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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/091991
Kind Code:
A1
Abstract:
A connecting element (1) for connecting two components, having a socket part (2) provided for connecting to a first component (6), into which socket part is inserted a spherical element (3), wherein from the spherical element there projects a functional element (5) which is provided for connecting to a second component.

Inventors:
NIEKERK JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/072134
Publication Date:
June 27, 2013
Filing Date:
November 08, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
NIEKERK JOHANN (DE)
International Classes:
F16B5/02; F16B11/00
Foreign References:
DE3229080A11984-02-09
US4038801A1977-08-02
DE10304361A12004-08-12
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungselement zum Verbinden zweier Bauteile, mit einem zur

Verbindung mit einem ersten Bauteil (6) vorgesehenen Pfannenteil (2), in das ein kugelartiges Element (3) eingesetzt ist, wobei von dem kugelartigen Element (3) ein Funktionselement (5) absteht, welches zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil vorgesehen ist,

2. Verbindungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das kugelartige Element (3) und das davon abstehende Funktionselement (5) schwenkbar in Bezug auf das Pfannenteil (2) sind.

3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) ein Gewinde (4) zum Verschrauben mit dem zweiten Bauteil aufweist.

4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) einen Gewindestift (5) zum Verschrauben mit dem zweiten Bauteil aufweist.

5. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) ein mutterartiges Element (5b, 5c) mit einem Innengewinde ist.

6. Bauteilverbindung mit einem Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Pfannenteil (2) in ein Durchgangsloch (7) des ersten Bauteils (6) eingesetzt ist.

7. Bauteilverbindung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Pfannenteil (2) einen Rand oder einen Randabschnitt (8) aufweist, welcher das Durchgangsloch (7) übergreift.

8. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Pfannenteil (2) formschlüssig mit dem ersten Bauteil (6) verrastet ist.

9. Bauteilverbindung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite des Pfannenteils (2) mindestens ein Rastelement vorgesehen ist, welches das Durchgangsloch (7) auf einer dem Rand oder dem Randabschnitt (8) abgewandten Seite des ersten Bauteils (6) hintergreift.

10. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rannenteil (2) formschlüssig mit dem ersten Bauteil (6) verklebt ist.

11. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Pfannenteil (2) mit dem ersten Bauteil (6) verklebt ist.

12. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 6 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Pfannenteil (2) aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium, oder aus Kunststoff besteht.

13. Bauteilverbindung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) und/oder das kugelartige Element (3) aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium oder aus Kunststoff besteht.

Description:
Verbindungselement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Verbinden zweier Bauteile gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie eine Bauteilverbindung gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 6.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein vielseitig einsetzbares Verbind ungselement zum Verbinden zweier Bauteile zu schaffen, das in gewissem Umfang auch Toleranzen, die bei der Positionierung der miteinander zu verbindenden Bauteile auftreten können, ausgleichen kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, ein Verbind ungselement zu schaffen, das einem „Kugelgelenk" ähnelt. Ein Verbindungselement gemäß der Erfindung weist ein einer Gelenkpfanne ähnelndes„Pfannenteil" auf, das mit einem ersten Bauteil zu verbinden ist, und ein in das Pfannenteil eingesetztes„kugelartiges Element", das in dem Pfannenteil schwenkbar ist. Von dem kugelartigen Element steht ein "Funktionselement" ab, welches zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil vorgesehen ist. Vergleichbar mit einem Kugelgelenk ist das kugelartige Element und das davon abstehende Funktionselement schwenkbar in Bezug auf das Pfannenteil angeordnet. Durch Verschwenken des kugelartigen Elements und des damit verbundenen Funktionselements können in begrenztem Umfang Toleranzen, die bei der Relativpositionierung der beiden miteinander zu verbindenden Bauteile auftreten können, "ausgeglichen" werden.

Der Begriff "kugelartiges Element" ist breit zu interpretieren. Es muss sich dabei nicht notwendigerweise um eine Vollkugel handeln. Es kann sich auch um eine Kugelkalotte oder auch um eine von einer Kugelform gänzlich abweichende Form handeln, die ein Verschwenken des kugelartigen Elements in bzw. relativ zu dem Pfannenteii ermöglicht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Funktionselement ein Gewinde zum Verschrauben mit dem zweiten Bauteil auf. Das Funktionselement kann beispielsweise als Gewindestift, d. h. als stiftartiger Abschnitt mit einem Außengewinde, ausgebildet sein.

Prinzipiell könnte aber in dem Funktionselement auch ein Innengewinde vorgesehen sein, in das z. B. eine Schraube eingeschraubt werden kann, über die das Funktionselement mit dem zweiten Bauteil verbunden wird.

Alternativ dazu kann das Funktionselement auch als mutterartiges Element mit einem Innengewinde ausgebildet sein.

Der Außenumfang des Funktionselements kann auch als „Mehrkant" ausgebildet sein, vergleichbar oder identisch mit dem „Mehrkant" einer Schraubenmutter.

