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Title:
CONNECTION ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/045519
Kind Code:
A1
Abstract:
A connection arrangement for connecting two parts of an item of furniture, in particular a lightweight item of furniture, which can be fitted with at least one power consumer and with a power supply provided for the power consumer, comprising a first connection fitting (4; 6), which can be inserted into one of the furniture parts and which can be connected, via an electrically conducting anchor element (2), to a second connection fitting (6; 4) which can be provided in the other furniture part (33), wherein at least the first connection fitting (4, 6) has a contact element (42, 62) with a power cable (5) attached thereto, and wherein, with the anchor element (2) in its position in which it holds the two furniture parts (3, 33) together, said anchor element is electrically connected with the contact element (42, 62) of at least the first connection fitting (4; 6).

Inventors:
MEER TOBIAS (DE)
HALEMEIER ECKHARD (DE)
LUBAHN SVEN (DE)
PABST THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/064491
Publication Date:
April 12, 2012
Filing Date:
August 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
MEER TOBIAS (DE)
HALEMEIER ECKHARD (DE)
LUBAHN SVEN (DE)
PABST THOMAS (DE)
International Classes:
F16B5/01; F16B12/14
Domestic Patent References:
WO2011095557A12011-08-11
Foreign References:
EP0917244A11999-05-19
EP2226516A12010-09-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Möbelteile eines Möbels, insbesondere Leichtbaumöbels, das mit mindestens einem Stromverbraucher sowie einer für den Stromverbraucher vorgesehene Stromversorgung bestückbar ist, aufweisend einen ersten Verbindungsbeschlag (4; 6), der in eines der Möbelteile einsetzbar ist und der über ein elektrisch leitendes Ankerelement (2) mit einem zweiten Verbindungsbeschlag (6; 4), der in dem anderen Möbelteil (33) vorgesehen sein kann, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Verbindungsbeschlag (4, 6) ein Kontaktelement (42, 62) mit daran angeschlagenem Stromkabel (5) aufweist, wobei das Ankerelement (2) in seiner die beiden Möbelteile (3, 33) zusammen haltenden Position mit dem Kontaktelement (42, 62) zumindest des ersten Verbindungsbeschlags (4; 6) elektrisch in Verbindung steht.

2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Verbindungsbeschläge (4) einen Klebedübel (41 ) aufweist, der in eine Bohrung (31 ) in einer Deckschicht (3) einer Leichtbauplatte eines der Möbelteile eingelassen ist und das Kontaktelement (42) insbesondere eine in ihrer Arbeitsstellung die Bohrung (31 ) umschließende Öse (421 ) sowie eine Kabelaufnahme (422) aufweist, welche sich insbesondere im Wesentlichen parallel zu dem Mantel (41 1 ) des Klebedübels (41 ) erstreckt.

3. Verbindungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelaufnahme (422) an einer Außenkontur des Mantels (41 1 ) des Klebedübels (41 ) festklemmbar ist.

4. Verbindungsanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelaufnahme (422) in einer sich teilweise mit der Bohrung (31 ) in der Trägerplatte (3) eines der Möbelteile überschneidenden Zusatzbohrung (32) eingelassen ist.

5. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Verbindungsbeschläge (4; 6) als in eine Bohrung (331 ) in eine Deckschicht (33) einer als Leichtbauplatte ausgebildeten Möbelteils eingelassenes Aufnahmeelement zur Aufnahme des Ankerelementes (2) ausgebildet ist, wobei das Ankerelement (2) über einen Exzenter in dem Verbindungsbeschlag (6) fixierbar ist, und wobei das Kontaktelement (62) als an dem Verbindungsbeschlag (6) festlegbares Kontaktblech (621 ) mit einer Kabelaufnahme (622) ausgebildet ist.

6. Verbindungsanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktblech (621 ) zumindest teilweise in einem den Exzenter umschließenden Aufnahmeraum (614) des Aufnahmeelements einliegt, wobei die Kabelaufnahme (622) aus dem Aufnahmeelement herausragt.

7. Verbindungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (614) des Aufnahmeelements einen Schlitz aufweist, aus dem der Teil des Kontaktblechs (621 ) mit der Kabelaufnahme (622) heraussteht.

8. Verbindungsanordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerelement (2) als Schraubbolzen ausgebildet ist.

Description:
Verbindungsanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur lösbar tragenden Verbindung zweier Möbelteile eines Möbels, insbesondere Leichtbaumöbels, welches Strom für mindestens einen Stromverbraucher bereitstellen kann, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Zur Stromversorgung herkömmlicher Möbel oder Möbelteile ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Stromkabel nach der Montage des Möbels auf der Oberfläche der Korpuswände des Möbels zu verlegen. Sollen die Stromkabel für den Benutzer unsichtbar innerhalb einer Wandung des Möbels verlaufen, müssen die Stromkabel durch aufwendige Fräsbearbeitungen in die Platte eingebracht und, falls gewünscht, mit einem Profil oder durch eine anschließend aufgeleimte Deckschicht abgedeckt werden. Als Schnittstelle bzw. Verbindungselement der Elektrifizierung zwischen einzelnen Möbelteilen dienen hier stets lose Kabelenden, die ggfs. mit einem Stecker oder mit einer Kabelklemme miteinander verbunden werden müssen.

Um Quetschungen oder die Kabelverbindung auf Dauer beschädigende Zugspannungen zu verhindern, werden die Stromkabel durch dicke Ummantelun- gen und spezielle Befestigungen, wie beispielsweise Klemmschuhe mit Kabelschlaufe gesichert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Möbelteile eines Möbels, insbesondere Leichtbaumöbels, das mit wenigstens einem Stromverbraucher bestückbar ist, bereit zu stellen, mit der eine einfache und sichere Stromversorgung des wenigstens einen Stromverbrauchers ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Verbindungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß weist die Verbindungsanordnung zum Verbinden zweier Möbelteile einen ersten Verbindungsbeschlag auf, der in eines der Möbelteile einsetzbar ist, und der über ein elektrisch leitendes Ankerelement mit einem zwei- ten Verbindungsbeschlag, der in dem anderen der Möbelteile vorgesehen sein kann, verbindbar ist, wobei zumindest der erste Verbindungsbeschlag ein Kontaktelement mit daran angeschlagenem Stromkabel aufweist, wobei das An- kerelement in seiner die beiden Möbelteile zusammenhaltenden Position mit dem Kontaktelement zumindest des ersten Verbindungsbeschlags elektrisch in Verbindung steht und so eine elektrische Verbindung zwischen den Möbelteilen ermöglicht, ohne dass Stromkabel von einem Möbelteil zum anderen verlegt werden müssen, wobei bevorzugt wenigstens eines der Möbelteile in Leichtbauweise ausgeführt ist.

Die erfindungsgemäße Verbindungsanordnung hat den wesentlichen Vorteil, dass der Verbindungsbeschlag selber die stromführende Schnittstelle zwischen den einzelnen Möbelteilen bildet, so dass beim Zusammensetzen eines mit wenigstens einer solchen Verbindungsanordnung ausgestatteten Möbels zusammen mit dem Einsetzen des jeweiligen Verbindungsbeschlags, der der Fixierung der Möbelteile aneinander dient, auch das Einsetzen des jeweiligen Kontaktelements erfolgt und damit die Elektrifizierung des Möbels in einfacher und kostengünstiger Weise ermöglicht ist.

Durch die feste Montage des Verbindungsbeschlags in einem insbesondere als Leichtbauplatte ausgeführten Möbelteil, welches die elektrische Anbindung beinhaltet, entstehen beim Verbinden zweier Möbelteile mittels der erfindungsge- mäßen Verbindungsanordnung keine Gefahren durch unsachgemäße Zugbelastungen oder Quetschungen von separat zu verbindenden Kabeln, so dass die Durchmesser der Kabel entsprechend reduziert werden können.

Auch eine Fehlmontage insbesondere der elektrischen Anbindung durch einen Monteur des Möbels kann ausgeschlossen werden, da die elektrische Anbindung in einfacher Weise bereits über die mechanische Anbindung der jeweiligen Möbelteile erfolgt.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- Sprüche.

Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung weist mindestens der erste Verbindungsbeschlag einen Klebedübel auf, der in eine Bohrung in einer Deckschicht einer Leichbauplatte eines der Möbelteile eingelassen ist, wobei das Kontaktelement insbesondere eine in ihrer Arbeitsstellung die Bohrung umschließende Öse sowie eine sich bevorzugt im Wesentlichen parallel zu dem Mantel des Klebedübels erstreckende Kabelaufnahme aufweist. Das Kontaktelement schafft in einfachster weise eine elektrische Verbindung zum Anker- element, welches zwei zusammenzusetzende Möbelteile somit nicht nur mechanisch, sondern auch elektrisch miteinander verbindet kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist mindestens ein Verbindungsbeschlag und insbesondere der zweite Verbindungsbeschlag als ein in einer Oberfläche eines als Leichtbauplatte ausgebildeten Möbelteils eingelassenes Aufnahmeelement zur Aufnahme des Ankerelementes ausgebildet, wobei das Ankerelement in dem Verbindungsbeschlag fixierbar ist, und wobei das Kontaktelement als an dem Verbindungsbeschlag festlegbares Kontakt- blech mit einer Kabelaufnahme ausgebildet ist. Damit ist auch eine Weiterleitung einer Versorgungsspannung über einen Verbindungsbeschlag, der bevorzugt in eine Stirnseite einer Möbelplatte und insbesondere einer Leichtbauplatte eingesetzt wird, um einen sicheren Halt des einen Möbelteils an dem anderen Möbelteil zu gewährleisten, in einfacher Weise ermöglicht.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 unterschiedliche perspektivische Ansichten einer Aus- führungsvariante einer erfindungsgemäßen Verbindungsanordnung und

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Verbindungs- anordnung.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Verbindungsanordnung, des Verbindungsbeschlags und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern. In den Figuren 1 bis 4 ist mit dem Bezugszeichen 3 ein Teilstück einer Deckschicht einer Wand oder Platte eines in Leichtbauweise ausgeführten Möbelteils bezeichnet. Um in solchen zumindest teilweise aus Leichtbauplatten aufgebauten Möbelteilen oder Möbeln eine hinreichend stabile Verbindung zwischen zwei Möbelteilen zu gewährleisten, werden vorzugsweise Klebedübel 4 verwendet, wobei die Figuren einen erfindungsgemäßen Klebedübel 41 als ersten Verbindungsbeschlag zeigen. Zur Montage eines solchen Klebedübels 4 wird eine Bohrung 31 in die Leichtbauplatte eingebracht, die sich durch die Deckschicht 3 und eine (nicht gezeigte) Mittelschicht der Leichtbauplatte, nicht jedoch durch eine weitere Deckschicht (nicht gezeigt), welche sich an der der Deckschicht 3 gegenüberliegenden Seite der Mittelschicht der Leichtbauplatte befindet, erstreckt. Die erwähnte Mittelschicht weist im Sinne der Leichtbauweise eine geringere Materialdichte als die beiden Deckschichten der Leichtbauplatte auf und ist beispielsweise als Waben- oder Schaumkern ausgebildet. An- schließend wird der Klebedübel 4 in die Bohrung 31 eingesteckt und in der Bohrung 31 durch Verkleben festgelegt (nicht gezeigt).

Wie insbesondere in Figur 2 zu erkennen ist, ist am Außenmantel des Klebedübels 41 ein Kontaktelement 42 angeordnet, dass eine an dem Mantel 41 1 des Klebedübels 41 anliegende Kabelaufnahme 422 aufweist, an der ein Kabel 5 festgelegt, insbesondere festgeklemmt ist. Das Kontaktelement 42 ist dabei vorzugsweise als Klemmblech oder Klemmschuh ausgebildet, in dem ein abisoliertes Ende 51 des Kabels 5 angeklemmt ist. Von der Kabelaufnahme 422 weg erstreckt sich eine bevorzugt senkrecht zur Kabelaufnahme 422 und/oder senkrecht zum Mantel 41 1 des Klebedübels 41 ausgerichtete Öse 421 , die im eingebauten Zustand des Kontaktelements 42 die Bohrung 31 in der Deckschicht 3 der Leichtbauplatte des Möbelteils umschließt, so dass nach dem Einbringen des vorzugsweise als Schraubbolzen mit einem Gewinde 22 ausgebildeten Ankerelementes 2 in den Klebedübel 41 das Ankerelement 2 über die Öse 421 und die Kabelaufnahme 422 mit dem Kabel 5 elektrisch verbunden ist, so dass das Ankerelement 2 neben seiner Funktion als Fixierbauteil zur Fixierung zweier Möbelteile aneinander auch zur Stromübertragung genutzt werden kann. Wie insbesondere in Figur 2 und Figur 3 zu erkennen ist, wird die Kabelaufnahme 422 bei der Montage vorzugsweise in einer sich teilweise mit der Bohrung 31 in der Deckschicht 3 der Leichtbauplatte überschneidenden Zusatzbohrung 32 eingelassen, wobei das Zusatzbohrloch bevorzugt von einer Verbreiterung des Randes der Öse 421 abgedeckt wird.

Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 erkennbar ist, ist der Außenmantel des Klebedübels 41 bevorzugt mit einer Außenkontur versehen, an der die Kabelaufnahme 422 festklemmbar ist. Insbesondere wenn ein Möbelteil, in das das Ankerelement 2 über einen Klebedübel 41 eingesetzt ist, mit einer Stirnseite eines aus einer Leichtbauplatte bestehenden weiteren Möbelteils verbunden werden soll, bietet sich zur sicheren Fixierung der beiden Möbelteile eine Ausführungsvariante eines Verbin- dungsbeschlages 6 an, wobei die Figur 4 einen erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlag 6 zeigt. Dieser Verbindungsbeschlag 6 besteht im Wesentlichen aus einem Beschlagkörper 61 , dessen eine Stirnseite in eine Bohrung 331 in der Deckschicht 33 der Leichtbauplatte eingelassen ist und die eine zentrale Aufnahmeöffnung 61 1 zur Aufnahme des Ankerelementes 2 aufweist. Das Ankerelement 2 wird bei der Montage der beiden Möbelteile tief in den Beschlagkörper 61 hinein geschoben, wobei das Kopfstück 21 des Ankerelementes 2 in einen Aufnahmeraum 614 des Beschlagkörper 61 hinein ragt, in dem ein Exzenter gelagert ist, der durch Verdrehen den Kopf 21 des Ankerelementes 2 greift und so fixiert.

Um eine Weiterleitung eines elektrischen Stromes bzw. einer elektrischen Spannung an bzw. über das Ankerelement 2 zu gewährleisten, ist ein Kontaktelement 62, das vorzugsweise als Kontaktblech 621 mit einer Kabelaufnahme 622 ausgebildet ist, an dem Verbindungsbeschlag festgelegt.

Bei der in Figur 4 gezeigten Ausführungsvariante ist das Kontaktblech 621 am Außenmantel des den Exzenter umgebenden Verbindungsbeschlagteils 613 festgelegt, wobei die Leitung des elektrischen Stroms von dem Ankerelement 2 über den Exzenter und elektrisch leitende Elemente, die den Exzenter mit dem Außenmantel des Verbindungsbeschlagteils 613 verbinden, erfolgt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsvariante liegt das Kontaktblech 621 selbst zumindest teilweise in einem den Exzenter umschließenden Aufnahmeraum 614 des Verbindungsbeschlages 6 ein, wobei die Kabelaufnahme 622 aus dem Aufnahmeraum 614 nach außen heraus ragt. An die Kabelaufnahme 622 wird, wie bei der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsvariante bereits beschrieben, ein Kabel 5 festgelegt. Der Strompfad zur Weiterleitung des elektrischen Stroms wird beim Verriegeln der beiden Möbelteile über das Anziehen des Exzenters geschlossen, so dass ein an das Kabel 5 angeschlosse- ner Endverbraucher über den Verbindungsbeschlag 61 mit Strom versorgbar ist. In einer weiteren Ausgestaltung ist der Aufnahmeraum 614 des Beschlagkörpers 61 mit einem Schlitz versehen, aus dem der Teil des Kontaktbleches 621 mit der Kabelaufnahme 622 heraus steht. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, dass der Aufbau des jeweiligen Möbels unabhängig davon, ob es mit oder ohne Elektrifizierung ausgestattet ist, gleich bleibt, so dass kein separates Vorgehen bei der Herstellung eines solchen Möbels, notwendig ist.

Bezugszeichenliste

2 Ankerelement

3 Deckschicht

33 Deckschicht

4 Verbindungsbeschlag

5 Kabel

6 Verbindungsbeschlag

21 Kopfstück

31 Bohrung

331 Bohrung

32 Zusatzbohrung

41 Klebedübel

42 Kontaktelement

51 abisoliertes Kabelende

61 Beschlagkörper

62 Kontaktelement

41 1 Mantel

421 Öse

422 Kabelaufnahme

61 1 Aufnahmeöffnung

613 Verbindungsbeschlagtei

6 4 Aufnahmeraum

621 Kontaktblech

622 Kabelaufnahme