestellten Ausgangsstellung befindet sich der Kunststoffring 70 in unmittelbarer Nähe zur Einführöffnung 41 und wirkt in dieser Lage dem Eindringen von Schmutzteilchen in den zwischen der Stützhülse 12 und der Presshülse 40 gebildeten Ringspalt 46 entgegen. Beim Einführen des Verbundrohres 60 in den Ringspalt 46 wird der Kunststoffring 70 mitgeführt, wie in Fig. lb) dargestellt.

Beim Erreichen seiner axialen Endlage liegt der Kunststoffring 70 an dem Anschlag 20 an. In dieser Lage verhindert der Kunst- stoffring 70 einen direkten Kontakt zwischen der Metalleinlage 54 des Verbundrohres 50 und dem Anschlag 20, wie besonders deutlich in Fig. lc) erkennbar ist. Zur Überprüfung der Lage des in den Ringspalt 46 eingeschobenen Verbundrohres 50 weist die Presshülse 40 außerhalb des Kunststoffrings 30 eine Anzahl von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Kontrollöffnungen auf, die eine visuelle Lagekontrolle des Verbundrohres erlauben. Zusätzlich kann die gewünschte gal- vanische Trennung zwischen dem Anschlag 20 und der Metallar- mierung 54 durch den Bereich 38 des Kunststoffrings 30 überprüft werden.

Zur Befestigung des in den Ringspalt 46 eingeschobenen Verbundrohres 50 wird die Presshülse 40 zusammen mit dem Verbundrohr 50 mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Presswerkzeug in der durch den Pfeil 62 angedeuteten Richtung radial nach innen verpresst. Während des Pressvorgangs wird ein Teil der Kunststoffschicht 52 des Verbundrohres 50 in die umlaufenden Nuten 18 der Stützhülse 12 gedrängt. Dadurch wird eine axiale Verschiebung des Verbundrohres 50 in dem Ringspalt 46 zuverlässig verhindert. Mit dem radial nach außen ragenden umlaufenden Steg 34 des Kunststoffrings 30 kann das Presswerk- zeug während des Pressvorgangs zwischen dem Kunststoffring und dem radial nach außen abgebogenen Bereich 44 lagerichtig geführt werden.

Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Beispielsweise ist auch an eine zweiteilige Ausführung des Schutzrings 70 mit einem Einführabschnitt und einem Halteabschnitt gedacht, wobei der Halteabschnitt eine umlaufende Nut aufweist, in die der nach außen abgebogene Endbereich 44 der Presshülse 40 eingeführt ist. Der Einführabschnitt kann über Materialbrücken o. dgl. lösbar an dem Halteabschnitt befestigt sein, um ihn unabhängig von dem Halteabschnitt zusammen mit dem Verbundrohr 50 in den Ringspalt 46 hineinschieben zu können. Ferner ist auch an Ausführungsformen gedacht, bei denen das als Kunst- stoffring 30 ausgeführte Verbindungselement zwischen dem Anschlag 20 und der Presshülse 40 einstückig mit dem Anschlag 20 ausgeführt ist. Schließlich sind auch noch solche Ausführungsformen denkbar, bei denen der Kunststoffring 30 Ausnehmungen bzw. Durchbrüche aufweist, die eine Überprüfung der gewünschten galvanischen Trennung zwischen der Metalleinlage 54 und dem Anschlag 20 ermöglichen.