Die Erfindung umfasst insbesondere auch eine Bauteilverbindung an sich, bei der das Pfannenteil des oben beschriebenen Verbindungselements in ein Durchgangsloch oder in eine Mulde, Vertiefung o. ä. des ersten Bauteils eingesetzt oder in anderer Weise mit dem ersten Bauteil verbunden ist. Das Pfannenteil kann mit einem Rand bzw. einem Überstand versehen sein, welcher das Durchgangsloch, die Vertiefung, die Mulde etc. übergreift.

Ferner kann vorgesehen sein, dass das Pfannenteil, oder genauer gesagt, die Außenkontur oder ein Teil der Außenkontur des Pfannenteils, formschlüssig mit dem ersten Bauteil verrastet ist.

Hierzu kann an einer Außenseite des Pfannenteils mindestens ein Rastelement vorgesehen sein, welches das Durchgangsloch auf einer dem Rand oder dem Randabschnitt abgewandten Seite des ersten Bauteils hintergreift.

Das Pfannenteil kann zusätzlich mit dem ersten Bauteil verklebt sein.

Das Pfannenteil kann z. B. aus Metall, insbesondere aus Stahl oder aus Aluminium hergestellt sein. Alternativ dazu kann es auch aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein.

Ebenso können das Funktionselement und/oder das kugelartige Element aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium hergestellt sein. Alternativ dazu können auch das Funktionselement und/oder das kugelartige Element aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein.

Die Erfindung ist äußerst breit einsetzbar. Bei einem oder beiden der miteinander zu verbindenden Bauteile kann es sich z. B. um Fahrzeugteile, insbesondere um Karosserieteile eines Fahrzeugs handeln. Eines oder beide der miteinander zu verbindenden Bauteile können ganz oder teilweise aus Kunststoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial bestehen.

Die Erfindung ist insbesondere für so genannte "Mischbau-Anwendungen" geeignet, d. h. für Anwendungen, bei denen Bauteile unterschiedlicher Materialien über ein Verbindungselement miteinander zu verbinden sind. Derartige Mischbau-Anwendungen sind in zunehmendem Maße im Automobilbau anzutreffen. Dabei geht es beispielsweise darum, ein erstes, aus Metall (z. B. Stahl oder Aluminium) bestehendes Bauteil mit einem Kunststoffbauteil (z. B. einem faserverstärkten Kunststoffbauteil) zu verbinden. Hierfür sind Verbindungselemente gemäß der Erfindung hervorragend geeignet.

Im Folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 , 2 ein erstes Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung;

Figuren 3,4 ein zweites bzw. drittes Ausführungsbeispiel gemäß der

Erfindung und

Figuren 5,6 ein viertes Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Verbindungselement 1 , welches ein Pfannenteil 2 aufweist, in das ein kugelartiges Element 3 eingesetzt ist. Von dem kugelartigen Element 3 steht ein mit einem Außengewinde 4 versehener Stift 5 ab. Der Stift 5 dient als Funktionselement » welches zur Verbindung mit einem zweiten hier nicht dargestellten Bauteil vorgesehen ist. Das kugelartige Element 3 und der davon abstehende Stift 5 können relativ zu bzw. in dem Pfannenteil 2 verschwenkt werden. Bei den in den Figuren 1 , 2 gezeigten Ausführungsbeispielen ist das Pfannenteil 2 in eine in einem ersten Bauteil 6 vorgesehene Ausnehmung 7, bei der es sich hier um ein Durchgangsloch handelt, eingesetzt. Das Pfannenteil 2 kann mit dem ersten Bauteil 8 zusätzlich verklebt sein.

Bei dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Pfannenteil 2 einen das Loch 7 überkragenden, d. h. über den Rand des Lochs 7 überstehenden Rand bzw. Randabschnitt 8 auf. Der Rand bzw. Randabschnitt 8 übergreift also das Durchgangsloch 7.

Zusätzlich könnte auf einer dem Rand bzw. Randabschnitt 8 abgewandten Seite des ersten Bauteils 6 an einer Außenseite des Pfannenteils 2 ein Rastelement (nicht dargestellt) vorgesehen sein, über welches das Pfannenteil 2 formschlüssig mit dem ersten Bauteil 6 verrastet werden könnte.

Die Figuren 3, 4 zeigen weitere Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung. Beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 ist das Verbindungselement 1 anstatt eines Stifts als Ring 5a ausgebildet.

Beim Ausführungsbeispiel der Figur 4 ist das Funktionselement als Mutter 5b, weiche ein Innengewinde aufweist » ausgebildet.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 5 und 6 zeigen ein Verbindungselement 1 , welches zwei Pfannenteile 2a, 2b aufweist, die jeweils in ein in dem ersten Bauteil 6 vorgesehenes Loch 7a, 7b eingesetzt sind. Das Verbindungselement 1 weist zwar zwei Pfannenteile 2a, 2b aber nur ein Funktionselement auf, welches die beiden Pfannenteile 2a, 2b miteinander verbindet. Das Funktionselement ist hier, wie am besten aus Figur 8 ersichtlich ist, als Mutter 5c mit einem Innengewinde ausgebildet Die Mutter 5c ist im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der Figur 4 so angeordnet, dass sich die Längs- bzw. Gewindeachse der Mutter 5c in einer Richtung erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu dem ersten Bauteil 6 ist.